Fachbeiträge & Kommentare zu Rechtsanwalt

Dr. Rüdiger Werner, RA/FASt[*] Bis zur Einführung der gesetzlichen Schenkungsfiktion des § 7 Abs. 8 ErbStG stellten disquotale Einlagen von Gesellschaftern einer Kapitalgesellschaft in die Gesellschaft nach der Rspr. des BFH keine Schenkungen an die Mitgesellschafter darf. Seit Einführung von § 7 Abs. 8 ErbStG wird dies jedoch nunmehr gesetzlich fingiert. Diese gesetzliche Fi...mehr

Rz. 128 Der BGH hat entschieden,[6] dass eine Weitergabe des beA-PIN an Kanzleimitarbeiter zu einer unwirksamen Einreichung führt und das ggf. eingereichte Rechtsmittel formunwirksam eingereicht worden ist. Dies gilt unter anderem auch, wenn sich der Rechtsanwalt im Urlaub befindet oder erkrankt ist.[7] Rz. 129 Die Form des sicheren Übermittlungsweges ist für Rechtsanwälte nu...mehr

Rz. 116 Die Vergütungsansprüche des RA für das Mahnverfahren sind ausführlich unter § 8 Rdn 543 ff. dargestellt. Rz. 117 Für das Mahnverfahren kann grds. auch PKH beantragt werden (vgl. § 6 Rdn 137), wobei die Beiordnung eines Prozessbevollmächtigten meist wegen der Einschränkung des § 121 Abs. 2 ZPO mit der Begründung abgelehnt wird, dass eine Anwaltsbeiordnung nicht erforde...mehr

Rz. 32 Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung zum Anwaltsrecht (vgl. unter anderem OLG Celle, Urt. v. 6.5.2009 – 3 U 294/08, OLGR Celle 2009, 661 H) ist es als unabdingbar anzusehen, dass Rechtsanwälte ihre Mandanten im Rahmen einer schriftlichen Aufklärung darüber informieren, welche Zahlungen voraussichtlich gerichtlich zugesprochen werden könnten, sofern ein wichtiger Gru...mehr

Rz. 467 Eine Gebührenteilungsabrede mit einem BGH-Anwalt ist unzulässig (§ 49b Abs. 3 S. 6 BRAO).mehr

Rz. 436 Nr. 3509 Rz. 437 Endet ein Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren, in welc...mehr

A. Einleitung I. Medizinische Fachbegriffe Rz. 1 Es empfiehlt sich, die medizinischen (lateinischen) Fachbegriffe in den Arztberichten jeweils zu übersetzen. Hierzu hat sich das Internet als sehr hilfreich erwiesen, da sämtliche medizinischen Fachbegriffe eingegeben werden können und eine Übersetzung, oftmals in Verbindung mit einer kurzen Erklärung, greifbar ist. Rz. 2 Nachdem...mehr

Rz. 439 Wie bereits im Kapitel zum Revisionsverfahren erläutert, ist es für den Auftraggeber günstiger, wenn er dem BGH-Anwalt einen bedingten Auftrag erteilt, zunächst die Erfolgsaussichten der Nichtzulassungsbeschwerde zu prüfen. Verneint der BGH-Anwalt die Erfolgsaussichten, so ist die für die Prüfung entstandene Gebühr Nr. 2100 VV RVG wesentlich geringer als die Gebühr N...mehr

Rz. 3 Das Themengebiet der Unfallmedizin stellt sich für den Rechtsanwalt zumeist als ein unbekanntes Fachgebiet dar. Wenn der Anwalt in diesem Themengebiet jedoch Kenntnisse erlangt hat, kann er in der Regel für seinen Mandanten deutlich höhere Schadensersatzleistungen aushandeln. Es ist an dieser Stelle nochmals zu betonen, dass Versicherer immer nur dann bereit sind, höhe...mehr

Rz. 127 Leider ist es keine Seltenheit, dass Anwälte einzelne Schadensersatzpositionen vollkommen "vergessen", da sie ihnen schlicht nicht bekannt sind. Neben einer Vielzahl vermehrter Bedürfnisse des Mandanten wird auch heute immer noch der Haushaltsführungsschaden häufig übersehen oder aber falsch berechnet. Hier kann es leicht zu einem Schaden in sechsstelliger Höhe für d...mehr

Rz. 10 Wenn der Anwalt die Komplikationen/Spätfolgen/Risiken in Bezug auf die einzelnen Verletzungsfolgen seines Mandanten kennt, kann dies auf die Höhe des Schmerzensgeldes erheblichen Einfluss haben. In diesem Zusammenhang ist auf die Grundsatzentscheidung des BGH vom 14.2.2006 (– VI ZR 322/04, zfs 2006, 381) hinzuweisen. Nach dieser Rechtsprechung gebietet es "der Grundsa...mehr

Rz. 135 Wenn der Mandant dem Rechtsanwalt den Auftrag – entweder schriftlich oder mündlich – erteilt, ihn außergerichtlich in einer zivilrechtlichen Verkehrsangelegenheit zu vertreten, entsteht die Geschäftsgebühr nach Nr. 2300 VV RVG. Dabei handelt es sich um eine Rahmengebühr von 0,5 bis 2,5. Rz. 136 Nr. 2300 VV RVG sieht vor, dass eine Gebühr von mehr als 1,3 nur dann gefo...mehr

Rz. 144 Die Hebegebühr ist die sicherlich umstrittenste Gebühr überhaupt. Der Anwalt erhält sie, wenn der Versicherer des Unfallverursachers an den Rechtsanwalt des Geschädigten Zahlungen leistet und anschließend der Rechtsanwalt diese Gelder an seinen Mandanten weiterleitet. In der Regel haben Mandanten wenig Verständnis dafür, dass ihnen von der Entschädigungsleistung die ...mehr

Rz. 1 Es empfiehlt sich, die medizinischen (lateinischen) Fachbegriffe in den Arztberichten jeweils zu übersetzen. Hierzu hat sich das Internet als sehr hilfreich erwiesen, da sämtliche medizinischen Fachbegriffe eingegeben werden können und eine Übersetzung, oftmals in Verbindung mit einer kurzen Erklärung, greifbar ist. Rz. 2 Nachdem der Rechtsanwalt mehrere Personenschäden...mehr

Rz. 46 Bei der dritten Frist ist von Bedeutung, dass die Invalidität innerhalb von 15 Monaten nach dem Unfall geltend gemacht werden muss. Dies ist keine Anspruchsvoraussetzung, sondern eine Ausschlussfrist, was bedeutet, dass der Versicherungsnehmer die Möglichkeit hat, bei Versäumnis der Frist diese zu entschuldigen. Rz. 47 Wichtig ist bei dieser dritten Frist, dass der Inv...mehr

I. Medizinische Fachbegriffe Rz. 1 Es empfiehlt sich, die medizinischen (lateinischen) Fachbegriffe in den Arztberichten jeweils zu übersetzen. Hierzu hat sich das Internet als sehr hilfreich erwiesen, da sämtliche medizinischen Fachbegriffe eingegeben werden können und eine Übersetzung, oftmals in Verbindung mit einer kurzen Erklärung, greifbar ist. Rz. 2 Nachdem der Rechtsan...mehr

Rz. 63 Gem. § 750 Abs. 1 ZPO muss der Titel grds. vor oder spätestens bei der ersten Zwangsvollstreckungsmaßnahme zugestellt werden. Die Zustellung von Vollstreckungstiteln erfolgt je nach Art des Titels unterschiedlich. Rz. 64 Urteile werden gem. § 317 Abs. 1 ZPO von den Gerichten grundsätzlich von Amts wegen zugestellt, um die entsprechende Rechtsmittelfrist in Gang zu setz...mehr

Rz. 85 Die im Nachfolgenden zusammengestellten Tipps für die Durchführung des Regulierungsgespräches basieren ausschließlich auf jahrelanger Erfahrung und Auswertung von mehreren Hunderten Regulierungsgesprächen der Verfasser beim Personenschaden. Literatur zu diesem Thema ist – soweit ersichtlich – bislang in dieser Form nicht vorhanden. Rz. 86 Wenn im Folgenden der Begriff ...mehr

Rz. 206 Gerade Spätfolgen und Risiken bei den einzelnen Verletzungen werden viel zu wenig beachtet. Anwälte, die leichtfertig den Mandanten dazu raten, eine vorbehaltlose Abfindungserklärung zu unterschreiben, bedenken oftmals derartige Risiken nicht. Rz. 207 Objektiv vorhersehbare Folgen aus der Regulierung des Personenschadens aus Unkenntnis auszuklammern, kann erhebliche n...mehr

Rz. 52 Gem. § 16 Abs. 1 BORA hat der RA seinen Auftraggeber auf die Möglichkeit der Beratungshilfe (BerH) hinzuweisen, wenn der RA Anlass dafür hat, dass der Auftraggeber bedürftig sein könnte bzw. die Voraussetzungen zur Bewilligung von BerH vorliegen könnten. Im anwaltlichen Alltag liegt vor allem besonders häufig in familienrechtlichen, arbeitsrechtlichen, aber auch verwa...mehr

Rz. 19 Auch beim Erwerbsschaden können eventuell eintretende Komplikationen, Spätfolgen oder Risiken bei den Ausgangsverletzungen zu erhöhten Schadensersatzansprüchen führen. Hier besteht generell die Möglichkeit, entweder die Risiken durch Zukunftsschadensvorbehalte abzusichern oder aber sich die etwaigen Komplikationen durch höhere Schadensersatzleistungen abfinden zu lass...mehr

Rz. 115 Weiterhin sind bei der Abwägung der Vor- und Nachteile eines Vergleiches neben rechtlichen auch wirtschaftliche und persönliche Interessen des Mandanten zu berücksichtigen. Rz. 116 Der Anwalt muss dem Mandanten auch das Prozessrisiko als Alternative zum Abschluss eines Abfindungsvergleiches aufzeigen und die Beweislage einschätzen. Rz. 117 Insbesondere dann, wenn der A...mehr

Rz. 1 Gerade bei Personenschäden spielt der Abfindungsvergleich eine entscheidende Rolle, da rund 95 % der Personen(groß)schäden außergerichtlich abgeschlossen werden. Dies gilt zumindest für den Verkehrsunfallbereich; im Arzthaftpflichtbereich sind es deutlich weniger Fälle, die außergerichtlich abgeschlossen werden. Vielfach haben sich die Gerichte dort bereits mit der Fra...mehr

Rz. 68 Vom Gericht oder Behörden übermittelte Empfangsbekenntnisse sind nicht mit einem Posteingangsstempel zu versehen. Die Zustellung eines Schriftstücks per Empfangsbekenntnis gilt dann als zugestellt, wenn der RA Kenntnis von dem Schriftstück erlangt hat. Dies ist für die Praxis – gerade im Hinblick auf die Berechnung von Fristen – von erheblicher Bedeutung, denn der Zeit...mehr

Rz. 24 Als Facharzt für diese Verletzung sollte der Unfallchirurg und/oder der Orthopäde konsultiert werden.mehr

Rz. 169 Hier sind Neurologe, HNO-Arzt und/oder Unfallchirurg zu kontaktieren.mehr

1. Grundlagen Rz. 65 Beim Thoraxtrauma handelt es sich um eine Brustkorbverletzung, zum Beispiel durch Gewalteinwirkung von außen. Bei Verkehrsunfällen kommt es häufig durch den Aufprall zum stumpfen Thoraxtrauma. Häufig liegen bei Thoraxverletzten Begleitverletzungen des Kopfes vor, da diese Thoraxverletzungen häufig nur dann entstehen, wenn erhebliche Gewalt auf den Körper ...mehr

aa) Grundlagen Rz. 28 Die Oberarmkopffraktur kommt sehr häufig vor. Es handelt sich hierbei um eine Fraktur des schulternahen Oberarms am Gelenkkopf. Man unterscheidet in der Medizin mehrere Bruchformen, je nachdem, an welcher Stelle der Bruch war. Insbesondere die sog. Luxationsfraktur ist sehr kompliziert und mit einem hohen Risiko von Spätfolgen verbunden. Je nach Bruchfor...mehr

Rz. 141 Hier sind Orthopäde, Unfallchirurg und/oder Physiotherapeut zu kontaktieren.mehr

a) Grundlagen Rz. 104 Der sog. Kahnbeinbruch ist die Fraktur, die am häufigsten im Bereich der Handwurzel auftritt. Gerade bei einem Sturz auf das ausgestreckte Handgelenk kann es zu einem Kahnbeinbruch kommen. Häufig tritt dies bei Motorradunfällen, Fahrradunfällen oder auch bei Fußgängern auf, wenn diese stürzen und sich abstützten wollen. Für die Funktion des Handgelenks i...mehr

1. Grundlagen Rz. 171 Von einer Querschnittslähmung spricht man immer, wenn eine Kombination von Symptomen vorliegt, die bei der Unterbrechung der Nervenleistung auftritt. Es kann zu einer kompletten oder inkompletten Schädigung des Rückenmarks kommen mit entsprechenden Lähmungserscheinungen. Statistisch gesehen ist die häufigste Ursache mit 40 % ein Verkehrsunfall mit Fraktu...mehr

Rz. 66 Hier sind Unfallchirurg, Physiotherapeut und/oder Orthopäde zu kontaktieren.mehr

a) Grundlagen Rz. 140 Bei der Tibiakopffraktur handelt es sich um einen Knochenbruch des Schienbeins (Tibia) im Bereich des Schienbeinkopfes. In der Regel ist eine direkte Gewalteinwirkung auf das Kniegelenk notwendig. Dies kann zum Beispiel auch bei schwereren Autounfällen passieren, sei es zum Beispiel, dass ein schwerer Anprall unter dem Armaturenbrett gegeben war. In der ...mehr

a) Grundlagen Rz. 143 Von einer Patellafraktur spricht man, wenn die Kniescheibe gebrochen ist. Es kann zu Längs-, Quer- oder Mischbrüchen kommen. Längsbrüche sind immer besser in der Versorgung als Querbrüche oder gar Mischbrüche. Die häufigste Ursache für einen Kniescheibenbruch ist der Sturz auf ein gebeugtes Kniegelenk oder durch einen direkten Anprall im Auto. Man sprich...mehr

1. Ellenbogenluxation a) Grundlagen Rz. 68 Nach der Verrenkung des Schultergelenks ist die Luxation des Ellenbogengelenks die am zweithäufigsten vorkommende Luxation eines großen Gelenks. Die Ursache ist häufig ein Sturz des Geschädigten, wobei der Geschädigte versucht, sein Körpergewicht abzufangen, in dem er seinen Arm ausstreckt. b) Arztkontakt/Rücksprache Rz. 69 Es sind Phys...mehr

a) Grundlagen Rz. 108 Diese Verletzungen entstehen am häufigsten durch ein indirektes Trauma, zum Beispiel durch einen Sturz auf die Hand. Dies kann bei Fußgängern, Fahrradfahrern oder Motorradfahrern vorkommen. Die Luxationen (Verrenkungen) betreffen meist das Mondbein (Os lunatum). Auch diese Verletzung wird oftmals übersehen. Daneben gibt es noch die sog. perilunäre Handwu...mehr

a) Grundlagen Rz. 111 Man unterteilt die Mittelhandfrakturen in Kopffrakturen, subkapitale Frakturen, Schaftfrakturen und Basisfrakturen. Die häufigste Ursache ist der Sturz auf die Hand, wie er bei Fahrradfahrern, Fußgängern oder Motorradfahrern vorkommt, wenn diese verunfallen. Die subkapitale Mittelhandfraktur ist dagegen eher Folge einer Faustschlagverletzung (boxer's fra...mehr

Rz. 36 Hier sind Unfallchirurg und/oder Orthopäde zu kontaktieren.mehr

1. Schulterbeinfraktur (Klavikulafraktur) a) Grundlagen Rz. 180 Der Schlüsselbeinbruch ist nach dem Bruch der Speiche der zweithäufigste Knochenbruch bei erwachsenen Menschen. Er entsteht oftmals durch einen direkten Sturz auf die Schulter oder durch einen Sturz auf den ausgestreckten Arm. In der Regel wird diese Verletzung nicht operiert, sondern durch einen Rucksackverband k...mehr

a) Grundlagen Rz. 148 Bei der Patellaluxation handelt es sich um eine Kniescheibenverrenkung. Statistisch gesehen passieren derartige Verletzungen meistens durch Verkehrsunfälle, Arbeitsunfälle, aber auch manchmal beim Sport. Geschädigte haben hierbei starke Schmerzen. Es kommt zu starken Weichteilschwellungen. Generell kann gesagt werden, dass eine Kniegelenksluxation einen ...mehr

a) Grundlagen Rz. 151 In der Regel versteht man hierunter die Ruptur, d.h. das Zerreißen von Bändern, die das Kniegelenk halten und auch führen. Hier ist das Seitenband oder aber das Kreuzband betroffen. Seitenbandrupturen am Kniegelenk werden heute eher konservativ behandelt und nicht operiert. Wenn operiert wird, wird Bandplastik verwendet. Manchmal kommen Meniskuseinklemmu...mehr

Rz. 112 Hier sind Unfallchirurg, Handchirurg und/oder Orthopäde zu kontaktieren.mehr

aa) Grundlagen Rz. 35 Bei der Unterarmschaftfraktur handelt es sich um den Bruch beider Unterarmknochen. Es können jedoch auch isolierte Frakturen des Radius (Speiche) oder der Ulna (Elle) erfolgen. Ferner gibt es die komplizierten Brüche, wie die sog. Monteggia-Fraktur. Dies ist eine Ulnaschaftfraktur mit gleichzeitiger Luxation des Radiuskopfes, d.h. die Ulna ist gebrochen ...mehr

aa) Grundlagen Rz. 39 Die sog. distale Radiusfraktur, die auch Speichenbasisfraktur oder Smith-Fraktur heißt, ist die am häufigsten vorkommende Fraktur beim Menschen überhaupt. Sie macht bis zu 25 % aller Brüche aus. Es handelt sich um einen Bruch des körperfernen Endes des Radius, der Speiche. Solche Frakturen treten häufig auf, wenn ein Sturz auf das Handgelenk erfolgt, wob...mehr

1. Hüftgelenksluxation/Hüftluxation a) Grundlagen Rz. 114 Von einer Hüftgelenksluxation spricht man, wenn der Hüftkopf aus der Hüftpfanne ausrenkt. Das Hüftgelenk ist ein sehr stabiles Gelenk, da der sog. Femurkopf durch die knöcherne Pfanne und das kräftige Labrum acetabulare umschlossen ist. Ferner wirkt die Muskulatur noch zusätzlich stabilisierend. Es bedarf daher einer re...mehr

Rz. 40 Hier sind Unfallchirurg und/oder Orthopäde zu kontaktieren.mehr

a) Grundlagen Rz. 78 Es handelt sich hierbei um eine Fersenbeinfraktur. Es ist die häufigste Tarsalia-Fraktur. Die Ursache hierfür ist oftmals ein Sturz aus der Höhe oder aber im Verkehrsbereich sehr häufig, wenn die Geschädigten ihre Füße unter den Pedalen einklemmen. Rz. 79 Ferner ist eine solche Verletzung häufig Bestandteil von Mehrfachverletzungen. Beim Schmerzensgeld ist...mehr

a) Grundlagen Rz. 154 Das Kniegelenk ist das größte Gelenk des menschlichen Körpers mit einer optimalen Funktion, damit ein optimaler Halt gewährleistet ist. Es existieren ca. ein Dutzend Bänder. Zur Stabilität des Kniegelenks tragen aber auch die Menisken bei. Es gibt 2 Menisken in jedem Kniegelenk. Wenn ein solcher Meniskus gerissen ist oder ein Verschleiß vorhanden ist, sp...mehr

1. Verletzung der Augenhöhle/Sehnerv a) Grundlagen Rz. 42 Bei schweren Verletzungen, wie zum Beispiel Schädelbasisfrakturen, kann es auch zur Verletzung des Sehnervs kommen. Die Verletzung wird durch Gesichtsfeldausfälle, Sehstärkenverlust oder durch Ausfall der Pupillenreaktion sichtbar. In der Regel wird hoch dosiert Kortison verabreicht, um die Abschwellung des Sehnervs zu ...mehr

Rz. 159 Hier sind Neurologe und/oder Unfallchirurg zu kontaktieren.mehr