Fachbeiträge & Kommentare zu Hilfsmittel

Zu glauben, KI könne Entscheidungen treffen oder menschliche Prüfung ersetzen. KI ist immer nur ein Hilfsmittel und unterstützend einzusetzen.mehr

Der Einsatz von KI kann repetitive und standardisierte Aufgaben, wie z. B. die Belegverarbeitung, Datenextraktion und Vorprüfung von Steuererklärungen, automatisieren. Dadurch werden manuelle Tätigkeiten und Routinearbeiten reduziert bzw. entfallen und die Effizienz wird gesteigert. Das fördert Motivation, Kreativität und schafft Raum für die Entwicklung neuer Ideen. Zudem k...mehr

Aktuell besteht keine ausdrückliche berufsrechtliche Pflicht, Mandanten über den Einsatz von KI bei der Bearbeitung ihres Falls zu informieren. Steuerberater sind jedoch allgemein verpflichtet, ihre Mandanten über alle wesentlichen Aspekte der Mandatsausführung zu unterrichten. Ob die Nutzung von KI als "wesentlicher Aspekt" anzusehen ist, ist derzeit noch Gegenstand berufsp...mehr

Als Faustregel ist davon auszugehen, dass der Betriebsrat bei jeder Form des personalbezogenen KI-Einsatzes im Unternehmen rechtzeitig und umfassend zu informieren ist.[1] Muss der Betriebsrat zur Durchführung seiner Aufgaben die Einführung oder Anwendung von KI beurteilen, unterstellt das Gesetz pauschal, dass die Hinzuziehung eines Sachverständigen erforderlich ist. Trotzd...mehr

Wenn Kanzlei und Mandant gemeinsam KI-Systeme nutzen (z. B. Mandantenportal mit KI-Chat, KI-gestützte Belegprüfung oder gemeinsame Dokumentenplattform), sollten einige Punkte besonders beachtet werden: Klare Rollen- und Aufgabenverteilung Wer ist für welchen Arbeitsschritt zuständig (Datenerfassung, Prüfung, finale Freigabe)? Wo endet die Mandantenverantwortung (z. B. Bereitste...mehr

Die Vorschriften des StBerG und der BOStB sind technologieneutral, gelten somit für die Tätigkeit des Berufsträgers insgesamt – also auch dann, wenn KI zum Einsatz kommt. Eigenverantwortlichkeit (§ 57 Abs. 1 StBerG, § 3 BOStB): Die Eigenverantwortlichkeit erfordert, dass sich der Berufsangehörige sein Urteil selbst bildet und seine Entscheidungen selbst trifft. Er trägt die V...mehr

Die Vorschrift verfolgt das Schutzziel, dass sich die Beschäftigten im Notfall unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Sie knüpft an § 4 Abs. 4 an. Dort finden sich einige Grundregeln, die beim Betreiben von Arbeitsstätten im Hinblick auf Fluchtwege und Notausgänge zu beachten sind (s. o. Abschn. 2.5.). In Abschn. 4 Abs. 2 ASR A2.3 "Fluchtwege ...mehr

Rz. 22 Die Nutzung von Vordrucken und bereitgestellten elektronischen Formularen des Leistungsträgers korrespondiert mit § 17 Abs. 1 über die Verwendung allgemein verständlicher Vordrucke/Formulare. Der Vorteil für den Leistungsträger besteht in der Gewinnung aller Erkenntnisse für die Entscheidung über die Sozialleistung oder jedenfalls in einer guten Übersicht über die kri...mehr

Die genaue Feststellung der vorhandenen Vermögenswerte und der Schulden bezeichnet man als Inventur. Die Inventur ist ein wichtiges Hilfsmittel der Erfolgsrechnung und wird durchgeführt bei körperlichen Gegenständen (z. B. Bargeld, Vorräte, Einrichtungsgegenstände) durch Zählen, Messen oder Wiegen (körperliche Bestandsaufnahme). Nach diesem Vorgang müssen die so festgestellte...mehr

Rz. 3 Handelsrechtlich findet der Oberbegriff der Änderung des Jahresabschlusses Verwendung. Darunter ist jede Änderung von Form und Inhalt nach Feststellung bzw. Billigung eines geprüften Jahresabschlusses zu verstehen. Im Einzelnen kann es sich sowohl um die Änderung fehlerfreier als auch fehlerhafter Bilanzierung handeln, aber auch um die Änderung des Abschlusses aus ande...mehr

Rz. 62 Nach der früheren Handhabung war ein Bilanzansatz erst dann fehlerhaft, wenn er sowohl objektiv gegen handels- oder steuerrechtliche Bilanzierungsvorschriften verstoßen hat, als auch subjektiv der Steuerpflichtige diesen Verstoß bei pflichtgemäßer und gewissenhafter Prüfung im Zeitpunkt der Bilanzerstellung hätte erkennen können.[1] Erforderlich war demnach das kumula...mehr

Rz. 30 Begünstigt sind nach § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG nur Leistungen, die von den im Gesetz genannten Unternehmern erbracht werden und in Vorträgen, Kursen und anderen Veranstaltungen wissenschaftlicher oder belehrender Art bestehen. Es handelt sich hierbei um eine abschließende Aufzählung, die nicht im Auslegungswege erweitert werden kann. Vergleichbare Tätigkeiten der bei...mehr

Rz. 29 Für folgende Bedarfe nach Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 werden Leistungen von den Jobcentern für den Bund gesondert erbracht: Anschaffung von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von orthopädischen Schuhen, therapeutischen Geräten und Ausrüstungen, Miete von therapeutischen Geräten. Dabei handelt es sich um eher seltene und nicht typische Bedarfslagen. Gleichwohl hat der Gesetzgeber...mehr

Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft sind Sonderformen der Arbeit, deren Hauptmerkmal darin besteht, dass sie jeweils außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit und ohne Anrechnung auf diese durchgeführt werden. Die Definition des Bereitschaftsdienstes in Absatz 3 ist inhaltsgleich mit derjenigen in § 7 Abs. 3 TVöD. Die Definition der Rufbereitschaft in Absatz 4 ist bis auf S...mehr

Rz. 11 Der durch das DVPMG v. 3.6.2021 eingefügte Abs. 5 Satz 1 verbietet Vertragsärzten, Vertragszahnärzten und Vertragspsychotherapeuten eine unmittelbare oder mittelbare Zuweisung von Verordnungen von digitalen Gesundheitsanwendungen an bestimmte Leistungserbringer. Dadurch soll eine an den Kategorien des Wirtschaftlichkeitsgebotes und der medizinischen Notwendigkeit orie...mehr

Rz. 51 Neben den Leistungen der Pflegeversicherung werden in die Versorgungsplanung insbesondere Leistungen nach dem SGB V (z. B. häusliche Krankenpflege, Heil- und Hilfsmittel), SGB XII (z. B. Hilfe zur Pflege) sowie komplementäre Leistungen (z. B. Besuchs- oder Fahrdienste oder "Essen auf Rädern") einbezogen (vgl. auch: GKV-Spitzenverband, Gemeinsames Rundschreiben zu den ...mehr

Rz. 10 Nach Abs. 4 Satz 1 bleiben Leistungsansprüche nach anderen Vorschriften des SGB V unberührt. Das bedeutet, dass Medizinprodukte, die zugleich als Hilfsmittel einzuordnen oder Bestandteil neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden sind, auch nach den dafür geltenden Vorschriften erstattungsfähig sein können, selbst wenn sie unter die Legaldefinition für digitale Gesu...mehr

Rz. 52 Der Versorgungsplan wird nach Maßgabe der Richtlinien nach § 17 Abs. 1a erstellt und umgesetzt; Satz 4. Rz. 53 Ein Versorgungsplan in der Pflege ist ein individuelles, strukturiertes Dokument, das im Rahmen der Pflegeberatung erstellt wird. Es erfasst den gesamten Hilfebedarf, vereinbart Pflegeziele und legt notwendige Maßnahmen fest (z. B. Pflegedienste, Hilfsmittel),...mehr

Gemäß Absatz 5 sind die Arbeitnehmer im Rahmen begründeter betrieblicher Notwendigkeiten zur Leistung folgender Sonderformen der Arbeit verpflichtet: Sonntagsarbeit Sonntagsarbeit ist die Arbeit an einem Sonntag (vgl. Erl zu § 10 Abs. 1 Satz 2 Buchst. c). Feiertagsarbeit Feiertagsarbeit ist die Arbeit an einem gesetzlichen Feiertag (vgl. Erl. zu § 8 Abs. 3 und § 10 Abs. 1 Satz 2...mehr

Rz. 32 Abs. 3 Satz 1 schützt zweckgebundene Einnahmen, die einen anderen Zweck als die Leistungen zum Lebensunterhalt bzw. die Eingliederungsleistungen nach dem SGB II verfolgen. Die Vorschrift stellt die Zweckerreichung sicher. Auf die Herkunft der Einnahmen kommt es grundsätzlich nicht an. An einer Zweckbestimmung fehlt es, wenn der Bezieher von Einkommen weder rechtlich n...mehr

Auch für den negativ zu beurteilenden Fall, dass dem Arbeitnehmer weder die erforderlichen technischen Hilfsmittel noch die gebotenen Unterweisungen und Weisungen an die Hand gegeben wurden, gibt es keine "Verantwortungsreduktion auf Null" zugunsten des Beschäftigten. Das Argument "Mir hat ja niemand etwas gesagt" zieht auch dann nicht. In diesem (nicht wünschenswerten) Fall,...mehr

Manuell betätigte Türen in Notausgängen müssen immer in Fluchtrichtung aufschlagen. Sonstige manuell betätigte Türen und Tore müssen dann in Fluchtrichtung aufschlagen, wenn eine erhöhte Gefährdung vorliegt, z. B. Freiwerden von Gas, kritische Gefahrstoffe, Gefahr gewalttätiger Übergriffe, Anwesenheit von vielen Personen. Manuell betätigte Dreh- und Schiebetüren sind in Fluch...mehr

Nach ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" sind Fluchtwege die Verkehrswege in einem Gebäude, "an die besondere Anforderungen zu stellen sind und die der selbstständigen Flucht aus einem möglichen Gefahrenbereich und in der Regel zugleich der Rettung von Personen dienen". Es wird dabei folgende Unterscheidung getroffen (Abschn. 3.1 ASR A2.3): Hauptfluchtwege (bisher erste Fluc...mehr

e-Mentoring ist eine Sonderform, bei der (fast) ausschließlich auf digitale Hilfsmittel zurückgegriffen wird, um die Mentor-Mentee-Beziehung aufzubauen und aufrecht zu erhalten. Gerade in Zeiten von vermehrtem Home Office oder bei großer regionaler Distanz von Mentor und Mentee ist dies die sinnvolle Organisationsform. Hierbei ist zu beachten, dass ein Minimum an persönliche...mehr

Organisationsentwicklung ist ein Prozess, der in vier Phasen abläuft: Vorphase Zunächst wird ein Veränderungssignal wahrgenommen, z. B. ein Marktanteilsverlust, der zu einem Veränderungsbedürfnis führt. Danach erfolgt die Kontaktaufnahme zu einem Change Agent. Dieser sollte – wenn der Prozess erfolgreich ablaufen soll – unbedingt von allen Beteiligten akzeptiert werden. Bereit...mehr

Vorschriften für die Buchführung und für Aufzeichnungen mittels elektronischer Aufzeichnungssysteme enthält die AO. Mit Ausnahme der Jahresabschlüsse, der Eröffnungsbilanz und der Unterlagen, sofern es sich bei letztgenannten Unterlagen um amtliche Urkunden oder handschriftlich zu unterschreibende nicht förmliche Präferenznachweise handelt, können genannten Unterlagen auch a...mehr

Damit ein Krisenunternehmen wieder ein branchenübliches EBITDA erwirtschaften kann, helfen Liquiditätsmaßnahmen allein nicht. Vielmehr muss eine leistungswirtschaftliche Restrukturierung stattfinden, sodass unter dem Strich der Gewinn- und Verlustrechnung zumindest eine schwarze Null, perspektivisch aber eben noch mehr als diese stehen kann. Um dies zu erreichen, gibt es sta...mehr

Rz. 318 Neben den Ansprüchen auf Erstattung der Pflegekosten hat der pflegebedürftige Geschädigte eine Anzahl weiterer vermehrter Bedürfnisse, die im Einzelnen vom Rechtsanwalt zu regulieren sind. So kann zum Beispiel die behindertengerechte Ausstattung des bereits vorhandenen Wohnraums zum Tragen kommen. Im Einzelfall kann auch die Notwendigkeit des Umbaus von vorhandenem W...mehr

Rz. 286 Von den vermehrten Bedürfnissen i.S.d. § 843 Abs. 1 Alt. 2 BGB sind die Heil- und/oder Hilfsmittel abzugrenzen, die vom Sozialversicherungsträger nach den §§ 30, 31 SGB VII gewährt werden können. Nach der Definition des § 30 SGB VII sind "Hilfsmittel alle ärztlich verordneten Dienstleistungen, die einem Heilzweck dienen oder einen Heilerfolg sichern und nur von entsp...mehr

Einige Hilfsmittel dienen als Hilfsmittel sowohl der Krankenbehandlung, der Vorbeugung einer drohenden Behinderung oder dem Behindertenausgleich, Pflegehilfsmittel auch der Pflegeerleichterung, der Linderung von Beschwerden des Pflegebedürftigen oder der Ermöglichung einer selbstständigen Lebensführung. Bei den sog. "doppelfunktionalen Hilfsmitteln" ist eine pauschale Aufteilun...mehr

Das Pflegeheim hat das typische Inventar von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln für eine Pflege, die dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse entspricht, bereitzustellen. Dies sind z. B. Produkte, die von den Bewohnern gemeinsam beansprucht werden und dem Bereich der Grundpflege (Körperpflege, Ernährung, Mobilität) zugeordnet werden. Auch Hilfs...mehr

Rz. 287 Für den Schadensersatz der vermehrten Bedürfnisse ist nicht entscheidend, ob die damit im Zusammenhang stehenden Ausgaben einmalig oder wiederkehrend, regelmäßig oder unregelmäßig oder aus unterschiedlichen Gründen entstehen. Deshalb kann in der nachfolgend aufgeführten alphabetischen Liste nur ein kleiner Teil der möglichen vermehrten Bedürfnisse wiedergegeben werde...mehr

Rz. 284 Der Anspruch auf Ersatz von vermehrten Bedürfnissen entsteht mit dem Eintritt der Bedarfsmehrung, nicht erst mit deren Befriedigung (so auch BGH NJW 1970, 1411). Daraus folgt, dass die konkrete Anschaffung von Hilfsmitteln zur Befriedigung vermehrter Bedürfnisse nicht erforderlich ist. Häufig scheitert die Anschaffung nämlich bereits daran, dass der Geschädigte nicht...mehr

Privat Krankenversicherte haben grundsätzlich das Recht der freien Arztwahl. Auch Fachärzte können ohne Überweisung aufgesucht werden. Dies gilt ebenso für Klinikärzte, die ambulant tätig sind. Die Mediziner sind gegenüber Privatpatienten – im Unterschied zur GKV – keiner Budgetierung unterworfen. Für ambulante Leistungen ist die Direktabrechnung zwischen Arzt und Privatpatie...mehr

Pflegebedürftige haben Anspruch auf einen Zuschuss bis zu 4.180 EUR[1] je Maßnahme. Die Maßnahme kann die konkrete Wohnumgebung an die Bedürfnisse des pflegebedürftigen Menschen anpassen (z. B. Einbau von Treppenlifter oder Aufzug, Fenstern mit Griffen in rollstuhlgerechter Höhe), mit wesentlichen Eingriffen in die Bausubstanz verbunden sein (z. B. Türverbreiterung, fest instal...mehr

Rz. 289 Nachdem der Geschädigte gemeinsam mit seinem Rechtsanwalt die Auswahl der notwendigen Hilfsmittel zur Bewältigung und Befriedigung seiner vermehrten Bedürfnisse ausgewählt hat, stellt sich die Frage, in welchem Umfang diese beim Versicherer zu beziffern sind: einmalig oder regelmäßig oder unregelmäßig in mehrjährigen Abständen – je nachdem, wann eine erneute Anschaff...mehr

Rz. 175 Hier sind Orthopäde, Unfallchirurg, Neurologe, Physiotherapeut, Psychotherapeut, Ergotherapeut und/oder Orthopädietechniker zu kontaktieren. Aufgrund der Komplexität dieser Schädigung ist nur ein Zusammenwirken sämtlicher Fachleute zielführend. Gerade im Bereich der vermehrten Bedürfnisse ist gründliche Arbeit erforderlich, da Querschnittsgelähmte viele verschiedene ...mehr

Rz. 278 Künstliche Intelligenz (KI) ist eine Technologie, die es Computern ermöglicht, menschenähnliche Aufgaben zu erledigen, wie z.B. wie das Verstehen von Sprache, das Lösen von Problemen oder das Erstellen von Texten. Besonders bekannt sind KI-basierte Sprachmodelle, die Texte schreiben, übersetzen oder zusammenfassen können. Die bekanntesten Modelle sind:mehr

Rz. 93 Hier sind Physiotherapeut, Unfallchirurg, Orthopäde und/oder Orthopädietechniker zu kontaktieren. Geschädigte müssen oft Einlagen tragen und orthopädische Hilfsmittel benutzen. Deshalb ist die Rücksprache mit einem Orthopädietechniker wichtig.mehr

Rz. 19 Auch beim Erwerbsschaden können eventuell eintretende Komplikationen, Spätfolgen oder Risiken bei den Ausgangsverletzungen zu erhöhten Schadensersatzansprüchen führen. Hier besteht generell die Möglichkeit, entweder die Risiken durch Zukunftsschadensvorbehalte abzusichern oder aber sich die etwaigen Komplikationen durch höhere Schadensersatzleistungen abfinden zu lass...mehr

Rz. 277 Der Begriff der "vermehrten Bedürfnisse" umfasst daher alle unfallbedingten Mehraufwendungen, die den Zweck haben, diejenigen Nachteile auszugleichen, die dem Verletzten in Folge dauernder Beeinträchtigungen seines körperlichen Wohlbefindens entstehen. Es muss sich demnach grundsätzlich um Mehraufwendungen handeln, die dauernd und regelmäßig erforderlich sind und die...mehr

Rz. 43 [Autor/Stand] Soweit die wirtschaftliche Einheit Gegenstand der Bewertung ist, besteht der weitere Grundsatz: Ihr Wert ist im Ganzen festzustellen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BewG). Diese Vorschrift ergänzt die erste Vorschrift in Satz l, wonach jede wirtschaftliche Einheit für sich zu bewerten ist. Besteht eine wirtschaftliche Einheit nur aus einem einzelnen Wirtschaftsgut, s...mehr

Um dem Prüfer eine ordnungsgemäße Prüfung zu ermöglichen, ist der Arbeitgeber verpflichtet, angemessene Prüfhilfen zu leisten und zur Verfügung zu stellen. Er hat die Aufzeichnungen nach §§ 8 und 9 der BVV so zu führen, dass bei einer Prüfung innerhalb angemessener Zeit ein Überblick über die formelle und sachliche Richtigkeit der Entgeltabrechnung gewährleistet ist. Er muss ...mehr

Des Weiteren hat der MD/Gutachter – soweit erforderlich – über die derzeitige Versorgungssituation hinausgehend in einem Empfehlungsteil Aussagen über die im Bereich der pflegerischen Leistungen und im Einzelfall erforderlichen Hilfen, Aussagen über notwendige Hilfsmittel, Pflegehilfsmittel und technische Hilfen, Vorschläge für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnu...mehr

Pflegebedürftige haben einen Individualanspruch auf umfassende Beratung und Unterstützung durch Pflegeberater. D. h., Pflegeberater erfassen und analysieren den Hilfebedarf und erstellen einen individuellen Versorgungsplan mit Angaben zum pflegerischen Hilfsbedarf sowie zum Heil-, Hilfsmittel- und Rehabilitationsbedarf und evtl. notwendigen Maßnahmen der Behandlungspflege.[1...mehr

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, dem Außenprüfer das Betreten der Geschäftsräume in den üblichen Geschäftsstunden zu gestatten und ihm die erforderlichen Hilfsmittel (Geräte, Beleuchtung) und einen angemessenen Raum oder Arbeitsplatz zur Erledigung seiner Aufgaben zur Verfügung zu stellen.[1] Außerdem müssen der Arbeitgeber und seine Angestellten dem Prüfer Einsicht in die G...mehr

Unter der Bezeichnung "Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gesellschaft und ergänzende Leistungen" stehen zu[1] ähnlich wie in der Rentenversicherung Haushaltshilfe[2], Reisekosten, Rehabilitationssport und Funktionstraining[3]; Kraftfahrzeughilfe (gehört in der Rentenversicherung zu den berufsfördernden Leistungen)[4]; Darüber hinaus neben der unterhaltsichernden Leistung:...mehr

Rz. 82 Hier sind Physiotherapeut, Unfallchirurg, Orthopäde und/oder Orthopädietechniker zu kontaktieren. Insbesondere im Bereich der vermehrten Bedürfnisse ist eine Rücksprache mit dem Orthopädietechniker sinnvoll, da bei derartigen Verletzungen fast immer orthopädisches Schuhwerk notwendig ist sowie weitere technische Hilfsmittel eingesetzt werden müssen. Mitunter sind auch...mehr

Die Begutachtung durch den MD/Gutachter ist in angemessenen Zeitabständen auf der Grundlage der Empfehlung des MD/Gutachters zu wiederholen, sofern der Pflegekasse nicht vorher eine wesentliche Veränderung der Ausgangssituation (z. B. Verschlimmerung) bekannt wird. In diesen Fällen stellt die Pflegekasse dem MD/Gutachter die relevanten Unterlagen zur Verfügung. Praxis-Tipp We...mehr

Transfergesellschaften sind eigenständige Rechtspersönlichkeiten. Sie ermöglichen den von Entlassung betroffenen Arbeitnehmern eine befristete (Weiter-)Beschäftigung, um diese Zeit aktiv für eine Neuorientierung auf dem Arbeitsmarkt nutzen zu können. Zu dieser zählen ggf. auch eine Qualifizierung oder andere Eingliederungsmaßnahmen. Für die Transfergesellschaft wird deshalb ...mehr