Fachbeiträge & Kommentare zu Lärmschutz

Überblick Schreiner bzw. Tischler als Handwerksberuf haben sich auf die Holzbearbeitung und Oberflächenbehandlung von Möbeln und Bauelementen spezialisiert. Der häufigste Bau- und Werkstoff Holz war bereits in prähistorischer Zeit im Einsatz und setzt auch heute noch Maßstäbe in vielen Bereichen. Zunehmend werden jedoch auch andere Werkstoffe, wie Verbundstoffe, Kunststoffe,...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

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Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Folgende Maßnahmen an einem in Berlin belegenen Gebäude werden über dieses Programm gefördert: Verbesserung der Energieeffizienz in Form von energetischen Einzelmaßnahmen, z. B. Wärmedämmung, Fenstererneuerung, Erneuerung der Heizungstechnik (u. a. Wärmepumpe) einschließlich der unmittelbar dadurch veranlassten Maßnahmen, Einsatz von erneuerbaren Energien, z. B. Photovoltaik, ...mehr

Das Förderobjekt, an dem die Modernisierung und Erneuerung (Instandsetzung) vorgenommen werden soll, muss mindestens 3 Mietwohnungen haben. Bei stationären Pflegeeinrichtungen müssen mindestens 8 Pflegeplätze vorhanden sein. Kein Wohnungseigentum An keiner der Wohnungen des Förderobjekts darf Wohnungseigentum begründet sein. Es darf sich bei dem Mehrfamilienhaus um keinen Neu...mehr

Förderzwecke der Zuwendungen sind die Erhöhung des Gebrauchswerts von Wohnraum, die Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse, die Anpassung von Wohnraum an die Bedürfnisse älterer Menschen, die Energie- und Wassereinsparung (Schonung von Ressourcen), die Minderung von Treibhausgas-Emissionen infolge einer Modernisierung, die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien sowie die...mehr

Rz. 468 [Andere außergewöhnliche Belastungen → Zeilen 19–36] Zu den anderen außergewöhnlichen Belastungen gehören alle Aufwendungen, die die in § 33 EStG verlangten Voraussetzungen erfüllen und im EStG nicht als typisierte Einzelfälle nach §§ 33a, 33b EStG genannt sind. Rz. 469 Abzugsvoraussetzungen Ausgaben sind als (allgemeine) außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG abzu...mehr

Die Berufskrankheit Lärm (BK 2301) ist eine der häufigsten Berufskrankheiten. Prozentual werden bei der BK 2301 die meisten angezeigten Fälle auch anerkannt und haben entsprechende Rentenzahlungen zur Folge. Das zeigt deutlich, warum Lärmschutz nach wie vor eine der wichtigen Arbeitsschutzmaßnahmen ist. Gehörschädigungen durch Lärm entstehen i. d. R. über einen längeren Zeitr...mehr

Je nach Schweißverfahren muss die entsprechende PSA Schweißerschutz ausgewählt werden. Zum Schutz vor Strahlung müssen in erster Linie die Augen geschützt werden (Schweißerschutzbrille, Schweißerschutzschirm oder eine Schweißermaske). Diese schützen gleichzeitig die Augen vor Spritzern oder Splittern. Von den Verfahrensbedingungen abhängig, können weitere Maßnahmen gegen Bran...mehr

Überblick Lärmschwerhörigkeit ist eine der häufigsten Berufskrankheiten. Lärmschwerhörigkeit entsteht in den meisten Fällen durch eine lange ungeschützte Einwirkung von hohen Schallintensitäten. Die Schädigung des Gehörs ist dabei die Aufsummierung von Einzelschäden. Eine Besserung eines erreichten Schadens gibt es nicht – eine Lärmschwerhörigkeit kann nicht geheilt werden. L...mehr

Maschinen und Anlagen können Lärm verursachen. Geeignete Maßnahmen sind dann: raumakustische oder technische Maßnahmen, z. B. schallabsorbierende Decken und/oder Wände, Lärmbereiche ermitteln und kennzeichnen, ggf. Gehörschutz, Unterweisung und arbeitsmedizinische Vorsorge.mehr

Rz. 9 Wesentliche Grundlage für die Ausgestaltung von Arbeitsstätten ist die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Sie enthält einheitliche Regelungen für Industrie, Gewerbe und Handel. Der Kernsatz ist die Verpflichtung des Arbeitgebers, die Arbeitsstätte so einzurichten und zu betreiben, dass davon keine Gefährdungen für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten ausg...mehr

Die Lärmschwerhörigkeit ist die zweithäufigste anerkannte Berufskrankheit[1] und medizinisch nicht heilbar. Um Schädigungen durch die arbeitsbedingte Lärmexposition zu verhindern, ist die Einhaltung eines "höchstzulässigen Beurteilungspegels" vorgeschrieben. Bei diesem handelt es sich um den auf eine 8-stündige Expositionszeit bezogenen Pegel eines konstanten Geräuschs oder,...mehr

Schutzziel des Anhangs 3.7 ist eine Lärmbekämpfung in allen Arbeitsstätten an den Arbeitsplätzen der Arbeitsräume und in sonstigen Räumen, in denen sich Beschäftigte aufhalten. Unmittelbar auf Lärm zurückzuführende Gesundheitsschäden sollen unterbunden (Schutz gegen Lärmschwerhörigkeit, gegen Lärmstress und andere psychische Folgewirkungen) und sonstige mittelbar auf Lärm zu...mehr

Taglärmschutz Beim Taglärmschutz ist nach der Rechtsprechung auf den Schutz des Wohnens abzustellen und dabei zwischen der Nutzung der im Gebäudeinneren gelegenen Wohnräume einerseits und der Nutzung des Außenwohnbereichs andererseits zu differenzieren. Im Vordergrund des Schutzes der gebäudebezogenen Wohnnutzung steht dabei die Abwehr unzumutbarer Kommunikationsbeeinträchtig...mehr

Grundsatz Nach den gesetzlichen Vorschriften des LuftVG dürfen neue Flugplätze jeder Art nur dann gebaut und in Betrieb genommen sowie bestehende Flugplätze nur dann baulich und betrieblich geändert werden, wenn dafür ein öffentlich-rechtlicher Zulassungsbescheid vorliegt, bei dessen Erteilung auch die Lärmschutzbelange der dem Fluglärm ausgesetzten Anwohner in der Flugplatzu...mehr

Beim Flugplatzbau und -ausbau kommt dem Schutz der Nachbarschaft vor Fluglärm eine entscheidende Bedeutung zu. Deshalb ist dieser Gesichtspunkt sowohl als Genehmigungsvoraussetzung bei der sog. isolierten luftrechtlichen Genehmigung (§ 6 Abs. 2 LuftVG) als auch als Auflage im Planfeststellungsbeschluss (§ 9 Abs. 2 LuftVG) normiert. Dabei ist nach § 29b Abs. 1 Satz 2 LuftVG a...mehr

Konfliktpotenzial Mit dem Einsatz von Strahlflugzeugen ist die Zahl der Flugbewegungen seit Anfang der 60er Jahre sprunghaft angestiegen. Damit hat sich auch die Lärmsituation in der Umgebung von Flugplätzen erheblich verschärft. Heute sind Fluggastzahlen von über 30 Mio. Passagieren schon fast eine Selbstverständlichkeit für einen Internationalen Verkehrsflughafen, wobei Gro...mehr

3.4.3.1 Neue gesetzliche Regelung Bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen am 7.6.2007[1] gab es keine gesetzlich festgelegten Grenzwerte, mit denen die Zumutbarkeitsschwelle für Fluglärm festgelegt worden wäre. Die Rechtsprechung hatte häufig genug Anlass, diesen Umstand zu kritisieren.[2] Dieser Kritik hat...mehr

3.4.1 Schutzvorkehrungen Beim Flugplatzbau und -ausbau kommt dem Schutz der Nachbarschaft vor Fluglärm eine entscheidende Bedeutung zu. Deshalb ist dieser Gesichtspunkt sowohl als Genehmigungsvoraussetzung bei der sog. isolierten luftrechtlichen Genehmigung (§ 6 Abs. 2 LuftVG) als auch als Auflage im Planfeststellungsbeschluss (§ 9 Abs. 2 LuftVG) normiert. Dabei ist nach § 29...mehr

3.4.5.1 Außenwohnbereich Die Rechtsprechung geht davon aus, dass auch der Außenwohnbereich gegenüber Lärmeinwirkungen während der Tageszeit schutzwürdig ist, wenn er typischerweise tagsüber dem Aufenthalt und der Erholung dient. Zum Außenwohnbereich in diesem Sinne zählen die außerhalb von Wohngebäuden vorhandenen Flächen, sofern sie nicht nur der Verschönerung des Grundstück...mehr

Der öffentlich-rechtliche Nachbarschutz ist zu fast 100 % Lärmschutz. Damit trägt das öffentliche Recht zum einen der Tatsache Rechnung, dass Lärmbelästigungen mit rund 70 % an der Spitze der nachbarschaftlichen Streitigkeiten stehen. Zum anderen lässt sich Lärm eher messen und bewerten, als andere Einwirkungen aus der Nachbarschaft. Hinweis Ausnahme: Gartengrill Die einseitig...mehr

Die gewährten Darlehen sollen insbesondere für folgende Baumaßnahmen genutzt werden: Verbesserung der Energieeffizienz eines Gebäude (z. B. Wärmedämmung an Außenwänden, Geschossdecken und Dach, Einbau von neuen Fenstern, Erneuerung der Haustechnik) Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren (z. B. Anbau eines Aufzugs, Einbau eines Treppenlifts) allgemeine Maßnahmen zur Modernisier...mehr

Zuständigkeit der OVG Für Verwaltungsstreitigkeiten über das "Anlegen, die Erweiterung oder Änderung und den Betrieb" von Verkehrsflughäfen und Verkehrslandeplätzen mit beschränktem Bauschutzbereich sind die Oberverwaltungsgerichte als erstinstanzliche Gerichte zuständig (§ 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 VwGO). Die OVG entscheiden im Rahmen dieser Zuständigkeit auch über Ansprüche au...mehr

Die neuen gesetzlichen Lärmgrenzwerte gelten nicht für alle Flugplatztypen, sondern nur für folgende Fälle: Verkehrsflughäfen mit Fluglinien- oder Pauschalflugreiseverkehr. Verkehrslandeplätze mit Fluglinien- oder Pauschalflugreiseverkehr und mit einem Verkehrsaufkommen von über 25.000 Bewegungen pro Jahr. Militärflugplätze, die dem Betrieb von Strahlflugzeugen zu dienen bestim...mehr

Gefördert werden alle Modernisierungs- und Erneuerungsmaßnahmen, die auch über die KfW-Förderprogramme Energieeffizient Sanieren – Kredit (151), Energieeffizient Sanieren – Einzelmaßnahmen (152) und Altersgerecht Umbauen Verweis auf KfW-Programme gefördert werden. Insoweit wird auf diese Programme verwiesen. Über diese Programme fördert das Land Bayern mit seinem Programm "Wohnen...mehr

Abriss Handelt es sich bei der Maßnahme um einen Neubau, gelten folgende vorbereitende Maßnahmen nicht als Vorhabenbeginn: Abriss bestehender Gebäude bzw. Flächenbereinigungen, Einebnung, Planierung, Felsabbau, Sprengungen u. a. Bodenuntersuchungen, Altlastenbereinigung und Austausch kontaminierter Böden baustellenvorbereitende Maßnahmen wie Sicherung des Grundstücks, Zufahrtswe...mehr

Die Rechtsprechung geht davon aus, dass auch der Außenwohnbereich gegenüber Lärmeinwirkungen während der Tageszeit schutzwürdig ist, wenn er typischerweise tagsüber dem Aufenthalt und der Erholung dient. Zum Außenwohnbereich in diesem Sinne zählen die außerhalb von Wohngebäuden vorhandenen Flächen, sofern sie nicht nur der Verschönerung des Grundstücks dienen, sondern in Erg...mehr

Auch den Anspruch eines Flugplatznachbarn gegen den Flugplatzunternehmer, ein von Fluglärm unzumutbar betroffenes Wohngrundstück gegen Zahlung einer Entschädigung zu übernehmen, ordnet die Rechtsprechung der Entschädigungsregelung in § 74 Abs. 2 Satz 3 VwVfG zu, obwohl in ihr von einem Übernahmeanspruch nicht die Rede ist.[1] Einen derartigen Übernahmeanspruch bejaht die Rec...mehr

Mehr Flugplätze erfasst Mit der am 7.6.2007 in Kraft getretenen Novelle des FluglG wird der Lärmschutz für die Anwohner in der Umgebung ziviler und militärischer Flugplätze wesentlich verbessert. Dies geschieht zum einen durch die Ausweitung des Kreises der vom Gesetz erfassten Flugplätze dahingehend, dass nach neuem Recht auch für größere Verkehrslandeplätze und Militärflugp...mehr

Nach ständiger Rechtsprechung haben lärmbetroffene Flugplatznachbarn einen Rechtsanspruch dahingehend, dass ihre Lärmschutzbelange mit dem ihnen zukommenden Gewicht in die planerische Abwägung der Genehmigungs- bzw. Planfeststellungsbehörde gemäß § 6 Abs. 2 und § 8 Abs. 1 LuftVG eingestellt und mit den für das Vorhaben angeführten öffentlichen Belangen zu einem Ausgleich geb...mehr

Ist die Baugenehmigung für eine genehmigungspflichtige Freizeitanlage bestandskräftig geworden oder handelt es sich um eine genehmigungsfreie Anlage, stehen als Rechtsbehelfe der Antrag auf nachträgliche Anordnungen bei der zuständigen Immissionsschutzbehörde und dessen verwaltungsgerichtliche Durchsetzung sowie die öffentlich-rechtliche und die zivilrechtliche Unterlassungskl...mehr

Direktantrag Die Förderanträge sind direkt bei der KfW-Bank zu stellen. Die notwendigen Antragsformulare und Hinweise findet man auf der Webseite der KfW: www.kfw.de/264. Kein Vorhabenbeginn Vor Antragstellung darf mit dem Vorhaben noch nicht begonnen worden sein. Als Vorhabenbeginn bzw. nicht Vorhabenbeginn werden folgende Punkte angesehen:mehr

Bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen am 7.6.2007[1] gab es keine gesetzlich festgelegten Grenzwerte, mit denen die Zumutbarkeitsschwelle für Fluglärm festgelegt worden wäre. Die Rechtsprechung hatte häufig genug Anlass, diesen Umstand zu kritisieren.[2] Dieser Kritik hat der Gesetzgeber nunmehr Rechnung...mehr

Förderung von Gemeinschaftseigentum Dieses Programm fördert alle Baumaßnahmen am Gemeinschaftseigentum. Hier kann es sich insbesondere um folgende Maßnahmen handeln: Verbesserung der Energieeffizienz eines Gebäudes (z. B. Wärmedämmung an Außenwänden, Geschossdecken und Dach, Einbau von neuen Fenstern, Erneuerung der Haustechnik) Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren (z. B. An...mehr

Sind an einem Wohngebäude bauliche Schallschutzmaßnahmen "untunlich oder mit dem Vorhaben unvereinbar", wie das Gesetz es formuliert, tritt nach der Rechtsprechung als Surrogat an die Stelle der nicht realisierbaren technischen Schallschutzmaßnahmen ebenso, wie beim Außenwohnbereich, ein Entschädigungsanspruch des betroffenen Grundstückseigentümers gegen den Flugplatzunterne...mehr

Für den möglichen Wertverlust eines Wohngrundstücks, der trotz baulicher Schallschutzmaßnahmen und einer Entschädigung für die Verlärmung des Außenwohnbereichs verbleibt, kann nach der Rechtsprechung keine Entschädigung verlangt werden, weil ein derartiger Wertverlust von vornherein nicht in den Anwendungsbereich des § 74 Abs. 2 Satz 3 VwVfG fällt. Ein solcher Wertverlust is...mehr

Grundsatz Das öffentlich-rechtliche Verfahren der Zulassung von Flugplätzen nach den Vorschriften des LuftVG zeichnet sich durch eine Art Doppelgleisigkeit in dem Sinne aus, dass für den Bau neuer und die wesentliche bauliche Änderung bestehender Flugplätze immer eine luftverkehrsrechtliche Genehmigung nach § 6 LuftVG erforderlich ist und für den Bau neuer und die wesentliche...mehr

Differenzierung Bei der Verfahrensbeteiligung von privaten Flugplatznachbarn und vorhabenbetroffenen Gemeinden ist zwischen der Zulassung durch luftrechtliche Genehmigung und anschließende Planfeststellung von Flughäfen und Landeplätzen mit beschränktem Bauschutzbereich einerseits und der Zulassung durch sog. isolierte Genehmigung ohne anschließende Planfeststellung von ander...mehr

Rechtsfolgen der Bestandskraft Ist ein Planfeststellungsbeschluss etwa nach Ausschöpfung des Rechtswegs unanfechtbar geworden, sind nach § 9 Abs. 3 und § 11 LuftVG i.V. mit § 14 BImSchG Beseitigungs- und Änderungsansprüche jeglicher Art gegenüber einem planfestgestellten Flugplatz ausgeschlossen. Diese Vorschriften ergänzt § 75 Abs. 2 Satz 1 VwVfG dahingehend, dass auch Anspr...mehr

Die verfahrensmäßige Ausgestaltung der öffentlich-rechtlichen Zulassung richtet sich nach der Art der Flugplätze, die nach § 6 Abs. 1 Satz 1 LuftVG abschließend definiert werden. Diese gesetzliche Vorschrift unterscheidet folgende drei Arten von Flugplätzen: Zum einen Flughäfen, das sind nach § 38 Abs. 1 Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO)[1] Flugplätze, die nach Art un...mehr

Grundsatz Einen Erstattungsanspruch für erhöhte bauliche Schallschutzmaßnahmen etwa in Form von Schallschutzfenstern gewährt das FluglG nur für mit Wohngebäuden oder schutzbedürftigen Einrichtungen bebaute Grundstücke, die in der Tag-Schutzzone 1 oder in der Nachtschutzzone liegen (§ 9 Abs. 1 und 2 FluglG). Voraussetzung ist, dass die Grundstücke bei der Festsetzung eines Lär...mehr

Bei der Neuanlage oder der wesentlichen baulichen Erweiterung von Flugplätzen der oben genannten Art differenziert der Gesetzgeber in § 2 Abs. 2 FluglG zwischen zivilen Flugplätzen einerseits und militärischen Flugplätzen andererseits mit jeweils unterschiedlichen Lärmgrenzwerten.mehr

Maßnahmen Gefördert werden alle Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen im Wohnungsbestand, die zu einer Gebrauchswertverbesserung und/oder Gebrauchswertwiederherstellung führen. Dazu kommen noch energetische Verbesserungen des Objekts. Insbesondere folgende Maßnahmen werden gefördert: Erneuerung der Elektro- und Wasserversorgung Dämmung der Wände, Decken und Dachflächen A...mehr

Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts[1] konkretisiert die SportanlagenlärmschutzVO die Anforderungen, die sich unter dem Aspekt des Lärmschutzes für die Errichtung und den Betrieb von Sportanlagen aus der immissionsschutzrechtlichen Grundpflicht ergeben, nach dem Stand der Technik vermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen i. S. v. § 3 Abs. 1 BImSchG zu verhin...mehr

Schon im Mittelalter war es Brauch, wegen der beengten Raumverhältnisse innerhalb der Städte Gebäude in geschlossener Bauweise zu errichten. Bei dieser Bauweise stoßen zwei auf verschiedenen Grundstücken errichtete Häuser aneinander. Hat jedes dieser Häuser eine eigene, unmittelbar an der Grenze zum Nachbargrundstück gebaute Abschlusswand, dann handelt es sich um eine Grenzwa...mehr

Bei Schank- und Speisewirtschaften kommen sowohl nachträgliche Auflagen nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 GastG zum Schutz der Wohnnachbarschaft vor Lärm- und Geruchsbelästigungen als auch Sperrzeitregelungen in Form von Sperrzeitverlängerungen nach § 18 GastG zum Schutz vor Lärmbelästigungen in Betracht. Beide Handlungsmöglichkeiten stehen nach der Rechtsprechung alternativ zur Verfügu...mehr

Rz. 31 [Autor/Stand] Gemäß § 21 Abs. 1 BewG wird der Einheitswert allgemein in Zeitabständen von je sechs Jahren festgestellt. Der letzte tatsächliche Hauptfeststellungszeitpunkt war der 1.1.1964. Seit diesem Zeitpunkt wurde seitens der Finanzverwaltung keine Hauptfeststellung mehr durchgeführt. Dies beruht auf Art. 2 Abs. 1 Satz 3 BewÄndG 1965 i.d.F. des Art. 2 des Gesetzes...mehr

1 Leitsatz Bei der Überplanung einer Gemengelage aus Wohnbebauung und Sportanlage darf zur Bewältigung des Nutzungskonflikts unter Rückgriff auf die Immissionsrichtwerte der 18. BImSchV ein Mittelwert gebildet werden. Im Wege einer Feinsteuerung können Überschreitungen des Mittelwerts nach Maßgabe der Umstände des Einzelfalls den vom Lärm betroffenen Anwohnern zumutbar sein. 2 ...mehr