Fachbeiträge & Kommentare zu Hilfsmittel

Musterbücher und -kollektionen im Tapeten- und Buchhandel sind während des jeweiligen Kollektionszeitraums ein notwendiges Hilfsmittel für den Verkauf und gehören als nicht zur Veräußerung bestimmt zum Anlagevermögen. Muster sind – im Gegensatz zu einem reinen (Bilder-)Katalog – kleine Mengen der Ware selbst, die die Qualität der übrigen vorhandenen oder herzustellenden Ware... mehr

Texte, die digital vorliegen, können in kostenlose Übersetzungstools eingegeben und dort überarbeitet werden, z. B. den „Leichte Sprache Übersetzer“. Es gibt auch spezialisierte KI-Tools für einfache Sprache, die ohne Prompts funktionieren. Ein Beispiel dafür ist ein Tool auf Basis von ChatGPT[1]. Alternativ können auch andere KI-Systeme genutzt werden. Wichtig für die Zielgru... mehr

Der Vollständigkeit halber sei hier das Beispiel nochmal in "Leichte Sprache" für Personen mit kognitiven Beeinträchtigungen übersetzt: Für diesen Personenkreis, der oft auch in Inklusionsstrukturen gefasst ist, ist es ratsam, die gesamte Komplexität des Inhalts zu reduzieren (sehr kurze Sätze, visuell schnell erfassbare klare Struktur des Textes, wenig Fremdwörter, Fachbegri... mehr

Bei der Vermittlung wichtiger Informationen gilt es zwei Ziele zu vereinen: Einerseits müssen die Informationen fachlich korrekt sein und alle relevanten Details enthalten – oft auch juristische oder versicherungstechnische Aspekte. Das führt oft zu komplexen Satzstrukturen und der Verwendung vieler Fachbegriffe. Andererseits müssen die Informationen verständlich für alle Be... mehr

Grundregeln[1] der Einfachen Sprache sind: Übersichtlich: Der Text ist klar gegliedert und leicht nachvollziehbar. Klar und strukturiert: Sätze sind kürzer als in der Alltagssprache (bis zu 15 Wörter). Direkte Formulierungen: Fachbegriffe werden genutzt, aber zusätzlich erklärt. Einfache Worte: Wörter und Ausdrücke sind so einfach wie möglich gewählt. Aktive Sprache: Passive Stru... mehr

Rz. 764 Der Begriff des häuslichen Arbeitszimmers ist im Gesetz nicht weiter definiert und wurde von der Rspr. des BFH entwickelt und dann mit § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 6b EStG in das Gesetz aufgenommen.[1] Die Abzugsbeschränkung betrifft die Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer und die Ausstattung. Ein häusliches Arbeitszimmer[2] ist ein Arbeitsraum, der seiner Lage, Funk... mehr

Für die Zeiterfassung können verschiedenste elektronische Hilfsmittel, wie z. B. Excel, Apps für Smartphones oder Softwarelösungen genutzt werden. Hierbei sind die Besonderheiten des Unternehmens zu berücksichtigen. Die Verwendung einer App, die auch mit dem Smartphone verwendet werden kann, würde sich z. B. für Unternehmen anbieten, deren Arbeitnehmer nicht überwiegend vom ... mehr

Von Bedeutung sind ferner die für alle Beschäftigten geltenden Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien (Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 SGB V, in Kraft getreten am 28.1.2014, in der Fassung vom 14.11.2013, veröffentlicht im Bundesanzeiger AT 27.1.2014 B4) (Arbeitsunfähigkeits-... mehr

Erst die auf einer Krankheit beruhende Arbeitsunfähigkeit des Beschäftigten löst Entgeltfortzahlungsansprüche im Krankheitsfall aus. Für den Begriff der Arbeitsunfähigkeit ist daher zunächst der Krankheitsbegriff im arbeitsrechtlichen Sinn von Bedeutung.[1] Danach liegt Arbeitsunfähigkeit vor, wenn der Beschäftigte die ihm vertragsmäßig obliegende Arbeit infolge Krankheit ni... mehr

Im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung gibt es ein wichtiges Haftungsprivileg für Unternehmer bzw. Arbeitgeber. Erleidet ein Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall, muss für den dadurch entstandenen Personenschaden grundsätzlich nicht der Arbeitgeber, sondern die Berufsgenossenschaft einstehen, bei der der Arbeitnehmer auf Kosten des Unternehmers gegen Unfall versichert ist ... mehr

Rz. 27 Die Vorgängervorschrift des heutigen § 36, der bis zum 31.12.2017 geltende § 19, bestimmte in ihrem Abs. 2, dass die Teilhabeleistungen ambulant, stationär oder in betrieblicher Form erbracht werden können. Die Vorschrift unterstrich damit die Notwendigkeit der Flexibilisierung von Teilhabeleistungen bei der Versorgungsplanung. Mittlerweile haben sich ambulante Rehab... mehr

Wesentliche Voraussetzung zur Beeinflussung der Debitoren ist die genaue Kenntnis über Art und Höhe der Debitoren-Einzelposten. Ein wichtiges Hilfsmittel bei der Debitorenzergliederung bietet die ABC-Analyse.[1] Weitere Erkenntnisse ergeben sich aus Branchenvergleichszahlen, die häufig von den Verbänden, Kammern oder Innungen für ihre Mitgliedsbetriebe zur Verfügung gestellt ... mehr

Rz. 19 § 31 Satz 2 gibt den deutschen Rehabilitationsträgern trotz des Territorialitätsprinzips die Möglichkeit, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§§ 49 ff.) im grenznahen Ausland zu bewilligen. Voraussetzung ist, dass der leistungsberechtigte Erwerbstätige, der bei einem ausländischen Arbeitgeber beruflich eingegliedert wird oder im Ausland wohnt, als Tagespendler tägl... mehr

Rz. 3 Leistungen zur Teilhabe sind grundsätzlich im Inland zu erbringen (BT-Drs. 14/5074 S. 103). § 31 regelt vorbehaltlich der rehabilitationsträgerspezifischen Vorschriften (vgl. § 7 Abs. 1, Rz. 17) und des speziell geregelten zwischen- und überstaatlichen Rechts (Rz. 18) die Voraussetzungen, unter denen Sach- und Dienstleistungen (§ 11 SGB I) im Ausland zur Verfügung gestell... mehr

Ein weiteres Hilfsmittel zur Analyse der Debitoren bietet die ABC-Analyse. Eine Einteilung nach unterschiedlichen Analysekriterien ist möglich, beispielsweise wie folgt: Die Einteilung in 3 Klassen ist jedoch nicht zwingend erforderlich und kann durchaus ... mehr

Rz. 4 Der Gesetzgeber ließ in der Vorgängerversion des heutigen § 29 (damaliger § 17 Abs. 2 bis 4) offen, wie im Einzelfall mit dem Persönlichen Budget umzugehen war. Um den Anspruch auf das Persönliche Budget (Inhalt) und das notwendige Verfahren zur Umsetzung zu präzisieren, schaffte der Gesetzgeber durch den bis 31.12.2017 geltenden § 21a (heutiger § 30) die Möglichkeit, ... mehr

Für die Aufgaben aus der Struktur- und Ablaufplanung müssen nun die notwendigen Ressourcen ermittelt, der Aufwand geschätzt und die Kosten dafür geplant werden. Es stellen sich die folgenden Fragen: Werden Räume benötigt? Welche Hilfsmittel/Materialien werden benötigt? Werden Mitarbeiter für die Erledigung der Aufgabe freigestellt? Welches Budget steht dafür zur Verfügung? Werden... mehr

Die modernen Hilfsmittel (PCs, Smartphones, Tablets usw.) geben auch dem Laien viele Möglichkeiten, mit visuellen Mitteln zu spielen. Dabei ist es jedoch wichtig, dass man darauf achtet, dass der Gesamtauftritt auf der jeweiligen Plattform nicht zu unruhig wird. Seiten mit einem wilden Durcheinander von visuellen Elementen verwirren den Betrachter, sodass er den Auftritt wie... mehr

Als eng mit dem Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung oder Pflege körperlich, kognitiv oder psychisch hilfsbedürftiger Personen verbundene Umsätze sind Leistungen anzusehen, die für diese Einrichtungen nach der Verkehrsauffassung typisch und unerlässlich sind, regelmäßig und allgemein beim laufenden Betrieb vorkommen und damit unmittelbar oder mittelbar zusammenhängen. Die... mehr

Rz. 179 Mit dem " Jahresabschlussanalyse-Tool " kann eine eigene teilflexible und standardisierte Jahresabschlussanalyse nach HGB oder IFRS für Einzel- oder Konzernabschlüsse vorgenommen werden. Das Programm ist kompatibel mit den Microsoft-Excel-Versionen 1997-2003, 2007, 2010, 2013 und 2016. Rz. 180 Das Programm besteht aus 18 Excel-Arbeitsblättern: Startseite Hilfe Deckblatt Gli... mehr

Der § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG umfasst die Umsatzsteuerbefreiung von Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen dieser Tätigkeit von den o. g. Katalogberufen ausgeübt werden. § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG beinhaltet die Befreiung für Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen. Steuerfreie Leistungen von Ärzten Leistungen eines Arztes aus dem Betrieb ein... mehr

Der Amtsträger hat die Rechtslage unter Zuhilfenahme der ihm zur Verfügung stehenden Hilfsmittel sorgfältig und gewissenhaft zu prüfen[1] und sich danach aufgrund vernünftiger Überlegungen eine Rechtsmeinung zu bilden.[2] Dazu muss er alle üblichen Erkenntnisquellen ausnutzen: ESt- Richtlinien und Hinweise, Veröffentlichungen im BStBl. oder in anderen Fachzeitschriften, Verf... mehr

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit werden in Rechtsprechung und Rechtslehre folgende Fallgruppen von Amtspflichten genannt: Recht- bzw. gesetzmäßiges Verhalten Als grundlegende Pflicht, aus der sich nahezu alle weiteren Amtspflichten ableiten lassen, besteht die Pflicht des Amtsträgers zu recht- bzw. gesetzmäßigem Verhalten[1], wie sie in Art. 20 Abs. 3 GG als Grundsatz der Ges... mehr

In der Praxis gibt es häufig Streit darüber, wie der Gewinn bei Unternehmern zwecks Berechnung von Unterhaltsansprüchen des Unterhaltsberechtigten ermittelt wird. Grundsätzlich wird bei allen Selbstständigen (auch dem Gesellschafter-Geschäftsführer der Ein-Mann-GmbH) das unterhaltsrechtlich relevante Einkommen aus dem Durchschnittswert aus den letzten drei Geschäftsjahren ge... mehr

Rn. 1 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 BA liegen bei Krankheitskosten nur vor, wenn es sich um eine typische Berufskrankheit handelt oder wenn der betriebliche Zusammenhang eindeutig besteht (BFH BStBl II 1980, 639). Genetische Strahlenschäden, die bei den Kindern eines Röntgenarztes auftreten, sind aber nicht beruflich veranlasst, sondern privat (BFH BStBl II 1980, 639). Auch der... mehr

Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate der diversen Oberlandesgerichte dienen nur als Hilfsmittel zur Bestimmung des angemessenen Unterhalts. Sie beruhen auf Erfahrungswerten, resultieren aus typischen Sachverhalten, und sollen zur Vereinheitlichung des Unterhaltsrechts beitragen. Sie haben keine bindende Wirkung und können eine auf den Einzelfall bezogene G... mehr

Rn. 2236 Stand: EL 168 – ET: 10/2023 Das ist der Vergleich des Umsatzes, der Aufschlagsätze, des Rohgewinns oder des Reingewinns des StPfl mit denen anderer Betriebe. Dabei wird in der Praxis die Richtsatzsammlung der FinBeh, die jährlich neu erstellt werden, als Vergleichsobjekt herangezogen (zuletzt s BMF vom 28.11.2022, BStBl I 2022, 1609 – Richtsatzsammlung 2021). Die Ric... mehr

Rz. 77 [Autor/Zitation] Eine Teilung von Gewinn und Kosten ist bei natürlicher Betrachtung synonym zur Verfolgung gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen. Nach der Begründung zum BilMoG soll daher bei einer Gewinn- und Kostenteilung regelmäßig von der Verfolgung gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen auszugehen sein (BT-Drucks. 16/10067, 90). Rz. 78 [Autor/Zitation] Gewinn- un... mehr

Rz. 43 [Autor/Zitation] Vom IDW werden für die verschiedenen Unternehmensformen und teilweise auch nach Branchen getrennt jeweils Formulare für eine sog. Vollständigkeitserklärung herausgegeben, in der für die Rechnungslegung wichtige Angaben, die regelmäßig nicht oder nicht in vollem Umfang aus den Handelsbüchern der Gesellschaft ersichtlich sind, unter Berücksichtigung der ... mehr

Rz. 16 [Autor/Zitation] Mit den Vorschriften zum § 340l hat der deutsche Gesetzgeber die Vorschriften von Art. 44 der EG-BBRL sowie Art. 2 bis 4 der EG-Zweigniederlassungs-Offenlegungs-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Bereits bei Abfassung der EG-BBRL wurde die Notwendigkeit erkannt, dass angesichts der Bedeutung der grenzüberschreitenden Tätigkeit von Kreditinstitute... mehr

Offerhaus, Einzelfragen zur vereinfachten Gewinnermittlung durch Überschuss, BB 1977, 1493; Groh, Struktur der betrieblichen Überschussrechnung, FR 1986, 393; Kanzler, Die steuerliche Gewinnermittlung zwischen Einheit und Vielfalt, FR 1998, 233; Ramb, Die Einnahme-Überschussrechnung von A-Z, Stuttgart 1999; Drüen, Zur Wahl der steuerlichen Gewinnermittlungsart, DStR 1999, 1589; K... mehr

Rz. 21 [Autor/Zitation] Ein Idealverein iSv. § 21 BGB ist ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist. Die Voraussetzung einer eigenen erwerbswirtschaftlichen Betätigung (s. Rz. 14) ist regelmäßig nicht gegeben, so dass nach der wohl hM insofern idR kein Unternehmen iSd. § 11 PublG vorliegt (Hachmeister in HKMS3, § 11 PublG Rz. 18)... mehr

Von Dipl.-Rechtspfleger Hagen Schneider. 5. Aufl., 2025. Verlag C.H. Beck, München. XIII, 717 S., 139,00 EUR Die Vergütung von Sachverständigen und die Entschädigung von Zeugen stellt in einem Rechtsstreit häufig den größten Posten bei den Gerichtskosten dar. Nicht zuletzt aufgrund dieser wirtschaftlichen Bedeutung ist es unerlässlich, dass sich auch Rechtsanwälte mit dieser ... mehr

Rz. 281 [Autor/Zitation] Zur Überwachung der Führungssysteme kann der Prüfungsausschuss wie bei der Prüfung des Rechnungslegungsprozesses (Rz. 249) auf verschiedene Ansprechpartner mit unterschiedlichen fachlichen Schwerpunkten zurückgreifen. Die Geschäftsleitung (zB Vorstand) ist für die Implementierung und Ausgestaltung der Systeme zuständig, wobei ihr ein großer Ermessenss... mehr

Janis, Victims of Groupthink, 1972; Hüffer, Der Aufsichtsrat in der Publikumsgesellschaft, ZGR 1980, 320; Clemm, Abschlussprüfer und Aufsichtsrat, ZGR 1980, 455; Bleicher/Paul, Das amerikanische Board-Modell im Vergleich zur deutschen Vorstands-, Aufsichtsratsverfassung, DBW 1986, 263; Goerdeler, Das Audit Committee in den USA, ZGR 1987, 219; Lück, Audit Committee, ZfbF 1990... mehr

Rz. 9 § 211 Abs. 1 AO enthält schließlich die Pflicht zur Leistung der zur Durchführung der Steueraufsicht sonst erforderlichen Hilfsdienste. Die die Steueraufsicht allein nur erleichternden nützlichen Dienste (z. B. die unentgeltliche Bereitstellung einer Schreibkraft) können nicht gefordert werden.[1] Die Verpflichtung zur unentgeltlichen Zurverfügungstellung eines zur Dur... mehr

Rz. 5 Die Vorlagepflicht umfasst sämtliche Aufzeichnungen, Bücher, Geschäftspapiere und andere Urkunden über die der Steueraufsicht unterliegenden Sachverhalte und erstreckt sich darüber hinaus auf Unterlagen über den Bezug und den Absatz zoll- oder verbrauchsteuerpflichtiger Waren. Der Vorlagepflichtige hat in diesem Fall Informationen über Dritte zu geben, die ggf. als wei... mehr

Rz. 13 Die Aufforderung zur Mitwirkung oder zur Verfügungstellung eines Hilfsmittels ist ein grundsätzlich mündlich zu erlassender Verwaltungsakt, der die Mitwirkungspflichten des § 211 AO für den aktuellen Fall konkretisiert. Der Betroffene hat nur die Unterlagen vorzulegen, zu denen er von dem die Steueraufsicht durchführenden Beamten aufgefordert wird, und nur die Auskünf... mehr

Die Darstellung der wesentlichen Risiken und deren Bewertung erfolgt häufig in Berichtsform. Im Rahmen der Berichterstellung gilt es die zahlreichen gewonnenen Informationen zu strukturieren und den einzelnen Steuerarten bzw. Problemfeldern zuzuordnen. Wie bereits dargestellt, soll der Bericht nicht lediglich eine Auflistung der materiell-rechtlichen Risiken enthalten, sonde... mehr

Unterhaltsrechtlich anders zu beurteilen sind Fälle, in denen kein echtes Wechselmodell, sondern lediglich ein erweiterter Umgang stattfindet. Dabei ist im Ausgangspunkt zu unterscheiden zwischen Kosten, die zu einer teilweisen Bedarfsdeckung führen, und solchen Kosten, die reinen Mehraufwand für die Ausübung des Umgangsrechts darstellen und den anderen Elternteil nicht entl... mehr

Zur Gefährdungsbeurteilung gehört zunächst die Ermittlung der angewendeten Werkstoffe und Verfahren. Bei den Werkstoffen sind die Inhaltsstoffe einer Legierung, aber auch einer eventuellen Füllung oder Umhüllung von Bedeutung. Hilfsmittel, z. B. Schutzgase und Flussmittel, erweitern durch ihre Zusammensetzungen das Spektrum der Stoffe (Gase und Partikel), die dann als Gemisc... mehr

Rz. 196 Der Ausgleichsanspruch, der sich grundsätzlich nach §§ 738 ff. BGB sowie einzelnen Vorschriften der §§ 730 ff. BGB bestimmt, besteht in der Form eines schuldrechtlichen Anspruchs auf Abrechnung und ggf. Zahlung des Auseinandersetzungsguthabens. Dabei muss eine Bestandsaufnahme und eine Vermögensbewertung durchgeführt werden. Bei der Bestandsaufnahme ist zu berücksich... mehr

Eine überzeugende Karriereseite kombiniert Struktur, Design und Inhalte mit einer positiven User Experience. Neben der übersichtlich aufgebauten Jobbörse zählen dazu insbesondere: Eine transparente Darstellung des Bewerbungsprozesses inklusive Ansprechpartner und häufig gestellten Fragen (FAQ). Informationen zu Unternehmenskultur, Werten und Arbeitswelten, aufbereitet in Form ... mehr

Rz. 41 Hilfsmittel können auch zu den Teilhabeleistungen zählen – nämlich dann, wenn mit ihrer Hilfe ein drohender oder bereits eingetretener Teilhabebedarf befriedigt werden kann (§ 42 Abs. 2 Nr. 6 und § 47; BSG, Urteile v. 15.3.2018, B 3 KR 18/17 R, B 3 KR 12/17 R und B 3 KR 4/16; vgl. Komm. zu § 47). Für eine systemgerechte Zuordnung des jeweils zu beurteilenden Hilfsmitte... mehr

Rz. 3 Anspruchsberechtigte sind nach dem Wortlaut Pflegebedürftige (vgl. Abs. 1 Satz 1) i. S. d. §§ 14, 15, die in Pflegegrad 1 bis 5 eingestuft sind. Denkbar ist insoweit auch, dass Leistungen nach §§ 36, 37 dann nicht mehr beansprucht werden können, wenn der Gebrauch (Einsatz) des Pflegehilfsmittels die Voraussetzungen der Pflegebedürftigkeit entfallen lässt. (vgl. Udsching... mehr

Rz. 9 Pflegehilfsmittel werden dem Pflegebedürftigen gemäß § 40 nur zur Verfügung gestellt, soweit die Hilfsmittel nicht wegen Krankheit oder Behinderung von der Krankenversicherung oder anderen zuständigen Leistungsträgern zu leisten sind. Primär hat eine Abgrenzung von Pflegehilfsmitteln zu den von den gesetzlichen Krankenkassen gemäß § 23 und § 33 SGB V zur Verfügung zu st... mehr

Rz. 9 Für diejenigen Hilfsmittel, die dem Behinderungsausgleich dienen oder die zur Vorbeugung einer Behinderung eingesetzt werden und die damit als Leistungen zur Teilhabe anzusehen sind, gelten grundsätzlich die Vorschriften im Teil I des SGB IX, soweit sich aus dem für die Krankenkassen geltenden Leistungsgesetz nichts Abweichendes ergibt. Aufgrund § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB I... mehr

Rz. 42 Fahlbusch, Aktuelle Fragen der Versorgung von Pflegebedürftigen mit Hilfsmitteln, NDV 2004, 5. Gaßner/Schottky, Falschbuchungen von Pflegehilfsmitteln zu Lasten der Pflegeversicherung in der ambulanten Versorgung – zu SG München, Urteil v. 12.5.2004, S 3 P 50/01, NZS 2005, 523. Udsching, Schnittstellen von gesetzlicher Kranken- und sozialer Pflegeversicherung, Festschri... mehr

Rz. 14 Technische Pflegehilfsmittel sollen gemäß Abs. 3 Satz 1 in geeigneten Fällen vorrangig leihweise zur Verfügung gestellt werden. Der Gesetzgeber hat sich aus Gründen der Wirtschaftlichkeit von der Vorstellung leiten lassen, dass Hilfsmittel, die nicht zum Verbrauch bestimmt sind, regelmäßig wieder verwendet werden können (vgl. BT-Drs. 12/5262 S. 113 f.). Ein Anspruch ka... mehr

Rz. 29 Zuschüsse kommen nur bei Maßnahmen in der Wohnung des Pflegebedürftigen bzw. dem Haushalt, in den er aufgenommen ist, in Betracht. Maßgebliches Kriterium ist dabei, wo sich der auf Dauer angelegte Lebensmittelpunkt des Pflegebedürftigen befindet. Den Pflegekassen ist es grundsätzlich verwehrt, für individuelle wohnumfeldverbessernde Maßnahmen in (gewerblichen) Wohnein... mehr