Fachbeiträge & Kommentare zu Operation

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Eingruppierung – Entgeltord... / 3 Entfallene Regelungen

Mit Inkrafttreten der Entgeltordnung wurde das Übergangsrecht zur vorübergehenden Eingruppierung (§ 17 TVÜ-VKA sowie Anlage 1 und 3 TVÜ-VKA ) obsolet. Allerdings wird die Anlage 3 TVÜ-VKA in modifizierter Form als neue Anlage 3 zum TVÜ-VKA vereinbart, um weiterhin eine Zuordnung der Lohngruppen zu den Entgeltgruppen zu ermöglichen. Die bisherige Vergütungsordnung (VKA) wurde...mehr

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Eingruppierung – Entgeltord... / 18.5 HNO-Audiologieassistentinnen und -assistenten (Ziffer 7)

HNO-Audiologieassistenten sind Beschäftigte, die als Hilfskräfte eines Facharztes für Ohrenheilkunde diesen in seinen diagnostischen und therapeutischen Maßnahmen unterstützen. Neben Hör- und Gleichgewichtsprüfungen führen sie Prüfungen des Geruchs- und Geschmackssinns, der Ventilationsfunktion der oberen Luftwege, der Stimmfunktion und der Funktion von Hirnnerven durch. Die ...mehr

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zfs 3/2018, Einheitlicher Schmerzensgeldanspruch bei mehreren Behandlungsfehlern im Rahmen einer Operation

BGB § 253 § 280 § 823 Abs. 1; ZPO § 253 Abs. 2 § 520 Abs. 2 Leitsatz 1. Der Schmerzensgeldanspruch, den ein Patient auf verschiedene, den Ärzten im Rahmen derselben Operation und der damit in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Nachbehandlung unterlaufene Behandlungsfehler stützt, begründet einen einzigen, alle Behandlungsfehler umfassenden Streitgegenstand. 2. Mehrere Behandl...mehr

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zfs 3/2018, Einheitlicher S... / 2 Aus den Gründen:

[9] … II. Die Revision hat Erfolg. Sie führt im Umfang der Anfechtung zur Aufhebung des angefochtenen Urteils und zur Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht. [10] 1. Gegenstand des Revisionsverfahrens ist nur noch der auf eine fehlerhafte ärztliche Behandlung im Rahmen der Operation vom 7.8.2009 gestützte Schmerzensgeldanspruch in einer reduzierten Größenordnung v...mehr

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zfs 3/2018, Einheitlicher S... / Leitsatz

1. Der Schmerzensgeldanspruch, den ein Patient auf verschiedene, den Ärzten im Rahmen derselben Operation und der damit in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Nachbehandlung unterlaufene Behandlungsfehler stützt, begründet einen einzigen, alle Behandlungsfehler umfassenden Streitgegenstand. 2. Mehrere Behandlungsfehler, die den Ärzten im Rahmen derselben Operation unterlaufe...mehr

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zfs 3/2018, Einheitlicher S... / Sachverhalt

Die Kl. hat die Bekl. wegen von ihr angenommenen Behandlungsfehlern auf Ersatz materieller und immaterieller Schäden in Anspruch genommen. Die Kl. hatte sich nach Feststellung eines zystischen Adnexprozesses, der zu Beschwerden im Unterbauch geführt hatte, zur operativen Entfernung der Zyste in die Klinik der Bekl. begeben. Bei der Operation wurden erhebliche Verwachsungen i...mehr

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FF 3/18 / Personenstandsrecht

BGH, Beschl. v. 29.11.2017 – XII ZB 345/17 und XII ZB 346/17 Setzt das ausländische Recht für eine Änderung des Personenstands eine geschlechtsumwandelnde Operation bzw. eine dauerhafte Fortpflanzungsunfähigkeit voraus, fehlt es an einer vergleichbaren Regelung i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 3 lit. d TSG, sodass der in Deutschland lebende ausländische Transsexuelle mit einem unbefrist...mehr

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Sommer, SGB V § 33 Hilfsmittel / 2.16 Intraokularlinsen (Abs. 9)

Rz. 34 Mit dem durch das GKV-VStG mit Wirkung zum 1.1.2012 eingefügten Abs. 9 ist für das Linsenmaterial von Intraokularlinsen zur Behandlung des Grauen Stars durch operativen Einsatz eine vergleichbare Mehrkostenregelung geschaffen worden wie für Hilfsmittel. Standardmäßig kommen im Rahmen einer medizinisch notwendigen und ausreichenden Behandlung als Leistung der gesetzlic...mehr

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Budgetwirksamkeit als Maßst... / Literaturtipps

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Optimierte Steuerung des Ve... / 3.1 Informationsbedarfsanalyse

Input für Anforderungskatalog Bevor mit der Erstellung der unterschiedlichen Vertriebscockpits begonnen werden konnte, mussten zuerst das übergeordnete Ziel, die kritischen Erfolgsfaktoren, die Kennzahlen, die Zielwerte für Kennzahlen, die Vergleichswerte für Kennzahlen, die Schwellenwerte bzw. Alerts und der Detaillierungsgrad, die der jeweilige Verkäufer zur Erfüllung seiner Aufgab...mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.4 Tätigkeit als Arzt

Rz. 65 Steuerfrei nach § 4 Nr. 14 Buchst. a S. 1 UStG sind u.a humanmedizinische Heilbehandlungen im Rahmen der Ausübung der Tätigkeit als Arzt. Es muss sich dabei nicht um eine freiberufliche Tätigkeit i. S. d. § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG handeln. Arzt oder Ärztin ist, wer unter dieser Berufsbezeichnung aufgrund der Approbation nach der Bundesärzteordnung die Heilkunde und damit...mehr

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Neumann-Redlin, Rambach, Zi... / 2.3.1.2 Bestehende Arbeitsunfähigkeit

Rz. 14 Die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers muss im Zeitpunkt des Ausspruchs der Kündigung objektiv bereits bestehen oder bevorstehen..Eine künftige Arbeitsunfähigkeit muss so gut wie sicher feststehen und darf sich nicht in einer reinen Vermutung oder in einer vagen Ankündigung erschöpfen. Praxis-Beispiel Eine Arbeitsunfähigkeit steht objektiv sicher b...mehr

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Supply Chain Management: Au... / 2.3 Integrated Business Planning für Sales & Operations

Herausforderungen einer Supply-Chain-Planung Die Herausforderung einer effektiven sowie ganzheitlichen Supply-Chain-Planung besteht insbesondere in der Harmonisierung von Anforderungen und Zielsetzungen unterschiedlicher Unternehmensbereiche und Kundenanforderungen. Hierbei müssen zum einen geplante Absatzmengen sowie geplante Beschaffungsvorgänge und Fertigungsstrategien zus...mehr

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Supply Chain Management: Au... / 2.4 Stabile Prozessabläufe durch SAP Integrated Business Planning

Zur zeitlich effizienteren Bewältigung der zuvor genannten Aufgaben bedarf es stabiler Prozessabläufe, die durch die richtigen Softwarelösungen unterstützt werden müssen, damit eine abgestimmte, zielgerichtete Planung ermöglicht wird. Zeitgleich müssen hierbei die unterschiedlichen Sichtweisen sowie die vorhandenen Informationen der unterschiedlichen Fachbereiche vereint wer...mehr

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Supply Chain Management: Au... / 5.2 Konzeptionelle Änderungen durch eine S/4HANA-Transformation auf Basis des Target Operating Model

Umfassende technische Transformationen beeinflussen üblicherweise nahezu jeden Ablauf und jeden operativen Aspekt eines Unternehmens. Auf Basis des Target-Operating-Model-Ansatzes (s. Abb. 9) werden nachfolgend einige der konzeptionellen Veränderungen im betrachteten Unternehmen präsentiert, die sich durch eine S/4HANA-Transformation ergeben. Diese erstrecken sich grundsätzl...mehr

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Supply Chain Management: Au... / 5.1 Ausgangssituation und Zielsetzung

Im folgenden Kapitel geben wir anhand eines weltweit agierenden Handelsunternehmens einen Einblick in die Transformation der End-to-End-Lieferkettensteuerung. Veränderndes Kundenverhalten hinsichtlich präferierter Vertriebskanäle Wie viele andere Teilnehmer des globalen Handelsmarktes sah sich das besagte Unternehmen mit einer Vielzahl aktueller Megatrends konfrontiert, welche...mehr

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In-Memory-Technologie im Ko... / 2.2 Die Cloud als Motor für die Verbreitung von In-Memory-Verarbeitung

Beschränkungen und Herausforderungen Der In-Memory-Verarbeitung stehen einige Herausforderungen gegenüber, die dazu führen, dass wir heute nicht ausschließlich In-Memory-basierte DBMS vorfinden. Die Hauptbeschränkung der In-Memory-Verarbeitung stellt insbesondere deren Kosten dar. RAM ist zwar weniger teuer als vor einigen Jahren und Jahrzehnten, dennoch sind die Kosten auch ...mehr

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In-Memory-Technologien: Pot... / 2.5 Interaktive Darstellung und Verwendung von Daten

Werkzeuge, wie z. B. SAP Lumira, unmittelbar angeknüpft an SAP S/4HANA, dienen darüber hinaus zur Veranschaulichung von Daten, in Form von Schaubildern und Storyboards. Insb. Big Data können durch Ad-hoc-Analysen individueller, übersichtlicher und flexibler in einer visuell aggregierten Form dargestellt werden als bisher. SAP BusinessObjects Analysis im Gegensatz, wird dazu ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Brockmeyer, Entwicklungslinien der Rspr des BFH zu den ag Belastungen, DStZ 1998, 214; Mellinghoff, Steuerliche Probleme bei Trennung u Scheidung von Ehegatten, StbG 1999, 60; Müller, Die Steuerentlastung für die Kosten des Insolvenzverfahrens "natürlicher Personen", DStZ 1999, 645; Eschenbach, Der Wertverzehr langfristig u zwangsläufig genutzter WG als ag Belastung iSd § 33 ES...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 6. § 33b EStG

Rn. 26 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 Nach § 33b Abs 1 EStG hat der Körperbehinderte das Wahlrecht, den Behinderten-Pauschbetrag nach § 33b EStG o die Aufwendungen aufgrund von Einzelaufstellungen nach § 33 EStG geltend zu machen. Mit der Gesetzesänderung in § 33b Abs 1 S 1 EStG durch das JStG 2008 (BGBl I 2007, 3150) hat der Gesetzgeber "klarstellend" drei Arten von Aufwendunge...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Keine Marktfähigkeit der Vermögensgegenstände

Rn. 102 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 Allerdings darf der Gegenwertgedanke nicht überspannt werden. Auch der BFH befürwortet bisher in seiner Rspr eine maßvolle Anwendung der Gegenwerttheorie. Er stellt präzisierend u zutr darauf ab, ob der erworbene Vermögensgegenstand eine gewisse Marktfähigkeit besitzt, die in einem bestimmten Verkehrswert zum Ausdruck kommt, was zB bei Oper...mehr

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Sommer, SGB V § 132h Versor... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die Kurzzeitpflege nach § 39c ist ein Teil von 3 verschiedenen Leistungsansprüchen bei schwerer Krankheit oder akuter Verschlimmerung einer Krankheit, die nach der Begründung zum KSHG voneinander abzugrenzen sind, aber im Sinne einer Kaskade aufeinander aufbauen. Sofern aufgrund krankheitsbedingter Beeinträchtigung in Folge einer stationären Krankenhausbehandlung, eine...mehr

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Sommer, SGB V § 132a Versor... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die Versorgung mit häuslicher Krankenpflege war bis 31.12.1988 in § 185b RVO geregelt, welcher als § 132 mit Wirkung zum 1.1.1989 in das SGB V übernommen worden ist. Vom 1.1.1989 bis 30.6.1997 war die Versorgung mit häuslicher Krankenpflege zusammen mit der Versorgung mit Haushaltshilfe Bestandteil des § 132, bevor mit Wirkung zum 1.7.1997 die Versorgung mit häuslicher...mehr

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Einsatz von Fremdfirmenpers... / 3.1 Vertragspflichten von Auftraggeber und Auftragnehmer

Durch den Dienstvertrag verpflichtet sich der Auftragnehmer, sei es eine freiberuflich oder gewerblich tätige Einzelperson oder ein Unternehmen, selbstständig die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen. Die Leistung ist nach dem Gesetz "im Zweifel" persönlich zu erbringen (§ 613 BGB). Die Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung besteht insbesondere bei sog. höchstpe...mehr

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Neumann-Redlin, Rambach, Zi... / 2.3.1.2.1 Körperliche Eingriffe

Rz. 36 Beschwerden, die auf medizinisch nicht erforderliche Eingriffe zurückgehen, begründen grundsätzlich keinen Entgeltfortzahlungsanspruch. Dies gilt beispielsweise für Komplikationen nach einer kosmetischen Operation bzw. Schönheitsoperation. Die rein optische Beeinträchtigung hat als solche bereits keinen relevanten Krankheitswert, da sie einer Arbeitsfähigkeit nicht en...mehr

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Neumann-Redlin, Rambach, Zi... / 2.3.4.5.1 AIDS-Erkrankung

Rz. 85 Zu einem Verschulden bei einer AIDS-Erkrankung fehlt es noch an einschlägiger Rechtsprechung. Von dem Grundsatz, dass ein Verschulden vom Arbeitgeber dargelegt werden muss, ist nicht abzuweichen. Insbesondere kann dem Ansatz nicht gefolgt werden, auf Grund der häufigen Verknüpfung von AIDS-Infizierung und (ungeschütztem) Geschlechtsverkehr könne ein Verschulden des Ar...mehr

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Sommer, SGB XI § 13 Verhält... / 2.5 Leistungen der häuslichen Krankenpflege der gesetzlichen Krankenversicherung

Rz. 13 Nach § 13 Abs. 2 bleiben die Leistungen der häuslichen Krankenpflege nach § 37 SGB V unberührt. Die Vorschrift findet in den Fällen Anwendung, in denen die Art und der Umfang der Leistungen aus beiden Versicherungszweigen sich wenigstens teilweise überschneiden. Dies wird durch die Formulierung in § 34 Abs. 2 HS 1 untermauert. Danach ruht der Anspruch auf Leistungen b...mehr

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Schell, SGB IX § 73 Reiseko... / 2.5 Interkurrente Erkrankungen

Rz. 49 Interkurrente Erkrankungen sind akute Zwischenerkrankungen, die während einer medizinischen Rehabilitationsleistung auftreten und sofort behandelt werden müssen. Kann die interkurrente Erkrankung nicht in der Rehabilitationseinrichtung behandelt werden, sind ggf. Krankentransporte oder sonstige Fahrten notwendig. Wird die Leistung zur medizinischen Rehabilitation vom ...mehr

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Schell, SGB IX § 64 Ergänze... / 2.8 Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining

Rz. 47a Nachfolgend wird der Text der unter Federführung der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR), Frankfurt, erarbeitete Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining vom 1.1.2011 aufgeführt. Diese ab 1.1.2011 geltende Rahmenvereinbarung löste die vom 1.1.2007 bis 31.12.2010 geltende Rahmenvereinbarung ab Die Rahmenvereinbarung ist...mehr

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Schell, SGB IX § 42 Leistun... / 1.2.2 Rehabilitationsfähigkeit

Rz. 6 Der Begriff der Rehabilitationsfähigkeit bezieht sich auf die somatische und psychische Verfassung des Rehabilitanden (z. B. ausreichende geistige, psychische und körperliche Verfassung, ausreichende Mobilität, ausreichende Mitarbeit und Motivation, ausreichender körperlicher und allgemeiner Kräftezustand). Die Rehabilitationsfähigkeit ist immer im Zusammenhang mit dem...mehr

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Schell, SGB IX § 64 Ergänze... / 2.3.6.1 Krankenversicherung

Rz. 21 a) Anspruchsdauer allgemein (ohne Herzsport) Der Gesetzgeber gibt im Gesetz keinen Hinweis darauf, nach welchen Vorgaben Rehabilitationssport zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung beansprucht werden kann. Aufgrund dessen sind die Krankenkassen davon ausgegangen, dass die Leistung "Rehabilitationssport" letztendlich nur als "Anschubfinanzierung durch den Rehabil...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 2 Begriffs... / 2.5.5.2 Person-bezogene Kontextfaktoren

Rz. 8g "Person"-bezogene Kontextfaktoren – also Kontextfaktoren, die in der Person des Betroffenen begründet sind – sind Eigenschaften und Attribute des betroffenen Menschen. Zu den personbezogenen (= in der jeweiligen Person des Betroffenen begründeten) Kontextfaktoren zählen also die Umstände, die sich auf den betrachteten Menschen als Individuum selbst beziehen. Zu den ma...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 2 Leistungen / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 21 Vgl. auch Literatur und Rechtsprechung zu §§ 11, 12, 13 und 27. Becker, Off-Label-Use: Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung nur bei Todesgefahr?, SGb 2004 S. 594. Bockholdt, Gesundheitsspezifische Bedarfe von gesetzlich krankenversicherten Leistungsempfängern nach dem SGB II, NZS 2016 S. 881. ders., Die "Nikolaus-Rechtsprechung" des BVerfG – Ein...mehr

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Anhang / Anlage 4 (zu den §§ 11, 13 und 14)

Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen Vorbemerkungmehr

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Tillmanns/Mutschler, BEEG/M... / 8.1 Möglichkeit einer Gefährdung

Rz. 95 Für die Gefährdungsbetrachtung und der Abschätzung der Folgen für die Frau reicht die Möglichkeit einer Gefährdung. Der Arbeitgeber hat daher bei seiner Gefährdungsbeurteilung nicht nur die systemkonformen Arbeitsschritte zu erfassen und zu beurteilen. Er muss auch systemwidrige Konstellationen etwa durch Fehlfunktionen, Fehlverhalten oder Versagen technischer Einrich...mehr

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FF 1/2018, "Ehe für Alle": ... / b) Freiheitsrechts-relative Gewährleistung

Die Folgen aus diesem objektiven Gehalt des Art. 6 Abs. 1 GG sind freilich schon aus einem wichtigen Grund zu relativieren: Das Ehegrundrecht ist nicht nur Institutsgarantie, sondern zugleich und sogar vorrangig Individualgrundrecht. Und Individualgrundrechte können ihrerseits der Durchsetzung objektiver Ziele tradierter Institutsrichtigkeit Grenzen ziehen. So hat das BVerfG...mehr

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§ 5 Arzthaftungsrecht / (2) Zeitpunkt der Aufklärung

Rz. 45 Die Aufklärung muss zum richtigen Zeitpunkt stattfinden, d.h. rechtzeitig (§ 630e Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BGB). Der Patient muss die Zeit haben, ohne Zeitdruck das Für und Wider des geplanten Eingriffes abwägen zu können. Bei Patienten, die sich zunächst zu einer ambulanten Untersuchung vorstellen, sollte die Aufklärung über mögliche Risiken bereits mit Vereinbarung des gen...mehr

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§ 12 Familienrecht / dd) Folge unzureichender Behandlung

Rz. 487 Unternimmt der Unterhaltsberechtigte allerdings nicht alles Zumutbare, um seine Erkrankung behandeln zu lassen, verliert er den auf § 1572 BGB gestützten Unterhaltsanspruch. Er hat ärztliche Anweisungen zu befolgen und ggf. eine Diät einzuhalten. Bei Fettleibigkeit und den damit verbundenen Erkrankungsfolgen ist es zumutbar, bereits zum Zeitpunkt des Erkennens der Fo...mehr

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§ 5 Arzthaftungsrecht / aa) Aufklärungspflichten/Informationspflichten

Rz. 38 Jede ärztliche, die Integrität des Menschen berührende Maßnahme stellt tatbestandlich eine Körperverletzung dar. Damit erfüllt auch die lege artis durchgeführte und gebotene ärztliche Heilbehandlung den Tatbestand der Körperverletzung i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB, §§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 StGB. Nach § 8 MBO-Ä bedarf der Arzt zur Behandlung der Einwilligung des Patienten. ...mehr

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§ 35 Sozialrecht / IV. Hinweis zu Fall b)

Rz. 6 Auch im Rahmen einer Anhörung nach § 24 SGB X sollte Einsicht in die Verwaltungsakten genommen werden. Von der "Heilungsbewährung" spricht man bei schweren Erkrankungen (vor allem Krebs), die trotz erfolgreicher Operation zu Rezidiven neigen. Allein die Tatsache, dass nach einer bestimmten Zeitspanne kein Rezidiv aufgetreten ist, berechtigt nach § 48 SGB X zu einer Her...mehr

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§ 5 Arzthaftungsrecht / b) Muster: Auskunftsklage

Rz. 115 Muster 5.6: Auskunftsklage Muster 5.6: Auskunftsklage An das Landgericht _________________________ Klage des _________________________ (Vorname, Nachname, Adresse) – Kläger – Prozessbevollmächtigter: _________________________ gegen die Kliniken _________________________-GmbH, _________________________ – Beklagte – wegen: Auskunft aus Behandlungsvertrag Namens und in Vollmacht de...mehr

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§ 5 Arzthaftungsrecht / b) Zeugenbeweis

Rz. 161 Im Rahmen des Zeugenbeweises spielt im Arzthaftungsprozess das ärztliche Hilfspersonal eine große Rolle. Arzthelferinnen bzw. Krankenschwestern sind häufig die einzigen Personen, die an Behandlungsmaßnahmen überhaupt teilnehmen. Insoweit können diese Hilfspersonen Vorgehensweisen oder einzelne Behandlungsschritte des Arztes bezeugen. Häufig genug kommt es jedoch auch...mehr

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§ 50 Versicherungsrecht / IV. Muster: Klage gegen Krankenversicherung

Rz. 62 Muster 50.3: Klage gegen Krankenversicherung Muster 50.3: Klage gegen Krankenversicherung An das Landgericht Köln Klage der Kauffrau Claudia Schmitz, Goldsteinstraße 95, 50968 Köln – Klägerin – Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte _________________________ gegen Sanitas Krankenversicherung AG, vertreten durch den Vorstand, dieser vertreten durch den Vorsitzenden Heinrich St...mehr

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§ 12 Familienrecht / aa) Prüfung der Wirksamkeit des Ehevertrages

Rz. 146 Im Hinblick auf die Rechtsprechung des BVerfG und des BGH ist zu prüfen, ob ein Gütertrennungsvertrag wirksam oder nicht etwa aufgrund eines strukturellen Ungleichgewichtes und einseitiger Benachteiligung eines Ehepartners sittenwidrig und unwirksam ist. Zweifel an der Wirksamkeit können insbesondere bei Eheverträgen mit Globalverzicht (Verzicht auf Unterhalt, Zugewi...mehr

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§ 5 Arzthaftungsrecht / a) Schadensersatz aus § 280 Abs. 1 BGB

Rz. 3 Ein Schadensersatzanspruch nach § 280 Abs. 1 S. 1 BGB setzt ein bestehendes Schuldverhältnis voraus. Das ist im Arzthaftungsrecht regelmäßig der Behandlungsvertrag nach § 630a BGB , der zwischen Arzt und Patient geschlossen wird. Der Behandlungsvertrag war schon immer Dienstvertrag und kein Werkvertrag. So sieht es auch das BGB vor, indem in § 630b BGB auf die Vorschrif...mehr

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§ 4 Arbeitsrecht / k) Personenbedingte Kündigung

Rz. 382 Nach § 1 Abs. 2 KSchG ist eine Kündigung sozial gerechtfertigt, wenn sie durch Gründe, die in der Person des Arbeitnehmers liegen, bedingt ist. Eine personenbedingte Kündigung liegt vor, wenn die Störung vom Arbeitnehmer nicht gesteuert werden kann, z.B. bei einer schweren Erkrankung, bei konstitutionell bedingtem Nachlassen der Leistungsfähigkeit wegen Trunk- und Dr...mehr

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§ 12 Familienrecht / e) Aufteilung der elterlichen Sorge in mehrere Einzelsorgebereiche/Hilfsanträge

Rz. 30 Das Gericht hat nach der Konstruktion des § 1671 BGB grds. nur die Entscheidungsbefugnis, den Antrag eines Ehegatten abzuweisen oder ihm stattzugeben, also ihm die elterliche Sorge ganz oder teilweise zur alleinigen Ausübung zu übertragen, § 1671 Abs. 1, oder den Antrag unter Hinweis auf die Notwendigkeit einer abweichenden elterlichen Sorge aufgrund anderer Vorschrif...mehr

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§ 12 Familienrecht / bb) Muster: Vereinbarung alleiniger elterlicher Sorge mit Beteiligung des anderen Elternteils

Rz. 46 Muster 12.7: Vereinbarung alleiniger elterlicher Sorge mit Beteiligung des anderen Elternteils Muster 12.7: Vereinbarung alleiniger elterlicher Sorge mit Beteiligung des anderen Elternteils § _________________________ Elterliche Sorge 1. Wir haben uns darauf verständigt, dass F nach Scheidung der Ehe die alleinige elterliche Sorge für unser gemeinsames Kind K zustehen s...mehr

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§ 49 Verkehrsrecht / 3. Der Abfindungsvergleich

Rz. 355 In der Praxis spielen Abfindungsvergleiche eine Rolle bei Abfindungen bzw. Kapitalisierung für einen künftigen Erwerbsschaden oder bei Ersatz des Schadens für entgangene Dienstleistungen, z.B. der Ehefrau, bzw. des Haushaltsschadens oder des Unterhaltsanspruches oder des Anspruches für vermehrte Bedürfnisse. Für das Schmerzensgeld kommt regelmäßig die Vereinbarung ei...mehr

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§ 12 Familienrecht / cc) Muster: Einstweilige Anordnung zur Unterhaltszahlung nach Einleitung des Ehescheidungsverfahrens

Rz. 845 Muster 12.75: Einstweilige Anordnung zur Unterhaltszahlung nach Einleitung des Ehescheidungsverfahrens Muster 12.75: Einstweilige Anordnung zur Unterhaltszahlung nach Einleitung des Ehescheidungsverfahrens An das Amtsgericht – Familiengericht – In dem einstweiligen Anordnungsverfahren der Hausfrau _________________________ – Antragstellerin – Verfahrensbevollmächtigte: Rech...mehr