Fachbeiträge & Kommentare zu Personal

Berufsgruppen, die sich besonders häufig mit Schadensersatzansprüchen konfrontiert sehen, sind beispielsweise Ärzte oder auch pädagogisches Personal. Nach § 3 Abs. 7 TV-Ärzte (Länder) finden für die Schadenshaftung der Ärzte die Bestimmungen, die für die Beamten des jeweiligen Landes jeweils gelten, entsprechende Anwendung. Sie sind damit den Beschäftigten, auf deren Arbeitsv...mehr

Häufig ist die Kündigung von Arbeitnehmern aufgrund des umfangreichen Kündigungsschutzes ein langwieriges Verfahren, das gerade in der Insolvenz wirtschaftlich nicht tragbar ist. So werden z. B. Rationalisierungsmaßnahmen nicht kurzfristig durchführbar und mögliche Erwerber aufgrund der hohen Personalkosten abgehalten. Daher geben die §§ 125–127 InsO Möglichkeiten, das Person...mehr

Das Hochschulrahmengesetz (HRG) definiert in § 42 die Begriffe "Hochschullehrerinnen" und "Hochschullehrer". Dies sind danach die Professorinnen und Professoren, Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren der Hochschulen. Welche Einrichtungen als Hochschulen anzusehen sind, ergibt sich aus § 1 HRG. Die tarifvertraglichen Begriffe "Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer" sind...mehr

Die Legaldefinition des Lektors hat sich aus dem HRG [1] ergeben. Diese Definition hat nach wie vor Gültigkeit. Lektoren unterscheiden sich von anderem wissenschaftlichen Personal dadurch, dass sie überwiegend praktische Fertigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln haben. Die Verpflichtung zur Dienstleistung steht bei ihnen ganz im Vordergrund. Das BAG[2] hat zum Begriff des Lekt...mehr

Schon die Reichsassistentenordnung vom 1.1.1940 sah in § 15 f wissenschaftliche Hilfskräfte vor. Sie sollten zur "Wahrnehmung solcher wissenschaftlicher Hilfstätigkeiten bestellt (werden), für die eine abgeschlossene Hochschulausbildung nicht erforderlich ist". Herkömmlicherweise wurden demgemäß als wissenschaftliche Hilfskräfte einmal Hilfskräfte mit abgeschlossener Hochsch...mehr

Veräußert der Insolvenzverwalter während des Verfahrens den Betrieb, so gehen die Arbeitsverhältnisse grundsätzlich gemäß § 613a BGB mit über. Den Arbeitnehmern darf von dem Betriebserwerber nicht wegen des Betriebsübergangs gekündigt werden. Der Erwerber tritt in die Stellung des Veräußerers ein. Eine Betriebsveräußerung gemäß § 613a BGB liegt vor, wenn ein Betrieb oder ein ...mehr

Der vierte Schritt bedeutet die konsequente Verankerung von Strategie, Zielen und Governance im Tagesgeschäft. Für das Facility Management bedeutet dies eine grundlegende Rollenveränderung, und zwar vom reinen Dienstleister hin zum aktiven Change Maker und Gestalter nachhaltiger Betriebsprozesse. Stakeholder-Einbindung erschöpft sich dabei nicht in klassischer Kommunikations...mehr

Überblick Die Transformation zu einem nachhaltigen Facility Management (NFM) ist eine strategische Notwendigkeit, die weit über die Einhaltung von Gesetzen hinausgeht und die Zukunftsfähigkeit von Unternehmen sichert. Sie erfordert ein strukturiertes Vorgehen, das alle drei Säulen der Nachhaltigkeit – Ökonomie, Ökologie und Soziales – integriert. Die 5-Schritte-Roadmap in di...mehr

Rz. 212 Die AO enthält keine allgemeine Regelung über die Zurechenbarkeit des Verhaltens eines Bevollmächtigten; insbesondere § 80 AO spricht nur vom Umfang der Vollmacht, nicht von ihrer Wirkung. Daneben enthalten nur § 110 Abs. 1 S. 2 AO und § 152 Abs. 1 S. 3 AO in zwei Einzelfällen Bestimmungen darüber, inwieweit das Verhalten des Bevollmächtigten dem Stpfl. zuzurechnen ...mehr

Rz. 19 Die Vorschriften über die Durchbrechung der materiellen Bestandskraft stehen in besonderem Maß in einem verfassungsrechtlichen Spannungsfeld. Die Behörde hat beim Erlass von Verwaltungsakten sorgfältig und unter Beachtung der materiellen und formellen Vorschriften zu entscheiden. Daraus resultiert, dass der Stpfl. nach Ergehen eines (endgültigen) Steuerbescheids davo...mehr

Die Forschungszulage wird ab 2026 auf zusätzliche Gemein- und sonstige Betriebskosten ausgeweitet, sofern diese im Rahmen eines förderfähigen Forschungs- und Entwicklungsvorhabens entstehen, das nach dem 31.12.2025 begonnen wurde. Förderfähig sind damit künftig nicht nur die bisherigen Personal- und Auftragskosten, sondern auch weitere betriebliche Aufwendungen, die dem begün...mehr

Die Beschäftigung fremder Hilfskräfte kann von maßgeblicher Bedeutung für die Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit sein.[1] Ist der Einsatz eigener versicherungspflichtiger Arbeitnehmer oder mehrerer Minijobber (deren Gehalt zusammengerechnet die Geringfügigkeitsgrenze[2] übersteigt) nicht nur zulässig, sondern grundsätzlich auch möglich...mehr

Begriff Alle Veränderungen in der Belegschaft, die zu einem Personalabgang führen und die auf Initiative des Arbeitnehmers zurückzuführen sind, somit quasi die "Austauschrate" von Personal im Unternehmen.mehr

Gemäß § 43 Abs. 1 BetrVG hat der Betriebsrat einen Tätigkeitsbericht zu erstatten; dieser muss nicht schriftlich vorliegen, sondern kann mündlich vorgetragen werden. Der Bericht umfasst neben der Geschäftsführung des Betriebsrats, einschließlich eventueller Ausschüsse alle für die Belegschaft wichtigen betrieblichen Belange des Personal- und Sozialwesens, aber auch der wirts...mehr

Der G-BA kann die Durchführung von Gesundheitsuntersuchungen in seinen entsprechenden Richtlinien einem Genehmigungsvorbehalt unterwerfen. Voraussetzung sind Anforderungen an die Qualität von Gesundheitsuntersuchungen, die durch die für die durchführenden Ärzte dem Grunde nach geltenden berufsrechtlichen oder vertragsarztrechtlichen Qualitätsanforderungen nicht abgedeckt sin...mehr

Lädt der Personal- oder Betriebsrat zu einem geselligen Beisammensein im Anschluss an die Betriebsversammlung ein, handelt es sich insoweit um eine Betriebsveranstaltung.[1]mehr

Ein Unternehmen kann externe Brandschutzbeauftragte beauftragen, wenn keine eigenen Brandschutzbeauftragten zur Verfügung stehen oder kein eigenes Personal ausgebildet werden kann. Die externen Brandschutzbeauftragten müssen ihre Qualifikation nachweisen. Sie sind in die betriebliche Brandschutzorganisation einzubinden. Im Rahmen des Vertrags sollten Zuständigkeiten festgelegt...mehr

Die Kosten für eine Verlegungsfahrt in ein anderes Krankenhaus werden nur von der Krankenkasse getragen, wenn die Verlegung aus zwingenden medizinischen Gründen erforderlich ist.[1] Dies kann z. B. bei einer Verlegung in ein spezialisiertes Krankenhaus der Fall sein, wenn das erstaufnehmende Krankenhaus aufgrund seiner Ausstattung an Personal, Geräten oder Räumen und/oder se...mehr

Ein Traineeship ist für den Arbeitgeber – im Gegensatz zum Praktikum – mit einem hohen Aufwand verbunden. Dieser kann sich für das Unternehmen aber aus den folgenden Gründen lohnen: Derzeit fehlt es in vielen Branchen besonders an Fach- und Führungskräften. Mit gut organisierten Trainee-Programmen haben Arbeitgeber die Möglichkeit, entsprechendes Personal zugeschnitten auf di...mehr

Bei vom Arbeitgeber getragenen oder ersetzten Aufwendungen für Sicherheitsmaßnahmen bei Arbeitnehmern, die aufgrund ihrer beruflichen Position einer konkreten Positionsgefährdung ausgesetzt sind, kann es sich je nach Einzelfall um Arbeitslohn oder keinen Arbeitslohn handeln. Kein Arbeitslohn liegt vor, wenn es sich um Aufwendungen für ausschließlich mit dem Personenschutz bef...mehr

"Freie Mitarbeiter" grundsätzlich nichtselbstständig Hörfunk und Fernsehen beschäftigen neben dem ständigen Personal häufig Künstler und Angehörige verwandter Berufsgruppen, die i. d. R. aufgrund von Honorarverträgen tätig sind. Sie werden im Allgemeinen als "freie" Mitarbeiter bezeichnet. Entgegen dieser Bezeichnung ist dieser Personenkreis lohnsteuerlich grundsätzlich als A...mehr

Krankenkassen sind berechtigt, die Verordnung von Brillen und anderen Sehhilfen durch eigenes Personal prüfen oder durch den MD begutachten zu lassen.[1] Die Begutachtung soll sich auf die Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der vorliegenden Verordnung bzw. des Kostenvoranschlags über eine besondere (z. B. elektronische) Sehhilfe, die Möglichkeit alternativer Versorgung (zus...mehr

Pauschale Zahlungen des Arbeitgebers an ein Dienstleistungsunternehmen, das alle Arbeitnehmer kostenlos in persönlichen und sozialen Angelegenheiten beraten und betreuen soll, stellen keinen Arbeitslohn dar. Insoweit sind nämlich die Zahlungen des Arbeitgebers keine Gegenleistung für das Zurverfügungstellen der individuellen Arbeitskraft, da dem einzelnen Arbeitnehmer der in...mehr

Generell sollten im Betrieb keine Medikamente frei verfügbar sein. Auch mit der Anwendung von "Allerweltsmedikamenten" wie Schmerztabletten und entzündungshemmenden Salben können im Einzelfall Risiken verbunden sein, z. B. Unverträglichkeiten, falsche Einschätzung bei der Selbstmedikation oder hygienische Probleme durch unsachgemäße Lagerung. Daher darf ein frei zugänglicher...mehr

Der zuständige überörtliche Träger ist in der Regel das Landesjugendamt. Er prüft, ob eine Betriebserlaubnis erteilt werden kann. Mit dem Antrag auf eine Betriebserlaubnis hat die Einrichtung ihre Konzeption vorzulegen. Diese soll Auskunft über Maßnahmen und Qualitätsentwicklung und -sicherung sowie zur ordnungsgemäßen Buch- und Aktenführung in Bezug auf den Betrieb der Einr...mehr

Zum Arbeitslohn gehören die vom Arbeitgeber übernommenen Kosten einer Regenerationskur, bei der das Kurprogramm im Wesentlichen aus Fitnesstraining und Massagen besteht, sowie aus mehreren ärztlichen Untersuchungen mit Bescheinigung der Arbeitsfähigkeit. Dies gilt auch, wenn der Arbeitnehmer nach seinem Arbeitsvertrag verpflichtet ist, sich regelmäßig einer solchen Regenerat...mehr

Begriff Der Begriff Outplacement bezeichnet eine von Unternehmen finanzierte Dienstleistung für ausscheidende Mitarbeiter, die als professionelle Hilfe zur beruflichen Neuorientierung angeboten wird, bis hin zum Abschluss eines neuen Vertrags oder einer Existenzgründung. Ursachen dafür, dass Firmen ihr Personal reduzieren und Mitarbeiter entlassen, sind Firmenübernahmen, Inso...mehr

Begriff Die außerklinische Intensivpflege (AKI) ist eine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung zur ambulanten Versorgung von schwerstpflegebedürftigen Menschen im Kinder- und Erwachsenenalter mit lebensbedrohlicher Erkrankung außerhalb einer Klinik. Häufig werden diese Menschen beatmet oder müssen über eine Trachealkanüle abgesaugt werden. Ziel dieser Leistung ist es...mehr

Damit eine Entsendung nach der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 vorliegen kann, muss der Arbeitgeber in Deutschland "gewöhnlich" tätig sein. Eine reine Verwaltungstätigkeit reicht nicht aus, damit der Arbeitgeber eine gewöhnliche Tätigkeit ausübt. Die in Deutschland ausgeübte Tätigkeit muss nennenswert sein, d. h. dass der Arbeitgeber in Deutschland mindestens 25 % seines Umsatz...mehr

Allein das Vorliegen eines der unter Abschn. 1 genannten Sperrzeittatbestände führt noch nicht zur Sperrzeit. Diese tritt nämlich dann nicht ein, wenn der Arbeitslose für sein Verhalten einen "wichtigen Grund" hat. Allgemein liegt ein wichtiger Grund vor, wenn dem Arbeitnehmer/Arbeitslosen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und in Abwägung seiner Interesse...mehr

Die Frage, ob der Abschluss einer Altersteilzeitvereinbarung im Falle einer späteren Arbeitslosigkeit zum Eintritt einer Sperrzeit führt, hat in den vergangenen Jahren die Sozialgerichtsbarkeit kontrovers beschäftigt. Das BSG hat hierzu nunmehr eine Grundsatzentscheidung getroffen und darin unter bestimmten Voraussetzungen einen wichtigen Grund für die Lösung eines Beschäfti...mehr

Die umsatzsteuerliche Bemessungsgrundlage bildet grds. das Entgelt.[1] Dies ist alles, was den Wert der Gegenleistung bildet, die der leistende Unternehmer vom Leistungsempfänger oder von einem anderen als dem Leistungsempfänger für die Leistung erhält oder erhalten soll, einschließlich der unmittelbar mit dem Preis dieser Umsätze zusammenhängenden Subventionen, jedoch abzüg...mehr

Eine Arbeitsaufgabe im Sinne der Sperrzeitregelung liegt vor, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat. Dies ist gegeben, wenn er sein Beschäftigungsverhältnis gelöst oder durch vertragswidriges Verhalten Anlass für die Lösung des Beschäftigungsverhältnisses gegeben hat. Auf die Art der Beschäftigung kommt es grundsätzli...mehr

Ein BEM-Verfahren kann nur stattfinden, wenn der Betroffene einwilligt. Diese Einwilligung wird zu Beginn durch den Arbeitgeber abgefragt. Sie kann jederzeit im Verlauf des Verfahrens widerrufen und das Verfahren damit beendet werden. Entscheidet sich der Betroffene für das BEM-Verfahren, ist er aber zur Mitwirkung verpflichtet. Zwar bleibt er Herr des Verfahrens und entschei...mehr

Die Herstellung, der Vertrieb der Waren oder die Abgabe der Dienstleistungen dürfen nicht überwiegend für den Bedarf der Arbeitnehmer erfolgen. Nicht begünstigt ist deshalb das arbeitstägliche Kantinenessen. Der Rabattfreibetrag kann hier nicht in Anspruch genommen werden, da im Vordergrund die Essensabgabe an die Belegschaft steht. Ähnlich verhält es sich mit Waren, die der...mehr

Die ärztliche Behandlung im Rahmen der Krankenbehandlung wird von Ärzten erbracht (Arztvorbehalt). Andere zur Ausübung der Heilkunde berechtigte Personen, die keine Ärzte sind (z. B. Heilpraktiker), sind dazu nicht berechtigt. Dies gilt auch für Notfälle. Ein Vergütungsanspruch von Personen, die keine Ärzte sind, entsteht nicht. Der Ausschluss ist verfassungsgemäß.[1] Hinwei...mehr

Hier ist jeder Betrieb einbezogen, der einen förderungsberechtigten Teilnehmer in eine Ausbildung oder Einstiegsqualifizierung übernommen hat. Die Förderung erstreckt sich auf die Unterstützung des betrieblichen Personals bei der Vorbereitung und Umsetzung der Ausbildung oder der Einstiegsqualifizierung und bei der Stabilisierung des Berufsausbildungsverhältnisses, die Unterst...mehr

Zusammenfassung Überblick Der Unternehmer ist verpflichtet, für den Gefahrenfall eine geeignete betriebliche Aufbau- und Ablauforganisation zu schaffen. Dazu gehören Vorkehrungen im Hinblick auf die Erste Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Mitarbeiter, aber auch die Einrichtung der erforderlichen Verbindungen zu außerbetrieblichen Stellen, v. a. in der Ersten Hilfe, m...mehr

7.1 Ein Ordnungsrahmen mit Doppelwirkung Der EU AI Act gilt als Meilenstein europäischer Technologiepolitik. Er schafft erstmals klare Grenzen und Zuständigkeiten, wo zuvor nur Prinzipien galten. Damit bringt er Ordnung in ein Feld, das jahrelang von Ambiguität, Schnellschüssen und Vertrauensverlust geprägt war. Doch derselbe Ordnungsrahmen, der Sicherheit schafft, kann auch I...mehr

2.1 Der EU AI Act – Rechtlicher Kompass einer neuen Verantwortungskultur Mit der Verordnung (EU) 2024/1689 – dem AI Act – führt Europa das erste umfassende Gesetz zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz ein. Sein Prinzip ist klar: Je höher das Risiko für Grundrechte oder Sicherheit, desto strenger die Pflichten. Für die Personalarbeit bedeutet das einen Wendepunkt. Nach A...mehr

3.1 Das Black-Box-Dilemma Je komplexer KI-Systeme werden, desto schwieriger ist nachzuvollziehen, wie sie zu einem Ergebnis gelangen. Tiefe neuronale Netze verarbeiten Millionen von Parametern und liefern Entscheidungen, deren innere Logik für den Menschen unsichtbar bleibt. In der Personalpraxis wird diese Intransparenz schnell zum Problem, denn wer beurteilt wird, hat Anspr...mehr

4.1 Vom Jobkatalog zur Skill-Architektur Über Jahrzehnte war die Stellenbeschreibung das Rückgrat der Personalarbeit. Sie definierte Aufgaben, Zuständigkeiten und Vergütung und bildet damit ein stabiles Ordnungssystem für eine Welt, die Stabilität kannte. Doch in dynamischen Märkten wird dieses System zum Bremsklotz. Technologien, Geschäftsmodelle und Rollen verändern sich sc...mehr

1.1 Vom Rückblick zur Vorausschau Über Jahrzehnte war HR-Analytik das Rückspiegel-Instrument der Personalsteuerung. Kennzahlen zeigten, wie viele Mitarbeiteraustritte, Trainingsstunden oder Neueinstellungen es gab. Diese präzisen, aber vergangenheitsfixierten Zahlen erzählten, was passiert war, nicht warum. Mit dem Einzug von Machine Learning und generativer KI ändert sich der...mehr

6.1 Governance als Designfrage Die Digitalisierung der Personalarbeit verlangt neue Formen von Steuerung. Klassische Linienorganisationen stoßen an ihre Grenzen, sobald KI-Systeme, Datenschutz, Ethik und Recht ineinandergreifen. Entscheidungen entstehen nicht mehr in einer Abteilung, sondern in Netzwerken von Verantwortung. Das Operating Model 2030+ beschreibt diese neue Archi...mehr

5.1 Die neue Grenzlinie zwischen Analyse und Würde Künstliche Intelligenz kann Daten lesen, Muster erkennen und Entscheidungen vorbereiten. Doch sobald sie über Menschen urteilt, stößt sie an eine Grenze "Würde des Menschen", die keine Technologie überschreiten darf. Der europäische AI Act zieht diese Grenze klar. Anwendungen, die biometrische Kategorisierung, Emotionserkennun...mehr

Der Übergang von Job- zu Skill-Logik verändert die DNA der Organisation. An die Stelle hierarchischer Strukturen tritt eine lernende Architektur, in der Fähigkeiten das Betriebssystem bilden. Workforce-Analytics-Systeme werden zu kognitiven Karten der Wertschöpfung. Sie zeigen, wo Wissen entsteht, wie es sich bewegt und wo es versiegt. Führungskräfte steuern nicht mehr über F...mehr

Jeder Algorithmus spiegelt die Welt, aus der er lernt. Wenn historische Daten Ungleichheiten enthalten, reproduziert die Maschine sie schneller und systematischer. Im Personalbereich sind diese Effekte besonders sichtbar. Ein Recruiting-Modell kann bestimmte Sprachmuster bevorzugen, ein Performance-Algorithmus Teilzeitkräfte unterschätzen. Bias-Management ist deshalb kein tec...mehr

Ethik in der KI ist längst international kodifiziert. Die OECD Principles on AI (2019) fordern Inklusivität, Transparenz, Robustheit und Rechenschaft. Die EU Ethics Guidelines for Trustworthy AI (2019) übersetzen diese Werte in operative Kriterien: Menschenrechte, technische Sicherheit, Datenschutz und gesellschaftliches Wohl. Die UNESCO-Empfehlung (2021) ergänzt sie um kulture...mehr

Ethik beginnt nicht mit Paragrafen, sondern mit Bewusstsein. Die wirksamsten Systeme sind jene, die Verantwortung zur gelebten Routine machen – im Reporting, im Training, im täglichen Entscheiden. Datenbasierte Personalsteuerung verlangt Demut und Einsicht, dass jede Analyse ein Eingriff in Wahrnehmung, Chancen und Selbstverständnis von Menschen ist. Verantwortungsvolle Unter...mehr

Die Digitalisierung der Personalarbeit verlangt neue Formen von Steuerung. Klassische Linienorganisationen stoßen an ihre Grenzen, sobald KI-Systeme, Datenschutz, Ethik und Recht ineinandergreifen. Entscheidungen entstehen nicht mehr in einer Abteilung, sondern in Netzwerken von Verantwortung. Das Operating Model 2030+ beschreibt diese neue Architektur. Es verbindet technolog...mehr