Fachbeiträge & Kommentare zu Beurteilung

Beitrag aus Finance Office Professional
ABC der immateriellen Wirts... / Wassernutzungsrecht

Das Wassernutzungsrecht ist ein immaterielles Wirtschaftsgut. Zur bilanziellen Beurteilung sind die zu den Bodenschätzen entwickelten Grundsätze entsprechend anzuwenden.mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
ABC der immateriellen Wirts... / Aneignungsrecht

Ein Aneignungsrecht umfasst regelmäßig das Gewinnungsrecht. Hierbei kann es sich um ein immaterielles Wirtschaftsgut handeln. Ist mit dem Aneignungsrecht der Erwerb des wirtschaftlichen Eigentums an den dahinter stehenden Bodenschätzen verbunden, liegt kein immaterielles Wirtschaftsgut vor. In diesem Fall sind zur bilanziellen Beurteilung die zu den Bodenschätzen entwickelte...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Ausschluss der Krankenversi... / 1 Selbstständige

Wer hauptberuflich selbstständig tätig ist, kann in einer nebenher ausgeübten Beschäftigung nicht krankenversicherungspflichtig werden. Ebenso verdrängt eine hauptberufliche Selbstständigkeit die Krankenversicherungspflicht für Personen, die in Einrichtungen der Jugendhilfe für eine Erwerbstätigkeit befähigt werden, Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Behinder...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Dienstwagen in der Entgelta... / 2.3.3 Einheitlicher Nutzungs- und Funktionszusammenhang

Schließlich kommt es auf die Nutzungs- und Funktionsmöglichkeit der Zusatzausstattung an. Ist die Gebrauchsmöglichkeit der in das Fahrzeug eingebauten zusätzlichen Gegenstände untrennbar mit der Art und Weise der Fahrzeugnutzung verbunden, ist eine vom Fahrzeug getrennte Beurteilung nicht möglich. Diejenigen Gegenstände der Sonderausstattung, die in einem einheitlichen Nutzu...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mahlzeiten / 3 Berücksichtigung von Anlässen

Zur Beurteilung der Beitragspflicht in der Sozialversicherung sind die unterschiedlichen Anlässe der Gewährung von Mahlzeiten zu berücksichtigen. Mahlzeiten, die der Arbeitgeber oder auf dessen Veranlassung ein Dritter aus besonderem Anlass an Arbeitnehmer abgibt, bleiben beitragsfrei, wenn sie im ganz überwiegenden betrieblichen Interesse des Arbeitgebers abgegeben werden. ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Freie Mitarbeiter beschäftigen / 1.3 Anwendbarkeit des Arbeitsrechts

Die Eigenschaft als freier Mitarbeiter oder Arbeitnehmer ist nicht personenbezogen, sondern bezieht sich immer nur auf das jeweilige Vertragsverhältnis. Also kann ein und dieselbe Person zugleich freier Mitarbeiter und Arbeitnehmer sein, u. U. sogar in verschiedenen Vertragsverhältnissen mit demselben Auftraggeber. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass das dem Arbeitgeb...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Freie Mitarbeiter beschäftigen / 2.2 Wichtige Entscheidungen ohne Bezug auf bestimmte Berufe

Ehrenamtliche Tätigkeit Durch die Ausübung unentgeltlicher ehrenamtlicher Tätigkeit wird kein Arbeitsverhältnis begründet. Angewiesensein auf Hilfskräfte (Franchisenehmer) Ist ein Franchisenehmer nach den tatsächlichen Umständen nicht in der Lage, seine vertraglichen Leistungspflichten alleine zu erfüllen, sondern ist er auf Hilfskräfte angewiesen, und zugleich vertraglich bere...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Dienstwagen in der Entgelta... / 2.3.4 Navigationssystem, Diebstahlsicherung

Der Kaufpreis für ein Navigationsgerät oder eine eingebaute Diebstahlsicherung erhöht die Ausgangsgröße. Die Entscheidung des BFH enthält allgemeine Grundsätze zur Frage, welche Gegenstände der Sonderausstattung eines Dienstwagens zum Bruttolistenpreis gehören und damit den geldwerten Vorteil aus der Privatnutzung des Fahrzeugs erhöhen. Nach den Urteilsgründen rechnet der Ka...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Dienstwagen in der Entgelta... / 1.3.4 Beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer

Ein privates Nutzungsverbot ist aus Sicht der Lohnsteuer auch für die Dienstwagenbesteuerung bei einem (beherrschenden) Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH zu beachten. Wird dem (beherrschenden) Gesellschafter-Geschäftsführer (im Anstellungsvertrag) die Privatnutzung des Firmenfahrzeugs ausdrücklich verboten, ist der Ansatz eines als Arbeitslohn zu versteuernden geldwe...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Freie Mitarbeiter beschäftigen / 1.2 Anwendbarkeit des Arbeitsrechts (Kurzübersicht)

Arbeitnehmer können unter den jeweiligen Voraussetzungen arbeitsrechtlichen Vollschutz in Anspruch nehmen. Auf arbeitnehmerähnliche Personen ist Arbeitsrecht grundsätzlich nicht anwendbar. Ausnahmen gelten u. a. nach § 5 Abs. 1 ArbGG, § 12 BUrlG, § 12a TVG, § 11 EFZG und § 92a HGB. Zwischen Auftraggeber und freiem Mitarbeiter entstehen keinerlei arbeitsrechtliche Bindungen. I...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 67 Einkomm... / 2.2.3 Zusätzlicher Freibetrag (Abs. 2 Satz 2 Nr. 3)

Rz. 40 Nr. 3 bezweckt die Förderung der Berufsmobilität des Auszubildenden und soll die Ausschöpfung des regional unterschiedlichen Arbeitsplatzangebots durch anrechnungsfreie Einkommensanteile stärken (BT-Drs. 13/4941 S. 167). Nach Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 bleiben abweichend von § 23 Abs. 3 BAföG 65,00 EUR (ab 1.8.2020: 66,00 EUR) der Ausbildungsvergütung und abweichend von § 25...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 68 Vorausl... / 2.2 Anspruchsübergang auf Agentur für Arbeit (Abs. 2)

Rz. 15 Abs. 2 beschreibt das weitere Verfahren gegenüber den Eltern, indem der als Vorausleistung gezahlte Betrag im Umfang angezeigt und übergeleitet wird, d. h., die Agentur für Arbeit wird Gläubiger des Unterhaltsanspruches. Es handelt sich um einen gesetzlichen Übergang des Unterhaltsanspruchs. Der Gläubigerwechsel tritt zu dem Zeitpunkt ein, in dem die Berufsausbildungs...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
§ 49 BPersVG (und entspr. L... / 2.2 Erstattung eines Tätigkeitsberichts

Ein Tätigkeitsbericht ist eine Dokumentation über eine Tätigkeit und dient der möglichst vollständigen Information der Beschäftigten über die Aktivitäten und Initiativen des Personalrats der Dienststelle, insbesondere aus der Zeit seit der letzten Personalversammlung. In dem gemeinsamen Beschluss des Personalrats (§ 38 Abs. 1 BPersVG) zur Durchführung einer Personalversammlu...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Feststellung der Arbeitnehm... / 2.7 Tatsächliche Verhältnisse

Oftmals wird unterstellt, dass für die Begründung der Sozialversicherungspflicht ein gültiger Arbeitsvertrag erforderlich ist. Dieser kann schriftlich, mündlich oder auch stillschweigend geschlossen werden. Durch die Rechtsprechung ist ausdrücklich festgestellt worden, dass das tatsächliche Vorhandensein eines Beschäftigungsverhältnisses zur Begründung der Versicherungspflic...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Feststellung der Arbeitnehm... / 4.2 Einzugsstelle stellt Beitragspflicht fest

Über die Frage, ob der Arbeitgeber Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung zu entrichten hat, entscheidet letztlich die Krankenkasse als Einzugsstelle. Der Arbeitnehmer kann die Entscheidungen der Einzugsstelle gerichtlich überprüfen lassen. Soweit über die Versicherungspflicht und Beitragshöhe für die Vergangenheit zu entscheiden ist, ist die Kr...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Feststellung der Arbeitnehm... / 1.1 Steuerrechtlicher Arbeitnehmerbegriff

Das Steuerrecht verwendet einen einheitlichen Arbeitnehmerbegriff, der sich von der arbeitsrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung unterscheidet. Im Gegensatz zum Arbeitsrecht gehören zu den Arbeitnehmern z. B. auch Beamte, Richter und Soldaten. Entgegen dem Sozialversicherungsrecht gelten auch solche Personen als Arbeitnehmer, die aus einem früheren Besch...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Feststellung der Arbeitnehm... / 5.3.1 Unterscheidung zwischen gehobenen und einfachen Tätigkeiten

Allerdings ist in diesem Zusammenhang auch die Art und Dauer der Tätigkeit zu berücksichtigen, vor allem muss zwischen gehobenen und einfachen Arbeiten unterschieden werden. Je einfacher die Tätigkeit ist, desto geringer ist die Möglichkeit des Beschäftigten einzuschätzen, eine bestimmte Unternehmerinitiative zu entfalten. Deshalb ist in diesen Fällen eher von einer Einglied...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Feststellung der Arbeitnehm... / 1.2 Merkmale für Beschäftigung als Arbeitnehmer

Wird ein Beschäftigter als Arbeitnehmer tätig, dann gehört die Vergütung zu dessen Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit und unterliegt dem Lohnsteuerabzug. Voraussetzung hierfür ist ein abhängiges bzw. fremdbestimmtes Beschäftigungsverhältnis, in dem der Arbeitnehmer seine Arbeitskraft schuldet, und innerhalb dessen der Arbeitnehmer in den Betrieb des Arbeitgebers eingeg...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Telekommunikationsunternehmen / 2.2 Online-/Teledienste

Von den Telekommunikationsleistungen sind die sog. Onlinedienste, u. a. die über globale Informationsnetze (z. B. Internet) entgeltlich angebotenen Inhalte der übertragenen Leistungen, zu unterscheiden. Wichtig Online- und Teledienste sind gesondert zu beurteilende selbstständige Leistungen Es handelt sich um gesondert zu beurteilende selbstständige Leistungen, deren Art für d...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Feststellung der Arbeitnehm... / 4.1 Entscheidung über die Versicherungs- und Beitragspflicht

Zunächst hat der Arbeitgeber die Versicherungs- bzw. Beitragspflicht der bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer zu beurteilen. Auch hier müssen wieder Besonderheiten berücksichtigt werden. Denn – trotz Feststellung der Arbeitnehmereigenschaft – muss es nicht zwangsläufig in allen Versicherungszweigen zur Versicherungspflicht kommen. Kommt der Arbeitgeber zum Ergebnis, dass der A...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Feststellung der Arbeitnehm... / 6 Zusammenfassung: Kriterien für Nichtselbstständigkeit

Ob ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis gegeben ist, innerhalb dessen eine Person als Arbeitnehmer in das Unternehmen des Arbeitgebers eingegliedert ist, muss nach dem Gesamtbild der Verhältnisse des jeweiligen Einzelfalls entschieden werden. Dabei kann man zunächst von dessen arbeitsrechtlicher Beurteilung und sozialversicherungsrechtlicher Behandlung ausgehen. Eine abwei...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Feststellung der Arbeitnehm... / Zusammenfassung

Überblick Bei Einstellung eines Mitarbeiters hat der Arbeitgeber zahlreiche lohnsteuerrechtliche Pflichten zu erfüllen. Anders verhält es sich dagegen bei selbstständigen Mitarbeitern, die als Honorarkräfte eingesetzt werden. Soweit die Arbeitnehmereigenschaft bejaht wird, muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer bei der Finanzverwaltung anmelden, dort die elektronischen Lohnst...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Freier Beruf / 1.1 Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit

Eine selbstständige Tätigkeit wird hauptberuflich ausgeübt, wenn sie von der wirtschaftlichen Bedeutung und dem zeitlichen Aufwand her alle anderen Erwerbstätigkeiten zusammen deutlich übersteigt. Die selbstständige Tätigkeit stellt dann den "Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit" dar. Bei der Prüfung, ob eine selbstständige Tätigkeit hauptberuflich ausgeübt wird, sind der Zeit- ...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Arbeitnehmer-Sammelbeförderung / Zusammenfassung

Begriff Unter Arbeitnehmer-Sammelbeförderung durch den Arbeitgeber (Unternehmer) versteht man im Allgemeinen die Beförderung von Arbeitnehmern von deren Wohnung oder einem Sammelplatz (z. B. Bahnhof) zum Unternehmen bzw. zum festen oder wechselnden Arbeitsplatz und zurück. Sie wird regelmäßig mit unternehmenseigenen Fahrzeugen oder mit vom Arbeitgeber gemieteten Fahrzeugen d...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Freier Beruf / 2 Ortsbestimmung

Die Bestimmung des Ortes eines Umsatzes hat bei internationalen Sachverhalten eine hohe Relevanz, da nur ein Umsatz mit Ort im Inland in Deutschland steuerbar und steuerpflichtig sein kann. Die allgemeine Grundregel bei der Ortsbestimmung ist, dass der Ort bei B2B-Dienstleistungen am Ort des Leistungsempfängers und bei B2C-Dienstleistungen am Ort des Leistenden festgelegt wo...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Schwerbehinderte Menschen a... / 2.6 Prävention – Zusammenarbeit mit der Schwerbehindertenvertretung

Eine weitere Verpflichtung des Arbeitgebers liegt in der Prävention, § 167 SGB IX. Dadurch soll gewährleistet werden, dass die Beteiligten das Arbeitsverhältnis dauerhaft fortsetzen können und hierfür sämtliche Hilfen zur Beratung sowie alle finanziellen Möglichkeiten möglichst frühzeitig ausschöpfen. Das bedeutet konkret: Der Arbeitgeber ist nach § 167 Abs. 1 SGB IX verpflic...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Sperrzeit / 2 Kein Eintritt der Sperrzeit

Allein das Vorliegen eines der unter Abschn. 1 genannten Sperrzeittatbestände führt noch nicht zur Sperrzeit. Diese tritt nämlich dann nicht ein, wenn der Arbeitslose für sein Verhalten einen "wichtigen Grund" hat. Allgemein liegt ein wichtiger Grund vor, wenn dem Arbeitnehmer/Arbeitslosen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und in Abwägung seiner Interesse...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Flexible Arbeitszeit / 4.2 Auswirkungen beim Überschreiten der Entgeltgrenze

Die vorgenommene versicherungsrechtliche Beurteilung bleibt grundsätzlich für die Vergangenheit maßgebend, wenn sich die erwartete Arbeitszeit infolge nicht sicher voraussehbarer Umstände im Laufe der Beschäftigung als unzutreffend erweist. Bedeutsam sind dann die Sachverhalte, in denen der Arbeitnehmer bereits vor Ablauf des für die versicherungsrechtliche Beurteilung maßge...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Grenzgänger / 3.2 Nichtrückkehr zum Wohnort

Das Besteuerungsrecht des jeweiligen Wohnsitzstaates setzt voraus, dass der Arbeitnehmer täglich zwischen den beiden Staaten vom Wohnsitz zum Arbeitsort pendelt. Kehrt ein Arbeitnehmer nicht arbeitstäglich an seinen Wohnsitz zurück oder ist er ausnahmsweise an Arbeitsorten außerhalb der Grenzzone beschäftigt, bleibt die Grenzgängereigenschaft erhalten, wenn er im Kalenderjah...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Betriebsvermögen/Privatverm... / 1.2 Notwendiges Betriebsvermögen

Rz. 3 Ein Wirtschaftsgut wird als notwendiges Betriebsvermögen qualifiziert, wenn es dem Betrieb dergestalt unmittelbar dient, dass es objektiv erkennbar zum unmittelbaren Einsatz im Betrieb selbst bestimmt ist. Im Zuge dieser Beurteilung ist auf die tatsächliche Zweckbestimmung, also die konkrete Funktion des Wirtschaftsguts im Betrieb, abzustellen. Erforderlich für diese Z...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Betriebsvermögen/Privatverm... / 3.2 Gewillkürtes Betriebsvermögen

Rz. 35 Fremdvermietete Grundstücke sind nicht notwendiges Privatvermögen. Sie können deshalb im Rahmen eines Einzelunternehmens zum gewillkürten Betriebsvermögen gemacht werden, weil sie als Vermögensanlage der finanziellen Absicherung des Betriebes dienen und seine Ertragsfähigkeit steigern können. Daran fehlt es aber, wenn das Grundstück zu fast 100 % fremdfinanziert ist u...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Verordnung zum Schutz d... / 2.7.1 Zeitpunkt der Beurteilung

Durch § 3 Abs. 3 OStrV ist geregelt, dass der Arbeitgeber vor Aufnahme einer Tätigkeit die Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen hat. Die Gefährdungsbeurteilung ist regelmäßig zu überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren, insbesondere wenn maßgebliche Veränderungen der Arbeitsbedingungen dies erforderlich machen. Die Schu...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Verordnung zum Schutz d... / 2.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen

Die zentrale Vorschrift des § 5 ArbSchG findet sich in der OStrV trotz mehrfacher Überarbeitung leider nur in sehr zersplitterter und damit wenig praxisgerechter Form wieder. 3 verschiedene Normen regeln diesen wichtigen Sachverhalt innerhalb der OStrV. 2.7.1 Zeitpunkt der Beurteilung Durch § 3 Abs. 3 OStrV ist geregelt, dass der Arbeitgeber vor Aufnahme einer Tätigkeit die Ge...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Verordnung zum Schutz d... / 2.7.3 Inhalte der Beurteilung

Bei der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 OStrV ist Folgendes zu berücksichtigen: Art, Ausmaß und Dauer der Exposition durch künstliche optische Strahlung, der Wellenlängenbereich der künstlichen optischen Strahlung, die in § 6 OStrV genannten Expositionsgrenzwerte, alle Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit von Beschäftigten, die besonders gefährdeten Gruppen angehören, a...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Verordnung zum Schutz d... / 2.7.2 Feststellung der objektiven Gegebenheiten

Bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 ArbSchG hat der Arbeitgeber gemäß § 3 Abs. 1 OStrV zunächst festzustellen, ob künstliche optische Strahlung am Arbeitsplatz von Beschäftigten auftritt oder auftreten kann. Ist dies der Fall, hat er alle hiervon ausgehenden Gefährdungen für die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu beurteilen. Er hat die auftretende...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Haftungsverhältnisse: Bilan... / 3 Ergänzende Verpflichtungen bei Kapitalgesellschaften und der GmbH & Co. KG

Rz. 30 § 268 Abs. 7 HGB fordert für Kapitalgesellschaften und GmbH & Co. KG's im Anhang die Angabe des Gesamtbetrags etwaiger außerbilanzieller finanzieller Verpflichtungen, Garantien oder Eventualverbindlichkeiten sowie Angaben zu Wesen und Form der gewährten dinglichen Sicherheiten; Verpflichtungen betreffend die Altersversorgung und Verpflichtungen gegenüber verbundenen o...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Durchgeschriebene Fassung d... / 4.2.3 Entfallende Tätigkeitsmerkmale

Überholte Tätigkeitsmerkmale, wie z.B. "Kassenbote" (alt: Vergütungsgruppe VIII) oder "Geldzähler" (alt: Vergütungsgruppe VIII) sind gestrichen worden. Ebenso wurden für "Kassierer" (alt: ab Vergütungsgruppe VII) bzw. "Terminalkassierer" (alt: ab Vergütungsgruppe VIb) keine neuen Tätigkeitsmerkmale vereinbart. Je nach Umfang des Kassenverkehrs gingen die Tätigkeitsmerkmale f...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Verordnung zum Schutz d... / 2.7.6 Wiederholung der Gefährdungsbeurteilung

Nach § 7 Abs. 4 Satz 2 OStrV hat der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung nach § 3 OStrV zu wiederholen, wenn es gilt, Gründe für Grenzwertüberschreitungen zu ermitteln (bzw. ermitteln zu lassen).mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Verordnung zum Schutz d... / 2.9 Instandhaltung

Besonders technisch komplexe Systeme gaben zumeist auch einen hohen Wartungsaufwand. Die Instandhaltung ist daher auch ein Gebot des Arbeitsschutzes. Im Rahmen der Maßnahmen nach § 3 Abs. 1 OStrV (Gefährdungsminimierung) zählt § 3 Abs. 2 OStrV als eine von mehreren Möglichkeiten unter Nr. 4 auch Wartungsprogramme für Arbeitsmittel, Arbeitsplätze und Anlagen auf. Mit dieser u...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Ehrenamt / 3 Ehrenamts- und Übungsleiterfreibetrag kumulativ in Anspruch genommen

Im Rahmen eines einheitlichen Beschäftigungsverhältnisses kann sowohl der Ehrenamtsfreibetrag als auch der Übungsleiterfreibetrag zum Zuge kommen. Praxis-Beispiel Beitrags- und versicherungsrechtliche Wirkung beider Freibeträge Ein im Sportverein tätiger Trainer ist gleichzeitig ehrenamtlicher Kassenwart des Vereins. Er erhält vom Verein sowohl eine Aufwandsentschädigung für d...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Verordnung zum Schutz d... / 2.8 Dokumentation

Nach § 3 Abs. 4 OStrV hat der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung unabhängig von der Zahl der Beschäftigten vor Aufnahme der Tätigkeit in einer Form zu dokumentieren, die eine spätere Einsichtnahme ermöglicht. In der Dokumentation ist anzugeben, welche Gefährdungen am Arbeitsplatz auftreten können und welche Maßnahmen zur Vermeidung oder Minimierung der Gefährdung der Bes...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Steuerrechtliche Haftungsfa... / 2.2.2 Erbauseinandersetzung über Privatvermögen

Auch bei der Erbauseinandersetzung über Privatvermögen führt eine Teilung ohne Abfindungszahlungen nicht zur Entstehung von Anschaffungskosten oder Veräußerungserlösen. Eine Erbauseinandersetzung kann auch in der Weise durchgeführt werden, dass einem Miterben ein Nutzungsrecht an einem zum Nachlass gehörenden Wirtschaftsgut eingeräumt wird, das einem anderen Miterben zugetei...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Verordnung zum Schutz d... / 2.7.5 Fachkundige Personen, Laserschutzbeauftragter

Zu erheblichen, auch finanziellen Belastungen dürfte auch der Weg führen, wie und von wem die Gefährdungsbeurteilungen nach § 3 OStrV erstellt werden. Während § 5 ArbSchG und zahlreiche andere gleichartige Arbeitsschutz–Verordnungen diese verantwortungsvolle Aufgabe in der Hand des Arbeitgebers belassen, sieht § 5 OStrV unter der Überschrift "Fachkundige Personen" vor, der A...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 168 Beitra... / 2.8 Personen in außerbetrieblicher Berufsausbildung (Abs. 1 Nr. 3a)

Rz. 27 Das Berufsbildungsgesetz (BBiG) i. d. F. v. 23.3.2005 (BGBl. I S. 931) differenziert in § 1 zwischen 4 Arten der Berufsbildung: Berufsausbildung, Berufsausbildungsvorbereitung (§ 1 Abs. 2 BBiG), berufliche Fortbildung (§ 1 Abs. 3 BBiG) und Umschulung (§ 1 Abs. 4 BBiG). Berufsbildung wird gem. § 2 BBiG durchgeführt in Betrieben der Wirtschaft, in vergleichbaren Einrich...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 162 Beitra... / 2.1 Arbeitnehmer, Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt

Rz. 3 Bei Personen, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt werden, bildet das Arbeitsentgelt aus der versicherungspflichtigen Beschäftigung die beitragspflichtigen Einnahmen. Angesprochen ist hier der Personenkreis, der gemäß § 1 Satz 1 Nr. 1 der Versicherungspflicht unterliegt. Der sozialversicherungsrechtliche Arbeitnehmerbegriff deckt sich nicht mit dem des Steuerrechts (vg...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Verordnung zum Schutz d... / 2.7.4 Besonders gefährdete Personen

In § 3 Abs. 2 Nr. 4 OStrV ist die Rede von "besonders gefährdeten Personen" im Zusammenhang mit den möglichen Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung. Der besondere Personenkreis im Rahmen der OStrV umfasst z. B. Personen mit besonderer Empfindlichkeit gegenüber künstlicher optischer Strahlung. Dies betrifft z. B. fotosensible Personen und Personen mit Pigmentstörun...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 162 Beitra... / 2.5 Personen in außerbetrieblicher Ausbildung (Nr. 3a)

Rz. 13 Mit dem Job-AQTIV-Gesetz v. 10.12.2001 (BGBl. I S. 3443) ist für alle Zweige der Sozialversicherung ausdrücklich die Versicherungspflicht von Auszubildenden geregelt worden, die in einer außerbetrieblichen Einrichtung im Rahmen eines Berufsausbildungsvertrages nach dem BBiG ausgebildet werden (für die Rentenversicherungspflicht vgl. jetzt § 1 Nr. 3a; vgl. auch § 76 SG...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Haftungsverhältnisse: Bilan... / 1.3 Vorschriften nach HGB

Rz. 3 § 251 HGB ist die gesetzliche Grundlage für alle Kaufleute; er regelt abschließend die 4 Tatbestände, für die eine Vermerkpflicht besteht. Es gilt der Grundsatz, dass die Haftungsverhältnisse unter der Bilanz zu vermerken sind. Der Betrag der Haftungsverhältnisse kann in einem Betrag angegeben werden. Die Vermerkpflicht besteht auch dann, wenn den Haftungsverhältnissen ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Durchgeschriebene Fassung d... / 4.3.2 Neue Tätigkeitsmerkmale für Beschäftigte in der Kundenberatung

In der neuen Entgeltordnung (VKA) sind nunmehr ab der Entgeltgruppe 5 spezielle Tätigkeitsmerkmale für Beschäftigte in der Kundenberatung vereinbart. In der bisherigen Vergütungsordnung des BAT war der "Kundenberater" nur als Beispiel ab der Vergütungsgruppe Vb Fallgruppe 1 genannt. Mit den neuen Tätigkeitsmerkmalen für Beschäftigte in der Kundenberatung ab der Entgeltgruppe ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Leasing im Abschluss nach H... / 6.1.2 Recht zur Nutzenziehung und Kontrolle

Rz. 65 Als Recht zur Nutzenziehung wird das Recht des Leasingnehmers definiert, den Vermögenswert über die Vertragslaufzeit zu kontrollieren und im Wesentlichen komplett zu nutzen. Der Kontrollaspekt setzt voraus, dass der Leasingnehmer über die Art und den Zweck der Nutzung des Vermögenswertes bestimmen kann (Dispositionsfreiheit) und ihm so gut wie alle wirtschaftlichen Vo...mehr