Fachbeiträge & Kommentare zu Aufwendungen

Rn. 1 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Finanzierungskosten (Schuldzinsen, Damnum, Zinsbegrenzungsprämien, Bankgebühren, Fahrtkosten, Notarkosten, Grundbuchamtkosten etc) sind WK, wenn ein wirtschaftlicher Zusammenhang zu den Einkünften aus VuV besteht. Dies ist davon abhängig, ob ein wirtschaftlicher Zusammenhang des Darlehens mit dem Mietobjekt besteht. Ein solcher Zusammenhang k...mehr

Rn. 498 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 "Erweiterung" und "wesentliche Verbesserung" iSd § 255 Abs 2 S 1 HGB (2. und 3. Alt) beziehen sich auf ein bereits vorhandenes WG. Rn. 499 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Unter dem Gesichtspunkt der Erweiterung sind (nachträgliche) HK gegeben, wenn nach Fertigstellung etwas Neues geschaffen wurde, also – gemessen an ihrer Funktion – bisher nicht ...mehr

Rn. 161 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Bei der Ablösung des Vorbehaltsnießbrauchs ist unbeachtlich, ob der Nießbrauch anlässlich einer entgeltlichen oder einer unentgeltlichen Grundstücksübertragung vorbehalten wurde. Einmalige Zahlungen zur Ablösung des Vorbehaltsnießbrauchs sind keine sofort abziehbaren WK, sondern führen beim Eigentümer zur Erhöhung der Bemessungsgrundlage fü...mehr

Aufwendungen, die durch die Absicht veranlasst sind, Einkünfte aus VuV zu erzielen (§ 21 Abs 1 EStG), sind dann nicht als WK (§ 9 Abs 1 EStG) sofort abziehbar, wenn es sich um HK handelt. Welche Aufwendungen zu den HK zählen, bestimmt sich nach § 255 Abs 2 S 1 HGB (zB BFH BStBl II 2013, 732; BFH/NV 2010, 846; BStBl II 2004, 949 mwN). Danach sind HK Aufwendungen, die durch de...mehr

Aufwendungen in Form von Beiträgen für die erstmalige Erstellung der öffentlich Straße etc (sog Anliegerbeiträge), die an die Gemeinde zu entrichten sind, wurden früher vom BFH als HK beim Gebäude berücksichtigt (BFH BStBl II 1976, 449; 1983, 212; kritisch Schallmoser in Brandis/Heuermann, § 21 EStG Rz 400 "Anschlusskosten/Ansiedlerbeiträge", November 2019). Sie sind richtig...mehr

Rn. 487 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Ein Abzug kommt zunächst dann nicht in Betracht, wenn die Erhaltungsaufwendungen anschaffungsnahe HK darstellen. Nach § 6 Abs 1 Nr 1a EStG gehören Aufwendungen für Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen, die innerhalb von drei Jahren nach Anschaffung des Gebäudes durchgeführt werden, zu den HK, wenn sie ohne die USt 15 % der AK des G...mehr

Aufwendungen für Heizung, Strom, Wasser, Müllabfuhr, Kanalisation, Straßenreinigung, Schornsteinfeger etc (Betriebskosten) sind WK beim Vermieter. Die auf den Mieter umgelegten Aufwendungen sind dann beim Vermieter als Einnahmen aus VuV zu erfassen.mehr

Rn. 472 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 WK sind gemäß § 11 Abs 2 EStG im Zeitpunkt des Abflusses abzuziehen. Abweichend hiervon kann der StPfl in Sanierungsgebieten und bei Baudenkmälern die WK gemäß §§ 11a u 11b EStG auch auf zwei bis fünf Jahre verteilen. Bei größeren Erhaltungsaufwendungen bei Gebäuden, die zu mehr als der Hälfte Wohnzwecken dienen, kann der StPfl gemäß § 82b ...mehr

Tatsächliche Aufwendungen für gelegentliche Fahrten zu dem vermieteten Grundstück und damit zusammenhängende Reisekosten (ggf für Unterkunft und Mehraufwand für Verpflegung und sonstige Kosten) sind WK iSd § 9 Abs 1 S 1 EStG (R 21.2 Abs 4 S 4 EStR 2012; auch s "Fahrtkosten"). Gelegentliche Fahrten dürften im Allgemeinen eine Fahrt pro Monat sein (ebenso Schallmoser in Brandi...mehr

Aufwendungen des StPfl für den erstmaligen Anschluss des Gebäudes an die öffentliche Ver- und Entsorgung (Strom-, Wasser-, Gas- und Abwasseranschluss, sog Anschlusskosten, Hausanschlusskosten oder Erschließungsbeiträge) sind HK eines Gebäudes (BFH BStBl II 1968, 178; 1974, 337; 2020, 191; Schallmoser in Brandis/Heuermann, § 21 EStG Rz 400 "Anschlusskosten/Ansiedlerbeiträge",...mehr

Die Höhe hängt bei einem berufsmäßig handelnden[129] Verfahrensbeistand davon ab, ob er im Rahmen einer originären oder zusätzlichen Aufgabe tätig geworden ist. Bei der originären Aufgabe erhält er für jeden Rechtszug eine einmalige Vergütung von 350 EUR, ansonsten 550 EUR. Diese Posten wie z.B. Fahrtkosten,[130] Auslagen[131] können daher nicht gesondert in Rechnung gestell...mehr

1. Bisheriger Streit Mit Wirkung zum 1.1.2021 ist § 4 Abs. 2 InsVV durch das SanInsFoG dahingehend angepasst worden, dass hinsichtlich der Höhe der Zustellauslagen eine Bezugnahme auf Nr. 9002 GKG KV etabliert wurde. In AGS 2022, 135 und AGS 2022, 138 wurden bereits die sehr unterschiedlichen Standpunkte der Gerichte und der Lit. erörtert, die sich seit dem 1.1.2021 um die Fr...mehr

Der Entscheidung des – Einzelrichters des – BSG ist zuzustimmen. Bindung an die Streitwertfestsetzung Der Kostenbeamte und dem folgend der im Erinnerungsverfahren gegen den Gerichtskostenansatz tätige Erstrichter und auch das für das Beschwerdeverfahren betreffend den Gerichtskostenansatz zuständige Beschwerdegericht sind an die Festsetzung des Streitwertes durch das Prozessge...mehr

Prozesskosten (Gerichtskosten, Anwaltskosten, Fahrtkosten etc) teilen als Folgekosten die einkommensteuerliche Behandlung derjenigen Aufwendungen, die Gegenstand des Prozesses sind (BFH BStBl II 2006, 258; 2014, 102; BFH/NV 2010, 396; 2015, 1088). Handelt es sich bei dem Gegenstand des Prozesses um das Eigentum am Gebäude, um Baustofflieferungen oder um Baumängelprozesse, so...mehr

Rn. 1 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Der Leerstand eines Mietobjektes ist für den Abzug der WK von entscheidender Bedeutung. Dabei gilt es zu differenzieren. Der vorübergehende Leerstand einer Ferienimmobilie ist anders zu beurteilen als der Leerstand einer Wohnimmobilie, die auf eine Dauervermietung ausgerichtet ist. Rn. 2 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Der vorübergehende Leerstand ...mehr

Fallen Aufwendungen mit der beabsichtigten Vermietung eines (leerstehenden) Wohngrundstücks an, bevor mit dem Aufwand zusammenhängende Einnahmen erzielt werden, können sie als vorab entstandene WK berücksichtigt werden, wenn ein ausreichend bestimmter wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen den Aufwendungen und der Einkunftsart besteht, in deren Rahmen der Abzug begehrt wird ...mehr

Die Gartenanlage als solche ist ein selbstständiges WG und damit vom Gebäude unabhängig zu behandeln (BFH BStBl II 1999, 282; 1997, 25). Nach Auffassung der Verwaltung gehören die Aufwendungen für das Anpflanzen von Hecken, Büschen und Bäumen an den Grundstücksgrenzen ("lebende Umzäunung") zu den HK des Gebäudes (R 21.1 Abs 3 S 1 EStR 2012; offen gelassen auch bezogen auf di...mehr

Rn. 1 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Wird eine Immobilie gemischt genutzt, so ist im Rahmen der Einkunftsquelle VuV zu entscheiden, welcher Teil als Bezugsgröße insb für die anschaffungsnahen Aufwendungen bzw für den Grenzbetrag für anschaffungsnahe Aufwendungen und für die AfA heranzuziehen ist. Nach der Rspr des BFH ist der jeweilige Nutzungs- und Funktionszusammenhang maßgebl...mehr

Aufwendungen für ein Disagio können WK sein. Wird iRd Veräußerung einer Immobilie das Disagio als kalkulatorischer Teil des Kaufpreises berücksichtigt, gehören die Aufwendungen zu den AK des Erwerbers. Erfolgt hingegen unabhängig vom Kaufvertrag eine gesonderte Vereinbarung über die Erstattung des Disagios, gehört es zu den WK (BFH BFH/NV 2009, 1629; im Einzelnen s "Finanzie...mehr

Aufwendungen für die Bewirtschaftung eines Vermietungsobjekts sind WK. Hierzu gehören Wartungsarbeiten bzgl der Heizung, Straßenreinigung, Schornsteinfegerleistungen, Hausverwaltung. Auch die Aufwendungen für die Müllabfuhr, Wasserversorgung, Kanalisation etc sind Bewirtschaftungskosten und als solche WK. Erfolgt eine Umlage auf die Mieter, so bleibt es beim WK-Abzug. Die Ei...mehr

Wendet ein Miterbe, der ein Vermietungsgrundstück aus dem Nachlass erhält, zB Schuldzinsen auf, die im Zusammenhang stehen mit Abfindungszahlungen eines Miterben oder andere vergleichbare Aufwendungen, so handelt es sich um WK. Auch im Rahmen einer vorweggenommenen Erbfolge können sich solche Aufwendungen als WK ergeben (s. aber auch "Ablösezahlung").mehr

Sofern ein StPfl Annoncen für Mietangebote aufgibt, liegen bei den Aufwendungen WK vor. Aufwendungen für Annoncen bzgl Verkaufsangebote sind dagegen keine WK bei den Einkünften aus VuV. Sie können allenfalls bei den Einkünften aus § 23 EStG WK sein.mehr

Aufwendungen, die im wirtschaftlichen Zusammenhang mit einem Liebhabereiobjekt stehen, können nicht als WK abgezogen werden. Ab dem Zeitpunkt, ab dem nicht mehr von einem Liebhabereiobjekt auszugehen ist, kommt ein WK-Abzug in Betracht. Dabei ist zu prüfen, ob die vorher entstandenen Aufwendungen zum Teil als vorweggenommene WK anzusehen sind.mehr

Aufwendungen zur Beseitigung der Mängel sind vom Grundsatz her als Erhaltungsaufwendungen zu beurteilen (BFH BFH/NV 2014, 312). Damit sind auch Schadensersatzleistungen des Verkäufers für diese Aufwendungen keine den Kaufpreis mindernden Zahlungen, sondern die Erhaltungsaufwendungen des Käufers reduzierende Leistungen (BFH BFH/NV 2014, 312).mehr

Rn. 105 Stand: EL 157 – ET: 04/2022> Von den Einnahmen aus sämtlichen Holznutzungen sind die damit in sachlichem Zusammenhang stehenden BA des Wj abzuziehen, die in der Gewinnermittlung enthalten sind; eine wirtschaftsjahresübergreifende Betrachtungsweise – wie dies noch R 34b.4 S 1 EStR bis einschließlich VZ 2011 vorsah – ist ausgeschlossen. Diese Sachbehandlung führt insbes...mehr

Aufwendungen, die den Grund und Boden eines Vermietungsobjekts betreffen, stehen im wirtschaftlichen Zusammenhang mit den Einkünften aus VuV, wenn es nicht den Anschaffungsvorgang betrifft. Dann handelt es sich um AK. So gehören Kosten eines Schadstoffgutachtens zu den WK, wenn die Verunreinigung des Bodens durch den Mieter verursacht wurde (BFH BStBl II 2007, 941).mehr

Rn. 513 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Instandhaltungs- und Modernisierungsaufwendungen, die dazu dienen, die Verwendungs- und Nutzungsmöglichkeiten des Mietobjekts in entsprechendem Zustand zu erhalten oder wiederherzustellen, sind somit WK. Darüber hinausgehende Maßnahmen, die den Verwendungs- und die Nutzungsmöglichkeiten erweitern, verbessern oder einen neuen Vermögensgegens...mehr

Über den Antrag der Verteidiger musste das LG, nachdem die Kostenentscheidung in dem am 23.9.2021 verkündeten (Schluss-)Urteil noch keine Entscheidung über den Antrag enthielt, im Kostenansatzverfahren gem. § 19 GKG entscheiden. Dies gelte – so das LG – auch für die Entscheidung gem. § 21 GKG darüber, ob Kosten und Auslagen ggfs. nicht zu erheben sind (s. hierzu auch OLG Mün...mehr

Zitat [4] II. 1. Zur Entscheidung über eine Erinnerung nach § 66 GKG, die nach der Klarstellung vom 30.6.2021 als Rechtsbehelf ausdrücklich gewünscht ist, ist der 5. Senat des BSG als Kostensenat berufen .§ 66 Abs. 1 S. 1 GKG i.V.m. Rn 5 Nr. 10 des Geschäftsverteilungsplans des BSG für das Jahr 2021, Stand 1.7.2021). Er entscheidet durch den zuständigen Berichterstatter als E...mehr

Nach § 82b EStDV besteht ein Wahlrecht für die Verteilung von größerem Erhaltungsaufwand. Der StPfl kann danach größere Aufwendungen für die Erhaltung von Gebäuden, die überwiegend Wohnzwecken dienen, abweichend von § 11 Abs 2 EStG auf zwei bis fünf Jahre gleichmäßig verteilen. Verstirbt der StPfl, der von dem Wahlrecht Gebrauch gemacht hat, so sind die noch nicht abgesetzte...mehr

Rn. 172 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Bei Fällen des Drittaufwands ist zu entscheiden, wem die Aufwendungen zuzurechnen sind. Vor allem bei Eheleuten spielt die Frage eine wichtige Rolle. Soweit es sich um einen abgekürzten Zahlungsweg handelt, ist die Zurechnung unproblematisch. Sie führt zur Anerkennung eines Aufwandstatbestandes beim StPfl. Dies hat der Große Senat des BFH b...mehr

Tz. 29 Stand: EL 126 – ET: 04/2022 Verzichtet ein ehrenamtlich Tätiger auf die Auszahlung des Ehrenamtsfreibetrags zugunsten des gemeinnützigen Vereins, sind die Grundsätze der Aufwandsspende zu beachten. Nach der Bestimmung des § 10b Abs. 3 Satz 5 EStG (Anhang 10) können solche Aufwendungen nur Spenden sein, wenn ein Anspruch auf Erstattung der Aufwendungen durch Vertrag ode...mehr

Aufwendungen für die Gebäudevermessung vor und nach Fertigstellung des Gebäudes sind HK.mehr

Aufwendungen für eine Bauherrenhaftpflichtversicherung sind HK.mehr

Die Aufwendungen für die Erstellung eines Telefonanschlusses in einem neuen Gebäude sind HK.mehr

Wird im Rahmen einer familiären Haushaltsgemeinschaft, einer Wohngemeinschaft zB von Studenten oder einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft ein Mietvertrag zwischen den Teilnehmern der Haushaltsgemeinschaft geschlossen (auch in Form einer Untervermietung), so mag es sich zwar zivilrechtlich um einen wirksamen Vertrag handeln; jedoch ist er steuerlich idR nicht anzuerkennen, ...mehr

Rn. 491 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Die Herstellung eines (neuen) WG ist – neben der Schaffung eines bisher noch nicht vorhandenen WG (Erst-Herstellung) und der Wiedererstellung eines bereits vorhandenen, aber zerstörten oder unbrauchbar gewordenen WG (Zweit-Herstellung) – auch dann anzunehmen, wenn ein vorhandenes WG aufgrund von Baumaßnahmen in seiner Funktion bzw seinem We...mehr

Aufwendungen für die Verschönerung des Treppenhauses sind als WK abzugsfähig (aA FG SchlH EFG 1995, 880).mehr

Aufwendungen für die steuerliche Beratung in Bezug auf die Ermittlung der Einkünfte aus VuV sind WK (BFH BStBl III 1965, 410). Nicht zu den WK gehören die Aufwendungen für Steuerberatung, die die Ermittlung der SA, ag Belastungen und der ESt-Veranlagung als solche betreffen. Auch gehören Steuerberatungskosten nicht zu den WK, wenn diese anfallen, um eine ausländische Steuere...mehr

Aufwendungen für einen Hausverwalter sind WK bei den Einkünften aus VuV.mehr

Rn. 72 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Nach § 21 Abs 2 EStG aF war eine Aufteilung der Nutzungsüberlassung in einen entgeltlichen und unentgeltlichen Teil vorzunehmen, wenn der Mietzins für die Überlassung einer Wohnung zu Wohnzwecken unter 56 % der ortsüblichen Marktmiete fiel. Bei geringerem Mietentgelt durfte der Vermieter seine Aufwendungen nur in dem Verhältnis als WK abzieh...mehr

Spindler, Einkünfteerzielungsabsicht bei VuV – Eine Bestandsaufnahme, DB 2007, 185; Heuermann, Irritationen über einen alten Rechtsgrundsatz – Verträge zwischen nahe stehenden Personen ohne zivilrechtliche Wirksamkeit?, DB 2007, 1267; Spiegelberger/Spindler/Wärholz, Die Immobilie im Zivil- und Steuerrecht, 2008; Heuermann, Können wir auf die Überschusserzielungsabsicht verzicht...mehr

Aufwendungen für das Richtfest sind HK und keine WK.mehr

Aufwendungen für einen Wachhund können uU WK sein (BFH BStBl II 1979, 512; BFH/NV 1991, 234).mehr

Rn. 3 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Die gesetzliche Regelung dient der pauschalen Besteuerung von Sachprämien aus Kundenbindungsprogrammen. Sie ist vor allem auf Bonus-Meilen von Fluggesellschaften zugeschnitten (zB Miles & More der Lufthansa AG). Derartige Bonus-Meilen gibt es bei fast allen Fluggesellschaften; aber auch die Deutsche Bahn ("bahn bonus"), Hotelketten und Kredit...mehr

Aufwendungen für die Eintragungen in das Grundbuch sind HK.mehr

Rn. 1 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Erhaltungsaufwand während der Vermietungszeit ist grds als WK abzugsfähig (BFH BStBl II 2001, 787). Dies gilt jedoch dann nicht, wenn sie die Selbstnutzung vorbereiten soll (im Einzelnen s bei einer zunächst vermieteten und später selbstgenutzten Wohnung BMF BStBl I 2001, 868) und daher nur vorverlagert werden. Eindeutig ist dies dann zB anzu...mehr

Aufwendungen für einen Hausmeister sind WK bei den Einkünften aus VuV.mehr

Die Aufwendungen für das Damnum sind WK (im Einzelnen s "Finanzierungskosten").mehr

Tz. 1 Stand: EL 126 – ET: 04/2022 Der BFH hat im Urteil vom 23.10.1992 (BStBl II 1993, 303) eine ehrenamtliche Tätigkeit dann angenommen, wenn die Zahlungen nicht nur unwesentlich höher sind als die dem Empfänger in Ausübung seines Ehrenamtes entstandenen Aufwendungen. Tz. 2 Stand: EL 126 – ET: 04/2022 Nach Ansicht des BFH ist eine unwesentliche Überschreitung unschädlich. Eine...mehr