31.1 Europarecht
Richtlinie 2014/30/EU: Elektromagnetische Verträglichkeit (EMV-Richtlinie) | |
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Fassung | 4.7.2018 |
Fundstelle | ABl. Nr. L 212 vom 22.8.2018 S. 1 |
Änderung | Art. 2 |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Der Anwendungsbereich wird im Hinblick auf Luftfahrtausrüstung angepasst. Die EMV-Richtlinie gilt für bestimmte Luftfahrtausrüstung nicht, wenn diese ausschließlich für die Nutzung in der Luft bestimmt ist. |
31.2 Bundesrecht
Abwasserabgabengesetz (AbwAG) | |
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Fassung | 22.8.2018 |
Fundstelle | BGBl. I Nr. 31 vom 30.8.2018 S. 1327 |
Änderung | Anlage |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Ein redaktioneller Verweis auf die Abwasserverordnung wird aktualisiert. |
ADR-Anlagen 2017 | |
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Fassung | 1.8.2018 |
Fundstelle | VkBl. Nr. 16 vom 31.8.2018 S. 646 |
Änderung | Multilaterale Vereinbarung M313 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über die Beförderung von explosiven Stoffen und Gegenständen mit Explosivstoff der Streitkräfte, die zur Vernichtung vorgesehen sind |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Abweichend von den Vorschriften der Unterabschnitte 5.2.1.1 und 5.2.2.1 des ADR brauchen explosive Stoffe und Gegenstände mit Explosivstoff der Klasse 1, die den Streitkräften einer Vertragspartei gehören und die vor dem 1.1.1990 korrekt verpackt wurden, nicht mit Kennzeichnungen und Gefahrzetteln nach den Vorschriften des ADR versehen sein. Stattdessen sollen sie gemäß Unterabschnitt 5.1.2.1 gekennzeichnet und bezettelt sein. Diese Erleichterung gilt jedoch nur dann, wenn die explosiven Stoffe/Gegenstände zur Vernichtung bestimmt sind, ihre Beförderung als geschlossene Ladung erfolgt und im Beförderungspapier folgender Hinweis vermerkt ist: "Beförderung vereinbart nach Abschnitt 1.5.1 des ADR (M313)". Die Vereinbarung gilt bis zum 15.6.2023. |
ADR-Anlagen 2019 (Entwurf) | |
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Fassung | 2.7.2018 |
Fundstelle | - |
Änderung | Neufassung vor Veröffentlichung |
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Größere Änderungen ADR 2019 im Vergleich zu ADR 2017:
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