Fachbeiträge & Kommentare zu Personal

Beitrag aus Finance Office Professional
Compliance: Cloud Computing... / 2 Wesentliche Merkmale des Cloud-Computing

Anstatt IT-Ressourcen selbst zu erwerben und im unternehmensinternen Rechenzentrum zu betreiben, können diese vom Kunden beim Anbieter von Cloud-Dienstleistungen bedarfsorientiert reserviert, genutzt und wieder freigegeben werden. Die benötigten Ressourcen werden also vom Anbieter über ein Netzwerk (Internet oder Intranet) zur Verfügung gestellt und unterstützen so die EDV d...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Drüen, GewStG § 2... / 2.2 Zweck der Arbeitsgemeinschaft

Rz. 3 Die Anwendung des § 2a GewStG ist auf eine ARGE begrenzt, die nur zur Erfüllung eines einzigen Werkvertrags oder Werklieferungsvertrags errichtet werden. Bestehen darüber hinaus weitere Zwecksetzungen, ist § 2a GewStG nicht anwendbar. Die ARGE ist dann unter den allgemeinen Voraussetzungen gewerbesteuerpflichtig. Schädlich ist insoweit auch ein Nebenzweck. Eine schädlic...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Drüen, KStG § 14 ... / 2.1.6.1 Holding als Organträger

Rz. 143 Eine Holding ist ein Rechtsträger, der keinen eigenen Handels- oder Produktionsbetrieb unterhält, sondern nur Beteiligungen an anderen Unternehmen – regelmäßig an Kapitalgesellschaften, aber auch an Personengesellschaften – besitzt und die sich daraus ergebenden Rechte wahrnimmt. Der Rechtsträger kann eine natürliche Person, eine Personengesellschaft, eine Kapitalges...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Drüen, KStG § 14 ... / 1.1 Zweck der Organschaft

Rz. 1 Das Institut der Organschaft ist das Herzstück des deutschen "Konzernsteuerrechts". Allerdings kann man nicht von einem echten Konzernsteuerrecht sprechen. Bei den zu diesem Bereich zählenden Rechtsinstituten, insbes. der verdeckten Gewinnausschüttung, der verdeckten Einlage und der Organschaft, handelt es sich mehr um vereinzelte Sonderregelungen für die Besteuerung m...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Gewerbeordnung

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Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Vorsteuerabzug

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Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Umsatzsteuer, Ort der sonstigen Leistung

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Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2 Gesetzeszweck und praktische Umsetzung

Rz. 7 Der Zweck zur Schaffung einer Umsatzsteuer-Nachschau in § 27b UStG erschließt sich zunächst aus dem Namen des der Vorschrift zugrunde liegenden Gesetzes, des "Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetzes". Er besteht in erster Linie in der Vermeidung und Bekämpfung der Umsatzsteuerhinterziehung. Aus der Sichtweise zum Zeitpunkt der Einfügung der Vorschrift galt dies wohl insbe...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.2.7 Die betroffenen Rechtssubjekte

Rz. 69 Das Betretensrecht greift nach dem Wortlaut des § 27b Abs. 1 S. 1 UStG gegenüber solchen Personen, die einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit selbstständig nachgehen. Das trifft uneingeschränkt auf den umsatzsteuerlichen Unternehmer i. S. d. § 2 Abs. 1 S. 1 UStG zu. Demnach hat grundsätzlich jeder umsatzsteuerliche Unternehmer das Betreten zu gewähren, sofern d...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Anlagevermögen / 7 Bestandsverzeichnis

Das Anlagevermögen muss in einem sog. Bestandsverzeichnis geführt werden, in dem folgende Daten enthalten sind: Genaue Bezeichnung des Wirtschaftsguts Tag der Anschaffung oder Herstellung Höhe der Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten Umbuchungen, Zuschreibungen, Abschreibungen Bilanzwert am Bilanzstichtag Tag des Anlagenabgangs Kapitalgesellschaften müssen gem. § 268 Abs. 2 HGB da...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Befristete Arbeitsverträge / 6.3 Die Beteiligung von Personal- bzw. Betriebsrat bei befristeten Verträgen

Die Mitbestimmungsrechte des Personal- bzw. Betriebsrats bestehen auch bei der beabsichtigten befristeten Einstellung eines Arbeitnehmers (§ 75 Abs. 1 Nr. 1 BPersVG, § 99 BetrVG). Die Frage der Befristung des Arbeitsverhältnisses als solcher unterliegt dabei nicht der Mitbestimmung des Personalrats bzw. Betriebsrats. Die Mitbestimmung bezieht sich allein auf die "Einstellung ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Befristete Arbeitsverträge / 1 Überblick über die gesetzlichen und tariflichen Befristungsregelungen

– § 14 Teilzeit und Befristungsgesetz Nach dem Grundsatz der Vertragsfreiheit, der auch für das Arbeitsrecht gilt, können Arbeitsverhältnisse nicht nur auf unbestimmte Dauer, sondern auch für eine bestimmte Zeit – befristet – geschlossen werden. Nach Ablauf der Frist endet das Arbeitsverhältnis bei befristeten Verträgen automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Da das ...mehr

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Befristete Arbeitsverträge / 6.2 Pflichten des Arbeitgebers nach Teilzeit- und Befristungsgesetz

Das TzBfG enthält zudem allgemeine Regelungen zu befristeten Verträgen, die neben dem § 30 TVöD Beachtung finden müssen und für beide Befristungsarten gelten. - Diskriminierungsverbot Ein befristet beschäftigter Arbeitnehmer darf wegen der Befristung des Arbeitsvertrags nicht schlechter behandelt werden als ein vergleichbarer unbefristet beschäftigter Arbeitnehmer, es sei denn...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Befristete Arbeitsverträge / 6.1 Allgemeines

Das befristete Arbeitsverhältnis endet mit Zeitablauf, Bedingungseintritt usw. automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Damit finden die gesamten Kündigungsschutzvorschriften keine Anwendung. Während der Laufzeit der Befristung ist der Arbeitsvertrag grundsätzlich nicht ordentlich kündbar, es sei denn, die Kündigungsmöglichkeit ist tarifvertraglich (so in § 30 TVöD, ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Befristete Arbeitsverträge / 5.2.11 Altersgrenze

Mit Erreichen der Altersgrenze endet das Arbeitsverhältnis, soweit dies in Arbeitsverträgen, Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen vereinbart ist. Nach § 33 Abs. 1 Buchst. a TVöD endete das Arbeitsverhältnis bisher mit Ablauf des Monats, in dem der Beschäftigte das gesetzlich festgelegte Alter zum Erreichen der Regelaltersrente vollendet hat. Durch Art. 1 Nr. 8 des "Gese...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Urlaub / 4.5 Urlaubsplan

Den unterschiedlichen Urlaubswünschen der Beschäftigten kann durch die Aufstellung eines förmlichen Urlaubsplans Rechnung getragen werden, der unter Mitwirkung des Personal- bzw. Betriebsrats aufzustellen ist. Dieser Urlaubsplan soll sowohl die Interessen der Beschäftigten möglichst gleichrangig berücksichtigen als auch dafür sorgen, dass die urlaubsbedingten Personalausfäll...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Befristete Arbeitsverträge / 5.4.9 Zusammenfassendes Ergebnis

Zusammenfassend ist zum Thema "Kettenarbeitsverhältnisse" festzuhalten: Schließt ein Arbeitgeber mehrfach hintereinander mit demselben Arbeitnehmer befristete Arbeitsverträge, so läuft er vor allem bei Vorliegen des jeweils gleichartigen sachlichen Grunds, wie z. B. der Vertretung eines jeweils anderen Beschäftigten, früher oder später Gefahr, dass das Arbeitsverhältnis unbe...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Befristete Arbeitsverträge / 5.2.2 Vorübergehender Bedarf, Projektbefristung

Nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 TzBfG liegt ein Befristungsgrund vor, wenn der betriebliche Bedarf an der Arbeitsleistung nur vorübergehend besteht. Zulässig sind Befristungen, wenn nur vorübergehende, zeitlich abgegrenzte Aufgaben wahrgenommen werden sollen. Praxis-Tipp Das Abdecken von Arbeitsspitzen, die mehrfach auftreten, durch befristet eingestellte Aushilfen ist damit nicht mehr...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
§ 77 Abs. 1, 2 BPersVG (und... / 11. Rheinland-Pfalz

§ 81 LPersVG RP – Ausnahmen von der Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten In Satz 1 des § 81 LPersVG RP definiert das Landesrecht die Personengruppe, für welche ein Mitbestimmungstatbestand des Personalrats nur entsteht, wenn ein Antrag des konkreten Beschäftigten bzw. Beamten vorliegt. In § 5 Abs. 5 und 6 LPersVG RP sowie § 11 Abs. 3 LPersVG RP sind folgende Personeng...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
§ 77 Abs. 1, 2 BPersVG (und... / b. Beschäftigte im Sinne des § 14 Abs. 3 BPersVG

Bei der Abgrenzung des Personenkreises, für welchen der Personalrat bei einer Maßnahme nach § 75 Abs. 1 BPersVG und § 76 Abs. 1 BPersVG tätig wird, wird zunächst Bezug genommen auf § 14 Abs. 3 BPersVG. Danach sind dies "die in § 7 genannten Personen sowie Beschäftigte, die zu selbstständigen Entscheidungen in Personalangelegenheiten der Dienststelle befugt sind". § 7 BPersVG...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Befristete Arbeitsverträge / 5.2.6 Erprobung des Mitarbeiters

Nach § 2 Abs. 4 TVöD gelten im Normalfall die ersten 6 Monate des Arbeitsverhältnisses als Probezeit. Will der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis während der Probezeit beenden, muss er kündigen. Für Schwangere verbietet jedoch § 17 MuSchG jegliche Kündigung, auch die während der ersten 6 Monate. Dies bedeutet, dass die Schwangere praktisch keine Probezeit hat. Bei verschiedenen...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Befristete Arbeitsverträge / 5.2.12 Befristete Weiterbeschäftigung nach Erreichen der Regelaltersgrenze

Abschluss eines neuen befristeten Vertrags nach Erreichen der Regelaltersgrenze Nach § 33 Abs. 1 Buchst. a TVöD endet das Arbeitsverhältnis automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, mit Ablauf des Monats, in dem die/der Beschäftigte das gesetzlich festgelegte Alter zum Erreichen der Regelaltersrente vollendet hat. Soll die/der Beschäftigte weiterbeschäftigt werden, is...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
§ 78 BPersVG (und entspr. L... / 2.3.1 Weiterleitung von Personalanforderungen/Personalplanung

In § 78 Abs.3 BPersVG wird eine Beteiligung der Personalvertretung im Wege der Anhörung für den Bereich allgemeiner Personalanforderungen geregelt. Durch den Anhang der entsprechenden Geltung für die Personalplanung (§ 78 Abs. 3 Satz 3 BPersVG) wird klargestellt, dass die Personalvertretung nicht erst bei Anforderung des Personals im Zusammenhang mit der Erstellung des Hausha...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Befristete Arbeitsverträge / 5.2.8 Vergütung aus Haushaltsmitteln

Der Sachgrund des § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG setzt die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die befristete Beschäftigung in einem Haushaltsplan und die Vergütung des Arbeitnehmers aus diesen Haushaltsmitteln voraus. Die Haushaltsmittel müssen hierbei im Haushaltsplan mit einer konkreten Sachregelung auf der Grundlage einer nachvollziehbaren Zwecksetzung für eine befri...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Befristete Arbeitsverträge / 5.2.13 Sonstige sachliche Gründe

– Freihalten eines Arbeitsplatzes wegen Übernahme eines Auszubildenden Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses bis zur Übernahme eines Auszubildenden in ein Arbeitsverhältnis ist sachlich gerechtfertigt. Die vorübergehende Beschäftigung eines Arbeitnehmers auf einem Arbeitsplatz, der zu einem späteren Zeitpunkt dauerhaft mit einem anderen Arbeitnehmer besetzt werden soll, ka...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Personalrat/Personalvertretung / 8.9 Kosten des Personalrats – Personal- und Sachaufwand

8.9.1 Erstattung notwendiger Personalratskosten Die durch die Tätigkeit des Personalrats entstehenden Kosten trägt die Dienststelle (§ 44 Abs. 1 Satz 1 BPersVG). Eine Pflicht zur Kostenübernahme besteht danach nur für notwendige Kosten. Hierzu zählen alle Aufwendungen, die aus einer Tätigkeit herrühren, die zum gesetzlichen Aufgabenbereich des Personalrats gehört, und die die...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Geltungsbereich des TVöD (§... / 6.10.1  Überblick

Der Bundesgesetzgeber hat den Ländern durch das Hochschulrahmengesetz (HRG) einen rahmenrechtlichen Typenzwang für das hauptberufliche wissenschaftliche und künstlerische Personal an Hochschulen auferlegt. Dieser Typenzwang gilt jedoch nicht für das nebenberufliche wissenschaftliche und künstlerische Personal. Nebenberuflich tätiges wissenschaftliches und künstlerisches Pers...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Bissels/Frik/Prieschl/Ramba... / 4.2.1 Betriebsorganisation allgemein

Rz. 77 Die Beurteilung der Betriebsorganisation setzt voraus, dass es bereits einen Betrieb gibt oder zumindest betriebliche Abläufe feststehen oder angelegt sind, anhand derer die Erlaubnisbehörde prüfen kann, ob die tatsächliche Organisation die Gewähr dafür bietet, dass Arbeitnehmerrechte eingehalten werden. Rz. 78 Auch hier gibt es keine festen gesetzlichen Vorgaben, wie ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Personalrat/Personalvertretung / 8.9.2 Reisekosten

Für Reisen, die zur Erledigung von Personalratsaufgaben notwendig werden, erhalten Mitglieder des Personalrats Reisekostenvergütung nach dem Bundesreisekostengesetz (§ 44 Abs. 1 Satz 2 BPersVG). Da es sich nicht um Dienstreisen handelt, benötigt das Personalratsmitglied hierfür keine Anordnung oder Genehmigung der Dienststelle. Diese darf (und muss!) aber bei Erstattung der ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Personalrat/Personalvertretung / 8.9.6 Tätigkeiten außerhalb des gesetzlichen Aufgabenbereichs

Kosten von Aktivitäten, die nicht zum Aufgaben- und Zuständigkeitsbereich der Personalvertretung zählen, braucht die Dienststelle nicht zu ersetzen. Hierzu gehören etwa Aufwendungen des Personalrats für Jubiläumsgeschenke, Reisekosten für Besuche bei erkrankten Beschäftigten oder für die Teilnahme an Beerdigungen. Handelt das Personalratsmitglied in diesen Fällen jedoch im A...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Bissels/Frik/Prieschl/Ramba... / 4.2.2 Betriebsstätte

Rz. 83 Die betriebliche Organisation setzt das Vorhandensein einer Betriebsstätte voraus. Die Betriebsstätte muss bestimmten Mindestanforderungen genügen. Sie muss so gestaltet sein, dass eine ordnungsgemäße organisatorische und verwaltungsmäßige Abwicklung der betrieblichen Angelegenheiten und vor allem der Arbeitsverhältnisse sichergestellt ist. Dazu bedarf es vor allem ei...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Personalrat/Personalvertretung / 8.9.1 Erstattung notwendiger Personalratskosten

Die durch die Tätigkeit des Personalrats entstehenden Kosten trägt die Dienststelle (§ 44 Abs. 1 Satz 1 BPersVG). Eine Pflicht zur Kostenübernahme besteht danach nur für notwendige Kosten. Hierzu zählen alle Aufwendungen, die aus einer Tätigkeit herrühren, die zum gesetzlichen Aufgabenbereich des Personalrats gehört, und die dieser bei objektiver Betrachtung und vernünftiger...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Geltungsbereich des TVöD (§... / 6.10.3  Hilfskräfte

Schon die Reichsassistentenordnung vom 1.1.1940 sah in § 15 f wissenschaftliche Hilfskräfte vor. Sie sollten zur "Wahrnehmung solcher wissenschaftlicher Hilfstätigkeiten bestellt (werden), für die eine abgeschlossene Hochschulausbildung nicht erforderlich ist". Herkömmlicherweise wurden demgemäß als wissenschaftliche Hilfskräfte einmal Hilfskräfte mit abgeschlossener Hochsch...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Personalrat/Personalvertretung / 8.9.3 Räume, Geschäftsbedarf und Büropersonal

Die Dienststelle hat dem Personalrat die zur Durchführung seiner Aufgaben erforderlichen Räume, den Geschäftsbedarf und das Büropersonal zur Verfügung zu stellen (§ 44 Abs. 2 BPersVG). Räume einschließlich geeigneter Möblierung benötigt der Personalrat vor allem für die Durchführung von Personalratssitzungen, ggf. auch für die Abhaltung von Sprechstunden sowie für die laufend...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Geltungsbereich des TVöD (§... / 6.10.6.3 Lektorinnen/Lektoren

Die Legaldefinition des Lektors hat sich aus dem HRG ergeben. Diese Definition hat nach wie vor Gültigkeit. Lektoren unterscheiden sich von anderem wissenschaftlichen Personal dadurch, dass sie überwiegend praktische Fertigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln haben. Die Verpflichtung zur Dienstleistung steht bei ihnen ganz im Vordergrund. Das BAG hat zum Begriff des Lektors au...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Personalrat/Personalvertretung / 8.9.5 Schwarzes Brett, Informationsschriften

Dem Personalrat müssen in allen Dienststellen geeignete Plätze für Bekanntmachungen und Anschläge zur Verfügung gestellt werden ("Schwarzes Brett"). Handelt es sich um ein sehr großes Gebäude oder ist die Dienststelle in mehreren Gebäuden untergebracht, kann auch die Überlassung mehrerer Anschlagtafeln erforderlich sein. Die Mitteilungen des Personalrats müssen sich im Rahme...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Personalrat/Personalvertretung / 8.9.7 Abwicklung der Kostenerstattung

Die Personalvertretung hat ihren voraussichtlichen Finanzbedarf rechtzeitig vor Aufstellung des Haushaltsplans bei der Dienststelle geltend zu machen. Stellt eine Seite im Verlauf des Haushaltsjahres fest, dass die Mittel nicht ausreichen, hat sie dies dem Partner (Personalrat bzw. Dienststelle) rechtzeitig anzuzeigen; die Dienststelle hat sich sodann um die Nachbewilligung ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Überleitungstarifvertrag / 2.8.1 Inkrafttreten, Laufzeit (§ 34)

Abs. 1 (Inkrafttreten) In Abs. 1 ist bestimmt, dass der TVÜ-VKA zeitgleich mit dem TVöD am 1.10.2005 in Kraft getreten ist. Hierzu haben die Tarifvertragsparteien eine Niederschriftserklärung abgegeben. Danach haben sie im Hinblick auf die notwendigen personalwirtschaftlichen, organisatorischen und technischen Vorarbeiten für die Überleitung der vorhandenen Beschäftigten in de...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Aufmerksamkeiten des Arbeit... / 4 Bloße Aufmerksamkeiten des Arbeitgebers sind außerdem nicht umsatzsteuerbar

Aufmerksamkeiten und Leistungen des Arbeitgebers gegenüber dem eigenen Personal, die überwiegend durch sein betriebliches Interesse veranlasst sind, zählen zu den nicht umsatzsteuerbaren Umsätzen. Das Umsatzsteuerrecht lehnt sich bei der Beurteilung, ob "Aufmerksamkeiten" vorliegen, eng an das Lohnsteuerrecht an. D. h., die Zuwendungen müssen im gesellschaftlichen Verkehr üb...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Marktübersicht für Business... / 2.6 Data Mining und Advanced Analytics

Mustererkennung und Data Mining Data Mining unterstützt die maschinelle Mustererkennung in Daten zur Modellbildung (Abb. 12). Im Vordergrund steht die komplexe und ungerichtete Analyse von Datenbeständen zur Entdeckung von Strukturen und Mustern unter Nutzung von Verfahren der Statistik, des maschinellen Lernens und der künstlichen Intelligenz. Als Gattungsbegriff hat sich hi...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Geltungsbereich des TVöD (§... / 6.10.2  Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer

Das Hochschulrahmengesetz (HRG) definiert in § 42 die Begriffe "Hochschullehrerinnen" und "Hochschullehrer". Dies sind danach die Professorinnen und Professoren, Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren der Hochschulen. Welche Einrichtungen als Hochschulen anzusehen sind, ergibt sich aus § 1 HRG. Die tarifvertraglichen Begriffe "Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer" sind...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Personalrat/Personalvertretung / 8.9.4 Fachliteratur, Schulungskosten

Zum Sachaufwand gehört weiter die Ausstattung mit Fachliteratur. Der Personalrat benötigt grundsätzlich – auch in kleineren Dienststellen – die für die Personalratsarbeit einschlägigen Gesetzestexte (insbesondere Vorschriften des Personalvertretungsrechts, des Beamtenrechts, des Arbeits- und Tarifrechts), Kommentierungen der häufig benötigten Gesetzeswerke (z. B. zum BPersVG u...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Mietminderungslexikon / 10 Belästigungen durch andere Hausbewohner

Belästigungen durch andere Hausbewohner oder durch Immissionen aus der Nachbarschaft stellen einen Mangel dar. Gleiches gilt, wenn der Mieter durch den Hauswart beschimpft oder bedroht wird. Vermieter in Auswahl der Mieter frei Jedoch ist zu beachten, dass der Vermieter ohne besondere Absprachen nicht verpflichtet ist, auf ein bestimmtes "Milieuniveau" zu achten. Wichtig Freie M...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Geltungsbereich des TVöD (§... / 6.10.7  Besondere Personengruppen im wissenschaftlichen und künstlerischen Bereich

Nicht vom Geltungsbereich ausgenommen sind die wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter i. S. d. § 53 HRG. Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter Die Aufgaben und die hochschulrechtlichen Funktionen der Personalkategorien "wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter" wurden durch das "Fünfte Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengese...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Aufmerksamkeiten des Arbeit... / 3 Aufmerksamkeiten des Arbeitgebers sind lohnsteuerfrei

Jede Zuwendung des Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer – ob in bar oder als Sachgeschenk – ist grundsätzlich durch das Arbeitsverhältnis veranlasst und damit ein zu versteuernder geldwerter Vorteil (Arbeitslohn). Steuerfrei bleiben kann eine Arbeitgeberleistung nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nur dann, wenn dies im Einkommensteuergesetz oder in Verwaltungsanweisungen ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Überleitungstarifvertrag / 2.4.6.1 TVÜ-VKA

Hintergrund der Regelung (Abs. 1) Nach den Ausführungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im "SIMAP-Urteil" vom 3.10.2000 und im Urteil vom 9.10.2003 ist der Bereitschaftsdienst nach der EU-Richtlinie 2003/88/EG arbeitsschutzrechtlich als Arbeitszeit zu werten. Dieser Rechtsprechung hatte sich das Bundesarbeitsgericht in mehreren Entscheidungen angeschlossen. Der deutsche G...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Bissels/Frik/Prieschl/Ramba... / 2.2 Baugewerbe

Rz. 6 Es werden nicht alle Betriebe eines Unternehmens gleichermaßen vom Anwendungsbereich des § 1b AÜG erfasst. Der verstetigte arbeitsrechtliche Zweck muss eine Tätigkeit im Bereich des Baugewerbes verfolgen. Eine gesetzliche Definition findet sich hierzu in § 101 Abs. 2 SGB III zur Kurzarbeit. Im AÜG kann der Begriff entsprechend den Vorschriften über das Saison-Kurzarbei...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Finanzrec... / Einkommensteuer

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Beitrag aus TVöD Office Professional
Überleitungstarifvertrag / 2.2 Überleitungsregelungen (Abschn. II)

Abschn. II enthält die Vorschriften für die Überleitung der Beschäftigten hinsichtlich ihres Entgelts in den TVöD, die bereits vor dem 1.10.2005 im Arbeitsverhältnis beim Arbeitgeber standen. Den Grundsatz hierzu enthalten § 3 TVÜ-VKA und § 3 TVÜ-Bund. Da der TVöD ein überaus komplexes Tarifrechtsgefüge ersetzt und allein auf der Regelungsebene der Bundestarifvertragsparteien...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 58 Leistun... / 2.3 Ermittlung des Arbeitsergebnisses

Rz. 21 Wie das Arbeitsergebnis der Werkstätten ermittelt wird, ist in § 12 Abs. 4 WVO bestimmt. Diese Vorschrift ist durch Art. 13 Nr. 4 Buchst. b des Gesetzes zur Reform des Sozialhilferechts v. 23.7.1996 (BGBl. I S. 1088) mit Wirkung zum 1.8.1996 eingefügt worden. Gemäß § 221 Abs. 2 sind die Werkstätten verpflichtet, an die im Arbeitsbereich beschäftigten behinderten Mensch...mehr