Steuerliche Förderung der Forschung nicht mehr in 2013

Nachdem sich schon seit geraumer Zeit abzeichnete, dass Schwarz-Gelb dieses Vorhaben nicht mehr verwirklichen will, unterrichtete das Bundeskanzleramt nun die Vorstände von Großunternehmen über die Entscheidung. Wie es hieß, sind entsprechende Mittel im Haushalt auch für das kommende Jahr nicht vorgesehen.

Eine Sprecherin bestätigte einen am Samstag veröffentlichten Bericht der «Wirtschaftswoche», wonach der finanz- und wirtschaftspolitische Berater von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Lars-Hendrik Röller, einen entsprechende Brief verschickte. Röller begründete danach die Absage an die steuerliche Förderung mit der Notwendigkeit, die öffentlichen Haushalte zu sanieren. Zudem seien die Ausgaben für Forschung für die Zeit von 2009 bis 2013 um sechs Milliarden Euro erhöht worden.

Anfang Mai hatten laut «Wirtschaftswoche» mehrere Vorstandschefs in einem Brief an Merkel an die Ankündigung im Koalitionsvertrag erinnert, wonach die erhöhte Absetzbarkeit «zusätzliche Forschungsimpulse insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen» auslösen solle. Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) hatte schon zu Zeiten der großen Koalition von Union und SPD versucht, das Vorhaben zu verwirklichen.