Hartz IV: Prämie vom Jobcenter für Arbeitsaufnahme | Sozialwesen

Haufe Online Redaktion

Mann im Gang einer Agentur für Arbeit — Bild: MEV Verlag GmbH, Germany Mit Prämie Langzeitarbeitslose zur Arbeitsaufnahme motivieren.

Ungewöhnliche Methoden im Jobcenter Dortmund: Jedem Langzeitarbeitslosen wird in einem Aushang und auf Handzetteln 200 EUR extra bei Arbeitsaufnahme versprochen. So soll Hartz IV-Empfängern eine Arbeit schmackhaft gemacht werden.

Die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg kritisierte das Vorgehen. "Das Jobcenter ist etwas über das Ziel hinausgeschossen", hieß es. Rechtlich sei das Vorgehen aber nicht zu beanstanden. Auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeigte sich wenig begeistert. "Eine allgemeine Pauschale nur dafür, dass jemand eine Arbeit aufnimmt, gibt es nicht. Wer Hartz IV bekommt, hat ohnehin die grundsätzliche Pflicht, jede zumutbare Arbeit anzunehmen", sagte sie in einem Zeitungsbericht.

Aushang zwischenzeitlich entfernt

Die Regionaldirektion der Bundesagentur in Düsseldorf reagierte am 23.11.2012 gelassen. "Die ganze Werbung ist ganz offensiv, um über unsere Leistungen zu informieren", sagte Sprecherin Aneta Schikora. Der ungewöhnliche Aushang (Jede Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung wird mit 200 EUR belohnt!) wurde inzwischen entfernt. Er habe zu missverständlichen Erwartungen führen können, hieß es.

Zusatzleistungen sind rechtlich ok

Prinzipiell seien derartige Zusatzleistungen möglich, erklärte die Bundesagentur. Sie müssten aber - nach individueller Prüfung - zweckgerichtet eingesetzt werden. So könne zum Beispiel einem arbeitslosen Koch Geld für ein notwendiges Messerset gewährt werden oder einem Bankangestellten ein Zuschuss für einen Anzug.

dpa