| Anbieterkennzeichnung

Facebook erleichtert Einbau eines rechtskonformen Impressums

Kommerzielle Anbieter brauchen auch in Facebook ein rechtssicheres Impressum.
Bild: Michael Bamberger

Kommerzielle Anbieter vermissten bislang eine einfache Option zur Integration eines Impressums auf den Facebook-Webseiten. Jetzt hat das Unternehmen reagiert und bietet eine solche Lösung an, mit der dieses Element einfacher in die Seiten eingebaut werden kann.

Auf den Facebook-Seiten gab es bislang kein separates Feld für ein Impressum, sodass kommerzielle Anbieter sich individuelle Lösungen für die gesetzlich vorgeschriebene Anbieterkennzeichnung einfallen lassen mussten. Mit diesen Improvisationen soll künftig Schluss sei, denn ab sofort führt Facebook ein eigenes Feld für ein solches Impressum ein, mit dem eine bequeme und gesetzeskonforme Einbindung dieser Angaben möglich werden soll.

Impressumspflicht gilt auch für Facebook-Seiten

Generell gilt für Gewerbetreibende auch auf den Facebook-Seiten nach § 5 Telemediengesetz (TMG) die Pflicht zur Anbieterkennzeichung. Auf den Vorlagen zur Seitenerstellung fehlte dieses Element allerdings, was häufiger zu juristischen Streitigkeiten führte. Dabei urteilten die Gerichte teilweise recht streng und hielten zuletzt etwa eine einfache Verlinkung eines Impressums beispielsweise über die auf Facebook-Seiten enthaltene Schaltfläche "Info" für nicht ausreichend. Vielmehr müsse der Linktext, über den die Besucher das Impressum aufrufen können, eindeutig über Begriffe wie "Kontakt" oder "Impressum" zu erkennen sein, urteilte das OLG Düsseldorf im letzten Jahr (Az.: I-20 U 75/13).

Eindeutige Bezeichnung als "Impressum" erst mit neuem Facebook-Layout

Das Anlegen eines Impressums ist ab sofort über den Link "Seiteninfo aktualisieren" auf "Seite bearbeiten" möglich. Hier erlaubt das Feld die Eingabe von maximal 1.500 Zeichen. Zwar wird das Impressum auf den Facebook-Seiten zunächst immer noch über den Link "Info" zu finden sein, was wie eben beschrieben problematisch ist, jedoch aktualisiert Facebook ohnehin gerade das Seitenlayout. In der neuen Version ist der entsprechende Link wie gefordert über die eindeutige Bezeichnung "Impressum" gekennzeichnet ist.

Private Facebook-Profilseiten benötigen auch weiterhin kein Impressum.

Schlagworte zum Thema:  Facebook, Abmahnung

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