(1) Die Abfallarten im Abfallverzeichnis, deren Abfallschlüssel mit einem Sternchen (*) versehen sind, sind gefährlich im Sinne des § 48 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes.

 

(2) 1Von als gefährlich eingestuften Abfällen wird angenommen, dass sie eine oder mehrere der Eigenschaften aufweisen, die in Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3, L 127 vom 26.5.2009, S. 24), die durch die Verordnung (EG) Nr. 1357/2014 (ABl. L 365 vom 19.12.2014, S. 89) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung aufgeführt sind. 2Für die Einstufung der Abfälle sind die Begriffsbestimmungen in Nummer 1 der Einleitung des Abfallverzeichnisses anzuwenden und die Vorgaben in Nummer 2 der Einleitung des Abfallverzeichnisses einzuhalten.

 

(3) 1Die zuständige Behörde kann im Einzelfall oder aufgrund neuer Erkenntnisse[1] für Abfälle eine von Absatz 1 abweichende Einstufung vornehmen, wenn der Abfallbesitzer nachweist, dass der im Abfallverzeichnis als gefährlich aufgeführte Abfall keine der in Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG genannten Eigenschaften (Gefährlichkeitskriterien) aufweist. 2Die zuständige Behörde kann im Einzelfall oder aufgrund neuer Erkenntnisse[2] Abfälle als gefährlich einstufen, wenn ein im Abfallverzeichnis als nicht gefährlich aufgeführter Abfall eines oder mehrere der vorgenannten Gefährlichkeitskriterien aufweist. 3Die Länder haben solche Einstufungen mit allen erforderlichen Informationen, insbesondere den gefährlichen Stoffen, deren Gehalt und deren relevanten Eigenschaften,[3] unverzüglich an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit[4] zu melden.

[1] Eingefügt durch Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung. Anzuwenden ab 04.07.2020.
[2] Eingefügt durch Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung. Anzuwenden ab 04.07.2020.
[3] Eingefügt durch Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung. Anzuwenden ab 04.07.2020.
[4] Geändert durch Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung. Anzuwenden ab 27.06.2020.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Arbeitsschutz Office Professional. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Arbeitsschutz Office Professional 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge