Land einigt sich mit Rentenversicherung über Honorarkräfte an Schulen

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) teilte dies dem Haushaltsausschuss des Landtags in Hannover mit. Eine Prüfung habe ergeben, dass die Honorarkräfte in der Praxis so in den Schulalltag eingebunden waren, dass keine selbstständige, sondern eine abhängige Beschäftigung vorgelegen habe. Das Kultusministerium erkennt diese Rechtsauffassung nun an und zahlt Rentenbeiträge nach.

In der mittelfristigen Finanzplanung der Landesregierung wurde das Geld bereits eingeplant. Geprüft werden 23.000 Verträge.

Die Landesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung, Gitta Franke-Zöllmer, begrüßte den Kompromiss und meinte: «Damit ist die über ein Jahrzehnt andauernde Hängepartie, die für große Rechtsunsicherheit bei den Betroffenen und den Schulleitungen ständig gesorgt hat, durch die Zahlung von 12,5 Millionen EUR Sozialbeiträgen durch das Land Niedersachsen erledigt.»