Fachbeiträge & Kommentare zu Operation

Der Grundbesitzwert des land- und forstwirtschaftlichen Betriebs besteht aus dem Wirtschaftsteil, dem Wert der Betriebswohnungen und dem Wert des Wohnteils. Schulden, die unmittelbar mit den Betriebswohnungen oder dem Wohnteil im Zusammenhang stehen, sind jeweils abzuziehen. Ermittlung des Grundbesitzwertsmehr

Für die Ermittlung des Durchschnittsertrags der letzten 3 Jahre ist das Betriebsergebnis der jeweiligen in den Durchschnittszeitraum fallenden Wirtschaftsjahre zu ermitteln. In § 202 BewG sind Vorgaben für die Ermittlung dieses Betriebsergebnisses gemacht – Ziel ist ein normiertes, um außergewöhnliche und steuerliche Besonderheiten bereinigtes Ergebnis. Praxis-Tipp Kein Einfl...mehr

Rz. 80 Abs. 6 enthält die Klarstellung, dass die im Krankenhaus erbrachten Präventionsleistungen grundsätzlich nicht zur vertragsärztlichen Versorgung zählen und demzufolge auch nicht über die Kassenärztliche Vereinigung abzurechnen sind. Dem entspricht auch § 3 Nr. 7 BMV-Ä, welcher regelt, dass Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten nicht zur vertragsärztlichen Versorg...mehr

Rz. 53 § 73 Abs. 2 ist eine Zentralnorm der vertragsärztlichen Versorgung (Matthäus, in: jurisPK-SGB V, § 73 Rz. 115). Gemeinsam mit den vom GBA erlassenen normkonkretisierenden Richtlinien wird der Umfang der vertragsärztlichen Versorgung bestimmt. Als Beispiele sind folgende Ergänzungen zu nennen: Ärztliche Behandlung (Nr. 1): Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmeth...mehr

Rz. 87 Zu den Leistungen außerhalb der vertragsärztlichen Versorgung zählen im Übrigen die Leistungen in einer zeitlich begrenzten vor- und nachstationären Behandlung im Krankenhaus (§ 115a), die ambulant im Krankenhaus durchgeführten Operationen und stationsersetzenden Eingriffe (§ 115b), die Leistungen, die im Krankenhaus teilstationär erbracht werden, sowie die ambulante ...mehr

Rz. 82 Den Vertragsärzten ist es nicht gestattet, für die Zuweisung eines Versicherten oder für die Vergabe und Dokumentation von Diagnosen ein Entgelt oder sonstige wirtschaftliche Vorteile sich versprechen oder selbst zu versprechen oder zu gewähren (Fangprämie). Durch den Verweis auf § 128 Abs. 2 Satz 3 sind unzulässige Zuwendungen auch die unentgeltliche oder verbilligte...mehr

Rz. 4 Die Überschrift "Kassenärztliche Versorgung" ist begrifflich lange überholt, weil schon im Ersten Titel des Zweiten Abschnitts des Vierten Kapitels auf die vertragsärztliche und vertragszahnärztliche Versorgung abgestellt und in Abs. 1 Satz 1 der Vorschrift die vertragsärztliche Versorgung zum Gegenstand der Vorschrift gemacht worden ist. Warum die Überschrift nicht lä...mehr

Rz. 35 Der Arbeitsvertrag ist gem. § 142 Abs. 1 BGB nichtig, wenn eine Vertragspartei ihre Willenserklärung wirksam angefochten hat. Allerdings führt die Anfechtung im Arbeitsrecht nicht zur Nichtigkeit ex tunc (d. h. die Nichtigkeit gilt nicht rückwirkend), wenn der Arbeitsvertrag bereits in Vollzug gesetzt wurde, denn andernfalls würden Schwierigkeiten bei der Rückabwicklu...mehr

Rz. 41 Stand: 5. A. Update 4 – ET: 04/2023 Der letzte Abnehmer soll durch die Hinweise in der Rechnung eindeutig und leicht erkennen können, dass er letzter Abnehmer in einem i. g. Dreiecksgeschäft ist und die Steuerschuld auf ihn übertragen wird (Abschn. 25b.1 Abs. 8 S. 2 Nr. 2 UStAE). Entscheidend ist, dass ein Hinweis auf das Vorliegen eines i. g. Dreiecksgeschäfts und zus...mehr

Unterstellt man nach einem Verkehrsunfall eine schwere körperliche und gesundheitliche Schädigung des Verletzten, der daraufhin, mglw. bewusstlos oder komatös oder schlicht sprach- und handlungsunfähig wenngleich bei Bewusstsein ist, so wäre der erste Gedanke sicherlich: alles Weitere regelt im Krankenhaus der Ehegatte. Diesem Trugschluss unterliegen nach wie vor viele Priva...mehr

Leitsatz Aufwendungen für eine Liposuktion zur Behandlung eines Lipödems können jedenfalls ab dem Jahr 2016 ohne vorherige Vorlage eines vor den Operationen erstellten amtsärztlichen Gutachtens oder einer ärztlichen Bescheinigung eines Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen sein. Normenkette § 33 Abs. 1 EStG, § 64 Abs....mehr

Rz. 6a Krankenhäuser können Leistungen vor dem Abschluss der Strukturprüfung (Abs. 1) abrechnen, wenn sie bis zum 31.12. des jeweiligen Vorjahres dem zuständigen MD, den Landesverbänden der Krankenkassen, den Ersatzkassen und dem Landesausschuss des Verbandes der Privaten Krankenversicherung angezeigt haben, dass sie die Strukturmerkmale des Codes des Operationen- und Prozedu...mehr

Rz. 2 Komplexbehandlungen in Krankenhäusern sind Prozeduren, deren Nutzung von umfangreichen Bedingungen abhängig ist. Diese Bedingungen ermöglichen es, besondere Behandlungen, wie z. B. eine multimodale Schmerztherapie, eine naturheilkundliche Komplexbehandlung oder den Betrieb einer Stroke Unit, einerseits besonders zu belohnen und sie andererseits nicht für jedes Krankenh...mehr

Rz. 13 Die Diagnosen nach Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und 7 (Einweisungsdiagnose, Aufnahmediagnose, Hauptdiagnose für die Entlassung oder Verlegung und Nebendiagnosen) sind nach der Internationalen Klassifikation der Krankheiten (ICD) in der jeweiligen vom BfArM (www.bfarm.de) im Auftrag des BMG herausgegebenen deutschen Fassung zu verschlüsseln (Satz 1). Operationen und sonstige Pr...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) v. 14.12.2019 (BGBl. I S. 2789) mit Wirkung zum 1.1.2020 eingefügt. Krankenhäuser lassen die Einhaltung von Strukturmerkmalen aufgrund des vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) herausgegebenen Operationen- und Prozedurenschlüssels nac...mehr

Rz. 10 Mit den Notfalldaten eines Patienten ist ein Arzt über alle relevanten Daten, wie z. B. Allergien oder bedeutsame Vorerkrankungen informiert. Künftig können Versicherte diese Informationen als Notfalldaten auf der Gesundheitskarte speichern lassen, wenn sie dies wünschen. Auch die Adresse eines im Notfall zu benachrichtigenden Angehörigen kann auf Wunsch im Notfalldat...mehr

Rz. 4 Krankenhäuser nach § 108 oder ihre Träger übermitteln den Krankenkassen in jedem Behandlungsfall die nachfolgend abschließend aufgezählten Daten (Satz 1). Die Pflicht zur Datenübermittlung bezieht sich ausschließlich auf nach § 108 zugelassene Krankenhäuser: Hochschulkliniken (Nr. 1), Plankrankenhäuser (Nr. 2) und Krankenhäuser, die einen Versorgungsvertrag abgeschloss...mehr

Rz. 2 Die elektronische Gesundheitskarte unterstützt die Verarbeitung der elektronischen Notfalldaten, der elektronischen Patientenkurzakte und des elektronischen Medikationsplans. Der Versicherte entscheidet, ob entsprechende Daten angelegt oder genutzt werden. Ärzte sind auf Wunsch des Versicherten verpflichtet, die Daten auf der Gesundheitskarte zu speichern und ggf. zu a...mehr

Rz. 3 Krankenhäuser haben die Einhaltung von Strukturmerkmalen nach dem OPS durch den MD begutachten zu lassen (Satz 1). Vorher können Leistungen mit Krankenkassen weder vereinbart noch abgerechnet werden. Grundlage der Begutachtung ist die "Richtlinie nach § 283 Absatz 2 Satz 1 Nr. 3 SGB V zu regelmäßigen Begutachtungen zur Einhaltung von Strukturmerkmalen von OPS-Kodes" de...mehr

Rz. 1 § 301 ist durch das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheitsreformgesetz – GRG) v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) zum 1.1.1989 eingeführt worden. Das Gesetz zur Sicherung und Strukturverbesserung im Gesundheitswesen (Gesundheitsstrukturgesetz – GSG) v. 21.12.1992 (BGBl. I S. 2266) hat § 301 umfassenden Änderungen und Ergänzungen unterzogen. Weitere Ände...mehr

Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 7 Satz 1 Buchst. b bis d sowie e und f UStG; Änderung des Abschn. 4.7.1 UStAE: Mit dem JStG 2020 wurden im UStG zur Umsetzung von Unionsrecht in Bezug auf Verteidigungsanstrengungen im Rahmen der Union die Vorschriften des § 4 Nr. 7 Satz 1 Buchst. e und f UStG neu aufgenommen. Das BMF ergänzt nun insoweit den UStAE (BMF v. 11.11.2022 – III C...mehr

Rz. 2 Der Verletzte muss im Rahmen des Zumutbaren sich in ärztliche Behandlung begeben und auch die ärztlichen Verordnungen befolgen.[2] Demgegenüber besteht keine Duldungspflicht bei einer risikoreichen Operation oder zweifelhafter Erfolgsaussicht.[3]mehr

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Rz. 5 Durch Fließbandfertigung, Teilautomatisierung und Digitalisierung haben sich industrielle Fertigungssysteme von mechanisierten Manufakturbetrieben des 18. Jahrhunderts zu globalen Wertschöpfungsnetzwerken gewandelt. Mittlerweile stehen nicht mehr einzelne Unternehmen, sondern konkurrierende Lieferketten im Wettbewerb um Marktanteile und Erträge.[1] Diese Netzwerke umfa...mehr

Rz. 37 In arbeitsteilig organisierten globalen Wertschöpfungsnetzwerken können sozio-ökologische Probleme und Verletzungen von Menschenrechten nicht mehr nur innerhalb eines einzelnen Unternehmens, sondern auch in seiner Lieferkette bei vor- oder nachgelagerten Firmen auftreten. Folglich werden nicht nur Wettbewerbsfähigkeit und Markterfolg, sondern auch Verantwortlichkeit u...mehr

Rz. 53 Das LkSG regelt unterschiedliche Faktoren der Sorgfaltspflichten. Diese umfassen das Risikomanagement und betriebsinterne Zuständigkeiten (§ 4), Risikoanalyse (§ 5), die Abgabe einer Grundsatzerklärung (§ 6), Präventions- und Abhilfemaßnahmen (§§ 6 und 7), ein Beschwerdeverfahren (§ 8), Sorgfaltspflichten gegenüber mittelbaren Lieferanten (§ 9) sowie Dokumentation und...mehr

Rz. 41 Zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen wurde das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) am 16.7.2021 vom Bundestag angenommen und am 22.7.2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.[1] Es tritt am 1.1.2023 in Kraft. Aus dem Gesetz leiten sich einige interessante Fragestellungen für die wissenschaftliche Forschung zu Nachhaltigkeit und Lieferketten und die be...mehr

Zusammenfassung Der Gesetzgeber hat zum 1.1.2023 Regelungen zur gegenseitigen Vertretung von Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitssorge in § 1358 BGB eingeführt. Dieses sog. "Notvertretungsrecht" ermöglicht die zeitlich begrenzte Vertretung des jeweils anderen Ehegatten in bestimmten Notsituationen. Sofern keine Vorsorgevollmacht existierte, war in diesen Fällen die g...mehr

Rz. 41 Die Maßnahmen des Jugendamtes nach § 42 stellen keine behördlichen Anordnungen dar, deren Rechtmäßigkeit durch das Familiengericht (vor dem 1.7.1998 das Vormundschaftsgericht) zu prüfen ist (OLG Frankfurt, Beschluss v. 22.1.2019, 4 WF 145/18). Das Familiengericht hat vielmehr die danach erforderlichen sorgerechtlichen Entscheidungen zu treffen (OLG Bamberg, Beschluss ...mehr

Der zunehmende Einsatz digitaler Lösungen verändert die Strategie eines Unternehmens, die Effizienzanforderungen an das Prozess- und Betriebsmodell sowie die Leistungs-anforderungen an die technische Basis. Führende Praktiker haben das ATOM-Framework unter großem zeitlichen und finanziellen Einsatz entwickelt, um den Trend der endlosen Jagd auf Use-Cases zu stoppen und Organ...mehr

Ein Produkt hat einen Fehler, wenn es nicht die Sicherheit bietet, die unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere seiner Darbietung, des Gebrauchs, des Zeitpunkts, in dem es in den Verkehr gebracht wurde, berechtigterweise erwartet werden kann. Abzustellen ist dabei nicht auf die subjektive Sicherheitserwartung des jeweiligen Benutzers, sondern objektiv darauf, ob d...mehr

Planung ist alles, der Plan ist nichts Die strategische Planung und die Finanzplanung sind zwei Eckpfeiler für den Erfolg eines Unternehmens. Eine Integration dieser beiden Bereiche führt dazu, dass Entscheidungen zur Allokation der verfügbaren Ressourcen nicht ziellos und unabhängig von den entwickelten Geschäftsstrategien getroffen werden. Was so logisch klingt, ist in der ...mehr

Rz. 25 Nicht medizinisch indizierte ästhetische Operationen, Tätowierungen oder Piercings sind langfristig potenziell schädigende Verhaltensweisen und verletzen den Körper unmittelbar; sie beruhen auf punktuellen Vorgängen und sind relativ leicht zu erfassen (BSG, Urteil v. 27.8.2019, B 1 KR 37/18 R). Zwischen dem Verhalten des Versicherten und der Krankheit muss ein ursächli...mehr

Rz. 1 § 52 trat als Nachfolgevorschrift des § 192 RVO zum 1.1.1989 in Kraft (Art. 1 Gesundheits-Reformgesetz – GRG – v. 20.12.1988, BGBl. I S. 2477). Anders als die Vorgängervorschrift des § 192 RVO, die sich ausschließlich auf die Kürzung und das Versagen des Krankengeldes beschränkte, erstreckt sich die Kostenbeteiligung des Versicherten auf alle Krankenbehandlungskosten, d...mehr

Rz. 16 Die Krankenkasse kann in den Fällen des Abs. 1 als auch in denen des Abs. 2 nicht nur das Krankengeld ganz oder teilweise versagen bzw. zurückfordern, sie kann den Versicherten auch an den Kosten für Dienst- und Sachleistungen (§ 11 SGB I) in angemessener Höhe beteiligen. Dabei ist zu beachten, dass in den Fällen des Abs. 1 (Vorsatz, Verbrechen, Vergehen) alle Kranken...mehr

Rz. 2 Gemäß § 1 Satz 2 sind die Versicherten für ihre Gesundheit mitverantwortlich; sie sollen u. a. durch eine gesundheitsbewusste Lebensführung dazu beitragen, den Eintritt von Krankheit und Behinderung zu vermeiden oder ihre Folgen zu überwinden. Damit ist die Pflicht verbunden, möglichst alles zu unterlassen, was die Versichertengemeinschaft (Solidargemeinschaft) finanzi...mehr

Rz. 3 Nach der Intention des Gesetzgebers soll die Solidargemeinschaft der gesetzlich Krankenversicherten nicht für die Kosten einer Behandlung einer Krankheit einstehen, die im Zusammenhang mit einem vorsätzlich selbst herbeigeführten Gesundheitsschaden (Rz. 7 f.), einem begangenen Verbrechen (Rz. 9), einem vorsätzlichen Vergehen (Rz. 10), entsteht (Abs. 1). Gleiches gilt gemäß A...mehr

Die Durchführung der Untersuchung darf nur durch einen Arzt erfolgen. Der untersuchende Arzt kann vom Arbeitgeber bestimmt werden. Es kann sowohl ein beim Arbeitgeber angestellter Arzt (z. B. Betriebsarzt) als auch jeder andere Arzt beauftragt werden. Praxis-Tipp Da der Betriebsarzt naturgemäß mit den betrieblichen Gegebenheiten und Anforderungen am besten vertraut ist, liegt...mehr

Im zweiten Schritt werden die wichtigen unternehmensweiten Prozesse identifiziert und analysiert, die im X-Konzern Wertbeiträge ermöglichen und liefern. Die Werttreiber wirken über diese Prozesse, über die X auch seine operativen Geschäftsrisiken steuert. In diesem Analyseschritt wird die Bedeutung der definierten Prozesse für die Wertschöpfung im Kontext der identifizierten...mehr

Sachverhalt Schönheitschirurg S hat nach Abschluss aller notwendigen Ausbildungsschritte eine chirurgische Fachklinik eröffnet, in der er zu ca. 50 % steuerfreie ärztliche Leistungen nach § 4 Nr. 14 UStG und zu ca. 50 % steuerpflichtige schönheitschirurgische Leistungen ausführt. Da er seine Praxis gerne in eigenen Räumen unterhalten wollte, hatte er zusammen mit seinem Vater...mehr

Autoren: Jörg Hanken, Daniel Retzer Die Besteuerung von Betriebsstätten ist äußerst komplex, insbesondere in der Bau- und Maschinen-/Anlagenbauindustrie sowie im Banken- und Versicherungsbereich. Eine ausführliche Darstellung würde den Rahmen dieses Buchs sprengen. Daher werden nachfolgend einzelne aktuelle Aspekte beleuchtet, zunächst auf Basis der bisherigen Rechtslage[715]...mehr

Tz. 1 Stand: EL 49 – ET: 02/2023 IAS 8 ist im Jahre 1977 unter der Bezeichnung Unusual and Prior Period Items and Changes in Accounting Policies verabschiedet worden. Er war auf alle Geschäftsjahre anzuwenden, die am 1. Januar 1979 oder danach begannen. Der Standard war inhaltlich auf die in seinem Titel bezeichneten Fragen beschränkt. Er diente der Umschreibung des in IAS 5....mehr

Auch wenn es auf den ersten Blick als nicht logisch erscheint, eine bestehende zeitaufwendige, fehleranfällige und hochgradig manuelle Excel-Berechnung ›nur‹ durch eine andere Excel-Berechnung abzulösen, überzeugte dieser Ansatz bereits zahlreiche Konzerne aus den nachfolgend genannten Gründen. Es gibt Konzerne, die Leistungen in Milliardenhöhe konzernintern verrechnen und d...mehr

Nach Feststellung des Todes eines Menschen durch den Arzt,[1] stellt dieser einen Totenschein aus. Der Totenschein enthält personenbezogene Angaben zum Verstorbenen, den zuletzt behandelnden Arzt, Sterbezeitpunkt und Sterbeort, Warnhinweise (zu Infektionsgefahren), die Todesart (natürlich oder nicht natürlich infolge Operation, Tötung, Unfall, Suizid oder ungeklärter Ursache...mehr

Zur Verringerung der Komplexität im Nachhaltigkeitsmanagement nutzt Bosch einen zentralen Kernprozess, der sich an den Standardprozessdefinitionen der ISO – insbesondere ISO 31000 – orientiert und sich in 4 Teilprozesse gliedert: Management Responsibility: Strategie, Prozesse und Regelungen werden mindestens einmal jährlich auf ihre Aktualität geprüft und mit der Unternehmens...mehr

"Wie kann man Strategien in einem komplexen und dynamischen Umfeld erfolgreich umsetzen?" Mit dieser Frage hat sich Andy Grove (ehemaliger CEO von Intel) bereits in den 1970er Jahren beschäftigt und auf Basis von Peter Druckers "Management by Objectives"-Ansatz schließlich "Objectives & Key Results" (OKR) entwickelt, um Strategien agil zu realisieren.[1] Bei OKR handelt es sic...mehr

Rz. 43 Der in Rz. 34 angesprochene Mindestumfang der zu übermittelnden Daten lässt sich mittels des Filters "fiscalRequirement" aus dem GAAP-Modul extrahieren. Wird der entsprechende Filter und gleichzeitig der Filter für Einzelunternehmen verwendet (Filter "fiscalRequirement"= Mussfeld; Filter "legalformEU"=true), werden nur die von Einzelunternehmen grundsätzlich zwingend ...mehr

Da das Rehabilitationsmanagement bereits mit der Erstversorgung des Geschädigten anfängt und richtungsweisend sein kann, wer die erste Operation durchführt oder in welchem Krankenhaus ein Geschädigter behandelt wird, ist es erstrebenswert, dass das Rehabilitationsmanagement auch so früh wie möglich mit der Arbeit beginnt. Dies bedeutet zunächst einmal, dass es auch aus Sicht ...mehr

Die Parteien streiten über Leistungen aus einer selbstständigen Berufsunfähigkeitsversicherung, der übliche AVB-BV zugrunde lagen. Seit dem 1.9.2008 war der damals 25-jährige Kl. wegen eines Bandscheibenvorfalls mit anschließender Operation der Lendenwirbelsäule nicht mehr in der Lage, seine berufliche Tätigkeit als Anlagenmechaniker (Schweißer im Rohr- und Behälterbau) auszu...mehr