Fachbeiträge & Kommentare zu Lärmschutz

Im Folgenden werden Maßnahmen vorgestellt, die einen Wechsel des Arbeitsverfahrens bzw. den Ersatz von Maschinenteilen erfordern. Diese Maßnahmen sind für den Betreiber aber nicht immer anwendbar, da wirtschaftliche Aspekte, maschinelle Voraussetzungen und betriebliche Anforderungen berücksichtigt werden müssen. Um eine effektive Lärmminderung erreichen zu können, müssen Maßn...mehr

Neben der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung und der Arbeitsstättenverordnung gibt es weitere Gesetze, Verordnungen und Richtlinien, die sich mit dem Thema Lärm befassen. Ihre Inhalte sind jedoch auf bestimmte Themenbereiche wie z. B. das Inverkehrbringen von Maschinen ausgerichtet, sodass sie an dieser Stelle nur kurz dargestellt werden: EG-Richtlinie "Lärm" (2003/...mehr

Die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV) ist am 9.3.2007 in Kraft getreten.[1] Sie ist die nationale Umsetzung der beiden EG-Richtlinien "Lärm" (2003/10/EG) und "Vibrationen" (2002/44/EG). Der Arbeitgeber muss nach § 3 "Gefährdungsbeurteilung" unabhängig von der Zahl der Beschäftigten feststellen, ob die Beschäftigten Lärm oder Vibrationen ausg...mehr

Gesetzmäßigkeiten der Schallausbreitung bestimmen die Zusammenhänge zwischen Schallemission und -immission. Grundsätzlich wird dabei unterschieden zwischen der Ausbreitung von Luftschall, Körperschall und der Schallausbreitung bei Rohrleitungen. Bei der Schallausbreitung von Luftschall in Räumen überlagert sich dem Direktschallfeld der Schallquelle ein Raumschallfeld, welches...mehr

Bei der Schallwahrnehmung beim Menschen wird der Schall von der Ohrmuschel eingefangen. Über den äußeren Gehörgang gelangt der Schall zum Trommelfell und versetzt dieses in Schwingungen. Die winzigen Gehörknöchelchen Hammer, Amboss und Steigbügel (kleinster Knochen des Menschen; nur halb so groß wie ein Reiskorn) nehmen die Schwingungen auf. Der Steigbügel überträgt die Schw...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 17.5.2024 der Verordnung der Bundesregierung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Europameisterschaft der Männer 2024 zugestimmt. Die Verordnung soll öffentliche TV-Übertragungen auch zu späteren Anstoßzeiten möglich machen. Die Verordnung erklärt die Sportanlagenlärmschutzverordnung, die n...mehr

Rdn 2164 Literaturhinweise: Brenner, Die Rolle der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt im OWI-Verfahren unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten, DAR 2023, 670 Burhoff, Rechtsprechungsübersicht zur Geschwindigkeitsüberschreitung (2016 – 2020) – Teil 1, VA 2021, 53 ders., Rechtsprechungsübersicht zur Geschwindigkeitsüberschreitung (2016 – 2020) – Teil 2, VA 2021, 73 ders....mehr

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Überblick Schreiner bzw. Tischler als Handwerksberuf haben sich auf die Holzbearbeitung und Oberflächenbehandlung von Möbeln und Bauelementen spezialisiert. Der häufigste Bau- und Werkstoff Holz war bereits in prähistorischer Zeit im Einsatz und setzt auch heute noch Maßstäbe in vielen Bereichen. Zunehmend werden jedoch auch andere Werkstoffe, wie Verbundstoffe, Kunststoffe,...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Rz. 108 Muster 7.4: Klage auf Schadensersatz bei Werklieferungsvertrag Muster 7.4: Klage auf Schadensersatz bei Werklieferungsvertrag An das Landgericht _________________________ – Kammer für Handelssachen – Klage in Sachen der Firma _________________________ GmbH & Co. KG, gesetzlich vertreten durch die _________________________ Verwaltungs- GmbH, diese vertreten durch ihren Geschäf...mehr

Folgende Maßnahmen an einem in Berlin belegenen Gebäude werden über dieses Programm gefördert: Verbesserung der Energieeffizienz in Form von energetischen Einzelmaßnahmen, z. B. Wärmedämmung, Fenstererneuerung, Erneuerung der Heizungstechnik (u. a. Wärmepumpe) einschließlich der unmittelbar dadurch veranlassten Maßnahmen, Einsatz von erneuerbaren Energien, z. B. Photovoltaik, ...mehr

Das Förderobjekt, an dem die Modernisierung und Erneuerung (Instandsetzung) vorgenommen werden soll, muss mindestens 3 Mietwohnungen haben. Bei stationären Pflegeeinrichtungen müssen mindestens 8 Pflegeplätze vorhanden sein. Kein Wohnungseigentum An keiner der Wohnungen des Förderobjekts darf Wohnungseigentum begründet sein. Es darf sich bei dem Mehrfamilienhaus um keinen Neu...mehr

Förderzwecke der Zuwendungen sind die Erhöhung des Gebrauchswerts von Wohnraum, die Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse, die Anpassung von Wohnraum an die Bedürfnisse älterer Menschen, die Energie- und Wassereinsparung (Schonung von Ressourcen), die Minderung von Treibhausgas-Emissionen infolge einer Modernisierung, die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien sowie die...mehr

Rz. 468 [Andere außergewöhnliche Belastungen → Zeilen 19–36] Zu den anderen außergewöhnlichen Belastungen gehören alle Aufwendungen, die die in § 33 EStG verlangten Voraussetzungen erfüllen und im EStG nicht als typisierte Einzelfälle nach §§ 33a, 33b EStG genannt sind. Rz. 469 Abzugsvoraussetzungen Ausgaben sind als (allgemeine) außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG abzu...mehr

Je nach Schweißverfahren muss die entsprechende PSA Schweißerschutz ausgewählt werden. Zum Schutz vor Strahlung müssen in erster Linie die Augen geschützt werden (Schweißerschutzbrille, Schweißerschutzschirm oder eine Schweißermaske). Diese schützen gleichzeitig die Augen vor Spritzern oder Splittern. Von den Verfahrensbedingungen abhängig, können weitere Maßnahmen gegen Bran...mehr

Maschinen und Anlagen können Lärm verursachen. Geeignete Maßnahmen sind dann: raumakustische oder technische Maßnahmen, z. B. schallabsorbierende Decken und/oder Wände, Lärmbereiche ermitteln und kennzeichnen, ggf. Gehörschutz, Unterweisung und arbeitsmedizinische Vorsorge.mehr

Anstelle des "normalen" Verfahrens der Modernisierungsankündigung nach §§ 555c ff. BGB kann der Vermieter auch ein sogenanntes vereinfachtes Verfahren für die Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen gemäß § 559c BGB wählen. Es gilt für kleinere Modernisierungsmaßnahmen von bis zu 10.000 EUR pro Wohnung. Sofern die Kosten für die Modernisierungsmaßnahme diesen Betrag nicht ...mehr

Rz. 9 Wesentliche Grundlage für die Ausgestaltung von Arbeitsstätten ist die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Sie enthält einheitliche Regelungen für Industrie, Gewerbe und Handel. Der Kernsatz ist die Verpflichtung des Arbeitgebers, die Arbeitsstätte so einzurichten und zu betreiben, dass davon keine Gefährdungen für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten ausg...mehr

Die Lärmschwerhörigkeit ist die zweithäufigste anerkannte Berufskrankheit[1] und medizinisch nicht heilbar. Um Schädigungen durch die arbeitsbedingte Lärmexposition zu verhindern, ist die Einhaltung eines "höchstzulässigen Beurteilungspegels" vorgeschrieben. Bei diesem handelt es sich um den auf eine 8-stündige Expositionszeit bezogenen Pegel eines konstanten Geräuschs oder,...mehr

Förderung von Gemeinschaftseigentum Dieses Programm fördert alle Baumaßnahmen am Gemeinschaftseigentum. Hier kann es sich insbesondere um folgende Maßnahmen handeln: Verbesserung der Energieeffizienz eines Gebäudes (z. B. Wärmedämmung an Außenwänden, Geschossdecken und Dach, Einbau von neuen Fenstern, Erneuerung der Haustechnik) Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren (z. B. An...mehr

Direktantrag Die Förderanträge sind direkt bei der KfW-Bank zu stellen. Die notwendigen Antragsformulare und Hinweise findet man auf der Webseite der KfW: www.kfw.de/264. Kein Vorhabenbeginn Vor Antragstellung darf mit dem Vorhaben noch nicht begonnen worden sein. Als Vorhabenbeginn bzw. nicht Vorhabenbeginn werden folgende Punkte angesehen:mehr

KfW- und IFB-Programme Für Maßnahmen in Verbindung mit der Bundesförderung für Effiziente Gebäude (BEG) bietet die IFB folgende Darlehen an: IFB-Modernisierungsdarlehen (Standard) bis maximal 25.000 EUR IFB-Modernisierungsdarlehen Energie bis maximal 35.000 EUR KFW-Altersgerecht Umbauen (Programm 159) bis maximal 25.000 EUR Die Programme können mit den IFB-Zuschüssen aus den Prog...mehr

Die gewährten Darlehen sollen insbesondere für folgende Baumaßnahmen genutzt werden: Verbesserung der Energieeffizienz eines Gebäude (z. B. Wärmedämmung an Außenwänden, Geschossdecken und Dach, Einbau von neuen Fenstern, Erneuerung der Haustechnik) Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren (z. B. Anbau eines Aufzugs, Einbau eines Treppenlifts) allgemeine Maßnahmen zur Modernisier...mehr

Gefördert werden alle Modernisierungs- und Erneuerungsmaßnahmen, die auch über die KfW-Förderprogramme Energieeffizient Sanieren – Kredit (151), Energieeffizient Sanieren – Einzelmaßnahmen (152) und Altersgerecht Umbauen Verweis auf KfW-Programme gefördert werden. Insoweit wird auf diese Programme verwiesen. Über diese Programme fördert das Land Bayern mit seinem Programm "Wohnen...mehr

Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts[1] konkretisiert die SportanlagenlärmschutzVO die Anforderungen, die sich unter dem Aspekt des Lärmschutzes für die Errichtung und den Betrieb von Sportanlagen aus der immissionsschutzrechtlichen Grundpflicht ergeben, nach dem Stand der Technik vermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen i. S. v. § 3 Abs. 1 BImSchG zu verhin...mehr

Maßnahmen Gefördert werden alle Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen im Wohnungsbestand, die zu einer Gebrauchswertverbesserung und/oder Gebrauchswertwiederherstellung führen. Dazu kommen noch energetische Verbesserungen des Objekts. Insbesondere folgende Maßnahmen werden gefördert: Erneuerung der Elektro- und Wasserversorgung Dämmung der Wände, Decken und Dachflächen A...mehr

Rz. 31 [Autor/Stand] Gemäß § 21 Abs. 1 BewG wird der Einheitswert allgemein in Zeitabständen von je sechs Jahren festgestellt. Der letzte tatsächliche Hauptfeststellungszeitpunkt war der 1.1.1964. Seit diesem Zeitpunkt wurde seitens der Finanzverwaltung keine Hauptfeststellung mehr durchgeführt. Dies beruht auf Art. 2 Abs. 1 Satz 3 BewÄndG 1965 i.d.F. des Art. 2 des Gesetzes...mehr

Rz. 24 Die Rechtsprechung hat sich auch mit der Bedeutung des Zusatzschildes "werktags" auseinandergesetzt (dazu Metz, NZV 2018, 60, 61 f.). Sie geht davon aus, dass das ggf. gem. § 39 Abs. 3 StVO bei einer Geschwindigkeitsbeschränkung angebrachte Zusatzschild "werktags von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr" (Zeichen 1042–31 der StVO) wie ein "nur" zu lesen ist und daher an einem Samst...mehr

Rz. 7 Verkehrsüberwachung durch örtliche Ordnungsbehörden und Polizeibehörden Erl. d. Ministerium des Innern und für Sport v. 5. 2. 2015 (StAnz. S. 182) 1. Ziele der Verkehrsüberwachung: Verkehrsüberwachung ist eine hoheitliche Aufgabe der Gefahrenabwehr sowie der Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten, die durch Polizeibehörden und allgemeine Ordnungsbehörden w...mehr

Rz. 5 Dienstanweisung Verkehrsüberwachung mit Geschwindigkeits-, Abstands- und Rotlichtmessverfahren Stand vom: Version V2/18.1.2021mehr

Rz. 455 [Andere außergewöhnliche Belastungen → Zeilen 31–35] Zu den anderen außergewöhnlichen Belastungen gehören alle Aufwendungen, die die in § 33 EStG verlangten Voraussetzungen erfüllen und im EStG nicht als typisierte Einzelfälle nach §§ 33a, 33b EStG genannt sind. Rz. 456 Abzugsvoraussetzungen Ausgaben sind als (allgemeine) außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG abzu...mehr

Lärm Akustische Raumgestaltung ist in Schulen ein deutlich unterschätztes Thema. Schule ist ein Kommunikationsort, und weil so viele (junge) Menschen sich in den Räumen aufhalten, sind hohe Schalldruckpegel unvermeidlich und erreichen gelegentlich sogar die Schwellen für gehörschädigenden Lärm (80 bzw. 85 dB(A). Um hinreichende Arbeitsbedingungen für Lehrer (und auch für Schül...mehr

Rz. 80 Arbeitsmittel s. § 9 EStG Rz. 221ff. Asylgewährung s. § 9 EStG Rz. 265 Aufsichtsrat Arbeitnehmer, die als Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat einer AG gewählt werden, müssen sich vielfach vor ihrer Benennung als Kandidat für die Wahl dazu verpflichten, im Fall ihrer Wahl einen Teil der Aufsichtsratstantiemen an bestimmte betriebliche oder außerbetriebliche (gewerksch...mehr

Umweltschutz zielt auf die Erhaltung der natürlichen Systemabläufe, die insbesondere durch die Einwirkungen der Industriegesellschaft auf die Natur beeinträchtigt werden. Die Umweltleistungen (auch Umweltaspekte genannt) eines Unternehmens sind: die Ressourceninanspruchnahme (z. B. Rohstoff-, Energie- und Wasserverbrauch), Emissionen (z. B. in Luft, Wasser oder Boden und Lär...mehr

Bei den Fehlerarten wird nach den Ursachen für Fehler gesucht. Viele Fehlerarten sind sowohl durch Personenfaktoren als auch durch Faktoren außerhalb der Person verursacht. Fehlerursachen innerhalb der Person lassen sich einteilen in: Physiologische und biologische Faktoren Dazu zählen die körperliche Ausstattung des Menschen sowie das aktuelle Befinden. Müdigkeit kann z. B. zu...mehr

Rz. 461 [Andere außergewöhnliche Belastungen → Zeilen 31–35] Zu den anderen außergewöhnlichen Belastungen gehören alle Aufwendungen, die die in § 33 EStG verlangten Voraussetzungen erfüllen und im EStG nicht als typisierte Einzelfälle nach §§ 33a, 33b EStG genannt sind. Rz. 462 Abzugsvoraussetzungen Ausgaben sind als (allgemeine) außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG abzu...mehr

Mitwirkung bei der Analyse und Beurteilung von Gefährdungen bei Herstellung von Werkzeugen, Formen, Vorrichtungen und Instrumenten möglichst gemeinsam mit dem Betriebsarzt und Ableitung präventiver Maßnahmen, Hinweise zur Kombination bzw. zum Wechsel verschiedenartiger Aufgaben mit unterschiedlichen Anforderungen (Planen, Dateneingabe, Kontrollieren), Beratung bei Auswahl und ...mehr

Rz. 36 Unbeachtlich sind Verkehrszeichen nur in den seltenen Fällen ihrer Nichtigkeit (OLG Hamm zfs 2011, 107; OLG Celle DAR 2011, 597). Sie müssen aber so angebracht sein, dass der Kraftfahrer ihre Bedeutung mit nur einem beiläufigen Blick erfassen kann (BVerwG DAR 2008, 656; OLG Jena DAR 2011, 37). War dies nicht der Fall, sind sie ebenso unwirksam, wie wenn sie teilweise ...mehr

Rz. 34 Eine unzweckmäßig oder gar einen Irrtum begünstigende Gestaltung von Verkehrszeichen führt noch nicht zu ihrer Nichtigkeit. Allerdings kann dies u.U. den Schuldvorwurf gänzlich entfallen lassen, wird ihn aber zumindest mindern (OLG Jena DAR 2011, 37). Das gilt ebenso, wenn ein Kraftfahrer verständlicherweise über die Geltungsweite von Zusatzschildern irrt (OLG Stuttga...mehr

Aufwendungen für den Einbau von Lärmschutzfenstern sind keine ag Belastungen (BFH BStBl II 1976, 194).mehr

Praktische Übungen mit Persönlicher Schutzausrüstung sind unabhängig davon, dass sie bei kritischen Anwendungsbedingungen ohnehin vorgeschrieben sind, eine einfache und leicht zu handhabende Methode, um Unterweisungen interessant und praxisnah zu gestalten. Schon deshalb sollte die praktische Übung zum Umgang mit PSA in der Unterweisungspraxis die Regel sein. Beispiele sind:...mehr

Rz. 75 Stand: EL 111 – ET: 01/2017 Abfindungen Abfindungen im Rahmen von Vermögensauseinandersetzungen (zB Erbschaft oder Ehescheidung) sind nicht zwangsläufig (BFH 185, 409 = BStBl 1998 II, 605 mwN; BFH 229, 272 = BStBl 2010 II, 747; > Rz 75 Vermögensbereich ). Die Ablösung künftigen Unterhalts des geschiedenen Ehegatten ist – sofern die Voraussetzungen für den Abzug als SA (s...mehr

Begriff Strahlarbeiten sind ein Vorgang, bei dem das zu reinigende Werkstück oder die zu behandelnde Oberfläche der kontinuierlichen Einwirkung von Strahlmitteln ausgesetzt wird, um das gewünschte Ergebnis zu erreichen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Kap. 2.24 DGUV-R 100-500 (Arbeiten mit Strahlgeräten (Strahlarbeiten) (bisher BGR 500)) Kap. 2.36 DGUV-R 100-500 (Arbe...mehr

Die Straßenverkehrsbehörden können die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen beschränken (§ 45 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 StVO). Bei dieser Vorschrift handelt es sich um eine spezielle Verkehrsregelung aus immissionsschutzrechtlichen Gründen. Es geht um die Abwehr verkehrsbezogener Gefahren, allgemeine umweltpolitische Z...mehr

Künftig hat jedermann das Recht auf ein Girokonto und Bankkunden bekommen ihr Geld binnen sieben Tagen zurück, sollte ihr Institut insolvent werden. Daneben wird das Recht der Verwertungsgesellschaften für Musik und Literatur auf eine neue Grundlage gestellt. Im Einzelnen: Recht auf ein Girokonto Banken dürfen künftig niemandem mehr verwehren, ein Girokonto zu eröffnen. Auch W...mehr

" … Die Klage hat Erfolg." Die in der Entscheidungsformel näher bezeichnete Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf der BAB 46 (F.-Brücke in D.) wegen Brückenbauarbeiten ist nach inzwischen erfolgtem Abschluss der Arbeiten rechtswidrig und verletzt den Kl. in seinen Rechten, § 113 Abs. 1 S. 1 VwGO. Die Klage ist zulässig. Sie ist als Anfechtungsklage gegen die eine Höchstge...mehr

"Die statthafte und auch im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde der StA ist begründet. Das AG hat den Betr. zu Unrecht wegen rechtfertigenden Notstands freigesprochen, indem es die Voraussetzungen eines rechtfertigenden Notstands i.S.d. § 16 OWiG rechtsfehlerhaft bejaht hat. Die Prämissen dieser Norm sind schon nach den eigenen Feststellungen des AG, die im Übrigen auch lücke...mehr