Darlehensverträge zwischen Angehörigen (estb 2023, Heft ... / 2. Grundsätze des Fremdvergleichs

Das Vereinbarte muss in jedem Einzelfall und während der gesamten Vertragsdauer nach Inhalt und Durchführung dem entsprechen, was fremde Dritte bei der Gestaltung eines entsprechenden Darlehensverhältnisses üblicherweise vereinbaren würden^[5].

[5] BFH v. 7.11.1990 – X R 126/87, BStBl. II 1991, 291; BFH v. 18.12.1990 – VIII R 290/82, BStBl. II 1991, 391 und BFH v. 12.2.1992 – X R 121/88, BStBl. II 1992, 468.

a) Vergleichsmaßstab

Vergleichsmaßstab sind grundsätzlich die Vertragsgestaltungen, die zwischen Darlehensnehmern und Kreditinstituten üblich sind. Sofern Darlehensverträge zwischen Angehörigen

• neben dem Interesse des Schuldners an der Erlangung zusätzlicher Mittel außerhalb einer Bankfinanzierung
• auch dem Interesse des Gläubigers an einer gut verzinslichen Geldanlage dienen,

sind ergänzend auch Vereinbarungen aus dem Bereich der Geldanlage zu berücksichtigen^[6].

Voraussetzungen: Das setzt insbesondere voraus, dass

• eine Vereinbarung über die Laufzeit und über Art und Zeit der Rückzahlung des Darlehens getroffen worden ist,
• die Zinsen zu den Fälligkeitszeitpunkten entrichtet werden und
• der Rückzahlungsanspruch ausreichend besichert ist.

[6] BFH v. 22.10.2013 – X R 26/11, BStBl. II 2014, 374 = EStB 2014, 3 (Brill).

b) Besicherung des Rückzahlungsanspruchs

Eine ausreichende Besicherung liegt bei Hingabe banküblicher Sicherheiten vor. Dazu gehört vornehmlich die dingliche Absicherung durch Hypothek oder Grundschuld.

Weitere Sicherheitsmöglichkeiten: Außerdem kommen alle anderen Sicherheiten, die für das entsprechende Darlehen banküblich sind, in Betracht, wie

• Bankbürgschaften,
• Sicherungsübereignung von Wirtschaftsgütern,
• Forderungsabtretungen sowie
• Schuldmitübernahme oder
• Schuldbeitritt eines fremden Dritten oder eines Angehörigen, wenn dieser über entsprechend ausreichende Vermögenswerte verfügt.

Beraterhinweis Das aus dem Fremdvergleich...