Fachbeiträge & Kommentare zu Anhang

Personalkosten, die nicht vom Kurzarbeitergeld erfasst sind[1], werden pauschal mit 20 % der Fixkosten der Nr. 1 bis 11 der in Ziffer 2.4. aufgeführten Tabelle berücksichtigt. Kosten für Auszubildende sind förderfähig. Darüber hinaus sind Personalkosten und Unternehmerlöhne nicht förderfähig. Dies gilt auch für fiktive/kalkulatorische Unternehmerlöhne sowie Gehälter von Gesc...mehr

Die Antragsberechtigung ist begrenzt auf Unternehmen der Veranstaltungs- und Kulturbranche, welche den in 2.7 genannten WZ-Codes angehören. Unternehmen, die Sportveranstaltungen mit Sportlerinnen und Sportlern durchführen, die nicht in einem Beschäftigungsverhältnis zum Unternehmen stehen, werden als Teil der Veranstaltungsbranche betrachtet. Antragsberechtigt sind primär Ver...mehr

Unternehmen der Pyrotechnikindustrie, die im Dezember 2020 einen Umsatzeinbruch von mindestens 80 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat erlitten haben, können eine Förderung im Rahmen der förderfähigen Maßnahmen der Überbrückungshilfe III für die Monate März bis Dezember 2020 beantragen, wobei diese Förderung auf die Laufzeit der Überbrückungshilfe III verteilt werden kann. Z...mehr

Für das Verhältnis zwischen dem Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen und der Überbrückungshilfe III Plus gilt Folgendes: Die aus dem Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen gewährte Wirtschaftlichkeitshilfe für Veranstaltungen bis zu 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wird im Rahmen der Überbrückungshilfe III Plus als Umsatz angerechnet (siehe oben 1.3...mehr

Veranstaltungsbezogene und tatsächlich angefallene Kosten in maximal branchenüblicher Höhe sind zu 100% ansetzbar und werden bis zu 90 % gefördert. Kosten sind förderfähig unabhängig davon, ob diese Kosten intern (durch eigenes Personal bei Veranstalterinnen und Veranstaltern) oder extern (durch Beauftragung von Dienstleistenden) angefallen sind. Kosten können wie auch sonst...mehr

Die Überbrückungshilfe IV kann für bis zu sechs Monate (Januar 2022 bis Juni 2022) beantragt werden. Der maximale Zuschuss beträgt 10.000.000 Euro pro Fördermonat. Dies gilt auch für verbundene Unternehmen. Die Auszahlung der Förderung erfolgt bis zu den durch das europäische Recht vorgegebenen beihilferechtlichen Obergrenzen und nur soweit diese noch nicht verbraucht sind. D...mehr

Welche Unternehmen als verbundene Unternehmen gelten, richtet sich nach der EU-Definition.[1] Solche Unternehmen dürfen nur einen Antrag für alle verbundenen Unternehmen stellen. Sie können Überbrückungshilfe insgesamt bis zu einer Höhe von 10.000.000 Euro pro Monat beantragen. Verbundene Unternehmen sind beispielsweise mehrere Tochterunternehmen und ihre Konzernmutter; hier...mehr

Förderfähig sind fortlaufende, im Förderzeitraum anfallende vertraglich begründete oder behördlich festgesetzte und nicht einseitig veränderbare betriebliche Fixkosten gemäß der folgenden Liste ohne Vorsteuer (ausgenommen Kleinunternehmer[1]), die auch branchen-spezifischen Besonderheiten Rechnung trägt. Kosten gelten dann als nicht einseitig veränderbar, wenn das zugrunde l...mehr

Veranstaltungsbezogene und tatsächlich angefallene Kosten in maximal branchenüblicher Höhe sind zu 100% ansetzbar und werden bis zu 90 % gefördert. Kosten sind förderfähig unabhängig davon, ob diese Kosten intern (durch eigenes Personal bei Veranstalterinnen und Veranstaltern) oder extern (durch Beauftragung von Dienstleistenden) angefallen sind. Kosten können wie auch sonst...mehr

Welche Unternehmen als verbundene Unternehmen gelten, richtet sich nach der EU-Definition.[1] Solche Unternehmen dürfen nur einen Antrag für alle verbundenen Unternehmen stellen. Sie können dementsprechend Überbrückungshilfe insgesamt nur bis zu einer Höhe von 200.000 Euro für vier Monate beantragen. Verbundene Unternehmen sind beispielsweise mehrere Tochterunternehmen und i...mehr

Für das Verhältnis zwischen den Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen und für Messen und Ausstellungen sowie der Überbrückungshilfe IV gilt Folgendes: Die aus dem Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen gewährte Wirtschaftlichkeitshilfe für Veranstaltungen bis zu 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wird im Rahmen der Überbrückungshilfe IV als Umsatz ange...mehr

Unternehmen der Pyrotechnikindustrie, die im Dezember 2020 einen Umsatzeinbruch von mindestens 80 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat erlitten haben, können eine Förderung im Rahmen der förderfähigen Maßnahmen der Überbrückungshilfe III für die Monate März bis Dezember 2020 beantragen, wobei diese Förderung auf die Laufzeit der Überbrückungshilfe III verteilt werden kann. Z...mehr

Die Überbrückungshilfe III Plus kann für bis zu sechs Monate (Juli 2021 bis Dezember 2021) beantragt werden. Der maximale Zuschuss beträgt 10 Millionen Euro pro Fördermonat. Dies gilt auch für verbundene Unternehmen. Die Auszahlung der Förderung erfolgt nur soweit die durch das europäische Recht vorgegebenen beihilferechtlichen Obergrenzen noch nicht verbraucht sind. Die maxi...mehr

Grundsätzlich sind Unternehmen im folgenden jeweils Einzelunternehmen bzw. Unternehmensverbünde) bis zu einem weltweiten Umsatz von 750 Millionen Euro im Jahr 2020, Soloselbständige und selbständige Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb[1] aller Branchen[2] für den Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021 antragsberechtigt, die in einem Monat des Förderzeitraums eine...mehr

Folgende Digitalisierungs- oder Hygienemaßnahmen sind beispielhafte Maßnahmen unter Ziffer 2.4 Positionen 14 und 16. Diese oder ähnliche Maßnahmen sind förderfähig, wenn sie den FAQ entsprechen und die Kosten der Maßnahmen in einem angemessenen Verhältnis zu den Zielen stehen. Die Maßnahme muss primär der Existenzsicherung des Unternehmens in der Pandemie dienen und darf kei...mehr

Welche Unternehmen als verbundene Unternehmen gelten, richtet sich nach der EU-Definition.[1] Solche Unternehmen dürfen nur einen Antrag für alle verbundenen Unternehmen stellen. Sie können Überbrückungshilfe insgesamt bis zu einer Höhe von 10.000.000 Euro pro Monat beantragen. Verbundene Unternehmen sind beispielsweise mehrere Tochterunternehmen und ihre Konzernmutter; hier...mehr

Für Einzelhändler (einschließlich Einkaufskooperationen), Hersteller, Großhändler und professionelle Verwender[1] wird die Abschreibungsmöglichkeit unter Ziffer 4 der förderfähigen Maßnahmen unter den folgenden Voraussetzungen auf das Umlaufvermögen erweitert, sofern es sich um Wertverluste aus verderblicher Ware oder sonst einer dauerhaften Wertminderung unterliegenden Ware...mehr

Veranstaltungsbezogene und tatsächlich angefallene Kosten in maximal branchenüblicher Höhe sind zu 100% ansetzbar und werden bis zu 90 % gefördert. Kosten sind förderfähig unabhängig davon, ob diese Kosten intern (durch eigenes Personal beim Veranstalter) oder extern (durch Beauftragung eines Dienstleisters) angefallen sind. Kosten können wie auch sonst in der Überbrückungsh...mehr

Für Einzelhändlerinnen und Einzelhändler (einschließlich Einkaufskooperationen), Herstellerinnen beziehungsweise Hersteller, Großhändlerinnen oder Großhändler, professionelle Verwenderinnen oder Verwender[1] wird die Abschreibungsmöglichkeit unter Ziffer 4 der förderfähigen Maßnahmen unter den folgenden Voraussetzungen auf das Umlaufvermögen erweitert, sofern es sich um Wert...mehr

Die Überbrückungshilfe III kann für bis zu acht Monate (November 2020 bis Juni 2021) beantragt werden. Unternehmen, die November- und/oder Dezemberhilfe erhalten, sind bei der Überbrückungshilfe III entsprechend für November und/oder Dezember 2020 nicht antragsberechtigt. Die Überbrückungshilfe III kann in solchen Fällen nur dann beantragt werden, wenn die Anträge auf Novemb...mehr

Welche Unternehmen als verbundene Unternehmen gelten, richtet sich nach der EU-Definition.[1] Solche Unternehmen dürfen nur einen Antrag für alle verbundenen Unternehmen stellen. Sie können Überbrückungshilfe insgesamt bis zu einer Höhe von 10.000.000 Euro pro Monat beantragen. Verbundene Unternehmen sind beispielsweise mehrere Tochterunternehmen und ihre Konzernmutter; hier...mehr

Welche Unternehmen als verbundene Unternehmen gelten, richtet sich nach der EU-Definition.[1] Solche Unternehmen dürfen nur einen Antrag für alle verbundenen Unternehmen stellen. Sie können die Novemberhilfe beziehungsweise Dezemberhilfe dementsprechend insgesamt nur bis zur beihilferechtlich zulässigen Höchstgrenze beantragen. Maßgeblich ist der Begriff des verbundenen Unter...mehr

Grundsätzlich sind Unternehmen im folgenden jeweils Einzelunternehmen bzw. Unternehmensverbünde) bis zu einem weltweiten Umsatz von 750 Mio. Euro im Jahr 2020, Soloselbständige und selbständige Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb[1] aller Branchen[2] für den Förderzeitraum Juli 2021 bis Dezember 2021 antragsberechtigt, die in einem Monat des Förderzeitraums einen cor...mehr

Grundsätzlich sind Unternehmen (im folgenden jeweils Einzelunternehmen beziehungsweise Unternehmensverbünde) bis zu einem weltweiten Umsatz von 750 Millionen Euro im Jahr 2020, Soloselbständige und selbständige Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb[1] aller Branchen[2] für den Förderzeitraum Januar 2022 bis Juni 2022 antragsberechtigt, die in einem Monat des Förderzeit...mehr

Für Einzelhändlerinnen und Einzelhändler (einschließlich Einkaufskooperationen), Herstellerinnen beziehungsweise Hersteller, Großhändlerinnen oder Großhändler, professionelle Verwenderinnen oder Verwender[1] wird die Abschreibungsmöglichkeit unter Ziffer 4 der förderfähigen Maßnahmen unter den folgenden Voraussetzungen auf das Umlaufvermögen erweitert, sofern es sich um Wert...mehr

Die zweite Phase der Überbrückungshilfe fällt bei der Antragstellung unter die Regelung zur Gewährung von Unterstützung für ungedeckte Fixkosten im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 (Bundesregelung Fixkostenhilfe 2020 (PDF, 130 KB), mit der die Mitteilung der Europäischen Kommission C(2020) 1863 final vom 19. März 20...mehr

Die dritte Phase der Überbrückungshilfe bietet Unternehmen, die vor dem 1. Januar 2019 gegründet wurden, ein beihilferechtliches Wahlrecht zwischen der Regelung zur vorübergehenden Gewährung geringfügiger Beihilfen im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit dem Ausbruch von Covid-19 ("Dritte Geänderte Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020" in der jewei...mehr

Die vierte Phase der Überbrückungshilfe bietet Unternehmen, die vor dem 1. Januar 2019 gegründet wurden, ein beihilferechtliches Wahlrecht zwischen der Regelung zur vorübergehenden Gewährung geringfügiger Beihilfen im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit dem Ausbruch von Covid-19 (" Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020" in der jeweils geltenden Fas...mehr

Die Überbrückungshilfe IV bietet Unternehmen, die vor dem 1. Januar 2019 gegründet wurden, ein beihilferechtliches Wahlrecht zwischen der Regelung zur vorübergehenden Gewährung geringfügiger Beihilfen im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit dem Ausbruch von Covid-19 (B"undesregelung Kleinbeihilfen 2020" in der jeweils geltenden Fassung) gegebenen...mehr

Alle Wirtschaftsgüter, für die eine Anlagenkartei erstellt wurde, werden in einem Anlagenspiegel zusammengefasst. Der Anlagenspiegel ist ein Anhang der Bilanz. Hierin werden die Veränderungen des Anlagevermögens dargestellt. Der Anhang mit der Darstellung des Anlagevermögens (Anlagenspiegel) ist gesetzlich vorgeschrieben.[1] Kleine Kapitalgesellschaften sind jedoch handelsre...mehr

Rechnungen sind grundsätzlich schriftlich, d. h. auf Papier, zu erteilen. Stimmt der Leistungsempfänger zu, kann die Rechnung auch elektronisch übermittelt werden.[1] Dabei gelten als Rechnungen in Papierform: Rechnungen auf Papier, Rechnungen aus Standard-Fax und als elektronische Rechnungen: Rechnungen über Datenaustausch (EDI), E-Mails, als E-Mail-Anhang übersandte PDF- oder...mehr

Überblick Der Beitrag stellt die Grundzüge der steuerlichen Behandlung von Verrechnungspreisen dar. Erörtert werden hierbei neben den rechtlichen Grundlagen und den Aufzeichnungspflichten, die Steuerpflichtige mit Auslandsbeziehungen zu nahe stehenden Personen zu erfüllen haben, auch die verschiedenen Methoden, die das deutsche Steuerrecht für die Prüfung der Angemessenheit ...mehr

In Anhang 1 der BetrSichV sind zahlreiche besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel enthalten. Praxis-Beispiel Aufzugsanlagen Die notwendigen Maßnahmen durch den Arbeitgeber sollen hier am Beispiel von Aufzugsanlagen dargestellt werden.[1] Der Aufzug stellt eine überwachungsbedürftige Anlage dar, sodass auf ihn § 3 Abs. 1, Abs. 5 BetrSichV, § 17 Abs. 2 BetrSichV, § 19 ...mehr

Alle Kapitalgesellschaften und Personenhandelsgesellschaften müssen ihre Gewinnermittlungsunterlagen innerhalb von 12 Monaten nach Abschluss eines Geschäftsjahrs offenlegen. Diese Pflicht gilt seit dem 1.1.2007[1], wonach folgende Unterlagen beim Betreiber des elektronischen Bundesanzeigers bzw. der das Unternehmensregister führenden Stelle einzureichen sind und veröffentlic...mehr

Die Pflichten des Arbeitgebers und die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen ergeben sich aus den §§ 2–4 LasthandhabV. Der Arbeitgeber muss geeignete organisatorische Maßnahmen treffen oder geeignete Arbeitsmittel, insbesondere mechanische Ausrüstungen, einsetzen (§ 2 Abs. 1). Können manuelle Handhabungen von Lasten nicht vermieden werden, ist bei der Gefährdungsbeurteilung der Anh...mehr

Die ArbMedVV unterscheidet zwischen Pflichtvorsorge[1], Angebotsvorsorge[2] und Wunschvorsorge.[3] Pflichtvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei bestimmten, besonders gefährdenden Tätigkeiten veranlasst werden muss.[4] Üben Beschäftigte Tätigkeiten im Zusammenhang mit Gefahrstoffen aus, die im Anhang zur ArbMedVV gelistet sind (z. B. mit Asbest, Quecksilber, einat...mehr

Rechtsverordnungen nach § 18 ArbSchG können gemäß § 19 ArbSchG auch erlassen werden, soweit dies zur Durchführung von Rechtsakten des Rates oder der Kommission der Europäischen Gemeinschaften oder von Beschlüssen internationaler Organisationen oder von zwischenstaatlichen Vereinbarungen, die Sachbereiche des ArbSchG betreffen, erforderlich ist. Die EU-Einzelrichtlinien zu spe...mehr

Anhang I der BaustellV führt auf, welche Angaben der Bauherr bei größeren Baustellen gemäß § 2 Abs. 2 BaustellV der zuständigen Behörde machen muss. Es handelt sich hierbei neben dem Ort der Baustelle und den Daten der Beteiligten (Bauherr, verantwortlicher Dritter, Koordinator), insbesondere um die Erfassung von Beginn und Dauer der Arbeiten, voraussichtliche Höchstzahl der...mehr

Weil Arbeiten bei Tageslicht eigentlich ein Grundbedürfnis und in vielen Branchen selbstverständlich ist, gibt es viele Betriebe, die mit der Forderung nach Tageslichteinfall und Sichtkontakt nach außen gar kein Problem haben. Andererseits sind bauliche Maßnahmen am und Investitionen in Gebäude nicht billig. Wenn ein Betrieb vor der Notwendigkeit steht, in schwieriger räumli...mehr

Begriff Toilettenräume sind Räume, die mindestens eine Toilette und eine Handwaschgelegenheit sowie ggf. Urinale enthalten. Sie können mit Toilettenzellen (von innen absperrbare, durch Trennwände vom Toilettenraum getrennte Bereiche mit einer Toilette) oder einem vollständig von den Toiletten oder Toilettenzellen abgetrennten Vorraum versehen sein, müssen es aber nicht. Gese...mehr

Die ASR A3.4 "Beleuchtung und Sichtverbindung" gibt in ihrem Anhang 1 für Küchen pauschal eine Beleuchtungsstärke von 500 Lux an. Die Beleuchtungsanlage muss blendfrei und möglichst ohne Schlagschattenwurf gestaltet sein. Lichtschalter müssen gut erreichbar und in der Nähe der Aus- und Eingänge angebracht sein. Arbeitsplätze mit besonderen Sehanforderungen (Schneiden, Dekorier...mehr

Die baulichen Anforderungen regeln i. W. die Bauordnungen der einzelnen Bundesländer. Vorgaben gibt es u. a. für:[1] Arbeitsräume: ausreichende Grundfläche, Höhe und Luftraum für ausreichende Bewegungsfreiheit; für Arbeitsräume, in denen mit Lebensmitteln umgegangen wird, gelten weitergehende Anforderungen an Wände, Wandflächen, Decken, Fenster und Türen. Fußböden: rutschhemme...mehr

Alle Kapitalgesellschaften sind zur Aufstellung eines Jahresabschlusses verpflichtet (§§ 264 ff. HGB). Dieser muss bestehen aus: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, erläuternder Anhang. Die Aufstellung des Jahresabschlusses hat unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung zu erfolgen und muss ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, ...mehr

Begriff Augen- und Gesichtsschutz sind ein Teil der Persönlichen Schutzausrüstung (PSA). Trotz der Auswahl sicherer Arbeitsverfahren und entsprechender Schutzmaßnahmen sind die Augen und das Gesicht in vielen Arbeitsbereichen und bei zahlreichen Tätigkeiten schädigenden äußeren Einflüssen ausgesetzt. Der Einsatz von Schutzbrillen bzw. Augenschutz und Gesichtsschutz als Persö...mehr

Die ArbStättV enthält im "Anhang Anforderungen und Maßnahmen für Arbeitsstätten nach § 3 Abs. 1" zahlreiche konkrete Vorgaben, die bei der Einrichtung und dem Betrieb von Arbeitsstätten beachtet werden müssen. Neben allgemeinen Anforderungen gibt es Regelungen bzgl. Maßnahmen zum Schutz vor besonderen Gefahren, Arbeitsbedingungen, Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Kant...mehr

Ob und in welchem Umfang eine Stapellagerung möglich ist, hängt von folgenden Faktoren ab: Stapelbarkeit des Lagergutes (z. B. Kartons, Stapelkisten, Säcke), Gewicht, Tragfähigkeit, Art des Aufstapelns (z. B. Verbundstapelung, pyramidenförmiges Stapeln, Hilfsmittel wie Keile oder Latten). Wichtig Sichere Stapel Wann ein Stapel standsicher ist, ist nicht leicht abzuschätzen. Die St...mehr

Treppen sind in Bahnhöfen zur Überwindung von Höhenunterschieden nur in Verbindung mit Rampen und Aufzügen zu verwenden. Sie sollten gerade Läufe haben und sind beidseitig mit Handläufen zu versehen. An Treppen bis zu 3 Stufen und an Treppen, die frei im Raum beginnen oder enden, sind Treppenstufenmarkierungen Pflicht; in Treppenhäusern betrifft das die erste und letzte Stufe,...mehr

In Gaststätten werden viele verschiedenartige Tätigkeiten ausgeübt, unterschiedliche Arbeitsplätze bergen verschiedenartige Gefahren, u. a. durch: bewegliche Teile, z. B. in Rührmaschinen, elektrische Energie und statische Elektrizität, pneumatische und hydraulische Energie, z. B. Mangeln, fehlerhafte Montage von Arbeitsmitteln, heiße Oberflächen oder Flüssigkeiten, Dampf- und Ko...mehr

Begriff Tageslicht gilt als ein wesentlicher Faktor für Gesundheit und Wohlbefinden am Arbeitsplatz. Deshalb sieht die Arbeitsstättenverordnung verbindlich vor, dass die Räume, in denen sich Menschen im Wesentlichen während der Anwesenheit im Betrieb aufhalten, ausreichend Tageslichteinfall und eine Sichtverbindung nach außen haben. Diese Kriterien wirken sich erheblich auf ...mehr

Wartungshinweise für Ladegerät(e) und Batterie(n) nach Herstellerangaben. Bei elektrotechnischen Arbeiten ist VDE 0105 Teil 100 Anhang B Abschnitt B.3 zu beachten. Nichtelektrotechnische Arbeiten nur durch unterwiesene Personen (EuP) gemäß § 3 DGUV-V 3 i. V. mit VDE 0105 Teil 100. Bei Gefahr durch Elektrolyt während Instandhaltungsarbeiten (Reinigen, Nachfüllen von Wasser, Kont...mehr