Fachbeiträge & Kommentare zu Rentenversicherungsnummer

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Deutsche Rentenversicherung / 2.4 Zuordnung der Versicherten auf die Träger

Für Versicherte, an die seit dem 1.1.2005 erstmalig eine Rentenversicherungsnummer vergeben wird, ergibt sich der zuständige Rentenversicherungsträger aus folgender Quotierung: 55 % der Versicherten werden den Regionalträgern, 40 % der Versicherten werden der Deutschen Rentenversicherung Bund und 5 % der Versicherten werden der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Deutsche Rentenversicherung / 2.4.1 Bestandsversicherte

Für Versicherte, an die am 31.12.2004 bereits eine Rentenversicherungsnummer vergeben war (Bestandsversicherte), bleibt der an diesem Tag zuständige Rentenversicherungsträger (ehem. Bundes- oder Landesversicherungsanstalt bzw. Bundesknappschaft, Bahnversicherungsanstalt oder Seekasse) in Form eines Sonderrechtsnachfolgers weiterhin zuständig. Über ein Ausgleichsverfahren sol...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Rentenversicherungs-Beitrag... / 4 Durchführung der Beitragszahlung

Die Beitragszahlung kann nach Anmeldung beim Rentenversicherungsträger durchgeführt werden. Eine Anmeldung ist erforderlich, um für den Versicherten das für ihn in Betracht kommende Verfahren beim Rentenversicherungsträger einzurichten. Für die Anmeldung ist ein Formblatt zu verwenden, auf dem der Versicherte die erforderlichen Auskünfte zu seiner Zahlungspflicht oder Zahlun...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Rentenversicherungs-Beitrag... / 1 Zahlungsweise/Zahlungsmittel

Beitragszahlungen sind unmittelbar an den zuständigen Rentenversicherungsträger zu leisten. Die Beitragszahlungen können durch Abbuchung (Einzugsermächtigung), Überweisung oder Einzahlung, Scheck oder Barzahlung erfolgen. Mit dem Abbuchungsverfahren (Banklastschriftverfahren) beschäftigt sich § 3 RV-BZV. Danach sollen die Rentenversicherungsträger die Beiträge vom Konto der Versic...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Freiwillige Rentenversicherung / 2 Zuständiger Versicherungszweig

Zuständig für die freiwillige Versicherung ist der Träger der Rentenversicherung, der durch die Datenstelle der Träger der Rentenversicherung bei der Vergabe der Versicherungsnummer festgelegt worden ist. Sofern noch keine Rentenversicherungsnummer vergeben wurde, ist zunächst die Deutsche Rentenversicherung Bund zuständig. Wurden zuletzt Beiträge zur knappschaftlichen Renten...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenversichertennummer / 1 Vergabe

Jeder Versicherte erhält eine eigene Krankenversichertennummer. Die gesetzlichen Krankenkassen haben zu diesem Zweck eine "Vertrauensstelle Krankenversichertennummer" (VST) gegründet, die auf der Grundlage der jeweiligen Rentenversicherungsnummer eines Versicherten in einem komplexen verschlüsselten Verfahren die persönliche Nummer (z. B. A123456789) generiert. Rückschlüsse ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Geburtsdatum / 2 Rentenversicherungsnummer

Das Geburtsdatum ist Bestandteil der Rentenversicherungsnummer. Ist das Geburtsdatum nicht bekannt, ist es fiktiv festzustellen. Ist das Geburtsdatum nach § 33a SGB I zu berichtigen, erhält der Versicherte eine neue Versicherungsnummer. Das ursprüngliche Geburtsdatum ist dann nicht unrichtig, wenn es nachträglich durch Gerichtsbeschluss geändert wurde oder fiktiv festgestell...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitspapiere / 1.1 Vorlagepflicht

Der Beschäftigte hat dem Arbeitgeber den Sozialversicherungsausweis bei Beginn der Beschäftigung zur Bekanntgabe der Rentenversicherungsnummer vorzulegen. Kann der Beschäftigte den Sozialversicherungsausweis bei Beschäftigungsbeginn nicht vorlegen, ist dies umgehend nachzuholen. Durch den seit 1.1.2017 auf dem Sozialversicherungsausweis vorhandenen maschinenlesbaren Code könn...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 267 Datener... / 2.6 Datenaustausch (Abs. 6)

Rz. 27 Die Norm regelt den Datenaustausch zwischen Krankenkassen und Rentenversicherungsträgern. Zunächst informieren die Krankenkassen über Kassenkennzeichen und Rentenversicherungsnummer der bei ihnen pflichtversicherten Rentner. Anschließend informieren die Rentenversicherungsträger über die Versicherten, die eine Rente wegen Erwerbsminderung oder eine Rente wegen Erwerbs...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Meldungen für Pflegeperson / 2 Angabe in den Meldungen

Die Mitteilung der Pflegekasse bzw. des privaten Versicherungsunternehmens hat folgende Angaben für die Pflegeperson zu enthalten: die Rentenversicherungsnummer, soweit bekannt, den Familien- und Vornamen, das Geburtsdatum, die Staatsangehörigkeit, die Anschrift, den Beginn und das Ende der Pflegetätigkeit, den Pflegegrad des Pflegebedürftigen, die beitragspflichtigen Einnahmen, den ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Versicherungsnummer / 1 Vergabe einer Versicherungsnummer

Jeder Beschäftigte erhält von der Datenstelle der Rentenversicherungsträger seine Versicherungsnummer. Die Versicherungsnummer begleitet den Beschäftigten während des gesamten Versicherungslebens unverändert und beim Übergang vom aktiven Erwerbsleben in den passiven Ruhestand oder bei Heirat. Für jedes Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung wird eine Versicherungsnumm...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Elektronische Entgeltersatz... / 3 Inhalte der Meldungen

Neben den persönlichen Daten des Arbeitnehmers sind vielfältige weitere Informationen an die Sozialversicherungsträger zu übermitteln. Dazu zählen z. B. die Rentenversicherungsnummer oder die Betriebsnummer des Arbeitgebers. Alle benötigten Daten können der Anlage 1 der Gemeinsamen Grundsätze zum DTA EEL entnommen werden. Zum Befüllen einzelner Datenfelder ist die Angabe von ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 33a Altersab... / 2.3 Geltung für andere Kennzeichen (Abs. 3)

Rz. 19 Mit Abs. 3 wird die Geltung und nur beschränkte Abänderbarkeit des maßgeblichen Geburtsdatums auf zur Identifizierung in der Sozialversicherung verwandte Kennzeichen (z. B. Krankenversichertennummer, § 290 SGB V) ausgedehnt. Die entsprechende Anwendung beruht darauf, dass mit diesen Kennzeichen (noch) keine altersabhängigen Rechte oder Pflichten verbunden sind (so auc...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 33a Altersab... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 22 Chojetzki, Amtsermittlung versus Bürokratieabbau – Zum Nachweis des Geburtsdatums in Kontenklärungs- und Rentenverfahren der Rentenversicherung in Zeiten des E-Governments, ZFSH/SGB 2017 S. 135. Engelhardt, Änderung des Geburtsdatums bei im Ausland geborenen Versicherten, NZS 1997 S. 218. Hänlein, Die "Änderung" des Lebensalters nach türkischem Recht, VSSR 1998 S. 147. J...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB XII § 120 Verordnungsermächtigung

Rz. 1 Die Vorschrift trat mit Art. 1 des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch v. 27.12.2003 (BGBl. I S. 3022) zum 1.1.2005 (Art. 70 Abs. 1 des genannten Gesetzes) in Kraft. Sie wurde durch die Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung v. 31.10.2006 (BGBl. I. S. 2407) mit Wirkung zum 8.11.2006 geändert. Durch das Gesetz zur Stärkung der betrie...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB X § 71 Übermitt... / 2.1.9 Mitteilungen an die Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen (Nr. 10)

Rz. 24 Durch das Altersvermögensgesetz (AVmG) v. 26.6.2001 (BGBl. I S. 1310) wurde das EStG geändert und der Deutschen Rentenversicherung Bund eine neue Aufgabe als Zentrale Zulagenstelle (ZfA) zugewiesen. Die Deutsche Rentenversicherung Bund wird in dieser Funktion als ZfA als Finanzbehörde tätig, für die die Vorschriften der AO und des EStG gelten. Sie ist daher in dieser ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 90... / 2.4 Vergabe Zulagenummer

Rz. 6 Zentrales Ordnungskriterium bei der Gewährung von Altersvorsorgezulage und beim Sonderausgabenabzug nach § 10a EStG ist die Zulagenummer, die bei den in der gesetzlichen Rentenversicherung Pflichtversicherten der Rentenversicherungsnummer entspricht. Aus diesem Grund bestimmt auch § 89 Abs. 2 S. 1 Buchst. c) EStG eine entsprechende Meldeverpflichtung bei Antragstellung...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO Komm... / 1. Arbeitsverhältnis des Schuldners (Nr 1)

Rz. 11 Auskunftsverpflichtet sind die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung (Bundesträger und Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung). Erhoben werden können Name oder Firma des Schuldners sowie die Anschrift von dessen Arbeitgeber. Als Anfrage läuft dies so ab, dass der Gerichtsvollzieher den zuständigen Rentenversicherungsträger oder die Rentenversicherungsnum...mehr

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FoVo 12/2015, Künftige Forderungen sind pfändbar

Wird auf einen Anspruch des Schuldners gegen den Drittschuldner zugegriffen, geschieht dies in erster Linie im Hinblick auf die im Zeitpunkt der Pfändung fälligen Ansprüche. Da die Pfändung nicht wiederholend ausgebracht werden soll, stellt sich die Frage, ob und in welcher Weise auch künftig fällig werdende Ansprüche pfändbar sind. Fälligkeit ist für Pfändung unerheblich Grun...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 4 Erwerbstätige Personen / gg) Versicherungsnummer

Rz. 488 Die Versicherungsnummer (VSNR) bzw. Rentenversicherungsnummer (RVNR) ist ein Kennzeichen zur Identifikation von versicherten Personen in der gesetzlichen Rentenversicherung (§ 18h SGB IV, §§ 127, 147 SGB VI, § 1 VKVV). Die Versicherungsnummer wird von der DRV von Amts wegen vergeben, wenn eine Person ein Versicherungskonto in der gesetzlichen Rentenversicherung erhäl...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Vorsorgekartei / 1 Inhalt

Verbindlicher Inhalt der Vorsorgekartei ist nur noch Anlass der Untersuchung, Tag der Untersuchung, Bestätigung der durchgeführten Untersuchung (Vorsorgebescheinigung). Name und Anschrift des Beschäftigten sind darüber hinaus zwar nicht ausdrücklich gefordert, aber aus der Sache heraus unverzichtbar, damit die Daten der Kartei entsprechend zuzuordnen sind. In der Vorsorgebeschein...mehr

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Personalakten / 2.1.1 Die Regelung des § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG

Die Regelung bezieht sich auf personenbezogene Daten. Unter personenbezogenen Daten versteht man Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person, vgl. § 3 Abs. 1 BDSG. Praxis-Beispiel Beispiele für personenbezogene Daten: Max Mustermann hat blaue Augen. Max Mustermann besitzt einen VW Golf. Der erste Kanzler der Bu...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB XI § 101 Pflege... / 2 Rechtspraxis

Rz. 3 Die Pflegekassen müssen nach der Vorschrift für jeden ihrer Versicherten eine Versichertennummer schaffen. Bei Vergabe der Versichertennummer an Familienversicherte gemäß § 25 ist sicherzustellen, dass der Bezug zu dem Mitglied, der die Familienversicherung begründet, hergestellt werden kann. Diese zwingende Vorschrift verlangt, dass direkter Zugriff auf die Daten der ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 147 Versic... / 2.1 Vergabe der Versicherungsnummer

Rz. 4 Hinsichtlich der Vergabe der Versicherungsnummer enthält Abs. 1 zwei Regelungen. Nach Satz 2 muss (kein Ermessen) eine Versicherungsnummer vergeben werden für alle nach dem SGB VI versicherten Personen. Das sind Pflichtversicherte, freiwillig Versicherte, Nachversicherte, Versorgungsausgleichsberechtigte (§§ 1 bis 8). Nach Satz 1 kann (Ermessenentscheidung) der Träger ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 147 Versic... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Der Gesetzgeber hat – ähnlich wie für den Bereich der Krankenversicherung – im SGB VI die für die Rentenversicherung speziellen und wesentlichen Datenschutzvorschriften im Gesetz verankert. Es ist im Hinblick auf die zunehmende Bedeutung und angesichts des heutigen Stellenwerts der automatischen Datenverarbeitung richtig, einen effektiven Schutz zu gewähren. Dabei best...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FoVo 01/2011, Die Pfändung von Rentenansprüchen

Warum die Rente pfänden? Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung können als Dienst- und Sachleistungen, als einmalige Geldleistungen sowie als laufende Geldleistungen gezahlt werden. Ein Zugriff hierauf kann zum Forderungsausgleich beitragen. Für den Gläubiger ist dabei die Pfändung dieser Leistungen ebenso von Interesse wie der Zugriff auf künftige Leistungsansprü...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 293 Kennzei... / 1 Allgemeines

Rz. 2 § 293 stellt sicher, dass die unter der Geltung des § 319 Abs. 3 RVO zwischen den Sozialversicherungsträgern und der (damaligen) Bundesanstalt für Arbeit im Jahr 1979 vereinbarten Institutionskennzeichen weiter verwendet werden können (BT-Drs. 11/2237 S. 237 zu § 301). Die Kennzeichen werden im Bereich des Schriftverkehrs, des Datenaustauschs sowie für Abrechnungszweck...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 291a Elektr... / 2.6 Elektronische Gesundheitskarte in der privaten Krankenversicherung (Abs. 1a)

Rz. 64 Abs. 1a – eingefügt durch das GKV-WSG mit Wirkung zum 1.4.2007 – gibt Unternehmen der privaten Krankenversicherung die Möglichkeit, die elektronische Gesundheitskarte an ihre Versicherten auszugeben. Dabei soll gleichzeitig sichergestellt werden, dass bei einem Einsatz der elektronischen Gesundheitskarte durch private Krankenversicherer die Regelungen des SGB V insbes...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 290 Kranken... / 2.4 Erzeugung der Krankenversichertennummer

Rz. 10 Die Krankenversichertennummer ist von einer von den Krankenkassen räumlich, organisatorisch und personell getrennten Vertrauensstelle zu vergeben. Diese gilt als öffentliche Stelle, unterliegt dem Sozialgeheimnis nach § 35 SGB I und untersteht der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass eindeutige und kassenüber...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 290 Kranken... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die Nutzung der elektronischen Datenverarbeitung setzt ein eindeutiges Identifikationsmerkmal voraus. Die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung vergeben und nutzen seit 1964 Versicherungsnummern. Die Krankenkassen haben die Rentenversicherungsnummer lange Zeit ebenfalls genutzt (vgl. § 319 Abs. 4 RVO). Der bereits vor 1989 bestehende gesetzliche Auftrag der Kranke...mehr