Fachbeiträge & Kommentare zu Operation

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 73 Reiseko... / 2.5 Interkurrente Erkrankungen

Rz. 49 Interkurrente Erkrankungen sind akute Zwischenerkrankungen, die während einer medizinischen Rehabilitationsleistung auftreten und sofort behandelt werden müssen. Kann die interkurrente Erkrankung nicht in der Rehabilitationseinrichtung behandelt werden, sind ggf. Krankentransporte oder sonstige Fahrten notwendig. Wird die Leistung zur medizinischen Rehabilitation vom ...mehr

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Schell, SGB IX § 64 Ergänze... / 2.8 Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining

Rz. 47a Nachfolgend wird der Text der unter Federführung der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR), Frankfurt, erarbeitete Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining vom 1.1.2011 aufgeführt. Diese ab 1.1.2011 geltende Rahmenvereinbarung löste die vom 1.1.2007 bis 31.12.2010 geltende Rahmenvereinbarung ab Die Rahmenvereinbarung ist...mehr

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Schell, SGB IX § 42 Leistun... / 1.2.2 Rehabilitationsfähigkeit

Rz. 6 Der Begriff der Rehabilitationsfähigkeit bezieht sich auf die somatische und psychische Verfassung des Rehabilitanden (z. B. ausreichende geistige, psychische und körperliche Verfassung, ausreichende Mobilität, ausreichende Mitarbeit und Motivation, ausreichender körperlicher und allgemeiner Kräftezustand). Die Rehabilitationsfähigkeit ist immer im Zusammenhang mit dem...mehr

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Schell, SGB IX § 64 Ergänze... / 2.3.6.1 Krankenversicherung

Rz. 21 a) Anspruchsdauer allgemein (ohne Herzsport) Der Gesetzgeber gibt im Gesetz keinen Hinweis darauf, nach welchen Vorgaben Rehabilitationssport zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung beansprucht werden kann. Aufgrund dessen sind die Krankenkassen davon ausgegangen, dass die Leistung "Rehabilitationssport" letztendlich nur als "Anschubfinanzierung durch den Rehabil...mehr

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Schell, SGB IX § 2 Begriffs... / 2.5.5.2 Person-bezogene Kontextfaktoren

Rz. 8g "Person"-bezogene Kontextfaktoren – also Kontextfaktoren, die in der Person des Betroffenen begründet sind – sind Eigenschaften und Attribute des betroffenen Menschen. Zu den personbezogenen (= in der jeweiligen Person des Betroffenen begründeten) Kontextfaktoren zählen also die Umstände, die sich auf den betrachteten Menschen als Individuum selbst beziehen. Zu den ma...mehr

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Sommer, SGB V § 2 Leistungen / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 21 Vgl. auch Literatur und Rechtsprechung zu §§ 11, 12, 13 und 27. Becker, Off-Label-Use: Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung nur bei Todesgefahr?, SGb 2004 S. 594. Bockholdt, Gesundheitsspezifische Bedarfe von gesetzlich krankenversicherten Leistungsempfängern nach dem SGB II, NZS 2016 S. 881. ders., Die "Nikolaus-Rechtsprechung" des BVerfG – Ein...mehr

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Anhang / Anlage 4 (zu den §§ 11, 13 und 14)

Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen Vorbemerkungmehr

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Tillmanns/Mutschler, BEEG/M... / 8.1 Möglichkeit einer Gefährdung

Rz. 95 Für die Gefährdungsbetrachtung und der Abschätzung der Folgen für die Frau reicht die Möglichkeit einer Gefährdung. Der Arbeitgeber hat daher bei seiner Gefährdungsbeurteilung nicht nur die systemkonformen Arbeitsschritte zu erfassen und zu beurteilen. Er muss auch systemwidrige Konstellationen etwa durch Fehlfunktionen, Fehlverhalten oder Versagen technischer Einrich...mehr

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FF 1/2018, "Ehe für Alle": ... / b) Freiheitsrechts-relative Gewährleistung

Die Folgen aus diesem objektiven Gehalt des Art. 6 Abs. 1 GG sind freilich schon aus einem wichtigen Grund zu relativieren: Das Ehegrundrecht ist nicht nur Institutsgarantie, sondern zugleich und sogar vorrangig Individualgrundrecht. Und Individualgrundrechte können ihrerseits der Durchsetzung objektiver Ziele tradierter Institutsrichtigkeit Grenzen ziehen. So hat das BVerfG...mehr

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§ 5 Arzthaftungsrecht / (2) Zeitpunkt der Aufklärung

Rz. 45 Die Aufklärung muss zum richtigen Zeitpunkt stattfinden, d.h. rechtzeitig (§ 630e Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BGB). Der Patient muss die Zeit haben, ohne Zeitdruck das Für und Wider des geplanten Eingriffes abwägen zu können. Bei Patienten, die sich zunächst zu einer ambulanten Untersuchung vorstellen, sollte die Aufklärung über mögliche Risiken bereits mit Vereinbarung des gen...mehr

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§ 12 Familienrecht / dd) Folge unzureichender Behandlung

Rz. 487 Unternimmt der Unterhaltsberechtigte allerdings nicht alles Zumutbare, um seine Erkrankung behandeln zu lassen, verliert er den auf § 1572 BGB gestützten Unterhaltsanspruch. Er hat ärztliche Anweisungen zu befolgen und ggf. eine Diät einzuhalten. Bei Fettleibigkeit und den damit verbundenen Erkrankungsfolgen ist es zumutbar, bereits zum Zeitpunkt des Erkennens der Fo...mehr

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§ 5 Arzthaftungsrecht / aa) Aufklärungspflichten/Informationspflichten

Rz. 38 Jede ärztliche, die Integrität des Menschen berührende Maßnahme stellt tatbestandlich eine Körperverletzung dar. Damit erfüllt auch die lege artis durchgeführte und gebotene ärztliche Heilbehandlung den Tatbestand der Körperverletzung i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB, §§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 StGB. Nach § 8 MBO-Ä bedarf der Arzt zur Behandlung der Einwilligung des Patienten. ...mehr

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§ 35 Sozialrecht / IV. Hinweis zu Fall b)

Rz. 6 Auch im Rahmen einer Anhörung nach § 24 SGB X sollte Einsicht in die Verwaltungsakten genommen werden. Von der "Heilungsbewährung" spricht man bei schweren Erkrankungen (vor allem Krebs), die trotz erfolgreicher Operation zu Rezidiven neigen. Allein die Tatsache, dass nach einer bestimmten Zeitspanne kein Rezidiv aufgetreten ist, berechtigt nach § 48 SGB X zu einer Her...mehr

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§ 5 Arzthaftungsrecht / b) Muster: Auskunftsklage

Rz. 115 Muster 5.6: Auskunftsklage Muster 5.6: Auskunftsklage An das Landgericht _________________________ Klage des _________________________ (Vorname, Nachname, Adresse) – Kläger – Prozessbevollmächtigter: _________________________ gegen die Kliniken _________________________-GmbH, _________________________ – Beklagte – wegen: Auskunft aus Behandlungsvertrag Namens und in Vollmacht de...mehr

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§ 5 Arzthaftungsrecht / b) Zeugenbeweis

Rz. 161 Im Rahmen des Zeugenbeweises spielt im Arzthaftungsprozess das ärztliche Hilfspersonal eine große Rolle. Arzthelferinnen bzw. Krankenschwestern sind häufig die einzigen Personen, die an Behandlungsmaßnahmen überhaupt teilnehmen. Insoweit können diese Hilfspersonen Vorgehensweisen oder einzelne Behandlungsschritte des Arztes bezeugen. Häufig genug kommt es jedoch auch...mehr

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§ 50 Versicherungsrecht / IV. Muster: Klage gegen Krankenversicherung

Rz. 62 Muster 50.3: Klage gegen Krankenversicherung Muster 50.3: Klage gegen Krankenversicherung An das Landgericht Köln Klage der Kauffrau Claudia Schmitz, Goldsteinstraße 95, 50968 Köln – Klägerin – Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte _________________________ gegen Sanitas Krankenversicherung AG, vertreten durch den Vorstand, dieser vertreten durch den Vorsitzenden Heinrich St...mehr

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§ 12 Familienrecht / aa) Prüfung der Wirksamkeit des Ehevertrages

Rz. 146 Im Hinblick auf die Rechtsprechung des BVerfG und des BGH ist zu prüfen, ob ein Gütertrennungsvertrag wirksam oder nicht etwa aufgrund eines strukturellen Ungleichgewichtes und einseitiger Benachteiligung eines Ehepartners sittenwidrig und unwirksam ist. Zweifel an der Wirksamkeit können insbesondere bei Eheverträgen mit Globalverzicht (Verzicht auf Unterhalt, Zugewi...mehr

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§ 5 Arzthaftungsrecht / a) Schadensersatz aus § 280 Abs. 1 BGB

Rz. 3 Ein Schadensersatzanspruch nach § 280 Abs. 1 S. 1 BGB setzt ein bestehendes Schuldverhältnis voraus. Das ist im Arzthaftungsrecht regelmäßig der Behandlungsvertrag nach § 630a BGB , der zwischen Arzt und Patient geschlossen wird. Der Behandlungsvertrag war schon immer Dienstvertrag und kein Werkvertrag. So sieht es auch das BGB vor, indem in § 630b BGB auf die Vorschrif...mehr

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§ 4 Arbeitsrecht / k) Personenbedingte Kündigung

Rz. 382 Nach § 1 Abs. 2 KSchG ist eine Kündigung sozial gerechtfertigt, wenn sie durch Gründe, die in der Person des Arbeitnehmers liegen, bedingt ist. Eine personenbedingte Kündigung liegt vor, wenn die Störung vom Arbeitnehmer nicht gesteuert werden kann, z.B. bei einer schweren Erkrankung, bei konstitutionell bedingtem Nachlassen der Leistungsfähigkeit wegen Trunk- und Dr...mehr

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§ 12 Familienrecht / e) Aufteilung der elterlichen Sorge in mehrere Einzelsorgebereiche/Hilfsanträge

Rz. 30 Das Gericht hat nach der Konstruktion des § 1671 BGB grds. nur die Entscheidungsbefugnis, den Antrag eines Ehegatten abzuweisen oder ihm stattzugeben, also ihm die elterliche Sorge ganz oder teilweise zur alleinigen Ausübung zu übertragen, § 1671 Abs. 1, oder den Antrag unter Hinweis auf die Notwendigkeit einer abweichenden elterlichen Sorge aufgrund anderer Vorschrif...mehr

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§ 12 Familienrecht / bb) Muster: Vereinbarung alleiniger elterlicher Sorge mit Beteiligung des anderen Elternteils

Rz. 46 Muster 12.7: Vereinbarung alleiniger elterlicher Sorge mit Beteiligung des anderen Elternteils Muster 12.7: Vereinbarung alleiniger elterlicher Sorge mit Beteiligung des anderen Elternteils § _________________________ Elterliche Sorge 1. Wir haben uns darauf verständigt, dass F nach Scheidung der Ehe die alleinige elterliche Sorge für unser gemeinsames Kind K zustehen s...mehr

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§ 49 Verkehrsrecht / 3. Der Abfindungsvergleich

Rz. 355 In der Praxis spielen Abfindungsvergleiche eine Rolle bei Abfindungen bzw. Kapitalisierung für einen künftigen Erwerbsschaden oder bei Ersatz des Schadens für entgangene Dienstleistungen, z.B. der Ehefrau, bzw. des Haushaltsschadens oder des Unterhaltsanspruches oder des Anspruches für vermehrte Bedürfnisse. Für das Schmerzensgeld kommt regelmäßig die Vereinbarung ei...mehr

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§ 12 Familienrecht / cc) Muster: Einstweilige Anordnung zur Unterhaltszahlung nach Einleitung des Ehescheidungsverfahrens

Rz. 845 Muster 12.75: Einstweilige Anordnung zur Unterhaltszahlung nach Einleitung des Ehescheidungsverfahrens Muster 12.75: Einstweilige Anordnung zur Unterhaltszahlung nach Einleitung des Ehescheidungsverfahrens An das Amtsgericht – Familiengericht – In dem einstweiligen Anordnungsverfahren der Hausfrau _________________________ – Antragstellerin – Verfahrensbevollmächtigte: Rech...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Leistungen zur Teilhabe am ... / 2.2.2 Rückenprobleme benötigen Zeit

Rückenprobleme nehmen nicht nur mit dem Alter zu, sondern insbesondere die Dauer der Arbeitsunfähigkeit ist im Vergleich zu anderen Erkrankungen (z. B. Grippe) besonders hoch. Die Krankschreibung wegen Rückenschmerzen umfasst durchschnittlich 17,5 Tage – dabei fällt etwa die Hälfte der Betroffenen für eine Woche aus, etwa 10 % können sogar länger als 6 Wochen nicht arbeiten....mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Leistungen zur Teilhabe am ... / 2.2.3 Vom Rückenbetroffenen zum Rückengeschädigten

Eine Operation ist häufig mit Rückfällen verbunden, welche die Dauer der Erkrankung zusätzlich verlängern können. Sollte eine OP anstehen, dann sind nach einem Krankenhausaufenthalt (ca. 2–5 Tage) auch eine Rehabilitationsmaßnahme über mindestens 3 Wochen (21 Tage) mit einer Anschlussheilbehandlung (AHB) erforderlich, bis der Mitarbeiter wieder zuhause ist. Das ist aber nich...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schönheitsaufwand

Aufwendungen für eine Haartransplantation sind als ag Belastungen nicht abzugsfähig (FG Nds StEd 2000, 228). Dagegen können Aufwendungen für ein Toupet grds als ag Belastung anerkannt werden. Voraussetzung ist aber eine krankheitsbedingte Notwendigkeit der Anschaffung, die nach bisheriger Rspr durch ein vor dem Kauf ausgestelltes Attest eines Amts- oder Vertrauensarztes nach...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Behinderung

Rn. 1 Stand: EL 125 – ET: 12/2017 Aufwendungen für Krankheitskosten eines Behinderten können nach § 33b EStG und nach § 33 EStG geltend gemacht werden. Nach st Rspr des BFH werden mit den Pauschbeträgen für behinderte Menschen nach § 33b Abs 1 EStG in der bis 2007 geltenden Fassung (zuvor Körperbehinderten-Pauschbetrag nach § 33b EStG und Pauschbeträge nach § 33a Abs 6 EStG u...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / II. Zu berücksichtigende Kosten

Rn. 2 Stand: EL 125 – ET: 12/2017 Zu den berücksichtigungsfähigen Kosten gehören die unmittelbaren Krankheitskosten; das sind diejenigen, die die Heilung einer Krankheit bezwecken, o diejenigen, die dazu dienen, die Krankheit für den Kranken erträglicher zu machen (BFH BStBl II 1999, 227 mwN). Zu den berücksichtigungsfähigen Kosten gehören nach BFH BStBl II 1999, 227 mwN dana...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Digital Value Creation: Dig... / 5.2 Digital Business Operations

Dieser Bereich beschäftigt sich mit dem Re-Engineering der Geschäfte, um neuen Möglichkeiten durch digitale Techniken (z. B. Automatisierung) und geändertem Nutzerverhalten durch die Digitalisierung gerecht zu werden. Interessanterweise wurde dieser Bereich teilweise nicht im Aufgabenbereich der CDOs gesehen, dies ist aber wahrscheinlich auf die unterschiedliche Definition d...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
EPM-Technologien: Status qu... / 2.1.2 SAP AG

SAP ist einer der führenden Anbieter im Bereich des Business Intelligence Lange Zeit fokussierte sich die SAP auf ihr Kerngeschäft mit seinem betriebswirtschaftlichen Standardsoftwarepaket SAP R/3, was mittlerweile zu den erfolgreichsten ERP-Systemen weltweit zu zählen ist. Daneben fasste die SAP mit der Entwicklung ihrer Datenbanklösung SAP BW auch Fuß im Bereich des Busines...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 11/2017, Kostenerstattu... / IV. Rechtsprechung des BGH vom 29.3.2017 (Lasik-Operation)

Die kürzlich ergangene Entscheidung des BGH ist eine konsequente Fortsetzung der Rechtsprechung des BGH zur Erstattungsfähigkeit von kostspieligen Behandlungsmethoden. Der Krankenversicherer hatte sich darauf berufen, dass Fehlsichtigkeit keine Krankheit sei und im Übrigen die vorhandene leichte Kurzsichtigkeit kostengünstiger durch das Tragen einer Brille ausgeglichen werden...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 11/2017, Verstoß gegen ... / 1 Aus den Gründen:

[1] "Die Kl. macht Schadensersatzansprüche nach einer im Haus der Bekl. zu 1) vom Bekl. zu 2) durchgeführten Schilddrüsenresektion geltend." [2] Bei der 1966 geborenen Kl. war im Jahr 1985 aufgrund eines papillären Schilddrüsenkarzinoms eine subtotale Schilddrüsenresektion durchgeführt worden. Im Februar 2011 wurden im Rahmen einer in der Klinik für Nuklearmedizin der Bekl. z...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Pflegezeit, Betreuungszeit,... / 3.3.2 Anspruchsvoraussetzungen

Akut aufgetretene Pflegesituation Nach § 2 Abs. 1 PflegeZG haben Beschäftigte das Recht, bis zu 10 Arbeitstage der Arbeit fernzubleiben, wenn dies erforderlich ist, um für einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen in einer akut aufgetretenen Pflegesituation eine bedarfsgerechte Pflege zu organisieren oder eine pflegerische Versorgung in dieser Zeit sicherzustellen. Nicht ganz ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 119c Medizi... / 2.1 Medizinisches Behandlungszentrum

Rz. 3 Ein medizinisches Behandlungszentrum liegt nach Abs. 1 Satz 1 vor, wenn es fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Leitung steht und die Gewähr für eine leistungsfähige und wirtschaftliche Behandlung von Erwachsenen mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen bietet. Eine ständige ärztliche Leitung setzt die Anwesenheit des ärztlichen Leiters/...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 33... / 2.7 Abgeltung außergewöhnlicher Belastungen

Rz. 34 Mit der Inanspruchnahme der Behinderten-Pauschbeträge des § 33b EStG ist der Stpfl. insoweit vom Nachweis der einzelnen Aufwendungen befreit. Eine Inanspruchnahme des § 33 EStG ist deshalb insoweit nicht möglich, als die entstandenen Aufwendungen mit dem Pauschbetrag des § 33b EStG abgegolten werden. Entstehen jedoch darüber hinaus Aufwendungen, die unter den Anwendun...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Ärztliche Behandlung / 1.4 Überweisungen

Der Vertragsarzt hat die Durchführung erforderlicher diagnostischer und therapeutischer Leistungen durch einen anderen Vertragsarzt, eine nach § 311 Abs. 2 Sätze 1 und 2 SGB V zugelassene Einrichtung, ein medizinisches Versorgungszentrum, einen ermächtigten Arzt oder eine ermächtigte ärztlich geleitete Einrichtung mit einer Überweisung zu veranlassen. Eine Überweisung ist ebenfall...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Entsendung und Reintegratio... / 2 Gründe für Entsendungen und Kriterien für die Mitarbeiterauswahl / Reasons for secondment and criteria for employee selection

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Beitrag aus Finance Office Professional
Das IGC Controlling-Prozess... / 6 Abkürzungsverzeichnis

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Beitrag aus Finance Office Professional
Das IGC Controlling-Prozess... / 3.12.2 Funktionscontrolling am Beispiel des Vertriebscontrollings

Ziele Ziel des Vertriebscontrollings ist die gezielte Steuerung der strategischen und operativen Vertriebsaktivitäten, um die Effektivität und Effizienz des Vertriebsbereichs sicherzustellen. Grundsätzlich sollen Vertriebsaktivitäten das gewünschte Umsatzvolumen bei entsprechender Ertragsqualität und beherrschbarem Risiko nachhaltig sicherstellen. Zudem gilt es, durch verläs...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 115b Ambula... / 2.3 Zulassung des Krankenhauses zu ambulanten Operationen und stationsersetzenden Eingriffen

Rz. 9 Voraussetzung der speziellen Zulassung zu ambulanten Operationen und stationsersetzenden Eingriffen im Krankenhaus ist, dass das nach § 108 für die gesetzliche Krankenversicherung zugelassene Krankenhaus auf einem zwischen dem GKV-Spitzenverband und der DKG abgestimmten, maschinenlesbaren Formular in der jeweils aktuellen Fassung den für den Krankenhaussitz zuständigen...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 115b Ambula... / 2.1 Definition Ambulantes Operieren im Krankenhaus

Rz. 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 sowie Satz 3 bestimmen den Rahmen, welchen der GKV-Spitzenverband, die DKG und die KBV durch Vereinbarungen auszufüllen haben. Das Wort "vereinbaren" macht deulich, dass die Partner zum Handeln verpflichtet sind, die Vereinbarungen also nicht zu ihrer Disposition stehen. Einigen sie sich nicht, entscheidet auf Antrag einer Vertragspartei das e...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 115b Ambula... / 2.2 AOP-Vertrag

Rz. 6 Der Vertrag "Ambulantes Operieren und sonstige stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus (AOP-Vertrag)" wird nach Abs. 1 Satz 1 der Vorschrift auf Bundesebene zwischen den 3 genannten, gleichberechtigten Parteien, dem GKV-Spitzenverband, der DKG und der KBV geschlossen. Er regelt die Grundsätze der Abrechnung. Es handelt sich beim AOP-Vertrag jedoch nicht um einen Ve...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 115b Ambula... / 1 Allgemeines

Rz. 1a Die Möglichkeit des ambulanten Operierens war nach früherem Recht ausschließlich niedergelassenen Vertragsärzten vorbehalten. Die Krankenhäuser durften keine ambulanten Operationen ausführen, weil diese rechtlich als der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung zugehörig angesehen wurden und damit unter das Behandlungsmonopol der niedergelassenen Vertragsärzte fielen....mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 115b Ambula... / 2.4 Qualitätssicherung

Rz. 13 Zum 1.4.2007 war die gesetzliche Verpflichtung der 3 Vereinbarungspartner, für ambulante Operationen und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus Qualitätssicherungsmaßnahmen zu vereinbaren, dem Gemeinsamen Bundesausschuss als Aufgabe übertragen worden (vgl. § 137 Abs. 1 Nr. 1). Dies hat die mit Wirkung zum 1.10.2006 in Kraft getretene "Vereinbarung von Qualitätssi...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 115b Ambula... / 2.6 Schiedsamtsregelung

Rz. 15 Seit dem 1.1.2000 entscheidet über strittige Punkte des AOP-Vertrages das erweiterte Bundesschiedsamt nach § 89 Abs. 4, welches sonst über Bundesangelegenheiten der vertragsärztlichen Versorgung befindet (vgl. Abs. 3). Auch daran wird deutlich, dass sich der AOP-Vertrag im Umfeld der vertragsärztlichen Versorgung bewegt. Die Erweiterung bezieht sich darauf, dass im Bu...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 115 Dreisei... / 2.2 Vertragsinhalte (Abs. 2)

Rz. 3 Abs. 2 nennt 6 Handlungsfelder, die in den dreiseitigen Verträgen geregelt werden sollen; weitere können hinzutreten (vgl. "insbesondere"), falls die Vertragsparteien auf Landesebene eine Regelung für notwendig halten oder die Rahmenempfehlungen der Bundesebene dies vorgeben. In der Praxis hat sich herauskristallisiert, dass auf der jeweiligen Landesebene Verträge zu d...mehr

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zfs 09/2017, Vorfahrtverhäl... / Sachverhalt

Die damals 78 Jahre alte Kl. näherte sich mit ihrem Fahrrad einer in Form eines Rondells, eines runden Platzes, angelegten Kreuzung. Die Kl. beabsichtigte, das Rondell geradeaus fahrend an der gegenüberliegenden Einmündung zu verlassen. Aus der aus Sicht der Kl. rechts gelegenen Straße näherte sich die Bekl. mit ihrem Pkw. Beide Fahrzeugführerinnen fuhren in das Rondell ein ...mehr

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§ 3 Der Begriff der Allgeme... / B. Vertragsbedingung

Rz. 12 Der Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingung setzt eine Vertragsbedingung, d.h. eine Erklärung des Verwenders voraus, die den Vertragsinhalt regeln soll, wobei die Erklärung nach ihrem objektiven Wortlaut beim Empfänger den Eindruck hervorrufen muss, es solle damit der Inhalt eines vertraglichen Schuldverhältnisses bestimmt werden. Dieser konstitutive Charakter unte...mehr

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zfs 8/2017, Verweisung eine... / 2 Aus den Gründen:

" … Das Urteil des LG ist richtig." Das LG ist … zu Recht davon ausgegangen, dass der Kl. in seinem zuletzt ausgeübten Beruf als Kraftfahrzeugmeister ab spätestens Februar 2009 bedingungsgemäß berufsunfähig gewesen ist. Von ihrer hierdurch begründeten Leistungspflicht hat sich die Bekl. nach dem Ergebnis der zweitinstanzlichen Beweisaufnahme gelöst, indem sie den Kl. mit Schr...mehr

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zfs 8/2017, Die Einholung v... / B. Schmerzensgeld

Die überwiegend praktizierte außergerichtliche Schadenregulierung erfolgt beim Schmerzensgeldanspruch dergestalt, dass zur Vorbereitung der Bezifferung des sachgerechten Schmerzensgeldanspruchs i.d.R. durch den Versicherer – besser durch den Geschädigten selbst – bei den behandelnden Ärzten Arztberichte angefordert werden. Diese werden dann von dem Rechtsanwalt als Grundlage...mehr