Fachbeiträge & Kommentare zu E-Government

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 36a Elektron... / 2.2 Zugangseröffnung (Abs. 1)

Rz. 7 Die technischen Möglichkeiten der elektronischen Kommunikation (E-Mail-Adresse, Internet) sind nicht flächendeckend vorhanden. Eine generelle Verpflichtung zur Herstellung eines solchen Zustandes besteht auch für die Behörden nicht. Zwar sieht § 2 des E-Government-Gesetzes die Verpflichtung zur Eröffnung auch eines Zugangs für die Übermittlung elektronischer Dokumente,...mehr

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Klose, SGB I § 36a Elektron... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 31 Batt/Grunert, Das Trustcenter der Deutschen Rentenversicherung, RVaktuell 2005 S. 525. Beckermann, Zur Erforderlichkeit einer Belehrung über die elektronische Form der Rechtsbehelfseinlegung – Ein Beitrag zur praktischen Wahrnehmung von E-Government, NVwZ 2017 S. 745. Berger, G., Beweisführung mit elektronischen Dokumenten, NJW 2005 S. 1016. Grunert, Das elektronische Ve...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 208. Zweites Gesetz zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie (Zweites BürokratieentlastungsG – BEG II) v 30.06.2017, BGBl I 2017, 2074

Rn. 228 Stand: EL 125 – ET: 12/2017 Im Juli 2015 wurde das BEG I in Kraft gesetzt. Nun stehen nach der Gesetzesbegründung im BEG II die kleinen und mittleren Unternehmen im Vordergrund. Die Vereinfachungseffekte treten überwiegend schon für das Jahr 2017 ein. Das Artikelgesetz enthält neun einzelne Artikel, die auch Bereiche außerhalb der Steuerthematik betreffen, zB das E-Gov...mehr

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Steuerkanzleimanagement: Ma... / Zusammenfassung

Überblick Der Wind wird rauer im Steuerberatungsmarkt. Glaubt man den Propheten der Digitalisierung, werden die derzeit vielfach angekündigten Verschiebungen im Steuerberatungsmarkt disruptiv erfolgen, d. h. nicht allmählich, sondern plötzlich und mit vollständig durchschlagender Wirkung. Ein Teil des Wettbewerbs ist strategischer Natur: Gegen E-Government-Lösungen können si...mehr

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Steuerkanzleimanagement: En... / 1 Warum ändert sich der Steuerberatungsmarkt radikal?

Provokant könnte man sagen: Bald gelten auch auf dem Steuerberatungsmarkt mehr marktwirtschaftliche Wettbewerbsverhältnisse. Dann regeln vor allem Angebot und Nachfrage, wer welche Dienstleistungen in dem Markt erfolgreich anbietet und wer von ihm nach und nach verdrängt wird,oder gezwungen wird, die eigenen Dienstleistungen zu ungünstigen Konditionen anzubieten. Natürlich w...mehr

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§ 25 E-Government

Rz. 1 Zitat "E-Government ist die Abwicklung geschäftlicher Prozesse im Zusammenhang mit Regieren und Verwalten (Government) mit Hilfe von Informations- und Kommunikationstechniken über elektronische Medien." Rz. 2 Die Digitalisierung bei der Verwaltung der Länder und des Bundes wird u.a. durch das E-Government-Gesetz (EGovG) geregelt. Ziele sind unter anderem neben Bürokratie...mehr

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§ 2 Übertragungswege elektr... / B. OSCI-Standard

Rz. 3 OSCI ist eine Sammlung von Netzwerkprotokollen und wird als technischer Standard sowohl von den Justizbehörden als auch Teilen der Verwaltung sowie beim Transport von beA-; beN-, oder beBPo-Nachrichten verwendet. Der Transport von elektronischen Daten im Bereich des e-Government bedarf eines besonderen Schutzes, insbesondere wenn unsichere Netze wie das Internet zur Üb...mehr

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§ 1 Ausbau des elektronisch... / A. Stufenweiser Ausbau des ERV

Rz. 1 Der elektronische Rechtsverkehr betrifft einerseits die sichere, rechtsverbindliche, gegenseitige elektronische Kommunikation zwischen Verfahrensbeteiligten und den Gerichten. Er umfasst andererseits aber auch die gerichtsinterne elektronische Sachbearbeitung und die elektronische Aktenführung bis hin zur elektronischen Archivierung. Zahlreiche Gesetze machen die Bestr...mehr

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Literaturhinweise

Bacher, "Der elektronische Rechtsverkehr im Zivilprozess", NJW 2015, 2753 Bacher, "Elektronisch eingereichte Schriftsätze im Zivilprozess", NJW 2009, 1548 Bacher, "Das elektronische Schutzschriftenregister", MDR 2015, 1329 Bernhardt, "Anwaltskommunikation und E-Government", NJW-Beil. 2016, 103 Bernhardt, "Die deutsche Justiz im digitalen Zeitalter", NJW 2015, 2775 Brosch, "Techni...mehr

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§ 27 Wörterbuch

Rz. 1 In dieses Wörterbuch haben wir vor allem Abkürzungen und Fremdwörter eingepflegt, die uns bei der Recherche und Erstellung dieses Werks "über den Weg gelaufen" sind. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.mehr

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§ 76 BPersVG (und entsprech... / 1.3.7 Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden

Bei der Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden hat der Personalrat mitzubestimmen (§ 76 Abs. 2 Nr. 7 BPersVG). Zweck dieses Mitbestimmungstatbestandes ist es, die Beschäftigten bei der Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden vor einer Überforderung ihrer Leistungsfähigkeit schützen; das BVerwG spricht vom Schutz vor bedeutsamen Auswirkungen auf die körperliche und ...mehr

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Neue rechtliche Rahmenbedin... / 2 Programm der Bundesregierung: "Digitale Verwaltung 2020"

Die elektronische Rechnung ist aber immer nur ein Bestandteil einer IKT-Strategie in Bund, Ländern und Kommunen. Die beste elektronische Rechnung nutzt nichts, wenn sie nicht automatisiert empfangen und verarbeitet werden kann. Eine solche übereinstimmende Sichtweise findet sich in allen Konzepten zur Umsetzung einer IKT-Strategie in Bund und Ländern. So spricht das Regierun...mehr

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Neue rechtliche Rahmenbedin... / 7.4 Nordrhein-Westfalen

Das E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen (EGovG NRW) v. 8.7.2016 wurde mit dem Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen v. 18.7.2018 um § 7a ("Elektronische Rechnung") ergänzt. Unabhängig von Auftragswert und Betrag der Rechnung sind elektronische Rechnungen nach Maßgabe einer gem. § 23 Abs. 1 Nr. 2 EGovG NRW erlassenen Rechtsverordnung zu empfange...mehr

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Neue rechtliche Rahmenbedin... / 7 Gesetzliche Umsetzung in den Bundesländern

Da durch die Regelungen der E-Rechnungs-Verordnung das Verfahrens- und materielle Haushaltsrecht der Länder und Kommunen berührt wird, ist von Verfassung wegen eine eigenständige Umsetzung durch die Länder geboten. Nur Bayern, Bremen und Thüringen habe die EU-Richtlinie umgesetzt. Andere E-Government-Gesetze in den Bundesländern (z. B. in Berlin, Baden-Württemberg, Nordrhein...mehr

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Neue rechtliche Rahmenbedin... / 7.1 Bayern: Gesetz über die elektronische Verwaltung in Bayern

Das Gesetz über die elektronische Verwaltung in Bayern (Bayerisches E-Government-Gesetz – BayEGovG) v. 22.12.2015 wurde am 29.12.2015 verkündet. Art. 5 des BayEGoVG enthält Regelungen zum elektronischen Zahlungsverkehr in Abs. 1 und zu elektronischen Rechnungen in Abs. 2. Dieser schafft den Rechtsrahmen zur verpflichtenden Entgegennahme elektronischer Rechnungen durch öffentl...mehr

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Neue rechtliche Rahmenbedin... / 5 Einzelheiten des E-Rechnungs-Gesetzes

Im Einzelnen enthält das E-Rechnungs-Gesetz des Bundes nur Kernaussagen zur Definition einer elektronischen Rechnung, zum Geltungsbereich und zur Ermächtigung zu einer Rechtsverordnung. Gem. § 4a Abs. 1 EGovG (die Vorschriften zur elektronischen Rechnungsstellung finden sich im E-Government-Gesetz (EGovG) des Bundes wieder) erfasst der Begriff "Elektronische Rechnung" nur sol...mehr

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Neue rechtliche Rahmenbedin... / 1 Elektronische Rechnung in der öffentlichen Verwaltung

Elektronische Rechnungen vereinfachen Versand, Empfang und Verarbeitung von Rechnungen grundlegend. Statt wie bisher auf Papier auszudrucken und per Post zu versenden oder zu empfangen, werden Rechnungen per E-Mail oder auf anderen elektronischen Übermittlungswegen versendet und empfangen. Wie in der Wirtschaft ergibt sich durch die Einführung elektronischer Rechnungsprozesse...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Neue rechtliche Rahmenbedin... / 7.3 Thüringen: Thüringer Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften

Das Thüringer Kabinett beschloss am 7.11.2017 im 2. Durchgang das landeseigene E-Government-Gesetz "Thüringer Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften". Sowohl bundesgesetzliche als auch europäische Standards und Normen werden damit in Thüringer Landesrecht überführt. Dies betrifft Regelungen zum Date...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 33a Altersab... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 22 Chojetzki, Amtsermittlung versus Bürokratieabbau – Zum Nachweis des Geburtsdatums in Kontenklärungs- und Rentenverfahren der Rentenversicherung in Zeiten des E-Governments, ZFSH/SGB 2017 S. 135. Engelhardt, Änderung des Geburtsdatums bei im Ausland geborenen Versicherten, NZS 1997 S. 218. Hänlein, Die "Änderung" des Lebensalters nach türkischem Recht, VSSR 1998 S. 147. J...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
ZUGFeRD: Einführung und Auf... / 10 Elektronische Rechnung in der öffentlichen Verwaltung

Elektronische Rechnungen vereinfachen Versand, Empfang und Verarbeitung von Rechnungen grundlegend. Statt wie bisher auf Papier auszudrucken und per Post zu versenden oder zu empfangen, werden Rechnungen per E-Mail versendet und empfangen. Für die öffentliche Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen ergibt sich durch die Einführung elektronischer Rechnungsprozesse ein erhebl...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 8 Formerfordernisse im Ar... / I. Bundes- und Landesverwaltung

Rz. 158 Für den Bereich der öffentlich-rechtlichen Verwaltung der Bundesbehörden einschließlich der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts hat der Gesetzgeber das E-Government-Gesetz (E-GovG) erlassen. Es kommt dann zur Anwendung, wenn Behörden der Länder Bundesrecht ausführen oder juristische Personen des öffentlichen Rechts unt...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 3/2018, Deutscher Verke... / Arbeitskreis VIII

Digitalisierung – Schifffahrt der Zukunft In der rapide voranschreitenden Digitalisierung sieht der Arbeitskreis für die Seeschifffahrt große Chancen, aber auch Risiken. Die Schifffahrt muss verpflichtet werden, Maßnahmen zur Datensicherheit und zum Datenschutz als Besta...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Digitale Signatur / 1 Elektronische Unterschrift

Im Alltag schließen wir alle nahezu täglich eine Reihe von Rechtsgeschäfte ab, ohne dass wir uns dessen bewusst sind. Schon beim Holen der Frühstücksbrötchen beim Bäcker geht man einen Kaufvertrag ein und bei der Bus- oder Zugfahrt zur Arbeit kommt ein Vertrag auch ganz ohne den Austausch von Worten zustande. Während für solche alltäglichen Verträge keinerlei Formvorgaben ein...mehr

Urteilskommentierung aus Finance Office Professional
Selbstständiger Zeitungszusteller mit geringen Einnahmen darf Einkommensteuererklärung weiterhin auf Papier abgeben

Leitsatz Gewerbetreibende und Selbstständige müssen ihre Einkommensteuererklärung im Regelfall in elektronischer Form beim Finanzamt einreichen. Ein neues Urteil des FG Rheinland-Pfalz zeigt, dass bei Kleinstbetrieben noch eine Abgabe in Papierform über eine Härtefallregelung möglich ist. Sachverhalt Ein selbstständiger Zeitungszusteller erzielte in den Jahren 2013 und 2014 a...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Pahlke, AO Vorbemer... / 1.2.2 Bürokratieabbau

Rz. 6 Darüber hinaus wird durch die Einführung des Identifikationsmerkmals ein Beitrag zur Vereinfachung des Besteuerungsverfahrens und zum Bürokratieabbau geleistet. Die Identifikationsnummer für natürliche Personen wird die herkömmliche Steuernummer ersetzen und verhindern, dass für verschiedene Steuerarten weitere Steuernummern vergeben werden müssen. Außerdem wird die Id...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 2 Geschwindigkeitsmessver... / 2. Symmetrisches Verschlüsselungsverfahren

Rz. 6 Einfache elektronische Signaturen können dazu einen symmetrischen Schlüssel verwenden. Das bedeutet, dass zur Verschlüsselung und zur Entschlüsselung des Hashwertes derselbe Schlüssel dient. Rz. 7 Der Nachteil ist, dass jeder, der den Schlüssel kennt, die Information entschlüsseln, dann ändern und schließlich wieder mit demselben Schlüssel verschlüsseln kann. Damit ist ...mehr

Urteilskommentierung aus Finance Office Professional
Einspruchseinlegung durch einfache E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur

Leitsatz 1. Hat die Finanzbehörde einen Zugang für die Übermittlung elektronischer Dokumente eröffnet, kann auch nach der bis zum 31. Juli 2013 geltenden Fassung des § 357 Abs. 1 Satz 1 AO ein Einspruch mit einfacher E-Mail eingelegt werden, ohne dass diese mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen werden muss. 2. § 87a Abs. 3 Sätze 1 und 2 AO sind auf die Ein...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Honorar-Brief für Steuerber... / 3 Dienstleistungsgestaltung: "Fibu" nicht günstiger durch digitale Belegführung

Die Bundessteuerberaterkammer ruft mit der Initiative "Steuerberatung 2020" den Berufsstand auf, die Kanzlei-Entwicklung bewusst in die Hand zu nehmen. Die Argumente dafür: zunehmende Digitalisierung und einige Aspekte des E-Government. So werden dem Staat immer mehr steuerrelevante Daten von Bürgern vorliegen – künftig sollen Steuerzahler sogar automatisch veranlagt werden ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Grundlagen der elektronisch... / Zusammenfassung

Das erklärte Ziel des Gesetzgebers besteht darin, den Informationsaustausch zwischen der Verwaltung und den Bürgern auf elektronischem Wege abzuwickeln ­(E-Government).mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / I. Modernisierung des Besteuerungsverfahrens

Rn. 1 Stand: EL 94 – ET: 02/2012 Das E-Government, worunter die elektronische Abwicklung möglichst aller Prozesse innerhalb der Regierung und Verw verstanden wird, stellt seit dem Jahr 2000 eine zentrale Regierungsaufgabe dar. So diente bspw das Programm des Bundes "E-Government 2.0" ua der Entwicklung von Prozessketten, da insb an dieser Schnittstelle die größten Effizienzpo...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Adler/Düring/Schmaltz, Rechnungslegung u Prüfung der Unternehmen, Teilband 5 (§§ 264 – 274, 274a, 275 – 283 HGB), 6. Aufl, Stuttgart 1997; Hey, Die Steuerbegünstigung der ­gemeinnützigen Tätigkeiten der öff Hand, Gedanken der Anwendung des Gemeinnützigkeitsrechts auf die öff Hand, StuW 2000, 467; ­Dusemond/Heusinger-Lange/Knop, Kommentierung des § 266 HGB, in Küting/Pfitzer/We...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Digitalisierungslexikon / E-Government

Unter dem Begriff "Electronic Government", kurz: "E-Government", versteht das Bundesministerium des Innern alle Prozesse der öffentlichen Willensbildung, Entscheidungsfindung und Leistungserstellung in Politik, Staat und Verwaltung, soweit sie unter weitestgehender Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien stattfinden. Beispiele Als einige der vielen Beispiele n...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZAP 5/2015, Elektronischer ... / 2. Elektronische Akte in der öffentlichen Verwaltung

Auch die "offizielle Kommunikation" mit Unternehmen wie z.B. Versicherungen läuft inzwischen weitgehend elektronisch ab. Die Behörden arbeiten intensiv an der Einführung des sog. e-Government, also der elektronischen Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung. Innerhalb der Organisationen werden vielfach heute schon keine Papier-Ordner mehr geführt, sondern mehr und mehr ...mehr

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ZAP 22/2017, Anwaltsmagazin / 5 Verordnung zur elektronischen Rechnungsstellung

Im September hat die Bundesregierung die Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes (E-Rechnungs-Verordnung – E-Rech-VO) beschlossen. Rechtsgrundlage der neuen VO ist § 4a Abs. 3 des E-Government-Gesetzes (EGovG). Die Verordnung gilt grundsätzlich für alle Rechnungen, mit denen eine Lieferung oder eine sonstige Leistung abger...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZAP 11/2018, Blockchain und... / II. Blockchain

Die Blockchain ist eine Art dezentrales Buch („distributed ledger“), auf das jeder digitale Buchhalter zur Prüfung einer Transaktion zurückgreifen kann. Sie funktioniert auf der Grundlage eines sog. Peer-to-Peer-Netzwerks, also direkt und unmittelbar zwischen den Anwendern, wodurch eine sichere Aufzeichnung und der Abruf der Transaktionshistorie ermöglicht werden (anschaulic...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
E-Bilanz (Elektronische Dat... / 1 Einleitung

Rz. 1 Die mit dem Steuerbürokratieabbaugesetz v. 20.12.2008 eingeführte elektronische Übermittlung von Bilanzen und GuV (§ 5b EStG) ist Bestandteil der nationalen E-Government-Strategie, worunter die Digitalisierung der Prozesse innerhalb der Regierung und Verwaltung verstanden wird, und des daraus resultierenden Bund-Länder-Vorhabens KONSENS (Koordinierte neue Softwareentwi...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Abkürzungsverzeichnis

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Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Neue, geänderte und neu gef... / 10.2 Bundesrecht

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