Fachbeiträge & Kommentare zu Kraftfahrzeug

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§ 14 Laserscanner / 3. Auswertekriterien

Rz. 23 Nach Abschluss der Messung wird der komplette Falldatensatz von der jeweiligen Auswertebehörde geprüft. Diese haben als Beurteilungsmaßstab das sog. Tatfoto, auf dem sich der für die Fallbeurteilung wesentliche Auswerterahmen erkennen lässt. Je nach Auswertesoftware kann dieser eine unterschiedliche Form einnehmen (annähernd rechteckig bzw. mit abgeschrägter oberer Ka...mehr

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§ 9 Verkehrsradaranlagen / c) Technische Fehler (Gerät)

Rz. 34 Das Gerät begeht natürlich dann systematisch den Fehler, wenn die o.g. Winkelbedingungen nicht gegeben sind. Dies führt für die gesamte Messreihe zu einem einheitlichen Fehler – bei zu flach aufgestellter Radaranlage (zu geringer Radarabtastwinkel) wären logischerweise Tempoabzüge für alle Kfz vorzunehmen. Ansonsten ist auszuführen, dass die Genauigkeit von Radarmessun...mehr

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§ 1 Ablauf des Bußgeldverfa... / IV. Fahrtenbuchauflage

Rz. 218 Einem Fahrzeughalter kann gem. § 31a StVZO durch die zuständige Verwaltungsbehörde die Führung eines Fahrtenbuchs auferlegt werden, wenn die Feststellung des Fahrzeugführers nach einer Verkehrsordnungswidrigkeit oder nach einer Verkehrsstraftat nicht möglich ist. Dies gilt auch, wenn ein Amtsgericht den Betroffenen wegen fehlender Überzeugung von der Täterschaft frei...mehr

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§ 13 Geschwindigkeitsmessge... / a) Messaufbau (Messbeamter)

Rz. 23 Hat der Beamte einen Geschwindigkeitsmesswert gemessen, so muss dieser in die Messliste (Kontrollblatt) aufgenommen werden. Sofern eine problemlose Verständigung mit dem Protokollführer gegeben ist und dieser auch selbst den Messwert am LHM abliest (Vier-Augen-Prinzip), sind größere Bedenken nicht anzumelden. Kritisch kann es werden, wenn Tempowerte per Zuruf oder per ...mehr

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§ 13 Geschwindigkeitsmessge... / 3. Auswertekriterien

Rz. 57 Im Gegensatz zum nicht erkennbaren Zielerfassungsbereich beim Vorgängermodell LR90 kann der Messbeamte durch den eingeblendeten Kreisring in der Größenordnung des Zielerfassungsbereiches (5 mrad) direkt entscheiden, ob die in der Gebrauchsanweisung geforderten Eckpunkte eingehalten wurden oder nicht. Beim Blick durch das Visier hat der Messbeamte sicherzustellen, dass ...mehr

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§ 14 Laserscanner / B. Allgemeine Fehlermöglichkeiten

Rz. 5 Die beiden auf dem Markt bislang eingesetzten Geräte PoliScan Speed und Jenoptik TraffiStar S350 senden unter Verwendung eines scannenden LIDARs kurze, in einem Strahl gebündelte Lichtimpulse in definierten Winkeln zum Gerät aus. Die einzelnen Lichtimpulse bilden sich aus dem Laserstrahl, der auf die spiegelnden Seitenflächen eines rotierenden Würfels gerichtet ist. Da...mehr

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§ 9 Verkehrsradaranlagen / b) Toleranzen

Rz. 15 Generell liegt die Verkehrsfehlergrenze bei eingesetzten Messgeräten bei ± 3 km/h unterhalb 100 km/h bzw. 3 % darüber. Ein Drittel fällt dabei auf evtl. Aufstellfehler (ungenau positioniertes Messgerät zum Fahrbahnrand) an. Ein weiteres Drittel berücksichtigt evtl. Schrägfahrten des zu überwachenden Kfz. Rz. 16 Stellt man bei der Prüfung eines Tatfotos fest, dass der v...mehr

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§ 10 Lichtschrankenmessgeräte / b) Mögliche Beweisfragen

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§ 13 Geschwindigkeitsmessge... / B. Allgemeine Fehlermöglichkeiten

Rz. 4 Als diese Messanlagen seinerzeit auf den Markt kamen, gab es anfänglich die Problematik der Abgleitbewegung eines Laserstrahls an einem z.B. schräg angeordneten Gegenstand. Es konnte seinerzeit (mit alten Softwareversionen) durch Entlangziehen des Gerätes (bzw. des darin integrierten Laserstrahls) z.B. an einer schrägen Fensterfront ein Geschwindigkeitswert erzielt wer...mehr

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§ 13 Geschwindigkeitsmessge... / 3. Auswertekriterien

Rz. 21 Der Messort muss so gewählt werden, dass das zu überwachende Straßenstück frei einsehbar ist. Das Fahrzeug sollte unter einem kleinen Winkel zur Fahrbahn erfasst werden, um den sogenannten Cosinuseffekt möglichst klein zu halten. Das Anvisieren eines Fahrzeuges kann mit Hilfe eines Leuchtpunktvisiers erfolgen. Dabei muss die gesamte Fläche von Front bzw. Heck des zu me...mehr

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§ 14 Laserscanner / b) Auswertung (Behörde)

Rz. 83 Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, dass seitens der Behörde ein zeitgleicher Aufenthalt von Karosseriepunkten eines anderen Kfz im Auswerterahmen zum Betroffenenfahrzeug übersehen wird. In der Vergangenheit wurden bei dem Vorgänger auch schon unsinnig großen Rahmen infolge fehlerhafter Objektivzuordnungen vorgefunden, was vor Augen führt, dass die dort arbeitende ...mehr

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§ 13 Geschwindigkeitsmessge... / b) Auswertung (Behörde)

Rz. 36 Nach einer Blockmessung kehrt der Messbeamte mit dem verwendeten Gerät, dem Messprotokoll und der Messliste zur Behörde zurück. Der Vorgang wird dann den dort zuständigen Mitarbeitern überlassen, die im Grunde genommen eine nachträgliche Kontrolle des gesamten Vorgangs nicht vornehmen können. Auch diese müssen sich auf die vor Ort erhobenen Daten und die korrekte Über...mehr

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§ 13 Geschwindigkeitsmessge... / a) Checkliste

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§ 10 Lichtschrankenmessgeräte / b) Mögliche Beweisfragen

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§ 9 Verkehrsradaranlagen / 2. Einrichtung der Messstelle/Messdurchführung

Rz. 18 Grundvoraussetzung dafür, dass eine Radarmessung an einem Fahrbahnabschnitt durchgeführt werden darf, ist, dass die Straßenführung geradlinig ist. Die überwachte Straßenzone muss vom Antennenstandort aus über zumindest 30 m bei einer einspurigen Fahrbahn, 40 m bei einer zweispurigen und 50 m bei mehrspurigen Fahrbahnen gerade verlaufen. Damit ist gemeint, dass die Stra...mehr

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§ 14 Laserscanner / b) Auswertung (Behörde)

Rz. 35 Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, dass seitens der Behörde ein zeitgleicher Aufenthalt von Karosseriepunkten eines anderen Kfz im Auswerterahmen zum Betroffenenfahrzeug übersehen wird. Entsprechende Fotos liegen hier vor. Auch die unsinnig großen Rahmen infolge fehlerhafter Objektivzuordnungen fanden sich in diversen Vorgängen wieder, was vor Augen führt, dass di...mehr

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§ 9 Verkehrsradaranlagen / 2. Einrichtung der Messstelle/Messdurchführung

Rz. 63 Auch dieses Gerät muss in einem korrekten Winkel zur Fahrbahnlängsachse postiert werden (25°). Handelt es sich bei der eingesetzten Anlage um einen Festeinbau in einem Pkw, so gelten auch hier wiederum die gleichen Kriterien, nämlich dass das Gerät parallel zur Fahrbahnlängsachse ausgerichtet sein muss und nicht zwingend, die der Straße zugewandten Fahrzeugräder, da u...mehr

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§ 19 Brückenabstandsmessver... / b) Mögliche Beweisfragen

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§ 13 Geschwindigkeitsmessge... / a) Messaufbau (Messbeamter)

Rz. 58 Eine fehlerhafte Einrichtung des Gerätes, also ein unzulässig durchgeführter Visiertest, ist hier als erstes zu nennen, weil dann nämlich nicht sichergestellt ist, dass Visier- und Laserabtastfläche hinreichend übereinander liegen (in der Messentfernung). Sämtliche Messungen sind von stabilen Auflagen aus durchzuführen. Es ist möglichst der Bereich an dem Kfz, der gut...mehr

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§ 9 Verkehrsradaranlagen / a) Messaufbau (Messbeamter)

Rz. 26 Das Betreiben dieser Anlage erfordert den sog. aufmerksamen Messbetrieb, wie schon weiter oben beschrieben. Der Messbeamte hat stets zu kontrollieren, ob sich irgendwelche Unregelmäßigkeiten im Messablauf ergeben, also z.B. eine viel zu frühe Erfassung eines ankommenden Kfz, was z.B. auf eine Reflexionsfehlmessung hindeuten könnte. Hierzu muss dieser natürlich den Mes...mehr

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§ 10 Lichtschrankenmessgeräte / b) Mögliche Beweisfragen

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§ 9 Verkehrsradaranlagen / a) Technische Daten

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§ 13 Geschwindigkeitsmessge... / 3. Auswertekriterien

Rz. 75 Das dieses Gerät keine vergrößernde Visieroptik besitzt, ist vom Messbeamten zu fordern, dass er möglichst geringe Messdistanzen im lebhaften Verkehrsgeschehen einhält. Dann und nur dann, wenn das anvisierte Kfz völlig alleine fährt (keine Anwesenheit von anderen Fahrzeugen) sind größere Messentfernungen technisch unkritisch. Rz. 76 Auch hier ist das Augenmerk auf die F...mehr

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§ 19 Brückenabstandsmessver... / b) Mögliche Beweisfragen

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§ 10 Lichtschrankenmessgeräte / b) Mögliche Beweisfragen

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§ 14 Laserscanner / a) Technische Daten

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§ 13 Geschwindigkeitsmessge... / 1. Informationen zum Gerät

Rz. 44 Im Vergleich zum Vorgängermodell – siehe Rdn 11 ff. – ist dieses Gerät vollkommen neu entwickelt worden. Es handelt sich um ein fernrohrähnliches Konzept, das durchaus starke Parallelen zum Produkt der Firma LAVEG besitzt (Abbildung 3, Rdn 45). Auch besitzt dieses Gerät eine vergrößernde Visiereinrichtung (6-fach) und einen enger gebündelten Laserstrahl. Rz. 45 Abbildun...mehr

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§ 9 Verkehrsradaranlagen / 5. Rechtliche Bewertung

Rz. 40 Vorliegend handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren.[1] Ohne Anhaltspunkte für Messfehler genügen also die Angabe des verwendeten Messgerätes und des Eichdatums sowie der Abzug eines Toleranzwertes.[2] In den Polizeirichtlinien der Bundesländer finden sich z.T. konkrete Vorgaben; z.B. wird in Schleswig-Holstein derzeit bei Geschwindigkeiten bis zu 100 km/...mehr

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§ 19 Brückenabstandsmessver... / b) Mögliche Beweisfragen

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§ 22 Messanlagen mit Fahrba... / b) Auswertung (Behörde)

Rz. 34 Zunächst sollte geprüft werden, ob sämtliche Parameter auch korrekt in den Datenzeilen eingeblendet wurden. Weiterhin ist zu prüfen, ob sich das Fahrzeug jeweils in Höhe des Sensors befand. Für die Berechnungen der Rotlichtverstoßzeit sind die Schleifendistanzen auf den letzten 0,1 m-Wert auf- bzw. abzurunden. Zugunsten des Betroffenen ist zudem das Ende der ersten Schl...mehr

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§ 9 Verkehrsradaranlagen / 2. Einrichtung der Messstelle/Messdurchführung

Rz. 49 Auch das Traffipax Speedophot will, wie das Multanova VR 6F, in einem korrekten Winkel zur Fahrbahnlängsachse postiert werden (in der Regel 20°). Handelt es sich bei der eingesetzten Anlage um einen Festeinbau in einem Pkw, so gelten auch hier wiederum die gleichen Kriterien, nämlich dass das Gerät parallel zur Fahrbahnlängsachse ausgerichtet sein muss und nicht zwing...mehr

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§ 14 Laserscanner / 3. Auswertekriterien

Rz. 104 Die Abbildung 6 (Rdn 105) zeigt das Tatfoto einer Messung mit diesem Gerät. In der Datenleiste finden sich diverse Angaben, wobei die entscheidende natürlich links oben steht – das vorgeworfene Tempo. Daneben werden das Datum und die Uhrzeit sowie die Messrichtung (Direction DIR) angegeben. Die Pfeilspitze nach unten zeigt, dass der ankommende Verkehr überwacht wird....mehr

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§ 11 Geschwindigkeitsmessge... / b) Mögliche Beweisfragen

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§ 9 Verkehrsradaranlagen / B. Allgemeine Fehlermöglichkeiten

Rz. 2 Radaranlagen, egal ob es sich um einen Festeinbau in einem Kfz handelt (Abbildung 1, Rdn 3) oder um ein sog. Stativgerät (Abbildung 2, Rdn 4), sind stets neben dem Fließverkehr, also am Straßenrand, aufzubauen. Da die Geschwindigkeit, also der reflektierte Anteil vom zu messenden Kfz aber nur dann richtig bestimmt werden kann, wenn Aussende- und Empfangsrichtung parall...mehr

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§ 22 Messanlagen mit Fahrba... / b) Mögliche Beweisfragen

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§ 15 Videoüberwachungsanlagen / f) Eichung

Rz. 13 Die Eichung des ProVida-Systems erfolgt zusammen mit dem Einsatzfahrzeug. Das System darf dann auch nur in diesem Kfz verwendet werden. Bei der Eichung erfolgt eine Prüfung der installierten Programmversionen, der Zeitmessung, des Videobildzählers und der Wegstreckenmessung. Im Rahmen der Eichung werden zudem stichprobenartig Messungen durchgeführt. Wird ein Wegstreck...mehr

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§ 22 Messanlagen mit Fahrba... / 3. Auswertekriterien

Rz. 92 In der Datenleiste ist eine Spurzuordnung vorhanden. Der Messwert kann damit jenem Fahrzeug zugeordnet werden, das sich im ersten Bild am Beginn der zweiten Induktionsschleife der angezeigten Spur befindet. Im zweiten Bild lässt sich dann überprüfen, ob das Fahrzeug tatsächlich weiter in den Kreuzungsbereich hineingefahren ist. Anhand der Position des Fahrzeugs kann zu...mehr

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§ 9 Verkehrsradaranlagen / 3. Auswertekriterien

Rz. 25 Nach erfolgreicher Durchführung einer kompletten Messreihe an einem gewissen Straßenabschnitt kann zunächst mittels grober Prüfung des Messfotos gesagt werden, ob das überwachte Kfz zum Vorfallszeitpunkt überhaupt in die Radarkeulenlage eingefahren war oder nicht. Die Abbildung 4 zeigt ein typisches Messfoto, bei dem der überwachte Pkw in der ankommenden Verkehrsricht...mehr

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§ 13 Geschwindigkeitsmessge... / a) Auswertekriterien

Rz. 150 Zur Beurteilung der Verwertbarkeit der Messung ist die eindeutige Zuordnung der Messwerte zu den gemessenen Fahrzeugen erforderlich. Dabei werden ausschließlich Fahrzeuge oder Fahrzeugteile berücksichtigt, die sich innerhalb des Messfeldrahmens befinden.mehr

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§ 16 Section Control / 3. Auswertekriterien

Rz. 15 Zum Auswerten der Vorfallsdatei muss diese auf die Gültigkeit geprüft werden. Hierfür darf in den Fotodokumentationen, im unteren rechten Bereich der Datenzeile, kein Eintrag geschrieben stehen. Zur weiteren Prüfung müssen die Fotos von den unterschiedlichen Kameras verglichen werden, ob es sich offensichtlich um dasselbe Fahrzeug und dasselbe/das gleiche Kfz-Kennzeic...mehr

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§ 9 Verkehrsradaranlagen / a) Messaufbau (Messbeamter)

Rz. 51 Radaranlagen unterliegen allgemein den bekannten Reflexionsmöglichkeiten an (vorzugsweise metallischen) Gegenständen. Als Beispiel kann hier die Abbildung 10 (Rdn 52) gezeigt werden, auf der das von links in Richtung rechts durch das Bild fahrende Kfz im Rahmen einer Reflexionsfehlmessung erfasst wurde. Links oben in der Datenleiste erkennt man einen Geschwindigkeitswe...mehr