Fachbeiträge & Kommentare zu Schwellenwerte

Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2748 zu Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und PSA und zur Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch Stand im Gesetzgebungsverfahrenmehr

Gesetzestitel: Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes Stand im Gesetzgebungsverfahren Wesentlich...mehr

Alle Unternehmer sind nach § 22 SGB VII verpflichtet, unabhängig von der Bestellung von Sicherheitsfachkräften und Betriebsärzten, bei mehr als 20 Beschäftigten Sicherheitsbeauftragte zu bestellen. Die Aufgabe der Sicherheitsbeauftragten besteht darin, die direkten Vorgesetzten in Fragen der Arbeitssicherheit zu unterstützen. Sollten noch keine Sicherheitsbeauftragten bestel...mehr

Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2748 zu Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und PSA und zur Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch Stand im Gesetzgebungsverfahrenmehr

Gesetzestitel: Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes Stand im Gesetzgebungsverfahren Wesentli...mehr

Die Anreizsysteme in dieser Kategorie sind überwiegend finanzieller Natur und gründen sich auf Belohnungskonzepte. Ein wirkungsvoller finanzieller Anreiz für Lieferanten besteht darin, sie für das Erreichen festgelegter Nachhaltigkeitsziele finanziell zu honorieren. Organisationen können z. B. mit ihren Lieferanten bestimmte Zwischenziele vereinbaren, wie etwa die Erhöhung d...mehr

mehr

mehr

mehr

Rz. 32 Bei der Bildung einer Bewertungseinheit ist positiv festzustellen, dass die Effektivität oder Wirksamkeit, d. h. der Grad der Deckung des Risikos, gegeben ist. Dieses Risiko wird anhand der möglichen Schwankungsbreite seines Wertes oder Zahlungsstroms sowie der Zeit gemessen. Sind für die Wertentwicklung der beiden Geschäfte identische Faktoren verantwortlich, so spri...mehr

Rz. 16 Vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedeutung von Umwelt-, Sozial- und Governance-Themen (ESG) haben sich die regulatorischen Anforderungen sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene in der jüngsten Vergangenheit erheblich weiterentwickelt. Die im Zusammenhang mit dem European Green Deal (inzwischen Clean Industrial Deal) stehende Corporate Sustainability R...mehr

Rz. 5 Die Verpflichtung zur Aufstellung einer nichtfinanziellen Konzernerklärung trifft die gesetzlichen Vertreter des MU, da diese eine Erweiterung des Konzernlageberichts darstellt. Der Konzernlageberichtseid nach § 315 Abs. 1 Satz 5 HGB erstreckt sich allerdings nicht auf die nichtfinanzielle Konzernberichterstattung.[1] Die Umsetzung der CSR-Richtlinie machte eine neue G...mehr

Rz. 2 Der Anwendungsbereich des § 315k HGB-E ergibt sich aus den vorherigen Vorschriften §§ 315h, 315i sowie 315j HGB-E. Eine Berichtspflicht nach § 315k HGB-E entsteht für Unt aus Drittstaaten grundsätzlich dann, wenn sie in erheblichem Umfang wirtschaftliche Aktivitäten in der EU betreibt. Im Prinzip lassen sich hier drei verschiedene Konstellationen unterscheiden, wo dies...mehr

Rz. 1 Die zunehmende Bedeutung von Nachhaltigkeit, insbes. vor dem Hintergrund des sich zuspitzenden Klimawandels, hat die EU dazu veranlasst, die Berichterstattung von Unt hinsichtlich ihrer Nachhaltigkeitsleistung zu intensivieren. Mit der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) werden die bisherigen Regelungen hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung ...mehr

Hinweis Die Kommentierung basiert auf dem Regierungsentwurf eines CSRD-Umsetzungsgesetzes v. 3.9.2025 (BT-Drucks. 21/1857) i. d. F. des gemeinsamen Änderungsantrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD v. 31.3.2026 (Ausschussdrucks. 21(6)73). Der Änderungsantrag berücksichtigt die durch die am 18.3.2026 in Kraft getretene Omnibus-I-Richtlinie (EU) 2026/470 vorgenommenen Änderu...mehr

Rz. 1 Die Unternehmensberichterstattung befindet sich seit Jahren in einem grundlegenden Wandel. Die Tendenz geht dabei weg von der rein finanziellen Abbildung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage hin zu einer integrierten Darstellung von sowohl finanziellen als auch nichtfinanziellen bzw. nachhaltigkeitsbezogenen Faktoren,[1] wobei unter dem Terminus Nachhaltigkeit die D...mehr

Rz. 56 § 47 Abs. 5 BetrVG schreibt die Zusammenfassung von Betriebsräten zur gemeinsamen Entsendung von Gesamtbetriebsratsmitgliedern bei Überschreiten der Grenze von 40 Mitgliedern zwingend vor. Besteht dagegen eine tarifliche Regelung nach § 47 Abs. 4 BetrVG, so schließt diese den Abschluss einer Betriebsvereinbarung zwingend aus. Die Sperrwirkung des Tarifvertrags gilt au...mehr

Rz. 2 § 315j HGB-E betrifft die für eine inländische Zweigniederlassung von KapG mit Sitz in einem Drittstaat verantwortlichen Personen, wenn die der Zweigniederlassung zuzuordnenden Umsatzerlöse im vorangegangenen Gj den Betrag von 200 Mio. EUR übersteigen, die Umsatzerlöse des obersten MU und seiner TU, die in einen Konzernabschluss des obersten MU einzubeziehen wären, in ...mehr

Rz. 3 Die Bestimmungen des § 315i HGB-E sind von den in § 13e Abs. 2 Satz 5 Nr. 3 HGB genannten angemeldeten Personen einer inländischen Zweigniederlassung mit KapG mit Sitz in einem Drittstaat oder, wenn solche nicht vorhanden sind, die Mitglieder des vertretungsberechtigten Organs der KapG mit Sitz in einem Drittstaat anzuwenden. Eine Definition des Begriffs der Zweigniede...mehr

• 2025 Konzernklausel / § 19a Abs. 1 S. 3 EStG Im Rahmen des JStG 2024 wurde § 19a Abs. 1 EStG durch S. 3 (Konzernklausel) ergänzt. Strittig ist deren Auslegung. Werden dem Arbeitnehmer Anteile am Arbeitgeberunternehmen übertragen, dürfte es für die Anwendung des § 19a EStG allein auf die Größe des Unternehmens des Arbeitgebers ankommen. Werden dem Arbeitnehmer dagegen Anteil...mehr

• 2021 Gestaltungsansätze bei Unternehmensnachfolgen in Krisenzeiten / § 1 Abs. 1 Nr. 1 und 2 ErbStG Im Rahmen der Planung von Unternehmensnachfolgen müssen auch Krisensituationen – wie z. B. die COCID-19-Pandemie – berücksichtigt werden. Bei lebzeitigen Schenkungen sollten auflösende Bedingungen und Widerrufsvorbehalte vereinbart werden, um z. B. bei einem erheblichen Wertve...mehr

Rz. 4 § 315h HGB-E betrifft KapG mit Sitz im Inland, die TU eines obersten MU mit Sitz in einem Drittstaat sind. Die Berichtspflicht wird in § 315h Abs. 1 HGB-E auf KapG mit Sitz im Inland, deren Umsatzerlöse zu ihrem Abschlussstichtag im vorangegangenen Geschäftsjahr 200 Mio. EUR übersteigen und die TU eines obersten MU ist, das eine Rechtsform hat, die mit einer in Anhang ...mehr

Rz. 1 Die Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unt wird seit der Umsetzung der Corporate-Social-Responsibility-Richtline (CSR-RL) durch das CSR-Richtlinien-Umsetzungsgesetz (CSR-RUG) im Jahr 2017 in § 289b HGB geregelt. Seither sind große KapG i. S. d. § 267 HGB von öffentlichem Interesse und mit mehr als 500 Beschäftigten verpflichtet ihren Lagebericht um eine n...mehr

• 2024 Tatentdeckung / § 371 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 AO § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO beinhaltet den Sperrgrund der Tatentdeckung. Die Auslegung dieser Norm durch die Rechtsprechung dürfte vor dem Hintergrund von deren Wortlaut teilweise als überdehnt anzusehen sein. Dies dürfte mit dem Analogieverbot des Art. 103 Abs. 2 GG nicht vereinbar sein. § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO dürfte s...mehr

• 2021 Grundsteuer C / § 25 Abs. 5 GrStG Die Grundsteuer C rechtfertigt ausschließlich eine Schlechterstellung von Eigentümern baureifer Grundstücke, nicht dagegen eine Besserstellung. Die Eigenschaft als unbebautes Grundstück lässt sich durch eine Alibi-Bebauung bzw. eine Alibi-Nutzung vermeiden. Das Grundstück gilt bis zur Bezugsfertigkeit des Gebäudes als unbebautes Grunds...mehr

Das MOSS-System wurde ab dem 1.1.2019 insofern modifiziert, als sich nur noch bei Unternehmen mit einem Umsatz (ohne MwSt) in anderen Mitgliedstaaten über 10.000 EUR (Schwellenwert) der Leistungsort bei den in Art. 58 MwStSystRL genannten Dienstleistungen (Telekommunikationsdienstleistungen, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen, elektronische Dienstleistungen – im Folgenden...mehr

Bagatellgrenze von 10.000 EUR Seit 1.1.2019 galt, dass nur noch bei Unternehmen mit einem Umsatz (ohne MwSt) in anderen Mitgliedstaaten über 10.000 EUR (Schwellenwert) sich der Leistungsort bei den in Art. 58 MwStSystRL genannten Dienstleistungen (Telekommunikationsdienstleistungen, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen, elektronische Dienstleistungen – im Folgenden E-Leistun...mehr

Um dennoch ein möglichst genaues Bild der aktuellen Buchhaltungszahlen des Unternehmens zu bekommen, ist es wichtig, typische Fallen der Finanzbuchhaltung zu kennen und die wichtigsten "Sünden" in der eigenen Finanzbuchhaltung aufzuspüren, diese "Sünden" auszumerzen, sich selbst, der Bank und anderen (Gesellschaftern, Mitarbeitern, Angehörigen) eine "unterjährige" Gewinn- und V...mehr

Rz. 4 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Sämtliche in Frankreich von einem Steuerpflichtigen ausgeführten Lieferungen und Dienstleistungen sind umsatzsteuerbar. Rz. 5 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Als Lieferungen gelten neben der Übertragung körperlicher Gegenstände und unbeweglichen Vermögens auch die Übertragungen von Strom, Kälte und Wärme (vgl. Art. 256 CGI). Mietkauf gilt als Lieferu...mehr

Rz. 21 Stand: 06/03 – 07/2025 Leitet das BZSt den Antrag an den Mitgliedstaat der Erstattung weiter, muss dieser innerhalb von vier bis acht Monaten ab Antragseingang über den Antrag entscheiden. Der Antrag unterliegt grundsätzlich den Verfahrens- und materiell-rechtlichen Regelungen des Erstattungsmitgliedstaats. Erfolgt die Vergütung erst nach Ablauf der zulässigen Bearbeit...mehr

Rz. 63 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Von Unternehmern, deren Umsatz mit Lieferungen, Restaurant- oder Vermietungsleistungen über 818.000 EUR bzw. mit Dienstleistungen über 247.000 EUR (Werte von 2021, die sich aufgrund der Indexierung ändern können) liegt (abzustellen ist auf die jeweilige Haupttätigkeit) und deren Umsatzsteuerschuld im Vorjahr mehr als 4.000 EUR betrug, oder so...mehr

Rz. 29 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Analog zum EU-Recht unterscheidet das MWSTG zwischen sog. Beförderungs- bzw. Versendungslieferungen einerseits und sog. Abhollieferungen andererseits. Bei den Beförderungs- bzw. Versendungslieferungen transportiert der Lieferant den Gegenstand selber oder erteilt einem Dritten (Spediteur oder Transporteur) einen Transportauftrag. Beförderungs...mehr

Rz. 148 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Die Änderung von § 3a Abs. 5 UStG führt dazu, dass bei Telekommunikationsdienstleistungen, bei Rundfunk‐ und Fernsehdienstleistungen und bei auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen, die von einem Unternehmer, der über eine Ansässigkeit in nur einem Mitgliedstaat verfügt, an Nichtunternehmer erbracht werden, die in anderen Mitgli...mehr

Rz. 151 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Durch die Änderung des § 3a UStG wird Art. 2 Nr. 6 u. 7 der Richtlinie (EU) 2017/2455 des Rates vom 05.12.2017 zur Änderung der MwStSystRL und der Richtlinie 2009/132/EG in Bezug auf bestimmte mehrwertsteuerliche Pflichten für die Erbringung von Dienstleistungen und für Fernverkäufe von Gegenständen (ABl. L 348 vom 29.12.2017, 7), mit dem Ar...mehr

Rz. 35 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Nach dem rumänischen Umsatzsteuerrecht ist die Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers u. a. für folgende Umsätze anzuwenden: In Rumänien steuerbare Lieferungen oder Dienstleistungen, die ein nichtansässiger Unternehmer an einen in Rumänien ansässigen Steuerpflichtigen erbringt (vgl. Art. 326 Steuergesetz). Rz. 36 Stand: 6. A. – ET: 06/20...mehr

Tz. 127j Stand: EL 111 – ET: 09/2023 Rn 5 iVm Rn 1 des BMF-Schr v 11.05.2016 (BStBl I 2016, 479) enthalten Sonderregelungen für mobile BHKW. Dies sind transportable Einrichtungen, die an vd Orten eingesetzt werden können, zB im Sommer an einem Freibad und im Winter an einer Schule oder einem Hallenbad. Rn 1 des BMF-Schr verlangt, dass das mobile BHKW mehr als 50 % seiner Wärme...mehr

“… 1. Ohne Erfolg wendet sich der Antragsteller mit der Beschwerde gegen die Annahme des VG (VG Stuttgart, Beschl. v. 8.10.2025 – 5 K 6262/25), dass die auf § 46 Abs. 3, § 13a S. 1 Nr. 2 Buchstabe a 2. Alt. i.V.m. Nummer 9.2.1 der Anlage 4 der FeV gestützte Gutachtensanordnung v. 10.2.2025 und damit auch die Entziehungsverfügung v. 4.6.2025 aller Voraussicht nach keinen rech...mehr

Rz. 88a Überschreitet das Unternehmen, das Teil einer multinationalen Unternehmensgruppe ist[1], die Umsatzschwelle von 100 Mio EUR jährlich, hat es gem. § 90 Abs. 3 S. 3 AO zusätzlich zum Local File (vgl. Rz. 80ff.) eine Stammdokumentation zu erstellen. Dieser Schwellenwert soll sicherstellen, dass nur Unternehmen von einem gewissen Gewicht im Konzernverbund und einem hiera...mehr

Rz. 94 § 6 Abs. 1 GAufzV enthält eine Sonderregelung für Stpfl. mit Überschusseinkünften sowie für Unternehmen, die nur in bestimmten Grenzen Geschäftsbeziehungen zu nahe stehenden Personen im Ausland unterhalten. In diesen Fällen gelten die Aufzeichnungspflichten als erfüllt, wenn der Stpfl. auf Anforderung der Finanzbehörde innerhalb der gesetzlichen Frist (vgl. Rz. 99) du...mehr

Rz. 107 Ab dem 1.1.2025 sind nach Abs. 4 Satz 3 Aufzeichnungen stets mit der Anordnung einer Außenprüfung vorzulegen, sodass § 2 Abs. 6 S. 4 GAufzV, der die Anforderung mit der Außenprüfung vorsieht, mit Ausnahme der nicht von Abs. 4 Satz 3 umfassten Sachverhalts- und Angemessenheitsdokumentation nach Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 und 3 ins Leere geht. Im Übrigen bleibt es indes dabei...mehr

Im Zuge des Sofortprogramms für den Bürokratierückbau im Arbeitsschutz[1] ist die Verpflichtung zur Bestellung eines Sicherheitsbeauftragten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geändert worden. Mit Wirkung zum 29.5.2026 sind die Schwellenwerte für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten angehoben worden.[2] Es besteht eine Stufenregelung, die sich zum einen an der Anz...mehr

Rz. 69 Die Angabepflicht ESRS G1-6 umfasst – sofern wesentlich – die Bereitstellung von Informationen betreffend die Zahlungspraktiken, insbes. hinsichtlich Zahlungsverzug an KMU, des Unternehmens (ESRS G1.31). Die Angabepflicht des ESRS G1-6 spezifiziert somit teilw. die geforderten Informationen des durch die CSRD [1] neu hinzugefügten Art. 29b Abs. 2 Buchst. c) (v) 2013/34...mehr

Rz. 6 ESRS 1.AR16 enthält die Aufstellung der Nachhaltigkeitsaspekte, die bei der Wesentlichkeitsanalyse eines berichtspflichtigen Unternehmens mind. zu würdigen sind (§ 3). Die für ESRS G1 einschlägige Aufstellung von Themen, Unterthemen und Unter-Unterthemen enthält Tab. 1:[1]mehr

Rz. 26 Nach ESRS G1.12 hat ein Unternehmen Informationen über das Management seiner Beziehungen zu seinen Lieferanten und die Auswirkungen auf seine Lieferkette vorzulegen, sofern diese Informationen zuvor bei der Wesentlichkeitsanalyse als wesentlich eingestuft wurden. Diese Informationen sollen nach ESRS G1.12 externen Berichtsadressaten helfen, ein Verständnis hinsichtlic...mehr

Die Instandsetzungsmaßnahmen führen ebenfalls zu einer Vorsteuerberichtigung nach § 15a Abs. 3 Satz 1 UStG, wenn sich die Verwendung dieser bezogenen Leistungen innerhalb des maßgeblichen Berichtigungszeitraums ändert. Dabei sind die einzelnen Leistungen getrennt zu betrachten. Wichtig Zusammenfassung mehrerer Leistungen zu einem Berichtigungsobjekt möglich Mehrere Leistungen ...mehr

Die Forschungszulage darf nur in der Höhe festgesetzt werden, in der dies nach den beihilferechtlichen Vorgaben zulässig ist. Nachdem die EU die Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) geändert und die dort genannten Schwellenwerte für FuE-Beihilfen angehoben hatte, wird diese Anhebung nun im FZulG nachvollzogen. Gemäß § 4 Abs. 3 FZulG darf die Summe der für ein For...mehr

Rz. 14 Nach §§ 267, 267a HGB werden Kapitalgesellschaften und haftungsbeschränkte Personenhandelsgesellschaften (nach § 264a HGB) in große, mittelgroße undkleine Unternehmen sowie Kleinstunternehmen unterteilt. Die Zuordnung zu einer bestimmten Größenklasse wird anhand der Kriterien Bilanzsumme, Umsatzerlöse und Zahl der Arbeitnehmer getroffen, sofern an 2 aufeinander folgen...mehr

Rz. 61d Am 14.12.2022 haben das Europäische Parlament und der Rat die Richtlinie (EU) 2022/2464 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen verabschiedet (Corporate Sustainability Reporting Directive – CSRD). Die Richtlinie wurde am 16.12.2022 im Amt...mehr

Überblick Der Lagebericht ist ein eigenständiges Instrument der externen Rechnungslegung, das nach § 264 Abs. 1 Satz 1 HGB neben dem Jahresabschluss besteht, jedoch formal keinen Bestandteil desselben darstellt. Er dient insbesondere der Informationsvermittlung über den Geschäftsverlauf einschließlich des Geschäftsergebnisses und die Lage der Kapitalgesellschaft und soll ein...mehr

Jede Person, die im bulgarischen Staatsgebiet steuerpflichtige Leistungen erbringt, ist zur Registrierung verpflichtet, selbst wenn sie nicht in Bulgarien ansässig ist. Die Registrierung kann obligatorisch oder freiwillig erfolgen. Jeder Steuerpflichtiger mit einem steuerpflichtigen Umsatz von mindestens 100 000 BGN (= ca. 51.000 EUR, ab 1.4.2025, vorher: 166 000 BGN = ca. 8...mehr