Fachbeiträge & Kommentare zu E-Government

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Neue, geänderte und neu gef... / 16.2 Bundesrecht

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Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 208. Zweites Gesetz zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie (Zweites BürokratieentlastungsG – BEG II) v 30.06.2017, BGBl I 2017, 2074

Rn. 228 Stand: EL 125 – ET: 12/2017 Im Juli 2015 wurde das BEG I in Kraft gesetzt. Nun stehen nach der Gesetzesbegründung im BEG II die kleinen und mittleren Unternehmen im Vordergrund. Die Vereinfachungseffekte treten überwiegend schon für das Jahr 2017 ein. Das Artikelgesetz enthält neun einzelne Artikel, die auch Bereiche außerhalb der Steuerthematik betreffen, zB das E-Gov...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
§ 76 BPersVG (und entsprech... / 1.3.7 Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden (Abs. 2 Nr. 7

Bei der Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden hat der Personalrat mitzubestimmen (§ 76 Abs. 2 Nr. 7 BPersVG). Zweck dieses Mitbestimmungstatbestandes ist es, die Beschäftigten bei der Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden vor einer Überforderung ihrer Leistungsfähigkeit schützen[1]; das BVerwG spricht vom Schutz vor bedeutsamen Auswirkungen auf die körperliche u...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Steuerkanzleimanagement: Ma... / Zusammenfassung

Überblick Der Wind wird rauer im Steuerberatungsmarkt. Glaubt man den Propheten der Digitalisierung, werden die derzeit vielfach angekündigten Verschiebungen im Steuerberatungsmarkt disruptiv erfolgen, d. h. nicht allmählich, sondern plötzlich und mit vollständig durchschlagender Wirkung. Das hat sich in der Corona-Krise sehr deutlich gezeigt: Während ein Teil der Kanzlei sc...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Steuerkanzleimanagement: En... / 1 Warum ändert sich der Steuerberatungsmarkt radikal?

Provokant könnte man sagen: Künftig gelten auch auf dem Steuerberatungsmarkt mehr marktwirtschaftliche Wettbewerbsverhältnisse. Das hat die Corona-Krise ganz deutlich gezeigt: Während einige Kanzleien es nicht schaffen, mit den vorhandenen Möglichkeiten alle nötigen Aufgaben für die aktuellen Mandantenunternehmen fristgerecht abzuarbeiten, schaffen es vor allem spezialisiert...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / I. Modernisierung des Besteuerungsverfahrens

Rn. 1 Stand: EL 142 – ET: 04/2020 Das E-Government, worunter die elektronische Abwicklung von Prozessen innerhalb der Regierung und Verw verstanden wird, stellt seit dem Jahr 2000 eine zentrale Regierungsaufgabe dar. So diente bspw das Programm des Bundes "E-Government 2.0" ua der Entwicklung von Prozessketten, da insb an dieser Schnittstelle die größten Effizienzpotenziale b...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Adler/Düring/Schmaltz, Rechnungslegung und Prüfung der Unternehmen, Teilband 5 (§§ 264–274, 274a, 275–283 HGB), 6. Aufl, Stuttgart 1997; Hey, Die Steuerbegünstigung der ­gemeinnützigen Tätigkeiten der öffentlichen Hand, Gedanken der Anwendung des Gemeinnützigkeitsrechts auf die öffentliche Hand, StuW 2000, 467; Drüen/Hechtner, Rechts- und Sicherheitsfragen der elektronischen U...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 290 Kranken... / 3 Literatur

Rz. 17 Balling, Digitaler Aufbruch – 20 Reformvorschläge, mit denen die Digitalisierung des Gesundheitssystems endlich gelingt, f&w 2017 S. 890. Chojetzki, Amtsermittlungspflicht versus Bürokratieabbau – Zum Nachweis des Geburtsdatums im Kontenklärungs- und Rentenverfahren der Rentenversicherung in Zeiten des E-Governments, ZFSH/SGB 2017 S. 135.mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Digitalisierungslexikon / E-Government

Unter dem Begriff "Electronic Government", kurz: "E-Government", versteht das Bundesministerium des Innern alle Prozesse der öffentlichen Willensbildung, Entscheidungsfindung und Leistungserstellung in Politik, Staat und Verwaltung, soweit sie unter weitestgehender Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien stattfinden. Beispiele Als einige der vielen Beispiele n...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Digitale Signatur / 1 Elektronische Unterschrift

Im Alltag schließen wir alle nahezu täglich eine Reihe von Rechtsgeschäften ab, ohne dass wir uns dessen bewusst sind. Schon morgens beim Bäcker geht man einen Kaufvertrag ein und bei der Bus- oder Zugfahrt zur Arbeit kommt ein Vertrag auch ganz ohne den Austausch von Worten zustande. Während für solche alltäglichen Verträge keinerlei Formvorgaben einzuhalten sind, gelten für...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 36a Elektron... / 2.2 Zugangseröffnung (Abs. 1)

Rz. 7 Die technischen Möglichkeiten der elektronischen Kommunikation (E-Mail-Adresse, Internet) sind nicht flächendeckend vorhanden. Eine generelle Verpflichtung zur Herstellung eines solchen Zustandes besteht auch für die Behörden nicht. Zwar sieht § 2 des E-Government-Gesetzes die Verpflichtung zur Eröffnung auch eines Zugangs für die Übermittlung elektronischer Dokumente,...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 36a Elektron... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 31 Batt/Grunert, Das Trustcenter der Deutschen Rentenversicherung, RVaktuell 2005 S. 525. Beckermann, Zur Erforderlichkeit einer Belehrung über die elektronische Form der Rechtsbehelfseinlegung – Ein Beitrag zur praktischen Wahrnehmung von E-Government, NVwZ 2017 S. 745. Berger, G., Beweisführung mit elektronischen Dokumenten, NJW 2005 S. 1016. Grunert, Das elektronische Ve...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke, FGO § 52a E... / 1 Allgemeines

Rz. 1 Um elektronischen Rechtsverkehr zu ermöglichen, wurde in der FGO erstmalig mit Wirkung vom 1.8.2001 die Vorschrift des § 77a FGO (a. F.) eingefügt.[1] § 77a FGO a. F. ließ anstelle der Schriftform eine Aufzeichnung als elektronisches Dokument genügen, wenn dieses für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet war. Die verantwortende Person sollte das Dokument mit eine...mehr

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§ 25 E-Government

Rz. 1 Zitat "E-Government ist die Abwicklung geschäftlicher Prozesse im Zusammenhang mit Regieren und Verwalten (Government) mit Hilfe von Informations- und Kommunikationstechniken über elektronische Medien."[1] Rz. 2 Die Digitalisierung bei der Verwaltung der Länder und des Bundes wird u.a. durch das E-Government-Gesetz (EGovG) geregelt.[2] Ziele sind unter anderem neben Büro...mehr

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§ 2 Übertragungswege elektr... / B. OSCI-Standard

Rz. 3 OSCI[1] ist eine Sammlung von Netzwerkprotokollen und wird als technischer Standard sowohl von den Justizbehörden als auch Teilen der Verwaltung sowie beim Transport von beA-; beN-, oder beBPo-Nachrichten verwendet. Der Transport von elektronischen Daten im Bereich des e-Government bedarf eines besonderen Schutzes, insbesondere wenn unsichere Netze wie das Internet zur...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 1 Ausbau des elektronisch... / A. Stufenweiser Ausbau des ERV

Rz. 1 Der elektronische Rechtsverkehr betrifft einerseits die sichere, rechtsverbindliche, gegenseitige elektronische Kommunikation zwischen Verfahrensbeteiligten und den Gerichten. Er umfasst andererseits aber auch die gerichtsinterne elektronische Sachbearbeitung und die elektronische Aktenführung bis hin zur elektronischen Archivierung. Zahlreiche Gesetze machen die Bestr...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Literaturhinweise

Bacher, "Der elektronische Rechtsverkehr im Zivilprozess", NJW 2015, 2753 Bacher, "Elektronisch eingereichte Schriftsätze im Zivilprozess", NJW 2009, 1548 Bacher, "Das elektronische Schutzschriftenregister", MDR 2015, 1329 Bernhardt, "Anwaltskommunikation und E-Government", NJW-Beil. 2016, 103 Bernhardt, "Die deutsche Justiz im digitalen Zeitalter", NJW 2015, 2775 Brosch, "Techni...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 27 Wörterbuch

Rz. 1 In dieses Wörterbuch haben wir vor allem Abkürzungen und Fremdwörter eingepflegt, die uns bei der Recherche und Erstellung dieses Werks "über den Weg gelaufen" sind. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke, FGO § 52b E... / 1 Allgemeines

Rz. 1 § 52b FGO wurde erstmals mit Wirkung vom 1.4.2005 durch das Gesetz über die Verwendung elektronischer Kommunikationsformen in der Justiz[1] eingeführt. Die mit dem JKomG eingeführten § 52b Abs. 2 bis 5 FGO wurden sodann durch § 52b Abs. 2 bis 6 i. d. F. des Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten[2] ersetzt, die am 1.1.2018 in Kraft ge...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 33a Altersab... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 22 Chojetzki, Amtsermittlung versus Bürokratieabbau – Zum Nachweis des Geburtsdatums in Kontenklärungs- und Rentenverfahren der Rentenversicherung in Zeiten des E-Governments, ZFSH/SGB 2017 S. 135. Engelhardt, Änderung des Geburtsdatums bei im Ausland geborenen Versicherten, NZS 1997 S. 218. Hänlein, Die "Änderung" des Lebensalters nach türkischem Recht, VSSR 1998 S. 147. J...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 8 Formerfordernisse im Ar... / I. Bundes- und Landesverwaltung

Rz. 158 Für den Bereich der öffentlich-rechtlichen Verwaltung der Bundesbehörden einschließlich der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts hat der Gesetzgeber das E-Government-Gesetz (E-GovG) erlassen.[164] Es kommt dann zur Anwendung, wenn Behörden der Länder Bundesrecht ausführen oder juristische Personen des öffentlichen Recht...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 3/2018, Deutscher Verke... / Arbeitskreis VIII

Digitalisierung – Schifffahrt der Zukunft In der rapide voranschreitenden Digitalisierung sieht der Arbeitskreis für die Seeschifffahrt große Chancen, aber auch Risiken. Die Schifffahrt muss verpflichtet werden, Maßnahmen zur Datensicherheit und zum Datenschutz als Besta...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
Selbstständiger Zeitungszusteller mit geringen Einnahmen darf Einkommensteuererklärung weiterhin auf Papier abgeben

Leitsatz Gewerbetreibende und Selbstständige müssen ihre Einkommensteuererklärung im Regelfall in elektronischer Form beim Finanzamt einreichen. Ein neues Urteil des FG Rheinland-Pfalz zeigt, dass bei Kleinstbetrieben noch eine Abgabe in Papierform über eine Härtefallregelung möglich ist. Sachverhalt Ein selbstständiger Zeitungszusteller erzielte in den Jahren 2013 und 2014 a...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke, AO Vorbemer... / 1.2.2 Bürokratieabbau

Rz. 6 Darüber hinaus wird durch die Einführung des Identifikationsmerkmals ein Beitrag zur Vereinfachung des Besteuerungsverfahrens und zum Bürokratieabbau geleistet. Die Identifikationsnummer für natürliche Personen[1] wird die herkömmliche Steuernummer ersetzen und verhindern, dass für verschiedene Steuerarten weitere Steuernummern vergeben werden müssen. Außerdem wird die...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
Einspruchseinlegung durch einfache E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur

Leitsatz 1. Hat die Finanzbehörde einen Zugang für die Übermittlung elektronischer Dokumente eröffnet, kann auch nach der bis zum 31. Juli 2013 geltenden Fassung des § 357 Abs. 1 Satz 1 AO ein Einspruch mit einfacher E-Mail eingelegt werden, ohne dass diese mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen werden muss. 2. § 87a Abs. 3 Sätze 1 und 2 AO sind auf die Ein...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Honorar-Brief für Steuerber... / 3 Dienstleistungsgestaltung: "Fibu" nicht günstiger durch digitale Belegführung

Die Bundessteuerberaterkammer ruft mit der Initiative "Steuerberatung 2020" den Berufsstand auf, die Kanzlei-Entwicklung bewusst in die Hand zu nehmen. Die Argumente dafür: zunehmende Digitalisierung und einige Aspekte des E-Government. So werden dem Staat immer mehr steuerrelevante Daten von Bürgern vorliegen – künftig sollen Steuerzahler sogar automatisch veranlagt werden ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke, FGO § 52c Formulare; Verordnungsermächtigung

Rz. 1 Mit dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten[1] sind diverse zukünftig in Kraft tretende Gesetzesänderungen – auch der FGO – vorgesehen, um dem elektronischen Rechtsverkehr zum Durchbruch zu verhelfen. Neben Änderungen der §§ 52a und 52b FGO werden §§ 52c und 52d FGO neu eingefügt. Der ab 1.7.2014 geltende[2] § 52c FGO sieht die Mögli...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Digitalisierung bei Gericht... / 4.8 Die Neuregelungen der Beweiskraft und das ersetzende Scannen

Die geänderten Vorschriften über die Beweiskraft und eingescannte Urkunden sind von erheblicher Praxisbedeutung. So betrifft die einzige Änderung, die bereits mit der Gesetzesverkündung am 14.6.2013 in Kraft getreten ist, die Beweiskraft öffentlicher Urkunden. Von großer Wichtigkeit ist, wie ein rechtssicheres ersetzendes Scannen von Dokumenten und eine revisionssichere elek...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Digitalisierung bei Gericht... / 6 Fazit

Das altpreußische Prinzip "Unterschrift, Stempel, Siegel" war gut; die Transformation der Verfahrensordnungen und Arbeitsprozesse in die digitale Welt ist aber notwendig, um elektronische Akten und Urteile, Meta-Datenaustausch, Online-Akteneinsicht und voll digitalisierte Richter- und Anwaltsbüros zu gewährleisten. Dabei wird die richterliche Unabhängigkeit nicht tangiert. D...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Grundlagen der elektronisch... / Zusammenfassung

Das erklärte Ziel des Gesetzgebers besteht darin, den Informationsaustausch zwischen der Verwaltung und den Bürgern auf elektronischem Wege abzuwickeln ­(E-Government).mehr

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ZAP 22/2017, Anwaltsmagazin / 5 Verordnung zur elektronischen Rechnungsstellung

Im September hat die Bundesregierung die Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes (E-Rechnungs-Verordnung – E-Rech-VO) beschlossen. Rechtsgrundlage der neuen VO ist § 4a Abs. 3 des E-Government-Gesetzes (EGovG). Die Verordnung gilt grundsätzlich für alle Rechnungen, mit denen eine Lieferung oder eine sonstige Leistung abger...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZAP 5/2015, Elektronischer ... / 2. Elektronische Akte in der öffentlichen Verwaltung

Auch die "offizielle Kommunikation" mit Unternehmen wie z.B. Versicherungen läuft inzwischen weitgehend elektronisch ab. Die Behörden arbeiten intensiv an der Einführung des sog. e-Government, also der elektronischen Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung. Innerhalb der Organisationen werden vielfach heute schon keine Papier-Ordner mehr geführt, sondern mehr und mehr ...mehr

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ZAP 11/2018, Blockchain und... / II. Blockchain

Die Blockchain ist eine Art dezentrales Buch ("distributed ledger"), auf das jeder digitale Buchhalter zur Prüfung einer Transaktion zurückgreifen kann. Sie funktioniert auf der Grundlage eines sog. Peer-to-Peer-Netzwerks, also direkt und unmittelbar zwischen den Anwendern, wodurch eine sichere Aufzeichnung und der Abruf der Transaktionshistorie ermöglicht werden (anschaulic...mehr

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Abkürzungsverzeichnis

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ZAP 1/2021, / 2 Gutachter halten „Personenkennziffer” für verfassungswidrig

Der kürzlich vorgelegte Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Registermodernisierung (vgl. dazu zuletzt Anwaltsmagazin ZAP 23/2020, 1216) dürfte einer verfassungsrechtlichen Überprüfung wohl nicht standhalten. Zu diesem Ergebnis kommt jetzt ein Rechtsgutachten, das die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Auftrag gegeben hat. Die Gutachter – drei Professoren von de...mehr