Libor manipuliert - Rekordstrafe für die Deutsche Bank

Europäische und US-Banken hatten Referenzzinssätze über Jahre manipuliert. US-Behörden hatten bereits vor über einem Jahr Verfahren eingeleitet. Die UBS wurde mit einer Rekordstrafe in Höhe von 1,4 Milliarden $ belegt. Dies wollte das Schweizer Bankinstitut nicht ein zweites Mal riskieren und scherte aus dem Bankenklüngel aus. Die UBS stellte sich der EU-Behörde als Kronzeugin zur Verfügung und plauderte aus dem Nähkästchen. Dies kam die übrigen an der Banken-Connection beteiligten Institute nun teuer zu stehen. Sie wurden der Manipulation des Libor überführt.

Der Referenzzinssatz Libor wurde ausgekungelt

Der Libor („London Interbank Offered Rate“) gilt weltweit als einer der wichtigsten Referenzzinssätze. Die Höhe wird täglich neu errechnet und basiert auf den täglichen Meldungen (11.00Uhr) von 18 Banken über die Höhe des Zinssatzes, zu denen sie sich nach ihrer Einschätzung an diesem Tag unbesichert Geld bei anderen Instituten leihen können. Die Anfälligkeit für Manipulationen ergibt sich daraus, dass diese Meldungen eine wertende Prognose für den jeweiligen Banktag beinhalten und damit nicht allein auf objektiven Kriterien beruhen. Dies gibt den meldenden Banken die Möglichkeit, die Entwicklung der Zinssätze durch leicht nach oben oder nach unten korrigierte Meldungen erheblich zu beeinflussen, zumal dann, wenn diese Meldungen zwischen einigen Banken vorher noch abgesprochen werden. Der hierdurch entstehende wirtschaftliche Effekt ist gigantisch, da nach Schätzungen weltweit unter dem Libor ein Kreditvolumen von rund 400.000 Milliarden US-Dollar valutiert und der Referenzzinssatz u.a. maßgeblich die Höhe der Refinanzierungszinsen der Banken beeinflusst.

Strafen und Abschrecken

Durch die umfassenden Informationen der UBS kamen die EU-Wächter zu dem sicheren Ergebnis, dass einige der 18 den Libor bestimmenden Banken über Jahre hinweg Absprachen über die Formulierungen ihrer Tagesmeldungen getroffen haben. Ein solches Bankenkartell kann nach Auffassung der EU-Kommission unter keinen Umständen geduldet werden, so dass nur eine

• extrem harte Stationierung dieses Verhaltens,
• mittelfristig aber auch eine Änderung des gesamten Systems

die Finanzmärkte vor möglichen katastrophalen Auswirkungen solcher Absprachen schützen kann.

Kronzeugin UBS ist fein raus

Insgesamt hat die EU-Kommission sieben Zuwiderhandlungen der Banken festgestellt. An fünf war die UBS maßgeblich beteiligt. Dies hätte laut einem Bericht der FAZ zu einer Geldbuße gegen die UBS in Höhe von 2,5 Milliarden EUR führen müssen. Diese Strafe wurde der UBS komplett seitens der EU-Kommission erlassen, weil ohne die umfassenden Angaben des Bankinstituts die widerrechtlichen Absprachen nicht hätten aufgedeckt werden können. Die Anwendung dieser Kronzeugenregel wird teilweise kritisiert, weil die Voraussetzungen für die völlige Straffreiheit nicht erfüllt seien. So setze die völlige Straffreiheit voraus, dass der Kronzeuge nicht als Anstifter der Rechtsverletzungen fungiert und er auch keine führende Rolle hierbei gespielt habe. Ob dies auf die UBS zutrifft, darf zumindest bezweifelt werden. Im Endeffekt wird es bei den von der EU-Kommission verhängten Sanktionen aber bleiben. Neben der Deutschen Bank sind die US-Banken Citigroup und JPMorgan, die französische Societe Generale sowie die Royal Bank of Scotland betroffen. Die Deutsche Bank hat die Geldbuße bereits akzeptiert und wird diese aufgrund bereits erfolgter Rückstellungen und hoher Gewinne letztlich problemlos begleichen können.