Entsorgungsbetriebe / 2.5 Erfolgsbeteiligung (§ 44 BT-E)

§ 44 BT-E ist im Kontext mit § 18 TVöD-AT zu sehen. Dort ist die Leistungsvergütung geregelt, wobei es für Bund und VKA jeweils getrennte Regelungen gibt. Insoweit kann auf die Erläuterungen zu § 18 TVöD-AT bzw. dem Beitrag Leistungsentgelt verwiesen werden.

§ 18 Abs. 4 TVöD-AT sieht folgende 3 Varianten des Leistungsentgelts vor:

• die Leistungsprämie,
• die Leistungszulage,
• die Erfolgsprämie.

Hinsichtlich der Erfolgsprämie stellt § 44 BT-E die konkrete Ausgestaltung für den Bereich Entsorgung dar. Daher sind die folgenden Ausführungen als Ergänzung zu denen zum (allgemeinen) Leistungsentgelt zu sehen.

Den Entsorgungsbetrieben wird die Möglichkeit eingeräumt, die Beschäftigten an einem auf ihrer Mehrleistung beruhenden Betriebsergebnis im Abrechnungszeitraum zu beteiligen. Die Regelung als solche begründet für sich allein keinen Anspruch auf eine Erfolgsbeteiligung. Die Erfolgsbeteiligung bezieht sich jeweils auf das Betriebsergebnis, das auf der Mehrleistung der Beschäftigten im jeweiligen Abrechnungszeitraum – in der Regel das Kalenderjahr – beruht. Damit haben die Tarifvertragsparteien klargestellt, dass die vertraglich geschuldete Leistung der Beschäftigten nicht Grundlage für eine Erfolgsbeteiligung sein kann. Lediglich die Mehrleistung kann zu einer solchen führen.

Die Qualität und die Menge der konkreten Mehrleistung müssen nachgewiesen werden. Nach der Formulierung des § 44 Satz 2 BT-E wäre der einzelne Beschäftigte...