Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Ehegattenbesteuerung / II. Zusammenveranlagung

Rz. 25

Stand: EL 122 – ET: 05/2020

Das FA führt die Zusammenveranlagung anhand der von beiden Ehegatten eigenhändig unterschriebenen gemeinsamen Steuererklärung durch (§ 25 Abs 3 Satz 2 EStG; zu Einzelheiten > Steuererklärung und > Unterschrift). Dazu summiert es die Einkünfte, die die Ehegatten jeweils erzielt haben (im Einzelnen > Rz 27 ff), und rechnet sie ihnen gemeinsam zu. Sodann werden die Ehegatten, soweit nichts anderes bestimmt ist, vom FA gemeinsam als ein Steuerpflichtiger behandelt (§ 26b EStG). Damit gelten Ehegatten bei der Ermittlung der festzusetzenden ESt, nicht aber steuerschuldrechtlich als Einheit (BFH 198, 66 = BStBl 2002 II, 501). Folglich ermittelt das FA einen Gesamtbetrag der Einkünfte (§ 2 Abs 3 EStG; Einkünfte Rz 2), ein > Einkommen (§ 2 Abs 4 EStG) und ein zu versteuerndes > Einkommen Rz 2 (§ 2 Abs 5 EStG) und wendet darauf den Splittingtarif an (§ 32a Abs 5 EStG). Zum Splittingvorteil > Splitting Rz 1–4/1. Schließlich wird eine > Einkommensteuer festgesetzt (§ 2 Abs 6 EStG). Ergänzend > Veranlagung von Arbeitnehmern Rz 162 ff.

Rz. 26

Stand: EL 122 – ET: 05/2020

Das FA erlässt idR einen zusammengefassten Steuerbescheid gegen beide Ehegatten (§ 155 Abs 3 AO); wahlweise können aber auch Einzelbescheide ergehen (BFH/NV 2000, 678). Zur Bekanntgabe des Steuerbescheids > Bekanntgabe von Steuerverwaltungsakten Rz 9, 10 sowie AEAO zu § 122; siehe ergänzend ferner > Rz 44; zum Rechtsbehelfsverfahren > Rechtsbehelfe Rz 25, 52; zum Erstattungsanspruch der Ehegatten bei überzahlter ESt > Erstattung von Lohnsteuer Rz 58 ff; zur Festsetzung der Kirchensteuer besonders bei unterschiedlicher Konfession der Ehegatten > Kirchensteuer Rz 34 ff.

Rz. 27

Stand: EL 122 – ET: 05/2020

Die von jedem Ehegatten bezogenen > Einkünfte ermittelt das FA zunächst getrennt (Grund...