Fachbeiträge & Kommentare zu Energieversorgung

Beitrag aus Finance Office Professional
Gewinn- und Verlustrechnung... / 3.2.5 Anpassung der Gliederung und der Bezeichnungen

Rz. 40 Das Regelschema ist auf den Normalfall eines Industrie- und Handelsunternehmens zugeschnitten. Es besteht grundsätzlicher Zwang zur Beachtung der gesetzlichen Reihenfolge und zum gesonderten Postenausweis (§ 275 Abs. 1 Satz 2 HGB). Soweit es jedoch die geschäftszweigbedingten und sonstigen Besonderheiten eines Unternehmens (z. B. des Baugewerbes, der Energieversorgung...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Energiesteuer

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Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Alternativenergie

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Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Solarenergie

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Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 2.8 Mietschulden, Schulden gegenüber Energieversorgern

Rz. 387 Abs. 8 sieht Möglichkeiten zur Begleichung von Schulden vor. Es handelt sich um eine gemischte Soll- und Kann-Vorschrift, die der Grundsicherungsstelle eine Ermessensentscheidung erlaubt. Schulden i. S. d. Abs. 8 sind insbesondere Miet- und Energieschulden, soweit sie Leistungen für die Heizung betreffen, schlicht auch die sog. Nebenkosten. Von Schulden zu unterschei...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 2.7 Zahlung an Dritte

Rz. 377 Abs. 7 soll die zweckentsprechende Verwendung der Leistungen für Unterkunft und Heizung gewährleisten. Dazu werden die kommunalen Träger bei der Aufgabenerledigung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bzw. die Jobcenter der gemeinsamen Einrichtungen (§ 44b) aufgefordert, diese Leistungen nicht mehr als Geldleistung an den Hilfebedürftigen, sondern an den Vermieter bzw. ander...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die Vorschrift regelt die Leistungen zur Deckung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung einschließlich damit zusammenhängender Kosten zur Wohnraumbeschaffung. Unterkunft und Heizung sind elementare Bestandteile des Lebensunterhalts und des Existenzminimums. Sie werden deshalb als Geldleistungen zum Lebensunterhalt gesondert gewährt. Die Jobcenter haben die tatsächliche...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 2.2.3.4.1 "Gewisse Selbständigkeit"

Tz. 82 Stand: EL 94 – ET: 10/2018 Bei einem Teilbetrieb als Untereinheit eines Betriebs können hinsichtlich der Selbständigkeit nicht die (gleichen) Anforderungen gestellt werden, die einen eigenständigen Betrieb ausmachen (s Urt des BFH v 15.03.1984, BStBl II 1984, 486; und v 12.12.2013, BFH/NV 2014, 693 unter Rn 24). Für die Beurteilung von Betriebseinheiten ist es also uns...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7a.3.1 Allgemeines

Tz. 679/10 Stand: EL 97 – ET: 11/2019 § 14 Abs 2 S 2 KStG macht die Anwendung der in § 14 Abs 2 S 1 KStG geregelten Fiktion der Abführung des gesamten Gewinns der OG davon abhängig, dass die Az insges den dem Anteil (des außenstehenden AE) am gezeichneten Kap (der OG) entspr Gewinnanteil des Wj nicht überschreiten, der ohne GAV hätte geleistet werden können. Wenn man von dem F...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Kommentierung zum Tarifvert... / 1.2.2 Rechtlich selbstständige Versorgungsbetriebe

Die Tarifvertragsparteien haben den Begriff "rechtlich selbständiger Versorgungsbetrieb" definiert. Anhaltspunkt hierfür war bei den Tarifverhandlungen die Begriffsbestimmung der SR 2t BAT. Dort sind Versorgungsbetriebe als "Gas-, Wasser-, Elektrizitäts- und Fernheizwerke" definiert. Da diese Begriffe zumindest teilweise den heutigen Verhältnissen nicht mehr gerecht werden, ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Kommentierung zum Tarifvert... / 1.2.3 Konzern-Klausel

Vom unmittelbaren Geltungsbereich des TV-V sind auch solche Betriebe ausgenommen, die zwar ihrerseits ausschließlich, jedenfalls aber mit mindestens 90 v. H. ihres Personalbestandes Energie- und/oder Wasserversorgung betreiben, wenn sie in einen Konzern eingebunden sind, dem auch Betriebe mit Sparten außerhalb des Versorgungsbereichs angehören, sofern die dort eingesetzten A...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 7 Änderung von Gliederung und Bezeichnung (Abs. 6)

Rz. 24 In § 265 Abs. 6 HGB werden die Modifikation der Gliederung und die Bezeichnung der mit arabischen Zahlen versehenen Posten der Bilanz und GuV vorgeschrieben, "wenn dies wegen" Besonderheiten der KapG zur Aufstellung eines klaren und übersichtlichen Jahresabschlusses erforderlich ist. Mit dieser Vorschrift sollen Besonderheiten von Unt spezieller Branchen oder speziell...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.3.3.2 Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung

Rz. 28 Die Einhaltung der in § 275 Abs. 2 und 3 HGB alternativ vorgegebenen Mindestgliederungsformen sowie die Beachtung der allgemeinen Grundsätze für die Gliederung (§ 265 HGB) sind zwingend, sodass von einer Verbindlichkeit des Gliederungsschemas gesprochen werden kann. Abweichende Gliederungen sind prinzipiell nicht zulässig. Allerdings sind im Rahmen weiterer gesetzlich...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Arnold/Tillmanns, BUrlG § 1... / 4.5.2 Arbeitsausfälle

Rz. 67 Nach § 11 Abs. 1 Satz 3 BUrlG bleiben auch Verdienstkürzungen im Referenzzeitraum, die infolge von Arbeitsausfällen eingetreten sind, für die Berechnung des Geldfaktors außer Betracht. Arbeitsausfälle sind dabei zunächst die Ereignisse, die in der betrieblichen oder wirtschaftlichen Risikosphäre des Arbeitgebers liegen, wie sich aus dem Vergleich mit dem Begriff der ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Spindler, Zur steuerlichen Behandlung nachträglicher Erschließungskosten, DB 1996, 444; Schoor, Bilanzierung von Erschließungsbeiträgen, StBp 1997, 239; Kupfer, Erschließungsbeiträge…, KÖSDI 2001, 12 914; Rade/Stobbe in H/H/R, § 6 EStG Rz 305f (Mai 2017). Rn. 648 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Einen ständigen Zankapfel in der Rspr stellt die bilanzmäßige Behandlung der sog Erschließ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Mieterhöhung bei Wohnraum –... / 2.2 Ortsübliche Vergleichsmiete

Die verlangte Miete darf die üblichen Entgelte, die in der Gemeinde oder in vergleichbaren Gemeinden für Wohnraum vergleichbarer Art, Größe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage in den letzten 4 Jahren vereinbart oder – von Betriebskostenerhöhungen abgesehen – geändert worden sind, nicht übersteigen. Hinweis Wohnraum, der nicht einfließt Ausgenommen ist Wohnraum, bei dem die M...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Stellplatz / 4 Probleme baulicher Veränderung

Bauliche Veränderungen, die über die ordnungsmäßige Instandhaltung oder Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums hinausgehen, bedürfen gemäß § 22 Abs. 1 WEG der Zustimmung sämtlicher im Grundbuch eingetragener Wohnungseigentümer, soweit deren Rechte durch die Veränderung über das in § 14 WEG bestimmte Maß hinaus beeinträchtigt werden. Eine allzustimmungspflichtige bau...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Stellplatz / Zusammenfassung

Begriff Der eine Wohnungseigentümer parkt sein Wohnmobil auf den gemeinschaftlichen Stellplätzen, der zweite errichtet auf seinem Stellplatz einen Carport und der dritte verpasst seinem Tiefgaragenplatz ein Garagentor. Ob es um die Zuordnung von Stellplätzen zu Sonder- oder Gemeinschaftseigentum, die Einräumung eines Sondernutzungsrechts, die Kostenverteilung, eigenmächtige ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Ferme/Carsten u.a., MiLoG §... / 12.2 Auskunftsberechtigung

Rz. 32 Auskunftsberechtigt sind nur öffentliche Auftraggeber nach § 98 Nr. 1–3 und 5 GWB a. F., gemeint sind die §§ 99 und 101 GWB, da § 19 insoweit nicht an die aktuelle Fassung des GWB angepasst worden ist. Ausgeschlossen sind die nach § 98 Nr. 4 GWB a. F., jetzt § 100 GWB, also Auftraggeber in den Sektoren Trinkwasser- oder Energieversorgung oder Verkehr. Diese sind nach...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Ferme/Carsten u.a., MiLoG §... / 2 Auftraggeber

Rz. 4 Der Begriff Auftraggeber ist in § 98 GWB legal definiert. Dies sind öffentliche Auftraggeber i. S. v. § 99 GWB, Sektorenauftraggeber i. S. v. § 100 GWB und Konzessionsgeber i. S. v. § 101 GWB. Alle 3 Gruppen von Auftraggebern können von der Vergabe ausgeschlossen werden. Öffentliche Auftraggeber können öffentlich-rechtlich oder privatrechtlich organisiert sein. Die Re...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Technische Anlagen und Masc... / 1.1.1 Inhalt des Bilanzpostens

Rz. 4 Prinzipiell entspricht der Bilanzposten "Technische Anlagen und Maschinen" des § 266 Abs. 2 HGB dem Bilanzposten "Maschinen und maschinelle Anlagen" des § 151 Abs. 1 AktG von 1965. Mit der Änderung in der Bezeichnung hat sich jedoch auch eine Änderung des Posteninhaltes ergeben, wodurch dieser zeitgemäßer wurde und auch mehr der bisherigen Bilanzierungspraxis entsprach...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Wirtschaftsplan / 1.1 Kosten

Die typischerweise in den Wirtschaftsplan einer WEG einzustellenden Positionen lassen sich in aggregierter Form für die detailliertere Aufschlüsselung (vgl. das Muster eines Wirtschaftsplans) wie folgt darstellen: Versicherungsprämien Grundbesitzabgaben Energieversorgung Hausmeister/Hausreinigung/Gartenpflege Wartung der Technik Kabel-TV/Satellitenanlage Verwalterhonorar administrat...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Exoskelette / 1 Aktive und passive Exoskelette

Grundsätzlich wird zwischen Aktiven Exoskeletten und Passiven Exoskeletten unterschieden. Aktive Exoskelette besitzen eine aktive mechanische Unterstützung mittels Sensoren, Elektromotoren oder pneumatischen Antrieben. Aufgrund ihrer modularen Bauweise können sie mehrere Körperregionen gleichzeitig unterstützen. Da sie zu ihrer Funktionsfähigkeit aber eine Energieversorgung ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 4 ... / 3.5.3.1 Gebäude als einheitliches Wirtschaftsgut

Rz. 114 Ein Gebäude ist ein Bauwerk, das durch räumliche Umschließung Schutz gegen äußere Einflüsse gewährt, den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gestattet, fest mit dem Grund und Boden verbunden und damit "ortsfest" ist sowie von einiger Beständigkeit und Standfestigkeit ist. Rz. 115 Die räumliche Umschließung setzt nicht voraus, dass das Bauwerk nach allen ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Kundenzentrierte Preisgesta... / 2.4 Erfolgsabhängige Preissysteme

Bei der Erfassung und Aufteilung des Value-in-use anhand einer monetären Größe geht das erfolgsabhängige Preissystem am konsequentesten vor. Als Bezugsgröße wird der ökonomische Erfolg herangezogen, der aus der Interaktion von Anbieter und Kunde hervorgeht (Value Co-creation). Dabei kann der ökonomische Erfolg zum Beispiel an einer Kostenreduktion, einer Erhöhung der Deckung...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Ausbildung / 2.3.13.2 Entgeltfortzahlung in anderen Fällen

Das Berufsbildungsgesetz, das Entgeltfortzahlungsgesetz, aber auch der TVAöD sehen neben der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall auch eine Entgeltfortzahlung in anderen Fällen vor. Berufsschulunterricht und Prüfungen, § 19 BBiG: Gem. § 19 Abs. 1 Nr. 1 BBiG besteht der Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Zeit der Freistellung nach § 15 BBiG, d. h. für die Teilnahme am Ber...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Schutzmaßnahmen bei der Ins... / 3.2 Grundsätze

Je zeitiger und besser Instandhaltungsarbeiten geplant und vorbereitet werden, desto geordneter können sie durchgeführt werden, höher ist das dabei erreichbare Sicherheitsniveau (Abb. 2). Zur Vorbereitung haben sich die Aufstellung von Arbeitsplänen oder die Nutzung von Checklisten bewährt. Abb. 2: Erhöhung der Sicherheit durch Planung von Instandhaltungsarbeiten Achtung Schutzma...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Anwendung der Betriebssiche... / 7 Schutz gegen unbefugtes Ingangsetzen

Im Vergleich zu stationären Betriebsstätten kommen Beschäftigte auf Baustellen eher in Berührung mit Arbeitsmitteln anderer Firmen oder mit den Wirkungen fremder Arbeitsmittel. Energiebetriebene Arbeitsmittel müssen deshalb nach außen gegen die von ihnen ausgehenden oder verwendeten Energien gesichert sein. Ein direktes oder indirektes Berühren spannungführender Teile muss eb...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Big Data als Entscheidungsu... / 2.2.3 In-Memory Technik

Eine weitere Möglichkeit zur Big Data-Verarbeitung ist der Einsatz von In-Memory-Technik, wie z. B. In-Memory-Datenbanken. Herkömmliche Datenbanken nutzen Festplatten, um Daten zu speichern. Dies hat den Nachteil, dass Abfragen aufgrund der spezifischen Auslesezeit von Festplatten im Millisekundenbereich liegen und damit relativ viel Zeit beanspruchen. Aktuelle Entwicklungen...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
In-Memory-Technologie: Grun... / 4.1 Chancen

Vorteile der In-Memory-Technologie Der Einsatz einer IMDB kann zu deutlichen Vorteilen im Bereich der Real-Time-Analyse führen, wenn ausreichende Systemressourcen verfügbar sind. Ein Vorteil der In-Memory-Technologie im Vergleich zu einer RDBMS ist, dass durch die permanente Datenhaltung im Hauptspeicher die Antwortzeiten bei Berichtsauswertungen erheblich verkürzt werden kön...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung (WEG) / 1.6 Anpassung an den Stand der Technik

Die Wohnungseigentümer können seit Inkrafttreten des WEG-Reformgesetzes des Weiteren mit qualifizierter Mehrheit über solche Modernisierungsmaßnahmen beschließen, die das Gemeinschaftseigentum auf den Stand der Technik bringen. Mit "Stand der Technik" ist dabei das Niveau einer anerkannten und in der Praxis bewährten, fortschrittlichen technischen Entwicklung gemeint, das da...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung (WEG) / 1.4 Nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswerts

Der Gebrauchswert einer Wohnung wird nachhaltig erhöht, wenn infolge der Verbesserungen das Wohnen aus der Sicht eines durchschnittlichen und vernünftigen Mieters angenehmer, bequemer, gesünder, sicherer oder weniger arbeitsaufwendig wird. Maßnahmen der Gebrauchswerterhöhung sind im Allgemeinen Verbesserungen des Zuschnitts der Wohnung, der Belichtung und Belüftung, des Schallsc...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung (WEG) / Zusammenfassung

Begriff Neben den klassischen Problemen der Instandhaltung bzw. (modernisierenden) Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums (s. "Instandhaltung und Instandsetzung") sowie baulichen Veränderungen (s. "Bauliche Veränderung") und deren Abgrenzung wiederum von den Maßnahmen modernisierender Instandsetzung (s. "Instandhaltung und Instandsetzung") ist der Verwalter seit der...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Praktikanten / 3.2.2.2.2 Sonstige Fälle

Für die Fortzahlung der Vergütung in sonstigen Fällen verweisen die Richtlinien in Ziffer 2.2.3.2 auf die Vorschrift des § 19 Abs. 1 Nr. 2 BBiG. Nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a BBiG besteht ein Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung bis zur Dauer von 6 Wochen, wenn sich die Praktikantin oder der Praktikant für das Praktikum bereithält, dieses aber ausfällt. Diese Regelung b...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hilfsmittel / 2.3 Verordnungsfähigkeit

Bei auditiver Kommunikationsbehinderung aufgrund peripherer Hörstörung kann nach Abklärung von medikamentöser und operativer Behandlungsmöglichkeit die Verordnung von Hörgeräten angezeigt sein. Wird die von den Versicherten angegebene Behinderung durch ärztliche Untersuchung bestätigt, ist zu prüfen, ob sie durch Hörgeräte weitgehend ausgeglichen werden kann und ein wesentli...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Kassenführung: Steuerverkür... / 2.11 Austausch eines Kassensystems

Wird das alte Kassensystem gegen ein moderneres System ausgetauscht, so muss der Unternehmer um den unmittelbaren Datenzugriff Z 1 zu gewährleisten, von Rechts wegen auch die alte Hardware weiter vorhalten. Um dies zu umgehen, kann er statt dessen den Kassenaufsteller mit der Auslesung der Daten beauftragen. Hierzu gehören neben den Kassenjournaldaten, die Tagesabschlussberi...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Vorratsvermögen: Bewertungs... / 1 Umfang des Vorratsvermögens

Vorräte sind: Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen, fertige Erzeugnisse und Waren, geleistete Anzahlungen. Rohstoffe sind Materialien, die für die Herstellung von Fertigerzeugnissen in der Produktion eines Unternehmens gebraucht werden und als wesentlicher Bestandteil in das Produkt eingehen. Auch bereits auf Lager befindliche und für die H...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Modernisierung (Miete) / 1.4.2 Einzelheiten

Zu den gebrauchswerterhöhenden Maßnahmen zählen insbesondere Maßnahmen zur Verbesserung des Zuschnitts der Wohnung, der Belichtung und Belüftung, des Schallschutzes, der Energieversorgung, der Wasserversorgung und der Entwässerung, der sanitären Einrichtungen, der Beheizung und der Kochmöglichkeiten, der Funktionsabläufe in Wohnungen, der Sicherheit vor Diebstahl und Gewalt. Die bauli...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Produktanalyse: Bewerten Si... / 2.2 Bewertung nach weichen Faktoren

Die Bewertung nach weichen Faktoren ist, wie bereits erwähnt, ein wenig subtiler, da es sich vorwiegend um subjektive Einschätzungen handelt (s. Abb. 3), es sei denn, Sie können sich auf aussagekräftige Meinungsumfragen und Statistiken stützen. Nachfolgend die weichen Faktoren unserer Excel-Lösung: Produkt-Wirkung: ERKENNBARKEIT Komplexität: Als Faustregel gilt: Je unkomplizier...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Basic
EuGH-Vorlage zum Beihilfecharakter der Steuerbegünstigung für dauerdefizitäre Tätigkeiten kommunaler Eigengesellschaften

Leitsatz Der BFH legt dem EuGH die Frage vor, ob die Steuerbegünstigung für dauerdefizitäre Tätigkeiten kommunaler Eigengesellschaften gegen die unionsrechtliche Beihilferegelung verstößt, wenn die Verlustgeschäfte aus verkehrs-, umwelt-, sozial-, kultur-, bildungs- oder gesundheitspolitischen Gründen unterhalten werden. Sachverhalt Verluste einer kommunalen Eigengesellschaft...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ABC Bauliche Veränderungen / Heizung

Beim nachträglichen Einbau einer Zentralheizungsanlage und dem Einbau zusätzlicher Heizkörper wurde eine bauliche Veränderung angenommen, wenn hierdurch das Gemeinschaftseigentum umgestaltet wurde. Im konkreten Einzelfall wird man nunmehr aber prüfen müssen, ob diese Maßnahme nicht auch als Modernisierung des Gemeinschaftseigentums angesehen werden kann. Eine bauliche Verände...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.3.3.4.2.1 Anwendungsbereich und technische Verflechtung

Tz. 127b Stand: EL 95 – ET: 02/2019 Das BMF-Schr v 11.05.2016 nennt in seinen einleitenden S als Haupt-Anwendungsfall einer engen wechselseitigen technisch-wirtsch Verflechtung von einigem Gewicht iSd § 4 Abs 6 S 1 Nr 2 KStG eine solche Zusammenfassung mittels eines BHKW. Nach Rn 1 des BMF-Schr ist ein BHKW grds geeignet, die Zusammenfassung nach § 4 Abs 6 S 1 Nr 2 KStG, also...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.3.3.4.2.2 Zusammenfassbare Energieversorgungsbetriebe gewerblicher Art

Rn. 127d Stand: EL 88 – ET: 12/2016 Nach Tz 4 des BMF-Schr v 11.05.2016 (BStBl I 2016, 479) kommt eine Zusammenfassung wegen technisch-wirtsch Verflechtung zwischen einem Bad (oder einer anderen Einrichtung; s Tz 127b) und einem Energieversorgungs-BgA nur dann in Betracht, wenn letzterer ein Elektriziätsversorgungsunternehmen iSd § 5 Nr 13 EEG, der überwiegend Letztverbrauche...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO Kommentar, VSBG § 36 VSBG – Allgemeine Informationspflicht

Gesetzestext (1) Ein Unternehmer, der eine Webseite unterhält oder Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, hat den Verbraucher leicht zugänglich, klar und verständlichmehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO Komm... / II. Geschützte Ausgaben

Rn 4 Abs 1 S 1 schützt die für drei Arten von Aufwendungen unentbehrlichen Mittel. Erfasst werden zunächst die zur laufenden Unterhaltung des Grundstücks erforderlichen Kosten. Hierzu gehören die Kosten für Wasser- und Energieversorgung, Müll- und Abwasserentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst, öffentlichen Abgaben, wie Steuern und Anliegerbeiträge, Pflichtversicherun...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.3.3.4.2.3.5 Mobiles BHKW

Rn. 127j Stand: EL 88 – ET: 12/2016 Tz 5 iVm Tz 1 des BMF-Schr v 11.05.2016 (BStBl I 2016, 479) enthalten Sonderregelungen für mobile BHKW. Dies sind transportable Einrichtungen, die an vd Orten eingesetzt werden können, zB im Sommer an einem Freibad und im Winter an einer Schule oder einem Hallenbad. Tz 1 des BMF-Schr verlangt, dass das mobile BHKW mehr als 50 % seiner Wärmem...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / b) Kontrahierungszwang

Rn 7 Den Gegensatz zur Abschlussfreiheit bildet der Kontrahierungszwang. Er kann va auf Rechtsgeschäft oder auf Gesetz beruhen. Rn 8 Der wichtigste Kontrahierungszwang durch Rechtsgeschäft liegt in der Einräumung einer Option: Diese berechtigt den anderen Teil, durch einseitige Willenserklärung einen Vertrag mit dem Optionsgeber zustande zu bringen. Dabei kann man die Verkauf...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / III. Geschäfte zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs der Familie

Rn 6 Geschäfte iSd Norm sind Rechtsgeschäfte, die nach ihrer Art objektiv der Deckung des privaten Lebensbedarfs dienen, also einen Bezug zur familiären Konsumgemeinschaft aufweisen, womit an die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit iRd §§ 1360, 1360a angeknüpft wird (Bremen FamRZ 10, 1080), soweit sie nach außen in Erscheinung tritt. Übersteigt das Erscheinungsbild die tatsäc...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.3.3.3 Fälle einer engen wechselseitigen technisch-wirtschaftlichen Verflechtung:

Tz. 122 Stand: EL 70 – ET: 12/2010 Eine enge wechselseitige technisch-wirtsch Verflechtung hat der BFH zB in folgenden Fällen angenommen:mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.3.3.4.2.3.4 Betriebspausen

Rn. 127i Stand: EL 88 – ET: 12/2016 Nach Tz 2 des BMF-Schr v 11.05.2016 (BStBl I 2016, 479) steht es der Zusammenfassung eines Energieversorgungs-BgA mit einem Freibad-BgA mittels eines BHKW nicht entgegen, dass das Freibad nur in der Sommersaison für Badegäste geöffnet ist. Die lfd Kosten des Bades können uE also auch während der Zeiten das Ergebnis des Verbundes reduzieren,...mehr