Brandschutz in Schulen / 1.2 Schulbaurichtlinien

Die sog. Muster-Schulbaurichtlinie ist die zentrale Sonderbauvorschrift für Schulen. Sie wird von der zuständigen Fachkommission der Bauministerkonferenz herausgegeben. Sie ist nicht zu verwechseln mit den Schulbaubestimmungen der Länder, die die funktionalen Anforderungen an Schulgebäude (Raumprogramme, Ausstattungsmerkmale usw.) enthalten und oft ähnliche Bezeichnungen tragen (z. B. in Hamburg "Technische Richtlinien zum Bau und zur Einrichtung Hamburger Schulen"). Die Muster-Schulbaurichtlinie enthält ausschließlich Bestimmungen zum baulichen Brandschutz (mit Ausnahme eines Artikels zur Brandschutzordnung).

Schulbaurichtlinien sind in leicht abweichender Form in immerhin 13 Bundesländern in Kraft gesetzt worden (vgl. Tab. 1). In den anderen Bundesländern werden Brandschutzanforderungen im Einzelfall von den zuständigen Behörden festgelegt, wobei davon auszugehen ist, dass solchen Entscheidungen diese oder ähnliche Standards zugrunde gelegt werden.

 

Wichtig

Landesspezifische Vorschriften berücksichtigen

Struktur und Inhalt der Schulbaurichtlinien der Länder (soweit solche in Kraft gesetzt wurden) weichen im Detail voneinander und von der hier vorgestellten MSchulbauR ab. Wer damit umgehen muss, sollte immer die landesspezifische Version zur Hand nehmen. Das gilt erst recht für die bestehenden Brandschutzerlasse (s. Tab. 1). Außerdem ist stets damit zu rechnen, dass Änderungen oder neue Richtlinien herausgegeben werden. Es empfiehlt sich daher der Blick auf die Internetportale der Landesverwaltungen, speziell der Kultusministerien, die i. d. R. aktuell die geltenden Vorschriften ausweisen.

 
Bundesland Schulen als Sonderbauten definiert Schulbauricht­linie Prüfung gebäudetechnischer Anlagen Brandschau Sonstige länderspezifische Vorschriften
Baden-Württemberg

§ 38 LBO BW:

Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen
Empfehlungen für einen zeitgemäßen Schulhausbau in Baden-Württemberg 2012/2013 (sehr allgemein gehalten)  

VwV Brandverhütungsschau

Brandverhütungsschau für Schulen (ausgenommen Gebäude geringer Höhe), mind. alle 5 Jahre

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift … über das Verhalten an Schulen bei Gewaltvorfällen und Schadensereignissen (VerhaltensVwV, 2012)

  • Sicherheitsorganisation, ­"Krisenteam"
  • Krisenpläne
  • Alarmübung 1-mal jährlich zu Schuljahrsbeginn
Bayern

Art. 2 Abs. 4 ­BayBO:

Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen
(SchulbauV ohne Hinweise auf Brandschutz)

SPrüfVO 2001

Stand 2007

Im Einzelfall nach Anordnung;

Prüffrist 3 Jahre;

regelmäßige Prüfungen auch für BS-Türen, Feuerlöscher usw.

FeuerbeschauVO

Für alle Sonderbauten, Fristen legt die Kommune fest

Verhalten in Schulen bei Bränden und sonstigen Gefahren (Merkblatt, Gemeinsame Bekanntmachung, 1993)

  • Alarmproben 2-mal jährlich
Berlin

§ 2 Abs. 4 BauO Bln:

Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen

AV Sonderbauten – Garagen

(Bezug auf jeweils aktuellste Muster-Schulbaurichtlinie)

BetrVO 2007

Stand 2017

Für bauordnungsrechtlich vorgeschriebene Anlagen zur Gebäudesicherheit in allen Gebäuden;

Prüffrist 3 Jahre

BetrVO

für Schulen Brandsicherheitsschau alle 5 Jahre
Notfallpläne für die Berliner Schulen (Handreichung in Zusammenarbeit mit der Unfallkasse Berlin, überarbeitet 2011); sehr umfangreiche Berücksichtigung aller Gefahrenlagen
Brandenburg

§ 2 Abs. 4 BbgBO:

Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen
SchulbauR 1999

BbgSGPrüfV 2003

Stand 2016

Für Sonderbauten lt. Verordnung (hier Schulbaurichtlinie) oder im Einzelfall nach Anordnung;

Prüffrist 3 Jahre
BbgBKG, BrVSchV (2013) Brandverhütungsschau für Schulen alle 3 Jahre

Verwaltungsvorschriften über die Organisation der Schulen in inneren und äußeren Schulangelegenheiten (VV-Schulbetrieb – VVSchulB, 2010)

  • Brandschutzordnung, Unterweisung der Schüler und Alarmprobe in jedem Halbjahr
  • Schulpersonal muss im Verhalten im Notfall kompetent sein
  • Ergänzendes zur Sicherheitsausstattung
Bremen § 2 Abs. 4 BremLBO: Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen  

BremAnlPrüfV

beschränkte Gültigkeit 3.6.2014 – 29.2.2016, zzt. außer Kraft

Allgemeinbildende und berufsbildende Schulen

Prüffrist 3 Jahre

BremHilfG

Anlassbezogene Brandverhütungsschauen

Brandschutzordnung (Erlass, 2009)

  • Personalunterweisung ­jährlich
  • Räumungsübung 2-mal jährlich
Notfallpläne für die Schulen in Bremen mit der Unfallkasse Bremen, 2009); sehr umfangreiche Berücksichtigung aller Gefahrenlagen
Hamburg

§ 2 Abs. 4 HBauO:

Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen

Anforderungen an Bau und Betrieb von Schulen (Bauprüfdienst)

Stand 2011

PVO 2006

Stand 2012

Allg. bildende und berufsbildende Schulen, nur Sicherheitsstromversorgung;
Prüffrist 3 Jahre

BVSVO Allgemeine und berufsbildende Schulen

Brandverhütungsschau alle 5 Jahre
 
Hessen

§ 2 Abs. 8 HBO:

Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen

MSchulbauR 2009

"zum 31. Dezember 2014 durch Fristablauf untergegangen und befindet sich aktuell in der Überarbeitung ...

Es bestehen keine Bedenken, sich bei der Beurteilung von Schulen bis zur Neubekanntmachung einer aktualisierten Fassung weiterhin an der ... Fassung der MSchulbauR [2009] zu orientieren."

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