Fachbeiträge & Kommentare zu Operation

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zfs 01/2019, Sitz der Schäd... / Sachverhalt

Am 2.11.2012 erlitt der Kl. während seiner Arbeit einen Unfall, als er von der Ladefläche eines Lkw-Anhängers etwa 2 m in die Tiefe stürzte. Neben anderen Verletzungen trug er eine distale Radiustrümmerfraktur am linken Arm unter Beteiligung des Handgelenkes sowie eine Bandverletzung (zwischen Kahnbein und Mondbein der Handwurzel) davon. Auf Grund von Komplikationen im Heilu...mehr

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§ 11 Das Beweisrecht / XVII. Muster: Vorherige Entschuldigung des Zeugen für einen Beweisaufnahmetermin

Rz. 732 Muster 11.17: Vorherige Entschuldigung des Zeugen für einen Beweisaufnahmetermin Muster 11.17: Vorherige Entschuldigung des Zeugen für einen Beweisaufnahmetermin An das in _________________________ In dem Rechtsstreit Kläger ./. Beklagter Az: _________________________ wurde ich als Zeuge benannt und soll im Termin zur mündlichen Ve...mehr

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§ 5 Klageerhebung / XXVII. Muster: Zwischenfeststellungsklage

Rz. 330 Muster 5.39: Zwischenfeststellungsklage Muster 5.39: Zwischenfeststellungsklage An das Landgericht _________________________ In dem Rechtsstreit _________________________ ./. _________________________ Az: _________________________ erweitere ich die Klage mit dem Antrag,mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 2.1.2 Kind

Die Aussagen unter Abschn. 1.1.2 gelten entsprechend. Praxis-Beispiel Anspruch auf Haushaltshilfe auch ohne Kind im Haushalt Insbesondere alleinlebende Personen haben zur Verbesserung ihrer Versorgungssituation wegen schwerer Krankheit oder akuter Verschlimmerung einer Krankheit, besonders nach einem Krankenhausaufenthalt, einer ambulanten Operation oder einer ambulanten Krank...mehr

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zfs 01/2019, Anhebung des S... / 2 Aus den Gründen:

"… Die Berufung hat zu einem Teil Erfolg, die Anschlussberufung nicht." Dem Senat erscheint ein Schmerzensgeld von 20.000 EUR erforderlich, um den Kl. in den Genuss eines angemessenen Ausgleichs und einer entsprechenden Genugtuung kommen zu lassen Dabei hat der Senat die nachfolgenden Beschwerden in die Abwägung eingestellt:mehr

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Haushaltshilfe / 1.1.2.1 Bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres

Eine weitere Voraussetzung für den Anspruch auf Haushaltshilfe ist, dass im Haushalt ein Kind lebt, das bei Beginn der Haushaltshilfe das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Als Kind in diesem Sinne kommt jedes auf Dauer im Haushalt lebende Kind in Betracht ohne Rücksicht darauf, ob es zum Versicherten rechtlich in einer Angehörigenbeziehung steht. Für den Anspruch ist f...mehr

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Haushaltshilfe / 2.1 Voraussetzungen

Versicherte erhalten bei schwerer Krankheit oder akuter Verschlimmerung einer Krankheit Haushaltshilfe zu ihrer eigenen Versorgung, insbesondere nach einem Krankenhausaufenthalt, einer ambulanten Operation oder einer ambulanten Krankenhausbehandlung als Unterstützungsbedarf bei der hauswirtschaftlichen Versorgung und ggf. bei der Betreuung des im Haushalt lebenden Kindes. Praxis...mehr

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ANWENDUNGSÜBERSICHT IFRS

Anwendungshinweise Sofern in der letzten Spalte keine Jahreszahl angegeben ist, ist der betroffene Standard oder die Interpretation im Abschluss für das Jahr 2018 verpflichtend anzuwenden. Sofern ein späteres Jahr angegeben ist, besteht die Möglichkeit zur früheren freiwilligen Anwendung. Änderungen von Standards und Interpretationen sind durch den Buchstaben A im Anschluss an...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 2.1.1 Fallkonstellation

Der Begriff "schwere Krankheit" oder "akute Verschlimmerung einer Krankheit" wurde weder in der gesetzlichen Vorschrift noch in der Gesetzesbegründung näher konkretisiert. Es können aber folgende Fälle vorliegen: schwere Operationen (z. B. Entlastung/Ruhigstellung einer unteren Extremität bei einer Bänderverletzung), nach Operationen (z. B. Hüft-Totalendoprothese), während bzw....mehr

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zfs 01/2019, Sitz der Schäd... / 2 Aus den Gründen:

"… Im Ausgangspunkt zutreffend hat das LG nicht auf die Gliedertaxe in ihrer ursprünglichen Fassung mit der Formulierung "Hand im Handgelenk" abgestellt (1). Allerdings hat es im Folgenden für die betroffene Verletzung unzutreffend den Wert der Hand anstatt den Unterarmwert als maßgeblich erachtet (2). (…)" 1. Anders als der Kl. meint, können auf den gegenständlichen Versiche...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung (Abre... / Zusammenfassung

Begriff Stationäre und ambulante Krankenhausleistungen werden je nach Art und rechtlicher Grundlage nach verschiedenen Berechnungssystemen abgerechnet, und zwar als diagnosebezogene Fallpauschalen (DRG), als Pauschalen oder nach tatsächlichem Aufwand. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Rechtsgrundlagen für die Abrechnung stationärer Krankenhausleistunge...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 1.5 Ambulant

Die ambulante Krankenhausbehandlung im § 39 SGB V ist durch den Gesetzgeber auf ambulante Operationen beschränkt. Dies sind alle operativen Behandlungsmethoden, bei denen der Patient nicht stationär im Krankenhaus aufgenommen wird, sondern die Nacht vor und nach dem Eingriff zu Hause verbringt.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung (Abre... / 1.1 Definition

Das diagnosebezogene Fallpauschalensystem fasst eine Vielzahl unterschiedlicher Diagnosen und damit Krankheitsarten zu einer überschaubaren Anzahl von Abrechnungspositionen mit vergleichbarem ökonomischem Aufwand zusammen. Es trägt die Bezeichnung "G-DRG" = German Diagnosis Related Groups = Deutsche diagnosebezogene Fallgruppen bzw. Fallpauschalen. Die Zuordnung zu jeder Abre...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung (Abre... / 1.2 Abrechnung

Fallpauschalen werden für die Behandlungsfälle berechnet, die im Fallpauschalen-Katalog nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KHEntgG bestimmt sind. Außerdem können den Kostenträgern Zusatzentgelte auf der Grundlage des Zusatzentgeltkatalogs insbesondere für die Behandlung von Blutern bzw. Dialysepatienten oder für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, gesonderte Zusatzentgelte ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 45 Krankeng... / 2.1.1 Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege

Rz. 11 Beaufsichtigung, Betreuung und Pflege des Kindes müssen nicht kumulativ erforderlich sein. Vielmehr reicht für den Anspruch aus, dass eine Voraussetzung erfüllt ist. Der Begriff des erkrankten Kindes lehnt sich an den Begriff der Krankheit des SV-Rechts an. S. hierzu auch Komm. zu §§ 27 u. 44. Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit ist durch die pflegebedingte Freistellun...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 46 Entstehe... / 2.3 Nahtloser Nachweis der Arbeitsunfähigkeit

Rz. 10 Mit Urteil v. 26.6.2007 hatte das BSG entschieden, dass die Vorschrift des § 46 das Entstehen des Krankengeldanspruchs regelt; es handele sich nicht um eine bloße Regelung über den Beginn der Krankengeldzahlung. In der Praxis folgten die Sozialversicherungsträger diesem Urteil. Bei Mitgliedern, die bis zum letzten Tag ihrer den Krankengeldanspruch umfassenden Mitglied...mehr

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Compliance für den Vertrieb... / 3.6 Exportkontrolle

Problem: Der Export in bestimmte Länder (Geeignetheit zur Herstellung von Waffen, Unterdrückungswerkzeugen, Massenvernichtungsmittel; sowohl Ausgangsstoffe als auch Dual-use Güter) bedarf der Meldung und/oder Genehmigung an oder durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Lösungsvorschlag: Hierauf können sich Unternehmen mit einem Internen Compliance-Progr...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 15a Leistu... / 2.9 Familienorientierte Rehabilitation als Sonderform der Kinderrehabilitation

Rz. 20 Gemäß § 15a Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 haben Kinder Anspruch auf die Mitaufnahme der Familienangehörigen, wenn die Einbeziehung der Familie in den Rehabilitationsprozess notwendig ist. Im Zusammenhang mit der "Kinderrehabilitation" kommt es immer wieder vor, dass ein schwerst chronisch krankes Kind von seiner Familie begleitet wird. Der Grund: Die schwere Erkrankung eines Kin...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
IGeL-Leistungen / 3 Aufklärungspflicht

Durch das Patientenrechtegesetz wurde eine neue Form des Dienstvertrags – der Behandlungsvertrag – ins Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) eingefügt. Danach ist der Behandelnde verpflichtet, dem Patienten in verständlicher Weise zu Beginn der Behandlung und – soweit erforderlich – in deren Verlauf sämtliche für die Behandlung wesentlichen Umstände zu erläutern, insbesondere die Diag...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
IGeL-Leistungen / 2 Angebot

Dies ist eine beispielhafte Übersicht über derzeit u. a. angebotene Leistungen: Akupunktur in der Schwangerschaft Akupunktur zur Migränebehandlung Augeninnendruckmessung zur Glaukom-Früherkennung Bach-Blütentherapie Baby-TV Biofeedbacktherapie bei Migräne Colon-Hydro-Therapie Dünnschichtzytologie Eigenbluttherapie bei Tendinopathie Entfernung von Tätowierungen Excimer-Laser-Operation Ex...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Schwangerschaftsabbruch (Le... / 3.4 Leistungsausschluss

Ausgeschlossen von der Leistungspflicht ist die ärztliche Vornahme des Schwangerschaftsabbruchs und umfasst die Anästhesie, den operativen Eingriff oder die Gabe einer den Schwangerschaftsabbruch herbeiführenden Medikation, die vaginale Behandlung einschließlich der Einbringung von Arzneimitteln in die Gebärmutter, die Injektion von Medikamenten, die Gabe eines wehenauslösenden M...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Green Controlling / Literaturverzeichnis

Baetge/Hesse, Best Practices bei SD-KPIs – Beispiele guter Berichterstattung zu "Sustainable Development Key Performance Indicators" (SD-KPIs) in Lageberichten 2006, 2008. Banerjee/Iyer/Kashyap, Corporate environmentalism: Antecedents and influence of industry type, Journal of Marketing 2/2003, S. 106-122. Bayer AG, Nachhaltigkeitsbericht 2012, Leverkusen 2013. Bayer AG, 2014, ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Konzernabschlussanalyse nac... / 5 Die quantitative Konzernabschlussanalyse

Rz. 22 Bevor näher auf die Konzernabschlussanalyse eingegangen wird, werden zunächst die wesentlichen bilanzpolitischen Möglichkeiten bei der Konzernabschlusserstellung mit Fokus auf Konsolidierungsmaßnahmen dargestellt, da diese eine wesentliche Auswirkung auf Positionen in der Konzern-Bilanz und Konzern-Gewinn- und Verlustrechnung und damit auf die Bildung von Kennzahlen h...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Behinderte Menschen, Vergün... / 4.6 Operation

Kosten einer Operation sind außerordentliche Kosten, die auch dann neben dem Pauschbetrag abziehbar sind, wenn sie zwar mit der Behinderung zusammenhängen, sich jedoch wegen ihrer Einmaligkeit einer Typisierung entziehen.mehr

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Außergewöhnliche Belastunge... / Krankheitskosten

– Zwangsläufigkeit der Aufwendungen Aufwendungen, die unmittelbar entweder der Heilung einer Krankheit dienen oder den Zweck verfolgen, eine Krankheit erträglich zu machen oder deren Folgen zu lindern, erwachsen aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig. Eine Krankheit liegt nicht bei jeder körperlichen Unregelmäßigkeit vor, sondern nur dann, wenn Körperfunktionen beeinträchtigt...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Pflegebedürftigkeit: Steuer... / 1.3.1 Kosten für Pflege- und Hilfskräfte

Aufwendungen für Dienstleistungen zur Pflege durch eine ambulante Pflegekraft oder auch durch die Sozialstation oder einen privaten Pflegedienst, auch Tages- oder Nachtpflege und Kurzzeitpflege, sind ohne Weiteres als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen, soweit die Aufwendungen ausschließlich auf die Pflege entfallen, d. h. aufgrund der entsprechenden Feststellungen und ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kurzzeitpflege bei fehlende... / 2 Anspruchsvoraussetzungen

Versicherte, die wegen einer schweren Krankheit oder akuter Verschlimmerung einer Krankheit, insbesondere nach einem Krankenhausaufenthalt, einer ambulanten Operation oder einer ambulanten Krankenhausbehandlung, bei denen aber keine dauerhafte Einschränkung von mehr als 6 Monaten vorliegt, um Anspruch auf Pflegeleistungen zu haben, sollen verbessert werden. Die Definition "schwere ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Behinderte Menschen, Vergün... / 1.4.1 Abgeltungswirkung

Der Behinderten-Pauschbetrag entspricht lediglich den Mindestaufwendungen, die nach der Lebenserfahrung entsprechend der Art und Schwere der Behinderung zusätzlich anfallen. Der Pauschbetrag soll die unmittelbar infolge der Behinderung entstehenden laufenden und typischen außergewöhnlichen Belastungen abdecken. Nur für diese Aufwendungen wird der Pauschbetrag statt eines Abz...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Außergewöhnliche Belastunge... / 2.4.3 Sittliche Gründe

Aus sittlichen Gründen ist Zwangsläufigkeit nicht bereits dann gegeben, wenn sich der Steuerpflichtige subjektiv zu den Aufwendungen verpflichtet fühlt. Nicht alle Aufwendungen, die ein Steuerpflichtiger aus einer anständigen und sittlich anerkennenswerten Gesinnung macht, erwachsen zwangsläufig. Vielmehr muss die Sittenordnung (objektiv) die Aufwendungen verlangen und der S...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Behinderte Menschen, Vergün... / 4 Allgemeine außergewöhnliche Belastungen

Behinderte können ihre behinderungsbedingten Aufwendungen insgesamt unter dem Gesichtspunkt der Krankheitskosten als allgemeine außergewöhnliche Belastung – unter Anrechnung der zumutbaren Belastung – geltend machen. Stattdessen können sie auch für die laufenden und typischen unmittelbar behinderungsbedingten Kosten den Pauschbetrag in Anspruch nehmen und daneben die nicht l...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Kindergeld / 14.3 Außerstandesein zum Selbstunterhalt

Grundsätzliches Nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG muss das Kind wegen seiner Behinderung außerstande sein, sich selbst zu unterhalten (Ursächlichkeit der Behinderung). Die Anwendung dieser Vorschrift erfordert 2 Feststellungen, nämlich zum einen, dass das Kind außerstande (nicht in der Lage) ist, sich selbst zu unterhalten, und zum anderen, dass die Behinderung in erheblichem M...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Digital meets Finance by DA... / 4.1 Wie verändert die Digitalisierung unsere Jobs?

"Das World Economic Forum prognostiziert die Auswirkung der Digitalisierung auf Tätigkeiten: was bestehen bleibt, was wegfällt und was neu hinzukommt. Wie immer gilt: Hochqualifizierte Tätigkeiten mit einem hohen Management-/Entscheidungsanteil bleiben in jedem Beruf tendenziell eher bestehen als Low-Skill-Jobs, die vorwiegend Routinetätigkeiten ausführen. Für die Arbeitnehm...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB XI § 14 Begriff... / 2.1.3.4 Nr. 4: Selbstversorgung

Rz. 77 Ebenso wie der Pflegebereich Nr. 1 („Mobilität“) ist der Pflegebereich Nr. 4 („Selbstversorgung“) inhaltlich mit den vom bisherigen Begutachtungsinstrument erfassten Bereichen des § 14 Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 2 i. d. F. bis zum 31.12.2016 vergleichbar. Sowohl im Rahmen der individuellen Pflegeplanung als auch im Hinblick auf die Begutachtung des Schweregrads der Beeinträ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 4.52.5 Einzelheiten der Abgrenzung

Rz. 744 Im Einzelnen fallen unter Nr. 52 der Anlage 2 des UStG: Rz. 745mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Software 4.0 gesund und pro... / 2 Software 4.0 und cyber-physische Systeme (CPS)

Hintergrund der technologischen Veränderungen ist der dynamische Fortschritt der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT). Das rapide Wachstum von Rechenleistung und Speichervermögen, eine wachsende Bandbreite der Informationsübermittlung und das Zusammenspiel von intelligenten Sensoren, Aktoren sowie Algorithmen, semantischen Technologien und künstlicher Intelligen...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Betriebliches Eingliederung... / 2.1 Gesetzliche Pflicht von Arbeitgeber und Interessenvertretung

Die Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements ist für den Arbeitgeber wie für die Interessenvertretung eine gesetzliche Pflicht und steht nicht etwa in deren Ermessen. Allerdings ist schon an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass die Verletzung dieser Pflicht nicht unmittelbar sanktioniert ist, vor allem keine Ordnungswidrigkeit darstellt, sodass im Ergebnis ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 7 Prozessrecht, Rechtskra... / I. Der Fall und die rechtliche Beurteilung

Rz. 17 Die Nichtzulassungsbeschwerde hatte Erfolg, soweit sich die Klägerin gegen die Abweisung ihrer Anträge auf Feststellung der Ersatzverpflichtung der Beklagten für sämtliche materiellen Schäden wendet, die ihr als Folgen eines ärztlichen Eingriffs entstanden waren und entstehen werden und soweit sie sich gegen die Abweisung ihres Antrags auf Feststellung der Ersatzverpf...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Elterliche Sorge / 6.2 Die Vereinbarung zur Abänderung

Beteiligte Eltern können sich im Rahmen der Auseinandersetzungen über eine Neuordnung im Rahmen der elterlichen Sorge in jeder Richtung verständigen und einvernehmliche Entscheidungen herbeiführen. So könnte bei beispielsweise bei erheblicher Gefahr der Abänderung der bisherigen alleinigen elterlichen Sorge eines Elternteils zu alleiniger elterlicher Sorge des anderen Elternt...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Elterliche Sorge / 3.2.1 Übertragung der alleinigen elterlichen Sorge

Im Falle von Trennung und Scheidung wird häufig der Wunsch nach einer Vereinbarung zum Sorgerecht geäußert. Dies gilt umso mehr, als die gerichtliche Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil, wie aufgezeigt, nur in Ausnahmefällen erfolgt, in denen es massiv an der Fähigkeit oder Bereitschaft zur Kooperation in Fragen des Kindeswohls fehlt. Eltern können die Über...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 1.3 Unionsrecht

Rz. 4 § 4 Nr. 15b UStG beruht ausweislich der amtlichen Gesetzesbegründung auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL. Nach der Vorschrift sind steuerfrei "eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene Dienstleistungen und Lieferungen von Gegenständen, einschließlich derjenigen, die durch Altenheime, Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder andere von dem...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Wirtschaftlichkeitsfragen m... / 6 Literaturhinweise

Suhl/Mellouli, Optimierungssysteme, 3. Aufl. 2013. Suhl, Operations Research, Enzyklopädie der Wirtschaftsinformatik, Online-Lexikon, Lehrstuhl für Wirtschaftsinformatik, Universität Potsdam, http://www.enzyklopaedie-der-wirtschaftsinformatik.de/lexikon/technologien-methoden/Operations-Research, Abrufdatum 16.8.2018.mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Wirtschaftlichkeitsfragen m... / 2 Was ist lineare Optimierung?

Die lineare Optimierung (lineare Programmierung, lineare Planungsrechnung oder kurz LP) ist ein Verfahren aus dem Operations Research. Operations Research (OR) bezeichnet die Entwicklung und den Einsatz quantitativer Modelle und Methoden zur Entscheidungsunterstützung in Unternehmen und Organisationen. Typische Ansätze des OR sind Optimierung und Simulation. Dabei wird für d...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / ab) Ähnliche Berufe

Rn. 198 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Dem Ingenieur "ähnlich" ist danach nur, wer eine vergleichbare Ausbildung vorweisen kann und eine in den wesentlichen Punkten vergleichbare Tätigkeit ausübt (BFH BStBl II 1983, 677; 1985, 584; 1988, 497; 1989, 198; 1990, 73; 1990, 337; 1991, 20; 1991, 878; 1993, 100; 1993, 324; 1996, 518; 2003, 761; 2004, 899; Kempermann, FR 1990, 535; Pump...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiel: Erlebnisse... / 3.1 Phase 1: Nach dem Relaunch

Im Februar 2012 ist die TUI.com mit rund 15 Mitarbeitern von Hannover nach Berlin gezogen. Schon im April danach haben wir nach einer mehrmonatigen Entwicklungsphase gemeinsam mit unserem externen Entwicklungspartner eine neue Internet Booking Engine mit neuem Design gelauncht. Parallel standen wir vor der großen Herausforderung, aus einer vorher stabilen und eingespielten O...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiel: Erlebnisse... / Zusammenfassung

Überblick Die TUI Deutschland GmbH ist eine 100%ige Tochtergesellschaft der TUI Group, des weltweit führenden Touristikkonzerns mit Sitz in Deutschland. Neben der Kernmarke TUI gehören zahlreiche andere bekannte Reiseveranstalter und Marken wie 1-2-FLY, airtours und L'TUR, die Ferienfluggesellschaft TUI fly sowie Spezialisten wie Gebeco und Berge & Meer zur TUI Deutschland G...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Produkthaftung / 2.3.1 Fehlerbegriff

Ein Produkt hat einen Fehler, wenn es nicht die Sicherheit bietet, die unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere seiner Darbietung, des Gebrauchs, des Zeitpunkts, in dem es in den Verkehr gebracht wurde, berechtigterweise erwartet werden kann. Bei implantierbaren Cardioverter Defibrillatoren (ICD) können wegen ihrer Funktion, der Situation besonderer Verletzlichkeit...mehr

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§ 4 Ehegattenunterhalt / 2. Krankheit, Gebrechen, körperliche oder geistige Schwäche

Rz. 668 Der Krankheitsbegriff ist weit auszulegen und entspricht den entsprechenden Begriffen im Sozialversicherungs- und Beamtenrecht (§ 1247 Abs. 2 RVO bzw. § 42 Abs. 1 S. 1 BBG). Krankheit ist danach ein "objektiv fassbarer regelwidriger Körper- oder Geisteszustand, der ärztlicher Behandlung bedarf". Der Krankheit stehen Gebrechen oder Schwächen der körperlichen oder geisti...mehr

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§ 7 Familienrechtliche Vere... / 3. Erwägungen in der Rechtsprechung zur Wirksamkeitskontrolle

Rz. 34 Im Laufe der Entwicklung seit dem Urteil des BGH zur Kernbereichslehre im Jahre 2004 betont der BGH tendenziell mehr und mehr die Anpassung des Ehevertrages an die gegenwärtigen Verhältnisse und damit den Ausgleich entstandener ehebedingte Nachteile. Schließlich hat der BGH auch in seinen neuesten Entscheidungen die Vertragsfreiheit betont und seinen Standpunkt verdeut...mehr

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§ 3 Vermögensauseinanderset... / aa) Prüfung der Wirksamkeit des Ehevertrages

Rz. 101 Im Hinblick auf die Rechtsprechung des BVerfG und des BGH ist zu prüfen, ob ein Gütertrennungsvertrag wirksam oder nicht etwa aufgrund eines strukturellen Ungleichgewichtes und einseitiger Benachteiligung eines Ehepartners sittenwidrig und unwirksam ist. Zweifel an der Wirksamkeit können insbesondere bei Eheverträgen mit Globalverzicht (Verzicht auf Unterhalt, Zugewin...mehr

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§ 5 Einstweiliger Rechtssch... / c) Einstweilige Anordnung zur Unterhaltszahlung nach Einleitung des Ehescheidungsverfahrens

Rz. 107 Muster 5.4: Einstweilige Anordnung zur Unterhaltszahlung nach Einleitung des Ehescheidungsverfahrens Muster 5.4: Einstweilige Anordnung zur Unterhaltszahlung nach Einleitung des Ehescheidungsverfahrens An das Amtsgericht – Familiengericht – In dem einstweiligen Anordnungsverfahren der Hausfrau _________________________ – Antragstellerin – Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsan...mehr