Fachbeiträge & Kommentare zu Operation

Beitrag aus Finance Office Professional
Digitale Planung: Integrier... / 4.1.3 Finanzieller Forecast als "intelligentes Nebenprodukt"

Wenn sowohl die prozessuale, inhaltliche als auch zeitliche Integration der operativen und finanziellen Steuerung vollzogen ist, können finanzielle Forecasts als "Nebenprodukt" der funktionalen Forecasts generiert werden. Die funktionalen Forecasts werden über eine Treiberlogik in den Finanz-Forecast (GuV, Bilanz) verdichtet und als Vorschlagswerte bereitgestellt. Der Finanz...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 43. Das Zweite Gesetz zur Verbesserung der Haushaltsstruktur (2. HStruktG) vom 22.12.1981, BStBl I 82, 235

Rn. 51 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Das 2. HStruktG ist eines von zahlreichen Gesetzen, die im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bundeshaushalts 1982 verabschiedet worden sind ("Operation 82"). Im einzelnen wurde das EStG wie folgt geändert:mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Allgemeines Gleichbehandlun... / 3.5 Wegen Kundenerwartungen

Ob Kundenerwartungen oder Kundenwünsche eine Differenzierung rechtfertigen können (sog. "Customer Preferences"), kann nicht allgemein beantwortet werden. Das BAG geht von folgendem Grundsatz aus: Liegt einem Unternehmenskonzept eine bestimmte Erwartung Dritter zugrunde, darf diese nicht ihrerseits diskriminierend sein. Insoweit ist davon auszugehen, dass Erwartungen Dritter,...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Advanced Analytics als Acce... / 5.2 Frühzeitige Balance zwischen Potenzialen und Risiken

Bereits bei der Entwicklung digitaler Geschäftsmodelle stellt sich demnach die Frage, wie "Freunde" (z. B. Lieferanten, Kunden) partizipieren und "Feinde" (z. B. Angreifer) zugleich ferngehalten werden können. Da es kein alleiniges einzelnes Gateway gibt, das sich verteidigen lässt, ist es wichtig, zu verstehen, dass sich nicht alles schützen lässt und ein Cyber-Angriff kein...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Advanced Analytics als Acce... / 5.1 Risiken als Folge neuer Geschäftspotenziale

Die digitale Transformation ermöglicht neue digitale Geschäftsmodelle, die das "Überleben" des Unternehmens sichern und gleichzeitig Mehrwert schaffen sollen. Allerdings bieten digitale Services und Produkte auch Angriffsflächen. Dies zeigte sich nicht zuletzt durch die besonders großflächigen Angriffe, die man in den letzten Monaten auch aus den Medien entnehmen konnte. Hie...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bewerbungsverfahren: Frager... / 2.2.4 Fragerecht nach Gesundheitszustand und Erkrankungen

Fragen nach dem Gesundheitszustand des Bewerbers sind einerseits für den Arbeitgeber schon wegen der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall von großer Wichtigkeit. Andererseits greifen sie nicht unerheblich in die rechtlich geschützte Privatsphäre des Arbeitnehmers ein. Das Fragerecht ist daher nur unter bestimmten Voraussetzungen gegeben. Dabei kommt es auf die Zielbezogenhei...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
EAWS – ein Bewertungsverfah... / 3.4 EAWS Modul 3: Manuelles Handhaben von Lasten

In Modul 3 – im Formblatt die Zeile 19 – werden Belastungen durch manuelles Handhaben von Lasten bewertet. Die Belastung ist dabei abhängig vom Lastgewicht, der Körperhaltung und Position der Last sowie der Häufigkeit, Dauer oder Wegstrecke. Bei der Beurteilung der Lastgewichte erfolgt eine geschlechtsabhängige Differenzierung. Für Operationen, die das Ziehen oder Schieben v...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 13 Leistun... / 2.2.3.1 Anschlussrehabilitation

Rz. 26 Nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 leistet der Rentenversicherungsträger nicht anstelle einer sonst erforderlichen Krankenhausbehandlung. Um den Rehabilitationsprozess nicht durch lange Wartezeiten bis zum Beginn der medizinischen Rehabilitationsleistungen zu gefährden, wurde aufgrund des RehaAnglG in den 70er Jahren die Anschlussheilbehandlung – heute aufgrund des Terminus des S...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 32 Zuzahlu... / 2.1.3.3 Anschlussrehabilitation (Abs. 1 Satz 2)

Rz. 8a Nach § 32 Abs. 1 Satz 2 hat der Versicherte lediglich eine Zuzahlung für längstens 14 Tage zu leisten, wenn sich seine stationären Rehabilitationsleistung aus medizinischen Gründen unmittelbar an die stationäre Krankenhausbehandlung anschließt (Anschlussrehabilitation, umgangssprachlich vor Inkrafttreten des SGB IX auch AHB – Anschlussheilbehandlung – genannt). Bei ei...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 13 Leistun... / 2.2.1 Ausschluss der Leistungen bei akuter Behandlungsbedürftigkeit (Abs. 2 Nr. 1 HS 1)

Rz. 16 Das Leistungsspektrum der Krankenkasse umfasst u. a. die Krankenbehandlung (§§ 27 ff. SGB V) und die Rehabilitationsleistungen. Die Rentenversicherungsträger dagegen kennen keine Krankenbehandlung. Dafür sind sie gemäß § 40 Abs. 4 SGB V bei medizinischen Rehabilitationsleistungen i. S. d. § 15 SGB VI vorrangig vor den Leistungen der Krankenversicherung. Zwischen den K...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 31 Sonstig... / 2.2.2 Ca-Richtlinien

Rz. 31 Gemeinsame Richtlinien der Träger der Rentenversicherung nach § 31 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI für die Erbringung von Leistungen zur onkologischen Nachsorge bei malignen Tumorerkrankungen und Systemerkrankungen (Ca-Richtlinien) vom 28.6.2018 § 1 Grundsatz (1) Die Träger der Rentenversicherung können als sonstige Leistungen zur Teilhabe nach§ 31 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI Leistungen zu...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 31 Sonstig... / 2.2 Onkologische Nachsorge-Rehabilitation (Abs. 1 Nr. 2)

Rz. 13 Der Rentenversicherungsträger kann wegen Tumor- und Systemerkrankungen (Krebs- bzw. Ca-Erkrankungen; Definition: vgl. Rz. 31, dort § 2) im Rahmen der sonstigen Leistungen des § 31 – so der Wortlaut des Gesetzes – Leistungen zur onkologischen Nachsorge bewilligen. Bedeutung hat § 31 Abs. 1 Nr. 2 insbesondere für onkologisch erkrankte Menschen, die die persönlichen (= med...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 31 Sonstig... / 2.2.3 Arbeitsgemeinschaft für Krebsbekämpfung in NRW

Rz. 32 Nur im Land Nordrhein-Westfalen besteht im Zusammenhang mit der Zuständigkeit für die Bearbeitung und Bewilligung von onkologischen Nachsorgeleistungen eine Besonderheit. Seit 1956 existiert in Bochum (Nordrhein-Westfalen) die Arbeitsgemeinschaft für Krebsbekämpfung (Arge Krebs NW). Sie wird getragen durch einen Zusammenschluss der für Nordrhein-Westfalen zuständigen ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 21b Leistung... / 2.2 Leistungsanspruch und Leistungsinhalt

Rz. 10 Für den Leistungsumfang verweist § 21b Abs. 1 auf den 5. Abschnitt des SchKG. Nach dessen § 20 Abs. 2 Satz 2 gehen Leistungen nach dem SGB V den Leistungen nach dem SchKG vor. Dies hat zur Folge, dass sich der Anwendungsbereich des SchKG zum einen auf Frauen erstreckt, die nicht versichert sind und die dementsprechend keinen Anspruch nach § 24b SGB V haben, und zum an...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Brandschutz in Pflegeeinric... / 2.2 Planung von Neu- und Umbauten

Größere Pflegeeinrichtungen (v. a. solche mit umfassenden Funktionsbereichen wie Kliniken) verlangen derart komplexe Bau- und Betriebsstrukturen, dass Baumaßnahmen in diesen Bereichen nur mit qualifizierter Planungskompetenz erfolgreich durchgeführt werden können. Brandschutzfragen sind dabei nur ein Aspekt neben anderen wie medizinischen, hygienischen, (versorgungs-) techni...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Brandschutz in Pflegeeinric... / 2.3 Brandabschnitte, Feuerschutzabtrennung

Wegen der besonderen Schutzwürdigkeit von Personen bzw. den erschwerten Bedingungen für die Räumung einer Pflegeeinrichtung und der z. T. hohen Sachwerte ist eine konsequente Unterteilung eines Gebäudes in Brandabschnitte besonders wichtig. Entscheidend dafür ist immer der jeweilige Genehmigungsstand. Für Pflegeeinrichtungen gilt die Grundregel, dass (sobald ein "pflegespezi...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Betriebsprüfung: Aufbewahru... / 3.2 Maschinelle Auswertbarkeit

Rz. 30 Die elektronischen Daten müssen in maschinell auswertbarer Form vorliegen. Unter dem Begriff "maschinelle Auswertbarkeit" versteht die Finanzverwaltung bei aufzeichnungs- und aufbewahrungspflichtigen Daten, Datensätzen, elektronischen Dokumenten und elektronischen Unterlagen, dass mathematisch-technische Auswertungen, eine Volltextsuche und auch ohne mathematisch-tech...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 03/2019, Mehrwertvergle... / 2 Aus den Gründen

Die zulässige (§ 68 Abs. 1 S. 1, S. 3, § 63 Abs. 3 S. 2 GKG, § 32 Abs. 2 S. 1 RVG) Beschwerde ist nicht begründet. Mit Recht und zutreffender Begründung, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden kann, hat das LG den Streitwert – insoweit unangefochten – auf bis 25.000,00 EUR und den Mehrwert des Vergleichs auf 1.825,00 EUR festgesetzt. Das Beschwerdevorbrin...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 6.1.5 Internationaler Luftverkehr

Rz. 145 Die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 2 i. V. m. § 8 Abs. 2 UStG wird nur für Leistungen gewährt, die für Luftfahrtunternehmer bewirkt werden, die überwiegend grenzüberschreitende Beförderungen oder Beförderungen auf ausschließlich im Ausland gelegenen Strecken durchführen. Diese Regelung entspricht dem Begriff des "entgeltlichen internationalen Verkehrs", wie er in Art. 148...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB VIII § 42 Inobhut... / 2.4.3 Familiengerichtliche Entscheidung

Rz. 22 Die Maßnahmen des Jugendamtes nach § 42 stellen keine behördlichen Anordnungen dar, deren Rechtmäßigkeit durch das Familiengericht (vor dem 1.7.1998 das Vormundschaftsgericht) zu prüfen ist. Das Familiengericht hat vielmehr die danach erforderlichen sorgerechtlichen Entscheidungen zu treffen (OLG Bamberg, Beschluss v. 11.8.1998, 2 UF 169/98; OVG Lüneburg, Beschluss v....mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Controlling der Strategieen... / 4.1 Ursache 1: Zu viele Daten, zu wenig Wissen

Das ist eine Folge des beispiellosen Siegeszugs der elektronischen Systeme. Er hat zu einer derartigen Explosion von zur Verfügung stehenden Datenmengen geführt, dass die Menschen sie mit den üblichen Methoden nicht mehr rentabel genug nutzen können. Denn Daten an sich sind nur Markierungen in einem Speichermedium oder Zeichen auf einem Stück Papier. Erst wenn wir in der Lag...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer und Beteiligungen / 3 Fall: Die Geschäftsräume

Sachverhalt Schönheitschirurg S hat nach Abschluss aller notwendigen Ausbildungsschritte eine chirurgische Fachklinik eröffnet, in der er zu ca. 50 % steuerfreie ärztliche Leistungen nach § 4 Nr. 14 UStG und zu ca. 50 % steuerpflichtige schönheitschirurgische Leistungen ausführt. Da er seine Praxis gerne in eigenen Räumen unterhalten wollte, hatte er zusammen mit seinem Vater...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / a) Körper- und Gesundheitsschäden

Rn 20 Bei Körper- oder Gesundheitsschäden muss der Geschädigte sich sachgerecht um Heilung bemühen. Doch braucht er sich nicht mit einer Nachbehandlung gerade durch den ersatzpflichtigen Arzt zu begnügen (Köln VersR 87, 620). Ggf muss der Geschädigte sich einer Rehabilitation unterziehen (BGH VersR 70, 272 [BGH 04.12.1969 - III ZR 138/67]). Dazu muss der Schädiger die nötige...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 3. Rechtzeitigkeit.

Rn 6 Die Aufklärung muss so erfolgen, dass dem Patienten hinreichend Zeit verbleibt, das Für und Wider der Behandlung zu durchdenken und dadurch sein Selbstbestimmungsrecht zu wahren (BGH NJW 92, 2351 [BGH 07.04.1992 - VI ZR 192/91]; Geiß/Greiner Rz 97 ff). Die Rechtzeitigkeit ist im jeweiligen Einzelfall ua in Abhängigkeit von der Schwere und Dringlichkeit der medizinischen...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 1. Unmöglichkeit (§ 275 I)

Rn 25 Bei Nachbesserung liegt Unmöglichkeit vor, wenn objektiv der Mangel nicht beseitigt werden kann. Bsp: Beseitigung hat andere Mängel zur Folge (BGHZ 163, 234, 242 f Operation eines Hundes); Unfallschäden bei geschuldeter Unfallfreiheit (BGHZ 168, 64 Rz 17; 174, 290 Rz 12); nicht bei Neulackierung eines durch Vandalismus zerkratzten hochwertigen Gebrauchtwagens (BGHZ 181...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / I. Allgemein

Rn 3 Parteien des Behandlungsvertrags sind der Behandelnde und der Patient. Als Behandelnde sind neben den Angehörigen ärztlicher Heilberufe (Ärzte und Zahnärzte) ebenfalls Angehörige nichtärztlicher Heilberufe wie Psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten sowie Vertreter anderer Heil(hilfs)- und Gesundheitsberufe wie Hebammen, Masseure, med...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 1693 – Gerichtliche Maßnahmen bei Verhinderung der Eltern

Gesetzestext Sind die Eltern verhindert, die elterliche Sorge auszuüben, so hat das Familiengericht die im Interesse des Kindes erforderlichen Maßregeln zu treffen. Rn 1 Voraussetzung für das Eingreifen des FamG ist, dass beide Eltern an der Ausübung der elterlichen Sorge ganz oder teilweise verhindert sind. Die Verhinderung kann auf tatsächlichen (§ 1678 I) oder rechtlichen...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 2. Die Adäquanztheorie

Rn 52 Die Adäquanztheorie will ganz unwahrscheinliche (›inadäquate‹) Kausalverläufe ausschalten. Hierfür gibt es verschiedene Formulierungen. Am gebräuchlichsten ist wohl: Das schädigende Ereignis müsse im Allgemeinen und nicht nur unter besonders eigenartigen, unwahrscheinlichen und nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge außer Betracht zu lassenden Umständen geeignet sein,...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / VI. Tiere

Rn 108 S Wertenbruch NJW 12, 2065 ff. Mangel ja: Hunde: O-Beinigkeit (BGHZ 163, 234); Bakterienerkrankung kurz nach Übergabe (BGH NJW 05, 3211 mit Vorinstanz LG Bielefeld ZGS 05, 79); Ablegung vereinbarter Prüfungen von Blindenhund (Schlesw OLGR 08, 926); Infektion mit Parvovirose (LG Essen NJW 04, 527 [LG Essen 04.11.2003 - 13 S 84/03]); div genetische Defekte (LG Mosbach R...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / a) Pflichtverletzung

Rn 218 In Bezug auf die Pflichtverletzung kommt aufgrund allg Grundsätze (Sphärenbetrachtung, Waffengleichheit im Zivilprozess) eine Beweislastumkehr in denjenigen Bereichen in Betracht, die für Arzt oder Krankenhaus als ›voll beherrschbar‹ angesehen werden, insb beim Einsatz medizinisch-technischer Geräte und Materialien (zB BGH VersR 75, 952, 954; NJW 82, 699 f; 91, 1541, ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 1846 – Einstweilige Maßregeln des Familiengerichts

Gesetzestext Ist ein Vormund noch nicht bestellt oder ist der Vormund an der Erfüllung seiner Pflichten verhindert, so hat das Familiengericht die im Interesse des Betroffenen erforderlichen Maßregeln zu treffen. Rn 1 § 1846 ist eine Ausnahme der Verteilung der Funktionen zwischen Vormund und FamG und soll die Schutzlücke schließen, die sich daraus ergeben kann, dass das Fam...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 2. Die Verwendungsfreiheit des Geschädigten

Rn 23 Die Frage nach der Möglichkeit der Herstellung hängt zusammen mit der anderen Frage nach der Verwendungsfreiheit des Geschädigten: Muss er den Betrag der erforderlichen Kosten wirklich für die Herstellung verwenden oder kann er darüber frei verfügen? Im ersten Fall müsste ihm die Herstellung noch möglich sein; im zweiten käme es darauf nicht an. Für die Antwort dürfte ...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / I. Begrenzung nach § 1579

Rn 9 Hat der Unterhaltsgläubiger seine gesundheitlichen Beeinträchtigungen unterhaltsbezogen leichtfertig (mit-)verursacht (etwa Alkohol- oder Drogenabhängigkeit, Medikamentenabhängigkeit, Übergewicht (Bambg FamRZ 98, 370; Köln FamRZ 92, 65; Hamm FamRZ 89, 631), kann der Anspruch nach § 1579 verwirkt sein (BGH FamRZ 88, 375). Verwirkung setzt voraus, dass sich der Unterhalts...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO Komm... / f) Ungeeignetheit des Beweismittels

Rn 50 Bei der Qualifizierung eines Beweismittels als ungeeignet ist besondere Vorsicht geboten, weil die Gefahr einer vorweggenommenen Beweiswürdigung hier besonders groß ist (vgl BVerfG NJW-RR 01, 1006, 1007; BGH NJW 00, 3718, 3720). Ein Beweisantrag darf also nicht mit der Begründung abgelehnt werden, die behauptete Tatsache sei höchst unwahrscheinlich (vgl BVerfG NJW-RR 0...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / V. Die Herstellung bei Nichtvermögensschäden

Rn 20 Auch bei Nichtvermögensschäden kann Herstellung verlangt werden; § 253 beschränkt nur einen Anspruch auf Entschädigung in Geld. Zur Herstellung gehören etwa Operationen zur Beseitigung oder Verdeckung von Unfallnarben. Die Aussage, bei unverhältnismäßig hohen Kosten könne § 242 entgegenstehen (BGHZ 63, 295, 300 ff: Ausgleich über Schmerzensgeld), hat der BGH danach nie...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / V. Sonstige Werkleistungen – 634a I Nr 3

Rn 10 I Nr 3 stellt einen Auffangtatbestand dar. Hierunter fallen sämtliche nicht von Nr 1 oder Nr 2 erfassten Werkleistungen, dh Leistungen an Personen (Tätowierung, Operationen, Friseur) sowie unkörperliche Leistungen (Auskunft, Beratung, Gutachten soweit sie nicht Planungs- und Überwachungsleistungen an Sachen oder Bauwerken darstellen; auch Beförderung, Individual-Softwa...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO Komm... / a)

Rn 8 Die Sachverhaltsermittlung ist grds Aufgabe des Gerichts (s Rn 5), so dass der SV nur dann ermittelnd tätig werden darf, wenn hierfür im konkreten Fall eine dem Gericht fehlende besondere Sachkunde erforderlich ist (vgl BGHZ 37, 389, 394 = NJW 62, 1770; 97, 3096, 3097) und das Gericht ihn nach Abs 4 S 1 beauftragt hat. Es hat den Umfang klarzustellen, auch welche Unters...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 6. Entbehrlichkeit.

Rn 9 In Anlehnung an § 630c IV legt III fest, unter welchen Umständen die Selbstbestimmungsaufklärung ausnw entbehrlich sein kann. Neben dem Vorliegen von Notfallmaßnahmen und dem ausdrücklichen Verzicht des Patienten (Geiß/Greiner C. Rz 16, 102 ff; zum Blankoverzicht Laufs/Kern/Laufs § 60 Rz 18; Olzen/Metzmacher JR 12, 271, 275) kann die Entbehrlichkeit der Aufklärung auch ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 02/2019, Taggenaue Beme... / 2 Aus den Gründen:

"… a) Verdienstausfall" [22] Der Kl. hat bis zum 12.4.2014 Leistungen des Arbeitgebers nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz erhalten, die vorliegend nicht in Frage stehen. Er macht für den Zeitraum vom 13.4. bis zum 31.7.2014 den ihm entstandenen Lohnausfall geltend und behauptet, ein Nettoeinkommen von 10.169,64 EUR ohne den Unfall monatlich erhalten zu haben. Dass dies der Fa...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB M

MaBV Art 9 ROM I 20 Mahnantrag 291 BGB 6 Mahnbescheid 286 BGB 15 Mahnkosten 280 BGB 28 Mahnung Vorbemerkung vor 116ff BGB 7; 116 BGB 7; 117 BGB 7; 281 BGB 13; 1958 BGB 14; 2024 BGB 6; 2039 BGB 11 angekündigte Leistungsverspätung 286 BGB 20 Antrag auf Prozesskostenhilfe 286 BGB 15 Begriff 286 BGB 12 Betriebsausfall 286 BGB 23 Datum 286 BGB 17 einstweilige Anordnung 286 BGB 15 Entbehrlic...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 2. Entscheidungen des täglichen Lebens

Rn 6 Was Entscheidungen in Angelegenheiten des täglichen Lebens sind, versucht I 3 näher zu beschreiben. Demnach weisen diese regelmäßig zwei Merkmale auf: die Entscheidungen müssen häufig vorkommen und keine schwer abzuändernden Auswirkungen auf die Entwicklung des Kindes haben. Dabei ist das Merkmal der Häufigkeit nicht ganz unproblematisch, weil der Gesetzgeber sicherlich...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 1. Errichtung im Interesse des Anspruchstellers (§ 810 Alt 1)

Rn 6 Die Urkunde ist im eigenen Interesse des Anspruchstellers errichtet, wenn die Urkunde zumindest auch dazu bestimmt ist, ihm als Beweismittel zu dienen oder sonst seine rechtlichen Beziehungen zu fördern (BGH MDR 71, 574; Ddorf NJW-RR 96, 1464, 1466 [OLG Düsseldorf 15.09.1995 - 7 U 119/94]; Staud/Marburger Rz 12). Entscheidend kommt es nicht auf den Urkundsinhalt, sonder...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / B. Voraussetzung für die Anwendung des § 1904

Rn 2 Zunächst muss ein Betreuer/Bevollmächtigter handeln, dem der Aufgabenkreis der ärztlichen Behandlung oder Heilbehandlung (ggf mit Beschränkung auf einen bestimmten ärztlichen Bereich) übertragen wurde. Beim Bevollmächtigten müssen die in I 1 genannten Maßnahmen ausdrücklich von der schriftlich erteilten Vollmacht umfasst werden (V). Hierzu muss aus der Vollmacht auch de...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO Kommentar, ZPO Abkürzungsverzeichnis

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Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB Abkürzungsverzeichnis

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Urteilskommentierung aus Finance Office Professional
Steuerfreiheit von Leistungen einer Privatklinik mit Belegärzten

Leitsatz 1. Hat das FG nach dem Tenor und den Entscheidungsgründen seines Urteils die Revision in vollem Umfang zugelassen, führt eine anders lautende Rechtsmittelbelehrung nicht zu einer Einschränkung der Revisionszulassung. 2. Rechnet eine Privatklinik entsprechend § 17b Abs. 1 KHG Fallpauschalen ab, ist im Rahmen der nach § 4 Nr. 16 Buchst. b UStG a.F. i.V.m. § 67 Abs. 2 A...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 52 Leistung... / 2.2 Medizinisch nicht indizierte Maßnahmen (Abs. 2)

Rz. 8 Abs. 2 wurde durch das GKV-WSG mit Wirkung zum 1.4.2007 angefügt. Durch medizinisch nicht notwendige Schönheitsoperationen, Piercing und Tätowierungen entstanden oft gravierende Gesundheitsstörungen, deren Behandlung nach der bisherigen Rechtslage durch die Krankenkassen finanziert werden musste. Da sich Versicherte, die derartige Maßnahmen durchführen lassen, aus eige...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 52a Leistun... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Mit dieser Vorschrift soll die Solidargemeinschaft der Versicherten vor einer missbräuchlichen Inanspruchnahme von Leistungen durch Personen im Rahmen der Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 geschützt werden. Erfasst werden Fälle, in denen der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt in Deutschland lediglich begründet wird, um Leistungen der gesetzlichen Kranke...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung (Abre... / 4 Abrechnung ambulanter Operationen/ambulanter spezialärztlicher Behandlungen

Ambulante Operationen und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus werden zwischen dem GKV-Spitzenverband, der Deutschen Krankenhausgesellschaft und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung in der jeweils geltenden Fassung erbracht und abgerechnet. Die im Katalog aufgeführten ambulant durchführbaren Operationen und stationsersetzenden Eingriffe sowie präoperativen, intraoper...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Häusliche Krankenpflege / 2.1 Anspruchsvoraussetzungen

Voraussetzung für diese Form der häuslichen Krankenpflege ist das Vorliegen einer schweren Krankheit oder einer akuten Verschlimmerung einer Krankheit. Dies gilt insbesondere nach einem Krankenhausaufenthalt, einer ambulanten Operation oder einer ambulanten Krankenhausbehandlung. Die Voraussetzungen "wegen schwerer Krankheit oder wegen akuter Verschlimmerung einer Krankheit" wer...mehr