Aufgrund erfolgter Ausgliederungen besitzen öffentliche Unternehmen sehr hohe Relevanz für die öffentliche Aufgabenwahrnehmung und die Haushalte. Jun.-Prof. Ulf Papenfuß und Christian Arno Schmidt haben eine Rentabilitätsanalyse bei 145 öffentlichen Unternehmen aus 20 Großstädten für die Geschäftsjahre 2009 bis 2011 durchgeführt. Diese zeigt selbst innerhalb der gleichen Branchen bemerkenswerte Kennzahlenunterschiede.
Öffentliche Unternehmen und Beteiligungen haben nach ihren Ausgliederungen aus der Kernverwaltung in Ansicht empirischer Daten insbesondere auf kommunaler Ebene sehr große Bedeutung für die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben. Neben der Erfüllung der öffentlichen Zwecksetzung wird im Zuge einer effektiveren und effizienteren Aufgabenerfüllung auch ihr Beitrag zu den Bemühungen, den Haushalt zu konsolidieren, verstärkt diskutiert. Von 2000 bis 2007 stieg in den Flächenstaaten die Anzahl der Kommunalunternehmen von 10.909 auf 12.916 (18,4 %) und deren Gewinne von 4,5 Mrd. EUR auf 9,9 Mrd. EUR (54,5 %).
Vor diesem Hintergrund wird die Notwendigkeit eines leistungsfähigen Beteiligungsmanagements der öffentlichen Hand inhaltlich und rechtlich sehr stark betont. Der Steuerung und Kontrolle öffentlicher Einrichtungen und Unternehmen anhand wirtschaftlicher Gesichtspunkte unter Einbeziehung des handelsrechtlichen Jahresabschlusses im öffentlichen Beteiligungsmanagement kommt hierbei eine herausragende Rolle zu. Gerade das betriebliche Rechnungswesen ermöglicht im Rahmen umfassender Jahresabschlussanalysen, die Erreichung der Effizienz/Rentabilität/Wirtschaftlichkeit zu messen. Zudem kann es als Prognose- bzw. Lenkungsinstrument Vorgaben definieren und überwachen.
Erfordernis von Kennzahlenanalysen
Für privatwirtschaftliche Unternehmen gibt es zahlreiche Untersuchungen zu Jahresabschlussanalysen, Kennzeichenvergleichen und Rentabilitätsmessungen auf aufbereiteter Datenbasis. Für öffentliche Unternehmen liefert die Literatur hingegen bislang mit Ausnahme erster Untersuchungen keine repräsentativen empirischen Studien zu Wirtschaftlichkeit bzw. Rentabilität im branchenspezifischen Unternehmens- und Periodenvergleich.
Obgleich das Sachziel bzw. die öffentliche Aufgabe bei öffentlichen Unternehmen zentrale Bedeutung hat, liefern sie steuerungsrelevante Einblicke u. a. im Hinblick auf die gesetzlichen Anforderungen von § 65 Bundeshaushaltsordnung/Landeshaushaltsordnung bzw. der entsprechenden Regelungen in den Gemeindeordnungen. Die öffentliche Hand darf sich nur dann an Unternehmen in privatrechtlicher Rechtsform beteiligen, wenn sich der öffentliche Zweck nicht besser und wirtschaftlicher auf andere Weise erreichen lässt.
Öffentliche Unternehmen und Beteiligungen haben nach ihren Ausgliederungen aus der Kernverwaltung in Ansicht empirischer Daten insbesondere auf kommunaler Ebene sehr große Bedeutung für die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben. Neben der Erfüllung der öffentlichen Zwecksetzung wird im Zuge einer effektiveren und effizienteren Aufgabenerfüllung auch ihr Beitrag zu den Bemühungen, den Haushalt zu konsolidieren, verstärkt diskutiert. Von 2000 bis 2007 stieg in den Flächenstaaten die Anzahl der Kommunalunternehmen von 10.909 auf 12.916 (18,4 %) und deren Gewinne von 4,5 Mrd. EUR auf 9,9 Mrd. EUR (54,5 %).
Wirtschaftlichkeits- und Renditeanforderungen aus GemO und PCGKs
Sowohl in den GemO als auch innerhalb der PCGK werden Wirtschaftlichkeits- und Renditeanforderungen kodifiziert. Darüber hinaus sollen definierte Einrichtungen und Unternehmen einen Ertrag bzw. eine marktübliche Verzinsung des Eigenkapitals erwirtschaften.
Ergebnisse der Studie
Der Kennzahlenvergleich für die Geschäftsjahre 2009 bis 2011 bei 145 öffentlichen Unternehmen aus 20 Großstädten zeigt, dass bemerkenswerte Rentabilitätsunterschiede innerhalb der jeweiligen Branchen und im Jahresvergleich bei einzelnen Unternehmen vorliegen.
Es ist zu unterstreichen, dass es hierfür mit Blick auf die spezifischen Aufgaben und Strukturen dieser Unternehmen vielfach sehr stichhaltige Gründe gibt. Dennoch veranschaulichen die tabellarischen Renditevergleiche auch zahlreiche Anknüpfungspunkte, in denen zusätzliche Potenziale für die öffentliche Hand bestehen. Insbesondere die stark unterschiedliche Ausprägung der Kennzahlen zwischen Unternehmen derselben Branche könnte vereinzelt auf zusätzliche Effizienzpotenziale für die öffentliche Hand hindeuten.
Abgeleitete Empfehlungen aus den Ergebnissen
Im Rahmen der übergreifenden Diskussion um die wirksame wie wirtschaftliche Aufgabenerfüllung und Haushaltskonsolidierung müssen im Zusammenwirken der beteiligten Akteure adäquate Benchmarks, beispielsweise in Form von Planungsbilanzen, unter Prämisse der öffentlichen Zwecksetzung fixiert und kontrolliert werden.
Anliegen der Studie ist es, einen in dieser Form zur Rentabilitätssituation bislang nicht transparent vorliegenden Orientierungsrahmen für den Arbeitsalltag zu liefern, der Entscheidungen zur Ausgestaltung und das Aufwerfen der "richtigen weiterführenden Fragen" unterstützen kann.
Privatwirtschaftliche, insbesondere börsennotierte, Unternehmen werden von der Rechnungslegungsforschung sehr breit und bezüglich sehr vieler Details untersucht. Öffentliche Unternehmen werden im Gegensatz trotz ihrer hohen gesellschaftspolitischen und ökonomischen Relevanz in Deutschland bislang von der Rechnungslegungsforschung kaum betrachtet. Hier droht der Erkenntnisfortschritt zu stagnieren und es bestehen noch nicht ausgeschöpfte Potenziale, die öffentliche Hand bei der Bewältigung ihrer Herausforderungen zu unterstützen.