Fachbeiträge & Kommentare zu Gesetz

Durch das Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht vom 21. Dezember 2019 (BGBl. I Seite 2886) wurde die Entfernungspauschale ab dem Jahr 2021 um 5 Cent auf 0,35 EUR und ab dem Jahr 2024 um weitere 3 Cent auf 0,38 EUR angehoben. Die Anhebung gilt erst ab dem 21. Entfernungskilometer und ist bis zum Jahr 2026 befristet. 1.1 Allgemeines Rz. 1 Stand: EL 12...mehr

Stand: EL 129 – ET: 02/2022 [1] Vor dem Hintergrund insbesondere der Änderungen durch das Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11. Dezember 2018 (BGBl. I ...mehr

Rz. 21 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Die Minderungen nach § 6 Absatz 1 Nummer 4 Satz 2 Nummer 1 oder Satz 3 Nummer 1 EStG für die Ermittlung der Privatentnahme, der nicht abziehbaren Betriebsausgaben oder des Nutzungswerts für die private Nutzung eines Elektro- oder eines Hybridelektrofahrzeugs sind ab dem 1. Januar 2013 für Elektrofahrzeuge und Hybridelektrofahrzeuge anzuwende...mehr

Rz. 5 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 § 3 Nr 13 EStG selbst legt den zu begünstigenden Personenkreis nicht fest; abgestellt wird nur darauf, dass der Empfänger aus einer öffentlichen Kasse eine Reisekostenvergütung erhält. Es bleibt also dem öffentlichen Dienstrecht überlassen, den Kreis der Empfänger zu bestimmen. Die Empfänger brauchen keine öffentliche (hoheitliche) Tätigkeit ...mehr

Rz. 31 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Mit dem Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (BGBl. I 2019 Seite 2451) wurde § 40 Absatz 2 Satz 2 und 3 EStG an die Steuerbefreiung des § 3 Nummer 15 EStG angepasst. Zur Anwendung des § 3 Nummer 15 EStG wird auf das BMF-Schreiben vom 15. August 2019 (BStBl I Seite...mehr

Rz. 108 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 § 3c Abs 1 EStG verbietet den Abzug von WK, soweit sie mit steuerfreien ‚Einnahmen’ im Zusammenhang stehen (zum Grundsätzlichen > Rz 39). Das gilt auch für die Reisekosten. Hat der ArbG dem ArbN Trennungsgelder oder Reisekostenvergütungen nach § 3 Nr 13 oder Nr 16 EStG steuerfrei ausgezahlt, kann der ArbN die ihm vergüteten Aufwendungen ins...mehr

Rz. 3 In den Fällen, in denen die Fälligkeit des im Urteil zugesprochenen Anspruchs von dem Eintritt eines Kalendertages abhängig ist (z. B.: "... am 23. September 20012 zu zahlen"), ist der Eintritt dieses Kalendertages eigentlich eine Voraussetzung der Zwangsvollstreckung, die sich schon aus dem Urteil ergibt (LG Hamburg, Beschluss v. 2.12.2020, 328 T 49/20, juris). Die vo...mehr

Rz. 8 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Die Steuerbefreiung kommt für Reisekostenvergütungen in Betracht, die aus öffentlichen Kassen gezahlt werden (vgl § 3 Nr 13 Satz 1 EStG). Das sind idR die Kassen der Körperschaften des öffentlichen Rechts (> Aufwandsentschädigungen Rz 23 ff, > Behörden als Arbeitgeber, > Juristische Person, > Öffentliche Kasse). Deshalb gilt § 3 Nr 13 EStG ni...mehr

Die nachfolgend wiedergegebene Entscheidung des LAG Berlin befasst sich mit Fragen der Bestellung und Abberufung eines Leitenden Betriebsarztes. Das Urteil ist gleichermaßen auf die Bestellung und Abberufung einer Leitenden Fachkraft für Arbeitssicherheit übertragbar. Auch die Entscheidung des LAG Brandenburg vom 2.4.1998 befasst sich u. a. mit dieser Fragestellung. Die Grund...mehr

Zum Sachverhalt Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte berechtigt ist, den bei ihr als Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieur) beschäftigten Kläger organisatorisch nicht mehr unmittelbar an die Geschäftsleitung, sondern an die Abteilungsleitung eines Fachbereichs (Umwelt/Qualitätsmanagement) anzubinden. Der Kläger steht seit dem 1.1.1986 als vollzeitbesc...mehr

Der Strahlenschutzverantwortliche ist grundsätzlich derjenige, der eine Umgangsgenehmigung besitzt oder eine den Behörden anzuzeigende Tätigkeit im Sinn der StrlSchV ausübt. Juristisch gesehen gibt es allerdings mehrere Möglichkeiten zur Person. Bei dem Strahlenschutzverantwortlichen kann es sich auch um eine juristische Person oder um eine teilrechtsfähige Personengesellscha...mehr

Verantwortlichkeiten im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz finden sich auf allen Unternehmensebenen: Der Unternehmer haftet aus seiner gesetzlichen Fürsorgepflicht (§ 611 BGB) heraus dafür, dass der Arbeitnehmer nicht an seiner Gesundheit beschädigt wird, wenn er im Betrieb tätig ist. Er kann zudem deliktisch (§§ 823ff. BGB) haften, wenn er fahrlässig oder vorsätzli...mehr

In Europa bekam die Vorstellung von "Null Unfällen" Gewicht in den 1990er-Jahren bei der Entwicklung politischer Strategien zur Verkehrssicherheit. In Schweden, wo man die Risiken der chemischen Industrie nach den Katastrophen von Seveso und Bhopal sehr intensiv diskutiert und kurzzeitig sogar ein vollständiges Verbot der chemischen Industrie erwogen hatte, übertrug das Verk...mehr

Rz. 2 Die Bestimmung gilt für Urteile, die für oder gegen den im Zeitpunkt der Zwangsvollstreckung nicht (mehr) alleinverwaltungsbefugten Ehegatten bzw. Lebenspartner ergangen sind, selbst wenn sie bei der Begründung des Güterstandes bereits rechtskräftig waren. Wie die §§ 740, 741 ZPO gilt diese Bestimmung für alle Vollstreckungsarten und alle Arten von Vollstreckungstiteln...mehr

Zum Sachverhalt Die Klägerin wurde im Wege der Versetzung als Betriebsärztin für den Bereich der Beklagten, die damals noch ein Eigenbetrieb von Berlin war, übernommen. Für das Arbeitsverhältnis galt der Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT). Die Beklagte erstellte – wie auch schon in der Vergangenheit – mit Wirkung vom 2. Dezember 1996 ein Organigramm, nach dem die Klägerin a...mehr

Rz. 2 Die Bestimmung gilt für die Zwangsvollstreckung aus allen nach den Vorschriften der ZPO zu vollstreckenden Titeln. Erfasst werden auch die in der Arbeitsgerichtsbarkeit (§§ 62 Abs. 2, 85 Abs. 1 ArbGG), sowie teilweise die im Verfahren nach dem FamFG (vgl. § 95 FamFG) oder der VwGO (vgl. § 167 Abs. 1 VwGO; VG Cottbus, NJW-Spezial 2020, 124). § 750 ZPO gilt für jedes Vol...mehr

Zum Sachverhalt Der Angeklagte hatte im Januar 2003 eine Halle gekauft, die er demontieren und auf seinem Weingut wieder errichten wollte. Die Seitenverkleidung hatte der Angeklagte bereits in den Tagen vor dem 28.7.2003 abgebaut. An diesem Tag sollte die Abdeckung des Dachs erfolgen. Das fast flache Dach war mit etwa 30 Jahre alten, nicht durchtrittsicheren Wellasbestplatten...mehr

Die nachfolgende Entscheidung des LAG Brandenburg betrifft verschiedene (Teil-)Komplexe der Abberufung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit durch den Arbeitgeber. Die Grundsätze des Urteils können in drei Leitsätzen wie folgt zusammengefasst werden: Die Zustimmung des Betriebsrates zur Abberufung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit nach § 9 Abs. 3 S. 2 ASiG ist Wirksamkeit...mehr

Begriff Mithilfe des Notrufes werden bei einem Unfall, bei einer akuten Erkrankung sowie bei Vergiftungen schnellstmöglich der Rettungsdienst, ggf. mit Notarzt zur Unterstützung an den Notfallort gerufen, um dort den Betroffenen adäquat versorgen zu können und ihn ggf. in ein Krankenhaus zu bringen. Davon abzugrenzen ist der Notruf bei einem Brand zur Anforderung der Feuerweh...mehr

Begriff Tätigkeiten, die über einen längeren Zeitraum im Stehen ausgeübt werden, stellen eine große körperliche Belastung dar. Typische Steharbeitsplätze sind Arbeitsplätze mit Verkaufstätigkeiten, beispielsweise im Lebensmitteleinzelhandel oder in Kaufhäusern. Bei verschiedenen Tätigkeiten in der Industrie ist es ebenfalls nicht möglich, im Sitzen bzw. im Wechsel zwischen S...mehr

Begriff Fachkunde im Strahlenschutz wird von der Strahlenschutzverordnung als Voraussetzung für den Umgang mit radioaktiven Stoffen und ionisierenden Strahlen gefordert. Sie setzt sich aus einer geeigneten Ausbildung für das jeweilige Fachgebiet, praktischer Erfahrung und einer erfolgreichen Teilnahme an einem von der zuständigen Stelle anerkannten Kurs zusammen. Die Fachkun...mehr

Begriff Sicherheitsnotduschen sind Geräte, die speziell zu dem Zweck konstruiert wurden, Flüssigkeiten zum Löschen von Flammen zu liefern oder um Kontaminationen ausreichend abzuwaschen bzw. sie zu verdünnen, um ihre Schädlichkeit zu verringern. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung In folgenden Vorschriften bzw. Regeln werden Anforderungen an Sicherheitsnotduschen gestell...mehr

Begriff Viele Beschäftigte nehmen regelmäßig oder gelegentlich Medikamente und stehen demnach, soweit sie nicht arbeitsunfähig krank sind, während der Arbeit unter deren Einfluss. Durch die Wirkungen oder auch unerwünschte Nebenwirkungen von Medikamenten können bestimmte Risiken am Arbeitsplatz entstehen oder erhöht werden. Besonders kritisch ist eine Medikamentenabhängigkei...mehr

Begriff Betreiber von Betriebsbereichen, die der Störfall-Verordnung unterliegen, müssen ein Sicherheitsmanagementsystem betreiben. Es enthält managementspezifische Verfahren und Prozesse zur Verhinderung von Störfällen und zur Begrenzung ihrer Auswirkungen. Ein Sicherheitsmanagementsystem regelt die Themen Organisation und Personal, Ermittlung und Bewertung der Gefahren von...mehr

Begriff Fahrlässigkeit ist die Nichtbeachtung der im betrieblichen Alltag erforderlichen Sorgfalt. Im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz wird mit dem Maßstab der Fahrlässigkeit eingeschätzt, inwieweit jemand die Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen hat und ggf. haften muss bzw. ordnungswidrigkeitenrechtlich bzw. strafrechtlich belangt werden kann. Gesetze, ...mehr

Überblick Seit der Veröffentlichung der internationalen Norm ISO 45.001:2018 "Occupational health and safety management systems – Requirements with guidance for use" stehen Unternehmen in Deutschland i. W. 3 AMS-Standards (AMS-Konzepte) zur Verfügung: Der Nationale (Deutsche) Leitfaden für AMS, SCC: "Sicherheits-Certifikat-Contraktoren" und die DIN ISO 45.001:2018 "Managemen...mehr

Begriff Personen, die, wie es § 68 Strahlenschutzverordnung formuliert, in "fremden Anlagen oder Einrichtungen" tätig werden, in denen sie einer Strahlenexposition ausgesetzt sein können, müssen einen Strahlenpass besitzen. In diesem Dokument werden die an unterschiedlichen Arbeitsstätten aufsummierten Dosen jederzeit nachprüfbar erfasst. Dies bezieht sich nicht nur auf eine...mehr

Ein AMS-Konzept soll die Dokumentation und Dokumentenlenkung regeln:mehr

Der derzeitigen Medienlandschaft lassen sich leicht die Schlagworte entnehmen, die für Unternehmen in den letzten und wahrscheinlich auch in den kommenden Jahren weitere Lernanlässe darstellen: Die Entwicklung auf allen technischen Gebieten beschleunigt sich zunehmend und Begriffe, wie Digitalisierung und Industrie 4.0, sind die Trendthemen des laufenden Jahres. Darauf aufbau...mehr

Überblick Betreibt das Unternehmen Lasereinrichtungen der Klassen 3R, 3B oder 4 (alte Kennzeichnung nach DGUV-V 11 3B oder 4), muss der Arbeitgeber Sachkundige als Laserschutzbeauftragte schriftlich bestellen. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, für eine geeignete Arbeitsschutzorganisation zu sorgen. Dazu gehört beim Einsatz entsprechender Lasereinrichtungen auch der Laserschut...mehr

Begriff Das Sicherheitskurzgespräch (SKG) dient zur Vermeidung von Unfällen, Verletzungen bzw. berufsbedingten Erkrankungen sowie Sach- und Umweltschäden. Das Gespräch bezieht sich auf eine konkrete Situation oder Tätigkeit, findet i. d. R. in einer kleinen Gruppe statt und dauert ca. 10 bis 20 Minuten. Themen sind Gefährdungen am Arbeitsplatz, bei selten ausgeführten Täti...mehr

Begriff Die REACH-Verordnung verlangt, dass als gefährlich eingestufte Chemikalien so angewendet werden, wie es der Lieferant in seinen Expositionsszenarien der erweiterten Sicherheitsdatenblätter beschreibt. Abweichungen vom Expositionsszenario können den Anwender zu aufwendigen Schritten zwingen, wenn er die Verwendung fortsetzen will. "Scaling" ist dann für Chemikalienanw...mehr

Begriff Steh-Sitz-Dynamik ist der Wechsel vom Stehen zum Sitzen mit dem Ziel, die einseitige Belastung durch langes Stehen zu vermeiden. "Die Füße in den Bauch stehen" bringt es auf den Punkt. Sei es am Fließband, am Produktionsarbeitsplatz oder beim Standdienst auf Messen: zu viel ist ungesund. Steh-Sitz-Dynamik will den langen Stehphasen durch kurze Erholungspausen entgege...mehr

Begriff Strahlenschutzverantwortlicher ist, wer Tätigkeiten ausführt, die nach Strahlenschutzgesetz einer Genehmigung oder Anzeige bedürfen, oder wer radioaktive Mineralien aufsucht, gewinnt oder aufbereitet oder auch ein anzeigebedürftiges Luftfahrzeug betreibt. Der Strahlenschutzverantwortliche hat eine entscheidende Rolle bei Organisation und Durchführung des betriebliche...mehr

Begriff Um Gefahren und mögliche Schäden zu begrenzen und Brandschutzmaßnahmen sinnvoll planen zu können, werden größere Gebäude oder Gebäudegruppen in Brandabschnitte unterteilt. Darunter versteht man einen Teil des Gebäudes oder der Gebäudegruppe, der unter Brandschutzgesichtspunkten eine Einheit bildet und von den umgebenden Abschnitten durch Wände und Decken abgetrennt i...mehr

Begriff Werden im Unternehmen Gefahrstoffe gelagert, so können sie im Brandfall mit dem Löschwasser in die Umwelt (Boden, Grundwasser, Oberflächengewässer) gelangen, wenn keine geeigneten Rückhalteeinrichtungen mit ausreichendem Fassungsvermögen vorhanden sind. Einrichtungen zur Löschwasser-Rückhaltung sind wesentlicher Teil des Brandschutzes. Ortsfeste Einrichtungen sind Bec...mehr

Begriff Ein Signal ist ein Zeichen mit einer definierten Bedeutung. Es gibt die unterschiedlichsten Signaltechniken, wie z. B. Lichtsignale, Handsignale, elektrische Signale. Signale werden häufig eingesetzt, um eindeutig wahrnehmbare Informationen sehr schnell zu vermitteln. Daher sind sie unerlässlich um auf Gefahren aufmerksam zu machen. Wichtige Gefahrensignalarten im Ar...mehr

Rz. 1 Im Beitrittsgebiet, dem Gebiet der ehemaligen DDR, ist seit dem 3.10.1990 das eheliche Güterrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in Kraft getreten. Für Ehegatten, die am 3.10.1990 im gesetzlichen Güterstand der Eigentums- und Vermögensgemeinschaft des Familiengesetzbuches der DDR gelebt haben, gelten (soweit nichts anderes vereinbart worden ist) damit die Vorschri...mehr

Begriff Löschdecken sind für das Löschen von Klein- und Entstehungsbränden gut geeignet, besonders dann, wenn die zu erwartenden Betriebsstörungen oder Schäden durch Löschmittel, wie Wasser oder Pulver, hoch sind. Löschdecken sind vergleichsweise günstig in der Anschaffung, erfordern keine Wartung und sind auch für Laien anwenderfreundlich. Allerdings ersetzen sie i. d. R. n...mehr

Der Betriebssicherheitsmanager ist der innerbetriebliche Experte, der sich fachübergreifend in alle betrieblichen Prozesse einbringt und die Funktionen der Beauftragten koordiniert und zusammenführt. Er nimmt Aufgaben als beauftragte Person des Unternehmers für Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz, Krisen- und Notfallmanagement, Qualität, Umweltschutz, Datenschutz, Brandschu...mehr

Begriff Haftung ist die Verantwortlichkeit für Forderungen, die sich aus der Schädigung anderer ergeben. Im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz kann sich diese Verantwortlichkeit aus verschiedensten Vorschriften ergeben und Mitarbeiter und Beauftragte aller Unternehmensebenen sowie Dritte, die als Sicherheitsfachkraft oder Betriebsarzt bestellt sind, treffen. Gesetz...mehr

Begriff Schichtarbeit ist ein häufig praktiziertes Arbeitszeitmodell. Schichtarbeit oder Schichtdienst bedeutet Arbeiten zu wechselnden oder konstant ungewöhnlichen Zeiten (z. B. Dauernachtschicht), wobei sich mehrere Arbeitnehmer einen Arbeitsplatz teilen. Ziel von Schichtsystemen ist, über die individuelle Arbeitszeit hinaus Produktions-, Service- bzw. Öffnungszeiten zu ve...mehr

Begriff Sitz-Steh-Dynamik ist der häufige Wechsel zwischen Sitzen, Stehen und Bewegen bei der Displayarbeit mit dem Ziel, die einseitige Belastung durch langes Sitzen zu vermeiden. Die Sitz-Steh-Dynamik will einen durch Dauersitzen geprägten Arbeitsstil durch den Wechsel zwischen Sitzen und Stehen zugunsten von mehr Bewegung verändern, um Gesundheit, Wohlbefinden und Leistun...mehr

Begriff Bauteile wie Türen, Fenster, Lüftungsklappen werden zusammen mit den Baustoffen (Werkstoffen aus unterschiedlichen Materialien) und Anlagen (z. B. Aufzüge) als Bauprodukte bezeichnet. Bauprodukt ist dabei ein Produkt, das "hergestellt und in Verkehr gebracht wird, um dauerhaft in Bauwerke oder Teile davon eingebaut zu werden, und dessen Leistung sich auf die Leistung...mehr

Begriff Business Excellence steht für herausragende Führung einer Organisation. Es steht für den Versuch, die Qualität der Führung oder des Managens eines Unternehmens anhand von Excellence-Kriterien zu beschreiben. Dabei werden nicht nur die Ergebnisse eines Unternehmens (Nutzen für die Kunden, die Mitarbeiter, die Eigentümer und die Gesellschaft) betrachtet, sondern vor al...mehr

Begriff Toner bezeichnet den Farbstoff, mit dem beim Druck- oder Kopiervorgang die Buchstaben und Bilder aufs Papier gebracht werden. Hauptbestandteile des Toners sind Pigmente, polymere Bindemittel, zusätzliche Ladungsträger oder Hilfsmittel. Die Tonermaterialien bestehen aus synthetischen Kohlestoff- (Carbon Black) oder Eisenoxidpartikeln. Tonerpartikel sind im Durchmesser...mehr

Begriff Ein Strahlenschutzbereich ist ein räumlich abgetrennter Bereich, in dem Personen einer Exposition durch ionisierende Strahlung oder radioaktive Stoffe ausgesetzt sein können, die oberhalb des Grenzwerts für das allgemeine Staatsgebiet liegt. Insbesondere in betrieblichen Strahlenschutzbereichen unterliegen beim Umgang mit ionisierender Strahlung oder radioaktiven Sto...mehr

Begriff Baustoffe (Werkstoffe aus mineralischen Stoffen, Holz, Fasern usw.) werden zusammen mit den Bauteilen (z. B. Türen, Träger, Rohre …) und Anlagen (z. B. Aufzüge) als Bauprodukte bezeichnet. Bauprodukt ist dabei ein Produkt, das "hergestellt und in Verkehr gebracht wird, um dauerhaft in Bauwerke oder Teile davon eingebaut zu werden, und dessen Leistung sich auf die Lei...mehr

Überblick Nach REACH (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe) müssen als gefährlich eingestufte Chemikalien so angewendet werden, wie es der Lieferant in seinen Expositionsszenarien beschreibt. Abweichungen vom Expositionsszenario können den Anwender zu aufwendigen Schritten zwingen, wenn...mehr

Die Einführung eines Arbeitsschutz-Managementsystems (Managementsystem für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit) wird derzeit weder vom Gesetzgeber noch von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung explizit gefordert. Sie machen zwar Vorgaben zur Umsetzung der Gesetze, Vorschriften etc. sowie zur Sicherstellung der Wirksamkeit und zur Nachweisbarkeit der Umsetzung...mehr