Gemeinden haben 2014 bisher mehr Einnahmen als Ausgaben

Thüringens Gemeinden haben dieses Jahr bisher insgesamt einen geringen Überschuss erzielt. Das Landesamt für Statistik verzeichnet nach Angaben vom Freitag für die ersten neun Monate kommunale Einnahmen von 3,547 Milliarden Euro, die Ausgaben lagen in dieser Zeit um 28 Millionen Euro darunter. Die Einnahmen hätten sich im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 2,9 Prozent erhöht, die Ausgaben nur um 0,7 Prozent. Insgesamt betrachtet, wirtschafteten die Kommunen gut, erklärte Finanzministerin Heike Taubert (SPD). Die Zahlen gäben jedoch nur eine Momentaufnahme wieder. Das Ziel sei solide Haushalte in den Dörfern und Städten.

Personalkosten leicht gestiegen

Die Personalkosten, die knapp ein Drittel der Ausgaben ausmachen, sind laut Landesamt um 2,7 Prozent gestiegen. Auf der Einnahmenseite verzeichneten die Statistiker ein Plus von rund einem Prozent bei Steuern. Sie tragen mit rund einem Viertel zu den kommunalen Einnahmen bei. Mehr als die Hälfte stammte aus Zuweisungen des Landes in Höhe von knapp 1,9 Milliarden Euro. Die Höhe der Landesmittel ist ein ständiger Streitpunkt zwischen den Beteiligten. Während Ex-Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) zuletzt von Problemen nur in einzelnen Gemeinden sprach, sehen die Kommunalverbände «strukturelle Finanzknappheit».