Prütting/Wegen/Weinreich, BGB - Kommentar, BGB § 994 BGB – Notwendige Verwendungen.

Gesetzestext

A. Regelungsinhalt.

Rn 1

§ 994 regelt Ersatzansprüche von notwendigen Verwendungen für die Zeit des gutgläubigen, nicht berechtigten Besitzes (I). Dies gilt ebenso für die Zeit ab Rechtshängigkeit bzw Kenntnis. Der Kenntnis ist gem § 990 iVm § 932 II die grob fahrlässige Unkenntnis gleichgesetzt (II). Während der Besitzer nach I Ersatz für notwendige Verwendungen verlangen kann, eingeschränkt durch I 2 (keine Erhaltungskosten für die Zeit des Nutzungsverbleibs), wird der bösgläubige Besitzer gem §§ 677 ff beschränkt.

B. Notwendige Verwendungen.

Rn 2

Das Gesetz unterscheidet zwischen notwendigen und (nur) nützlichen Verwendungen, §§ 994, 996. Zur Definition: BGHZ 131, 220. Notwendig ist eine Verwendung – dh Erbringung einer vermögenswerten (auch: Arbeits-)Leistung durch den Besitzer zur Wartung, Erhaltung, Sanierung, Reparatur, Wiederherstellung oder Verbesserung/Verschönerung iS eines objektiv erkennbaren und bezifferbaren Werterhalts der Sache – dann, wenn sie dem Zweck der Erhaltung der Sache dient (MüKo/Raff § 994 Rz 32 ff mwN). Damit sind auch grundlegende Veränderungen wie die Bebauung eines Grundstücks miterfasst (aA BGH NJW 1953, 1466f [BGH 10.07.1953 - V ZR 22/52]). Es kommt nicht auf den subjektiven Willen des Eigentümers an, so dass dadurch die Privilegierung des gutgläubigen Besitzers, der gem Abs 1 Anspruchsinhaber ist, um...