Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Wenn Mitarbeiter eines Betriebes während ihrer Arbeit gehörgefährdendem Lärm ausgesetzt sind oder sein könnten, fordert die LärmVibrationsArbSchV vom Arbeitgeber die Durchführung von Schutzmaßnahmen. Dabei haben technische Schutzmaßnahmen Vorrang vor organisatorischen Maßnahmen. Individuelle Maßnahmen wie persönlicher Gehörschutz sind das letzte Mittel der Wahl. Die durchzufü...mehr

Rz. 100 Durch das Jahressteuergesetz 2020[1] wurde der bisherige Buchst. l der Vorschrift zum neuen Buchst. m UStG und neu gefasst. Rz. 101 Sofern Betreuungs- oder Pflegeleistungen an hilfsbedürftige Personen von Einrichtungen erbracht werden, die nicht nach dem Sozialrecht anerkannt sind und mit denen weder ein Vertrag noch eine Vereinbarung nach dem Sozialrecht besteht, sin...mehr

Von der Vielzahl der auf dem Markt angebotenen schalldämpfenden Materialien sind die meisten der Klasse der porösen Absorber zuzuordnen. Diese zeichnen sich durch ein offenporiges Material aus, in dem die Schallenergie in Wärme umgewandelt wird. Materialeigenschaften wie die Porengröße und -anzahl, die Anordnung der Poren oder die Rauigkeit des Materials bestimmen dabei die P...mehr

Steuerpflichtige Gewinnausschüttung oder begünstigte Abspaltung: Mit Urteilen v. 4.5.2021 hat der BFH folgendes entschieden (BFH v. 4.5.2021 – VIII R 17/18, EStB 2022, 5 [Brill] und BFH v. 4.5.2021 – VIII R 14/20, EStB 2022, 6 [Brill]): Ein ausländischer Vorgang ist dann nicht mit einer Abspaltung i.S.d. § 20 Abs. 4a Satz 7 EStG vergleichbar, wenn es an einer Übertragung von ...mehr

Der Erlass informiert, dass an die Stelle der bisherigen (vgl. R E 13b.30 Abs. 5 ErbStR 2019) nachrichtlichen Mitteilungen des Betriebs-FA an das ErbSt-FA oder an das Betriebs-FA auf einer vorgeordneten Beteiligungsstufe folgende gesonderte Feststellungen (Halaczinsky, UVR 2021, 178) treten: beim Vorwegabschlag für Familienunternehmen nach § 13a Abs. 9 ErbStG, dass die dort g...mehr

Zusammenfassung Verfügt die Wohnanlage über ein Schwimmbad, ist es regelmäßig Gemeinschaftseigentum. Insoweit gelten keine Besonderheiten gegenüber anderen, für jeden Eigentümer zugänglichen Einrichtungen. Das Schwimmbad ist dem Sondereigentum zuzurechnen, wenn dies in der Teilungserklärung entsprechend bestimmt oder das Schwimmbad in Sondereigentumsräume integriert ist. Für...mehr

Rz. 25 Nach § 3 Abs. 5 S. 2 UStG ist es für die Annahme einer Gehaltslieferung unschädlich, wenn der Abnehmer anstelle der bei der Bearbeitung oder Verarbeitung entstehenden Nebenerzeugnisse oder Abfälle Gegenstände gleicher Art zurückgibt, wie sie in seinem Unternehmen regelmäßig anfallen. Das "regelmäßige Anfallen" nach dieser Vorschrift ist nicht auf einen wiederholten, g...mehr

Rz. 6 § 3 Abs. 3 UStG ist auf alle Kommissionsgeschäfte anzuwenden. Bezüglich des in § 3 Abs. 3 UStG enthaltenen Verweises auf § 383 HGB ist zu beachten, dass dieser nicht unmittelbar das Kommissionsgeschäft definiert, sondern nur den des gewerbsmäßigen Kommissionärs. Kommissionsgeschäfte i. S. d. HGB und damit i. S. d. § 3 Abs. 3 UStG sind nach Ansicht des BFH sämtliche in ...mehr

Rz. 34 Erfolgt die Biogas- und Energieerzeugung durch Zusammenschluss mehrerer Land- und Forstwirte in einer gemeinschaftlich betriebenen Anlage oder Genossenschaft, unterliegen der gemeinschaftliche Betrieb oder die Genossenschaft nach Verwaltungsansicht der Regelbesteuerung. Eine nach Menge- und Energiegehalt bemessene Vergütung für die Abgabe selbst erzeugter Biomasse ode...mehr

Rz. 21 § 3 Abs. 3 UStG enthält keine eigenen Regelungen über den Zeitpunkt der Lieferung bei Kommissionsgeschäften. Insoweit gelten deshalb die Regelungen des § 3 Abs. 5a UStG. Vor allem bei den Fällen der Einkaufskommission werden die Bestimmungen über bewegte Lieferungen (Beförderungs- und Versendungslieferungen i. S. v. § 3 Abs. 6 UStG; vgl. die Kommentierung in § 3 Abs. ...mehr

Rz. 2 Vollstreckungsschuldner und (Mit-)Gewahrsamsinhaber müssen Ehegatten oder Lebenspartner (nach dem LPartG) sein. Da die Gewahrsams- und Besitzvermutung mit der Eigentumsvermutung nach § 1362 BGB verknüpft ist, gilt die Bestimmung ohne Rücksicht auf den Güterstand der Ehegatten (LG München, JurBüro 1989, 1311; § 96 GVGA). Bei der Gütergemeinschaft allerdings gilt die Bes...mehr

Begünstigt sind zu Wohnwecken vermietete bebaute Grundstücke (oder Gebäudeteile), die im Inland oder in einem EU-/EWR-Staat belegen sind. Hierunter fallen z. B. Ein- und Zweifamilienhäuser, Mietwohnungsgrundstücke oder Wohnungseigentum.[1] Wird ein solches Grundstück geschenkt, werden zur Bemessung der Schenkungsteuer nur 90 % des Steuerwerts angesetzt (d. h. es wird ein 10 ...mehr

Von der Störfall-Verordnung betroffen sind Unternehmen, deren Betrieb als Betriebsbereich im Sinne des Störfallrechts anzusehen ist. Dabei ist ein Betriebsbereich der gesamte unter der Aufsicht eines Betreibers stehende Bereich mit einer oder mehreren Anlagen, auch Lageranlagen, in dem gefährliche Stoffe tatsächlich vorhanden oder vorgesehen sind. Wichtig Betriebsbereich Ein B...mehr

Zusammenfassung Überblick Wichtige Argumente für mehrere Feuerlöscher sind: Die Ausstattung von Arbeitsstätten mit Feuerlöschern ist verbindlich in verschiedenen Arbeitsschutzvorschriften geregelt. Außerdem gibt es in besonderen Fällen (z. B. Sonderbauten) Vorschriften aus dem Baurecht. Ausnahmen von der Regelausstattung sind in bestimmten Einzelfällen möglich, bedürfen aber de...mehr

1.1 Definition Im Arbeitsschutzrecht wird die Anzahl von Feuerlöschern in einem Betrieb nach der ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" bestimmt. Sie bezieht sich dabei auf "tragbare und fahrbare Feuerlöscher", wobei diese nach DIN EN 3 "Tragbare Feuerlöscher" geprüft und zugelassen sein müssen. Auch Wandhydranten können in die Berechnung mit einbezogen werden, nicht aber ortsfest...mehr

Nach DIN EN 3 und ASR A2.2 werden Feuerlöscher nicht einfach nach Größe und Anzahl bestimmten Betriebsgrößen zugeordnet. Vielmehr entspricht jeder Feuerlöscher abhängig von Größe und verwendetem Löschmittel einer bestimmten Zahl von Löschmitteleinheiten (LE). Die ASR A2.2 teilt dann Betriebe unterschiedlicher Branchen und Risiken in die Brandgefährdungsklassen normal und erh...mehr

Das Fehlen von Feuerlöschern wird, auch wenn es nicht in kausalem Zusammenhang mit einem eingetretenen Sach- oder Personenschaden steht, immer als Organisationsversagen gewertet werden. Der Arbeitgeber betreibt, wenn er auf nach ASR A2.2 oder Baurecht notwendige Feuerlöscher verzichtet, seinen Betrieb nicht ordnungsgemäß. Bei Begehungen durch Aufsichtsbehörden (Berufsgenosse...mehr

Im Arbeitsschutzrecht wird die Anzahl von Feuerlöschern in einem Betrieb nach der ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" bestimmt. Sie bezieht sich dabei auf "tragbare und fahrbare Feuerlöscher", wobei diese nach DIN EN 3 "Tragbare Feuerlöscher" geprüft und zugelassen sein müssen. Auch Wandhydranten können in die Berechnung mit einbezogen werden, nicht aber ortsfeste Löschanlagen...mehr

Die Verantwortung des Arbeitgebers/Betreibers für Maßnahmen zur Brandbekämpfung ist in mehreren elementaren Vorschriften geregelt: § 10 Arbeitsschutzgesetz: Maßnahmen zur Brandbekämpfung, § 22 DGUV-V 1: Notfallmaßnahmen, Bekämpfung von Entstehungsbränden, Anhang 2.2 Arbeitsstättenverordnung: Maßnahmen gegen Brände. Die Umsetzung erfolgt in Bezug auf Feuerlöscher im Wesentlichen ...mehr

In Bereichen, in denen es überschaubare, betrieblich bedingte Brandrisiken gibt, z. B. historische Arbeitsverfahren (Schmiedearbeiten, Holzbearbeitung mit Feuer usw.), pädagogische Bereiche (Lager- und Grillfeuer, Kerzen, Bastelarbeiten), Flämmarbeiten zur Oberflächenbehandlung oder im Gartenbau, ist es sinnvoll, neben den zugelassenen Feuerlöschern andere geeignete, unkompl...mehr

Überblick Wichtige Argumente für mehrere Feuerlöscher sind: Die Ausstattung von Arbeitsstätten mit Feuerlöschern ist verbindlich in verschiedenen Arbeitsschutzvorschriften geregelt. Außerdem gibt es in besonderen Fällen (z. B. Sonderbauten) Vorschriften aus dem Baurecht. Ausnahmen von der Regelausstattung sind in bestimmten Einzelfällen möglich, bedürfen aber der Abstimmung mi...mehr

1) In öffentlich zugänglichen Bereichen werden Feuerlöscher missbräuchlich verwendet oder durch Vandalismus beschädigt. Kann in solchen Bereichen auf Löscher verzichtet werden? Sicher nicht. Verbindlich erforderliche Brandschutzmaßnahmen müssen auch dann umgesetzt werden, wenn es betrieblich schwierig erscheint. Die ASR A2.2 schreibt vor, dass Feuerlöscher "gut sichtbar und l...mehr

Unfallfolgen, die sich im Einzelfall durch fehlende oder ungeeignete Feuerlöscher ergeben haben, lassen sich nicht an Zahlen analysieren, weil dafür eine breite, einheitliche Datenbasis fehlt. Die Zahl der Brandopfer im Bereich von Arbeitsstätten ist in Deutschland sehr gering. Ursächlich ist hier oft das unmittelbare Schadensereignis (Explosion, Stichflamme), das nicht direk...mehr

Türen mit Brandschutzanforderungen sind grundsätzlich genehmigungsrelevant bzw. wesentlich für den Erhalt des Versicherungsschutzes. Daher und um im Brandfall nicht Sachwerte und Menschenleben unnötig zu gefährden, ist es unabdingbar, diese Türen in vorgesehener Weise in Funktion zu halten. 2.1 Missbräuchliche Nutzung vermeiden Wichtig Dicht schließende Türen Dichtschließende T...mehr

3.1 Verdacht auf Konsum illegaler Drogen Wegen der vielfältigen Wirkungen unterschiedlicher illegaler Suchtmittel ist es besonders schwierig, Drogenkonsum an Beschäftigten mit hinlänglicher Sicherheit zu erkennen. Alle Wirkungen von Drogenkonsum können auch auf anderem Wege zustande kommen, z. B. durch psychische Erkrankungen, Hirn- oder Nervenstörungen oder die Nebenwirkunge...mehr

Es gibt jährlich ca. 600.000 Brände in Deutschland, bei denen etwa 600 Menschen sterben und es ca. 6.000 Schwerverletzte sowie ca. 60.000 Leichtverletzte gibt. Die entstandenen Sachschäden belaufen sich auf mehr als 5 Mrd. EUR. Diese Zahlen sind gute Gründe, sich im Betrieb mit vorbeugenden Brandschutzmaßnahmen und mit der Bekämpfung von Entstehungsbränden auseinanderzusetze...mehr

Die praktische Notwendigkeit, Managementsysteme zusammenzuführen bedeutet nicht, ein AMS in ein anderes (bestehendes) Managementsystem zu integrieren, sondern ein AMS als Teil eines integrierten Managementsystems anzuwenden. Wichtig Integrieren bedeutet nicht integrieren in, sondern zusammenführen zu einem integrierten Managementsystem Unternehmen, die mehrere themenbezogene M...mehr

Dokumentierte Informationen (z. B. in Form eines Handbuchs) stellen allgemein eine geordnete Sammlung von Informationen dar. Als systematisch gegliedertes Nachschlagewerk dient sie dem Benutzer als "Gebrauchsanleitung" und ist Teil der gemeinsamen Wissensbasis eines Unternehmens. Benutzer sind die Führungskräfte, die Akteure im Arbeitsschutz und die weiteren Beschäftigten. Di...mehr

Die Leistungen in einem Unternehmen sind das Ergebnis von wie auch immer gearteten Prozessen. Im Vergleich zu den Strukturen, die sich aus der Aufbauorganisation ergeben, charakterisieren die Prozesse sehr gut das Geschehen in einem Unternehmen. Der Blick auf die betrieblichen Prozesse ist deshalb sowohl für das Führen eines Unternehmens als auch die Wirtschaftlichkeit des U...mehr

Wie ein Unternehmen seine dokumentierten Informationen aufbaut, ist ihm überlassen. Pflichtelemente sind die Inkraftsetzung und Verbindlichkeitserklärung durch die Geschäftsführung sowie die Identifizierbarkeit und Zuordenbarkeit jedes Dokumentes. Praxis-Beispiel Beispielhafte Dokumentationsstruktur Übergeordnete Dokumente (gelten i. d. R. für das gesamte Unternehmen): Struktur...mehr

Die dokumentierten Informationen beschreiben das Arbeitsschutz-Managementsystem eines Unternehmens und legen die Anforderungen bei der Anwendung fest. Die Notwendigkeit ergibt sich aus der praktischen Erwägung, alle arbeitsschutzrelevanten Informationen in aktueller Form an einem "Ort" zu finden, der expliziten Forderung aller AMS-Konzepte sowie indirekt aus den öffentlich-r...mehr

Ein AMS ist Teil des Managementsystems des Unternehmens. Deshalb sollten alle in einem Unternehmen praktizierten Managementsysteme – wo immer möglich – zusammengeführt werden. Bei einer Orientierung des betrieblichen AMS an der ISO 45.001 ist dies durch die gleiche Grundstruktur vergleichsweise einfach zu realisieren. Praktiziert das Unternehmen bereits ein normorientiertes ...mehr

Brände sind dynamische Prozesse. Während der Brandbekämpfung müssen die Einsatzleitungen der externen und internen Einsatzkräfte auf die Geschehnisse reagieren. Dafür ist eine gute Kommunikation untereinander wichtig. Daher sollten fach- und ortskundige Mitglieder, die im Namen der Geschäfts-/Unternehmensleitung handeln, die Einsatzleitung unterstützen. Sie müssen die Intere...mehr

Ein wesentliches Kennzeichen einer zeitgemäßen Führung und Organisation ist die Prozessorientierung. Dahinter stehen v. a. die Ausrichtung aller Aktivitäten eines Unternehmens an den Anforderungen der externen und internen Kunden, das Denken in Prozessen statt in Funktionen, die Erhöhung der Prozesssicherheit (Gestaltung sicherer Prozesse) sowie die Optimierung des Betriebes v. ...mehr

Überblick Wendet ein Unternehmen bereits ein oder mehrere Managementsysteme (z. B. ein Qualitätsmanagement, ein Umweltmanagement oder ein Hygienemanagement) an und will es zusätzlich ein Arbeitsschutzmanagement einführen, so sollte das Arbeitsschutz-Managementsystem (AMS) integriert mit den anderen Managementsystemen angewendet werden. Dies bedeutet nicht, dass das AMS in di...mehr

Von einem Unternehmen wird derzeit weder vom Gesetzgeber, noch von seinem Unfallversicherungsträger die Anwendung eines Arbeitsschutzmanagements explizit gefordert. Betrachtet man allerdings die Forderungen des Arbeitsschutzgesetzes an einen Arbeitgeber (Unternehmer), so wird deutlich, dass die Kernpunkte eines Arbeitsschutzmanagements direkt und die ihm zugrundeliegende Str...mehr

Begriff Die Bevölkerung in den industrialisierten Staaten, Ländern oder Kommunen nimmt seit Mitte des 20. Jahrhunderts stetig ab. Verantwortlich für diesen sog. Demografischen Wandel ist u. a. die Tatsache, dass die Sterberate deutlich höher ist als die Geburtenrate. Die sozialen Sicherungssysteme, aber auch die Unternehmen werden dadurch vor neue Probleme gestellt. In den U...mehr

1) Welchen Nutzen hat ein Unternehmen, wenn es das Arbeitsschutzmanagement als Teil eines integrierten Managementsystems anwendet? Einheitliche Ausrichtung: Durch die Notwendigkeit, die themenbezogenen Politiken der themenbezogenen Managementsysteme kollisions- und widerspruchsfrei abzustimmen, entsteht eine einheitliche Ausrichtung. Höhere Wirksamkeit: Insbesondere durch ein...mehr

1) Ist das Managen des Arbeitsschutzes durch die Führungskräfte eine gesetzliche Forderung? Jede Fachkraft für Arbeitssicherheit kennt die Frage "Wo steht das?" oder bezogen auf den Beitrag der Führungskräfte zum Arbeitsschutz "Wo steht, dass Führungskräfte den Arbeitsschutz managen müssen?" Weder der Gesetzgeber noch die Unfallversicherungsträger weisen den Führungskräften (...mehr

Rz. 3 Europarechtliche Bedenken bestehen zunächst gegen den Tatbestand der Entstrickung[1], der der Bildung eines Ausgleichsposten sachlogisch vorausgeht. Wird ein einzelnes Wirtschaftsgut oder eine Sachgesamtheit durch einen Stpfl. innerhalb Deutschlands (auch zwischen Betriebsstätten oder ggf. Betrieben des Stpfl.) verlagert, ergibt sich typischerweise keine Aufdeckung von...mehr

Rz. 37 Ein (noch) bestehender Ausgleichsposten ist insgesamt aufzulösen, sofern einer der in § 4g Abs. 2 S. 2 EStG normierten Ersatztatbestände erfüllt ist. Der Gesetzgeber wollte hiermit wohl eine Begünstigung des Stpfl. "über Gebühr" vermeiden. Mit anderen Worten soll die Begünstigung des § 4g EStG in pauschalierender Weise die Europarechtstauglichkeit des gesetzgeberische...mehr

Durch die Alarmierung werden die Mitarbeiter und externen Einsatzkräfte von einem eventuellen Schadenszenario im Unternehmen benachrichtigt. Es darf dabei nie angenommen werden, dass kein Szenario vorliegt. Es muss immer davon ausgegangen werden, dass etwas geschehen ist. Die geplante Organisation zur Handhabung des Schadenszenarios muss anlaufen. Praxis-Tipp Richtig mit eine...mehr

Die Umsetzung fast aller betrieblichen Aufgaben wird heute möglichst systematisch gemanagt. Managen bedeutet allgemein: Strukturen, Prozesse und Tätigkeiten in sozialen Systemen (arbeitsteiligen Organisationen) zielorientiert ausrichten, planen, initiieren, steuern/lenken, kontrollieren und kontinuierlich verbessern. Jedes Unternehmen benötigt hierfür eine wie auch immer gea...mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber (§ 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Zu diesen Pflichten gehört es auch, eine ausreichende Anzahl an Mitarbeitern im Umgang mit Feuerlöschern zu schulen oder schule...mehr

Die Alarmierung im Brandfall dient dazu, Mitarbeiter und Einsatzkräfte der Feuerwehr von einem möglichen Brandfall im Betrieb zu unterrichten. Nach Auslösung eines Alarms muss ein vorher definierter Handlungsablauf zur internen und externen Alarmierung ablaufen, der bis zur Beendigung des Räumungsalarms bzw. vollständigen Evakuierung des Gebäudes bzw. Bereichs nicht unterbro...mehr

Die praktische Übung beim Umgang mit Feuerlöschern kostet für kleinere Gruppen nur wenige hundert Euro. Je größer die Mitarbeiteranzahl, die geschult werden soll, ist, umso besser lassen sich mit kommerziellen Anbietern Preise vereinbaren. Mehrere Schulungen an einem Tag senken z. B. durch Umlage der Anfahrtpauschalen etc. die Kosten pro Mitarbeiter. Der Nutzen für Ihr Untern...mehr

Wählt das Unternehmen die DIN ISO 45.001 als orientierendes AMS-Konzept, ist durch die High Level Structure die Zusammenführung der themenbezogenen Managementsysteme bereits impliziert. In den anderen Fällen wird folgende Vorgehensweise empfohlen: Ergänzung und Abstimmung der vorhandenen Qualitäts- und/oder Umweltpolitik durch eine Arbeitsschutzpolitik; dadurch entsteht eine g...mehr

Wichtig Definition Ein Arbeitsschutz-Managementsystem/ein Managementsystem für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit sollte immer ein Teil des Managementsystems eines Unternehmens sein. Und zwar der Teil des Managementsystems, der zur systematischen Organisation, Umsetzung des betrieblichen Arbeitsschutzes (inkl. Gesundheitsschutz, Ergonomie und Gesundheitsförderung), Wirk...mehr

Ein Arbeitsschutzmanagement sollte immer integraler Bestandteil aller organisatorischen und führungstechnischen Methoden (z. B. Prozessmanagement, Zielvereinbarung, strategisches Management, Zusammenarbeit mit Partnerfirmen (Contractor Management), Personalentwicklung) eines Unternehmens sein. Dadurch stehen Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit nicht außerhalb der "norma...mehr

Richtig gemanagte Aufgaben besitzen bekanntlich eine sehr hohe Effektivität und Effizienz. Arbeitsschutz ist Führungsaufgabe und sollte deshalb von den Führungskräften in gleicher Weise betrieben (gemanagt) werden wie andere Führungsaufgaben auch. Die sehr umfangreichen Bemühungen des klassischen Arbeitsschutzes haben unbestritten zu deutlichen Verbesserungen der Arbeitsbedin...mehr