Ganzheitliche arbeitsmedizinische Vorsorge: Umsetzung im ... / 2.1 Rechtliche Einordnung

Die ganzheitliche arbeitsmedizinische Vorsorge ist die logische Zusammenfassung und Konkretisierung einer Reihe bestehender Rechtsvorschriften aus der ArbMedVV und den daraus abgeleiteten Arbeitsmedizinischen Regeln, die sich an den Arbeitgeber richten, der bei Einhaltung der Regeln davon ausgehen kann, dass er die Anforderungen der Verordnung erfüllt (s. Tab. 1).

Fundstelle	Rechtsvorschrift aus der ArbMedVV
§ 1 Abs. 1 ArbMedVV	Ziele der Arbeitsmedizin (Früherkennung, Verhütung, Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit, Fortentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes
§ 2 Abs. 1 Nr. 2 ArbMedVV	Beurteilung der individuellen Wechselwirkungen von Arbeit und physischer und psychischer Gesundheit
§ 2 Abs. 1 Nr. 3 ArbMedVV	Ärztliches Beratungsgespräch mit Anamnese und Arbeitsanamnese
§ 2 Abs. 1 Nr. 4 ArbMedVV	Nutzung von Erkenntnissen für die Gefährdungsbeurteilung
§ 2 Abs. 1 Nr. 5 ArbMedVV	Vorsorge umfasst nicht den Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen
§ 3 Abs. 1 Satz 4 ArbMedVV	Weitere Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge als arbeitsmedizinische Vorsorge
§ 3 Abs. 2 Satz 1 ArbMedVV	Vorrangige Beauftragung des nach dem Arbeitssicherheitsgesetz bestellten Betriebsarztes
§ 3 Abs. 2 Satz 3 ArbMedVV, AMR 3.1	Erteilung aller erforderlichen Auskünfte über die Arbeitsplatzverhältnisse an den Betriebsarzt
§ 3 Abs. 3 Satz 2 ArbMedVV	Bündelung mehrerer Vorsorgeanlässe in einem Termin
Art. 14 RL 89/391/EWG, § 11 ArbSchG, § 5a ArbMedVV	Recht auf regelmäßige arbeitsmedizinische Beratung und Untersuchung
§ 6 Abs. 1 Satz 2 ArbMedVV	Verschaffen der notwendigen Kenntnisse über die Arbeitsplatzverhältnisse
§ 6 Abs. 1 Satz 3 ArbMedVV	In die Arbeitsanamnese müssen alle Arbeitsbedingungen und arbeitsbedingten Gefährdungen einfließen
§ 6 Abs. 4 Satz 1 ArbMedVV, AMR 6.4	Auswertung der arbeitsmedizinischen Vorsorge und ggf. Verbesserungsvorschläge für Arbeitsschutzmaßnahmen

Tab. 1: Rechtsvorschriften aus der ArbMedVV

Arbeitsmedizinische Regeln (AMR) dürfen inhaltlich nicht über das hinausgehen, was die ArbMedVV vorschreibt. Es gilt für sie die "Vermutungswirkung", d. h., bei Einhaltung der Regeln und Erkenntnisse der AMR ist davon auszugehen, dass die zugrunde liegenden Anforderungen der Verordnung erfüllt sind (§ 3 Abs. 1 S. 3 ArbMedVV). Soweit Arbeitgeber ein von diesen Regeln abweichendes Vorgehen wählen, müssen sie damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen. Der Betriebsarzt hingegen hat die AMR als dem Stand der Arbeitsmedizin entsprechende Regel in seiner Tätigkeit zu berücksichtigen (§ 6 Abs. 1 Satz 1 ArbMedVV).