Fachbeiträge & Kommentare zu OECD

Entsprechend der Regelung in Art. 17 OECD-Musterabkommen (OECD-MA) weisen alle zur Zeit geltenden DBA das Besteuerungsrecht hinsichtlich Vergütungen an beschränkt steuerpflichtige darbietende Künstler sowie an Sportler für Inlandsauftritte grundsätzlich der Bundesrepublik Deutschland zu (Beispiele für darbietende Künstler sind unter Tz. 2.5 erläutert). In diesen Fällen wird k...mehr

Tz. 960 Stand: EL 96 – ET: 06/2019 Die OECD fasst unter dem Begriff der immateriellen Marketingwerte, die wiederum als Sonderform der immateriellen gew WG betrachtet werden, Marken und Firmennamen zusammen, welche die gew Verwertung eines Produkts oder einer Dienstleistung unterstützen (Rn 6.4 und 6.8 der OECD-GL 2010). Für deren grenzüberschreitende Übertragung oder Überlass...mehr

Tz. 1516 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Soweit im Sitzstaat der Pers-Ges eine transparente Behandlung besteht, ergeben sich abkommensrechtlich keine Probleme. Die Abkommensberechtigung ist nicht auf der Ebene der Pers-Ges, sondern auf der Ebene der einzelnen Gesellschafter zu prüfen (Rn 2.1.1 und Rn 2.1.2 der Verw-Grds Pers-Ges). Dies entspr auch der Beurteilung in der Lit (s Sch...mehr

Tz. 1591 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Vergleichbare Fragen wie bei gew geprägten Pers-Ges ergeben sich bei doppelstöckigen Pers-Ges, bei der nur die Untergesellschaft gew tätig ist, die Obergesellschaft hingegen vermögensverwaltend. Auch hier ging die Fin-Verw entspr Art 3 Abs 2 OECD-MA bei einer grenzüberschreitenden Struktur von gew Eink aus. Eine entspr Beurteilung lässt sich...mehr

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Tz. 448 Stand: EL 93 – ET: 06/2018 Dem Grunde nach bestehen folgende Abrechnungsmöglichkeiten: Pool-Vereinbarungen haben in der Praxis, vorrangig wohl aus den umfangreichen Dokumentationsanforderungen der beteiligten Staaten, keine große Bedeutung mehr (s Rn 1.1 der Verw-Grds Umlageverträge – BMF-Schr v 30.12.1999, BStBl I, 1122 – Verw-Grds Umlagen). Allerdings wird in der Prax...mehr

Tz. 926 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Durch die Tätigkeit des entsandten Arbeitnehmers werden der aufnehmenden Gesellschaft regelmäßig auch dessen Kenntnisse und Erfahrungen übermittelt. Dies ist Bestandteil und Grund für eine Entsendung und wird üblicherweise nicht gesondert vergütet. Beispiel: Die inl A-GmbH ist durch den Erwerb im Jahr 05 eine 100%ige TG der B-AG in der Schwei...mehr

Spensberger, Lizenzzahlungen einer Pers-Ges an ihren ausl MU – Konkurrenz zwischen Vorweggewinn und (angemessener) BA, IStR 2000, 50; Borstell/Wehnert, Lizenzzahlungen im Konzern, IStR 2001, 127; Scholz, Bestimmung von Verrechnungspreisen anhand der angemessenen Kap-Verzinsung, IStR 2004, 209; Dürrfeld/Wingendorf, Lizenzierung von Markenrechten im Konzern, IStR 2005, 464; Finste...mehr

Tz. 225 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Unvergleichbarkeit ist nach Auff der Fin-Verw gegeben, wenn Geschäftsbedingungen, die eine wes Auswirkung auf den Preis bzw den Gewinn haben, sich so erheblich voneinander unterscheiden, dass die Unterschiede durch Anpassungsrechnungen nicht beseitigt werden können. Dies gilt insbes, wenn spezielle, besonders wertvolle immaterielle WG von Be...mehr

Tz. 980g Stand: EL 96 – ET: 06/2019 Ein immaterieller Wert wird in den OECD-GL 2017 Rn 6.6. als etwas bezeichnet, das weder ein materieller Vermögenswert noch eine Finanz-Anlage ist, das im Eigentum einer Pers stehen oder von ihr kontrolliert werden kann, das Gegenstand eines Geschäftsvorfalls sein kann und dessen Übertragung oder Überlassung zur Nutzung zwischen fremden Dritten ...mehr

Tz. 1552 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Zur Vermeidung von St-Ausfällen infolge Nichtbesteuerung der stillen Reserven insbes im Beteiligungsfall soll § 50i Abs 1 EStG die Besteuerung stiller Reserven der im BV einer Pers-Ges iSd § 15 Abs 3 EStG (also sowohl gew infizierte als auch gew geprägte Gesellschaften) eingebrachten WG des BV oder Anteile iS des § 17 EStG auch bei nach dem...mehr

Lizenzgebühren und ähnliche Vergütungen werden als Gegenleistung für die Gestattung der Ausübung oder der Verwertung von Rechten gezahlt. In Anlehnung an Art. 12 Abs. 2 des OECD-Musterabkommens (OECD-MA) definieren die meisten DBA den Begriff der Lizenzgebühren wie folgt: Vergütungen jeder Art, die für die Benutzung oder für das Recht auf Benutzung von Urheberrechten an litera...mehr

Tz. 1058 Stand: EL 81 – ET: 08/2014 Eine BetrSt iSd § 12 S 1 AO setzt eine örtlich fixierte Geschäftseinrichtung oder Anlagen voraus, die dem Gew unmittelbar dient und die der Unternehmer tats nutzt (s Urt des BFH v 28.03.1985, BStBl II 1985, 405; s Urt des BFH v 10.02.1988, BStBl II 1988, 653). Es kann sich hierbei um Räume, technische Ausrüstungen oder Maschinen handeln. Di...mehr

Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2013 [...] Artikel 2 Änderung des Einkommensteuergesetzes 25. Nach § 50d Absatz 1 Satz 10 wird folgender Satz eingefügt: "Ist der Gläubiger der Kapitalerträge oder Vergütungen eine Person, der die Kapitalerträge oder Vergütungen nach diesem Gesetz oder nach dem Steuerrecht des anderen Vertragsstaats nicht zugerechnet werden, steht der Anspruch a...mehr

Tz. 1668 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Vergleichbare Fragen der Qualifikationskonflikte bei GA und Veräußerungsgewinnen stellen sich auch bei der Zuordnung von WG, vor allem Beteiligungen und den daraus beruhenden GA. Beispiel 1: Eine in der CH ansässige Kap-Ges ist an einer dt GmbH & Co KG als Kdst und Gesellschafter der Kpl-GmbH beteiligt. Die GmbH-Anteile sind notwendiges BV d...mehr

Tz. 1578 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Bereits in den Verbandsstellungnahmen zu den Verw-Grds Pers-Ges wurde gefordert, dass die dt Fin-Verw geschäftsleitende Holding-Pers-Ges als Unternehmen iSv Art 7 OECD-MA anerkennen soll. Faktisch sollten mit dieser Rechtstruktur dieselben Gestaltungen wie mit gew geprägten Pers-Ges ermöglicht werden. Begründet wird dies mit der allgemeinen ...mehr

Tz. 2065 Stand: EL 89 – ET: 03/2017 Die Gestaltung "atypische Beteiligung an einer ausl Kap-Ges" wurde in der Vergangenheit einerseits gewählt, um die zivilrechtliche Haftung zu begrenzen (Rechtsform Kap-Ges), andererseits aber auch, um stlich den Verlustabzug nach § 2a Abs 3 EStG bis 1999 in Anspruch nehmen zu können (Rechtsform: MU-Schaft). Des Weiteren kann sich wegen eine...mehr

Tz. 1636 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Bei BetrSt ist stets die Frage der Zuordnung von WG zu prüfen. Entspr stellt sich die Frage der Zuordnung von Tätigkeiten, WG und Darlehen, die seitens eines Gesellschafters entgeltlich gegenüber der Gesellschaft erbracht bzw an diese zur Nutzung überlassen werden. Fraglich ist dann, ob die Tätigkeit bzw der überlassene Nutzen der nutzenden...mehr

Tz. 1141 Stand: EL 81 – ET: 08/2014 Da es sich insbes im Bereich ausl Werkvertragsunternehmen sehr häufig rechtlich und tats um nachträglich festgestellte Arbeitnehmerüberlassung handelt, stellt sich die Frage, ob für diese Gestaltungen die Vorschriften der Bau- oder Montage-BetrSt angewandt werden können. Beispiel: Die C-Ltd ist eine britische Kap-Ges, die mit einem Auftragge...mehr

Tz. 14 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Damit können sowohl hinsichtlich der Tatbestandsmerkmale als auch der Rechtsfolgen die folgenden Vorschriften in einem Konkurrenzverhältnis stehen:mehr

Tz. 403 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Soweit eine konzernabhängige inl Vertriebsgesellschaft zutr iRd Funktions- und Risikoanalyse als Routinevertrieb (Limited risk distributor) qualifiziert wird (s Tz 323ff), stellt sich die Frage, wie die aufgrund einer Datenbankstudie zu erstellende Verrechnungspreisfestlegung auf TNMN Basis in der Praxis umgesetzt werden soll. Hierzu wird re...mehr

Tz. 144 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Eine völlige Isolierung und damit die Betrachtung als "fiktives" Unternehmen kann idR nicht erfolgen, da 100 % vergleichbare Unternehmen nicht existieren. Eine Korrektur kann daher in der Praxis nur unter Berücksichtigung von Näherungszu- oder -abschlägen erfolgen. Tz. 145 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Zu korrigieren sind hierbei preisbestimmende...mehr

Tz. 1586 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Zur Abwägung, ob auch ohne verbindliche Auskunft der Fin-Verw eine entspr Struktur gewählt werden kann, sind nachfolgende Fallgruppen zu beachten: 5.2.7.5.1 Outboundfall (deutsche Gesellschafter) Tz. 1587 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Der Streitfrage, wie die Eink von Holding-Pers-Ges für Zwecke der DBA-Anwendung zu behandeln sind, kommt dem sog ...mehr

Tz. 351 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Der Begriff des Auftragsfertigers ist nicht ges umschrieben, seine Merkmale ergeben sich aber aus den Verw-Grds 1983 (s Schr des BMF v 23.02.1983, BStBl I 1983, 218, Rn 3.1.3) und den OECD-GL. 3.1.2.1 Lohnfertigung 3.1.2.1.1 Merkmale eines Lohnfertigers Tz. 352 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Als wes Merkmale des Lohnfertigers sind festzuhalten:mehr

Tz. 746 Stand: EL 96 – ET: 06/2019 Bei Finanzierungsleistungen unter nahe Stehenden wird von der Fin-Verw zuerst geprüft, ob eine ernst gemeinte Darlehensgewährung oder eine vGA bzw verdeckte Einlage (verdecktes Kap) gegeben ist. Nur bei einer ernst gemeinten Darlehensgewährung kommt stlich die Verrechnung von Zinsen in Betracht. Eine vGA bzw eine verdeckte Einlage (verdecktes...mehr

Tz. 917 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 In der Praxis besonders problematisch (str) sind Mischfälle. Hierbei ist zuerst festzuhalten, dass selbst für den Fall, dass der entsandte Arbeitnehmer eindeutig zB wegen der Integration in einen Standard-Produktionsprozess ausschl für die TG tätig ist, dies nicht zwangsläufig bedeutet, dass der mit der Entsendung verbundene Gesamtaufwand (L...mehr

Tz. 452 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Die wichtigsten nabzf Gesellschafterkosten sind in Rn 1, 4 6, 23, 27–43 OECD-GL sowie in Rn 6.3.2 der Verw-Grds angeführt. 3.3.4.2.1 Sogenannter Rückhalt im Konzern Tz. 453 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Unter dem sog Rückhalt im Konzern werden alle Vorteile verstanden, die sich allein aus der Zugehörigkeit zum Unternehmensverbund ergeben. Hierzu z...mehr

5.2.9.1 Allgemeines Tz. 1593 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Die Gestaltung "atypische Beteiligung an einer ausl Kap-Ges" wird (wurde) einerseits gewählt, um die zivilrechtliche Haftung zu begrenzen (Rechtsform: Kap-Ges). Andererseits wurde diese Gestaltung aber auch gewählt, um stlich den Verlustabzug nach § 2a Abs 3 EStG in Anspruch nehmen zu können (bis einschließlich 1998 bzw a...mehr

5.2.9.4.1 Die abschließende BFH-Entscheidung Tz. 1598 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Die Grundsatz-Entsch (s Urt des BFH v 21.07.1999, IWB F3a Gr1, 895) lautet: "Ist eine in D ansässige Person atypisch still an dem Unternehmen einer Schweizer Kap-Ges beteiligt, so sind die auf diese Weise erzielten Gewinnanteile Unternehmensgewinne iSd Art 7 DBA CH. Diese Gewinnanteile durften bis...mehr

4.4.5.2.3.1 Bauleiter als Vertreter Tz. 1174 Stand: EL 81 – ET: 08/2014 Bei der Prüfung "Vertreter-BetrSt" kann uU auch die Berücksichtigung von gewerbe- und sonstigen aufsichtsrechtlichen Vorschriften erforderlich sein. So unterliegen zB Werkvertrags-Unternehmen auf dem Bausektor auch den Regelungen der Handwerksordnung (HWO). Um eine Genehmigung zur Ausübung der Tätigkeit zu...mehr

Tz. 972 Stand: EL 96 – ET: 06/2019 Probleme ergeben sich in der Praxis regelmäßig auch bei der Zusammenfassung der Überlassung vd immaterieller WG unter Berechnung einer Globallizenz. Angesichts vielfältiger Know-how-Überlassung zwischen verbundenen Unternehmen stellt sich ua die Frage einer praktikablen vertraglichen Regelung. Beispiel: Zwischen der MG A (Konzernholding in de...mehr

Tz. 1518 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Ab 2014 ist die Sonderregelung des § 50d Abs 1 S 11 EStG zu beachten, mit der versucht wird, doppelte Entlastungen sowohl auf Ebene der Pers-Ges als auch der beteiligten Mitunternehmer zu vermeiden. Ist der Gläubiger der Kap-Erträge oder Vergütungen eine Person, der die Kap-Erträge oder Vergütungen nach dem EStG oder nach dem StR des anderen...mehr

Tz. 980a Stand: EL 96 – ET: 06/2019 Die Neuregelungen der Guidelines wurden bislang weder ges noch durch Verwaltungsanweisungen wie zB Überarbeitung der VerwGrds 1983 umgesetzt. Tz. 980b–980d Stand: EL 96 – ET: 06/2019 vorläufig freimehr

Tz. 1571 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Auch bei einer Betriebsaufspaltung stellt sich die Frage, ob entspr Eink unter Art 7 OECD-MA bzw des jeweiligen DBA fallen. Beispiel Betriebsaufspaltung: Die Schweizer X-AG und Y-AG sind Gesellschafter der Frankfurter XY-GmbH. Eine personenidentische GbR (Grundstücks-GbR XY) vermietet der GmbH Produktionsgebäude. Die GmbH schüttet jährlich D...mehr

5.2.3.1 Die Bedeutung des Problems Tz. 1534 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Gew geprägte Gesellschaften wurden in der Vergangenheit grenzüberschreitend vor allem dazu genutzt, Abschirmwirkungen aufzubauen: Tz. 1535 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Beispiel 1: Die inl A-GmbH ist Gesellschafter einer...mehr

5.2.3.6.1 Allgemeines Tz. 1552 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Zur Vermeidung von St-Ausfällen infolge Nichtbesteuerung der stillen Reserven insbes im Beteiligungsfall soll § 50i Abs 1 EStG die Besteuerung stiller Reserven der im BV einer Pers-Ges iSd § 15 Abs 3 EStG (also sowohl gew infizierte als auch gew geprägte Gesellschaften) eingebrachten WG des BV oder Anteile iS des § 17 E...mehr

Tz. 90 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 In § 1 Abs 1 AStG werden sowohl die kumulativ notwendigen Tatbestandsvoraussetzungen als auch die Rechtsfolgen der Einkunftsberichtigung beschrieben, wobei die Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein müssen. Die Rechtsfolgen erstrecken sich auf eine vergleichsweise allgemeine Vorgabe. Durch die Bezugnahme auf den Fremdvergleichsgrundsatz als e...mehr

5.2.7.1 Das Problem Tz. 1578 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Bereits in den Verbandsstellungnahmen zu den Verw-Grds Pers-Ges wurde gefordert, dass die dt Fin-Verw geschäftsleitende Holding-Pers-Ges als Unternehmen iSv Art 7 OECD-MA anerkennen soll. Faktisch sollten mit dieser Rechtstruktur dieselben Gestaltungen wie mit gew geprägten Pers-Ges ermöglicht werden. Begründet wird dies m...mehr

Tz. 1025 Stand: EL 81 – ET: 08/2014 Rn 3.4 der Verw-Grds Umlagen regelt hier den Ablauf der Umlageerhebung. Werden Vorauszahlungen geleistet, oder erfolgt eine Umlageerhebung aufgrund budgetierter Aufwendungen (Planzahlen), ist die endgültige Inrechnungstellung aufgrund der tats Aufwendungen bis zur Aufstellung der Bil jedes Abrechnungsjahres vorzunehmen. Ergänzend ist darauf...mehr

Tz. 838 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Werden Eink eines Stpfl aus Geschäftsbeziehungen mit einer ihm nahe stehenden Person dadurch gemindert, dass er iR solcher Geschäftsbeziehungen zum Ausl Bedingungen vereinbart, die von denen abweichen, die voneinander unabhängige Dritte unter gleichen oder ähnlichen Verhältnissen vereinbart hätten, so sind seine Eink unbeschadet anderer Vors...mehr

Tz. 352 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Als wes Merkmale des Lohnfertigers sind festzuhalten:mehr

Malinski, Seminar B, Stliche Wirkungen von Währungsgewinnen und -verlusten – Ein Diskussionsbeitrag, IStR 2000, 499; Richter, Stliche Behandlung der Zahlung von Darlehenszinsen über konzerninterne "Cash-Pooling"-Zentralen in F, ISR 2000, 201; Ammelung, (Erneute) Verrechnungspreisaspekte bei Sicherheitengestellung gegenüber ausl Finanzierungsgesellschaften, IStR 2003, 250; Baumh...mehr

Tz. 1587 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Der Streitfrage, wie die Eink von Holding-Pers-Ges für Zwecke der DBA-Anwendung zu behandeln sind, kommt dem sog Outboundfall keine grundlegende Bedeutung zu, weil sich die Besteuerungsfolgen nicht unterscheiden (s Tz 1548).mehr

Tz. 1650 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Entgegen der Reg-Begr und des Berichts des Fin-Aussch (BT-DrS 16/11108, 28) wird in der Lit (s Meretzki, IStR 2009, 217; s Frotscher, IStR 2009, 593; s Jansen/Weidmann, IStR 2010, 596; s Günkel/Lieber, Ubg 2009, 301; und s Salzmann, IWB 2009 F3 Gr3, 1539) die Auff vertreten, dass es sich bei § 50d Abs 10 EStG um ein Treaty override handelt....mehr

Tz. 1153 Stand: EL 91 – ET: 11/2017 Allerdings ist zu beachten, dass in die Berechnung der Zwölf-Monats-Frist bei einem einheitlichen Bauauftrag auch die Zeiten mit einzubeziehen sind, in denen der Unternehmer nicht selbst tätig war, sondern die Bauarbeiten durch Subunternehmer ausführen ließ und deren Tätigkeiten nur überwachte und kontrollierte (s Urt des BFH v 13.11.1963, ...mehr

4.4.5.2.1.1 Allgemeines Tz. 1170 Stand: EL 91 – ET: 11/2017 Aus den og Ausführungen (s Tz 1135ff und s Tz 1165ff) ergibt sich, dass die beschr KSt-Pflicht grds sowohl mit dem Tatbestand der Bau- und Montage-BetrSt als auch über den ständigen/abhängigen Vertreter begründet werden kann. Es muss folglich geklärt werden, in welchem Verhältnis diese beiden Tatbestände zueinander st...mehr

Tz. 1172 Stand: EL 81 – ET: 08/2014 Der BFH hat sich (s Urt des BFH v 03.08.2005, BStBl II 2006, 220) auch mit der Frage der BetrSt-Begr durch einen GF eines portugiesischen Bauunternehmens, der im Streitjahren 60 bzw 47 Tage in D sowohl durch Vertragsabschlüsse als auch durch Bauaufsichtsarbeiten tätig war, beschäftigt. Die Entsch hat nicht nur Bedeutung für die Baubranche, ...mehr

Tz. 211 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Diese Methode vergleicht den vereinbarten Preis in zwei Schritten in je zwei Alt mit am Markt festgelegten Preisen:mehr

5.2.6.1 Allgemeines Tz. 1576 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Eine "gemischte" Gesellschaft liegt vor, wenn in einer Einheitsgesellschaft sowohl eine originäre gew Tätigkeit vorliegt als auch (als eine Art zweiter Teilbetrieb) eine umfassende vermögensverwaltende Tätigkeit. Auch hier ging die Fin-Verw urspr entspr Art 3 Abs 2 OECD-MA bei einer grenzüberschreitenden Struktur von einhe...mehr

4.4.4.2.1 Grundsatz Tz. 1137 Stand: EL 81 – ET: 08/2014 Für Bau- und Montagearbeiten sieht das OECD-MA eine BetrSt-Begr nur vor, wenn eine Frist von zwölf Monaten überschritten ist. Sofern die Zwölf-Monats-Frist nicht erreicht wird, ist allerdings noch zu prüfen, ob nicht der Bauleiter eine Vollmacht iS eines "ständigen Vertreters" hat (s Tz 1174), oder ob ein Unternehmen, das ...mehr