Fachbeiträge & Kommentare zu Gesetz

Vision Zero geht von 4 Grundsätzen aus: Grundsatz 1: Das Leben ist nicht verhandelbar Kein anderes Gut kann so wichtig sein, dass es gegen das menschliche Leben aufgerechnet werden darf. Seit 1953 werden die Zahlen der im Straßenverkehr in Deutschland verunglückten Personen durch das Statistische Bundesamt erfasst. Seitdem starben in Deutschland bei Verkehrsunfällen bis heute ...mehr

Der Schutz gegen Absturz und herabfallende Gegenstände ist eine der grundlegenden Anforderungen an Arbeitsstätten. Normalerweise wird ein dreiteiliges Geländer – bestehend aus Handlauf, Knieleiste und Fußleiste – als Absturzsicherung und Schutz gegen herabfallende Gegenstände verwendet. Aber auch die Verwendung von Fanggerüsten, Fangnetzen oder der Einsatz von persönlicher S...mehr

Selbstverständlich gilt auch für die Mitarbeiter von Handwerksbetrieben die Prämisse, dass jeder Beschäftigte jeden Tag wieder gesund zu Hause ankommen soll. Die im Arbeitsschutzgesetz skizzierten Ziele des betrieblichen Arbeitsschutzes sind unabhängig von der Art und Größe einer Organisation gültig. Gleiches trifft auch für die zahlreichen öffentlich-rechtlichen Vorgaben zu...mehr

Begriff Zeit- oder Leiharbeit, Arbeitnehmerüberlassung oder Personalleasing – all diese Begriffe meinen dasselbe: Ein Arbeitnehmer wird von seinem Arbeitgeber einem anderen Betrieb vorübergehend überlassen. Dabei ist der Arbeitgeber (Verleiher) ein Personaldienstleister. Bei ihm ist der (Leih-)Arbeitnehmer fest und meist unbefristet angestellt. Eingesetzt wird er in einem Ku...mehr

Rz. 13 Durch Art. 12 Nr. 2 Buchst. c des Steueränderungsgesetzes 1992 v. 25.2.1992[1] war mWv 1.1.1992 der einleitende Satzteil von § 4 Nr. 16 UStG geändert und § 4 Nr. 16 Buchst. e UStG angefügt worden. Seitdem sprach die Steuerbefreiungsvorschrift von den mit dem Betrieb der begünstigten Einrichtungen "eng verbundenen Umsätzen" statt der vorangegangenen Formulierung "üblic...mehr

Rz. 25 Durch das Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz v. 26.6.2013[1] wurde § 4 Nr. 16 UStG erneut geändert. Bei der Änderung des Buchst. i handelt es sich um eine redaktionelle Berichtigung. Mit dem Gesetz zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-NOG) wurde die in § 16 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte ent...mehr

Rz. 8 § 4 Nr. 16 UStG geht auf § 4 Nr. 15 UStG 1951 i. V. m. §§ 42 und 42a der Durchführungsbestimmungen (UStDB 1951) zurück. Danach waren die Umsätze aus der Tätigkeit von Krankenanstalten und Altersheimen steuerbefreit, die von öffentlich-rechtlichen Körperschaften betrieben werden oder in besonderem Maß der minderbemittelten Bevölkerung dienen. § 42 UStDB 1951 regelte im ...mehr

mehr

Rz. 1 Der Gerichtsvollzieher übt die staatliche Zwangsgewalt unter eigener Verantwortung als selbstständiges Organ der Rechtspflege aus (BVerwGE 65, 260; BGHZ 93, 287). Bei der ihm zugewiesenen Zwangsvollstreckung handelt der Gerichtsvollzieher selbstständig und in eigener Verantwortung (BGHZ 93, 287). Nach § 154 GVG werden die Dienst- und Geschäftsverhältnisse der Gerichtsv...mehr

Das Wort Ergonomie (engl. ergonomics oder human factors) leitet sich von den griechischen Wörtern ergon (Arbeit, Werk) und nomos (Regel, Gesetz) ab. Die Ergonomie als wissenschaftliche Disziplin befasst sich mit der Interaktion zwischen Menschen und anderen Elementen in einem System (z. B. Maschinen, Arbeitsumgebung, Kollegen etc.). Sie entwickelt Theorien, Prinzipien, Metho...mehr

Überblick Ein wesentlicher Grund dafür, dass neue digitale Technologien in Unternehmen nur zögerlich oder gar nicht umgesetzt werden, sind für viele Betriebe die Risiken der Datensicherheit. Tatsächlich bringt die Nutzung digitaler Technologien für Unternehmen Gefahrenpotenzial mit sich – doch noch mehr Vorteile. Diese Vorteile zu nutzen und dabei die Risiken im Griff zu beh...mehr

Rz. 27 Durch das Jahressteuergesetz 2020 v. 21.12.2020[1] wurde § 4 Nr. 16 UStG punktuell geändert. Neben der klarstellenden Änderung des § 4 Nr. 16 S. 1 UStG wurde der neue Buchst. l eingefügt. Der bisherige Buchst. k wird zum Buchst. m und er wird neu gefasst. Rz. 28 Mit der Ergänzung im neuen § 4 Nr. 16 S. 1 Buchst. l UStG werden nunmehr ausdrücklich solche Einrichtungen al...mehr

Mit der Konkretisierung der Verpflichtung zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten in § 20 Abs. 1 DGUV-V 1 wird nichts Neues zur Mitbestimmung durch den Betriebsrat gesagt. Hier ist allerdings auf die Grundsätze zurückzugreifen, die aus der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) folgen: In seiner Entscheidung vom 18.3.2014 (Az. 1 ABR 73/12) führt das BAG aus, dass ...mehr

Im vorliegenden Leitfaden werden die folgenden Begriffe in der hier festgelegten Bedeutung verwendet: Aktive Überwachung: Die laufenden Aktivitäten zur Überprüfung, ob die Maßnahmen zur Vorbeugung und zum Schutz vor Gefährdungen und Risiken und die Vereinbarungen zur Umsetzung des AMS den festgelegten Kriterien entsprechen. Arbeitgeber: Jede natürliche oder juristische Person,...mehr

Rz. 87 Nach § 8 Abs. 3 des Gesetzes zur Errichtung der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau – SVLFGG – (Anstellung von Personen zur Gewährung von häuslicher Krankenpflege, Betriebs- und Haushaltshilfe) kann die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau die zur Gewährung von häuslicher Krankenpflege und von Betriebs- und Haushaltshil...mehr

Rz. 14 Der durch das Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung mit Wirkung vom 1.8.2009 eingeführte Abs. 3 soll eine Standardisierung des Vollstreckungsauftrags ermöglichen. Die Strukturierung des Auftragsinhalts durch die Einführung eines Formularzwangs soll nach der Begründung des Gesetzentwurfs (BR-Drucks. 304/08 S. 49) erhebliche Rationalisierungspo...mehr

Überblick Vor der Einführung eines Arbeitsschutz-Managementsystems (AMS) – synonym wird insbesondere in der DIN ISO 45.001 von einem Managementsystem für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit gesprochen – sollte eine fundierte Aufnahme und Analyse der Ausgangssituation erfolgen. Die beiden zentralen Fragen einer solchen Bestandsaufnahme sind: 1. Wo stehen wir (das Unterne...mehr

Überblick In den ersten 3 Schritten der Einführung eines AMS bzw. der Weiterentwicklung eines vorhandenen AMS gemäß einem neuen AMS-Konzept, wie insbesondere der DIN ISO 45.001, wurde die Bezugsbasis für den Aufbau des AMS (durch die Bestandsaufnahme und die Konzeption des zukünftigen AMS) sowie die Anwendung des AMS (durch die Arbeitsschutzpolitik und -ziele) geschaffen. Im...mehr

Überblick Eine fundierte Aufnahme und Analyse der Ausgangssituation hinsichtlich der Organisation und Anwendung des Arbeitsschutzes und der Gesundheitsförderung im Unternehmen (eine systematische Bestandsaufnahme), die Beschreibung der Intentionen einer möglichen AMS-Einführung oder Weiterentwicklung entsprechend einem anderen AMS-Konzept sowie die Diskussion der Ergebnisse ...mehr

Überblick Die Bestandsaufnahme (1. Schritt einer systematischen AMS-Einführung) und die Konzeption des AMS (2. Schritt) haben eine Bezugsbasis für den Aufbau des unternehmensspezifischen AMS geschaffen. Im nächsten Schritt steht die Frage "Was wollen wir erreichen?" im Mittelpunkt. Wie bei anderen Managementsystemen ist hierfür erstens eine richtunggebende Arbeitsschutzpolit...mehr

Rz. 95 Durch das Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz[1] wurden zum 1.7.2013 Einrichtungen, denen die rechtliche Betreuung nach § 1896 BGB durch Betreuungsbeschluss übertragen wurde, als begünstigte Einrichtungen anerkannt und in den Katalog des § 4 Nr. 16 S. 1 unter Buchst. k UStG aufgenommen. Rechtliche Betreuung erhalten volljährige Personen, die ihre Angelegenheiten aufgr...mehr

Rz. 1 § 4 Nr. 16 UStG regelt die Umsatzsteuerbefreiung der Leistungen (Lieferungen und sonstigen Leistungen), die eng mit der Betreuung oder Pflege körperlich, kognitiv oder psychisch hilfsbedürftiger Personen verbunden sind. Die Steuerbefreiung hat sozialpolitische Gründe. Sie soll verhindern, dass sich die Leistungen im Bereich der Betreuung und Pflege hilfsbedürftiger Per...mehr

Rz. 34 § 4 Nr. 16 UStG sieht für die Inanspruchnahme der Steuerbefreiung keine besonderen Buch- oder Belegnachweise vor. Es gelten die allgemeinen Vorschriften des § 22 UStG sowie der §§ 63ff. UStDV über die Aufzeichnungspflichten des Unternehmers. Danach müssen u. a. die steuerpflichtigen und die steuerfreien Umsätze eines Unternehmens getrennt aufgezeichnet werden. Von dah...mehr

Rz. 100 Durch das Jahressteuergesetz 2020[1] wurde der bisherige Buchst. l der Vorschrift zum neuen Buchst. m UStG und neu gefasst. Rz. 101 Sofern Betreuungs- oder Pflegeleistungen an hilfsbedürftige Personen von Einrichtungen erbracht werden, die nicht nach dem Sozialrecht anerkannt sind und mit denen weder ein Vertrag noch eine Vereinbarung nach dem Sozialrecht besteht, sin...mehr

Die Organisation legt die Anforderungen an Struktur, Form, Mindestinhalt, Umfang und Lenkung der im Rahmen von OHRIS erforderlichen Dokumente fest. Die Dokumentation dient der systematischen Zusammenführung, Lenkung und Aufbewahrung aller anweisenden und nachweisenden Dokumente der Organisation, die Wirkung auf oder Bezug zum Arbeitsschutz oder zur Anlagensicherheit haben. Be...mehr

Überblick Dass Menschen durch ihre berufliche Tätigkeit keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder gar Schäden erfahren dürfen, zählt zu den Grundwerten unserer Gesellschaft (Art. 2 Abs. 2 GG). Arbeitgebern werden deshalb Schutzziele und Umsetzungsrichtlinien vorgegeben. Wie der einzelne Unternehmer diese anwendet, also wie er Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit in ...mehr

3.10.4.1 Es sollten Verfahren eingeführt und aufrechterhalten werden, die sicherstellen, dass die Erfüllung der Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen der Organisation ermittelt, bewertet und in Beschaffungs- und Mietvorgaben aufgenommen wird; vor der Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen die nationalen Gesetze und Vorschriften sowie die eigenen Arbeitsschutzanforderu...mehr

3.10.2.1 Die Auswirkungen interner Veränderungen (z. B. im Personalbereich oder in Folge neuer Verfahren, Arbeitsabläufe, Organisationsstrukturen oder Anschaffungen) und externer Veränderungen (z. B. in Folge von Änderungen bei nationalen Gesetzen oder Vorschriften, Zusammenschlüssen von Organisationen und Entwicklungen im Bereich der Arbeitsschutzkenntnisse und -technologie...mehr

Überblick Auch wenn in der Praxis teilweise der Anschein erweckt wird, der Arbeits- und Gesundheitsschutz (Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit) seien etwas "Separates" oder Zusätzliches, muss immer wieder deutlich gemacht werden, Sicherheit und Gesundheit gehören zur Arbeit. Diese Logik konsequent anzuwenden ist eine der wesentlichen Innovationen des Arbeitsschutzmanage...mehr

Überblick Deutsche Übersetzung der "ILO Guidelines on occupational safety and health management systems" (ILO/OSH 2001) (Stand: 21.05.2001). Der Leitfaden für Arbeitsschutz-Managementsysteme (AMS) der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO: International Labour Organization) beruht auf international vereinbarten Grundsätzen der drei in der ILO vertretenen Parteien (Regierun...mehr

Die Organisation entwickelt Verfahren, um alle für sie einschlägigen öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen zu Arbeitsschutz und Anlagensicherheit nach dem jeweils aktuell gültigen Stand zu ermitteln. Sie dokumentiert diese Verpflichtungen in einem Verzeichnis der Vorschriften, aus denen sich die Verpflichtungen ableiten (vgl. Teil B: Nr. 2.9). Diese Verpflichtungen ergeben s...mehr

Begriff Der automatisierte externe Defibrillator, kurz AED, ist ein Medizinprodukt, das im Rahmen der Wiederbelebung zum Einsatz kommt. Hier gibt das Gerät bei Vorliegen eines Kammerflimmerns oder einer pulslosen ventrikulären Tachykardie einen Stromstoß ab, um die Muskelfasern des Herzens zu depolarisieren. Die Analyse, ob ein Schock abgegeben wird oder nicht, führt das Ger...mehr

Die positive Wirkung von Arbeitsschutzmanagementsystemen (AMS) in Organisationen [1] sowohl auf die Gefährdungs- und Risikominderung als auch auf die Produktivität wird heute von Regierungen, Arbeitgebern und Arbeitnehmern anerkannt. Der Leitfaden für Arbeitsschutzmanagementsysteme der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) beruht auf international vereinbarten Grundsätzen ...mehr

Angesichts der Umweltproblematik und der Relevanz dieses Themas in der Öffentlichkeit ist ein vorsorgliches und offensives Umweltengagement für alle Unternehmen heute sowohl ökologisch als auch ökonomisch sinnvoll. Neben der Sinnhaftigkeit eines unternehmensspezifisch gestalteten Umweltmanagements bestehen auch Notwendigkeiten für einen Umweltschutz mit System – aber keine V...mehr

Überblick Wir sitzen zu viel. Bewegungsmangel ist heute mit Abstand einer der größten Risikofaktoren für unsere Gesundheit. Insbesondere Arbeiten am Display im Büro bringen unseren Organismus in eine Zwangshaltung, die "zwangsläufig" zu Schäden führt. Ob sich nun Rückenschmerzen, Bluthochdruck oder Übergewicht als Krankheitssymptome entwickeln, ist schicksalhaft. Dass solche...mehr

3.16.1 Es sollten Festlegungen getroffen und aufrechterhalten werden für die ständige Verbesserung der relevanten Elemente des AMS und des gesamten Systems. Diese Festlegungen sollten Folgendes berücksichtigen: die Arbeitsschutzziele der Organisation; die Ergebnisse der Ermittlung und Beurteilung von Gefährdungen und Risiken; die Ergebnisse der Leistungsüberwachung und -messung...mehr

Umweltschutz zielt auf die Erhaltung der natürlichen Systemabläufe, die insbesondere durch die Einwirkungen der Industriegesellschaft auf die Natur beeinträchtigt werden. Die Umweltleistungen (auch Umweltaspekte genannt) eines Unternehmens sind: die Ressourceninanspruchnahme (z. B. Rohstoff-, Energie- und Wasserverbrauch), Emissionen (z. B. in Luft, Wasser oder Boden und Lär...mehr

1.1 Der vorliegende Leitfaden soll dazu beitragen, Arbeitnehmer vor Gefährdungen zu schützen und arbeitsbedingte Verletzungen, Gesundheitsbeeinträchtigungen, Erkrankungen, Vorfälle/Beinaheunfälle und Todesfälle zu verhindern. 1.2 Auf nationaler Ebene soll der Leitfaden zur Schaffung eines Rahmens für nationale Arbeitsschutzmanagementsysteme (AMS) verwendet werden, der vorzugsw...mehr

Überblick Jeder ältere Mensch merkt, dass er bei der Arbeit mehr Licht als früher benötigt. So braucht ein 60-jähriger Benutzer i. Allg. für ein und dieselbe Sehaufgabe etwa die doppelte Beleuchtungsstärke als ein 20-jähriger. Altersgerechte Beleuchtung muss dieser Tatsache gerecht werden – und das nicht nur aus gesundheitlichen Gründen, sondern auch zum Erhalt der Leistungs...mehr

Begriff Feuerlöschgeräte sind Einrichtungen und Geräte zur Bekämpfung von Entstehungsbränden, die in jeder Arbeitsstätte vorhanden sein müssen. Die Art der Löschgeräte und deren Anzahl richten sich nach der Betriebsgröße, den vorhandenen brennbaren Stoffen (Brandklassen) und der Brandgefährdung. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Grundlegend für die Ausstattung von Betr...mehr

Begriff Ein Strahlenschutzbeauftragter (SSB) leitet und beaufsichtigt Tätigkeiten zur Gewährleistung des Strahlenschutzes beim Umgang mit radioaktiven Stoffen und ionisierender Strahlung. Dem oder den Strahlenschutzbeauftragten werden vom Strahlenschutzverantwortlichen definierte Aufgaben und Pflichten zur Wahrnehmung der betrieblichen Erfordernisse des Strahlenschutzes über...mehr

Überblick Mit der im Laufe des Jahres 2014 bei den Berufsgenossenschaften umgesetzten DGUV-V 1 haben diese die bislang recht formalisierte Bestellung der Zahl der zu berufenden Sicherheitsbeauftragten (§ 22 Abs. 1 SGB VII) durch weitere Kriterien ergänzt (§ 20 Abs. 1 DGUV-V 1). Während der Gesetzgeber in § 22 Abs. 1 SGB VII dabei bislang nur von einer "Beteiligung des Betrie...mehr

Begriff Alternative Modelle zur sog. Regelbetreuung im Arbeitsschutz werden als alternative Betreuung bzw. Unternehmermodell bezeichnet. Die alternative, bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung kann in Betrieben mit bis zu max. 50 Beschäftigten angewendet werden. Dabei legt die zuständige Berufsgenossenschaft (BG) als gesetzlicher Unfallversi...mehr

3.7.1 Das in der Organisation vorhandene AMS und die relevanten Festlegungen sollten, soweit angemessen, einer erstmaligen Prüfung unterzogen werden. Verfügt die Organisation nicht über ein AMS oder wurde die Organisation erst vor kurzer Zeit gegründet, sollte die erstmalige Prüfung als Grundlage für die Einrichtung eines AMS dienen. 3.7.2 Die erstmalige Prüfung sollte von be...mehr

Überblick Menschliches Lernen folgt eigenen Gesetzen und ein Grundverständnis über die wichtigsten Fakten hilft dabei, qualitativ hochwertige Schulungen und Unterweisungen zu planen. Die meisten Menschen erinnern sich an die Schule oder die Ausbildungs- bzw. Studienzeit und übernehmen die während dieser Zeit eingeschliffenen Muster, ohne zu hinterfragen, ob sie wirklich geei...mehr

3.9.1 In Übereinstimmung mit der Arbeitsschutzpolitik und auf der Grundlage der erstmaligen Prüfung oder weiterer Prüfungen sollten messbare Arbeitsschutzziele festgelegt werden, die organisationsspezifisch sind, der Organisation im Hinblick auf ihre Größe und die Art ihrer Aktivitäten entsprechen und für sie angemessen sind; mit den relevanten anzuwendenden nationalen Gesetze...mehr

Überblick Nach der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung müssen zwangsläufig raumakustische Maßnahmen in Betracht gezogen werden, wenn in einem Betrieb Arbeitsplätze existieren, deren Tageslärmexpositionspegel bzw. Spitzenschalldruckpegel oberhalb des oberen Auslösewertes von LEX,8h = 85 dB(A) bzw. LpCpeak = 137 dB(C) liegen. Richtig und im richtigen Maß angewendet, k...mehr

3.10.1.1 Gefährdungen und Risiken für die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer sollten laufend ermittelt und bewertet werden. Vorbeugungs- und Schutzmaßnahmen sollten in folgender Reihenfolge umgesetzt werden: Gefährdung/Risiko beseitigen; Gefährdung/Risiko durch technische oder organisatorische Maßnahmen an der Quelle beherrschen; Gefährdung/Risiko durch die Gestaltu...mehr

3.13.1 Zur regelmäßigen Durchführung von Audits sind Festlegungen zu treffen, damit ermittelt werden kann, ob ein AMS und seine Elemente eingerichtet und angemessen sind und ob sie wirksam die Sicherheit und Gesundheit von Arbeitnehmern schützen und Vorfälle/Beinaheunfälle verhindern. 3.13.2 Es sollten eine Auditierungspolitik und ein Auditierungsprogramm entwickelt werden, d...mehr

Überblick Die Landwirtschaft ist ein Bereich der Arbeitswelt, in dem Tradition und Wandel in ganz besonderer Weise aufeinander treffen. Einerseits war noch vor wenigen Generationen ein erheblicher Teil der Bevölkerung in der (überwiegend bäuerlichen) Landwirtschaft beschäftigt und die dabei entwickelten Strukturen und Abläufe sind noch bis heute prägend. Andererseits unterli...mehr