Fachbeiträge & Kommentare zu Energieversorgung

Beitrag aus Finance Office Professional
Big Data als Entscheidungsu... / 2.2.3 In-Memory Technik

Eine weitere Möglichkeit zur Big Data-Verarbeitung ist der Einsatz von In-Memory-Technik, wie z. B. In-Memory-Datenbanken. Herkömmliche Datenbanken nutzen Festplatten, um Daten zu speichern. Dies hat den Nachteil, dass Abfragen aufgrund der spezifischen Auslesezeit von Festplatten im Millisekundenbereich liegen und damit relativ viel Zeit beanspruchen. Aktuelle Entwicklungen...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
In-Memory-Technologie: Grun... / 4.1 Chancen

Vorteile der In-Memory-Technologie Der Einsatz einer IMDB kann zu deutlichen Vorteilen im Bereich der Real-Time-Analyse führen, wenn ausreichende Systemressourcen verfügbar sind. Ein Vorteil der In-Memory-Technologie im Vergleich zu einer RDBMS ist, dass durch die permanente Datenhaltung im Hauptspeicher die Antwortzeiten bei Berichtsauswertungen erheblich verkürzt werden kön...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung (WEG) / 1.6 Anpassung an den Stand der Technik

Die Wohnungseigentümer können seit Inkrafttreten des WEG-Reformgesetzes des Weiteren mit qualifizierter Mehrheit über solche Modernisierungsmaßnahmen beschließen, die das Gemeinschaftseigentum auf den Stand der Technik bringen. Mit "Stand der Technik" ist dabei das Niveau einer anerkannten und in der Praxis bewährten, fortschrittlichen technischen Entwicklung gemeint, das da...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung (WEG) / 1.4 Nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswerts

Der Gebrauchswert einer Wohnung wird nachhaltig erhöht, wenn infolge der Verbesserungen das Wohnen aus der Sicht eines durchschnittlichen und vernünftigen Mieters angenehmer, bequemer, gesünder, sicherer oder weniger arbeitsaufwendig wird. Maßnahmen der Gebrauchswerterhöhung sind im Allgemeinen Verbesserungen des Zuschnitts der Wohnung, der Belichtung und Belüftung, des Schallsc...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung (WEG) / Zusammenfassung

Begriff Neben den klassischen Problemen der Instandhaltung bzw. (modernisierenden) Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums (s. "Instandhaltung und Instandsetzung") sowie baulichen Veränderungen (s. "Bauliche Veränderung") und deren Abgrenzung wiederum von den Maßnahmen modernisierender Instandsetzung (s. "Instandhaltung und Instandsetzung") ist der Verwalter seit der...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Praktikanten / 3.2.2.2.2 Sonstige Fälle

Für die Fortzahlung der Vergütung in sonstigen Fällen verweisen die Richtlinien in Ziffer 2.2.3.2 auf die Vorschrift des § 19 Abs. 1 Nr. 2 BBiG. Nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a BBiG besteht ein Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung bis zur Dauer von 6 Wochen, wenn sich die Praktikantin oder der Praktikant für das Praktikum bereithält, dieses aber ausfällt. Diese Regelung b...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hilfsmittel / 2.3 Verordnungsfähigkeit

Bei auditiver Kommunikationsbehinderung aufgrund peripherer Hörstörung kann nach Abklärung von medikamentöser und operativer Behandlungsmöglichkeit die Verordnung von Hörgeräten angezeigt sein. Wird die von den Versicherten angegebene Behinderung durch ärztliche Untersuchung bestätigt, ist zu prüfen, ob sie durch Hörgeräte weitgehend ausgeglichen werden kann und ein wesentli...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Kassenführung: Steuerverkür... / 2.11 Austausch eines Kassensystems

Wird das alte Kassensystem gegen ein moderneres System ausgetauscht, so muss der Unternehmer um den unmittelbaren Datenzugriff Z 1 zu gewährleisten, von Rechts wegen auch die alte Hardware weiter vorhalten. Um dies zu umgehen, kann er statt dessen den Kassenaufsteller mit der Auslesung der Daten beauftragen. Hierzu gehören neben den Kassenjournaldaten, die Tagesabschlussberi...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Vorratsvermögen: Bewertungs... / 1 Umfang des Vorratsvermögens

Vorräte sind: Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen, fertige Erzeugnisse und Waren, geleistete Anzahlungen. Rohstoffe sind Materialien, die für die Herstellung von Fertigerzeugnissen in der Produktion eines Unternehmens gebraucht werden und als wesentlicher Bestandteil in das Produkt eingehen. Auch bereits auf Lager befindliche und für die H...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Modernisierung (Miete) / 1.4.2 Einzelheiten

Zu den gebrauchswerterhöhenden Maßnahmen zählen insbesondere Maßnahmen zur Verbesserung des Zuschnitts der Wohnung, der Belichtung und Belüftung, des Schallschutzes, der Energieversorgung, der Wasserversorgung und der Entwässerung, der sanitären Einrichtungen, der Beheizung und der Kochmöglichkeiten, der Funktionsabläufe in Wohnungen, der Sicherheit vor Diebstahl und Gewalt. Die bauli...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Produktanalyse: Bewerten Si... / 2.2 Bewertung nach weichen Faktoren

Die Bewertung nach weichen Faktoren ist, wie bereits erwähnt, ein wenig subtiler, da es sich vorwiegend um subjektive Einschätzungen handelt (s. Abb. 3), es sei denn, Sie können sich auf aussagekräftige Meinungsumfragen und Statistiken stützen. Nachfolgend die weichen Faktoren unserer Excel-Lösung: Produkt-Wirkung: ERKENNBARKEIT Komplexität: Als Faustregel gilt: Je unkomplizier...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.3.3.4.2.1 Anwendungsbereich und technische Verflechtung

Tz. 127b Stand: EL 95 – ET: 02/2019 Das BMF-Schr v 11.05.2016 nennt in seinen einleitenden S als Haupt-Anwendungsfall einer engen wechselseitigen technisch-wirtsch Verflechtung von einigem Gewicht iSd § 4 Abs 6 S 1 Nr 2 KStG eine solche Zusammenfassung mittels eines BHKW. Nach Rn 1 des BMF-Schr ist ein BHKW grds geeignet, die Zusammenfassung nach § 4 Abs 6 S 1 Nr 2 KStG, also...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.3.3.4.2.2 Zusammenfassbare Energieversorgungsbetriebe gewerblicher Art

Rn. 127d Stand: EL 88 – ET: 12/2016 Nach Tz 4 des BMF-Schr v 11.05.2016 (BStBl I 2016, 479) kommt eine Zusammenfassung wegen technisch-wirtsch Verflechtung zwischen einem Bad (oder einer anderen Einrichtung; s Tz 127b) und einem Energieversorgungs-BgA nur dann in Betracht, wenn letzterer ein Elektriziätsversorgungsunternehmen iSd § 5 Nr 13 EEG, der überwiegend Letztverbrauche...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO Kommentar, VSBG § 36 VSBG – Allgemeine Informationspflicht

Gesetzestext (1) Ein Unternehmer, der eine Webseite unterhält oder Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, hat den Verbraucher leicht zugänglich, klar und verständlichmehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO Komm... / II. Geschützte Ausgaben

Rn 4 Abs 1 S 1 schützt die für drei Arten von Aufwendungen unentbehrlichen Mittel. Erfasst werden zunächst die zur laufenden Unterhaltung des Grundstücks erforderlichen Kosten. Hierzu gehören die Kosten für Wasser- und Energieversorgung, Müll- und Abwasserentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst, öffentlichen Abgaben, wie Steuern und Anliegerbeiträge, Pflichtversicheru...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.3.3.4.2.3.5 Mobiles BHKW

Rn. 127j Stand: EL 88 – ET: 12/2016 Tz 5 iVm Tz 1 des BMF-Schr v 11.05.2016 (BStBl I 2016, 479) enthalten Sonderregelungen für mobile BHKW. Dies sind transportable Einrichtungen, die an vd Orten eingesetzt werden können, zB im Sommer an einem Freibad und im Winter an einer Schule oder einem Hallenbad. Tz 1 des BMF-Schr verlangt, dass das mobile BHKW mehr als 50 % seiner Wärmem...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / III. Geschäfte zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs der Familie

Rn 6 Geschäfte iSd Norm sind Rechtsgeschäfte, die nach ihrer Art objektiv der Deckung des privaten Lebensbedarfs dienen, also einen Bezug zur familiären Konsumgemeinschaft aufweisen, womit an die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit iRd §§ 1360, 1360a angeknüpft wird (Bremen FamRZ 10, 1080), soweit sie nach außen in Erscheinung tritt. Übersteigt das Erscheinungsbild die tatsäc...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / b) Kontrahierungszwang

Rn 7 Den Gegensatz zur Abschlussfreiheit bildet der Kontrahierungszwang. Er kann va auf Rechtsgeschäft oder auf Gesetz beruhen. Rn 8 Der wichtigste Kontrahierungszwang durch Rechtsgeschäft liegt in der Einräumung einer Option: Diese berechtigt den anderen Teil, durch einseitige Willenserklärung einen Vertrag mit dem Optionsgeber zustande zu bringen. Dabei kann man die Verka...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.3.3.3 Fälle einer engen wechselseitigen technisch-wirtschaftlichen Verflechtung:

Tz. 122 Stand: EL 70 – ET: 12/2010 Eine enge wechselseitige technisch-wirtsch Verflechtung hat der BFH zB in folgenden Fällen angenommen:mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.3.3.4.2.3.4 Betriebspausen

Rn. 127i Stand: EL 88 – ET: 12/2016 Nach Tz 2 des BMF-Schr v 11.05.2016 (BStBl I 2016, 479) steht es der Zusammenfassung eines Energieversorgungs-BgA mit einem Freibad-BgA mittels eines BHKW nicht entgegen, dass das Freibad nur in der Sommersaison für Badegäste geöffnet ist. Die lfd Kosten des Bades können uE also auch während der Zeiten das Ergebnis des Verbundes reduzieren,...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.3.3.4.2.3.3 Gewichtigkeit der Verflechtung aus Sicht des Energieversorgungsbetriebs gewerblicher Art

Rn. 127h Stand: EL 88 – ET: 12/2016 Aus Sicht des Energieversorgungs-BgA ist die Gewichtigkeit nach Tz 5 des BMF-Schr v 11.05.2016 (BStBl I 2016, 479) gegeben, wenn das BHKW über eine elektrisch installierte Leistung von mind 50 kW verfügt. Ab dieser installierten Leistung wird also offensichtlich unterstellt, dass das BHKW einen gewichtigen Beitrag zur Stromversorgungstätigk...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.3.3.4.2.3.2 Zusammenfassung mehrerer Bäder mit dem Energieversorgungsbetrieb gewerblicher Art

Rn. 127g Stand: EL 88 – ET: 12/2016 Die in Tz 127f genannte Grenze bezieht sich nur auf den Wärmebedarf des Bades, das an das BHKW angeschlossen ist. Diese Aussage ist dann von Bedeutung, wenn der Bad-BgA aus mehreren Einzelbädern besteht, die als gleichartig nach § 4 Abs 6 S 1 Nr 1 KStG zusammengefasst sind. Die urspr Entw-Fassung des BMF-Schr enthielt insoweit noch die ausd...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Betriebskostenabrechnung – ... / 1 Vereinbarung von Abschlagszahlungen

Bei frei finanziertem Wohnraum Im frei finanzierten Wohnungsbau dürfen lediglich die Kosten der Sammelheizung und Warmwasserversorgung nicht in der Miete enthalten oder als Pauschale vereinbart sein (Unzulässigkeit einer Warmmiete), da diese nach den Bestimmungen der Heizkostenverordnung getrennt zu erfassen und zu verteilen sind. Bezüglich der übrigen Betriebskosten steht es ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 2 Haftungs-ABC / 6. Kaufvertragliche Verjährung von Ansprüchen

Rz. 528 Für kaufvertragliche Gewährleistungsansprüche gilt grds. eine Verjährungsfrist von zwei Jahren gem. § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB, es sei denn, der Mangel besteht in einem dinglichen Recht eines Dritten, aufgrund dessen Herausgabe der Kaufsache verlangt werden kann, oder in einem sonstigen Recht, das im Grundbuch eingetragen ist – dann gilt nach § 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB eine ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 4 Anhang / III. Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter (Pflichtversicherungsgesetz)

Rz. 3 Vom 7.11.1939, BGBl. I S. 2223, BGBl. III 925–1. In der Fassung der Bekanntmachung vom 5.4.1965, BGBl. I S. 213. Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen vom 1.4.2015, BGBl. I S. 434. – Auszug – § 4 (1) Um einen dem Zweck dieses Gesetzes gerecht werdenden Schutz sicherzustellen, bestimmt das Bundesministerium d...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsrisiko / Zusammenfassung

Begriff Das Betriebsrisiko ist eine von der Rechtsprechung nach der sog. Spährentheorie entwickelte arbeitsrechtliche Risikozuweisung, bei einer Unmöglichkeit für den Arbeitgeber, die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers anzunehmen. Das Risiko von Betriebsstörungen trifft grundsätzlich den Arbeitgeber. Dieser muss in allen Fällen den Lohn weiterzahlen, in denen er den zur Arbei...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Energiemanagement in Anlehn... / 2.2 Datenübertragung

Messintervalle sinnvoll wählen Für die Übertragung und Verarbeitung der Messsignale spielt die zeitliche Auflösung eine entscheidende Rolle. Während in der Energieversorgung Viertelstundenmittelwerte üblich sind, können diese Intervalle für die Steuerung von Produktionsprozessen und die Ermittlung von Schwachstellen deutlich zu lang sein. Um beispielsweise die Rasselsteiner P...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Energiemanagement in Anlehn... / 1 Gründe für die Einführung eines Energiemanagementsystems

Förderung erneuerbarer Energien In den vergangenen Jahren sind die Energiepreise in Deutschland stark gestiegen. Ein wesentlicher Grund liegt – insbesondere beim Strompreis – in der zur Erreichung der Klimaschutzziele notwendigen Förderung der erneuerbaren Energien (s. Abb. 1). Abb. 1: Gründe für die Einführung eines EMS Problematisch ist dies insbesondere für Unternehmen, dere...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Neuer Angebotsprozess im So... / 5.3 Inhaltliche Strukturierung Angebot

Die wesentliche Phase des Angebotsprozesses ist die technische Auslegung der anzubietenden Maschine. Nachdem im ERP-System der Vorgang vom Status "Anfrage" auf "Angebot" gesetzt wurde, wird dieses Angebot im ERP-System modular in den Angebotspositionen strukturiert. Detaillierte Angebotsstruktur erlaubt genaue Kalkulation Dies ist eine gravierende Änderung gegenüber dem vorher...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Kündigung durch den Mieter / 2.1.1 Fristlose Kündigung wegen Nichtgewährens oder Entziehens des vertragsgemäßen Gebrauchs (§ 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB)

Ein wichtiger Grund i. S. d. § 543 Abs. 1 BGB, der den Mieter zur fristlosen Kündigung berechtigt, liegt vor, wenn ihm der vertragsgemäße Gebrauch der vermieteten Sache ganz oder zum Teil nicht rechtzeitig gewährt oder wieder entzogen wird. Die Kündigung ist aber grundsätzlich erst nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Frist zur Abhilfe oder nach erfolgloser Abmahnung z...mehr

Kommentar aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Weilbach, GrEStG § 2 Grunds... / 3 Grundstücksbegriff (Abs. 1)

Rz. 3 Nach § 1 GrEStG unterliegen der Grunderwerbsteuer Rechtsvorgänge, die sich auf inländische Grundstücke beziehen. § 2 Abs. 1 S. 1 GrEStG definiert diesen Grundstücksbegriff, indem er auf den Grundstücksbegriff des Bürgerlichen Rechts zurückgreift, diesen übernimmt und modifiziert. Der Gesetzgeber hat sich hierbei bewusst nicht am bewertungsrechtlichen Begriff des Grundb...mehr

Kommentar aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Frotscher/Drüen, GewStG § 3... / 3.2 Gesamt- und Teilbetriebsstätte

Rz. 12 Des Weiteren müssen im Rahmen einer mehrgemeindlichen Betriebsstätte die Voraussetzungen einer Betriebsstätte i. S. v. § 28 GewStG i. V. m. § 12 AO nicht nur bei der Gesamtbetriebsstätte, sondern auch bei allen ihren Teilen in den verschiedenen Gemeinden – also den Teilbetriebsstätten – vorliegen. Daher können z. B. Bauausführungen nur dann zu einer mehrgemeindlichen ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Frotscher/Drüen, GewStG § 2... / 3.2 Betriebsstätte zur Ausübung des Gewerbes

Rz. 14 Der Begriff der Betriebsstätte bestimmt sich nach § 12 AO. Betriebsstätte ist danach jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit des Unternehmens dient. Das Unternehmen muss die Geschäftseinrichtung bzw. Anlage für eine gewisse Dauer zu seinen betrieblichen Zwecken nutzen. Nicht erforderlich sind besondere Räumlichkeiten oder Vorrichtungen. Allerd...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Duldungspflichten des Wohnungseigentümers

Begriff Jeder Wohnungseigentümer hat gemäß § 14 Nr. 3 WEG die Einwirkungen auf die in seinem Sondereigentum stehenden Gebäudeteile und das gemeinschaftliche Eigentum zu dulden, soweit sie auf einem nach dieser Vorschrift zulässigen Gebrauch beruhen. Praxis-Beispiel Duldungspflichten Normale Wohngeräusche, nicht dagegen übermäßiger Trittlärm, gelegentlicher Holzkohlengrillbetr...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Rohrleitungen / 3.1 Bauliche Veränderung

Grundsätzlich ist der Einbau von Versorgungsleitungen meist mit Durchbrüchen durch eine oder mehrere im Gemeinschaftseigentum stehende Wände verbunden, weshalb eine bauliche Veränderung zu bejahen ist. Gleiches gilt für die Beseitigung bestehender Versorgungsleitungen. Auch die zusätzliche Verlegung von Versorgungsleitungen durch das Gemeinschaftseigentum stellt eine baulich...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Reallast als Sicherungsmittel / 2 Praktische Bedeutung

Übergabeverträge In früheren Jahren fand die Reallast ihre stärkste Verbreitung im ländlichen Bereich. Im Rahmen von Hofübergabe- und Altenteilsverträgen (Leibgedinge) war sie (und ist sie oft auch heute noch) Teil der dinglichen Sicherung des Berechtigten. Ein weiteres Anwendungsfeld stellt die Absicherung von Leibrentenzahlungen i. S. v. § 759 BGB dar (z. B. beim Kaufvertra...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Bauleistungsversicherung: B... / 4.2 Versicherte und nicht versicherte Gefahren und Schäden

4.2.1 Entschädigung wofür? Entschädigung wird geleistet für unvorhergesehen eintretende Beschädigungen oder Zerstörungen von versicherten Sachen (Abschnitt "A" § 2 Nr. 1 ABN 2008). Definition Unvorhergesehen sind Schäden, die weder der Auftraggeber oder die beauftragten Unternehmen oder deren Repräsentanten weder rechtzeitig vorhergesehen noch mit dem für die im Betrieb ausgeüb...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Wohngebäudeversicherung: Ve... / 3.4 Gestaltungsmöglichkeiten

Fotovoltaikanlagen Für Fotovoltaikanlagen wurden vom GDV zum 1.1.2011 neue Zusatzbedingungen (Musterbedingungen) veröffentlicht, die dem Versicherungsschutz entsprechen, der bereits von einigen Versicherern gewährt wird. Diese "Besonderen Bedingungen für die Versicherung von Fotovoltaikanlagen (BPV 2010)" Version 1.1.2011 gelten auch als Annex zu den Allgemeinen Wohngebäude-V...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Betriebliche Notfallplanung / 3.2.1 Brandgefährdungen/Brandschutzmaßnahmen

Eine allgemeine Brandgefährdung liegt immer vor (elektrische Einrichtungen, Energieversorgung, Beleuchtung etc.). Gibt es jedoch darüber hinaus spezielle Brandgefährdungen? Diese ergeben sich z. B. durch bestimmte energetische, mechanische oder chemische Prozesse oder durch hohe Brandlasten. Bestimmte Brandschutzmaßnahmen werden bereits durch das Baurecht der einzelnen Lände...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Betriebliche Notfallplanung / 3.1 Hauptgefahrenquellen ermitteln

Es ist zunächst erforderlich, dass Sie alle Unternehmensbereiche hinsichtlich relevanter Gefährdungspotenziale analysieren. Betrachtungsbereiche sollten sein: Gebäude, Einrichtungen, Anlagen/Maschinen, Prozesse, eingesetzte gefährliche Stoffe, Energieversorgung, Brandgefährdung, Umgebung des Betriebes (z. B. Zufahrtsstraßen, andere Betriebe, Gewässer etc.). Die Analyse sollte durch e...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
EnEV 2014 und neues Mietrec... / 2.4 Nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswerts und Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse (§ 555b Nr. 4, 5 BGB)

Modernisierungsmaßnahmen liegen auch vor, wenn der Vermieter bauliche Veränderungen vornimmt, durch die der Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöht wird (§ 555b Nr. 4 BGB) oder durch die die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessert werden (§ 555 Nr. 5 BGB). Die Vorschrift in § 4 Abs. 2 Modernisierungs- und Energieeinsparungsgesetz (ModEnG) wurde zwar aufgehobe...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
EnEV 2014 und neues Mietrec... / 8 Modernisierungsvereinbarungen

Die im Zusammenhang mit Modernisierungsmaßnahmen geltenden Anforderungen, zum Beispiel die Verpflichtung des Vermieters zur Ankündigung der Maßnahmen, der Härteeinwand des Mieters nach § 555d BGB oder auch die Vorschriften zur Mieterhöhung, geben jeweils vor, dass zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarungen unwirksam sind. Dies trifft nicht für sogenannte Modernisier...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 24 Abweiche... / 2.1 Sonderbedarfe nach Abs. 1

Rz. 3 § 24 setzt die neue Systematik der Grundsicherung bzw. Sozialhilfe (SGB XII) um. Grundsätzlich deckt die Leistung für den Regelbedarf den Bedarf auch für einmalige Leistungen; dementsprechend ist sie gegenüber dem früheren Eckregelsatz der Sozialhilfe etwas (sozusagen pauschal für die Aufwendungen zur Deckung einmaliger Bedarfe) erhöht worden. Von den Leistungsberechti...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 5.4.4 Höhe des von den öffentlich-rechtlichen Anteilseignern zu tragenden Verlustes

Tz. 62a Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Nach Tz 28 des BMF-Schr v 12.11.2009 müssen die jur Pers d öff Rechts den Verlust aus dem Dauerverlustgeschäft tragen, der sich hr-lich vor Verlustübernahme oder einer anderweitigen Verlustkompensation ergibt. Eine solche Verlustkompensation kann nach Meier/Semelka (in H/H/R, KStG, § 8 Rz 517) auch darin zu sehen sein, dass Zuwendungen der ö...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 10 Die Pflicht des Vermie... / d) Gebrauchswerterhöhung

Rz. 59 Ebenfalls Modernisierungsmaßnahmen stellen bauliche Veränderungen nach § 555b Nr. 4 BGB dar, die den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen, da hierdurch die Mietsache verbessert wird, wobei nicht auf das subjektive Empfinden des Mieters abzustellen ist, sondern eine objektive Betrachtung anzustellen ist. Es kommt weiter darauf an, ob den entsprechenden Mieter...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ergebnissteuerung center- u... / 1.2.1 Einordnung und Steuerung eines Cost-Centers

Einordnung und Grundlagen der Steuerung Cost-Center definieren sich, wie bereits dargestellt, durch einen nicht eindeutig messbaren Output. Die Eigenschaft des fehlenden Marktzugangs eines Cost-Centers folgt grundsätzlich aus der Unzulänglichkeit, den Output der Center-Leistungen zu messen. Aufgrund dessen können Cost-Center – im Gegensatz zu Service-Centern und Profitcenter...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Gürsching/Stenger, Bewertun... / 2. Ermittlung der Jahresrohmiete

Rz. 24 Der Wohnteil von Betrieben der Land- und Forstwirtschaft wird i.d.R. eigengenutzt bzw. unentgeltlich überlassen. Deshalb ist hier regelmäßig die übliche Miete anzusetzen. Diese ist in Anlehnung an die Jahresrohmiete zu schätzen, die beim Grundvermögen für Mietwohngrundstücken und für Räume gleicher oder ähnlicher Art, Lage und Ausstattung regelmäßig gezahlt wird (§ 7...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 9 Arbeitsschutz / I. Regelungen zu elektromagnetischen Feldern

Rz. 107 Als erste gesetzliche Regelung zum Schutz vor negativen Einwirkungen elektromagnetischer Felder trat im Jahr 1996 die 26. Bundes-Immissionsschutzverordnung in Kraft, welche allerdings nicht für den Arbeitsschutz gilt, sondern den Schutz der allgemeinen Bevölkerung gegen die elektrischen und magnetischen Felder ortsfester Anlagen regelt. Rz. 108 Zum Schutz der Beschäft...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 33 Hilfsmittel / 2.6 Anspruchsausschluss (Abs. 1 Satz 1)

Rz. 16 Der Anspruch auf ein Hilfsmittel ist ausgeschlossen, soweit es nach § 34 Abs. 4 ausgeschlossen ist. Auf der Ermächtigungsgrundlage des § 34 Abs. 4 beruht die Verordnung über Hilfsmittel von geringem therapeutischen Nutzen oder geringem Abgabepreis in der gesetzlichen Krankenversicherung v.13.12.1989 (BGBl. I S. 2237), geändert durch Art. 1 der VO v. 17.1.1995 (BGBl. I...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 33 Hilfsmittel / 3 Rechtsprechung (Hilfsmittel in alphabetischer Reihenfolge)

Rz. 38 Aktivrollstuhl (Zweitversorgung) nein = BSG, Urteil v. 3.11.2011, B 3 KR 4/11 R. Allergendichte Matratzenkomplettumhüllung ja = BSG, Urteil v. 15.3.2012, B 3 KR 2/11 R. Angorawäsche nein = BSG, Urteil v. 12.12.1979, 3 RK 44/78, SozR 2200 § 182 Nr. 60 = USK 79230 = Leistungen 1980 S. 377. Antiallergene Kissen- und Matratzenbezüge ja = BSG, Urteil v. 25.1.1995, 3/1 RK 63/9...mehr