Zusätzliche Mittel für Steueranreize für Forschungsförderung

Finanzminister Olaf Scholz will einen Teil der zusätzlichen Steuereinnahmen in die Förderung von Forschung stecken. 

Derzeit werde an einem Konzept für Steueranreize gearbeitet, sagte er am Donnerstag. "Wir glauben, dass wir bald einen Vorschlag vorlegen können."

Staatseinnahmen wachsen nicht mehr so stark

Wegen der eingetrübten Konjunkturaussichten wachsen die Staatseinnahmen allerdings nicht mehr so stark wie zuletzt. Bund, Länder und Kommunen können bis 2022 aber noch mit 6,7 Mrd. EUR mehr an Steuereinnahmen rechnen als bei der letzten Steuerschätzung im Mai vorhergesagt. Ein Teil dieser Mehreinnahmen solle auch in Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit fließen, kündigte Scholz an.

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