Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Versorgungsbezüge / A. Allgemeine Besteuerungsgrundsätze

Rz. 1

Stand: EL 118 – ET: 06/2019

Nach Abschluss der Erwerbsphase leben vor allem ArbN entweder von der "Rente" oder von der "Pension". Der Begriff "Rente" steht idR für die Leistungen eines Trägers der GRV oder von einer vergleichbaren Basisversorgung, für die zuvor Beiträge geleistet worden sind. Renten der Basisversorgung werden in einem Übergangszeitraum (> Rz 3) bis zum Kalenderjahr 2039 nicht in vollem Umfang, sondern nur mit einem prozentualen Besteuerungsanteil besteuert; zu Einzelheiten > Renteneinkünfte Rz 20 ff.

Mit "Pension" werden häufig Versorgungsbezüge bezeichnet, die der Stpfl aus einer anderen Einkunftsquelle bezieht, zB aus einem Dienstverhältnis von seinem früheren ArbG oder auf dessen Veranlassung von einem Dritten, ohne dass der Stpfl sie durch Beiträge "angespart" hat. Das gilt zB für eine Werkspension aus der > Betriebliche Altersversorgung oder die Pensionen von Abgeordneten und Beamten. Die Besteuerung dieser im § 19 Abs 2 Satz 2 EStG behandelten Versorgungsbezüge werden im Folgenden dargestellt.

Rz. 2

Stand: EL 118 – ET: 06/2019

Versorgungsbezüge werden im Rahmen der Einkunftsarten grundsätzlich zur ESt herangezogen. Bestimmte Versorgungsbezüge sind aber steuerfrei (zu Einzelheiten > Rz 24). Von anderen Versorgungsbezügen, die im Rahmen der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit iSv § 19 EStG als > Arbeitslohn zufließen (> Rz 15 ff, > Rz 25 ff), bleiben ein nach einem bestimmten Prozentsatz ermittelter und auf einen Höchstbetrag begrenzter Versorgungsfreibetrag und ein Zuschlag zum Versorgungsfreibetrag steuerfrei (§ 19 Abs 2 EStG; > Freibeträge für Versorgungsbezüge).

Auch bei den Versorgungsbezügen nach den Abgeordnetengesetzen, die sonstige Einkünfte iSv § 22 Nr 4 EStG sind (zu Einzelheiten > Abgeordnete, > Europaabgeordnete; ergänzend OFD NI vo...