Fachbeiträge & Kommentare zu Abrechnung

Rz. 55 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 In Spanien sind steuerpflichtige Unternehmer grundsätzlich verpflichtet, für alle steuerpflichtigen und steuerfreien Umsätze einschließlich Ausfuhrlieferungen und i. g. Lieferungen eine ordnungsgemäße umsatzsteuerliche Rechnung auszustellen, und zwar bis spätestens zum 16. Tag des Monats nach Entstehung der Steuerschuld. Ausnahmen bestehen nu... mehr

Tz. 447 Stand: EL 123 – ET: 06/2026 Bei der Vereinbarung von Tantiemen ist darauf zu achten, dass – zumindest bei beherrschenden Ges-GF – die BMG klar und eindeutig festgelegt ist. Aus Nachw-Gründen sollte die Festlegung schriftlich erfolgen, auch wenn für Tantiemevereinbarungen kein zwingendes Schriftformerfordernis besteht. Ein Nachw einer Vereinbarung durch tats Übung, wie... mehr

Rz. 108 Stand: 06/03 – 07/2025 Nach § 17 Abs. 2 Nr. 1 S. 1 UStG gilt § 17 Abs. 1 UStG sinngemäß, wenn das vereinbarte Entgelt für eine steuerpflichtige Lieferung, sonstige Leistung oder einen steuerpflichtigen i. g. Erwerb uneinbringlich geworden ist. Sinngemäße Anwendung bedeutet, dass der leistende Unternehmer nach § 17 Abs. 2 Nr. 1 S. 1 UStG i. V. m. § 17 Abs. 1 S. 1 UStG ... mehr

Rz. 170 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Abweichend von § 10 UStG ist die Bemessungsgrundlage die Differenz (Marge) zwischen dem Betrag, den der Leistungsempfänger entrichtet, und den Aufwendungen für die Reisevorleistungen, jedoch abzüglich der Umsatzsteuer. Dabei ist grundsätzlich auf die einzelne Reise abzustellen (vgl. Rz. 40 ff.). Beispiel 1: Nach Abschn. 25.3. Abs. 1 Beispiel ... mehr

Rz. 21 Stand: EL 147 – ET: 06/2026 Werden > Lohnsteuerabzugsmerkmale rückwirkend geändert oder erkennt der ArbG, dass er die LSt bisher nicht vorschriftsmäßig einbehalten hat, so ‚kann’ er die zu wenig erhobene LSt – auch Beträge unter 10 EUR (> R 41c.1 Abs 1 Satz 3 LStR) – bei der jeweils nächsten Lohnzahlung des laufenden Kalenderjahres nacherheben (§ 41c Abs 1 EStG; > R 41... mehr

Rz. 47 Stand: 06/03 – 07/2025 Nach § 14c Abs. 2 S. 1 UStG schuldet derjenige, der in einer Rechnung einen Steuerbetrag gesondert ausweist, obwohl er zum gesonderten Ausweis der Steuer nicht berechtigt ist, den ausgewiesenen Betrag. Gleiches gilt nach § 14c Abs. 2 S. 2 Nr. 1 UStG, wenn jemand wie ein leistender Unternehmer abrechnet und einen Steuerbetrag gesondert ausweist, o... mehr

In aller Regel erfolgt die Kostenverteilung in den Gemeinschaften nach Miteigentumsanteilen. Ggf. werden auch einzelne Kosten nach einem abweichenden Maßstab umgelegt, was insbesondere bei den Verwalterhonoraren der Fall ist, die vielfach nach Objekten bzw. Sondereigentumseinheiten verteilt werden. Möglich ist jedoch auch ein anderer Verteilungsmaßstab, soweit dieser den Gru... mehr

Von den Kosten des Betriebs der Zentralheizungsanlage sind gemäß § 7 Abs. 1 der HeizkostenV mindestens 50 %, höchstens 70 % nach dem erfassten Wärmeverbrauch der Nutzer zu verteilen. Die übrigen Kosten sind nach der Wohn- oder Nutzfläche oder nach dem umbauten Raum zu verteilen. Stets ist hinsichtlich des Grundkostenanteils auf die beheizte Wohn- oder Nutzfläche (bzw. den um... mehr

2. Rettungsweg Es gehört (vorbehaltlich weiterer vereinbarter Nutzungsbeschränkungen) zu dem plangerechten Zustand einer Teileigentumseinheit, dass die öffentlich-rechtlichen Anforderungen an einen Aufenthaltsraum erfüllt sind. Dafür erforderliche Maßnahmen am gemeinschaftlichen Eigentum, wie die bauordnungsrechtlich vorgeschriebene Herstellung eines zweiten Rettungswegs, ent... mehr

Das Gesetz überlässt es den Wohnungseigentümern, ihr Anteilsverhältnis selbst durch Vereinbarung zu bestimmen. Während in vielen ausländischen Gesetzen, insbesondere im österreichischen WEG oder im schweizerischen Recht, eine Übereinstimmung zwischen dem Wert der den einzelnen Wohnungseigentümern gehörenden Wohnung und ihrem Anteil am gemeinschaftlichen Eigentum verlangt wir... mehr

Bekanntlich sind im Bereich des Wohnungseigentums auch Mehrhausanlagen verbreitet, sei es in Form eines aufstehenden Gebäudes und der darunter liegenden Tiefgarage, sei es an baugleichen Häusern, solchen in Form von Reihen- oder auch Doppelhäusern. In der Gemeinschaftsordnung kann dem Charakter der Mehrhausanlage jeweils durch Kostentragungsregelungen Rechnung getragen werde... mehr

Zusammenfassung Führt ein Unternehmer Leistungen aus, bei denen er Vorleistungen in Anspruch nimmt, muss geprüft werden, ob der Unternehmer gegenüber seinem Vertragspartner in eigenem oder in fremdem Namen auftritt. Auch die Frage, wen die wirtschaftlichen Ergebnisse der ausgeführten Leistung treffen, ist für die zutreffende umsatzsteuerrechtliche Abwicklung entscheidend. Dab... mehr

Sowohl G als auch K und Z sind Unternehmer, die selbstständig, nachhaltig und mit Einnahmeerzielungsabsicht tätig sind. Zwischen K und G ist ein Kommissionsgeschäft vereinbart, da G die Skulpturen in eigenem Namen, aber für fremde Rechnung verkauft. Praxis-Tipp Handeln des Unternehmers immer vom Auftreten abhängig Bei der Frage, ob G für fremde Rechnung auftritt, kommt es nich... mehr

Während das variable Zieleinkommen verbindlich zeitlich unbefristet zugesagt wird und nur in den Grenzen des deutschen Arbeitsrechtes reduzierbar ist, sollten die Bedingungen für die Ermittlung (Messgrößen, Modalitäten der Einkommensberechnung) nur für die Dauer jeweils eines Jahres fixiert werden. Entsprechend der strategischen Ausrichtung sowie der sonstigen Rahmenbedingun... mehr

In welchem Umfang kann E aus diesen Reise- und Bewirtungskosten einen Vorsteuerabzug vornehmen? E führt regelmäßig den Vorsteuerabzug nicht ausschließende Ausgangsleistungen aus. Wie muss die Abrechnung der Übernachtungskosten in der Rechnung des E erfolgen? mehr

G möchte wissen, wie er die Abrechnung gegenüber seinen Kunden vornehmen und wie er mit K abrechnen muss. Außerdem möchte er wissen, ob sich aus der Beauftragung des Frachtunternehmers für ihn Rechtsfolgen ergeben. mehr

Hier gilt es, für jede Messgröße die geeigneten "Kurveneinstellungen" für die Ermittlung der tatsächlichen variablen Ist-Vergütungen entsprechend der Zielerreichung festzulegen. Die erste Frage lautet: wo liegt die Einstiegshürde für die Zielerreichung, ab der überhaupt erst eine variable Vergütung gezahlt wird? Abgeleitet aus den Erfahrungen der Vorjahre und unter Berücksich... mehr

Reise- und Bewirtungskosten eines Unternehmers für sein Unternehmen führen grundsätzlich zu einer Vorsteuerabzugsberechtigung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG, wenn die formalen Voraussetzungen (insbesondere ordnungsgemäße Rechnung) erfüllt sind. Einschränkungen nach § 15 Abs. 1a UStG ergeben sich für angemessene Bewirtungsaufwendungen nicht. Berechnet der Unternehmer aber... mehr

Bei einer doppelten Haushaltsführung dürfen für eine tatsächlich durchgeführte Familienheimfahrt pro Woche 0,30 EUR (Hinweis: in der Zeit von 2021 bis 2026 kann eine erhöhte Pauschale in Ansatz gebracht werden, siehe vorherige Hinweise) je Entfernungskilometer steuerlich geltend gemacht werden. Diese Pauschale darf auch dann angesetzt werden, wenn tatsächlich keine Kosten en... mehr

Die beteiligten Personen möchten jeweils wissen, ob sie als Unternehmer Umsatzsteuer schulden, wie die Abrechnungen aussehen müssten und wann die Umsatzsteuer entsteht, soweit die Unternehmereigenschaft vorliegt und ob die Gesellschaften ggf. einen Vorsteuerabzug haben. mehr

Rz. 23 Nähere Regelungen, wie die "Abrechnung über die Abwicklung des jeweils erteilten Auftrages" erfolgt, enthält die DONot nicht. Der Notar hat nach pflichtgemäßem Ermessen eine nachvollziehbare Abrechnung anzufertigen. Inwieweit dabei ein schützenswertes Geheimhaltungsinteresse der Beteiligten zu berücksichtigen ist, wurde in der notarrechtlichen Literatur in der Vergang... mehr

Rz. 26 Die Abrechnungspflicht besteht grundsätzlich gegenüber den Auftraggebern, also zunächst denjenigen, die als unmittelbar Beteiligte Verwahrungsanweisung und Verwahrungsantrag erteilen. Bei Kaufverträgen, die über Treuhandkonto abgewickelt werden, sind dies Käufer und Verkäufer. Sie haben ein Interesse an der Überprüfung der Erfüllungswirkung ihrer Zahlungen. Nicht zu d... mehr

Rz. 128 Auffällig ist, dass in Abs. 2 Nr. 8, 9 und auch in Abs. 3 Nr. 14 ein Verweis auf die Vorschrift des § 10 DONot, der die Durchführung der Verwahrungsgeschäfte regelt, fehlt. Dies könnte den unzutreffenden Eindruck erwecken, die Einhaltung der in § 10 geregelten Bestimmungen sei für die Geschäftsprüfung gänzlich nicht relevant. Das ist nicht der Fall. Insbesondere gehö... mehr

Rz. 20 Abs. 5 enthält das ausdrückliche Gebot, den Auftraggebern nach der Erledigung der Masse eine Abrechnung über die Abwicklung des jeweils erteilten Auftrags zu erteilen. Die Abrechnung ist dann vorzunehmen, wenn alle Auszahlungen einschließlich Zinsen und Spesen vom Anderkonto erfolgt sind und die Eintragungen im Massenbuch gerötet werden. Rz. 21 Die Pflicht zur Erteilun... mehr

(1) Werden Wertpapiere und Kostbarkeiten verwahrt (§ 62 BeurkG), so ist die Massenummer auf dem Verwahrungsgut oder auf Hüllen und Ähnlichem anzugeben. (2) Notaranderkonten (§ 58 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 BeurkG) müssen entsprechend den von der Generalversammlung der Bundesnotarkammer beschlossenen Bedingungen eingerichtet und geführt werden. (3) 1Werden Notaranderkonten mitt... mehr

Rz. 10 Für die Nachvollziehbarkeit von Einnahmen und Ausgaben ist es auch wichtig, dass aus der Eintragung ins VVZ die jeweils auftraggebende (bei Einnahmen) bzw. empfangende (bei Ausgaben) Person hervorgeht, Abs. 3 S. 1. Insoweit orientiert sich auch die Regelung an der bisher bestehenden Praxis in der DONot a.F. Handelt es sich um Umbuchungen bei Anderkonten tritt an die S... mehr

Rz. 19 Die Abbuchung der Kapitalertragsteuer löst keine Verwahrungsgebühren aus, da es sich um gesetzlich vorgeschriebene automatische Abbuchungsvorgänge handelt, die nicht vom Notar beeinflusst werden und damit nicht Grundlage für die Abrechnung von Verwahrungsgebühren sein können.[33] mehr

Rz. 194 Die Prüfung der Kostenberechnungen umfasst die richtige Anwendung sämtlicher Kostenvorschriften des GNotKG und in Bezug genommener Kostengesetze.[194] Der Prüfung der Aufsichtsbehörde unterliegt der gesetzliche Ansatz der Notarkosten.[195] Die Gebühren- und Auslagentatbestände sind im Kostenverzeichnis des GNotKG aufgeführt, das diese abschließend regelt, § 1 Abs. 1 ... mehr

Rz. 204 Zu der Prüfung des Kosteneinzugs gehört auch die Prüfung, ob Kosten binnen angemessener Frist vom Notar eingezogen werden.[218] Auch in den Richtlinienempfehlungen der Bundesnotarkammer[219] sowie dem folgend in denen der Ländernotarkammern[220] ist in Nr. VI Nr. 3.1 angeordnet, dass der Notar die Gebühren in angemessener Frist einzufordern und sie bei Nichtzahlung i... mehr

Rz. 2 Die §§ 57 ff. BeurkG stellen keine abschließende Regelung dar, sondern lassen Raum für ergänzende Regelungen in der DONot. Dies ergab sich bereits aus der Begründung des Gesetzesentwurfs zu §§ 54a bis 54e a.F. BeurkG.[9] Soweit ergänzende Bestimmungen lediglich die Durchführung der Aufsicht erleichtern sollen, kann und darf dies in der DONot erfolgen.[10] Vor allem gil... mehr

Rz. 3 § 10 DONot trifft nähere Regelungen zur Durchführung von Verwahrungsgeschäften. Insbesondere § 10 Abs. 4 und 5 DONot enthalten Regelungen zu den Belegen und Abrechnungen, die gemäß Abs. 2 Nr. 5 zwingend zur Verwahrungsnebenakte zu nehmen sind. mehr

(1) 1Zu jedem Verwahrungsgeschäft ist eine Nebenakte zu führen. 2Die Führung von Sammelakten ist für Verwahrungsgeschäfte nicht zulässig. (2) Zu den Nebenakten für Verwahrungsgeschäfte sind insbesondere zu nehmen mehr

Rz. 155 Zur Prüfung der Kostenberechnungen und Abrechnungen über Gebührenabgaben einschließlich deren Einzugs dürfen auch Beamte der Justizverwaltung – dies sind i.d.R. Beamte des gehobenen Dienstes bzw. in NRW der Laufbahngruppe 2.1 (§ 5 LBG NRW) –, insbesondere Bezirksrevisoren[127] und andere Kostenbeamte[128] herangezogen werden (§ 15 Abs. 2 S. 2 DONot); eine Aufsichtsbe... mehr

Rz. 124 Ob der Notar die Voraussetzungen des § 57 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BeurkG eingehalten hat, ist anhand der Nebenakte zum jeweiligen Verwahrungsgeschäft zu prüfen. Nach § 41 Abs. 2 NotAktVV sind zu den Nebenakten insbesondere zu nehmen: mehr

Die Abrechnungen von Inkassobüros sind nicht einheitlich. Teilweise ist es einfach, die Abrechnung nachzuvollziehen und teilweise ist es schwierig, die Abrechnungsmodalitäten nachzuvollziehen. Es wird nicht immer der Betrag überwiesen, der dem Forderungsbetrag des Unternehmers entspricht. Die Umsatzsteuer, die das Inkassounternehmen für seine Leistung in Rechnung stellt, kan... mehr

Rdn 396 Literaturhinweise: Burhoff, Verfahrensverzögerung, überlange Gerichtsverfahren und Verzögerungsrüge – die Neuregelungen im GVG, StRR 2012, 4 ders., Verfahrensverzögerung, überlange Gerichtsverfahren und Verzögerungsrüge – die Neuregelungen im GVG, VRR 2012, 44 ders., Entschädigung für überlange Straf- und Bußgeldverfahren – die Neuregelungen im GVG, ZAP F. 22, S. 591 H.... mehr

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Rdn 511 1. Zivilsachen sind gem. § 13 GVG bürgerliche Rechtsstreitigkeiten, Familiensachen und die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, die vor die ordentlichen Gerichte gehören. Aus der Überschrift zu Teil 3 VV RVG ergibt sich, dass Zivilsachen nach Teil 3 VV RVG abzurechnen sind. Nach Teil 3 VV RVG richtet sich daher die Vergütung im Klageverfahren gem. § 13 A... mehr

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Rdn 70 Literaturhinweise: Breyer, Die Vergütung des Verteidigers bei Entziehung der Fahrerlaubnis oder Fahrverbot, RVG-B 2005, 72 Krause, Zusätzliche Gebühr nach Nr. 4142 VV RVG, auch bei Entziehung einer Fahrerlaubnis, JurBüro 2006, 118 Pießkalla, Die Streitwertbemessung bei MPU-Anordnungen, VRR 2013, 90 N. Schneider, Kostenrechtliche Besonderheiten bei Verteidigung gegen den ... mehr

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Rdn 42 Literaturhinweise: Burhoff, Die Gebühren in der Strafvollstreckung, RVGreport 2007, 8 ders., Die anwaltliche Vergütung in der Strafvollstreckung, StRR 2010, 93 ders., Neuerungen für die Abrechnung im Straf-/Bußgeldverfahren nach dem 2. KostRMoG, RVGreport 2013, 330 ders., Die wichtigsten Änderungen und Neuerungen für die Abrechnung im Straf-/Bußgeldverfahren durch das 2.... mehr

Rdn 2 Literaturhinweise: Aly, Die vergütungsrechtlichen Folgen der vorzeitigen Mandatsbeendigung, AnwBl. 2022, 220 Bereska, Stundensatzvereinbarungen mit Verbrauchern jetzt überprüfen!, AnwBl. 2023, 150 Burhoff, Anwaltliche Vergütung für die Tätigkeit im strafrechtlichen Entschädigungsverfahren, RVGreport 2007, 372 ders., Die anwaltliche Vergütung in der Strafvollstreckung, StR... mehr

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