Welche Verantwortung tragen Führungskräfte im Arbeitsschutz? / 1.5 Haftung für die Folgen der Nichtwahrnehmung der Verantwortung

Wird die Verantwortlichkeit für den Arbeitsschutz missachtet, kann es zu Schäden kommen, für deren Beseitigung bzw. Wiedergutmachung der Arbeitgeber haftet. Haftung ist in diesem Zusammenhang die Verantwortlichkeit für Forderungen, die sich aus der Schädigung anderer ergeben. Im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz ergibt sich die Verantwortlichkeit aus verschiedensten Vorschriften und trifft Mitarbeiter und Beauftragte aller Unternehmensebenen sowie Dritte, die als Sicherheitsfachkraft oder Betriebsarzt bestellt sind.

Der Unternehmer und seine Leitungsverantwortlichen haften dann, wenn sie Arbeitnehmer durch eine Pflichtverletzung vorsätzlich oder fahrlässig schädigen. Eine Pflichtverletzung liegt vor, wenn gegen Vorgaben, die einzuhalten sind, verstoßen wird.

Der Verstoß muss vorsätzlich oder fahrlässig (§ 276 BGB) erfolgen:

• Vorsatz: Die schädigende Handlung wird wissentlich und auch aktiv gewollt vorgenommen, in dem Bewusstsein, gegen bestehende Regeln zu verstoßen und dadurch jemanden zu schädigen.
• Grobe Fahrlässigkeit: Sie liegt bei dem Außerachtlassung der erforderlichen Sorgfalt in besonders schwerem Maße vor und bedeutet leichtfertiges Handeln, d. h. die Nichtbeachtung einfacher, offenkundiger und grundlegender Regeln oder die Verletzung besonders wichtiger Sorgfaltsregeln und die Inkaufnahme eines möglichen Schadens.
• Fahrlässigkeit: Ist das Außerachtlassen der erforderlichen Sorgfalt, die Verletzung von Sorgfaltspflichten, d. h. Verursachung eines Schadens, obwohl der Schadenseintritt für den Schädiger erkennbar war oder erkennbar gewesen wäre sowie die Inkaufnahme eines möglichen Schadens.

Die Pflichtverletzung muss kausal für einen Schaden gewesen sein, d. h. der Schaden ist aufgrund der Pflichtverletzung entstanden. Der Schaden ist jede für den Geschädigten negative Folge, sei es gesundheitlicher Natur oder auch ein Sachschaden. Schäden können auch "indirekt" auftreten. Wird z. B. ein Arbeitnehmer eines anderen Unternehmens geschädigt, besteht der Schaden auch in den möglicherweise anfallenden Entgeltfortzahlungskosten für diesen Arbeitnehmer.