Altölverordnung / § 1a Definitionen

(1) Altöle im Sinne dieser Verordnung sind Öle, die als Abfall anfallen und die ganz oder teilweise aus Mineralöl, synthetischem oder biogenem Öl bestehen.

(2) Aufbereitung ist jedes Verfahren, bei dem Basisöle durch Raffinationsverfahren aus Altölen erzeugt werden und bei denen insbesondere die Abtrennung der Schadstoffe, der Oxidationsprodukte und der Zusätze in diesen Ölen erfolgt.

(3) Basisöle sind unlegierte Grundöle zur Herstellung der folgenden nach Sortengruppen spezifizierten Erzeugnisse:

Sortengruppe 01	Motorenöle
Sortengruppe 02	Getriebeöle
Sortengruppe 03	Hydrauliköle
Sortengruppe 04	Turbinenöle
Sortengruppe 05	Elektroisolieröle
Sortengruppe 06	Kompressorenöle
Sortengruppe 07	Maschinenöle
Sortengruppe 08	Andere Industrieöle, nicht für Schmierzwecke
Sortengruppe 09	Prozessöle
Sortengruppe 10	Metallbearbeitungsöle
Sortengruppe 11	Schmierfette.

(4) PCB im Sinne dieser Verordnung sind die in § 1 Absatz^[1] [Bis 14.10.2020: Abs.] 2 Nummer^[2] [Bis 14.10.2020: Nr.] 1 der PCB/PCT-Abfallverordnung bezeichneten Stoffe.

[1] Geändert durch Zweite Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur Altölentsorgung. Anzuwenden ab 15.10.2020.

[2] Geändert durch Zweite Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur Altölentsorgung. Anzuwenden ab 15.10.2020.