Die Verordnung über Arbeits... / 3.4 Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte

Die in Anhang 4 aufgenommenen Vorschriften konkretisieren die Anforderungen an Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume und Unterkünfte in sicherheitstechnischer, einrichtungstechnischer und hygienischer Hinsicht. Sie werden durch Technische Regeln (ASR) näher erläutert. Bis zur ArbStättV-Reform 2016 beruhten diese Vorschriften auf § 6 Abs. 2 bis 6 ArbStättV a. F. Die dortigen Grundregeln sind seit Ende 2016 an entsprechender Stelle in den Anhang integriert worden, um die Übersichtlichkeit des Rechts zu erhöhen.

Im Zuge der Corona-Pandemie ist seit dem Frühjahr 2020 neu zu bewerten, ob die betrieblichen Regeln für die Belegung und die Hygienemaßnahmen in den genannten Räumen der Arbeitsstätte, die keine Arbeitsräume sind, ausreichen, um Gefährdungen durch das Corona-Infektionsgeschehen möglichst gering zu halten. Im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS vom 16.4.2020 sind erstens Maßnahmen zur Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m vorgesehen, der u. a. durch eine Neuanordnung der Tische und Stühle und versetzte Nutzungszeiten in Pausenräumen und Kantinen erreicht werden soll. Zweitens ist die Reinigung von gemeinsam genutztem Mobiliar und sonstigen Einrichtungsgegenständen zu optimieren. Drittens ist den Beschäftigten eine der Situation angepasste Reinigung der Hände zu ermöglichen. In Abschn. 4.2.2 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel werden diese Vorgaben weiter konkretisiert.

3.4.1 Sanitärräume (Anhang 4.1)

Anhang 4.1 regelt die Pflicht des Arbeitgebers, Toiletten-, Wasch- und Umkleideräume (Sanitärräume) zur Verfügung zu stellen, sowie die Gestaltungs- und Ausstattungsanforderungen an Sanitärräume. Ergänzt werden damit die bauordnungsrechtlichen Vorschriften im Hinblick auf die Belange in Arbeitsstätten.

 
Achtung

Detailregelungen zu Sanitärräumen

In ASR A4.1 "Sanitärräume" wird sehr detailliert die Größe und Ausstattung von Sanitärräumen vorgegeben. Anzahl, Art und Anordnung der Toiletten und Waschgelegenheiten sind dort genau – gestaffelt nach Anzahl der Beschäftigten – geregelt. Weitere Bestimmungen betreffen Hygiene- und Lüftungsmaßnahmen sowie die Zugänglichkeit.

Anhang 4.1 Abs. 1 verpflichtet den Arbeitgeber, Toilettenräume zur Verfügung zu stellen. Sie sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. In der ASR A4.1 "Sanitärräume" ist die Frage geklärt, ob und wie Sanitärräume für Männer und Frauen getrennt einzurichten sind. Gemäß Abschn. 4 Abs. 6 ASR A4.1 sind für weibliche und männliche Beschäftigte grundsätzlich getrennte Sanitärräume erforderlich. In Betrieben mit bis zu 9 Beschäftigten kann auf getrennt eingerichtete Sanitärräume verzichtet werden, wenn eine zeitlich getrennte Nutzung durch Männer und Frauen sichergestellt ist. Dabei ist ein unmittelbarer Zugang zwischen Wasch- und Umkleideräumen erforderlich.

Um die geforderte Nähe zu Arbeitsplätzen, Kantinen, Pausen- und Bereitschaftsräumen sowie Wasch- und Umkleideräumen (Anhang 4.1 Abs. 1 S. 3) zu gewährleisten, sollte laut Abschn. 5.2 ASR A4.1 die Weglänge höchstens 50 m betragen. Sie darf 100 m nicht überschreiten. Die Toiletten haben sich im gleichen Gebäude zu befinden und dürfen nicht weiter als eine Etage entfernt sein. Des Weiteren soll der Weg zu den Toilettenräumen nicht durchs Freie führen. Die Türen von Toilettenzellen müssen laut Abschn. 5.4 ASR A4.1 von innen verschließbar sein. Handwaschgelegenheiten mit fließendem Wasser sowie Mitteln zum Reinigen und zum Trocknen der Hände sind bereitzustellen.

In Anhang 4.1 Abs. 2 ist die Verpflichtung zur Bereitstellung von separaten (von Umkleide- und Toilettenräumen getrennten) Waschräumen mit ausreichendem Sichtschutz verankert. Voraussetzung ist, dass sie nach Art der Tätigkeit oder aus gesundheitlichen Gründen erforderlich sind. Bei Arbeiten im Freien oder auf Baustellen mit wenigen Beschäftigten sind ersatzweise Waschgelegenheiten ausreichend. In Abschn. 6.1 ASR A4.1 werden 3 Ausstattungskonzepte der Waschräume für mäßig schmutzende Tätigkeiten (Kategorie A), stark schmutzende Tätigkeiten (Kategorie B) und sehr stark schmutzende Tätigkeiten und sonstige besondere Belastungen (Kategorie C) unterschieden. In Kategorie B und C ist zusätzlich zu Waschplätzen auch eine bestimmte Anzahl an Duschplätzen erforderlich.

Soweit Waschräume geboten sind, müssen sie in der Nähe der Arbeitsplätze bereitgestellt werden, Anhang 4.1 Abs. 2 Satz 4 Buchst. a). Nach Abschn. 6.2 Abs. 1 ASR A4.1 darf der Weg von den Arbeitsplätzen bis zu den Waschräumen 300 m nicht überschreiten. Es ist zulässig, dass Waschräume sich auf einer anderen Etage befinden.

Beschaffenheit und Größe der Waschräume haben sich an den hygienischen Erfordernissen zu orientieren, Anhang 4.1 Abs. 2 Satz 4 Buchst. b). In Abschn. 6.3 ASR A4.1 wird die Raumgröße nicht direkt geregelt. Sie ergibt sich aus den Bewegungs- und Verkehrsflächen. Pro Waschplatz ist im Regelfall eine Bewegungsfläche von 0,60 m x 0,80 m zu schaffen. Unabhängig davon ist bei mehreren Waschplätzen ein Verkehrsweg von 1 m Breite erfo...

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