Fachbeiträge & Kommentare zu Aufwendungen

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Aus- und Fortbildungskosten... / Meisterlehrgang

Die Aufwendungen für den Erwerb des Meistertitels sind Fortbildungskosten, da der Meisterlehrgang eine abgeschlossene erstmalige Berufsausbildung voraussetzt.mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 13.4.2.1.10 Verdeckte Gewinnausschüttungen

Tz. 332 Stand: EL 106 – ET: 06/2022 VGA sind ein typischer Fall der Überführung von Gewinnen in den Bereich außerhalb des BgA (s Schr des BMF v 28.01.2019, BStBl I 2019, 97 Rn 41) und führen daher zu kapstpfl Kap-Erträgen der Träger-Kö iSd § 20 Abs 1 Nr 10 Buchst b EStG. Zum Vorliegen von vGA bei BgA s Tz 235ff. Vermögensverlagerungen und ähnliche Vorgänge zwischen vd BgA der...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Bankkaufmann

Aufwendungen eines ausgebildeten Bankkaufmanns für ein berufsbegleitendes Studium zum Diplom-Betriebswirt (FH) mit Studienschwerpunkt Bankwirtschaft bei der AKAD-Akademikergesellschaft sind nach Verwaltungsauffassung[1] Fortbildungskosten und damit als Werbungskosten abziehbar.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 6. Vermögensverluste

Schrifttum: Klauser, Steuerliche Berücksichtigung von Bürgschaftsverlusten, BB 1980, 1574; Bormann, Der Diebstahl von Geld als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit?, DStZ 1982, 97; Glanegger, Vermögensveränderungen und Veranlassungsprinzip bei den Überschußeinkünften, DStZ 1984, 583; E. Schmidt, Vermögensverluste bei ArbN als WK, DB 1985, 1918; von Bo...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Berufsschule

Aufwendungen für den Besuch einer Berufsschule hängen mit einem Ausbildungsdienstverhältnis zusammen und sind deshalb i. d. R. unbegrenzt als Werbungskosten abziehbar.mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie

Aufwendungen eines kaufmännisch ausgebildeten Steuerpflichtigen für ein berufsbegleitendes Studium an einer Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie ohne akademischen Abschluss sind Werbungskosten.mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Diplom-Psychologe

Aufwendungen einer angestellten Diplom-Psychologin für eine Psychoanalyse sind unter der Voraussetzung als Fortbildungskosten anzuerkennen, dass die dadurch gewonnene Selbsterfahrung für die berufliche Tätigkeit erforderlich ist.[1]mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Erziehungsurlaub

Aufwendungen einer Steuerpflichtigen für berufliche Bildungsmaßnahmen im Erziehungsurlaub können als Fortbildungskosten vorab entstandene Werbungskosten sein, wenn es sich nicht um eine erstmalige Berufsausbildung oder ein Erststudium handelt.[1]mehr

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Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / bb) Verrechnung dem Grunde nach

Rz. 2315 [Autor/Stand] Geschäftsbeziehung oder ausschließliche Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis. Die Frage der Verrechnung einer angemessenen Avalvergütung ("Avalprovision") für die Gewährleistung der vorstehend dargestellten Finanzierungsunterstützungen geht zunächst dahin, ob dem Grunde nach eine Geschäftsbeziehung i.S. des § 1 Abs. 4 zwischen den verbundenen...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Giloy, Werbungskostenersatz und Auslagenersatz, FR 1979, 554; Offerhaus, Werbungskostenersatz durch den ArbG, BB 1982, 978; Giloy, Arbeitslohn durch ersparte Aufwendungen BB 1986, 38; Giloy, Verzicht des ArbG auf Forderungen gegen den ArbN, DStZ 1986, 222; Hartz/Meessen/Wolf, ABC-Führer LSt, "Auslagenersatz" (August 2017).mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / Ausgewählte Literaturhinweise:

Thiel, Die gGmbH, DStJG 20 (1997)1964, 103; Hüttemann, Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht, 5. Aufl 2021.mehr

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Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / aa) Zielsetzung und Ausgestaltung von Arbeitnehmerentsendungen

Rz. 1851 [Autor/Stand] Internationalisierung der wirtschaftlichen Betätigung. Die zunehmende Internationalisierung der grenzüberschreitenden unternehmerischer Betätigung im Zuge des Aufbaus international tätiger Konzerne hat zwangsläufig einen wachsenden Austausch von Arbeitnehmern zwischen den Konzerngesellschaften zur Folge. In der Praxis lässt sich feststellen, dass eine ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 1. Heilungs- und Reparaturkosten

Schrifttum: Tiedtke, Unfallkosten als BA und WK, FR 1978, 493; Schlarb, Unfallbedingte Wertminderung des Kfz als WK?, DStR 1984, 332; Klein, Das Auto im Steuerrecht, Deutsches Autorecht – DAR – 1984, 383; Offerhaus, Rspr des BFH zum Auto im Steuerrecht, DAR 1986, 338; Richter, Die Bedeutung der beruflichen Zielvorstellung des ArbN bei einem Autounfall, DStR 1986, 24. Rn. 366 Stand...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Habilitation

Die Aufwendungen eines wissenschaftlichen Assistenten für seine Habilitation gehören zu den Fortbildungskosten, da das Habilitationsverfahren den Abschluss eines Studiums und regelmäßig auch des Promotionsverfahrens voraussetzt.mehr

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Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / (1) Vermutungen hinsichtlich der Interessenlage

Rz. 1888 [Autor/Stand] Grundsätze für die Bestimmung der Interessenlage. Die durch eine Entsendung veranlassten Aufwendungen sind von der Einheit zu tragen, in deren betrieblichem Interesse die Entsendung erfolgt.[2] Dabei wird unterschieden, ob die Entsendung ausschließlich im betrieblichen Interesse der entsendenden oder der aufnehmenden Konzerngesellschaft erfolgt. Anzutr...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / D. Privatvermögen und fiktiver Steueraufwand (Abs. 3)

Rn. 30 Stand: EL 40 – ET: 09/2023 Nach § 264c Abs. 3 darf das sonstige Vermögen der Gesellschafter (PV) nicht in die Bilanz der PersG aufgenommen werden (vgl. zur Abgrenzung der UN- von der Privatsphäre der Gesellschaft HdR-E, Kap. 5, Rn. 8ff.). Entsprechend sind auch die auf das PV entfallenden Aufwendungen und Erträge nicht in der GuV der PersG zu erfassen (vgl. auch BeckOG...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 4. Ehrenamtliche Tätigkeiten

Rn. 75 Stand: EL 167 – ET: 09/2023 Ehrenamtlich ist eine Tätigkeit, die entweder im Gesetz selbst oder nach dem Sprachgebrauch herkömmlicherweise so bezeichnet wird, s BFH BStBl II 1972, 844; 1988, 384 (Schätzer einer Landesbrandkasse). Sie wird häufig nebenberuflich, aus ideellen Motiven und in dem Sinne unentgeltlich erbracht, dass nur Auslagenersatz und Verdienstausfall ge...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Psychotherapeut

Aufwendungen einer Diplom-Psychologin für die Teilnahme an Veranstaltungen eines Instituts für Psychotherapie mit dem Ziel, Psychotherapeutin zu werden, sind Fortbildungskosten. Nichts anderes gilt für die Weiterbildung eines praktischen Arztes zum Psychotherapeuten, da das Erfordernis eines abgeschlossenen Erststudiums gegeben ist.mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Sportmedizin

Nach der Rechtsprechung sind Aufwendungen eines Arztes für die Teilnahme an einem Fortbildungskurs, der mit bestimmten Stundenzahlen auf die Voraussetzungen zur Erlangung der Zusatzbezeichnung "Sportmedizin" angerechnet werden kann, zumindest teilweise als Fortbildungskosten zu berücksichtigen, auch wenn der Lehrgang in nicht unerheblichem Umfang Gelegenheit zur Ausübung ver...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Beamtenanwärter

Aufwendungen, die einem Beamtenanwärter in Zusammenhang mit seinem Ausbildungsdienstverhältnis entstehen, sind keine Sonderausgaben, sondern Werbungskosten.[1]mehr

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Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / aa) Unmittelbarer Sicherungszusammenhang (Abs. 1)

(1) Schließt ein Unternehmen ein Sicherungsgeschäft zu dem Zweck ab,mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Staatsexamen

Das erste juristische Staatsexamen stellt einen berufsqualifizierenden Abschluss dar. Daher sind die Aufwendungen für die Erlangung des 2. Staatsexamens als Fortbildungskosten unbeschränkt abzugsfähig.[1]mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 5. Geldstrafen und -bußen

Schrifttum: Felix/Streck, Die steuerliche Behandlung von Vertretungs- und Verteidigungsaufwendungen in Steuerstrafsachen, DStR 1979, 479; Döllerer, Geldbußen als BA, BB 1984, 545; Rettig, Das Problem der Rückwirkung bei der neuen gesetzlichen Geldbußen-Regelung, BB 1984, 595; Wedemeyer/Holfeld, Geldstrafen, Geldbußen und Verfahrenskosten sowie deren Erstattung in ihren steuerlic...mehr

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Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / dd) Ermittlung des angemessenen Entsendungsaufwands durch betriebsexternen Fremdvergleich

Rz. 1929 [Autor/Stand] Durchführung eines betriebsexternen Fremdvergleichs. Im Rahmen eines betriebsexternen Fremdvergleichs ist festzustellen, welchen Aufwand unabhängige Unternehmen, die unter den gleichen Bedingungen wie die aufnehmende Konzerngesellschaft tätig sind, für einen vergleichbaren Arbeitnehmer tragen. In der Praxis ist allerdings die Umsetzung des betriebsexte...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Bachelor-/Masterstudiengänge

Der Abschluss eines Bachelorstudiums kann den Abschluss einer Erstausbildung darstellen.[1] Aufwendungen für ein nachfolgendes (Master-)Studium sind als Fortbildungskosten abzugsfähig. Das hat inzwischen auch der BFH bestätigt.[2]mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Tonmeister

Aufwendungen für ein Studium zum Tonmeister nach einem vorhergehenden Studium der Musiktheorie sind als Fortbildungskosten abziehbar.[1]mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 8.3.1 Allgemeines

Tz. 36 Stand: EL 111 – ET: 09/2023 Mit der Rückvergütung soll entspr dem Gen-Prinzip, die Mitglieder zu fördern und nicht selbst Gewinne zu erzielen (s § 1 GenG), (nur) der im Mitgliedergeschäft iSd § 22 KStG erzielte Gewinn (nach dem Ges-Wortlaut: die im Mitgliedergeschäft erwirtschafteten Beträge) an die Mitglieder verteilt werden. Den Mitgliedern soll im Wege der Rückvergü...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 7. Leistungen im Versorgungsausgleich

Schrifttum: Labus, Steuerliche Fragen zum Versorgungsausgleich bei Ehescheidung, BB 1977, 1041; Stuhrmann, Versorgungsausgleich in einkommensteuerlicher Sicht, DStR 1977, 468; Meincke, Die steuerlichen Folgen des neuen Ehe- und Familienrechts, StKongrR 1978, 389; Biergans, Die einkommensteuerliche Behandlung des Versorgungsausgleichs, DB 1979, 955; Glade, Die einkommensteuerliche...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / d) Eigenbetriebliches Interesse und Annehmlichkeits-Rspr

Rn. 208 Stand: EL 167 – ET: 09/2023 Obgleich die Rspr das Tatbestandsmerkmal "für" eine Beschäftigung in § 19 Abs 1 Nr 1 EStG nicht mehr gegen den Begriff der Annehmlichkeit abgrenzt, sondern die Veranlassung des Zuflusses durch das individuelle Dienstverhältnis untersucht und stpfl Zuwendungen mit dem Ziel der Entlohnung, die vom ArbN als Frucht seiner Dienstleistung aufgefa...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 3. Schadensersatzleistungen

Schrifttum: Krebs, Zur Abzugsfähigkeit von Schadensaufwendungen nach dem EStG; Versicherungsrecht 1963, 20; Seithel, Behandlung von Schadensfällen bei den Überschußeinkünften, DStR 1970, 585; Hartz/Meessen/Wolf, ABC-Führer LSt, "Schadensersatz" (November 2021). Rn. 375 Stand: EL 167 – ET: 09/2023 Schadensersatz ist grundsätzlich ein nicht der ESt unterliegender Vorgang, s Rn 164....mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Kahlert, Neuausrichtung nachträglicher AK bei § 17 EStG durch den BFH, zugleich Besprechung des BFH vom 11.07.2017, IX R 36/15, DStR 2017, 2305; Förster, Ausfall von Gesellschafterdarlehen und Regressforderungen aus Bürgschaften, DB 2018, 336; Jachmann-Michel, BB-Rechtsprechungsreport zur Besteuerung der Kapitaleinkünfte 2017, BB 2018, 854; Kahlert, Gesellschafterfremdfinanzier...mehr

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Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / (2) Beispiele für nicht verrechenbare Dienstleistungen

Rz. 1756 [Autor/Stand] Nicht verrechenbare Dienstleistungen. Zu den gesellschaftsrechtlich veranlassten und somit nicht verrechenbaren Dienstleistungskategorien gehören insb.[2]: Die Leitung und Organisation des Konzerns, die Festlegung der Konzernpolitik sowie die Finanzplanung für den Gesamtkonzern: Hierzu zählen Aufwendungen im Rahmen der dispositiven Tätigkeit des Konzern...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Berufswechsel

Aufwendungen zum Erwerb von Kenntnissen, welche die Grundlage für den Wechsel von einer Berufs- oder Erwerbsart zur anderen sein können (Umschulungskosten), sind Fortbildungskosten. Sie sind als Werbungskosten abzugsfähig, wenn ein hinreichender Zusammenhang mit einer späteren beruflichen Tätigkeit besteht und der Steuerpflichtige zuvor eine Berufsausbildung oder ein Erststu...mehr

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Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / (2) Organisation der Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten

Rz. 1803 [Autor/Stand] Organisation der Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten. Die Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten können grundsätzlich ausgestaltet sein als Eigenforschung und -entwicklung, Auftragsforschung und -entwicklung, Gemeinschaftsforschung und -entwicklung.[2] Rz. 1804 [Autor/Stand] Abgrenzung. Eigenforschung und -entwicklung liegt hiernach vor, wenn ein Verb...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Diplom-Wirtschaftsingenieur

Aufwendungen für das Aufbaustudium eines Dipl.-Ing. (FH) zur Erlangung der Berufsbezeichnung "Diplom-Wirtschaftsingenieur FH" sind nach der aktuellen Rechtslage Fortbildungskosten.[1]mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Dolmetscherschule

Aufwendungen einer Fremdsprachenkorrespondentin mit abgeschlossener Berufsausbildung für Sprachkurse, die der Vorbereitung auf den beabsichtigten Besuch einer Dolmetscherschule dienen, sind Fortbildungskosten, da mit der Prüfung zur Fremdsprachenkorrespondentin die (erstmalige) Berufsausbildung abgeschlossen ist.mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Facharzt für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie

Aufwendungen eines approbierten Humanmediziners für das Studium der Zahnheilkunde, um Facharzt für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie zu werden, sind als Werbungskosten/Betriebsausgaben anzuerkennen.[1]mehr

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Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / (1) Grundregelung (Satz 1)

(6) 1 Vermögenswerte im Sinne dieser Verordnung sind Wirtschaftsgüter und Vorteile. Rz. 2952 [Autor/Stand] Definition. § 2 Abs. 6 Satz 1 BsGaV enthält eine sehr weitgehende Definition der Vermögenswerte. Demnach umfasst der Begriff "Vermögenswert" sowohl (materielle wie immaterielle) Wirtschaftsgüter, als auch "Vorteile". Nach der Verordnungsbegründung kommt es dabei wede...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Ergänzungsstudium

Aufwendungen für ein Ergänzungsstudium sind als Fortbildungskosten unbegrenzt abziehbar, wenn und soweit das Erststudium (oder eine andere Erstausbildung) abgeschlossen ist und zwischen Ergänzungsstudium sowie angestrebter Erwerbstätigkeit ein Zusammenhang besteht.mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / C. Schwellenwerte

Rn. 7 Stand: EL 40 – ET: 09/2023 Einzelkaufleute werden von der handelsrechtlichen Buchführungs- und Bilanzierungspflicht (nebst Inventurpflicht) befreit, wenn sie kumulativ nicht mehr als 60.000 EUR Jahresüberschuss und nicht mehr als 600.000 EUR UE erzielen. Mit sog. Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG) vom 07.06.2015 (BGBl. I 2015, S. 1245ff.) ist der Zusatz "jeweils...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Fahrlehrer

Die Anerkennung von Aufwendungen einer Industriekauffrau für die Ausbildung zur Fahrlehrerin als Fortbildungskosten ist mit der derzeitigen Rechtslage vereinbar.[1]mehr

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Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / (1) Lizenzierung des Firmennamens und Markenüberlassung

Rz. 2628 [Autor/Stand] Recht auf Führen des Firmennamens. Die Finanzverwaltung lehnt die Zahlung eines Entgelts für das Recht, einen Firmennamen zu führen, ab. So heißt es in Tz. 3.55 der VWG VP 2023: "Die bloße Nutzung eines Unternehmenskennzeichens innerhalb einer multinationalen Unternehmensgruppe ohne die Überlassung von Markenrechten oder anderen immateriellen Werten is...mehr

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Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / (5) Keine Berücksichtigung von einmaligen Besteuerungseffekten

Rz. 1281 [Autor/Stand] Berücksichtigung von einmaligen Besteuerungseffekten nach Verwaltungsauffassung. Nach Rz. 118 der VWG-Funktionsverlagerung[2] ist für die Berechnung des Mindestpreises des übertragenden Unternehmens auch dessen Steuerbelastung auf den Ertrag aus der Veräußerung von Bestandteilen des Transferpakets der verlagerten Funktion zu berücksichtigen. Für die Be...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 12.4.3 Entstehung und Ermittlung des nachträglichen Einbringungsgewinns

Tz. 263 Stand: EL 97 – ET: 11/2019 Wird innerhalb der Sperrfrist über die maßgebenden Anteile durch die Pers-Ges schädlich verfügt (Veräußerung oder Verwirklichung gleichwertiger Ersatztatbestände), kommt es zu einer nachträglichen Einbringungsgewinnbesteuerung nur dann, wenn durch diesen Vorgang ein positives Ergebnis resultiert und somit auch ein "Gewinn aus der Veräußerung...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 5.2 Gesetzliche Regelung durch das Änderungsgesetz vom 25.07.1984 (BGBl I 1984, 1006)

Tz. 47 Stand: EL 111 – ET: 09/2023 Mit dem Ges zur Änderung des EStG und des KStG v 25.07.1984 (BGBl I 1984, 1006) hatte der Ges-Geber seinerzeit auf die Beschl des GrS des BFH in der Weise reagiert, dass er das früher nur durch Verw-Anw und Rspr angeordnete Abzugsverbot ges verankerte. Obwohl der GrS des BFH nur über die Abziehbarkeit von Geldbußen und Ordnungsgeldern (zu let...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 5.4 Nicht abziehbare Geldbußen, Ordnungs- und Verwarnungsgelder (§ 4 Abs 5 S 1 Nr 8 EStG)

Tz. 50 Stand: EL 111 – ET: 09/2023 Die Nichtabziehbarkeit von Geldbußen, Ordnungs- und Verwarnungsgeldern bei der Ermittlung des kstlichen Einkommens ergibt sich über den Verweis des § 8 Abs 1 KStG bereits aus dem EStG. § 4 Abs 5 S 1 EStG enthält in Nr 8 dazu folgende Regelung: Zitat Die folgenden BA dürfen den Gewinn nicht mindern 8. Geldbußen, Ordnungsgelder und Verwarnungsgeld...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Allgemeines

Rn. 179 Stand: EL 167 – ET: 09/2023 Zu den anderen Bezügen und Vorteilen iSd § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG gehören vor allem die Beiträge des ArbG für Versicherungen der ArbN für Alter und Invalidität sowie Tod, § 2 Abs 2 Nr 3 LStDV, nicht jedoch bei Arbeitslosigkeit zum Arbeitslosengeld. Die Zukunftssicherungsleistungen sind gemäß § 3 Nr 62 EStG steuerfrei, soweit der ArbG hierzu...mehr

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zfs 09/2023, Auskunftsanspr... / 2 Aus den Gründen:

[9] II. Das BG hat die Bekl. mit Recht verurteilt, die verlangte Auskunft zu erteilen. [10] 1. Der Klage fehlt entgegen der Auffassung der Revision nicht das erforderliche Rechtsschutzbedürfnis. Dieses kann nicht wegen möglicherweise mangelnden Vortrags der Kl. zur Entstehung des Schadens aufgrund eines – der Bekl. zurechenbaren – Verschuldens eines im versicherten Gebäude un...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.2 Die Abgrenzung zur Gewinnausschüttung

Tz. 13 Stand: EL 111 – ET: 09/2023 Über die steuerliche Charakterisierung der Rückvergütungen in der Hinsicht, ob es sich hierbei um verteilte Gewinne oder um BA handelt, herrschte lange Streit (s Urt des BFH v 25.8.1953, BStBl III 1954, 36, mit umfangreichen Lit-Angaben). Zur Darstellung der Rechtsentwicklung s auch Urt des BFH v 26.06.1964 (BStBl III 1964, 614). Der BFH (s ...mehr

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AGS 09/2023, Auslagenerstat... / Leitsatz

Wird das Verfahren wegen eines dauernden Verfahrenshindernisses eingestellt, fallen gem. § 467 Abs. 1 StPO i.V.m. § 46 Abs. 1 OWiG die Auslagen der Staatskasse und die notwendigen Auslagen der Betroffenen der Staatskasse zur Last. Abweichungen von dieser Regel sind nur ausnahmsweise zulässig. Das Ermessen ist dabei jedoch erst dann eröffnet, wenn das Gericht überzeugt ist, d...mehr