Fachbeiträge & Kommentare zu Beurteilung

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 6.1 Allgemeines zum Begriff des Hoheitsbetriebs

Tz. 83 Stand: EL 92 – ET: 03/2018 Jur Pers d öff Rechts unterliegen nach § 1 Abs 1 Nr 6 KStG nur mit ihren BgA der unbeschr Stpfl, nicht jedoch mit den Tätigkeiten iR ihres Hoheitsbereichs. Die Definition des Begriff des BgA in § 4 Abs 1 KStG enthält einen Vorbehalt hinsichtlich der nach § 4 Abs 5 KStG nicht stpfl Hoheitsbetriebe. Diese werden in § 4 Abs 5 KStG jedoch nicht a...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.1.1 Grundsätze

Tz. 360 Stand: EL 92 – ET: 03/2018 Die Tätigkeit des GF einer Kap-Ges wird regelmäßig iRe Anstellungsvertrags ausgeübt. St-lich sind auch Ges-GF idR als Arbeitnehmer anzusehen. Für die stliche Beurteilung dieser Verträge gelten also grds lohnstliche Prinzipien. Es ist allerdings auch denkbar, dass ein Gesellschafter einer Kap-Ges die Funktion als GF (unentgeltlich) iRd Organs...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.4.2.2 Einlage einer 100%igen Beteiligung

Tz. 157 Stand: EL 92 – ET: 03/2018 Anders war nach früherer Rechts-Auff der Fin-Verw die stliche Beurteilung jedoch, wenn eine 100%ige Beteiligung an einer durch Umwandlung eines BgA entstandenen Kap-Ges in einen mit Verlust arbeitenden BgA eingelegt wurde. Eine solche 100%ige Beteiligung an einer Kap-Ges stellt nach § 16 Abs 1 S 1 Nr 1 S 2 EStG einen Teilbetrieb dar und erfü...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.4.3.2.2 Pensionszahlungen oder Pensionszusagen an nahe stehende Angehörige oder Lebensgefährten

Tz. 605 Stand: EL 90 – ET: 06/2017 Zur Beurteilung einer Witwenpension in Abhängigkeit vom Fortbestand der Ehe bzw den Folgen einer Scheidung s Urt des BFH v 16.02.1977 (BStBl II 1977, 444) sowie v 05.02.1985 (BStBl II 1985, 420). Maßgebend ist hiernach im Einzelfall der Inhalt der Pensionszusage. Sagt eine GmbH ihrem alleinigen Ges-GF eine Versorgung zu einem Zeitpunkt zu, i...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Kinder / Zusammenfassung

Begriff Kinder werden beim Elternteil durch die unterschiedlichsten Frei- und Abzugsbeträge berücksichtigt. Kindergeld wird im Normalfall nach den Vorschriften des Einkommensteuergesetzes gewährt. Der dort geregelte Kinderbegriff gilt für leibliche Kinder, Adoptivkinder und Pflegekinder sowohl für den Kinderfreibetrag, den Freibetrag für Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausb...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.3 Körperschaft ist nicht an Personengesellschaft beteiligt

Tz. 1285 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Unterhält eine Kö Leistungsbeziehungen zu einer Pers-Ges, an der sie nicht selbst beteiligt ist, kann es zum Ansatz einer vGA kommen, wenn aufgrund der Leistungsbeziehungen eine im Gesellschaftsverhältnis veranlasste Vermögensminderung bzw verhinderte Vermögensmehrung und Einkommensminderung bei der Kö einritt. Eine Veranlassung im Gesellsc...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 9.4.3.4.5 Vorteilsgewährung bei mittelbarer Organschaft

Tz. 783 Stand: EL 87 – ET: 08/2016 Ungeklärt erscheint die stliche Behandlung eines Vorteils, den die OG bei mittelbarer Organschaft – unter Umgehung der organschaftlich nicht eingebundenen Zwischengesellschaft – direkt an den OT gewährt. Hier stellt sich, weil R 14.6 Abs 4 S 1 KStR 2015 vGA der OG an den OT zu vorweggenommenen Gewinnabführungen erklärt, die Frage, welche Eig...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 9 Einkunftsart bei Betrieben gewerblicher Art

Tz. 172 Stand: EL 92 – ET: 03/2018 Eink eines BgA einer jur Pers d öff Rechts stellen stets Eink aus Gew dar (s H 8.2 "Einkunftsart" KStH 2015). Der BFH (s Urt des BFH v 01.08.1979, BStBl II 1979, 716) hat diese Qualifikation der Eink daraus geschlossen, dass als betriebliche Eink nur solche aus Gew, aus L + F und aus selbständiger Arbeit in Betracht kämen. Eink aus L + F sch...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.14.2.3.1 Fehlverwendung der Zuwendung

Tz. 380 Stand: EL 85 – ET: 12/2015 Die Veranlasserhaftung erfasst Fehlverhalten des Empfängers in Zusammenhang mit der Verwendung der Zuwendung (s Urt des BFH v 24.04.2002, BStBl II 2003, 128). Eine Fehlverwendung ist nicht gegeben, wenn der Empfänger die Zuwendung zu dem in der Bestätigung angegebenen stbegünstigten Zweck verwendet hat, auch wenn er im KSt-Veranlagungsverfah...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 2.2.2.1 Allgemeines

Tz. 39 Stand: EL 74 – ET: 04/2012 In § 22 Abs 1 S 6 UmwStG sind die der Veräußerung der nach § 22 Abs 1 S 1 UmwStG maßgebenden Anteile gleichgestellten Ereignisse abschließend aufgezählt (eine freiwillige Auslö sung eines nachträglichen Einbringungsgewinns ohne Anteilsübertragung auf bloßen Antrag des AE – vergleichbar der bisherigen Rechtslage in § 21 Abs 2 S 1 Nr 1 UmwStG a...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 13.4.2.1.11.6 Einbringung eines Betriebs gewerblicher Art nach § 24 Abs 1 UmwStG in eine Personengesellschaft

Tz. 343 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Wird ein BgA nach § 24 Abs 1 UmwStG in eine Pers-Ges eingebracht, kann dies nach § 24 Abs 2 UmwStG gewinnneutral erfolgen. Nach § 24 Abs 3 UmwStG gilt der Wert, mit dem die Pers-Ges das eingebrachte BV ansetzt, für die einbringende jur Pers d öff Rechts als Veräußerungspreis. Mit dem Übergang des Vermögens des (früheren) BgA auf die Pers-Ges...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.2.3.4 Betriebsinterne Gehaltsstruktur

Tz. 411 Stand: EL 92 – ET: 03/2018 Die Prüfung der Angemessenheit der Gesamtausstattung gestaltet sich dann recht einfach, wenn in der Gesellschaft neben dem Ges-GF ein Fremd-GF beschäftigt ist. Hier ist ein unmittelbarer innerbetrieblicher Fremdvergleich möglich. Es wird in diesen Fällen schwer fallen, für den Ges-GF ein gegenüber dem Fremdgeschäftsführer wesentlich erhöhtes...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 12.6.1 Allgemeines

Tz. 235 Stand: EL 92 – ET: 03/2018 Auf das Verhältnis zwischen BgA und Träger-Kö werden – aufgrund ihrer engen Beziehungen zueinander – iA die Grundsätze angewandt, die für das Verhältnis zwischen Kap-Ges und ihrem (beherrschenden) AE gelten (s H 33 "Vereinbarungen" KStH 2008). Dies gilt auch für die Annahme von vGA: nach der BFH-Rspr ist, soweit bei der Ermittlung des Einkom...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 9.2.6.3 Weiteres

Tz. 733 Stand: EL 91 – ET: 11/2017 Keine Einlagen sind für die aufgrund des GAV geleisteten Zahlungen des OT an die OG zur Erfüllung der Verlustübernahme; sie dienen nur dem Ausgleich der Verbindlichkeit des OT an die OG iRd tats Vertragsdurchführung. Tz. 734 Stand: EL 91 – ET: 11/2017 Es stellt sich die Frage, wie Abschlagzahlungen des OT an die OG im Laufe des Wj auf einen si...mehr

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Steuerkanzleimanagement: St... / 1.3 Schnelltest Agiler Zukunfts-Check

Zur schnellen Selbsteinschätzung oder zur Beurteilung des grundsätzlichen strategischen Handlungsbedarfs eignet sich der Agile Zukunftsscheck von Svenja Hofert. Diesen können Sie für sich allein oder auch unter Einbeziehung Ihres Teams oder von Teilen des Teams vornehmen. Beurteilen Sie die Wahrscheinlichkeit der folgenden Fragen auf einer Skala von 1-10: Lässt sich Ihr Produk...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 2. Ausgewählte Literaturhinweise:

Drasdo, Die stliche Beurteilung von Geld- und Sachspenden zugunsten der caritativen Hilfsorganisationen als Ausgaben iSd § 10b EStG, DStR 1987, 327; Geiger, Aufwendungen von Vereinsmitgliedern für eine ehrenamtliche Tätigkeit und SA-Abzug, DB 1987, 201; Schleder, Sachspenden im StR, DB 1988, 1132; Reiffs, Aufwendungsersatz bei ehrenamtlicher Förderung gemeinnütziger Vereine, DS...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 13.5.2 Nicht verhältniswahrende Umwandlung

Tz. 1562 Stand: EL 75 – ET: 08/2012 Wird das Vermögen einer Kö iRe Verschmelzung oder Aufspaltung auf eine andere Kö übertragen, so führt das dazu, dass die übertragende Kö mit Eintragung der Umwandlung im H-Reg erlischt (s § 20 Abs 1 Nr 2 UmwG bzw § 131 Abs 1 Nr 2 UmwG) und die Gesellschafter der übertragenden Kö werden Gesellschafter der übernehmenden Kö (s § 20 Abs 1 Nr 3 ...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 11.4.13.5 Auflösung des Ausgleichspostens in Organschaftsketten

Tz. 1057 Stand: EL 94 – ET: 10/2018 Wenn bei einer mehrstöckigen Organschaft die Beteiligung an der untersten OG, bei der die Ursache der Mehr-/Minderabführung liegt, veräußert wird, führt das nur bei deren unmittelbarem OT zur gewinnwirksamen Auflösung des AP. Die Auflösung verhindert die Doppel- bzw Nichtbesteuerung des bereits zugerechneten Organeinkommens. Die Veräußerung...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 12.7.4 Ausdrückliche Vereinbarung der Konzessionsabgabe erforderlich

Tz. 247 Stand: EL 95 – ET: 02/2019 Die Zahlung von Konzessionsabgaben bedarf – wie jede Vereinbarung zwischen BgA und seiner Träger-Kö – zur stlichen Anerkennung einer klaren, im Voraus getroffenen vertraglichen Vereinbarung (s Tz 205ff). Das Nds FG (s Urt des Nds FG v 21.06.1994, EFG 1995, 284) hat (ausgehend von den Grundsätzen, die auch für die Beurteilung einer vGA zwisch...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 9.2 Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute, bei denen die Anteile dem Handelsbestand iSd § 340e Abs 3 des HGB (bis zum VZ 2016: dem Handelsbuch) zuzurechnen sind (§ 8b Abs 7 S 1 KStG)

Tz. 429 Stand: EL 90 – ET: 06/2017 Nach § 8b Abs 7 S 1 KStG sind die Abs 1 - 6 des § 8b KStG nicht auf Anteile anzuwenden, die bei Kreditinstituten und Finanzdienstleistungsinstituten dem Handelsbestand iSd § 340e Abs 3 des HGB (bis zum VZ 2016: nach Art 102 bis 106 VO EU 575/2013 [dies betrifft die CRR-Institute] bzw nach § 1a KWG iVm Art 102 bis 106 VO EU 575/2013 [dies bet...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 11.4.13.9 Inkrafttreten; Auswirkungen auf Altfälle

Tz. 1068 Stand: EL 94 – ET: 10/2018 Nach § 34 Abs 9 Nr 5 KStG ist der durch das JStG 2008 geänderte § 14 Abs 4 KStG auch für VZ vor 2008 anzuwenden. Damit hat das Nichtanwendungs-Schr des BMF (s Schr des BMF v 05.10.2007, BStBl I 2007, 743) im Nachhinein eine ges Absicherung erhalten. UE ist in diesem Sonderfall der Vorwurf, die ges angeordnete Rückwirkung des § 14 Abs 4 KStG ...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.4.8.6 Überversorgung, Angemessenheit, Nur-Pension usw

Tz. 746 Stand: EL 94 – ET: 10/2018 Die Überversorgungsgrenze von 75 % bei Pensionszusagen hat ihre Rechtsgrundlage in § 6a Abs 3 S 2 Nr 1 S 4 EStG und soll die unzulässige Vorwegnahme künftiger Einkommensentwicklungen verhindern (s Schr des BMF v 03.12.2004, BStBl I 2004, 1045; dazu auch s Tz 575ff). Auf andere Formen der betrieblichen Altersversorgung ist dies nicht ohne wei...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 13.6.1 Steuerlicher Übertragungsstichtag und Rückbezug

Tz. 1601 Stand: EL 75 – ET: 08/2012 Nach § 20 Abs 5 UmwStG ist das Einkommen der übernehmenden Kap-Ges oder Genossenschaft (Gesellschaft) auf Antrag so zu ermitteln, als ob das eingebrachte BV mit Ablauf des stlichen Übertragungsstichtags (dazu s § 20 Abs 6 UmwStG) auf die Gesellschaft übergegangen wäre. Die Entstehung der Gesellschaft wird für ertragstliche Zwecke durch ges ...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.4.2 Die vermittelnde Gesellschaft ist organschaftstauglich

Tz. 268 Stand: EL 87 – ET: 08/2016 Wenn eine Obergesellschaft zwar die Mehrheit der Stimmrechte an den vermittelnden Gesellschaften hat, die vermittelnde Gesellschaft aber nicht mehrheitlich an einer ihr nachgeordneten Kap-Ges beteiligt ist, kann die nachgeordnete Kap-Ges gleichwohl OG im Verhältnis zur Obergesellschaft sein, wenn letztere durch Addition von unmittelbaren ode...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.4.2.8 Zivilrechtliche Wirksamkeit

Tz. 596 Stand: EL 90 – ET: 06/2017 Eine zivilrechtlich verbindliche Pensionsverpflichtung liegt ua nur vor, wenn dem Ges-GF das Selbstkontrahieren allgemein oder speziell für dieses Rechtsgeschäft gestattet ist. Nach dem Urt des BGH v 25.03.1991 (DB 1991, 1065) ist die GV einer GmbH außer für den Abschluss und die Beendigung des Dienstvertrags eines GF auch für dessen Änderun...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.5.2.2.1 Tatsächliche Steuerbefreiung als Voraussetzung für den Zuwendungsabzug

Tz. 186 Stand: EL 95 – ET: 02/2019 Nach § 9 Abs 1 Nr 2 S 2 Buchst b KStG sind abzb Zuwendungen an eine nach § 5 Abs 1 Nr 9 KStG stbefreite Kö, Pers-Vereinigung oder Vermögensmasse. Hierunter fallen nur Zuwendungen an unbeschr oder an beschr Stpfl, da nur für diese eine tats StBefreiung nach § 5 Abs 1 Nr 9 KStG in Betracht kommt (zur StBefreiung für beschr stpfl Kö s § 5 Abs 2...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.7 Finanzielle Eingliederung im Verhältnis zu einer natürlichen Person

Tz. 290 Stand: EL 87 – ET: 08/2016 Entspr der früheren Regelung in R 52 Abs 2 S 4 KStR 1995, wonach bei Pers-Ges die Anteile an der OG, die nicht zum Vermögen der Pers-Ges gehören, bei Anerkennung der Organschaft notwendiges Sonder-BV der Gesellschafter der Pers-Ges darstellen (zur Rechtslage bis zum VZ 2002 s Tz 282), gehört bei einer natürlichen Person als OT die Beteiligun...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 11.2.4 Fehlende gesetzliche Definition der Verursachung und ihres Zeitpunkts

Tz. 835 Stand: EL 94 – ET: 10/2018 Das KStG regelt in § 14 Abs 3 und 4 sowie in § 27 Abs 6 KStG unterschiedliche Rechtsfolgen für eine in organschaftlicher Zeit oder in vororganschaftlicher Zeit verursachte Mehr- bzw Minderabführung. Die Anwendung dieser Vorschriften wird nicht nur durch die Frage erschwert, ob die in § 14 Abs 4 S 6 KStG enthaltene Legaldefinition der Mehr-/M...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.4.2.2 Rechtsanspruch auf eine einmalige oder laufende Pensionsleistung (§ 6a Abs 1 Nr 1 EStG)

Tz. 554 Stand: EL 78 – ET: 08/2013 Eine rechtsverbindliche Pensionsverpflichtung ergibt sich beim Ges-GF regelmäßig aus einem Individualvertrag, dessen Wirksamkeit sich nach zivilrechtlichen Grundsätzen richtet (s R 6a Abs 2 EStR). Bei Ges-GF kann sich neben dieser in der Praxis seltenen Frage häufiger aufgrund der oft renditeorientierten Anlage das Problem der Beurteilung wer...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 2.2.1.4 Rückgängigmachung der Veräußerung

Tz. 34 Stand: EL 73 – ET: 12/2011 Rechtswirksam entstandenes Eigentum wird grds nicht dadurch beseitigt, dass es rückwirkend auf einen anderen übertragen wird oder dass eine Rückabwicklung erfolgt. Folglich kann ein Veräußerungstatbestand durch einen derartigen Vorgang nicht mit stlicher Rückwirkung aufgehoben werden (s § 17 EStG Tz 63). Anders ist jedoch der Fall zu beurteile...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.2.4.5 Vertragsänderungen

Tz. 1281 Stand: EL 70 – ET: 12/2010 Für die Beurteilung der Angemessenheit der Gewinnverteilung kommt es darauf an, ob der Gewinnverteilungsschlüssel im Zeitpunkt der Vereinbarung (also bei Begründung der stillen Beteiligung) und bei Vertragsänderungen angemessen vereinbart ist. Die vereinbarte Gewinnverteilung bleibt auch dann maßgebend, wenn sich die Ertragslage in der Folg...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.4.3 Organschaft

Tz. 159 Stand: EL 92 – ET: 03/2018 Die Zusammenfassung der Ergebnisse mehrerer BgA durch Einbringung in Kap-Ges und Begründung von Organschaftsverhältnissen, wobei OT auch ein BgA sein kann, ist grds möglich, s R 4.2 S 4 KStR 2015. Damit kann der Gewinn oder Verlust der OG-Eigengesellschaft mit den Ergebnissen des OT-BgA verrechnet werden. Eine Zusammenfassung von Gewinn- und...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 11.5.8 Kombinierter Anwendungsfall des § 14 Abs 3 und 4 KStG

Tz. 1107 Stand: EL 94 – ET: 10/2018 Beispiel: Beginn der Organschaft am 01.01.02. Eine stliche Außenprüfung erkennt bei einem von der TG am 10.01.01 angeschafften abnutzbaren Anlagegut (AK: 500 000 EUR) im Jahr 01 die geltend gemachte Abschr nur partiell an, weil sie statt der von dem Unternehmen zu Grunde gelegten Nutzungsdauer von 10 Jahren eine solche von 15 Jahren unterst...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / Ausgewählte Literaturhinweise:

Ruppert, Die genaue Berechnung von GewSt-Umlagen im Organkreis mit GAV seit dem KStG 1977 unter Berücksichtigung interdependenter Tatbestände, FR 1981, 53, 77; Palitsch, Konzern-St-Umlagen im Blickwinkel der neueren Rspr, BB 1983, 432; Schulze, Ertragstliche Behandlung von umsatzabhängigen Konzernumlagen, FR 1983, 92; Bullinger, Der Ausweis von St-Umlagen in der GuV von Kap-Ges...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 2.5.4.1.3.3 Die Bedeutung des § 16 Abs 2 S 1 EStG für die Bildung einer Ergänzungsbilanz

Tz. 62a Stand: EL 95 – ET: 02/2019 In Zusammenhang mit der Diskussion der Zulässigkeit einer Erg-Bil wurde auch die Bedeutung des § 16 Abs 1 S 1 Nr 3 EStG iVm § 16 Abs 2 S 1 EStG für die stliche Beurteilung dieser Rechtsfrage erörtert. Diese Vorschriften stellen die Veräußerung des (gesamten) Anteils eines phG einer KGaA der Veräußerung eines (gesamten) MU-Anteils iSd § 15 Ab...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 6.2.1.2.2.5 Darlehen in den Fällen des § 43a GmbHG

Tz. 1059 Stand: EL 95 – ET: 02/2019 Nach § 43a GmbHG ist es für eine GmbH nicht zulässig, Darlehen an ihren GF oder einen anderen ges Vertreter aus dem zur Erhaltung des St-Kap erforderlichen Vermögen zu gewähren. Ein entgegen dieser Regelung gewährter Kredit ist ohne Rücksicht auf entgegenstehende Vereinbarungen sofort zurückzugewähren. Wird gegen dieses Kreditgewährungsverb...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 2.2.5.2.3 Betriebsaufspaltung

Tz. 148 Stand: EL 87 – ET: 08/2016 Eine Betriebsaufspaltung liegt vor, wenn die Funktionen eines einheitlichen Unternehmens auf zwei Gesellschaften verteilt werden (ab Gründung oder später). Das Einheitsunternehmen kann zB in eine Produktions- und in eine Vertriebsgesellschaft aufgespalten werden. In diesem Fall kann jede der beiden Gesellschaften OT der anderen sein, vorausg...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 4.3 Gebühr für die verbindliche Auskunft

Tz. 15b Stand: EL 88 – ET: 12/2016 Die Erteilung einer verbindlichen Auskunft (materiell-rechtlich dem Antragsteller zust oder anderslautende Rechts-Auff oder Ablehnung der Erteilung einer Auskunft) ist gebührenpflichtig; die Fin-Beh kann die Entsch über den Antrag bis zur Entrichtung der Gebühr zurückstellen (s § 89 Abs 3 S 1 und 4 AO; zur Berechnung der Gebühr, idR Gegensta...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.4.4.3.2 Überblick über die BFH-Rechtsprechung zur Finanzierbarkeit von Pensionszusagen

Tz. 633 Stand: EL 78 – ET: 08/2013 Der 1. Senat des BFH hat in mehreren Entscheidungen s Urt des BFH v 08.11.2000(BFH/ NV 2001, 866); s Urt des BFH v 29.11.2000(BFH/NV 2001, 723); s Urt des BFH v 20.01 .2000(BFH/NV 2001, 980); s Urt des BFH v 07.11.2001(BFH/NV 2002, 287); s Urt des BFH v 04.09.2002(BStBl II 2005, 662); s Urt des BFH v 31.03.2004(BStBl II 2005, 664) zur Frage der vGA...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 11.6.4.2 Umstellung einer mittelbaren auf eine mehrstufige Organschaft

Tz. 1128 Stand: EL 94 – ET: 10/2018 Wird eine mittelbare Organschaft durch entspr Beendigung und Neuabschluss des GAV in eine mehrstufige Organschaft überführt, stellt sich die Frage nach der Auswirkung auf die organschaftlichen AP. Beispiel: Sachverhalt: In der Beteiligungskette MG – TG – EG (jeweils 100%ige Beteiligungen) bestanden bisher GAV zwischen TG und MG sowie zwischen...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 5.2.2.2 Büro- oder Verwaltungsgebäude als wesentliche Betriebsgrundlage

Tz. 75 Stand: EL 95 – ET: 02/2019 Nach der BFH-Rspr (s Urt des BFH v 23.05.2000, BStBl II 2000, 621) ist auch ein Büro- oder Verwaltungsgebäude jedenfalls dann eine wes Betriebsgrundlage, wenn die Betriebs-Ges für ihre Tätigkeit ein Büro- oder Verwaltungsgebäude benötigt, das angemietete Gebäude für diesen Zweck geeignet und von besonderem Gewicht für die Betriebsführung, dh ...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.4.7 Arbeitszeitkonten

Tz. 721 Stand: EL 90 – ET: 06/2017 Zur Finanzierung eines vorgezogenen Ruhestandes bzw der Altersversorgung werden auch für Ges-GF Lebens-Arbeitszeitkonten nach dem Gesetz zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen vom 06.04.1998 ("Flexigesetz"; BGBl I 1998, 688) eingerichtet. Tz. 722 Stand: EL 90 – ET: 06/2017 In der Regel handelt es sich um folgende Ver...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.2.9 Bindung des Finanzamts an frühere Entscheidungen zur Angemessenheit

Tz. 443 Stand: EL 92 – ET: 03/2018 In der Praxis stellt sich manchmal die Frage nach der Bindung des FA an eine zB iR einer Bp getroffenen Entscheidung zur Anerkennung von GF-Gehältern. Wird in einer Schlussbesprechung eine vGA lediglich wegen der Höhe der Gehaltssteigerungen (und nicht wegen der Angemessenheit der Gesamtausstattung oder der Tantiemezahlung) – nach eingehender...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 4.7.5 Erwerb der Organbeteiligung im "Mitternachtsfall"

Tz. 285 Stand: EL 93 – ET: 06/2018 Wird eine 100%ige Beteiligung an einer OG durch ein sog Mitternachtsgeschäft zum Ende ihres Wj (31.12., 24:00 Uhr; kj-gleiches Wj unterstellt) veräußert, bedeutet das nach den sog "Mitternachtsgrundsätzen", dass der bisherige OT die Beteiligung mit Wirkung zum 31.12., 24.00 Uhr veräußert hat, der Erwerber die Beteiligung mit Wirkung zum 01.01....mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.4.4.4.2 Erdienbarkeit bei beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführern

Tz. 650 Stand: EL 94 – ET: 10/2018 Nach der Rspr des BFH (zB s Urt des BFH v 21.12.1994, BStBl II 1995, 419; v 05.04.1995, BStBl II 1995, 478 und v 07.02.2018, DStRE 2018, 890) muss der Erdienenszeitraum bei beherrschenden Ges-GF "im Interesse der Rechtssicherheit" mindestens zehn Jahre ab Erteilung der Pensionszusage betragen. Dies korrespondiere mit § 1 Abs 1 BetrAVG (aF) u...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 4.2.1 Allgemeines

Tz. 870 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Verstößt ein Ges-GF gegen ein Wettbewerbsverbot, können daraus zivilrechtliche Ansprüche der Kap-Ges gegen ihren Gesellschafter (oder eine ihm nahe stehende Person) entstehen. Daraus können sich in der Folge vGA ergeben, wenn diese Ansprüche nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht werden. Mit den Vorschriften über Wettbewerbsverbote soll...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 6.4.3.2.1 Allgemeines

Tz. 352 Stand: EL 90 – ET: 06/2017 Gem § 8b Abs 4 S 2 Nr 2, 1. Alt KStG aF gilt S 1 (Ausnahme von der St-Freiheit nach § 8b Abs 2 KStG) nicht (dh es gilt wieder die St-Freiheit nach § 8b Abs 2 KStG), soweit die Anteile nicht unmittelbar auf einer Einbringung iSd § 20 Abs 1 S 1 oder des § 23 Abs 1 - 3 UmwStG aF innerhalb der Siebenjahresfrist beruhen. Was mit der 1. Alt dieses ...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / Ausgewählte Literaturhinweise:

Bogenschütz/Striegel, Gewstliche Behandlung der Veräußerung von Anteilen an Kap-Ges durch Pers-Ges, DB 2000, 2547; Crezelius, StSenkG: § 8b Abs 3 S 2 KStG 2001 – ein stges Verwirrspiel, DB 2000, 1631; Dieterlen/Schaden, Einige Bemerkungen zu den Regelungen des StSenkG zur Besteuerung von Anteilsveräußerungen, BB 2000, 2492; Dötsch/Pung, StSenkG: Die Änderungen bei der KSt und b...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 4.4.4.4.4 Beteiligungserwerb durch einen dem veräußernden Alleingesellschafter nachgeordneten Rechtsträger (§ 8c Abs 1 S 5 Nr 2 KStG)

Tz. 113 Stand: EL 93 – ET: 06/2018 Nach § 8c Abs 1 S 5 Nr 2 KStG idFd StÄndG 2015 liegt ein stschädlicher Beteiligungserwerb nicht vor, wenn an dem übernehmendem Rechtsträger der Veräußerer zu 100 % mittelbar oder unmittelbar beteiligt ist und der Veräußerer eine natürliche oder jur Person oder eine Pers-Handels-Ges ist. § 8c Abs 1 S 5 Nr 2 KStG bezieht dem Veräußerer nahe ste...mehr

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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 6.2.3.5 Ausnahmefall der Refinanzierung (durchgeleitetes Darlehen)

Tz. 1068 Stand: EL 95 – ET: 02/2019 Muss sich die Gesellschaft selbst refinanzieren, greift die og Mittelwertbetrachtung (s Tz 1067) jedenfalls nicht ein. Dann ist auf jeden Fall der marktübliche Sollzinssatz als Kriterium für die Beurteilung der vereinbarten Verzinsung maßgebend. Ein ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter würde nämlich keine Anlage größerer Beträge ...mehr