07.11.2013 | Niedersachsen

Land einigt sich mit Rentenversicherung über Honorarkräfte an Schulen

Für Honorarkräfte an Schulen wurden Sozialversicherungsbeiträge nachgezahlt.
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Das Land Niedersachsen hat sich nach längeren Auseinandersetzungen mit der Rentenversicherung über Nachzahlungsforderungen geeinigt. Im Streit um rechtswidrige Verträge mit Honorarkräften an Ganztagsschulen wurde nun eine Lösung erzielt.

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) teilte dies dem Haushaltsausschuss des Landtags in Hannover mit. Eine Prüfung habe ergeben, dass die Honorarkräfte in der Praxis so in den Schulalltag eingebunden waren, dass keine selbstständige, sondern eine abhängige Beschäftigung vorgelegen habe. Das Kultusministerium erkennt diese Rechtsauffassung nun an und zahlt Rentenbeiträge nach.

In der mittelfristigen Finanzplanung der Landesregierung wurde das Geld bereits eingeplant. Geprüft werden 23.000 Verträge.

Die Landesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung, Gitta Franke-Zöllmer, begrüßte den Kompromiss und meinte: «Damit ist die über ein Jahrzehnt andauernde Hängepartie, die für große Rechtsunsicherheit bei den Betroffenen und den Schulleitungen ständig gesorgt hat, durch die Zahlung von 12,5 Millionen EUR Sozialbeiträgen durch das Land Niedersachsen erledigt.»

Schlagworte zum Thema:  Schule, Lehrer, Ganztagsschulen, Honorar

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