Fachbeiträge & Kommentare zu Hilfsmittel

4. Aufl., 2025. C.H. Beck, München. XLV, 3.323 S., 319,00 EUR Der MüKo zu FamFG, Band 1, §§ 1–270, herausgegeben von Thomas Rauscher und erschienen in der 4. Neuaufl., 2025 im C.H. Beck Verlag, stellt ein unverzichtbares Nachschlagewerk für Praktiker und Wissenschaftler im Bereich des Familienverfahrensrechts dar. Mit einem Umfang von über 3.300 Seiten bietet der Band eine um... mehr

Die zutreffende Entscheidung ist zu begrüßen. Zwar handelt es sich in diesem und in vergleichbaren Fällen häufig nicht um hohe Beträge, aber bekanntlich macht ja auch "Kleinvieh Mist" und die Vergütung reduziert den Kostenapparat des Verteidigers. Die Entscheidung liegt auf der Linie der (ober-)gerichtlichen Rspr. So hat z.B. das KG (vgl. AGS 2014, 50 = zfs 2014, 223 = RVGre... mehr

Rz. 245 [Autor/Stand] Die für die Grundstücksflächen maßgebenden Äquivalenzzahlen werden durch § 4 Abs. 2 NGrStG bestimmt. Danach beträgt die Äquivalenzzahl für die Fläche von Grund und Boden nach § 4 Abs. 2 Satz 1 NGrStG grds. 0,04 Euro je Quadratmeter. Die Fläche des Grund und Bodens ist aus der amtlichen Flächengröße der zur wirtschaftlichen Einheit gehörenden Flurstücke ... mehr

Unterschiedliche Hilfsmittel stehen inzwischen bereit, um Unternehmen bei der Identifizierung von SVHC zu unterstützen. Wenn in Unternehmen SVHC eingesetzt werden, ist es sinnvoll, umgehend nach Ersatzmöglichkeiten (andere Stoffe/andere Verfahren) zu suchen. Dies entlastet Mensch und Umwelt von problematischen Stoffen. Für das Unternehmen bedeuten diese Schritte auch mehr Ri... mehr

Die Fähigkeit eines Unternehmens, flexibel auf Veränderungen zu reagieren und Krisen erfolgreich zu bewältigen, hängt, wie oben ausgeführt, wesentlich von der eine Widerstandsfähigkeit unterstützende Steuerungsinstrumente ab. Controlling-Tools und die richtigen Kennzahlen spielen hierbei eine Schlüsselrolle, da sie nicht nur die operative Effizienz sicherstellen, sondern auc... mehr

Überblick Die erfolgreiche Abwicklung von Projekten wird zunehmend wichtiger. Um den Erfolg der Projekte sicherzustellen, muss das Controlling, neben dem Controlling im Projekt, einen Schwerpunkt auf das Controlling des erwarteten Nutzens aus dem Projekt legen. Ein wirksames Hilfsmittel ist dabei ein professioneller Business Case. mehr

Achtung Mindeststandards für Haushaltsgeräte herstellen Insofern ist der Vermieter verpflichtet, einen Mindeststandard zu schaffen, der eine Haushaltsführung auch unter Einsatz von gewöhnlichen technischen Hilfsmitteln erlaubt. Daher kann der Mieter einen Stromanschluss verlangen, der den Betrieb eines Großverbrauchers, z. B. einer Wasch- oder Geschirrspülmaschine, bei gleich... mehr

Türen in Fluchtwegen und Notausstiege müssen ständig freigehalten werden und sich leicht und ohne Hilfsmittel öffnen lassen. Das bedeutet, dass sie zu jeder möglichen Nutzungszeit eines Gebäudes passierbar sein müssen, ohne Einsatz von Schlüsseln, Transpondern, Codes oder anderen elektronischen Systemen. Die früher verbreiteten Schlüsselkästen an Notausgangstüren, die aus be... mehr

Laderampen dienen dem Be- und Entladen von Fahrzeugen. Diese vielseitigen und oftmals stark frequentierten Arbeits- und Verkehrsflächen bergen viele Gefahren und Beeinträchtigungen. Um Gefährdungen der Beschäftigten zu vermeiden, sind entsprechende bauliche Voraussetzungen zu schaffen und die betrieblichen Abläufe klar zu regeln. Das Unfallgeschehen bestätigt, dass eine Reihe... mehr

Formaldehyd ist einer der wichtigsten Grundstoffe in der chemischen Industrie und wird eingesetzt zur Herstellung von Kunststoffen (Kunstharze), Farbstoffen, Arzneistoffen, Düngemitteln sowie Sprengstoffen. Wasserfreier, reiner Formaldehyd dient zur Herstellung thermoplastischer Kunststoffe (Polyoxymethylen POM), als Hilfsmittel in der Textil-, Leder-, Pelz-, Papier- und Holzi... mehr

Die Sicherheit der Arbeitsmittel beginnt schon mit dem Beschaffungsprozess. Hier gilt es, anhand der Unterlagen, welche der Hersteller zur Verfügung stellt, eine Erste Risikobewertung vorzunehmen. Dazu stehen umfangreiche Hilfsmittel zur Verfügung, von der Konformitätserklärung über Bedienungsanleitungen, TRBS, Normen und/oder Prüfzertifikate. Das Risiko kann somit frühzeiti... mehr

Es sollen solche Maßnahmen benannt werden, die von Beschäftigten, v. a. von Rettungsmannschaften im Gefahrenfall, bei Betriebsstörungen, Unfällen und Notfällen (z. B. ungewöhnlicher Druck- oder Temperaturanstieg, Leckage, Brand, Explosion) durchzuführen sind. Achtung Verhalten im Gefahrenfall Wichtig sind z. B. folgende Angaben: zu geeigneten und ungeeigneten Löschmitteln, welch... mehr

Fluorwasserstoff wird hauptsächlich über Atemwege und Haut aufgenommen. Mögliche Gesundheitsgefährdungen sind: wirkt ätzend auf Schleimhäute und Haut, reizt Atemwege, Augen und Haut, stört Stoffwechsel, Herz-Kreislauf- und Nervensystem, schädigt Knochen (erhöhte Bruchneigung, Versteifung des Skeletts), rheumaähnliche Beschwerden durch Veränderung der Knochenstruktur (Knochenfluor... mehr

Assistenzhunde müssen nach Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) am Arbeitsplatz zugelassen werden – wenn nicht zwingende Gründe dagegensprechen. Das gilt z. B. dann, wenn hygienische Anforderungen es nicht zulassen, dass ein Hund sich in einem Arbeitsbereich aufhält. Das BGG beschreibt detailliert, unter welchen Umständen ein Hund ein Assistenzhund im Sinne des Gesetzes ist... mehr

Begriff Gaswarneinrichtungen für den Explosionsschutz sind Sicherheitseinrichtungen, die gefährliche Konzentrationen bestimmter Gase anzeigen. Diese Warneinrichtungen können verwendet werden, wenn eine Gefährdung durch explosionsfähige Atmosphäre möglich ist. Gaswarneinrichtungen können als Hilfsmittel dienen, indem sie z. B. Ansammlungen brennbarer Gase erkennen und akustis... mehr

In jedem dieser Bereiche ist dann der folgende Managementprozess regelmäßig zu durchlaufen. 1. Ableitung von ESG-Zielen aus der Strategie Das Performance-Management als zentrales Steuerungssystem des Unternehmens ist für die Integration der relevanten Nachhaltigkeitsthemen in das Geschäftsmodell, in die strategische Ausrichtung sowie in die Definition und Allokation von Zielen... mehr

Nach Einführung eines EnMS beginnt mit der Einsetzung des EnM-Teams die Arbeit der Energiemanager mit folgenden Schritten: Dokumentation der energiepolitischen Ziele der Organisation. Daraus abgeleitet: Festlegung der Ziele des EnMS. Dokumentation sämtlicher Energieprozesse, von der Energiebereitstellung, über die Energieumwandlung und Energieverteilung bis hin zur Energienutzu... mehr

Das Material sollte mit langstieligen Rollen aufgerollt oder mit langstieligen Gummiwischern verteilt werden. Dies ermöglicht es, im Stehen zu arbeiten. So reduziert sich das Risiko eines Hautkontaktes. Wenn möglich Einweg-Arbeitsgeräte (Rollen etc.) verwenden. Den Stiel der Arbeitsgeräte mit Klebeband abdecken. So kann statt Reinigen oder Wegwerfen des Arbeitsgerätes nach d... mehr

Der Jahresabschluss im Rechnungswesen verlangt die volle Aufmerksamkeit aller betroffenen Mitarbeiter. Um den zeitlichen Druck aus dieser Aufgabe zu nehmen, bereiten viele den Jahresabschluss bereits im Dezember vor. Dabei handelt es sich um Tätigkeiten, die sich jedes Jahr wiederholen. Fehlersuche Fehler in der Kostenrechnung werden im Jahresverlauf nur dann erkannt, wenn sic... mehr

Nach § 11 Abs. 1 MuSchG darf der Arbeitgeber eine schwangere Frau keine Tätigkeiten ausüben lassen und sie keinen Arbeitsbedingungen aussetzen, bei denen sie in einem Maß Gefahrstoffen ausgesetzt ist oder sein kann, dass dies für sie oder für ihr Kind eine unverantwortbare Gefährdung darstellt (Pflicht zu betrieblichem Gesundheitsschutz). Der Ausschuss für Mutterschutz (AfMu... mehr

Beim Aszendentenunterhalt wird die Rechtsprechung künftig mit Ansprüchen konfrontiert sein, die sich gegen wohlhabende Personen richten. Deren Lebensverhältnisse werden zwar noch weit von den Einkommensspitzen entfernt sein, sich aber auch deutlich von den Mangellagen in Trennungsfamilien abheben, welche die Maßstäbe der Rechtsprechung zum Unterhalt wesentlich geprägt haben.... mehr

In "modernen" Controlling-Methoden wie Target Costing, Balanced Scorecard und der Prozesskostenrechnung ist eine Prozessbetrachtung ein wesentliches Element. Trotzdem spielt Prozesscontrolling bislang in vielen Unternehmen eine untergeordnete Rolle. Dafür gibt es mehrere Gründe. Zum einen liegt für viele Controllingeinheiten der Schwerpunkt auf der finanzorientierten Planung ... mehr

Herausgegeben von Dr. Eberhard Natter, Roland Gross. 3. Aufl., 2025. Nomos Verlag, Baden-Baden. 1.454 S., 149,00 EUR Die vom Nomos Verlag herausgegebenen Kommentare zeichnen sich durch ihre Praxisnähe aus. Der nunmehr in 3. Aufl. erschienene Kommentar zum ArbGG von Natter und Gross bestätigt dies. Sämtliche Autoren des Werks sind aktive oder ehemalige Richter sowie Rechtsanwä... mehr

Direkte Bezugsgrößen können unmittelbar aus den Leistungen einer Kostenstelle abgeleitet werden. Sie sind exakt messbar, etwa Stückzahlen von Produkten, Arbeits- oder Maschinenstunden. Bei indirekten Bezugsgrößen ist es hingegen notwendig, eine Schätzung vorzunehmen, weil eine Messung nicht möglich oder zu aufwändig und somit unwirtschaftlich ist. Beispiele sind die Kosten de... mehr

Die vorstehend für einen Alleinstehenden entwickelten Überlegungen gelten in gleicher Weise für die vorrangig unterhaltsberechtigten Angehörigen. Auch sie brauchen keine Abstriche ihres gewohnten, Lebensbedarfs hinzunehmen, wie er durch das Familieneinkommen geprägt wird. Dies ist im Grunde unproblematisch bei einem Ehepaar oder einer Familie mit nur einem Einkommensbezieher... mehr

Wer schon einmal ein Budget verantwortlich erstellt hat, wird die Empfehlung für einen Zeitplan auf jeden Fall unterstützen. Vor allem die Beteiligung vieler Stellen außerhalb der Kostenrechnung bei der Aufstellung der Budgets macht eine umfangreiche Planung der Aufgaben und Termine notwendig. Darin wird geregelt, welche Aufgaben erledigt werden müssen, wer diese Aufgaben erle... mehr

Welche Angaben Aufnahmelisten enthalten müssen Zur Vorbereitung gehört auch die Erstellung von Aufnahmelisten, auf denen bereits die Artikelnummer, die Artikelbezeichnung und die artübliche Dimension (Stück, Kilogramm, Meter etc.) vorgedruckt sind. Sie sollen darüber hinaus Felder enthalten, in denen Datum und Zeitraum der Aufnahme, der Aufnahmebereich und Angaben über Bescha... mehr

Um eine richtige, vollständige und nachvollziehbare Inventur zu gewährleisten, ist Folgendes zu beachten: Sämtliche Aufzeichnungen sind mit Kugelschreiber bzw. Filzstift zu tätigen, Bleistifte sind nicht zulässig. Um bei abweichenden Ergebnissen der Zählung nachvollziehen zu können, welches Ergebnis von wem als richtig anerkannt wurde, empfiehlt sich die Verwendung verschiede... mehr

Aufnahme und Kontrolle müssen spätestens 4 Stunden vor Beginn der Hauptinventur durchgeführt sein. Ab erfolgter Aufnahme und Kontrolle müssen die Aufnahmebereiche verschlossen bzw. Ware gegen Entnahme gesichert sein. Unmittelbar vor Durchführung der Inventur ist dafür zu sorgen, dass die Aufnahmebereiche sauber, übersichtlich geordnet sind und sich keine Ware außerhalb der d... mehr

Überblick Je besser eine Inventur (Bestandsaufnahme) vorbereitet ist, desto weniger Arbeit kommt am Bilanzstichtag auf den Geschäftsführer und seine Mitarbeiter zu. Oft sind es nur Kleinigkeiten und fehlende Hilfsmittel, die am Inventurtag zu unnötigen Verzögerungen führen. Wenn dann noch Fehler bei wesentlichen Formvorschriften passieren, kommt zu der Mehrarbeit noch der Är... mehr

Diese Übersicht bietet die Möglichkeit, einen Ablaufplan zur Nachfolgeplanung im Vorstand zu erstellen. Auch hiermit sollte man frühzeitig beginnen. mehr

Rz. 397 Unter Datenverarbeitung ist im weitesten Sinne die Tätigkeit der elektronischen Datenverarbeitungsanlagen (gemeint sind Computer von jeder Leistungsfähigkeit) zu verstehen. Dabei werden bestimmte Eingabewerte – die Daten – in einem Computer verarbeitet und u. U. auch ausgewertet oder verknüpft. Die unionsrechtliche Grundlage der Regelung findet sich in Art. 59 Buchst... mehr

Rz. 345 Sonstige Leistungen nach § 3a Abs. 4 S. 2 Nr. 1 UStG sind die Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung von Patenten, Urheberrechten, Markenrechten und ähnlichen Rechten; unionsrechtlich beruht die Regelung auf Art. 59 Buchst. a MwStSystRL (Rz. 340). In diesen Fällen richtet sich der Leistungsort nach dem Ort, wo der Empfänger der Leistung seinen Wohnsitz oder Sitz hat... mehr

Rz. 65 Herzstück jedes Behindertentestament 1.0 sind die Verwaltungsanweisungen an den Testamentsvollstrecker gem. § 2216 Abs. 2 BGB. Sie sind für den Testamentsvollstrecker bindende Richtlinien für die Durchführung seiner Aufgaben.[97] Der Erblasser kann Anordnungen etwa für die Verwendung von Nachlasserträgen, die Zuteilung von Nachlassgegenständen bei der Nachlassteilung ... mehr

Rz. 85 Zweck der Stiftung ist es, dem Destinatär (Kind mit Behinderung) solche Geld- oder Sachleistungen zuzuwenden, die der Verbesserung seiner Lebensqualität dienen, auf die der Sozialleistungsträger aber nach den sozialleistungsrechtlichen Vorschriften nicht zugreifen kann und hinsichtlich derer eine Anrechnung auf die dem Destinatär gewährten Sozialleistungen nicht in Be... mehr

Rz. 116 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 2: Stiftungsvertrag Errichtung der _________________________ -Stiftung im Folgenden gemeinsam: Stifter und die _________________________ GmbH (z.B. NGTV mbH, Kiel), vertreten durch ihren Geschäftsführer im Folgenden: Stiftungsträger vereinbaren den folgenden Stiftungsvertrag unter Lebenden: I. Vermögensausstattung (1)... mehr

Rz. 115 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 1: Erbrechtliche Gestaltung (Behindertentestament 1.0) UVZ-Nr. _________________________/2025 Az: _________________________/25 N/SB Verhandelt zu _________________________ am _________________________ Vor mir, dem unterzeichnenden Notar im Bezirk des Oberlandesgerichts mit dem Amtssitz in _________________________ ers... mehr

Rz. 18 Weil die Leistungen wegen Schwangerschaft/Mutterschaft nicht wegen der Folgen einer Krankheit notwendig werden, sind von der Mutter keine Zuzahlungen zu entrichten, wenn sie wegen der Schwangerschaft/Entbindung Leistungen der GKV in Anspruch nimmt. Die Befreiung von der Zuzahlungsverpflichtung gilt für Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmittel (vgl. § 24e SGB V) sowie f... mehr

Rz. 12 Satz 3 regelt die Übernahme von Zuzahlungen und Eigenbeteiligungen. Zuzahlungen und Eigenbeteiligungen stellen Regelbeispiele dar (v. Koppenfels-Spies, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VIII, 3. Aufl. 2022, § 40 Rz. 22). Auffangtatbestand ist insoweit Satz 2 (vgl. Rz. 2b). Hierbei handelt es sich um eine gebundene Entscheidung; es besteht ein zwingender Rechtsanspruch... mehr

Rz. 8 Alle werdenden Mütter bzw. Wöchnerinnen, die in der GKV versichert sind, haben Anspruch auf Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft. Zum Leistungsumfang zählen eine umfassende medizinische Betreuung durch einen Arzt während der Schwangerschaft, bei der Entbindung und für die Zeit der Nachsorge einschließlich medizinischer Vor- und Nachsorgeuntersuchungen (vgl. §... mehr

Rz. 8 Nach Abs. 2 gehören auch Gegenstände und Hilfsmittel, die wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zur Aufnahme oder Fortsetzung der Beschäftigung erforderlich sind, zu den Leistungen zur Beschäftigung. Dazu zählen auch die Hilfsmittel, die bei Beschäftigungen bei anderen Leistungsanbietern nach § 60 oder privaten oder öffentlichen Arbeitgebern nach § 61 bereitzuste... mehr

Rz. 3 Hilfen nach Abs. 1 können Menschen mit Behinderungen beanspruchen. Menschen mit Behinderungen sind solche Personen nach § 2. Danach sind Menschen mit Behinderungen solche, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellsch... mehr

0 Rechtsentwicklung Rz. 1 Die Vorschrift ist durch Art. 1 des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) v. 23.12.2016 (BGBl. I. 3234) mit Wirkung zum 1.1.2018 in das SGB IX eingefügt worden. 1 Allgemeines Rz. 2 Die Vorschrift regelt Leistungen durch Hilfsmittel. Die Vorschrift entspricht im Wesentlichen ... mehr

Rz. 8 Die Leistungen umfassen nach Abs. 2 auch eine notwendige Unterweisung im Gebrauch der Hilfsmittel sowie deren notwendige Instandhaltung oder Änderung. Unter "Unterweisung" ist die Unterrichtung im Gebrauch des Hilfsmittels zu verstehen. Diese Unterweisung kann als Einzelunterweisung oder als Gruppenunterweisung stattfinden. Der Gesetzgeber hat keine besondere Art der U... mehr

Rz. 19 Hilfsmittel ist jede dem Zweck des § 84 Abs. 1 zu dienen bestimmte sächliche Hilfe. Wie in § 9 EinglH-VO ist der Begriff der anderen Hilfsmittel entwicklungsoffen auszulegen, denn es fehlt an einer enumerativen Aufzählung. Lediglich einen Anhalt bietet der nicht abschließende Katalog der anderen Hilfsmittel des § 9 Abs. 2 EinglH-VO Dieser Katalog ist allerdings für di... mehr

Rz. 2 Die Vorschrift regelt Leistungen durch Hilfsmittel. Die Vorschrift entspricht im Wesentlichen dem § 55 Abs. 2 Nr. 1 SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung. Der Wortlaut von § 84 stellt nach der Gesetzesbegründung jedoch ausdrücklich klar, dass von der Vorschrift ausschließlich Hilfsmittel erfasst sind, die zur Teilhabe an der Gemeinschaft erforderlich sind.... mehr

Rz. 10 Nach Abs. 3 werden Leistungen für eine Doppelausstattung erbracht, soweit dies im Einzelfall erforderlich ist. Grundsätzlich hat der Leistungsberechtigte einen Anspruch auf ein Hilfsmittel, um die behinderungsbedingten Nachteile zu kompensieren. Im Einzelfall, z. B. bei zwei Wohnsitzen oder erforderlichen Transporten, insbesondere wenn der Transport oder der Umbau/die... mehr

2.1 Hilfsmittel (Abs. 1) Rz. 3 Hilfen nach Abs. 1 können Menschen mit Behinderungen beanspruchen. Menschen mit Behinderungen sind solche Personen nach § 2. Danach sind Menschen mit Behinderungen solche, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten T... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist durch Art. 1 des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) v. 23.12.2016 (BGBl. I. 3234) mit Wirkung zum 1.1.2018 in das SGB IX eingefügt worden. mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung. mehr