Fachbeiträge & Kommentare zu Hilfsmittel

Überblick Obwohl die Vorgaben zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) bereits seit 2004 in Kraft sind, bereitet vielen Unternehmen und Institutionen die konkrete Umsetzung der Anforderungen des § 167 Abs. 2 SGB IX Probleme. Die Ziele im BEM, wie Überwindung der Arbeitsunfähigkeit, strukturierte Unterstützung der Wiedereingliederung usw., können häufig nicht vollstän...mehr

Die Situationsanalyse wird jeweils vom Fallmanager organisiert und koordiniert. Er hat zu dem Betroffenen ein besonderes Vertrauensverhältnis. Die Zustimmung, Mitwirkung und Selbstbestimmung des betroffenen Beschäftigten bei der Situationsanalyse sind bedeutende Voraussetzungen für deren erfolgreiche Durchführung. Darüber hinaus hat der Betroffene das Recht, zusätzlich eine ...mehr

Das Anforderungsprofil beschreibt die Anforderungen eines Arbeitsplatzes an die Beschäftigten und wird mithilfe einer methodischen Vorgehensweise ermittelt. Eine wesentliche Voraussetzung für ein zutreffendes Anforderungsprofil ist die genaue inhaltliche Kenntnis der zu erfüllenden Aufgabe, ihrer organisatorischen Einbindung (Einzel- oder Gruppenarbeitsplatz, Unter- oder Über...mehr

Tz. 89 Stand: EL 36 – ET: 06/2022 Wenn auch das unter HdR-E, HGB § 240, Rn. 83ff., vorgestellte Verfahren der körperlichen Bestandsaufnahme den Inventurzwecken weitestgehend genügt, sind doch Situationen denkbar, in denen eine körperliche Bestandsaufnahme nicht ohne Weiteres möglich oder nicht erforderlich ist. Beispiele hierfür sind "Haldenbestände, bei denen ein Schätzen od...mehr

Tz. 20 Stand: EL 36 – ET: 06/2022 Vorstandsmitglieder dürfen die ihnen aufgrund ihrer Organstellung zustehenden gesellschaftsrechtlichen Machtbefugnisse nicht zugunsten eigennütziger Zwecke, wie der Erhaltung ihres Amts, einsetzen. Auch ist ihnen das Ausnutzen der Organstellung zur Erlangung persönlicher Vorteile verwehrt. Leistungen der Gesellschaft, die ihnen weder ausdrück...mehr

Rn. 22 Stand: EL 36 – ET: 06/2022 Die Durchführung einer Inventuraufnahme stellt eine erhebliche Belastung für das UN dar. Zum einen wird der Betriebsablauf gestört, was sich in verminderten, potenziellen Einnahmen ausdrückt (Opportunitätskosten), und zum anderen entstehen erhebliche Ausgaben, v.a. Personalkosten. Deswegen wird das UN versuchen, die Inventur in einem möglichs...mehr

Rz. 26 Neben einer notwendigen Begleitperson sind im Nahverkehr und im Fernverkehr unentgeltlich zu befördern: Handgepäck, ein mitgeführter Krankenfahrstuhl unter der Voraussetzung, dass die Beschaffenheit des Verkehrsmittels eine solche Beförderung zulässt, sonstige orthopädische Hilfsmittel und ein (Blinden-)Führhund. Auch diese kostenfreie Beförderung ist davon unabhängig...mehr

Rz. 15 Entsprechend dem Auftrag des Deutschen Bundestages an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, in den Jahren 2017 und 2018 die rechtlichen Wirkungen von Art. 25a § 99 auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe zu untersuchen und dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat bis zum 30.6.2018 einen Bericht über das Ergebnis der Untersuchung v...mehr

Nach derzeitiger Rechtslage ist ein Taxameter noch kein elektronisches Aufzeichnungssystem i. S. d. § 146a Abs. 1 Satz 1 AO. So sieht es die Kassensicherheitsverordnung[1] in § 1 Satz 1 und 2 momentan noch vor. Zumindest ist das Taxameter aktuell kein System, das mit einer technischen Sicherungseinrichtung (TSE) geschützt werden muss. Da sich die Pflicht zur Ausstellung eine...mehr

In Anhang III MwStSystRL (Liste der dem ermäßigten Steuersatz unterliegenden Leistungen) haben die Nummern 3, 4, 5, 6, 7, 8, 10, 10a, 11, 13, 15, 18, 19 und 21 folgende Fassung erhalten: "3. Arzneimittel, die für ärztliche und tierärztliche Zwecke verwendet werden, einschließlich Erzeugnissen für Zwecke der Empfängnisverhütung und der Monatshygiene, sowie absorbierender Hygie...mehr

Rn. 36 Stand: EL 158 – ET: 06/2022 In Reaktion auf diese neue Rspr wurde § 33 EStG geändert. § 33 EStG erhielt mit dem StVereinfG v 01.11.2011 (BGBl I 2011, 2131) einen neuen Abs 4, der die Bundesregierung ermächtigte, durch Rechts-VO mit Zustimmung des Bundesrates die Einzelheiten des Nachweises ag und zwangsläufiger Aufwendungen zu bestimmen. In Erfüllung dieser Ermächtigun...mehr

Als eng mit dem Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung oder Pflege körperlich, kognitiv oder psychisch hilfsbedürftiger Personen verbundene Umsätze sind Leistungen anzusehen, die für diese Einrichtungen nach der Verkehrsauffassung typisch und unerlässlich sind, regelmäßig und allgemein beim laufenden Betrieb vorkommen und damit unmittelbar oder mittelbar zusammenhängen. Die...mehr

Der § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG umfasst die Umsatzsteuerbefreiung von Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen dieser Tätigkeit von den o. g. Katalogberufen ausgeübt werden. § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG beinhaltet die Befreiung für Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen. Steuerfreie Leistungen von Ärzten Leistungen eines Arztes aus dem Betrieb ein...mehr

Wenn sich der Absatzmarkt bewegt oder sich verändert, hat das erhebliche Auswirkungen auf das Unternehmen. Der Vertrieb erfährt dies als erste Abteilung, nicht nur wegen des direkten Kontaktes zu den Kunden. Auch die Absatz- und Umsatzzahlen, in denen sich der Erfolg der Vertriebstätigkeit messen lässt, reagieren schnell auf Marktveränderungen: Wenn ein Mitbewerber Lieferprob...mehr

Mit Hilfe des Controllings können Unternehmen effizient und erfolgreich gesteuert werden. Das betrifft in ganz besonderem Maße den Vertriebsbereich. Die lange Tradition des Vertriebscontrollings, auch wenn es nicht immer und überall so heißt, zeigt, dass der Informationsbedarf an dieser Stelle besonders groß ist und ein hohes Erfolgspotenzial bietet. Umsatzlisten, Absatzberic...mehr

Wenn sich der Absatzmarkt bewegt oder sich verändert, hat das erhebliche Auswirkungen auf ein Unternehmen. Der Vertrieb erfährt dies als erste Abteilung, nicht nur wegen des direkten Kontaktes zu den Kunden. Das Controlling muss den Vertrieb daher sehr schnell mit Informationen über Artikel, Kunden, Regionen, Umsätze, Absätze und Deckungsbeiträge versorgen. Um schnell zu sei...mehr

Rz. 17 Eine weitere Ausnahme der Gegenwartslehre sind Aufwendungen, die medizinisch indiziert sind. Sofern Heil- und Hilfsmittel angeschafft werden, die zur Abmilderung oder Beseitigung krankheitsbedingter Folgen dienen, liegt insoweit auch eine außergewöhnliche Belastung vor, die im Rahmen des § 33 EStG zu berücksichtigen ist.[1] Hierunter fallen insbesondere Hörgeräte, Zah...mehr

Rz. 44a Die Erbringung von Nachweisen hat nach den allgemeinen Regelungen des Einkommensteuerrechts zu erfolgen, insbesondere ist die Zahlung durch den Stpfl. in Zweifelsfällen zu belegen. Sofern ergänzende Informationen einzuholen sind, kann dies ggf. im Gerichtsverfahren durch ein Gutachten erfolgen. Der BFH hatte im Hinblick auf Krankheitskosten entschieden, dass ein amtsä...mehr

Rz. 82 Neben den typischen Krankheitskosten wie Aufwendungen für ärztliche Leistungen, zählen auch Ausgaben für Heilpraktiker, Krankengymnasten und auch Psychotherapeuten zu den abzugsfähigen außergewöhnlichen Belastungen. Bei einem krankheitsbedingten Krankenhausaufenthalt zählen Trinkgelder in üblicher Höhe für das medizinische Personal nicht mehr zu den abzugsfähigen Aufw...mehr

Rz. 60 Körperbehinderte Stpfl. unterliegen besonderen Einschränkungen im Alltag, die z. T. zu einem erhöhten existenznotwendigen Betrag führen. Sowohl Fahrtkosten als auch behinderungsbedingte Umbaukosten sind neben dem Pauschbetrag des § 33b EStG abzugsfähig. Rz. 60a Der Abzug von Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastung wurde m. W. ab dem Vz 2021 komplett neu geregelt und...mehr

Rz. 21 Der Arbeitgeber ist im Rahmen der LSt-Außenprüfung Stpfl. nach § 33 AO (Rz. 2) und Verfahrensbeteiligter nach § 78 Nr. 2 AO, da sich die LSt-Außenprüfung gegen ihn richtet. Dies gilt unabhängig davon, ob er Einbehaltungs- und Abführungsverpflichteter der LSt, Haftungsschuldner oder selbst Steuerschuldner der pauschalierten LSt ist. Rz. 22 Als Beteiligten treffen den Ar...mehr

Formaldehyd ist einer der wichtigsten Grundstoffe in der chemischen Industrie und wird eingesetzt zur Herstellung von Kunststoffen (Kunstharze), Farbstoffen, Arzneistoffen, Düngemitteln sowie Sprengstoffen. Wasserfreier, reiner Formaldehyd dient zur Herstellung thermoplastischer Kunststoffe (Polyoxymethylen POM), als Hilfsmittel in der Textil-, Leder-, Pelz-, Papier- und Holzi...mehr

Wurden im Rahmen der Ergonomie-Analyse erhöhte oder zu hohe Belastungen ermittelt, müssen geeignete tätigkeitsspezifische Präventionsmaßnahmen für einen ergonomisch verbesserten Arbeitsplatz ergriffen werden. Vom Grundsatz her lassen sich die Maßnahmen danach unterscheiden, ob sie auf die Optimierung der technischen und organisatorischen Arbeitsbedingungen (Verhältnispräventio...mehr

Manuell betätigte Türen in Notausgängen müssen immer in Fluchtrichtung aufschlagen. Sonstige manuell betätigte Türen und Tore müssen dann in Fluchtrichtung aufschlagen, wenn eine erhöhte Gefährdung vorliegt, z. B. Freiwerden von Gas, kritische Gefahrstoffe, Gefahr gewalttätiger Übergriffe, Anwesenheit von vielen Personen. Manuell betätigte Dreh- und Schiebetüren sind in Fluch...mehr

Nach ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" sind Fluchtwege die Verkehrswege in einem Gebäude, "an die besondere Anforderungen zu stellen sind und die der selbstständigen Flucht aus einem möglichen Gefahrenbereich und in der Regel zugleich der Rettung von Personen dienen". Es wird dabei folgende Unterscheidung getroffen (Abschn. 3.1 ASR A2.3): Hauptfluchtwege (bisher erste Fluc...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung ist ein bedeutsamer Baustein zur Prävention von MSE, da sie – als Ausgangspunkt der Ergonomie-Analyse – wichtige Erkenntnisse zu möglichen Belastungen des Muskel-Skelett-Systems liefert. Neben der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und -umgebung beinhaltet die Ergonomie-Analyse auch die Erfassung von körperlichen Beanspruchungen sowie Körperhaltung...mehr

Türen in Fluchtwegen und Notausstiege müssen ständig freigehalten werden und sich leicht und ohne Hilfsmittel öffnen lassen. Das bedeutet, dass sie zu jeder möglichen Nutzungszeit eines Gebäudes passierbar sein müssen, ohne Einsatz von Schlüsseln, Transpondern, Codes oder anderen elektronischen Systemen. Die früher verbreiteten Schlüsselkästen an Notausgangstüren, die aus be...mehr

Fluchtwege sind Wege (Zimmer, Flure, Treppenhäuser, Notleitern), welche von Personen auf der Flucht in Sicherheitsbereiche (abgeschlossene Treppenhäuser, Außenbereich) ohne fremde Hilfsmittel benutzt werden können. Rettungswege sind Wege, über welche Personen gerettet werden können. Das sind entweder die vorbeschriebenen Fluchtwege oder Ansatzpunkte für Rettungsgeräte der Feu...mehr

Rz. 22 Die Vorschrift bestimmt die Unpfändbarkeit von Sachen, die der bescheidenen Lebens- und Haushaltsführung, d. h. bei einem bereits bestehenden Hausstand (LG München, DGVZ 1983, 93), dienen. Das Pfändungsverbot knüpft an die Regelung des § 811 Abs. 1 Nr. 1 HS 1, Nr. 2 ZPO a. F. an. Die bisherige Aufzählung von einzelnen Sachen wie Kleidungsstücken, Wäsche, Betten, Haus-...mehr

Rz. 24 Auch wenn dies nicht ausdrücklich angeordnet ist, setzt eine Kostenerstattung nach Abs. 3 in der Regel voraus, dass ein zugelassener Leistungserbringer in Anspruch genommen wurde (BSG, Urteil v. 10.5.1995, 1 RK 14/94 ). Dieses Erfordernis ergibt sich ebenfalls aus dem Grundsatz, dass der Kostenerstattungsanspruch nur an die Stelle des Sachleistungsanspruchs tritt und d...mehr

Rz. 7 Nach Abs. 1 Satz 2 umfasst der Anspruch die Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln, die Aktivierung der Versicherten, die Grund- und Behandlungspflege, ein Entlassmanagement, Unterkunft und Verpflegung sowie die im Einzelfall erforderliche ärztliche Behandlung. Der Anspruch besteht für längstens 10 Tage je Krankenhausbehandlung. Gemäß § 3 Abs. 2 der Dokumentati...mehr

Rz. 2 Mit § 39 Abs. 1a hat der Gesetzgeber bereits im Jahre 2015 ein Entlassmanagement zur Unterstützung einer sektorenübergreifenden Versorgung der Versicherten beim Übergang in die Versorgung nach Krankenhausbehandlung eingeführt. Dieses löst allerdings nicht das Problem, dass sich auftat, wenn bei Entlassung aus dem Krankenhaus unmittelbar keine Anschlussversorgung zur Ve...mehr

Wenn bis dahin noch gar keine oder schon sehr lange keine Evakuierungsübung mehr stattgefunden hat, empfiehlt sich folgende Vorgehensweise: Vorbereitung und Durchführung einer angekündigten Übung, Auswertung, ggf. Nachbesserungen im Notfallkonzept, weitere Übungen teil- oder unangekündigt. Achtung Unangekündigte Übungen Zwar besteht bisweilen die Vorstellung, mit einer spontanen ...mehr

Rz. 9 Eine spezielle erstinstanzliche und örtliche Zuständigkeit wird in Abs. 4 für das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg begründet. Die örtliche Zuständigkeit dieses Landessozialgerichts ist primär aufgrund des Sitzes der entsprechenden Spitzenverbände zurückzuführen. In der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist geklärt, dass die Partner der jeweiligen Verträge d...mehr

Am Unternehmensstandort sind in allen maßgeblichen unternehmensinternen Geschäftsabläufen, die voraussichtlich die Risikominimierung beeinflussen können, Zuständigkeiten zu verankern, um die Erfüllung der Sorgfaltspflichten zu überwachen, etwa im Vorstand, in der Compliance-Abteilung oder im Einkauf. Das Gesetz empfiehlt als ›Regelbeispiel‹ die Einrichtung der Stelle eines Me...mehr

Rz. 2 Aus § 28 DRiG ergibt sich bereits, dass als (Berufs-)Richter bei einem deutschen Gericht nur Richter auf Lebenszeit tätig werden dürfen, soweit nicht durch ein Bundesgesetz etwas anderes bestimmt ist. Dieser Grundsatz gilt auch für die Sozialgerichtsbarkeit. § 11 Abs. 1 bestimmt darüber hinaus jedoch, dass vor der Ernennung zum Richter auf Lebenszeit der beratende Auss...mehr

Die Instrumente des Beschaffungscontrollings umfassen sowohl ideelle (Methoden, Modelle, Verfahren, Techniken) als auch technische Hilfsmittel (in der Regel IT-Lösungen), die durch ihre Anwendung die Erfüllung der Aufgaben des Controllings unterstützen.[1] Basierend auf den genannten Handlungsfeldern ergibt sich eine Vielzahl an möglichen bzw. einsetzbaren Instrumenten. Welch...mehr

Laderampen dienen dem Be- und Entladen von Fahrzeugen. Diese vielseitigen und oftmals stark frequentierten Arbeits- und Verkehrsflächen bergen viele Gefahren und Beeinträchtigungen. Um Gefährdungen der Beschäftigten zu vermeiden, sind entsprechende bauliche Voraussetzungen zu schaffen und die betrieblichen Abläufe klar zu regeln. Das Unfallgeschehen bestätigt, dass eine Reihe...mehr

Rz. 8 Mit der Option für die Wertvergütung allein ist das Angemessenheitsproblem noch nicht gelöst. Es stellt sich dann die Frage, welcher Prozentsatz für die Vergütung angemessen ist. Nötig sind Leitlinien für die Berechnung. Die Vergütungstabellen übernehmen diese Funktion. Mit ihrer Hilfe wird ein Vergütungsgrundbetrag ermittelt. Rz. 9 Die Tabellen wurden erstellt, um die ...mehr

Rz. 1 Das deutsche Erbrecht folgt einem privatautonomen Konzept. Dies gilt auch für die Vergütung des Testamentsvollstreckers. Es bleibt den Beteiligten – Erblasser, Testamentsvollstrecker und Erben – überlassen, sie festzusetzen oder zu vereinbaren. Jedenfalls fehlt eine gesetzliche Rahmenregelung mit verlässlichen Parametern für die Höhe der Vergütung. Kommt es nicht zu ei...mehr

Rz. 24 In dem Maße, in dem sich die Stundenvergütung von Testamentsvollstreckern gerade bei anspruchsvollen Nachlassgestaltungen durchzusetzen beginnt, werden die Anforderungen an den Nachweis der geleisteten Tätigkeit des Testamentsvollstreckers unterschiedlich beurteilt. Auszugehen ist zunächst von dem Grundsatz, dass derjenige, der eine für sich positive Rechtsfolge gelte...mehr

Vermeiden gleichzeitiger motorischer, visueller, akustischer und mentaler Anforderungen, einfache Grundrissgestaltung, Verwenden leichter Sprache, ergänzt um Bildsymbole zum leichteren Verständnis, eindeutige Richtungsangaben, z. B. bei Wegweisern oder Leitsystemen, übersichtliche Gestaltung der Arbeitsstätte mit Farben, Bildern, Piktogrammen, Bereitstellen von Geräten mit reduzi...mehr

Ein weiteres Anhörungsrecht ergibt sich schließlich aus § 87 Abs. 3 BPersVG. Benecke[1] sieht diese Regelung zutreffend im Kontext des § 87 Abs. 2 BPersVG als allgemeine Norm zur ausreichenden Beteiligung der Beschäftigten bei der Ausgestaltung ihrer Arbeitswelt im weitesten Sinne. So sind neben den räumlichen Verhältnissen, die in Abs. 2 hinsichtlich Lage, Geeignetheit und G...mehr

Ein häufiges Bücken beim Umgang mit Lasten sollte in jedem Fall vermieden werden. Eine einfache Möglichkeit zur höheren Positionierung von Waren ist der Einsatz eines Palettenstapels. Behälter o. Ä., in die kommissioniert werden soll, können auf diese Weise in eine Höhe gebracht werden, in der ein Bücken nicht mehr notwendig ist. Es fehlt in diesem Fall jedoch die Flexibilit...mehr

Kleinteilelager sind i. d. R. vom Rest des Lagers etwas abgetrennt. In diesem Bereich erfolgt oftmals kein Staplerverkehr. Das Bestücken des Kleinteilelagers sowie die Entnahme erfolgen manuell. Als Hilfsmittel zum Transport dienen oftmals Transportwagen. Diese Transportwagen sollten Griffe in ergonomisch günstiger Höhe besitzen, sodass eine gebückte Zwangshaltung beim Schie...mehr

Gemäß Lastenhandhabungsverordnung ist eine manuelle Handhabung jedes Befördern oder Abstützen einer Last durch menschliche Kraft. Darunter fallen u. a. das Heben, Absetzen, Schieben, Ziehen, Tragen oder Bewegen einer Last. Ungünstige ergonomische Bedingungen können eine hohe Belastung der Beschäftigten zur Folge haben, insbesondere im Lendenwirbelbereich. Dazu gehört z. B. d...mehr

Unterschiedliche Hilfsmittel stehen inzwischen bereit, um Unternehmen bei der Identifizierung von SVHC zu unterstützen. Wenn in Unternehmen SVHC eingesetzt werden, ist es sinnvoll, umgehend nach Ersatzmöglichkeiten (andere Stoffe/andere Verfahren) zu suchen. Dies entlastet Mensch und Umwelt von problematischen Stoffen. Für das Unternehmen bedeuten diese Schritte auch mehr Ri...mehr

Rz. 8 § 811 Abs. 1 Nr. 1c ZPO gewährt Pfändungsschutz aus gesundheitlichen Gründen. Diese Regelung ersetzt den bisherigen Schutz für künstliche Gliedmaßen, Brillen und andere wegen körperlicher Gebrechen notwendige Hilfsmittel, soweit diese Gegenstände zum Gebrauch des Schuldners und seiner Familie bestimmt sind, in § 811 Abs. 1 Nr. 12 ZPO a. F.[1] Damit wird man auch Rollst...mehr

Durch die Einführung agiler Arbeitsmethoden kann ggf. der Tatbestand einer Betriebsänderung gem. §§ 111, 112 BetrVG erfüllt sein. Danach ist ein Unternehmer verpflichtet, den Betriebsrat über geplante Änderungen rechtzeitig und umfassend zu unterrichten und sich mit ihm zu beraten.[560] Änderungen könnten sich zum einen dadurch ergeben, dass mit agilem Arbeiten eine neue Metho...mehr

Rz. 50 Die Rehabilitationsträger übernehmen für die persönliche Sportbekleidung und -ausrüstung (z. B. Trainingsanzug, Sporthemd, Sporthose, Sportschuhe, Badebekleidung, Schläger, Spezialrollstuhl für Rugby-Rehabilitationssport) keine Kosten (vgl. Ziff. 16.3 der Rahmenvereinbarung). Die für die Durchführung im Einzelfall erforderlichen Hilfsmittel sowie die für die Ausübung d...mehr