Fachbeiträge & Kommentare zu Energieversorgung

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.3.3.2 Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung

Rz. 28 Die Einhaltung der in § 275 Abs. 2 und 3 HGB alternativ vorgegebenen Mindestgliederungsformen sowie die Beachtung der allgemeinen Grundsätze für die Gliederung (§ 265 HGB) sind zwingend, sodass von einer Verbindlichkeit des Gliederungsschemas gesprochen werden kann. Abweichende Gliederungen sind prinzipiell nicht zulässig. Allerdings sind im Rahmen weiterer gesetzlich...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Weilbach, GrEStG § 2 Grunds... / 3 Grundstücksbegriff (Abs. 1)

Rz. 3 Nach § 1 GrEStG unterliegen der Grunderwerbsteuer Rechtsvorgänge, die sich auf inländische Grundstücke beziehen. § 2 Abs. 1 S. 1 GrEStG definiert diesen Grundstücksbegriff, indem er auf den Grundstücksbegriff des Bürgerlichen Rechts zurückgreift, diesen übernimmt und modifiziert. Der Gesetzgeber hat sich hierbei bewusst nicht am bewertungsrechtlichen Begriff des Grundb...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Drüen, GewStG § 3... / 3.2 Gesamt- und Teilbetriebsstätte

Rz. 12 Des Weiteren müssen im Rahmen einer mehrgemeindlichen Betriebsstätte die Voraussetzungen einer Betriebsstätte i. S. v. § 28 GewStG i. V. m. § 12 AO nicht nur bei der Gesamtbetriebsstätte, sondern auch bei allen ihren Teilen in den verschiedenen Gemeinden – also den Teilbetriebsstätten – vorliegen. Daher können z. B. Bauausführungen nur dann zu einer mehrgemeindlichen ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.9 Personalaufwand in % des Umsatzes

Der Personalaufwand umfasst die Löhne und Gehälter sowie die gesetzlichen sozialen Abgaben und freiwillige soziale Leistungen. Die Kennziffer zeigt den Personalanteil am Umsatz, d. h., ob ein Unternehmen als personalintensiv zu bezeichnen ist. Datentabellemehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.15 Langfristiges Kapital in % des Anlagevermögens

Für eine solide Finanzierung des Anlagevermögens (Fristenkongruenz) ist die Einhaltung der 1:1-Regel (= 100 %) Voraussetzung. Anders ausgedrückt: Anlagevermögen (inkl. Finanzanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände) sollte nur durch langfristiges Kapital (Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital) finanziert werden (sog. ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.13 Vorräte in % des Umsatzes

Zu den Vorräten gehören die Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, die Bestände an fertigen und unfertigen Erzeugnissen sowie die Handelswaren. Die Kennziffer zeigt, wie hoch der Anteil der Vorräte am Umsatz ist. Soweit in den Vorräten teilfertige Arbeiten (z. B. Baugewerbe) oder teilfertige Produkte enthalten sind, sind die hierfür erhaltenen Anzahlungen,...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.8 Materialaufwand in % des Umsatzes

Im Materialaufwand bzw. Wareneinsatz (Handel) sind auch die Aufwendungen für bezogene Leistungen enthalten. Die Kennziffer zeigt den Materialanteil am Umsatz, d. h., ob ein Unternehmen als materialintensiv zu bezeichnen ist. Datentabellemehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.5 Kurzfristige Verbindlichkeiten in % der Bilanzsumme

Hierunter fallen insbesondere die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, die kurzfristigen Bankverbindlichkeiten (im Besonderen die Kontokorrentkredite), die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen, erhaltene Anzahlungen, Wechselverbindlichkeiten sowie die sonstigen Verbindlichkeiten. Datentabellemehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.3 Forderungen in % der Bilanzsumme

Die Kennziffer zeigt den Anteil der gesamten Forderungen, sowohl langfristiger wie kurzfristiger Art, der Unternehmen an der Bilanzsumme. Soweit Wertberichtigungen vorzunehmen sind, wurden diese bei den Forderungen abgesetzt. Datentabellemehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.7 Rückstellungen in % der Bilanzsumme

Die Rückstellungen umfassen auch die Sonderposten mit Rücklageanteil, soweit sie nicht anteilsmäßig im Eigenkapital (siehe Kennzahl 4) enthalten sind. Datentabellemehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.11 Zinsaufwand in % des Umsatzes

Hierzu gehören alle Zinsen für Verbindlichkeiten, also Darlehen (auch verzinsliche Gesellschafterdarlehen), Kontokorrentkredite, Avalprovisionen und ggf. verzinsliche Lieferantenkredite. Datentabellemehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.17 Liquide Mittel, kurzfristige Forderungen und Vorräte in % der kurzfristigen Verbindlichkeiten

Umsatzbedingte Liquidität (Liquidität 3. Grades bzw."Working-capital-ratio") Die verlangte Regel beträgt bei dieser Kennzahl: 2:1 (= 200 %), mindestens jedoch 1:1 (= 100 %). Datentabellemehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.2 Vorräte in % der Bilanzsumme

Zu den Vorräten gehören die Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, die Bestände an fertigen und unfertigen Erzeugnissen sowie die Handelswaren. Die Kennziffer zeigt, welcher Anteil der Bilanzsumme in den Vorräten gebunden ist. Soweit in den Vorräten teilfertige Arbeiten (z. B. Bau- und Baunebengewerbe) oder teilfertige Produkte enthalten sind, sollten...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.6 Langfristige Verbindlichkeiten in % der Bilanzsumme

Die langfristigen Verbindlichkeiten umfassen insbesondere die Darlehen und andere langfristige Kredite mit einer (Rest-)Laufzeit von mindestens einem Jahr. Datentabellemehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.10 Abschreibungen auf Sachanlagen in % des Umsatzes

Bei dieser Kennzahl ist bei der Ermittlung der eigenen Kennzahl darauf zu achten, dass ausschließlich die Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen zu berücksichtigen sind. Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Umlaufvermögen sind nicht enthalten. Datentabellemehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.12 Jahresergebnis vor Gewinnsteuern in % des Umsatzes

Bei den Gewinnsteuern handelt es sich um die Steuern vom Einkommen und Ertrag, insbesondere also Körperschaftsteuer und Gewerbeertragsteuer. Der Ansatz des Jahresüberschusses vor Gewinnsteuern ist bei Unternehmensvergleichen sinnvoller, da Kapitalgesellschaften die Körperschaftsteuer als Steueraufwand behandeln, während bei...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.1 Sachanlagen in % der Bilanzsumme

Die Sachanlagen umfassen auch immaterielle Vermögensgegenstände. Mithilfe dieser Kennziffer ist die Flexibilität des Unternehmens einschätzbar. Steigt die %-Zahl und damit der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen des Unternehmens, so steigt auch das Unternehmerrisiko und die Flexibilität des Unternehmens nimmt im gleichen Maße ab. Imm...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.4 Eigenmittel in % der Bilanzsumme

Die Eigenmittel umfassen neben dem ausgewiesenen Kapital alle Positionen mit Eigenkapitalcharakter (z. B. Gesellschafterdarlehen mit Rangrücktritt), die Rücklagen, die Gewinn- und Verlustvorträge sowie die Sonderposten mit Rücklageanteil, soweit sie nicht anteilsmäßig bei den Rückstellungen (siehe Kennzahl 7) zu erfassen sind. Die Kennziffer...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.14 Eigenmittel in % der Sachanlagen

Mit dieser Kennzahl wird ersichtlich, welcher Anteil des Sachanlagevermögens durch Eigenmittel gedeckt ist. Bei der hier ermittelten Kennzahl Eigenmittel in % der Sachanlagen (ohne die immateriellen Vermögensgegenstände [Aktivseite: A.I] und die Finanzanlagen [Aktivseite: A.III]) handelt es sich um eine Untervariante der sog. "Anlagendeckung...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Benchmarking mit Kennzahlen... / 2.16 Liquide Mittel und kurzfristige Forderungen in % der kurzfristigen Verbindlichkeiten

Einzugsbedingte Liquidität (Liquidität 2. Grades) Zu den kurzfristigen Forderungen gehören auch die aktiven Rechnungsabgrenzungsposten. Zum kurzfristigen Fremdkapital zählen: Kurzfristige Verbindlichkeiten (ohne Dividende) Kurzfristige Rückstellungen Dividende Passive Rechnungsabgrenzungsposten Die R...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Drüen, GewStG § 2... / 3.2 Betriebsstätte zur Ausübung des Gewerbes

Rz. 14 Der Begriff der Betriebsstätte bestimmt sich nach § 12 AO. Betriebsstätte ist danach jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit des Unternehmens dient. Das Unternehmen muss die Geschäftseinrichtung bzw. Anlage für eine gewisse Dauer zu seinen betrieblichen Zwecken nutzen. Nicht erforderlich sind besondere Räumlichkeiten oder Vorrichtungen. Allerd...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 2.8 Mietschulden

Rz. 387 Abs. 8 sieht Möglichkeiten zur Begleichung von Schulden vor. Es handelt sich um eine gemischte Soll- und Kann-Vorschrift, die der Grundsicherungsstelle eine Ermessensentscheidung erlaubt. Schulden i. S. d. Abs. 8 sind insbesondere Miet- und Energieschulden, soweit sie Leistungen für die Heizung betreffen, schlicht auch die sog. Nebenkosten. Die materiellen Voraussetz...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 2.7 Zahlung an Dritte

Rz. 377 Abs. 7 soll die zweckentsprechende Verwendung der Leistungen für Unterkunft und Heizung gewährleisten. Dazu werden die kommunalen Träger bei der Aufgabenerledigung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bzw. die Jobcenter der gemeinsamen Einrichtungen (§ 44b) aufgefordert, diese Leistungen nicht mehr als Geldleistung an den Hilfebedürftigen, sondern an den Vermieter bzw. ander...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die Vorschrift regelt die Leistungen zur Deckung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung einschließlich damit zusammenhängender Kosten zur Wohnraumbeschaffung. Unterkunft und Heizung sind elementare Bestandteile des Lebensunterhalts und des Existenzminimums. Sie werden deshalb als Geldleistungen zum Lebensunterhalt gesondert gewährt. Die Jobcenter haben die tatsächliche...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Duldungspflichten des Wohnungseigentümers

Begriff Jeder Wohnungseigentümer hat gemäß § 14 Nr. 3 WEG die Einwirkungen auf die in seinem Sondereigentum stehenden Gebäudeteile und das gemeinschaftliche Eigentum zu dulden, soweit sie auf einem nach dieser Vorschrift zulässigen Gebrauch beruhen. Praxis-Beispiel Duldungspflichten Normale Wohngeräusche, nicht dagegen übermäßiger Trittlärm, gelegentlicher Holzkohlengrillbetr...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Rohrleitungen / 3.1 Bauliche Veränderung

Grundsätzlich ist der Einbau von Versorgungsleitungen meist mit Durchbrüchen durch eine oder mehrere im Gemeinschaftseigentum stehende Wände verbunden, weshalb eine bauliche Veränderung zu bejahen ist. Gleiches gilt für die Beseitigung bestehender Versorgungsleitungen. Auch die zusätzliche Verlegung von Versorgungsleitungen durch das Gemeinschaftseigentum stellt eine baulich...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 2.2.3.4.1 "Gewisse Selbständigkeit"

Tz. 82 Stand: EL 94 – ET: 10/2018 Bei einem Teilbetrieb als Untereinheit eines Betriebs können hinsichtlich der Selbständigkeit nicht die (gleichen) Anforderungen gestellt werden, die einen eigenständigen Betrieb ausmachen (s Urt des BFH v 15.03.1984, BStBl II 1984, 486; und v 12.12.2013, BFH/NV 2014, 693 unter Rn 24). Für die Beurteilung von Betriebseinheiten ist es also uns...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Versicherungsschutz für Sol... / 1 Welche Anlagen gibt es?

Fotovoltaikanlagen und thermische Solaranlagen, Geothermie Es gibt 2 unterschiedliche Verfahren, direkt aus Sonnenlicht Energie zu erzeugen. Bei thermischen Solaranlagen wird Wasser oder Luft mithilfe von Sonnenkollektoren erwärmt, während andererseits aus Sonnenlicht über eine Solarzelle direkt elektrischer Strom entsteht. Diese zuletzt genannten Anlagen werden als Fotovolt...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Versicherungsschutz für Sol... / 10 Versicherungsschutz im Rahmen der Wohngebäudeversicherung einschließlich der Zusatzbedingungen zu den VGB

Zusatzbedingungen zu den VGB 2010 Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. (GDV) hat auch neue "Besondere Bedingungen für die Versicherung von Solarthermie-, Geothermie- sowie sonstigen Wärmepumpenanlagen von Wohngebäuden (BSG 2010)" Version 1.1.2011 als Zusatzbedingungen zu den VGB 2010 herausgebracht, die nicht nur dem aktuellen Stand der Technik gerech...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Reallast als Sicherungsmittel / 2 Praktische Bedeutung

Übergabeverträge In früheren Jahren fand die Reallast ihre stärkste Verbreitung im ländlichen Bereich. Im Rahmen von Hofübergabe- und Altenteilsverträgen (Leibgedinge) war sie (und ist sie oft auch heute noch) Teil der dinglichen Sicherung des Berechtigten. Ein weiteres Anwendungsfeld stellt die Absicherung von Leibrentenzahlungen i. S. v. § 759 BGB dar (z. B. beim Kaufvertra...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Wohngebäudeversicherung: Ve... / 3.4 Gestaltungsmöglichkeiten

Fotovoltaikanlagen Für Fotovoltaikanlagen wurden vom GDV zum 1.1.2011 neue Zusatzbedingungen (Musterbedingungen) veröffentlicht, die dem Versicherungsschutz entsprechen, der bereits von einigen Versicherern gewährt wird. Diese "Besonderen Bedingungen für die Versicherung von Fotovoltaikanlagen (BPV 2010)" Version 1.1.2011 gelten auch als Annex zu den Allgemeinen Wohngebäude-V...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Bauleistungsversicherung: B... / 4.2 Versicherte und nicht versicherte Gefahren und Schäden

4.2.1 Entschädigung wofür? Entschädigung wird geleistet für unvorhergesehen eintretende Beschädigungen oder Zerstörungen von versicherten Sachen (Abschnitt "A" § 2 Nr. 1 ABN 2008). Definition Unvorhergesehen sind Schäden, die weder der Auftraggeber oder die beauftragten Unternehmen oder deren Repräsentanten weder rechtzeitig vorhergesehen noch mit dem für die im Betrieb ausgeüb...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Gewinn- und Verlustrechnung... / 3.2.5 Anpassung der Gliederung und der Bezeichnungen

Rz. 40 Das Regelschema ist auf den Normalfall eines Industrie- und Handelsunternehmens zugeschnitten. Es besteht grundsätzlicher Zwang zur Beachtung der gesetzlichen Reihenfolge und zum gesonderten Postenausweis (§ 275 Abs. 1 Satz 2 HGB). Soweit es jedoch die geschäftszweigbedingten und sonstigen Besonderheiten eines Unternehmens (z. B. des Baugewerbes, der Energieversorgung...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Betriebliche Notfallplanung / 3.2.1 Brandgefährdungen/Brandschutzmaßnahmen

Eine allgemeine Brandgefährdung liegt immer vor (elektrische Einrichtungen, Energieversorgung, Beleuchtung etc.). Gibt es jedoch darüber hinaus spezielle Brandgefährdungen? Diese ergeben sich z. B. durch bestimmte energetische, mechanische oder chemische Prozesse oder durch hohe Brandlasten. Bestimmte Brandschutzmaßnahmen werden bereits durch das Baurecht der einzelnen Lände...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Betriebliche Notfallplanung / 3.1 Hauptgefahrenquellen ermitteln

Es ist zunächst erforderlich, dass Sie alle Unternehmensbereiche hinsichtlich relevanter Gefährdungspotenziale analysieren. Betrachtungsbereiche sollten sein: Gebäude, Einrichtungen, Anlagen/Maschinen, Prozesse, eingesetzte gefährliche Stoffe, Energieversorgung, Brandgefährdung, Umgebung des Betriebes (z. B. Zufahrtsstraßen, andere Betriebe, Gewässer etc.). Die Analyse sollte durch e...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Musterbeschlüsse für die Ei... / 8.6 Heizkosten-/Energieverbrauchsermittlung

Je nach Art der Energieversorgung muss der Heizkostenverbrauch innerhalb des Sondereigentums der jeweiligen Wohnungseigentümer ermittelt werden. Üblicherweise wird diese Aufgabe von Serviceunternehmen übernommen. Diesen muss zum Ablesetermin der Zugang zum Sondereigentum ermöglicht werden. Ist ein Zutritt nicht möglich, wird üblicherweise eine Mitteilung über einen Ersatzter...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
EnEV 2014 und neues Mietrec... / 2.4 Nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswerts und Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse (§ 555b Nr. 4, 5 BGB)

Modernisierungsmaßnahmen liegen auch vor, wenn der Vermieter bauliche Veränderungen vornimmt, durch die der Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöht wird (§ 555b Nr. 4 BGB) oder durch die die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessert werden (§ 555 Nr. 5 BGB). Die Vorschrift in § 4 Abs. 2 Modernisierungs- und Energieeinsparungsgesetz (ModEnG) wurde zwar aufgehobe...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
EnEV 2014 und neues Mietrec... / 8 Modernisierungsvereinbarungen

Die im Zusammenhang mit Modernisierungsmaßnahmen geltenden Anforderungen, zum Beispiel die Verpflichtung des Vermieters zur Ankündigung der Maßnahmen, der Härteeinwand des Mieters nach § 555d BGB oder auch die Vorschriften zur Mieterhöhung, geben jeweils vor, dass zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarungen unwirksam sind. Dies trifft nicht für sogenannte Modernisier...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 24 Abweiche... / 2.1 Sonderbedarfe nach Abs. 1

Rz. 3 § 24 setzt die neue Systematik der Grundsicherung bzw. Sozialhilfe (SGB XII) um. Grundsätzlich deckt die Leistung für den Regelbedarf den Bedarf auch für einmalige Leistungen; dementsprechend ist sie gegenüber dem früheren Eckregelsatz der Sozialhilfe etwas (sozusagen pauschal für die Aufwendungen zur Deckung einmaliger Bedarfe) erhöht worden. Von den Leistungsberechti...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 5.4.4 Höhe des von den öffentlich-rechtlichen Anteilseignern zu tragenden Verlustes

Tz. 62a Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Nach Tz 28 des BMF-Schr v 12.11.2009 müssen die jur Pers d öff Rechts den Verlust aus dem Dauerverlustgeschäft tragen, der sich hr-lich vor Verlustübernahme oder einer anderweitigen Verlustkompensation ergibt. Eine solche Verlustkompensation kann nach Meier/Semelka (in H/H/R, KStG, § 8 Rz 517) auch darin zu sehen sein, dass Zuwendungen der ö...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 10 Die Pflicht des Vermie... / d) Gebrauchswerterhöhung

Rz. 59 Ebenfalls Modernisierungsmaßnahmen stellen bauliche Veränderungen nach § 555b Nr. 4 BGB dar, die den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen, da hierdurch die Mietsache verbessert wird, wobei nicht auf das subjektive Empfinden des Mieters abzustellen ist, sondern eine objektive Betrachtung anzustellen ist. Es kommt weiter darauf an, ob den entsprechenden Mieter...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ergebnissteuerung center- u... / 1.2.1 Einordnung und Steuerung eines Cost-Centers

Einordnung und Grundlagen der Steuerung Cost-Center definieren sich, wie bereits dargestellt, durch einen nicht eindeutig messbaren Output. Die Eigenschaft des fehlenden Marktzugangs eines Cost-Centers folgt grundsätzlich aus der Unzulänglichkeit, den Output der Center-Leistungen zu messen. Aufgrund dessen können Cost-Center – im Gegensatz zu Service-Centern und Profitcenter...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Aufsichtsrat im öffentliche... / 1 Vorbemerkung

In den letzten Jahren, wenn nicht gar Jahrzehnten, ist ein deutlicher Trend zur Ausgliederung von öffentlichen Tätigkeitsbereichen in selbstständige Betriebs- und Rechtsformen auf allen staatlichen Ebenen zu beobachten. Die Liberalisierung und Deregulierung zieht sich durch sämtliche Betätigungsfelder – betroffen sind Kreditinstitute, Krankenhäuser, Energieversorgung, Verkehrsbe...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Gürsching/Stenger, Bewertun... / 2. Ermittlung der Jahresrohmiete

Rz. 24 Der Wohnteil von Betrieben der Land- und Forstwirtschaft wird i.d.R. eigengenutzt bzw. unentgeltlich überlassen. Deshalb ist hier regelmäßig die übliche Miete anzusetzen. Diese ist in Anlehnung an die Jahresrohmiete zu schätzen, die beim Grundvermögen für Mietwohngrundstücken und für Räume gleicher oder ähnlicher Art, Lage und Ausstattung regelmäßig gezahlt wird (§ 7...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 9 Arbeitsschutz / I. Regelungen zu elektromagnetischen Feldern

Rz. 107 Als erste gesetzliche Regelung zum Schutz vor negativen Einwirkungen elektromagnetischer Felder trat im Jahr 1996 die 26. Bundes-Immissionsschutzverordnung in Kraft, welche allerdings nicht für den Arbeitsschutz gilt, sondern den Schutz der allgemeinen Bevölkerung gegen die elektrischen und magnetischen Felder ortsfester Anlagen regelt. Rz. 108 Zum Schutz der Beschäft...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 33 Hilfsmittel / 2.6 Anspruchsausschluss (Abs. 1 Satz 1)

Rz. 16 Der Anspruch auf ein Hilfsmittel ist ausgeschlossen, soweit es nach § 34 Abs. 4 ausgeschlossen ist. Auf der Ermächtigungsgrundlage des § 34 Abs. 4 beruht die Verordnung über Hilfsmittel von geringem therapeutischen Nutzen oder geringem Abgabepreis in der gesetzlichen Krankenversicherung v.13.12.1989 (BGBl. I S. 2237), geändert durch Art. 1 der VO v. 17.1.1995 (BGBl. I...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 33 Hilfsmittel / 3 Rechtsprechung (Hilfsmittel in alphabetischer Reihenfolge)

Rz. 38 Aktivrollstuhl (Zweitversorgung) nein = BSG, Urteil v. 3.11.2011, B 3 KR 4/11 R. Allergendichte Matratzenkomplettumhüllung ja = BSG, Urteil v. 15.3.2012, B 3 KR 2/11 R. Angorawäsche nein = BSG, Urteil v. 12.12.1979, 3 RK 44/78, SozR 2200 § 182 Nr. 60 = USK 79230 = Leistungen 1980 S. 377. Antiallergene Kissen- und Matratzenbezüge ja = BSG, Urteil v. 25.1.1995, 3/1 RK 63/9...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Sonderbauten / 3 Besondere Anforderungen an Sonderbauten

Eine weitere Differenzierung von Sonderbauten und die damit verbundenen besonderen Anforderungen und Erleichterung ergibt sich aus § 51 MBO. Die unten aufgeführten einzelnen Punkte wurden in einigen Bundesländern in unterschiedlicher Weise übernommen, sodass auch hier keine Verallgemeinerung stattfinden kann. An Sonderbauten können zur Verwirklichung der allgemeinen Anforderu...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Ferme/Carsten u.a., MiLoG §... / 2.1 Begriff des Unternehmers

Rz. 13 Nach § 14 AEntG gilt der Haftungstatbestand für "Unternehmer". Maßgeblich dafür ist zunächst der Begriff des Unternehmers i. S. v. § 14 Abs. 1 BGB. Danach ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit hand...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Betriebliche Pandemieplanung / 3.2 Ermittlung der betrieblichen Auswirkungen

Zunächst ist festzustellen, wie sich eine Influenzapandemie auf das Unternehmen auswirken könnte. Dazu müssen die Kernprozesse identifiziert und die Folgen ihres Ausfalls abgeschätzt werden. In die Überlegungen ist einzubeziehen, ob es öffentlich-rechtliche Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs gibt (z. B. Energieversorgung, Gesundheitswesen). Betriebswirtschaft...mehr