Fachbeiträge & Kommentare zu TV-L

§ 17 Abs. 4 Satz 1 TV-L regelt nur die Stufenzuordnung von Beschäftigten bei Höhergruppierung im bestehenden Arbeitsverhältnis. Eine Übertragung höherwertiger Tätigkeiten kann nur in einem bestehenden Arbeitsverhältnis erfolgen. Nach einer rechtlichen Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses und anschließender erneuter Einstellung findet § 16 TV-L (und nicht § 17 TV-L) Anwendu...mehr

Der Begriff Atomisierung (i. S. v. völlig zerstören, zerkleinern) wurde vom Bundesarbeitsgericht geschaffen. Atomisierung bedeutet, Arbeitsvorgänge in kleinstmögliche abgrenzbare Arbeitsleistungen zu zerstückeln mit der Folge, dass diese rechtswidrig gebildeten Bewertungseinheiten eine "schlechtere" Gesamtbewertung ermöglichen. Dem Arbeitsvorgang hinzuzurechnen sind daher nac...mehr

Die Eingruppierung ist von zentraler Bedeutung für das Tabellenentgelt des Beschäftigten. Die Entgeltgruppe wird nicht frei vereinbart oder einseitig vom Arbeitgeber festgelegt, sondern bestimmt sich nach der Wertigkeit der auszuübenden Tätigkeit (§ 12 Abs. 1 Satz 3 TV-L). Zur Feststellung dieser Wertigkeit sieht § 12 Abs. 1 Sätze 4-8 ein eigenes Bewertungsverfahren vor. Am ...mehr

Die rechtliche Grundlage des Weisungs- oder Direktionsrechts findet sich in § 106 GewO .[1] Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) näher bestimmen. Daneben umfasst das Weisungsrecht aber auch die Möglichkeit, das arbeitsbegleitende Verhalten der Arbeitnehmer zu reglementieren (z. B. Alkoholverbote). Das Weisungsrecht k...mehr

Gemäß § 12 TV-L erhält der Beschäftigte Entgelt nach der Entgeltgruppe, in der er eingruppiert ist. Eingruppiert ist der Beschäftigte in der Entgeltgruppe, deren Tätigkeitsmerkmalen die gesamte von ihm nicht nur vorübergehend auszuübende Tätigkeit entspricht. Nunmehr stellt sich die Frage, wie dies konkret festgestellt wird. Für diesen Vorgang haben die Tarifvertragsparteien...mehr

Das Bewertungsverfahren ist in § 12 Abs. 1 TV-L festgelegt. Ablauf des Bewertungsverfahrens Für die Bewertung einer Tätigkeit ist zudem der im Satz 2 der Protokollnotiz Nr. 1 zu § 12 Abs. 1 TV-L festgelegte, folgendermaßen lautende Grundsatz wichtig: "Jeder einzelne Arbeitsvorgang ist als solcher zu bewerten und darf dabei hinsichtlich seiner Anforderungen zeitlich nicht aufges...mehr

Die Eingruppierungsrichtlinien der Arbeitgeberverbände stellen dagegen eine einseitige Empfehlungen an ihre Mitglieder dar, die durch die im Verband organisierten Arbeitgeber aufgrund satzungsrechtlicher Vorgaben verbindlich anzuwenden sind. Somit fehlt ihnen der Sonderrechtscharakter von Tarifnormen. Im Arbeitsverhältnis erlangen diese Richtlinien durch die vertragliche Inb...mehr

Nach § 12 Abs. 1 Satz 3 TV-L bildet die "... gesamte nicht nur vorübergehend auszuübende Tätigkeit" die Eingruppierungsgrundlage. Eingruppierungsrechtlich relevante Tätigkeit Die "... gesamte Tätigkeit" bedeutet, dass es nicht zulässig ist, Teile einer Tätigkeit außer Betracht zu lassen. Auch Tätigkeiten mit nur einem geringeren Anteil an der Gesamttätigkeit fließen also in di...mehr

Die entscheidende Frage bei der Beurteilung eines Bewertungsirrtums ist, welche Bedeutung der Angabe der Vergütungsgruppe/Entgeltgruppe im Arbeitsvertrag zukommt. Hier sind 2 Möglichkeiten denkbar: Die Angabe der Vergütungsgruppe/Entgeltgruppe stellt eine eigenständige vertragliche Vereinbarung über die Wertigkeit der auszuübenden Tätigkeit dar (siehe hierzu auch Ziff. 1.2.)....mehr

Der Arbeitsplatz ist auf Grundlage des § 12 TV-L zu bewerten. Bewertet wird dabei jeder einzelne Arbeitsvorgang. Es ist somit erforderlich, dass der Bewerter die gesamte Tätigkeit, die am Arbeitsplatz anfällt, zunächst in Arbeitsvorgänge zerlegt. Praxis-Tipp Bewertet wird also nicht der abstrakte Aufgabenkreis des Beschäftigten, d. h. Sie müssen zuerst aus der auszuübende Tät...mehr

Grundlage der Eingruppierung ist die gesamte, nicht nur vorübergehend auszuübende Tätigkeit (§ 12 Abs. 1 Satz 3 TV-L). Danach bestimmt sich die tarifliche Wertigkeit und damit auch kraft Tarifautomatik die Eingruppierung in eine bestimmte Entgeltgruppe. Damit sind Inhalt und Grenzen des Direktionsrechts festgelegt. Der Arbeitgeber ist befugt, dem Arbeitnehmer jede zumutbare ...mehr

Nach § 12 Abs. 1 Satz 3 TV-L ist der Beschäftigte in der Entgeltgruppe eingruppiert, deren Tätigkeitsmerkmalen die gesamte, von dem Beschäftigten nicht nur vorübergehende auszuübende Tätigkeit entspricht. Diese Kernvorschrift für die Eingruppierung enthält den Grundsatz der Tarifautomatik. Nach der ständigen Rechtsprechung des BAG besagt der Grundsatz der Tarifautomatik Folg...mehr

Ist ein Beschäftigter der Auffassung, er sei zu niedrig eingruppiert, kann er seinen Anspruch durch eine Eingruppierungsfeststellungsklage geltend machen. In diesem Prozess hat der Beschäftigte diejenigen Tatsachen vorzubringen, die den Schluss darauf zulassen, dass die ihm übertragene Tätigkeit die Merkmale der von ihm in Anspruch genommenen Entgeltgruppe erfüllt.[1] Hierbe...mehr

Angesichts der Komplexität der Arbeitsplatzbewertung kann es sich empfehlen, die Eingruppierung einer ständigen Bewertungskommission zu übertragen. Das Ergebnis der Bewertung durch die Kommission ist ein nicht justiziabler, arbeitgeberinterner Vorgang. Entscheidend ist, ob und inwieweit der Arbeitgeber sich das Ergebnis zu eigen macht. Kommt der Arbeitgeber zum Ergebnis, dass...mehr

In vielen Aufgabenbereichen werden gleiche Tätigkeiten sowohl von Beschäftigten wie von Beamten ausgeübt. Der Beschäftigte vergleicht deshalb oft seine Entgeltgruppe mit der Besoldungsgruppe eines Beamten. Bereits in seinem Urteil vom 18.11.1975[1] hat das BAG den Anspruch des Klägers, der sich auf vergleichbare Beamte berufen hatte, als unbegründet zurückgewiesen, weil im Be...mehr

Überträgt der Arbeitgeber dem Beschäftigten eine tariflich höher bewertete Tätigkeit auf Dauer, ist der Beschäftigte mit dem Tag der Übertragung der höherwertigen Tätigkeit automatisch in die höhere Entgeltgruppe eingruppiert.[1] Dies folgt aus dem Grundsatz der Tarifautomatik. Im Arbeitsvertrag ist in diesem Fall eine Änderung hinsichtlich der vom Beschäftigten geschuldeten...mehr

Enthält ein Tätigkeitsmerkmal nur eine Funktionsbezeichnung (z. B. Leiter von Kassen, Vorsteher von Kanzleien), so sind alle zu dieser Funktion gehörenden Arbeitsvorgänge pauschal bewertet. Somit ist es nicht nötig, den zeitlichen Anteil jeder Einzeltätigkeit zu ermitteln, sondern alle zu diesem Aufgabenbereich gehörenden Einzeltätigkeiten sind zu einem Arbeitsvorgang zusamm...mehr

Bei Tätigkeitsmerkmalen mit mehreren Anforderungen muss gemäß § 12 Abs. 2 Satz 4 TV-L jede Anforderung in dem für die Bewertung der gesamten Tätigkeit geforderten zeitlichen Maß erfüllt sein. Eine Differenzierung danach, zu welchem zeitlichen Anteil innerhalb eines Arbeitsvorgangs die Anforderungen erfüllt werden, ist unzulässig. Anforderungen, die durch den Arbeitsvorgang e...mehr

In den letzten Jahrzehnten hat sich hierfür ein mehrstufiges Verfahren etabliert, das in allen seinen Facetten nicht unmittelbar der Tarifnorm entnommen werden kann. Es hat seinen Ursprung in der insoweit inhaltsgleichen Vorgängernorm § 22 Abs. 2 BAT/BAT-O und der zu dieser Norm und zu § 12 TV-L ergangenen jahrzehntelangen Rechtsprechung sowie der dazu getroffenen arbeitgebe...mehr

Für die Frage einer zutreffenden Eingruppierung kommt es auch nicht auf die Durchführung und das Ergebnis einer sog. analytischen Stellenbewertung an. In dieser werden die Tätigkeiten nach einzelnen Anforderungsarten wie z. B. Können, Erfahrung, geistige und körperliche Belastbarkeit, Grad der Selbstständigkeit, Grad der Verantwortung etc. gegliedert. So hat das BAG klargest...mehr

Die Eingruppierung eines Beschäftigten in eine Entgeltgruppe durch den Arbeitgeber ist tarifrechtlich nichts anderes als die Äußerung einer Rechtsmeinung. So darf ein Arbeitgeber eine fehlerhafte Rechtsauffassung gegenüber seinem Arbeitnehmer jederzeit berichtigen.[1] In einer Tätigkeitsbewertung legt die personalbearbeitende Stelle fest, welche Tätigkeitsmerkmale nach ihrer...mehr

Das BAG definiert den Arbeitsvorgang wie folgt: Maßgebend für die Bestimmung eines Arbeitsvorgangs ist das Arbeitsergebnis. Die tarifliche Wertigkeit der verschiedenen Einzeltätigkeiten oder Arbeitsschritte bleiben dabei zunächst außer Betracht. Erst nachdem der Arbeitsvorgang bestimmt ist, ist dieser anhand des in Anspruch genommenen Tätigkeitsmerkmals zu bewerten. Bei der Z...mehr

Das Aufspaltungsverbot ist im letzten Satz der Protokollnotiz Nr. 1 zu § 12 Abs. 1 TV-L mit folgendem Wortlaut geregelt: "Jeder einzelne Arbeitsvorgang ist als solcher zu bewerten und darf hinsichtlich der Anforderungen zeitlich nicht aufgespalten werden." Da das BAG seine ganz frühere Auffassung, dass Teiltätigkeiten, die aufgrund ihrer Wertigkeit verschiedenen Vergütungsgrup...mehr

Bevor auf einzelne Regelungen zum Eingruppierungsrecht eingegangen wird, zunächst die beispielhafte, an der Praxis orientierte Beschreibung eines Antrages auf Höhergruppierung: Praxis-Beispiel Beispiel 1 Herr F. ist Sekretär an einer von der katholischen Kirche getragenen Schule und erhält Entgelt aus EG 5. Im Rahmen eines Mitarbeitergespräches zwischen dem Schulleiter Herrn M...mehr

Nach der ständigen Rechtsprechung des BAG erstreckt sich das Direktionsrecht des Arbeitgebers im öffentlichen Dienst auf alle Tätigkeiten, die die Merkmale der Entgeltgruppe erfüllen, für die der Arbeitnehmer eingestellt worden ist. Danach können dem Arbeitnehmer grundsätzlich auch andere Tätigkeiten zugewiesen werden, soweit sie den Merkmalen dieser Entgeltgruppe entspreche...mehr

In Ergänzung einer Arbeitsplatzbeschreibung bzw. als konkreter Nachweis der auszuübenden Tätigkeiten haben sich in der Praxis – vorrangig für den Verwaltungsbereich – Arbeitsaufzeichnungen als geeignetes Instrument erwiesen. Durch Arbeitsaufzeichnungen lassen sich insbesondere die Zeitanteile eines Arbeitsvorganges konkret bestimmen. Praxis-Tipp Die Arbeitsplatzbeschreibung w...mehr

Kann bei einer Einzelbewertung das Vorliegen einer tariflichen Anforderung nicht festgestellt werden, ist zu prüfen, ob das Tätigkeitsmerkmal durch eine zusammenfassende Betrachtung aller infrage kommenden Arbeitsvorgänge bejaht werden kann, § 12 Abs. 1 Satz 5 TV-L. Einige Tätigkeitsmerkmale der Entgeltordnung enthalten Anforderungen, die nach der Natur der Sache bzw. nach ih...mehr

Die Entgeltgruppenbetrachtung kommt bei Mischtätigkeiten (siehe auch Ziff. 2.4.1) zur Anwendung. Sie erfolgt unabhängig davon, welchen Teilen, Anschnitten oder Unterabschnitten der Entgeltordnung die Arbeitsvorgänge zugeordnet sind. Die Rechtsgrundlage bildet § 12 Abs. 1 Satz 4 TV-L und die darauf basierende Rechtsprechung durch das BAG.[1] Prüfschema Entgeltgruppenbetrachtun...mehr

Mit Ausnahme einiger weniger Tätigkeitsmerkmale in Teil II Abschn. 8 (Beschäftigte im Fremdsprachendienst) – sind Einarbeitungszeiten , die zu einer niedrigeren Eingruppierung in dieser Zeit führen, in der Entgeltordnung nicht enthalten. Die Beschäftigten sind von Anfang an der zutreffenden Entgeltgruppe zuzuordnen. Rechtswidrig ist die Personalpraxis, dass ein Beschäftigter ...mehr

Nach der Protokollnotiz Nr. 1 zu § 12 Abs. 1 TV-L sind die Arbeitsvorgänge wie folgt definiert: Zitat Arbeitsvorgänge sind Arbeitsleistungen (einschließlich Zusammenhangsarbeiten), die, bezogen auf den Aufgabenkreis des/der Beschäftigten, zu einem bei natürlicher Betrachtung abgrenzbaren Arbeitsergebnis führen (z. B. unterschriftsreife Bearbeitung eines Aktenvorgangs, eines Wi...mehr

Nach der Bewertung der einzelnen Arbeitsvorgänge sowie nach einer evtl. vorgenommenen zusammenfassenden Beurteilung ist als nächster Schritt festzustellen, welche Eingruppierungsnorm (Tätigkeitsmerkmal) der bewertete Aufgabenbereich erfüllt. Hierzu bestimmt § 12 Abs. 1 Satz 4 TV-L: "Die gesamte auszuübende Tätigkeit entspricht den Tätigkeitsmerkmalen einer Entgeltgruppe, wenn...mehr

In diesem Zusammenhang stellt sich jedoch die Frage, ob unterschiedliche Entgeltverläufe in den Entgeltgruppen eine übergreifende und entgeltwirksame Zuweisung rechtfertigen können. Praxis-Beispiel Dem Beschäftigten, der in der ‹großen› Entgeltgruppe 9 Fg. 2 eingruppiert ist, sollen Tätigkeiten der sog. ‹kleinen› Entgeltgruppe 9 Fg. 3 zugewiesen werden. Die ‹kleine› Entgeltgr...mehr

Zusammenfassung Überblick Mit den in der Regel alle zwei Jahre stattfindenden Tarifverhandlungen werden – häufig rückwirkend – die Entgelte erhöht und teilweise auch Einmalzahlungen vereinbart. Im nachfolgenden Beitrag erhalten Sie eine Anleitung zur korrekten Umsetzung von Tariferhöhungen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Änderungstarifverträge zum TV-L 1 Tarifänderung...mehr

Zum 1.7.2026 wird die Zulage für ständige Wechselschichtarbeit gemäß § 8 Abs. 7 Satz 1 TV-L – von bisher 105 EUR monatlich – auf 200 EUR monatlich angehoben. Die Zulage für nicht ständige Wechselschichtarbeit gemäß § 8 Abs. 7 Satz 2 TV-L erhöht sich – von bisher 0,63 EUR – auf 1,19 EUR pro Stunde. Die Zulage für ständige Schichtarbeit gemäß § 8 Abs. 8 Satz 1 TV-L wird – von ...mehr

Überblick Mit den in der Regel alle zwei Jahre stattfindenden Tarifverhandlungen werden – häufig rückwirkend – die Entgelte erhöht und teilweise auch Einmalzahlungen vereinbart. Im nachfolgenden Beitrag erhalten Sie eine Anleitung zur korrekten Umsetzung von Tariferhöhungen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Änderungstarifverträge zum TV-Lmehr

Da die Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L an das Tabellenentgelt des Beschäftigten anknüpft, erhöht sich die Jahressonderzahlung mittelbar wegen des durch eine Tariferhöhung gestiegenen Tabellenentgelts.mehr

Dynamisch ausgestaltet sind insbesondere die nachfolgend aufgelisteten Entgeltbestandteile. Sie erhöhen sich bei einer Tariferhöhung grundsätzlich um denselben Prozentsatz, um den sich das Tabellenentgelt erhöht. Aufgrund der Kombination aus prozentualer Erhöhung und "Mindesterhöhungsbetrag" zum 1.4.2026 haben die Tarifvertragsparteien festgelegt, zum 1.4.2026 die dynamische...mehr

Seit Inkrafttreten des TV-L am 1.11.2006 finden in der Regel alle zwei Jahre Tarifverhandlungen statt. Eine kleine Besonderheit hinsichtlich der Laufzeit bzw. der Möglichkeit der Kündigung besteht im Tarifabschluss 2026. Die tariflichen Regelungen sind nicht nach 24, sondern nach 27 Monaten kündbar. Die erste Kündigungsmöglichkeit für die Entgelte besteht damit zum 31.1.2028....mehr

Die Entgeltsteigerungen im TV-L werden in der Regel in Form einer prozentualen Erhöhung des Tabellenentgelts vereinbart. Die Besonderheit in der Tarifrunde des Jahres 2026 ist die Vereinbarung eines Mindesterhöhungsbetrages. Hinweis Ein "Mindesterhöhungsbetrag" ist von einem "Sockelbetrag" zu unterscheiden. Bei einem Sockelbetrag werden zunächst alle Tabellenentgelte um einen...mehr

In der aktuellen Tarifrunde 2026 wurden keine Einmalzahlungen vereinbart.mehr

Bei Urlaub oder Krankheit werden die in Monatsbeträgen festgelegten Entgeltbestandteile weitergezahlt. Entgeltbestandteile, die nicht in Monatsbeträge festgelegt sind, werden nach dem Durchschnittsbetrag der letzten drei Kalendermonate vor dem Ereignis fortgezahlt (Näheres siehe Beitrag Entgelt, Ziffer 7 Entgelt bei Krankheit, Urlaub und Arbeitsbefreiung). Eine Besonderheit b...mehr

Bestimmte Zulagen oder Einmalzahlungen berechnen sich aus dem Unterschiedsbetrag zwischen den Stufenbeträgen verschiedener Entgeltgruppen oder aus einem festen Prozentsatz eines bestimmten Tabellenentgeltbetrags. Diese Zulagen oder Einmalzahlungen verändern sich bei einer Tariferhöhung "automatisch", weil sich die zugrunde liegenden Werte durch die Tariferhöhung verändern. D...mehr

2.1 Einmalzahlungen In der aktuellen Tarifrunde 2026 wurden keine Einmalzahlungen vereinbart. 2.2 Erhöhung Tabellenentgelt Die Entgeltsteigerungen im TV-L werden in der Regel in Form einer prozentualen Erhöhung des Tabellenentgelts vereinbart. Die Besonderheit in der Tarifrunde des Jahres 2026 ist die Vereinbarung eines Mindesterhöhungsbetrages. Hinweis Ein "Mindesterhöhungsbetr...mehr

5.1 Erhöhung der Wechselschicht- und Schichtzulage Zum 1.7.2026 wird die Zulage für ständige Wechselschichtarbeit gemäß § 8 Abs. 7 Satz 1 TV-L – von bisher 105 EUR monatlich – auf 200 EUR monatlich angehoben. Die Zulage für nicht ständige Wechselschichtarbeit gemäß § 8 Abs. 7 Satz 2 TV-L erhöht sich – von bisher 0,63 EUR – auf 1,19 EUR pro Stunde. Die Zulage für ständige Schi...mehr

Nicht dynamisch ausgestaltet sind insbesondere die nachfolgend aufgelisteten Entgeltbestandteile. Sie bleiben von Tariferhöhungen unberührt. Zulagen für ständige Schichtarbeit bzw. ständige Wechselschichtarbeit Strukturausgleich vermögenswirksame Leistungenmehr

In der Tarifrunde 2026 haben die Tarifvertragsparteien vereinbart, dass sich das Entgelt für Auszubildende, die unter den TVA-L BBiG und Pflege, TVA-L Gesundheit fallen, in drei Stufen erhöht. Für die Auszubildenden erfolgt die Erhöhung in einem Festbetrag.mehr

1 Vorbemerkung Einen kurzen Abriss über in sich abgeschlossene tarifrechtliche Veränderungen seit dem Inkrafttreten der Entgeltordnung am 1.1.2012 enthält der Beitrag "Historie der Eingruppierung". 2 Die Entgeltgruppen 1 bis 4 Die Tätigkeitsmerkmale erfassen Beschäftigte im Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und im Außendienst und haben keinen Ausbildungsbezug. Sie knü...mehr

Die nachfolgenden Entscheidungen sind, soweit sie zur EntgO VKA bzw. EntgO Bund oder zur früheren Vergütungsordnung ergangen sind, auf die EntgO TV-L übertragbar. 5.12.1 Rechtsprechung: Der akademische Zuschnitt wurde bejaht: Freilandartenschützer [1] Führt ein Angestellter im Rahmen seiner Tätigkeit eine FFH-Verträglichkeitsprüfung durch, bei welcher er die "besten einschlägig...mehr

Die nachfolgenden Entscheidungen sind, soweit sie zur EntgO VKA bzw. EntgO Bund oder zur früheren Vergütungsordnung ergangen sind, auf die EntgO TV-L übertragbar. 5.6.1.1 BAG v. 23.9.2009, 4 AZR 308/08 Vielseitige Fachkenntnisse erfordern demgegenüber eine Erweiterung des Fachwissens seinem Umfang nach. Dies kann sich beispielsweise aufgrund der Menge der anzuwendenden Vorschr...mehr

Die nachfolgenden Entscheidungen sind, soweit sie zur EntgO VKA bzw. EntgO Bund oder zur früheren Vergütungsordnung ergangen sind, auf die EntgO TV-L übertragbar. 5.7.1.1 Selbstständige Leistungen wurden bejaht: Außendienstmitarbeiter im Bezirklichen Ordnungsdienst Hamburg[1] Feststellung von Ordnungswidrigkeiten sowie Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Beendigung der Ordnung...mehr