Fachbeiträge & Kommentare zu Schulden

Rn. 260 Stand: EL 176 – ET: 10/2024 Veräußerungspreis ist die Gegenleistung, die der Veräußerer vom Erwerber erlangt, insb also der Anspruch auf den Kaufpreis oder auf ein Tauschobjekt (BFH v 19.01.1978, BStBl II 1978, 295 mwN). Der Veräußerungspreis setzt sich regelmäßig aus verschiedenen Einzelteilen zusammen. Diese Einzelteile teilen einheitlich das Schicksal dessen, was a...mehr

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Rn. 240 Stand: EL 176 – ET: 10/2024 Geht mit dem Tod des Erblassers ein luf Betrieb auf eine Erbengemeinschaft über (§ 1922 BGB), stellt sich dieser Vorgang grundsätzlich als unentgeltlich dar, mit der Folge, dass die Erbengemeinschaft gem § 6 Abs 3 EStG die Buchwerte des Rechtsvorgängers fortzuführen hat; sämtliche (Mit-)Erben werden Mitunternehmer iSv § 15 Abs S 1 Nr 2 EStG...mehr

Tz. 117 Stand: EL 54 – ET: 10/2024 IAS 21.45 weist darauf hin, dass die Einbeziehung eines ausländischen Geschäftsbetriebs in den Abschluss des berichtenden Unternehmens den üblichen Konsolidierungsgrundsätzen (IFRS 10) folgt. Danach sind ua. konzerninterne Forderungen und Verbindlichkeiten sowie konzerninterne Geschäftsvorfälle zu eliminieren. Dabei führt IAS 21.45 hinsichtli...mehr

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Tz. 158 Stand: EL 54 – ET: 10/2024 Der IFRS IC Staff hat im Hinblick auf seine im September 2018 getroffenen Äußerungen zu Beschränkungen im Fremdwährungstausch im Hinblick auf die Krise in Venezuela konstatiert, dass weitere Überlegungen in Richtung einer begrenzten Änderung bzw. Klarstellung von IAS 21 anzustellen seien (vgl. IFRIC Update September 2018; dazu kritisch Große...mehr

Rn. 230 Stand: EL 176 – ET: 10/2024 Wird zu Lebzeiten in vorweggenommener Erbfolge ein (bislang selbst bewirtschafteter, verpachteter oder im Wege des Nießbrauchs zur Nutzung überlassener) Betrieb im Ganzen oder auch nur ein Teilbetrieb oder ein Anteil am Betrieb unentgeltlich übertragen, so liegt weder eine stpfl Betriebs- oder Teilbetriebsveräußerung noch eine Betriebs- ode...mehr

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Tz. 21 Stand: EL 139 – ET: 10/2024 Nach § 8 Nr. 1 GewStG (Anhang 7) sind hinzuzurechnen: Entgelte für Schulden Renten und dauernde Lasten Gewinnanteile des stillen Gesellschafters Miet- und Pachtzinsen (einschließlich Leasingraten) für die Benutzung von beweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens, die im Eigentum eines anderen stehen, müssen bei der Ermittlung des Gewinns m...mehr

Tz. 12 Stand: EL 54 – ET: 10/2024 Der beizulegende Zeitwert ist der Preis, der in einem geordneten Geschäftsvorfall zwischen Marktteilnehmern am Bemessungsstichtag für den Verkauf eines Vermögenswerts eingenommen bzw. für die Übertragung einer Schuld gezahlt würde (IFRS 13.9; vgl. hierzu IFRS-Komm., Teil B, IFRS 13, Tz. 14).mehr

Leitsatz 1. Ob der Betrag der Einlagenrückgewähr in der Bescheinigung nach § 27 Abs. 3 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) überhöht ausgewiesen ist (§ 27 Abs. 5 Satz 4 KStG), richtet sich nach § 27 Abs. 1 Satz 3 KStG (Einlagenrückgewähr) und dem gesondert festgestellten Bestand des steuerlichen Einlagekontos auf den Schluss des vorangegangenen Jahres; der Bescheid über die...mehr

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Die Auflösung einer Mitunternehmerschaft führt grds. zur Aufgabe ihres Gewerbebetriebs.[1] Der Gewinn aus der Übertragung eines Gesellschaftsanteils an einer Personengesellschaft auf einen Mitgesellschafter wird grundsätzlich im Zeitpunkt des Abschlusses des Verfügungsvertrags, beim Ausscheiden eines Gesellschafters und Übergang des Gesellschaftsanteils im Wege der Anwachsung...mehr

Tz. 73 Stand: EL 54– ET: 10/2024 Für die zum Zeitpunkt des Erstansatzes erwartungsgemäß gewinnbringenden Vertragsgruppen wird der erwartete Gewinn in einer vertraglichen Servicemarge (contractual service margin, CSM) abgegrenzt. Obwohl es sich bei der CSM um eine Residualgröße aus den vorgenannten Bausteinen (1–3) handelt, wird hierin ein eigenständiger (vierter) Baustein ges...mehr

Tz. 43 Stand: EL 54 – ET: 10/2024 Geschäftsvorfälle sind grundsätzlich mit dem gültigen Kassakurs zum Zeitpunkt des Geschäftsvorfalls in die funktionale Währung umzurechnen (IAS 21.21f.). Als Zeitpunkt des Geschäftsvorfalls ist der Zeitpunkt anzusehen, an dem der Geschäftsvorfall erstmals gemäß den IFRS buchhalterisch zu erfassen ist (IAS 21.22). Dies wird in Bezug auf Vermöge...mehr

Um sich auch selbst vor finanziellen Risiken zu schützen, empfiehlt sich der Abschluss einer Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung. Mit dieser sichern Sie Fehler in der Bearbeitung der laufenden Buchhaltung und Lohnbuchhaltung ab. Informieren Sie sich hier im Vorfeld genau über die Leistungen und welche Rahmenbedingungen von Ihnen eingehalten werden müssen, damit Sie im S...mehr

Tz. 61 Stand: EL 139 – ET: 10/2024 Beispiel Ein gemeinnütziger Verein unterhält neben verschiedenen Zweckbetrieben eine Vereinsgaststätte, die in eigener Regie geführt wird. Der Gewinn aus der Vereinsgaststätte beträgt 10 500 EUR. Die Bruttoeinnahmen des steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs "Vereinsgaststätte" betragen mehr als 45 000 EUR. Das Vereinsgebäude d...mehr

Rdn 35 Literaturhinweise: S.a. die Hinw. bei → Ablehnung eines Richters, Allgemeines, Teil A Rdn 2, und bei → Ablehnungsgründe, Befangenheit, Allgemeines, Teil A Rdn 17. Rdn 36 1. Das (bisherige) Verhalten des Richters oder (früher gemachte) Äußerungen können die Ablehnung begründen, wenn deshalb die Besorgnis begründet ist, dass er nicht unvoreingenommen an die Sache herange...mehr

Tz. 102 Stand: EL 54 – ET: 10/2024 Gem. IAS 21.39 (a) sind sämtliche Vermögenswerte und Schulden zum Stichtagskurs umzurechnen. Eine Unterscheidung in monetäre und nicht monetäre Posten ist nicht erforderlich (vgl. Lüdenbach, in: Haufe IFRS-Kommentar, 19. Aufl., § 27, Tz. 52; ADS Int 2002, Abschn. 5, Tz. 102). Die Umrechnung des Eigenkapitals wird in dieser Vorschrift nicht e...mehr

Der Kl. begehrt die Aufhebung der Sicherstellung seines Motorrads und dessen Herausgabe. Die Polizei hatte das Motorrad nach dem Anhalten des Fahrers bei einer Verkehrskontrolle aufgrund seines vorangegangenen Verhaltens, das von ihr als verbotenes Kfz-Rennen bewertet wurde, zur Gefahrenabwehr sichergestellt. Im Februar 2022 wurden zwei Polizeibeamte eines Streifenwagens auf z...mehr

Tz. 120 Stand: EL 54 – ET: 10/2024 Wird der Jahresabschluss eines ausländischen Geschäftsbetriebs zu einem anderen Stichtag als dem Konzernabschlussstichtag aufgestellt, so erstellt diese Teileinheit für Zwecke der Konsolidierung häufig einen Zwischenabschluss. Sofern kein Zwischenabschluss erstellt wird, kann gem. IFRS 10.B93 auch ein Jahresabschluss einbezogen werden, desse...mehr

Rdn 785 Literaturhinweise: Bockemühl, Das Ermittlungsverfahren – Sonderopfer des Tatverdächtigen, StraFo 2016, 60: Bohlander, Vorschläge zur Reform einer verfassungswidrigen Kostenerstattungsregelung im Ermittlungsverfahren, AnwBl 1992, 161 Burhoff, Erstattungsfähigkeit von Kosten für Privatgutachten im Straf- oder Bußgeldverfahren, AGS 2023, 193 Fromm, Kostentragungspflicht i...mehr

Tz. 17 Stand: EL 54 – ET: 10/2024 Monetäre Posten sind im Besitz befindliche Währungseinheiten sowie Vermögenswerte und Schulden, für die ein Unternehmen eine feste oder bestimmte Anzahl von Währungseinheiten erhält oder zahlen muss. Sämtliche Posten, die nicht mit einem Recht auf Erhalt oder Verpflichtung zur Zahlung einer festen oder bestimmbaren Anzahl von Währungseinheite...mehr

Tz. 75 Stand: EL 54 – ET: 10/2024 IAS 21.15 sowie IAS 21.32f. sehen für monetäre Posten, die im Wesentlichen Teil einer Nettoinvestition in einen ausländischen Geschäftsbetrieb darstellen, Ausnahmeregelungen bezüglich der Erfassung von Umrechnungsdifferenzen vor. Ursache hierfür ist das Ziel, die monetären Posten (idR langfristige Finanzierungen) und die Beteiligungsinvestitio...mehr

Tz. 49 Stand: EL 54 – ET: 10/2024 Für die Folgebewertung muss zunächst zwischen monetären und nicht monetären Posten differenziert werden (zu den Begriffen vgl. Tz. 17). Zu den monetären Posten gehören grundsätzlich Forderungen und sonstige Vermögenswerte, flüssige Mittel, Rückstellungen und Verbindlichkeiten. Allerdings müssen Forderungen und sonstige Vermögenswerte sowie Rüc...mehr

Daneben steht es dem Geschädigten auch frei, die entsprechende Befreiung von einer Verbindlichkeit zu fordern – eine Vorgehensweise, die gerade im Bereich der Sachverständigenkosten häufig geschieht. Die dabei zu beachtenden Grundsätze hat der BGH allerdings schon in seinem Urteil aus dem Dezember 2022 anschaulich dargelegt.[17] In diesem Fall richtet sich der Anspruch grund...mehr

Für nicht realisierte Verluste gilt handelsrechtlich das Imparitätsprinzip. Es verbietet, nicht realisierte Gewinne auszuweisen, gebietet jedoch, erkennbare Verluste in der Buchführung vorwegzunehmen. Verluste gelten als entstanden, sobald sie vorhersehbar sind.[1] Die Verlustursachen werden i. d. R. vorweggenommen (antizipiert) durch Abschreibungen auf den niedrigeren Wert v...mehr

Rn. 135 Stand: EL 176 – ET: 10/2024 Die reale Teilung einer Mitunternehmerschaft (wie auch einer Erbengemeinschaft) stellt grundsätzlich eine Betriebsaufgabe dar. Zu einer Gewinnrealisierung kommt es aber gem § 16 Abs 3 S 2 und 3 EStG dann nicht, wenn Teilbetriebe oder Mitunternehmeranteile übertragen werden; Entsprechendes gilt (seit 2001) auch für die Zuweisung von einzelne...mehr

Rdn 5311 Literaturhinweise: Beulke, Die Strafbarkeit des Verteidigers, 1989 ders., Die Vernehmung des Beschuldigten – einige Anmerkungen aus der Sicht der Prozeßwissenschaft, StV 1990, 180 ders., Originalbeweisstücke beim Strafverteidiger – eine risikoreiche Gratwanderung. StV 2019, 205 Böhle, Die Beziehung von Verteidiger und Mandant – eine psychoanalytische Sicht, StraFo 2021...mehr

Rn. 290 Stand: EL 176 – ET: 10/2024 Als Veräußerungskosten iSd § 16 Abs 2 EStG kommen nur solche Aufwendungen in Betracht, die in unmittelbarem sachlichen Zusammenhang mit dem Veräußerungsgeschäft stehen, wie zB Notariatskosten, Maklerprovisionen, Grundbuchgebühren, Reise-, Beratungs-, Gutachterkosten und die durch den Veräußerungsvorgang selbst entstehenden Steuern usw (BFH ...mehr

Tz. 41 Stand: EL 54 – ET: 10/2024 Ein Unternehmen hat seinen IFRS-Abschluss in der funktionalen Währung aufzustellen (IAS 21.17). Unternehmen, die einen IFRS-Abschluss gem. §§ 315a, 325 Abs. 2a HGB erstellen, sind indes verpflichtet, den Abschluss in Euro aufzustellen (vgl. §§ 315a, 325 Abs. 2a HGB iVm. § 244 HGB). Da der Prozess der Aufstellung auch die Bewertung von Vermöge...mehr

Tz. 116a Stand: EL 54 – ET: 10/2024 Das IFRS IC erhielt eine Anfrage zur Anwendung von IAS 21 und IAS 29. In dem in der Anfrage beschriebenen Sachverhalt hat das Unternehmen eine Berichtswährung, die nicht die Währung eines Hochinflationslandes im Sinne von IAS 29 ist, einen ausländischen Geschäftsbetrieb mit einer funktionalen Währung, die die Währung eines Hochinflationslande...mehr

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[2] 1. Der Schuldspruch hält einer rechtlichen Nachprüfung nicht stand, soweit die Angeklagte tateinheitlich wegen vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs gemäß § 315c Abs. 1 Nr. 2 lit. f) StGB schuldig gesprochen worden ist. [3] a) Nach den Feststellungen fuhr die Angeklagte am späten Freitagnachmittag des 13.5.2022 mit ihrem Pkw über die Autobahnzufahrt "B." auf die BA...mehr

[…] I. [2] Das LG hat folgende Feststellungen und Wertungen getroffen: [3] 1. Der Angeklagte war als Berufskraftfahrer im Nahverkehr tätig. Dabei lieferte er mit einer Sattelzugmaschine mit Auflieger Waren aus, wobei er einer vorgeschriebenen Fahrtroute zu folgen hatte. Nachdem er am 10.11.2020 seine Arbeitsschicht um 06.09 Uhr begonnen und mehrere Kunden planmäßig angefahren ...mehr

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Rz. 275 [Autor/Stand] Der Täter muss die Bußgeldtatbestände nach § 379 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1–8 AO vorsätzlich oder leichtfertig begehen. Der Vorsatz muss sich auf den gesamten objektiven Tatbestand des Abs. 1 beziehen, d.h. auch darauf, dass der Beleg in tatsächlicher Hinsicht unrichtig ist (Nr. 1), die Weitergabe der Belege gegen Entgelt gezielt geschieht (Nr. 2), die Nicht- ode...mehr

Tz. 105 Stand: EL 54 – ET: 10/2024 IAS 21.39 (c) gibt als Grundsatz vor, dass sämtliche aus der Umrechnung des Jahresabschlusses resultierenden Differenzen erfolgsneutral im sonstigen Ergebnis zu erfassen sind. Dies gilt, solange sich das Mutterunternehmen nicht vom ausländischen Geschäftsbetrieb trennt (vgl. Tz. 128ff.). In IAS 21.41 wird präzisiert, wie es bei diesem Umrechn...mehr

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Rn. 20 Stand: EL 176 – ET: 10/2024 Der Gläubiger der KapErtr als der Steuerschuldner muss bei dieser besonderen Erhebungsform idR nicht selbst an das FA leisten, sondern nur den Einbehalt dulden und dadurch an der Entrichtung seiner KapSt durch den dazu Verpflichteten mitwirken. Zu einer normalen Schuld im Sinne eines persönlichen Leistenmüssens verdichtet sich seine Duldungsp...mehr

Das Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) in der Fassung vom 6.12.2011 ergänzt das seit 2008 bestehende PflegeZG. Es ermöglicht eine über die 6-monatige Pflegezeit hinausgehende häusliche Pflege naher Angehöriger, was gesellschafts- und sozialpolitisch wünschenswert und deshalb zu begrüßen ist. Zu kritisieren ist jedoch der mit der Umsetzung der Familienpflegezeit verbundene enor...mehr

Diesen Fall hat der BGH zum Anlass genommen, die in seiner Grundsatzentscheidung vom 16.1.2024 aufgestellten Grundlagen für die Anwendung des Werkstattrisikos bei einer unbezahlten Rechnung auch für das Verhältnis zwischen Geschädigtem, Sachverständigen und Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung des Schädigers im Hinblick auf das sogenannte Sachverständigenrisiko zu übertragen...mehr

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Rz. 14 [Autor/Stand] Hält der Betroffene die Vollstreckung oder einzelne Anordnungen oder Maßnahmen bei der Vollstreckung nicht für zulässig, so kann er gem. § 103 OWiG eine Entscheidung des nach § 104 Abs. 1 und 2 OWiG zuständigen (Straf-)Gerichts herbeiführen (regelmäßig das AG; zu beachten ist bei Steuerordnungswidrigkeiten die Zuständigkeitskonzentration gem. § 410 Abs. ...mehr

Tz. 68 Stand: EL 54 – ET: 10/2024 Nach IAS 21.28f. gibt es vier Fälle, die bei monetären Posten zu Umrechnungsdifferenzen führen: Fall 1: Ein monetärer Posten wird am Tag des Geschäftsvorfalls zum Tageskurs eingebucht. Noch in derselben Periode wird dieser monetäre Posten durch Zahlung ausgeglichen. Der Kurs zum Zeitpunkt der Zahlung weicht vom Kurs zum Zeitpunkt des Geschäftsv...mehr

Tz. 102 Stand: EL 54– ET: 10/2024 Entsprechend der mit IFRS 17 verfolgten Zielsetzungen beinhaltet der Standard klare Ausweisvorschriften hinsichtlich der Abbildung von Versicherungsverträgen in der Bilanz und GuV. Während sich der Ausweis nach IFRS 4 vor allem auf eine möglichst granulare Darstellung der Art der Erträge und Aufwendungen bzw. der Rückstellungen, Forderungen un...mehr

Tz. 99 Stand: EL 54– ET: 10/2024 IFRS 17 enthält spezifische Anpassungen der Ansatz- und Bewertungsregelungen für Forderungen oder Verbindlichkeiten aus gehaltenen Rückversicherungsverträgen (zur Definition vgl. Tz. 37), also den vom abgebenden Unternehmen (Zedenten) auszuweisenden Anteilen des Rückversicherers an den Versicherungsverträgen. Konzeptionell sieht IFRS 17 eine se...mehr

Tz. 105 Stand: EL 54– ET: 10/2024 Der Ausweis der versicherungstechnischen Rückstellungen, welche iRd. Bausteinkonzepts ermittelt werden, stellt sich entlang des Lebenszyklus eines Vertrags bzw. eines hieraus resultierenden Schadens wie folgt dar: Deckungsrückstellung (liability for remaining coverage, LRC)Es handelt sich um eine prospektive Rückstellung für zukünftigen Versic...mehr

Beispiel Nach mehreren Zahlungsaufforderungen nimmt der Schuldner mit Ihnen Kontakt auf und macht geltend, dass weitere Maßnahmen gänzlich zwecklos seien. Er beziehe Bürgergeld und bei ihm sei ohnehin nichts pfändbar. Zwar arbeite er immer einmal wieder, beziehe aber auch in diesen Fällen nur ein Einkommen unterhalb der Pfändungsfreigrenze. Oder der Schuldner teilt mit, dass...mehr