Fachbeiträge & Kommentare zu Zusatzversicherung

Um Energien zu bündeln und auf die richtigen Mitarbeitergruppen und Schlüsselpersonen zu lenken, ist eine Einschätzung der Ziel- bzw. Risikogruppen notwendig. Hierzu sind folgende Überlegungen anzustellen: Welche Mitarbeitergruppen sind schwer am Arbeitsmarkt zu ersetzen? Welche Mitarbeiter sind in Schlüsselfunktionen mit Spezial-Knowhow, bei denen eine Nicht- bzw. Neubesetzun...mehr

Den Tätigkeitsmerkmalen für die Berechner von Dienst- und Versorgungsbezügen sowie von Entgelten liegen die entsprechenden in Teil I der Anlage 1a zum BAT geregelten Tätigkeitsmerkmale zugrunde. Damit werden auch Merkmale übernommen, wonach die Ermittlung der Bezüge auch ohne DV Verfahren erfolgt, was in der Praxis nur noch selten vorkommen dürfte. Schematische Übersicht der ...mehr

Entgeltgruppe 5 Berechnerinnen und Berechner von Dienst- oder Versorgungsbezügen, von Entgelten, einschließlich der Krankenbezüge oder Urlaubsentgelte, deren Tätigkeit gründliche Fachkenntnisse erfordert. (Hierzu Protokollerklärung) Entgeltgruppe 6mehr

Tz. 109 Stand: EL 116 – ET: 12/2024 Abfallentsorgung: Zur stlichen Beurteilung der Abfallentsorgung s R 4.5 Abs 6 KStR 2022; s Vfg der OFD Nds v 26.09.2012 (DStR 2013, 259); s Vfg der OFD NRW v 21.05.2014 (FR 2014, 577); s Vfg der OFD Karlsruhe v 07.04.2015 (S 270.6/256 – St 213); s Fiand (KStZ 2013, 26); und s Baldauf/Bürstinghaus (DStZ 2015, 154). Übernimmt eine jur Pers d ö...mehr

Becker, Umsatzsteuer bei mehrstufiger Vermittlung von Finanz- und Versicherungsprodukten – Auswirkungen des BFH-Urteils vom 14.05.2014, UStB 2014, 291. Becker, Auswirkungen der Rechtsprechung zu Mitversicherungen auf die Führungsleistungen bei Konsortialkrediten – Zugleich Besprechung des BFH-Urteils XI R 7/11 vom 24.04.2013, UStB 2013, 262. Behrens/Wagner, Versicherungsvermit...mehr

Begriff Wird eine Dienst- oder Geschäftsreise mit einem privaten Urlaub verbunden, stellen sich diverse steuerrechtliche und versicherungsrechtliche Fragen. Steuerlich ist vor allem wichtig, in welchem Umfang der Arbeitgeber die Aufwendungen für eine solche Reise steuerfrei erstatten kann. Handelt es sich um eine Reise mit einem unmittelbaren betrieblichen Anlass, kann der Ar...mehr

Die Vereinbarung über die Stellung eines Dienstwagens sollte, wegen des hohen Streitpotentials, möglichst präzise gefasst sein. Neben der Aufnahme des Typs bzw. der Klasse des Fahrzeugs ist zu regeln, ob ein Recht zur privaten Nutzung des Dienstwagens besteht. Ferner können Vereinbarungen für den Fall von Verkehrsunfällen sowie für die Abwicklung bei Beendigung des Dienstver...mehr

Geschützt werden die laufenden Rentenleistungen und die gesetzlich unverfallbaren Versorgungsanwartschaften in den Durchführungswegen[1]: Direktzusage, Unterstützungskasse, Pensionskasse, Pensionsfonds und Direktversicherung, wenn dem Arbeitnehmer nur ein widerrufliches Bezugsrecht eingeräumt wurde oder der Arbeitgeber sie abgetreten, beliehen oder verpfändet hat. Nicht vom Pensio...mehr

Um insbes. Emissionen in Großstädten zu reduzieren, wurde die Dienstwagenregelung auch für Dienstfahrräder ausgeweitet. Durch diese Regelung sollen Arbeitnehmer vom Dienstrad Gebrauch machen. Unternehmen haben also die Möglichkeit, ihren Beschäftigten anstatt eines Dienstwagens ein Dienstfahrrad zur Verfügung zu stellen. Mit dem Jahressteuergesetz 2019 wurde beschlossen, dass...mehr

Gegenstand der Vermittlung können alle Leistungen sein, die den gesetzlichen Krankenversicherungsschutz ergänzen. Dazu gehören insbesondere Ergänzungstarife zur Kostenerstattung (bei ambulanter "Privatbehandlung" statt der üblichen Sachleistung über die elektronische Gesundheitskarte), die Wahlarztbehandlung im Krankenhaus, der Ein- oder Zweibettzuschlag im Krankenhaus sowie ein...mehr

7.1 Provision Nach Auffassung des Bundesamts für Soziale Sicherung darf das private Versicherungsunternehmen weder an Krankenkassenmitarbeiter noch an die Krankenkasse Provisionen zahlen. Dafür fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage. Ausgeschlossen sind damit insbesondere Provisionszahlungen mit Gewinnanteilen, wie sie bei privaten gewerblichen Vermittlern üblich wären. Die...mehr

Über die Kooperation zwischen Krankenkasse und privatem Krankenversicherungsunternehmen ist eine Vereinbarung zu schließen. Darin werden die konkreten Inhalte der Vermittlungstätigkeit der Krankenkasse und das Nähere zur Durchführung der Kooperation geregelt. Nach durchgeführter Vermittlung und der damit herbeigeführten Kooperation werden nicht die Krankenkassen Vertragspartner...mehr

Um Missverständnisse über den Charakter des nach der Vermittlung durch die Krankenkasse zwischen dem Versicherten und dem privaten Versicherungsunternehmen zustande gekommenen Versicherungsvertrags zu vermeiden, haben die Krankenkassen eine sich aus den §§ 13 und 14 SGB I ergebende, umfassende Beratungspflicht. Dies betrifft insbesondere das Aufzeigen von Besonderheiten des p...mehr

Private Zusatzversicherungsverträge sind nicht zu verwechseln mit den Wahltarifen der Krankenkassen.[1] Diese werden den Mitgliedern von ihren Krankenkassen seit April 2007 angeboten. Wahltarife werden stets ohne Beteiligung privater Krankenversicherungsunternehmen unmittelbar durch die gesetzlichen Krankenkassen angeboten. Grundlage ist eine entsprechende Regelung in der Sa...mehr

Der BGH sieht in der Vermittlung privater Zusatzversicherungen durch Krankenkassen eine geschäftliche Handlung i. S. v. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG, da die Krankenkassen bei der Vermittlung auch zur Förderung des Absatzes der Dienstleistungen der mit ihr kooperierenden privaten Krankenversicherungen handeln.[1] Die Krankenkassen benötigen aus diesem Grund im Rahmen der Vermittlung ...mehr

Die Bestimmungen über die Vermittlung von Zusatzversicherungen und die damit einhergehende Zusammenarbeit mit den privaten Krankenversicherungsunternehmen haben keine Auswirkungen auf die Regelungen über den Schutz der Sozialdaten.[1] Die Krankenkassen erlangen durch § 194 Abs. 1a SGB V nicht die Befugnis, dem Datenschutz unterliegende Versichertendaten in zweckwidriger, dem...mehr

Die Zahlung von Aufwandsentschädigungen seitens der Versicherungsunternehmen ist dagegen zulässig, denn den Krankenkassen entstehen durch die Vermittlungstätigkeit Aufwendungen (Personal- und sonstiger organisatorischer Aufwand). Die Höhe der Aufwandsentschädigung muss zum tatsächlich eingetretenen Aufwand in einem angemessenen Verhältnis stehen und darf sich nicht als verde...mehr

Begriff Die Krankenkasse hat die Möglichkeit, in der Satzung eine Bestimmung aufzunehmen, nach der sie den Abschluss privater Zusatzversicherungsverträge zwischen ihren Versicherten und privaten Krankenversicherungsunternehmen vermitteln kann. Hierdurch soll dem Wunsch der Versicherten Rechnung getragen werden, bestimmte Versicherungen, die ihren Krankenversicherungsschutz e...mehr

Nach Auffassung des Bundesamts für Soziale Sicherung darf das private Versicherungsunternehmen weder an Krankenkassenmitarbeiter noch an die Krankenkasse Provisionen zahlen. Dafür fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage. Ausgeschlossen sind damit insbesondere Provisionszahlungen mit Gewinnanteilen, wie sie bei privaten gewerblichen Vermittlern üblich wären. Die Gewinnerziel...mehr

BMF v 18.09.2001, DB 2001, 2118 (zeitliche Anwendung der Änderungen der §§ 4d u 6a EStG). Rn. 143 Stand: EL 50 – ET: 02/2002 Durch das AVmG werden folgende Vorschriften in das EStG neu eingeführt: Nach der Begründung zum Regierungsentwurf (BR-Drucks 764/0; BT-Drucks 14/5068) würde ohne eine Reform der Alte...mehr

Rz. 15 Stand: EL 146 – ET: 04/2026 Die LSt-Bescheinigung enthält nur Daten für den Beschäftigungszeitraum im eigenen Unternehmen. Das ist besonders zu beachten, wenn der ArbN im Laufe des Kalenderjahres eingestellt wird. Hat ein anderer ArbG für die Vorarbeitszeit der FinVerw bereits Daten elektronisch übermittelt, dürfen diese nicht in das eigene > Lohnkonto übertragen werde...mehr

Rz. 1 Stand: EL 146 – ET: 04/2026 Die Schweizerische Eidgenossenschaft (Regierungssitz: Bern; Amtssprachen: Deutsch, Französisch, Italienisch, Rätoromanisch) ist ein Binnenstaat in Mitteleuropa im Alpenraum. Er grenzt als Nachbarstaat im Norden an Deutschland, im Osten an > Österreich und > Liechtenstein, im Süden an > Italien und im Westen an > Frankreich. Die Schweiz verwen...mehr

Wikipedia definiert: "Der Begriff Digitale Revolution bezeichnet den durch Digitaltechnik und Computer ausgelösten Umbruch, der seit Ausgang des 20. Jahrhunderts einen Wandel nahezu aller Lebensbereiche bewirkt und der in eine Digitale Welt führt, ähnlich wie die industrielle Revolution 200 Jahre zuvor in die Industriegesellschaft führte". Betroffen davon sind nahezu alle Le...mehr

Software wird oftmals zusammen mit Hardware beschafft oder es werden mehrere Softwareprodukte gemeinsam beschafft. Aufgrund des Einzelbewertungsgrundsatzes ergibt sich daher bei vielen Anschaffungsvorgängen die Notwendigkeit, die erworbenen Vermögensgegenstände voneinander abzugrenzen und den Gesamtkaufpreis auf die erworbenen Vermögensgegenstände aufzuteilen. Eine Software k...mehr

Rz. 1 § 129 wurde durch Art. 1 Nr. 48 des Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz – PNG) v. 23.10.2012 (BGBl. I S. 2246) mit Wirkung zum 1.1.2013 in das Gesetz neu eingefügt. Die Vorschrift wurde seitdem nicht geändert. Rz. 2 Die Vereinbarung von Wartezeiten in privaten Versicherungsverträgen dient regelmäßig dem Zweck, dem Versichere...mehr

Rz. 5 Abs. 2 Satz 1 beschreibt im Einzelnen die Förderbedingungen, die die von dem Versicherungsunternehmen angebotene private Pflege-Zusatzversicherung als Voraussetzung für ihre staatliche Förderung (Zulageberechtigung) erfüllen muss. Wesentliches gesetzgeberisches Ziel dieser für die Versicherungsunternehmen zur Ausgestaltung ihrer förderfähigen Versicherungsprodukte in A...mehr

Rz. 3 Der Anspruch auf Gewährung einer Pflegevorsorgezulage setzt nach Abs. 1 Satz 1 voraus, dass die zulageberechtigte Person im jeweiligen Beitragsjahr einen monatlichen Mindestbeitrag von 10,00 EUR als Eigenanteil leistet. Die staatliche Förderzulage beträgt unter dieser Voraussetzung und auch in Fällen höherer Beitragsleistungen stets 5,00 EUR. Die Förderzulage ist bei d...mehr

Rz. 14 Der Verband der privaten Krankenversicherung e. V. wird nach Abs. 2 Satz 2 damit beliehen, für förderfähige private Pflege-Zusatzversicherungen brancheneinheitliche Vertragsmuster festzulegen. "Beleihung" i. S. der Vorschrift bedeutet, dass der PKV-Verband die ihm gesetzlich erteilten Aufträge in Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben – und insoweit mit hoheitlichen Befugn...mehr

Rz. 6 Von der Zulageberechtigung ausgenommen sind nach Satz 2 1. Alternative zunächst Kinder und Jugendliche vor Vollendung des 18. Lebensjahres. Diese Regelung berührt allerdings nicht das Recht auf Kindernachversicherung gemäß § 198 VVG, das auch für die geförderte ergänzende Pflegeversicherung gilt. Hiernach steht zulageberechtigten Eltern ein Recht auf Nachversicherung i...mehr

Rz. 14 Der Anspruch auf Gewährung der Zulage setzt unter anderem voraus, dass die private Pflege-Zusatzversicherung die in § 127 Abs. 2 normierten Förderbedingungen erfüllt. Für die Erfüllung dieser Voraussetzungen haftet das Versicherungsunternehmen nach Abs. 4 gegenüber dem Zulageempfänger im Fall der Auszahlung einer Zulage. So ist nach der Gesetzesbegründung das Versiche...mehr

Rz. 9 Voraussetzung für den Anspruch auf Gewährung einer Pflegevorsorgezulage nach Satz 1 ist neben der Erfüllung der eine Zulageberechtigung begründenden Voraussetzungen, dass die zulageberechtigte Person (vgl. Rz. 3 f.) über eine in ihrem Namen lautende private Pflege-Zusatzversicherung verfügt, die den in § 127 Abs. 2 angeführten Voraussetzungen genügt. Nicht ausreichend ...mehr

Rz. 6 Für die Gewährung von Zulagen gemäß § 127 Abs. 1 gilt das sog. Antragsprinzip. Zulagen werden hiernach zulageberechtigten Personen nur auf Antrag zugesprochen (Abs. 1 Satz 1). Antragsteller ist in diesen Fällen aber nicht die zulagenberechtigte Person selbst, sondern das Versicherungsunternehmen, bei dem der Vertrag über eine förderfähige private Pflege-Zusatzversicher...mehr

Rz. 1 § 126 wurde durch Art. 1 Nr. 48 des Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz – PNG) v. 23.10.2012 (BGBl. I S. 2246) mit Wirkung zum 1.1.2013 in das Gesetz neu eingefügt. Die Vorschrift wurde zuletzt in Satz 2 als Folge der Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs durch das Zweite Gesetz zur Stärkung der pflegerischen ...mehr

Rz. § 127 wurde durch Art. 1 Nr. 48 des Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz – PNG) v. 23.10.2012 (BGBl. I S. 2246) mit Wirkung zum 1.1.2013 in das Gesetz neu eingefügt. Zuletzt wurde die Vorschrift durch Art. 1 des Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG) v. 23...mehr

Rz. 17 Nach Abs. 3 entsteht der Anspruch auf Zulage mit Ablauf des Kalenderjahres, für das die Beiträge zu einer förderfähigen privaten Pflege-Zusatzversicherung nach Abs. 1 geleistet worden sind. Auf den Zeitpunkt der Beitragsentrichtung innerhalb des entsprechenden Jahres kommt es hierbei nicht an. Auch rückwirkend für das laufende Kalenderjahr abgeschlossene Versicherungs...mehr

Rz. 10 Nach elektronischer Übermittlung des Antragsdatensatzes gemäß Abs. 1 Satz 4 fällt es in die Zuständigkeit der bei der Deutsche Rentenversicherung Bund angesiedelten zentralen Stelle, das weitere für die Gewährung der beantragten Pflegevorsorgezulage gesetzlich vorgesehene Prüf- und Auszahlungsverfahren nach Maßgabe der hierzu in Abs. 2 und 3 getroffenen Regelungen abz...mehr

Rz. 1 § 130 wurde durch Art. 1 Nr. 48 des Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz – PNG) v. 23.10.2012 (BGBl. I S. 2246) mit Wirkung zum 1.1.2013 in das Gesetz eingefügt. Die Vorschrift wurde seitdem nicht geändert. Rz. 2 Die Vorschrift ermächtigt das Bundesministerium für Gesundheit, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Fina...mehr

Gesetzliche Rentenversicherung Der Arbeitgeberanteil der Beiträge zu den gesetzlichen Rentenversicherungen ist in Nummer 22a der entsprechende Arbeitnehmeranteil in Nummer 23a aufzunehmen. Berufsständische Versorgungseinrichtung Die Nummern 22b und 23b der Lohnsteuerbescheinigung sind für die Bescheinigung des Arbeitgeberzuschusses sowie des entsprechenden Arbeitnehmeranteils a...mehr

Rz. 16 Private Krankenversicherungsunternehmen, bei denen u.a. die Gruppe von Arbeitnehmern privat krankenversichert ist, die aufgrund ihres Einkommens die Pflichtversicherungsgrenze überschreitet[1], stellen die wichtigsten Leistungsträger des Abs. 1 Satz 2 dar. Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung[2] setzt jedoch voraus, dass kein gesetzlicher Krankenversicherungsschutz bes...mehr

Betriebshaftpflichtversicherung Ist der Verwalter nicht bereits über die Haus- und Grundbesitzerhaftplichtversicherung der Eigentümergemeinschaft versichert, kann er entsprechenden Versicherungsschutz über eine Betriebshaftpflichtversicherung herbeiführen. Nach dem "Gesetz zur Einführung einer Berufszulassungsregelung für Immobilienmakler und Verwalter von Wohnungseigentum" m...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) v. 23.12.2026 (BGBl. I S. 3234) mit Wirkung zum 1.1.2018 eingeführt. Sie wurde seitdem nicht geändert. Rz. 2 Das Übergangsgeld hat die Aufgabe, den durch die Teilnahme an den Rehabilitations-/Teilhabeleistungen entstehenden Ve...mehr

Eine Zusatzversicherung für Wahlleistungen im Krankenhaus beinhaltet die freie Krankenhauswahl, die Behandlung durch die Chefärzte und die Unterbringung im Ein- oder Zweibettzimmer.mehr

GKV-Mitglieder können die Leistungen ihrer Kasse mit einer privaten Zusatzversicherung aufstocken. Auch für privat Versicherte stehen Zusatzpolicen zur Verfügung. Ob sie diese beim eigenen Unternehmen oder einem anderen Anbieter vereinbaren, steht ihnen frei. Vertragsabschluss vor dem 21.12.2012 Die Kriterien für die Annahme des Antrags sowie für den Beitrag sind bei Verträgen...mehr

Überblick Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) können die Leistungen ihrer Krankenkasse mit einer privaten Zusatzversicherung aufstocken. Auch für Privatversicherte stehen Zusatzpolicen zur Verfügung. Ob sie diese beim eigenen Versicherungsunternehmen oder einem anderen Anbieter vereinbaren, steht dem Versicherten frei. Die Kriterien für die Annahme des Antra...mehr

Laut § 53 SGB V dürfen die gesetzlichen Krankenkassen sog. Wahlleistungen anbieten. Im Einzelnen sind das Folgende: Selbstbehalt Beitragsrückerstattung Besondere Versorgungsformen (z. B. Hausarzttarife) Kostenerstattung Krankengeld Prämien bei eingeschränktem Leistungsumfang für bestimmte Mitgliedergruppen Diese Wahlleistungen unterscheiden sich von den privaten Zusatzversicherunge...mehr

Die Leistungen sowohl der gesetzlichen als auch der privaten Pflegepflichtversicherung sind identisch. Höhere Leistungen durch ein freiwilliges Aufstocken der Beiträge zur Pflichtversicherung zu erhalten, ist weder in der gesetzlichen noch in der privaten Krankenversicherung möglich. Jedoch stehen entsprechende private Zusatzversicherungen zur Verfügung. Diese können mit ein...mehr

Als Kombinationspaket werden Zusatzversicherungen für Brillen und Kontaktlinsen, für alternative Heilmethoden und für Zahnersatz angeboten. Dabei können die Zahlungen der Versicherung auf bestimmte Summen oder eine gewisse Anzahl von Sitzungen pro Jahr beschränkt sein. In der Regel enthalten diese Pakete zudem eine Auslandsreisekrankenversicherung. Darüber hinaus können die ...mehr

Die GKV zahlt für Zahnersatz sogenannte Festzuschüsse, die zum Teil deutlich unter den realen Kosten liegen. Zudem werden die Festzuschüsse auf Grundlage der Aufwendungen für die Regelversorgung berechnet. Für höherwertigen Zahnersatz gibt es keine höheren Zuschüsse. Mit einer privaten Zusatzpolice für Zahnersatz können die Festzuschüsse der gesetzlichen Krankenkassen so erg...mehr

Jeder gesetzlich Krankenversicherte (egal ob pflicht- oder freiwillig versichert) hat die Möglichkeit, den Krankenversicherungsschutz durch private Zusatzversicherungen zu ergänzen.[1] Hier ergibt sich die Möglichkeit, z. B. Wahlleistungen im Krankenhaus (Ein- oder Zweibettzimmer/Wahlbehandlung) einzukaufen oder einige Leistungsbegrenzungen im Bereich der gesetzlichen Kranke...mehr

Sachverhalt Eine Arbeitnehmerin, verheiratet, 2 Kinder, ist in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Sie ist wegen Überschreitung der Jahresarbeitsentgeltgrenze krankenversicherungsfrei und seit Jahren privat kranken- und pflegeversichert. Die erforderlichen Bescheinigungen liegen vor. Die Arbeitnehmerin und ihre Angehörigen sind im Juli 2026 wie folgt versichert:mehr