Fachbeiträge & Kommentare zu Operation

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§ 7 Mitteilungspflichten de... / E. Bevorstehende Arbeitsausfälle

Rz. 5 Der Bewerber muss den Arbeitgeber ungefragt über bevorstehende Arbeitsausfälle, etwa durch Antritt einer Haftstrafe, einer bewilligten Kur sowie einer geplanten Operation informieren (LAG Berlin v. 14.8.1978, BB 1979, 1145).mehr

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§ 30 Kündigungsschutz und K... / aa) Negative Gesundheitsprognose

Rz. 192 Im Zeitpunkt des Zugangs einer Kündigung wegen häufiger Kurzzeiterkrankungen müssen objektive Tatsachen vorliegen, die die ernste Besorgnis weiterer Erkrankungen im bisherigen Umfang begründen (BAG v. 23.1.2014 – 2 AZR 582/13 – Rn 27; BAG v. 10.11.2005 – 2 AZR 44/05, NZA 2006, 655). Häufige Kurzerkrankungen in der Vergangenheit können indiziell für eine entsprechende...mehr

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§ 30 Kündigungsschutz und K... / V. Wiedereinstellungsanspruch nach Ausspruch einer personenbedingten Kündigung

Rz. 1202 Im Fall einer personenbedingten Kündigung wegen Krankheit kommt ein Wiedereinstellungsanspruch in Betracht, wenn sich die bei Kündigungsausspruch angestellte Gesundheitsprognose nachträglich als falsch erweist, weilmehr

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§ 32 Abwicklung / 5. Neuausstellung eines Zeugnisses

Rz. 307 Eine von den Arbeitsvertragsparteien über den Inhalt eines Zeugnisses geführte außergerichtliche oder gar gerichtliche Auseinandersetzung darf aus der Fassung des Zeugnisses nicht zu entnehmen sein. Eine Bezugnahme auf das Urteil, das dem Arbeitgeber die Zeugnisberichtigung aufträgt, ist daher im Zeugnis ebenso wenig erlaubt wie eine Andeutung, dass außergerichtlich ...mehr

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§ 18 Wirksamkeit des Arbeit... / bb) Fragerecht des Arbeitgebers

Rz. 41 Häufiger als durch Verschweigen ungefragt offenbarungspflichtiger Tatsachen kann es dadurch zu einer arglistigen Täuschung des Arbeitgebers kommen, dass der Arbeitnehmer auf bestimmte Fragen des Arbeitgebers – im Einstellungsgespräch oder im (mitbestimmungspflichtigen) Personalfragebogen – bewusst wahrheitswidrig antwortet. Zum Fragerecht des Arbeitgebers bei der Eins...mehr

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§ 6 Fragerecht des Arbeitge... / V. Gesundheitszustand

Rz. 14 Fragen nach Erkrankungen sind nach Art. 9 DSGVO grundsätzlich untersagt, denn sie bedeuten einen erheblichen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte und Datenschutzrechte des Bewerbers. Sie sind daher nur ausnahmsweise zulässig, wenn der Betroffene einwilligt oder die Abfrage erforderlich ist für die Beurteilung, ob der Betroffene in der Lage ist, seinen Pflichten am vo...mehr

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§ 55 Einstweiliger Rechtssc... / 4. Weiterbeschäftigungsanspruch

Rz. 33 Die Durchsetzung des allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruchs (s. dazu § 29 Rdn 138 ff.) nach Ablauf der Kündigungsfrist während der Dauer eines Kündigungsschutzprozesses des Arbeitnehmers ist im Wege der einstweiligen Verfügung nur unter strengen Voraussetzungen möglich, da die Beschäftigung des Arbeitnehmers eine Befriedigung des Arbeitnehmers darstellt. Rz. 34 Über...mehr

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§ 16 Vertragstypen / VI. Berufsgruppenlexikon von A–Z

Rz. 955 Bei der Gestaltung bzw. Prüfung der Zulässigkeit eines Freien-Mitarbeiter-Vertrages sind stets die Besonderheiten der jeweiligen Berufsgruppe zu berücksichtigen. I.R.d. Gesamtwürdigung kommt nach der Rspr. des BAG v. BSG und BFH der Eigenart der jeweiligen Tätigkeit erhebliches Gewicht zu, da es keine abstrakten für alle Arbeitnehmer geltenden Kriterien gibt (vgl. u....mehr

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Kennzahlen: Grundlagen und ... / 4 Literaturhinweise

Armutat/DGFP (Hrsg.), Personalcontrolling für die Praxis: Konzept, Kennzahlen, Unternehmensbeispiele, in Schriftenreihe Praxis-Edition, 2013, S. 92. Becker/Winkelmann, IV-controlling, Wirtschaftsinformatik, 46(3), 2004, S. 213–221. Brockhoff, Forschung und Entwicklung: Planung und Kontrolle, 1999. Buchner, Finanzwirtschaftliche Statistik und Kennzahlenrechnung, 1985. Burkert, Qu...mehr

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Procurement Excellence: Eff... / 5 Literaturhinweise

Bae/Seo, BPM-based integration of supply chain process modeling, executing and monitoring, International Journal of Production Research, 2007, 45(11), S. 2545–2566. Bichler/Guler/Mayer, SplitAward Procurement Auctions—Can Bayesian Equilibrium Strategies Predict Human Bidding Behavior in Multi‐Object Auctions?, Production and Operations Management, 2015, 24(6), S. 1012–1027. BM...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Risikoanalyse oder Gefährdu... / 1 Risikobetrachtungen

Das Wort "Risiko" ist ein allgemein gebräuchlicher Begriff, der "irgendwie" mit Gefahren und Gefährdungen zu tun hat und häufig nur operational definiert wird. So beschreibt ihn die DIN EN ISO 12100:2011-03 "Sicherheit von Maschinen – Allgemeine Gestaltungsleitsätze – Risikobeurteilung und Risikominderung" als "Kombination der Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Schadens ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing/Rachor/Lembke, KSch... / 1.1.3.2 Anfechtung des Arbeitsvertrags

Rz. 35 Der Arbeitsvertrag ist gem. § 142 Abs. 1 BGB nichtig, wenn eine Vertragspartei ihre Willenserklärung wirksam angefochten hat. Allerdings führt die Anfechtung im Arbeitsrecht nicht zur Nichtigkeit ex tunc (d. h. die Nichtigkeit gilt nicht rückwirkend), wenn der Arbeitsvertrag bereits in Vollzug gesetzt wurde, denn andernfalls würden Schwierigkeiten bei der Rückabwickl...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Anschlussrehabilitation / 3.2 Indikationen

Im Zusammenhang mit Anschlussrehabilitationen sind als Indikationsgruppen zu nennen: Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Krankheiten der Gefäße, entzündlich-rheumatische Erkrankungen, degenerativ-rheumatische Krankheiten und Zustand nach Operationen und Unfallfolgen an den Bewegungsorganen, Gastroenterologische Erkrankungen und Zustand nach Operationen an den Verdauungsorganen, Stoffwech...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Anschlussrehabilitation / 3.1 Rehabilitationsfähigkeit

Die Einleitung der Anschlussrehabilitation ist einerseits an allgemeine medizinische Voraussetzungen gebunden. Zum anderen müssen die speziellen medizinischen Voraussetzungen für die Durchführung der Anschlussrehabilitation erfüllt sein. D. h.: die Diagnose muss zu einer für die Anschlussrehabilitation vorgesehenen Indikation gehören, die Akutphase (z. B. nach einem Herzinfark...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Controlling von Dienstleist... / 5.1 Balanced Scorecard als Basismodell

Definition der Balanced Scorecard nach Kaplan und Norton Bevor es zur Anpassung des Modells der Balanced Scorecard an die Aspekte von produktbegleitenden Dienstleistungen kommt, werden die grundsätzlichen in der betriebswirtschaftlichen Literatur diskutierten Merkmale und Ausprägungen einer Balanced Scorecard kurz erläutert. "Die Balanced Scorecard bietet den zusammenfassende...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Controlling von Dienstleist... / 5.2.2 Wertschöpfungslogik und Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge analysieren

Grundlegende Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge erarbeiten Im engen Zusammenhang mit der Strategie stehen die Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge der produktbegleitenden Dienstleistungen im Unternehmen. Auf Basis der Wertschöpfungskonfigurationen, die sich auf verschiedene Wertschöpfungslogiken (Wertkette, Wertshop, Wertnetz) beziehen, sind die grundlegenden Ursache-Wirkungs-Zusammenh...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Lärm / 1 Gefahren

Menschen sind Lärm ausgesetzt, nicht nur am Arbeitsplatz sondern auch in ihrer Freizeit. Lärm kann Stress verursachen (mögliche Lärm-Stress-Reaktionen sind z. B. Verengung der Blutgefäße, Erhöhung von Blutdruck, Herzfrequenz und Muskeltonus, vermehrte Ausschüttung von Stress-Hormonen oder Verringerung der Magen-Darm-Aktivität), Sinneszellen im Ohr zerstören, Reißen des Trommelf...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 18... / 15 ABC der Einkünfte aus selbstständiger Arbeit

Rz. 135 Abfallwirtschaftsberater Die Tätigkeit eines Abfallwirtschaftsberaters kann der eines Ingenieurs ähnlich sein, wenn sie eine nach den Ingenieurgesetzen erforderliche, nach Breite und Tiefe vergleichbare Ausbildung erfordert. Altenpfleger Die Tätigkeit eines Altenpflegers ist den Heilberufen nicht ähnlich, daher nicht freiberuflich (Rz. 77; BFH v. 17.10.1996, XI B 214/95...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 10... / 2.1.4.7.1 Allgemeines

Rz. 85 Nach bisheriger Rechtslage waren Beiträge zu Risiko- und Kapitallebensversicherungen nach Nr. 2 Buchst. b unter weiteren Voraussetzungen als Sonderausgaben abziehbar, ab Vz 2004 nur noch i. H. v. 88 %. Die Erträge aus den Lebensversicherungen waren unter denselben Voraussetzungen steuerfrei (§ 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG). Diese Begünstigung für Kapitallebensversicherungen i...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, AsylbLG § 6 Sonstige ... / 2.5 Sicherung der Gesundheit (Abs. 1, Fallgruppe 2)

Rz. 15 Die Fallgruppe 2 des Abs. 1 ist häufig Gegenstand sozialgerichtlicher Entscheidungen, wie dies zuvor auch zu Zeiten der Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte schon der Fall war. Dabei bereitet vor allem die Abgrenzung zu den Leistungen nach § 4 (Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt) Schwierigkeiten. Der Begriff der Gesundheit in § 6 Abs. 1 Satz 1 umfas...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, AsylbLG § 4 Leistunge... / 2.1 Leistungen bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen (Abs. 1 Satz 1)

Rz. 10 Von einer akuten Erkrankung i. S. d. § 4 Abs. 1 Satz 1 ist nach Auffassung des OVG Nordrhein-Westfalen (Beschluss v. 20.8.2003, 16 B 2140/02, unter Hinweis auf VGH Baden-Württemberg, Urteil v. 4.5.1998, 7 S 920/98, FEVS 49 S. 33 m. w. N.) nur bei einem plötzlichen Auftreten bzw. bei einem heftigen und kurzfristigen Verlauf auszugehen. Eine chronische Erkrankung ohne S...mehr

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§ 10 Die Pflicht des Vermie... / 6. Wegfall der Duldungspflicht – Härtefall

Rz. 96 Allerdings besteht für den Mieter eine Duldungspflicht nach § 555d Abs. 1 BGB nicht, wenn die Modernisierung für den Mieter, seine Familie oder einen Haushaltsangehörigen eine Härte bedeuten würde, die auch unter Würdigung der berechtigten Interesse des Vermieters, als auch anderer Mieter in dem Gebäude, sowie von Belangen der Energieeinsparung und des Klimaschutzes n...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Laser / 1 Einsatz von Lasern

In vielen Betrieben werden heute Laser eingesetzt. Die Einsatzbereiche der Laser reichen dabei vom Laserpointer als modernem Zeigestock über Barcodelaser zum Erfassen von Ware bis hin zum Laserschweißen und Laserschneiden. Der Einsatz von Lasern der unterschiedlichen Laserklassen erfordert jedoch technische bzw. organisatorische Schutzmaßnahmen. Laserstrahlen werden heute u....mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Laser: Gefährdungen und Sch... / 1 Einsatzbereiche von Lasern

Laser werden heute in den unterschiedlichsten Bereichen eingesetzt. Doch was ist ein Laser? Der Begriff "Laser" setzt sich aus den Anfangsbuchstaben zusammen, die den Effekt "Light amplification by stimulated emission of radiation" (Verstärkung von Licht durch angeregte Strahlenaussendung) beschreiben. Laserstrahlen werden heute u. a. in folgenden Bereichen eingesetzt: in Labo...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB XII § 41 Leistung... / 2.6 Dauerzustand: Besserung "unwahrscheinlich"

Rz. 48 Voll Erwerbsgeminderte haben nur dann Anspruch auf Grundsicherungsleistungen, wenn unwahrscheinlich ist, dass die Minderung ihrer Erwerbsfähigkeit behoben werden kann. Eine Besserung ist unwahrscheinlich, wenn ein Dauerzustand vorliegt. Hiervon ist i. d. R. auszugehen, wenn der regelwidrige Körper- oder Geisteszustand bereits 9 Jahre oder länger besteht (vgl. § 102 Ab...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB XII § 72 Blindenh... / 2.4 Kürzung

Rz. 10 Lebt der blinde Mensch in einer stationären Einrichtung (§ 75) und werden die Kosten von öffentlich-rechtlichen Leistungsträgern (d. h. allen öffentlich-rechtlichen Körperschaften einschließlich der öffentlich-rechtlichen Träger der beamtenrechtlichen Beihilfe) getragen, so verringert sich die Höhe des Blindengeldes gemäß Abs. 3 Satz 1 um diese Kostenbeiträge, höchste...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Heilbehandlung im Bereich d... / 1.1 Allgemeines

Die Steuerbefreiungen des § 4 Nr. 14 UStG und § 4 Nr. 16 UStG wurden zum 1.1.2009 an Art. 132 Abs. 1 Buchst. b, c, f und g der MwStSystRL angepasst. Inhaltlich traten keine gravierenden Änderungen ein, da die erforderliche Anpassung bereits durch die Rechtsprechung der letzten Jahre erfolgt ist. Der seit 1.1.2009 geltende § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG enthält die frühere Befreiu...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnärztliche Behandlung / 8 Implantate zulasten der Krankenkasse

Implantologische Leistungen einschließlich der Suprakonstruktion (der auf die Implantate gesetzte Zahnersatz) sind dann von der Krankenkasse als Sachleistung im Rahmen einer medizinischen Gesamtbehandlung zu erbringen, wenn die vom Bundesausschuss der Zahnärzte und Krankenkassen festgelegten Ausnahmeindikationen für besonders schwere Fälle vorliegen. Ausnahmeindikationen Beson...mehr

Beitrag aus Haufe TVöD Office Premium
Fortbildungscontrolling: Is... / 3 Evaluation – und warum sie selten ist

Wenn Sie nach dem Nutzen von Fortbildung fragen, kommt der Begriff "Evaluation" ins Spiel. Darunter versteht man das Erfassen und Bewerten von Prozessen und Ergebnissen zur Wirkungskontrolle, Steuerung und Reflexion im Bildungsbereich. Erfasst wird dabei im Regelfall mithilfe von Seminarkritikbögen, Checklisten oder Interviews. Wichtig ist, dass die Ergebnisse tatsächlich (k...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Erweiterte ambulante Physio... / 1.1 Indikation

Ist erkennbar, dass mit der Krankengymnastik oder Physiotherapie das mögliche Rehabilitationsergebnis nicht ausreichend oder nur verzögert erreicht wird, kann eine EAP angezeigt sein. Die EAP ist insbesondere indiziert bei Bewegungseinschränkungen nach Gelenk-Teilsteifen, komplexen Gelenkverletzungen mit verzögerter Mobilisierbarkeit, objektiv nachweisbaren Muskelschwächen oder ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Integriertes Risikomanageme... / 2.5 Detaillierung des Risikoappetits

In Abb. 3 ist der Ablauf für die Einbettung des Risikoappetits und damit des integrierten Risikomanagements dargestellt. Es wird der grobe Umfang des Risikomanagements bestimmt, also in welchen Unternehmensbereichen es sinnvoll erscheint, Risikobetrachtungen durchzuführen. Normalerweise beinhaltet dies wenigstens Gegenparteien/Finanzierung, Markt, Reputation, Operations. Es k...mehr

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Integriertes Risikomanageme... / 2.2.2 Effiziente Aufstellung

Damit das Risikomanagement all seine Aufgaben als integraler Bestandteil der Unternehmensstrategie effektiv wahrnehmen kann, ist seine effiziente ablauf- und aufbauorganisatorische Aufstellung, d. h. bezüglich Struktur, EDV-Systemen, Mitarbeiterkompetenzen, Eingliederung in Unternehmensprozesse etc., notwendig. Hierbei muss im Detail gewährleistet werden, dass alle für die Ri...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Produkt- und Kundenrentabil... / 2.1 Weiterentwicklung der produktbezogenen Vertriebssteuerung

Menge, Preis und Produktmix als Steuerungsgrößen Für die Vertriebssteuerung der Lenzing AG sind primär zwei Sichten relevant: Die Produkt- und die Kundensicht. Mit Hinblick auf die Vertriebssteuerung sind für die Lenzing AG aus der Produktsicht insbesondere drei Steuerungsgrößen von Bedeutung: die verkaufte Menge pro Produktgruppe, der erzielte Preis pro Produktgruppe und der...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Produkt- und Kundenrentabil... / 2.2.2 Verwendung von Standardkosten in der Vertriebssteuerung

Standardkosten als einheitliche Berechnungsgrundlage Damit im Rahmen des global gesteuerten Vertriebs die Profitabilität von Kunden aus unterschiedlichen Regionen sinnvoll miteinander vergleichen werden kann, bedarf es einer einheitlichen Berechnungsgrundlage der Produktionsstückkosten über die verschiedenen Werke hinweg. Zu diesem Zweck hat die Lenzing AG den Ansatz von glob...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Produkt- und Kundenrentabil... / Zusammenfassung

Überblick Die Lenzing AG, ein global agierendes Industrieunternehmen, hat ihren Vertrieb stärker regionalisiert, um ihre Kundennähe zu verbessern. Der neue Abstimmungsprozess zwischen Produktion und Vertrieb im Sinne eines Sales & Operations Planning Prozesses ist strukturiert aufgesetzt und im Unternehmen verankert worden. Als Steuerungsgrößen dienen Menge, Preis und Produkt...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 33... / 7.15.6.4 Kosmetische Operationen

Rz. 91 Kosten für kosmetische Operationen inkl. Haartransplantationen können im Einzelfall abzugsfähig sein, sofern diese aufgrund eines psychischen Leidens zwangsläufig oder krankheitsbedingt sind. Als Heilbehandlungen gelten alle Eingriffe und andere Maßnahmen, die nach den Erkenntnissen und Erfahrungen der Heilkunde und nach den Grundsätzen eines gewissenhaften Arztes zu ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 33... / 7.15.2 Medizinische Heilbehandlung

Rz. 76 Kosten der direkten Heilbehandlung sind unter den Nachweiserfordernissen des § 64 EStDV grundsätzlich abziehbar. Hierbei kommt es insbesondere auf den Zweck der Wiederherstellung der Gesundheit an. Dazu gehören Maßnahmen, die "unter Erkenntnissen und Erfahrungen der Heilkunde und nach den Grundsätzen eines gewissenhaften Arztes zu dem Zweck angezeigt sind und vorgenom...mehr

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§ 1 Kapitalisierung – Kapit... / 2. Abzinsung von Einmalaufwand

Rz. 25 Neben der Kapitalisierung von regelmäßig anfallenden Leistungen (etwa Renten, aber auch ständig wiederkehrenden Kosten wie z.B. Pflege oder Medikamente) können auch absehbare künftige Einmalaufwendungen (z.B. Kur, Rollstuhl, kosmetische Operation, prothetische Versorgung) bereits vor Beginn einer solchen Maßnahme durch Zahlung vor Fälligkeit abgefunden werden. In eine...mehr

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§ 2 Vergleich und Abfindung / (3) Überholende Kausalität, Reserveursache

Rz. 373 Gründe überholender Kausalität können einen reduzierten Kapitalisierungsfaktor bedingen. Rz. 374 Führt eine Ursache (z.B. Verkehrsunfall) den Erfolg herbei und verhindert damit, dass eine andere – auch hypothetisch zu betrachtende – Kausalkette (z.B. schwere Erkrankung, konjunktureller Arbeitsplatzverlust) sich ganz oder teilweise früher oder später auswirkt, kann die...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing, v. Steinau-Steinrü... / 2.2.2 Einzelfälle

Rz. 7 Fragen zum beruflichen Werdegang, zu Ausbildungs- und Weiterbildungszeiten und den entsprechenden Zeugnissen sind regelmäßig uneingeschränkt zulässig. Das Gleiche gilt für berufliche und fachliche Fähigkeiten und Erfahrungen des Arbeitnehmers, soweit sie für den zukünftigen Arbeitsplatz Bedeutung haben. Rz. 8 Fragen zu Vermögensverhältnissen des Arbeitnehmers betreffen ...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
In-Memory-Datenbank / 1 Grundlagen der In-Memory-Technologie

Daten im Hauptspeicher speichern und verwalten Unter In-Memory-Technologie (auch In-Memory-Computing) versteht man im Allgemeinen das Speichern und Verwalten der Daten im Hauptspeicher. Bei traditionellen Datenbankensystemen werden die Daten ausschließlich auf der Festplatte gespeichert und bei Abfragen von dort gelesen. Dies bedeutet, dass nur ein Bruchteil der Daten im Haup...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Auskunfts- und Beratungspfl... / 4 Folgen fehlerhafter Auskunft oder Beratung

Bei fehlerhafter Auskunft oder Beratung kann gegenüber dem Leistungsträger im Einzelfall ein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch (Herstellung des Zustands, der bei richtiger Beratung eingetreten wäre), ggf. auch ein Schadensersatzanspruch wegen Amtspflichtverletzung geltend gemacht werden. Über diesen entscheidet der Leistungsträger. Die Entscheidung kann von der für den Lei...mehr

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Einzelunternehmen: Rechnung... / 5.5 Mindestumfang (§ 51 Abs. 4 Nr. 1b EStG)

Rz. 43 Der in Rz. 34 angesprochene Mindestumfang der zu übermittelnden Daten lässt sich mittels des Filters "fiscalRequirement" aus dem GAAP-Modul extrahieren. Wird der entsprechende Filter und gleichzeitig der Filter für Einzelunternehmen verwendet (Filter "fiscalRequirement"= Mussfeld; Filter "legalformEU"=true), werden nur die von Einzelunternehmen grundsätzlich zwingend ...mehr

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Eingruppierung – Entgeltord... / 17.2.13 Besondere Stufenlaufzeiten

Beschäftigte, die bisher unter die Anlage 4 zum TVÜ-VKA in der bis zum 31.12.2016 gültigen Fassung (Kr-Anwendungstabelle) fielen, werden zum 1.1.2017 in die Anlage E übergeleitet. Abweichend von § 16 (VKA) Abs. 3 Satz 1 wird gem. § 52 Abs. 3 BT-K bzw. § 51a Abs. 3 BT-B von Beschäftigten im Pflegedienst nach Teil B Abschn. XI Ziffer 1 in den Entgeltgruppen P 7 und P 8 die Stuf...mehr

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Eingruppierung – Entgeltord... / 3 Entfallene Regelungen

Mit Inkrafttreten der Entgeltordnung wurde das Übergangsrecht zur vorübergehenden Eingruppierung (§ 17 TVÜ-VKA sowie Anlage 1 und 3 TVÜ-VKA ) obsolet. Allerdings wird die Anlage 3 TVÜ-VKA in modifizierter Form als neue Anlage 3 zum TVÜ-VKA vereinbart, um weiterhin eine Zuordnung der Lohngruppen zu den Entgeltgruppen zu ermöglichen. Die bisherige Vergütungsordnung (VKA) wurde...mehr

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Eingruppierung – Entgeltord... / 18.5 HNO-Audiologieassistentinnen und -assistenten (Ziffer 7)

HNO-Audiologieassistenten sind Beschäftigte, die als Hilfskräfte eines Facharztes für Ohrenheilkunde diesen in seinen diagnostischen und therapeutischen Maßnahmen unterstützen. Neben Hör- und Gleichgewichtsprüfungen führen sie Prüfungen des Geruchs- und Geschmackssinns, der Ventilationsfunktion der oberen Luftwege, der Stimmfunktion und der Funktion von Hirnnerven durch. Die ...mehr

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zfs 3/2018, Einheitlicher Schmerzensgeldanspruch bei mehreren Behandlungsfehlern im Rahmen einer Operation

BGB § 253 § 280 § 823 Abs. 1; ZPO § 253 Abs. 2 § 520 Abs. 2 Leitsatz 1. Der Schmerzensgeldanspruch, den ein Patient auf verschiedene, den Ärzten im Rahmen derselben Operation und der damit in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Nachbehandlung unterlaufene Behandlungsfehler stützt, begründet einen einzigen, alle Behandlungsfehler umfassenden Streitgegenstand. 2. Mehrere Behandl...mehr

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zfs 3/2018, Einheitlicher S... / 2 Aus den Gründen:

[9] … II. Die Revision hat Erfolg. Sie führt im Umfang der Anfechtung zur Aufhebung des angefochtenen Urteils und zur Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht. [10] 1. Gegenstand des Revisionsverfahrens ist nur noch der auf eine fehlerhafte ärztliche Behandlung im Rahmen der Operation vom 7.8.2009 gestützte Schmerzensgeldanspruch in einer reduzierten Größenordnung v...mehr

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zfs 3/2018, Einheitlicher S... / Leitsatz

1. Der Schmerzensgeldanspruch, den ein Patient auf verschiedene, den Ärzten im Rahmen derselben Operation und der damit in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Nachbehandlung unterlaufene Behandlungsfehler stützt, begründet einen einzigen, alle Behandlungsfehler umfassenden Streitgegenstand. 2. Mehrere Behandlungsfehler, die den Ärzten im Rahmen derselben Operation unterlaufe...mehr

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zfs 3/2018, Einheitlicher S... / Sachverhalt

Die Kl. hat die Bekl. wegen von ihr angenommenen Behandlungsfehlern auf Ersatz materieller und immaterieller Schäden in Anspruch genommen. Die Kl. hatte sich nach Feststellung eines zystischen Adnexprozesses, der zu Beschwerden im Unterbauch geführt hatte, zur operativen Entfernung der Zyste in die Klinik der Bekl. begeben. Bei der Operation wurden erhebliche Verwachsungen i...mehr